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Aktueller Online-Flyer vom 17. Juli 2018

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Immer wieder mittwochs
Köln (NRhZ, 11.07.2018) Die Fotogalerie "Polizeistaat – Nein Danke!" in NRhZ-Ausgabe 667 dokumentiert die NRW-weite Demonstration in Düsseldorf am 7. Juli 2018. Der Filmclip dokumentiert einen Vortrag im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Koblenz: Im Dialog": Ernst Wolff: Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzuges. Der GRUSS an die Leserinnen und Zuschauer der Neuen Rheinischen Zeitung kommt von Roman Ebener – tätig für die von NDI ausgezeichnete Intiative Abgeordnetenwatch. Anmerkungen in Sachen NSU gibt es von Andreas von Bülow: So sehen false flag operations aus. Helmut Lorscheid geht der Frage nach, wo die Stärkung von Auskunftsrechten im Rahmen der Medien- und Pressefreiheit bleibt und stellt fest, dass es auf Bundesebene kein Presseauskunftsrecht gibt. Gegen alle Widerstände verteidigt Evelyn Hecht-Galinski die BDS-Kampagne. Der Vorhang im KROKODIL öffnet sich für Roger Waters, der als BDS-Aktivist bekennt: Ich werde in Israel nirgendwo hingehen, für kein Geld der Welt! Gilad Atzmon macht sich anlässlich einer juristischen Auseinandersetzung Gedanken, will "Normal sein" und ggf. von London aus in eine freiere Stadt gehen – vielleicht nach Moskau oder Teheran. Die BDS-Gruppe Bonn fordert von der Uni Bonn die Absage eines Vortrags, in dem israelische Propaganda zu erwarten ist. Ulrich Gellermann sieht, wie sich die FAZ in den Dienst der US-Navy stellt. In der Rede, die Sahra Wagenknecht vor der US-AirBase Ramstein am 30. Juni 2018 gehalten hat, fordert sie deren Schließung. Leserbriefe bereichern den Kommentar "Fordert Stopp Ramstein den Verbleib der US-Airbase Ramstein?". Freidenker-Vorsitzender Klaus Hartmann vertritt die Auffassung, dass kein göttliches Gesetz den Nato-Austritt verhindern kann. Deutschland ist ab 2019 Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Das ist Anlass für Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait zu kritischen Gedanken. Hartmut Barth-Engelbart beobachtet die Nadelstiche der Tageszeitung "junge Welt" für den "Regime-Change" in Nicaragua. Daran anknüpfend beobachtet DAS KROKODIL, was Trump laut "junge Welt" über einen Einmarsch in Venezuela gesagt haben soll. "Berufsverbote" ist der Titel einer Wanderausstellung, die Beate Brockmann niemandem empfehlen möchte. In einer Pressemitteilung von "Gemeingut in BürgerInnenhand" geht es um Bibliotheken ohne Bücher. Für Eure weitere – auch finanzielle – Unterstützung sind wir Euch sehr dankbar. Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ" mehr...
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Allgemein  vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern

Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...

 

Aktuelles  vom 11.07.2018
GRUSS an die Leserinnen und Zuschauer der Neuen Rheinischen Zeitung
Für Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Politik
Von Roman Ebener (Abgeordnetenwatch)

"Regieren ist die Kunst, Probleme zu schaffen, mit deren Lösung man das Volk in Atem hält." Ezra Pound. Das veröffentlicht am 5.5.2018 ein Nutzer der Seite abgeordnentenwatch.de. Und weiter: "Es ist viel Empörung aus den Kommentaren herauszulesen. Konsequenzen werden nicht gezogen. Die ganze Blase wird immer wieder gewählt." Der Klassiker lautet: "Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten." Frank Zappa: "Politik ist die Unterhaltungsabteilung der Rüstungsindustrie." Soweit der Glaube an die repräsentative Demokratie. Professor Rainer Mausfelds "Warum schweigen die Lämmer" lässt grüssen. mehr...

 

Aktuelles  vom 11.07.2018
Veranstaltungen, die Du nicht verpassen solltest. Zumindest solltest Du wissen, dass es sie gibt. Beachte auch die Rubrik: REGELMÄSSIG
Last Minute ::: Termine ::: Vorschau
Von Infopool

VORTRAG / FORUM Pleisweiler Gespräch mit Dr. Peter Becker zur Energiewende und zum Widerstand der Stromkonzerne und der Medien (15.7., Pleisweiler), Anneliese Fikentscher / Andreas Neumann: marx n'media (5.8., Duisburg), Daniele Ganser in Deutschland: Illegale Kriege - Der Imperialismus der USA und das Gewaltverbot der UNO (20.8., 21.,8. 2018, Erfurt, Leipzig), Jürgen Herres, Uwe Krüger u.a.: Marx als Journalist (19.10., Trier) – AUSSTELLUNG – Nakba, Flucht und Vertreibung der Palästinenser (ab 15.5. Edinburgh), APhF:18 / photofestival Athen 2018 (ab 6.6., Athen), Eröffnung: Anne Ruth Kieschnick - Yoko Ono & Co (20.9., Köln), Photoszene-Festival Köln (Kernzeit 21.-30.9., Köln) – THEATER / KABARETT / LESUNG – Weber-Herzog-Musiktheater: Frau Kapital und Dr. Marx (Tournee ... Trier...), 'Karl Marx - Seiner Nützlichkeit wegen' zum 200. Geburtstag mit Gina und Frauke Pietsch (Tournee ... FfM., Trier, Darmstadt, Dortmund, Berlin, ...), Lisa Fitz Life (Juli 2018...), Ich werde nicht hassen von Izzeldine Abuelaish (11.7., Köln) – KONZERT Pax Terra Musica (27.-29-7.2018, Friesack), 20. UZ-Pressefest. Das Fest der Solidarität und des Friedens! (7.-9.9.2018, Dortmund) – FILM Retrospektive Ingmar Bergman 100 (12.7.-12.8.2018, Berlin) – AKTION – Gründungsversammlung der Aachener Bürgerinitiative "Gute Nachbarschaft mit Russland" (13.7., Aachen), Freitag der 13.: Aktionen gegen Einzelhandelskette Real (13.7., bundesweit), Friedensflotilla nach Gaza (Juni-Juli 2018), 20. UZ-Pressefest. Das Fest der Solidarität und des Friedens! (7.-9.9.2018, Dortmund) +++ REGELMÄSSIG +++ mehr...

 

Inland  vom 11.07.2018
Anmerkungen in Sachen NSU
So sehen false flag operations aus
Von Andreas von Bülow

Am 11. Juli 2018 hat am Oberlandesgericht in München die Urteilsverkündung im NSU-Prozess begonnen. Es geht dabei um die Verbrechen, die in dem im November 2011 an die Öffentlichkeit gelangten Bekenner-Video als Verbrechen des so genannten "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) zusammengestellt sind. Der Vorstand der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) befürchtet, dass nach der Verkündung viele Fragen unbeantwortet geblieben sein werden. Er fordert: "Kein Schlussstrich – NSU-Komplex aufklären und auflösen". Für die NRhZ ist die Verkündung des Urteils Anlass, einen Artikel von Andreas von Bülow aus dem Jahr 2012 in Erinnerung zu rufen. Er erschien 2012 in der Dezemberausgabe der Quartalsschrift DAS KROKODIL sowie am 31.10.2012 vorab in der NRhZ. mehr...

 

Inland  vom 11.07.2018
BDS-Gruppe Bonn fordert Absage des Vortrags von Dr. Amichai Magen
Kein Partner für die Universität Bonn
Von BDS-Gruppe Bonn

Die BDS-Gruppe Bonn protestiert gegen den Vortrag „Managing Terrorist Threats: The Growing Democracy Advantage“, der am 12. Juli 2018 im Festsaal der Universität Bonn von Dr. Amichai Magen gehalten werden soll. Die BDS-Gruppe Bonn fordert das Center for International Security and Governance (CISG) der Universität Bonn auf, den Auftritt von Herrn Dr. Amichai Magen abzusagen. Dr. Magen hat sich in der Vergangenheit als Propagandist für Israel betätigt und Positionen vertreten, die in einem grundsätzlichen Widerspruch zu liberalen und demokratischen Werten stehen. Der politische Zweck seiner Thesen besteht darin, Israels Politik gegenüber den Palästinensern zu einem Bestandteil des westlichen „Krieges gegen den Terror“ zu erklären. Als Gegner in diesem Krieg definiert Dr. Magen nicht nur die HAMAS, Hezbollah, Al-Quaeda, IS, Boko Haram und den Iran, sondern explizit auch die westliche Zivilgesellschaft, welche diese vermeintlichen Terroristen durch den „Missbrauch der Menschenrechte“ unterstütze, wie z.B. die internationale BDS-Kampagne. mehr...

 

Arbeit und Soziales  vom 11.07.2018
Die Bibliothek von Aarhus als Blaupause für Berlins öffentliche Bibliotheken?
Bibliothek ohne Bücher
Pressemitteilung von "Gemeingut in BürgerInnenhand" (GiB)

Berlin, den 5.7.2018. Auf der am 2. Juli 2018 im Berliner Abgeordnetenhaus veranstalteten 2. Fachtagung zur Zukunft der Öffentlichen Bibliotheken, zu der die Partei „Die Linke“ geladen hatte, war von der Privatisierung der Medienauswahl und -beschaffung an der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) nicht die Rede. Lediglich Jana Seppelt, zuständige Gewerkschaftssekretärin von ver.di, wies in Ihrem Schlusswort darauf hin. Gefeiert wurde dagegen in bemerkenswerter Einhelligkeit das ominöse Beispiel der Bibliothek von Aarhus in Dänemark als Leitstern für eine öffentliche Bibliothek der Zukunft. Die weiteren Vorträge zum thematischen Schwerpunkt der Veranstaltung – „Gute Arbeit – zu den sich verändernden Aufgaben & Arbeitsbedingungen in den Berliner Bibliotheken" befassten sich u.a. mit der Herausforderung durch die Digitalisierung und den veränderten Anforderungen an Qualifikation und Ausbildung der Bibliotheksmitarbeiter. mehr...

 

Wirtschaft und Umwelt  vom 11.07.2018
Über wichtige Ereignisse wird in diesem Land doch berichtet - oder?
Ungewöhnliches aus dem Hause Prokon
Von Helmut Lorscheid

Über wichtige Ereignisse wird in diesem Land doch berichtet - oder? Wie kommt es dann, dass nach einer Insolvenz noch 50 Prozent des Wertes erhalten bleiben und die über 20.000 Anteilseigner nicht in erster Linie ihr restliches Geld im Sinn haben, sondern weiterhin in die Zukunft schauen und ihr Unternehmen zur größten Energiegenossenschaft Deutschlands umstrukturieren - und niemand erfährt etwas darüber? Warum wurde so etwas nicht berichtet. Das Unternehmen heißt Prokon, sitzt in Itzehoe und erzeugt Strom aus Windkraft. mehr...

 

Globales  vom 11.07.2018
VORHANG AUF für Roger Waters Artist
Ich werde in Israel nirgendwo hingehen, für kein Geld der Welt
Von KROKODIL

We shall overcome. Wir werden die Herausforderungen bewältigen. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir bezeichnen als Unrecht, was Unrecht ist. So spricht ein Künstler, der sich Einlassungen zur Politik einer herrschenden Agenda auch von der Konzertbühne herab nicht nehmen lässt: „Wenn Du einer von denen bist, die sagen, Roger, ich liebe Pink Floyd aber ich hasse Deine verdammte Politik, wenn Du glaubst, Künstler sollten stumm sein, entmannt, Wackelhunde ohne Ziel auf dem Armaturenbrett des Lebens, wärst Du gut beraten, jetzt in Richtung Bar zu verschwinden, denn die Zeit läuft (uns) weg“, äußerte Roger Waters 2013 im Interview mit Frank Barat auf Counterpunch. mehr...

 

Globales  vom 11.07.2018
Deutschland ab 2019 Mitglied im UN-Sicherheitsrat
Niemals konnten die NATO-Staaten einen Feind identifizieren
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Deutschland wird ab dem 1. Januar 2019 Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN). Seine neue internationale Verantwortung auf der Weltbühne verpflichtet die Bundesregierung dazu, eine eindeutige eigenständige völkerrechtsmäßige Außenpolitik zu gestalten und zu vertreten. Ihre totale Unterordnung unter dem US/NATO Diktat ist zu beenden. Aber gerade daran mangelt es an politischem Willen, genauso wie es an Entschlossenheit fehlt bei der Bundesregierung, andere Missstände zu beseitigen und Neuerungen zu ermöglichen. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 11.07.2018
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (119)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Walter Herrmann starb am 26. Juni 2016. Sein Leben lang hat er nicht aufgegeben. Auch 1996 nicht, als die Klagemauer auf Betreiben von Stadt und Kirche geräumt worden war. Seine Reaktion: es geht natürlich weiter! „Der Kampf geht weiter mit der ganzen Kraft, die wir alle haben. Klagemauer kommt wieder.“ „Die Klagemauer war ein Symbol für die Toleranz dieser Stadt Köln und ihrer Bewohnerinnen“ „Jetzt hat sich die Kirche das Armutszeugnis ausgestellt! Christen von Köln, wehrt Euch!“ „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt“ „Unsere tägliche Klagemauer gib uns heute (morgen auch!)“ So steht es auf fünf der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2018 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 79 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage an: redaktion@nrhz.de mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 11.07.2018
"Kein göttliches Gesetz verhindert Nato-Austritt"
Gegen die "Nato-Ostfront" – raus aus der Nato!
Klaus Hartmann, interviewt von Tilo Gräser (Sputnik)

"Gegen die 'Nato-Ostfront' – raus aus der Nato!" Das hat der Vorsitzende des Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann, am Samstag in Potsdam auf der Friedensaktionskonferenz verschiedener Gruppen gefordert. Im Interview erklärt er das genauer und warum die Friedensbewegung Fehler im Verhältnis zu Russland macht. Z.B. fragt er: "Wie kommt man aus der Nato raus?" Und antwortet: "Scheinbar gar nicht. Ist das ein göttliches Gesetz, dass man da drin sein muss? Nein, die Bundesrepublik kann austreten. Jedes Nato-Land kann austreten. Die Kündigungsfrist beträgt nach dem Nato-Vertrag exakt ein Jahr." mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 11.07.2018
Rede vor der US-AirBase Ramstein am 30. Juni 2018
US-Militärbase Ramstein schließen!
Von Sahra Wagenknecht

Die US-Militärbase Ramstein war schon ein ganz zentrales Drehkreuz für sehr, sehr viele völkerrechtswidrige Kriege. Hierüber wurde der Angriff und der Krieg gegen Afghanistan und wird immer noch abgewickelt. Hierüber wurde der Irak-Krieg abgewickelt, von wegen Deutschland hätte mit diesem Krieg nichts zu tun gehabt: Nein, die Zerstörung dieser Länder lief auch und nicht zuletzt über Ramstein. Und natürlich muss man genau so thematisieren, denn das ist gerade die aktuelle Bedrohung: Wenn die USA einen Krieg gegen den Iran führen – und ich meine, sie bereiten gerade einen solchen Krieg vor – dann wird wieder Ramstein eine Schlüsselstellung haben. Und auch das sollte ganz klar sein: Nein, deswegen wollen wir diese Air Base schließen! Wir wollen nicht weitere völkerrechtswidrige Kriege, wir wollen keinen Angriff auf den Iran, der das nächste Land verwüstet und zerstört. Das ist eine verbrecherische Politik, und dagegen stehen wir auf, und deswegen sind wir heute hier. mehr...

 

Kommentar  vom 11.07.2018
Kommentar vom Hochblauen
Gegen alle Widerstände
Von Evelyn Hecht-Galinski

13 Jahre ist es her, dass sich 2005 mehr als 100 palästinensische zivilgesellschaftliche Gruppen zusammengeschlossen und die BDS-Bewegung gegründet haben. Inspiriert vom Kampf der Südafrikaner*innen gegen die Apartheid ruft die palästinensische Zivilgesellschaft zu Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel auf, bis dieses Besatzer-Regime internationalem Recht und den universellen Prinzipien der Menschenrechte nachkommt. Je erfolgreicher diese Bewegung in ihrem Kampf wird, desto mehr wird sie bekämpft. Israel hat schwarze Listen verfasst, die BDS-Unterstützer, Nichtregierungsorganisationen und alle Menschen, die sich für diese Kampagne einsetzen, aussperren, also entweder die Einreise verweigert oder nach Ankunft deportiert. mehr...

 

Kommentar  vom 11.07.2018
Bezahlte Werbung für den Krieg der USA auf Welt-Meeren
FAZ im Dienst der US-Navy
Von Ulrich Gellermann

Die "Frankfurter Allgemeine“. Der Name klingt nach edlem Konservatismus, nach altem Geld und jungem Kulturteil. Nach journalistischer Unabhängigkeit, nach Leitmedium und dem jahrzehntelang in der Werbung für das Blatt behaupteten "Klugen Kopf". Die FAZ hat nun jüngst ihr papierenes Produkt mit einem wuchtigen Video über einen US-Flugzeugträger ins Internet geschickt – mit der Reportage "24 Stunden auf der ‚Roosevelt‘ : 100.000 Tonnen gegen den Terror". mehr...

 

Kommentar  vom 11.07.2018
Über den 1942 geborenen israelischen Politiker Ehud Barak
Ein sehr intelligenter Mensch
Von Uri Avnery

IN DEN späten 1980er Jahren sagte mir meine Sekretärin eines Tages, der Stellvertretende Stabschef wolle mich sprechen. Das war eine ziemliche Überraschung. Die Armeeführung stand auf keinem freundlichen Fuß mit meiner Zeitung HaOlam HaSe. Die Armee hatte uns Dutzende Jahre offiziell boykottiert, nachdem wir eine Geschichte veröffentlicht hatten, die der damalige Stabschef als beleidigend empfunden hatte. Deshalb war ich neugierig, als ich das Zimmer des Stellvertreters betrat. Sein Name war Ehud Barak und ich war ihm nie zuvor begegnet. Schon bald kamen wir in unserem Gespräch auf die europäische Militärgeschichte zu sprechen. Ich war ziemlich überrascht. Im Allgemeinen sind die israelischen Militärchefs Techniker und keine Theoretiker. Aber da Militärgeschichte nun einmal mein Hobby war, freute ich mich zu entdecken, dass Barak ein echter Experte auf dem Gebiet war. Wir sprachen vergnügt über den 30-jährigen Krieg und ich wartete darauf, dass er auf das Thema zu sprechen käme, dessentwegen er mich eingeladen hatte. Aber die Zeit verging und kein anderes Thema tauchte auf. Es gab kein anderes Thema. mehr...

 

Kommentar  vom 04.07.2018
Kommentar zum Protest in Ramstein, Juni 2018
Fordert "Stopp Ramstein" den Verbleib der US-Airbase Ramstein?
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Schlagzeile auf der Titelseite: "Kriegsgegner sagen NEIN!" Darunter in fetter Schrift: "Tausende demonstrieren für Schließung der US-Militärbasen in Deutschland. Polizei geht gegen Friedensaktivisten vor. Gruselige Szenen in der US-Airbase Ramstein." So könnte es bei entsprechender Nachrichtenlage auf der Titelseite einer marxistischen Tageszeitung stehen. Aber dem ist nicht so. Die "junge Welt" setzt andere Prioritäten. Das US-Imperium bleibt weitgehend ausgeblendet. Die Schlagzeile lautet: "Augsburg sagt nein". Und darunter: "Tausende demonstrieren gegen Bundesparteitag der AfD. Polizei geht gegen Antifaschisten vor. Gruselige Szenen in der Messehalle." Immerhin: nach zweimal Umblättern gelangen die Leser der marxistischen Tageszeitung auf eine knappe Meldung und nach weiterem zweimaligen Umblättern auf die Seite 8. Dort ist in der Rubrik "Abgeschrieben" ein Auszug aus einer Pressemitteilung des Aktionsbüros der Kampagne "Stopp Air Base Ramstein 2018" zu lesen. Darin heißt es: "Besondere Bedeutung bekamen die Aktionen durch die bekanntgewordene Ankündigung von Donald Trump, die US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen und somit die US-Basen in Deutschland zu schließen. Dies würde schließlich die Verlagerung dieser Basen nach Polen, als Steigerung der aggressiven Politik von NATO und den USA gegen Russland bedeuten. Dies lehnen wir strikt ab." Doch in diesen Sätzen ist Entscheidendes falsch. mehr...

 

Glossen  vom 11.07.2018
Alles Theater – Einmarschieren in Venezuela?
Der tiefe Staat fordert seinen Tribut
Von KROKODIL

Das ist großes Theater. Ein Weltereignis steht vor der Tür. Am 16. Juli wollen sich Trump und Putin in Helsinki treffen. Die Welt hält den Atem an. Das können die Herrschaftsmedien nicht ignorieren. Sie kommen langsam in Fahrt. Am 29.06.2018 löst die "Washington Post" mit der Behauptung, Trump erwäge einen Abzug der US-Truppen aus Deutschland, beträchtlichen Wirbel aus. Ob die Behauptung zutrifft, wissen wir nicht. Und wenige Tage später erfährt die Weltöffentlichkeit über AP davon, dass Trump über eine militärische Invasion in Venezuela gesprochen habe. Wann hat er das angeblich? Vor ca. einem Jahr! Dann wird es ja höchste Zeit, darüber zu berichten. Von wem weiß AP das? Von einem Amtsträger! Von was für einem Amtsträger? Das erfahren wir nicht so genau. Ist es ein ehemaliges Mitglied von Trumps Regierungsstab? Kommt der Amtsträger womöglich aus den Tiefen des Staates, dem so genannten "Tiefen Staat"? Hat der Amtsträger ein Amt in einem der Geheimdienste inne? All das wissen wir nicht so genau. mehr...

 

Medien  vom 11.07.2018
Unter-Schlag-Zeilen über Nicaragua in der Tageszeitung "junge Welt"
Nadelstiche für den "Regime-Change"
Von Hartmut Barth-Engelbart

"Menschenkette gegen Ortega in Nicaragua" unterschlagzeilt die marxistische Tageszeitung "junge Welt" in ihrer Ausgabe vom 6.7.2018 auf ihrer Politik-Seite 6. Nicht ganz uneigennützig habe ich mit meiner Überschrift auf mein Buch angespielt: "unter-schlag-zeilen: gebrochene reime – befreite worte zur lage". Zugegeben, es ist nur eine einspaltige "Headline" – und die direkt neben einem großen Artikel über die gescheiterten US-gelenkten Putschversuche in Venezuela und Trumps Invasionsforderung. Aber der kleine Einspalter links daneben hat es in sich! Während die jW ungeprüft die AFP-Meldung über "Tausende" gegen Ortega durchwinkt, verschweigt sie mit AFP die Zahl der demonstrierenden Unterstützer Ortegas in Managua und anderen Städten Nicaraguas. Selbst die Meldung über die Tötung eines Mitglieds der Sicherheitskräfte wird mit "nach Berichten der Staatsmedien" hintersinnig relativiert. Aber lesen Sie selbst: mehr...

 

Medien  vom 11.07.2018
Wo bleibt die Stärkung von Auskunftsrechten im Rahmen der Medien- und Pressefreiheit?
Kein Presseauskunftsrecht auf Bundesebene
Von Helmut Lorscheid

Seit dem 20. Februar 2013 gibt es in Deutschland auf Bundesebene kein Presseauskunftsrecht mehr. Bundesministerien und -behörden brauchen Anfragen von Journalisten nicht mehr in der Ausführlichkeit und Genauigkeit zu beantworten, wie dies die jeweiligen Landesbehörden tun müssen. Und das kam so: Mit einem Urteil vom 20. Februar 2013 hatte das Bundesverwaltungsgericht eine Klage des Chefreporters der Bild-Zeitung Hans-Wilhelm Saure abgelehnt. Saure wollte erfahren, wie viele alte Nazis beim BND bei Gründung und über die Jahrzehnte hin beschäftigt waren. Darüber mochte der BND nichts sagen. Deshalb klagte der Redakteur und berief sich in dieser Klage auf das Berliner Pressegesetz. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig lehnte die Klage ab und schaffte, sozusagen nebenbei, auch das Presseauskunftsrecht auf Bundesebene ab. mehr...

 

Filmclips  vom 11.07.2018
Vortrag im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Koblenz: Im Dialog"
Ernst Wolff: Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzuges
Von Arbeiterfotografie

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Fotogalerien  vom 11.07.2018
NRW-weite Demonstration in Düsseldorf am 7. Juli 2018
Polizeistaat – Nein Danke!
Von Arbeiterfotografie

An die 20.000 Menschen sind am 7. Juli 2018 nach Düsseldorf zum Marsch auf den Landtag gekommen. Eine breite Protestfront ist entstanden. Sie reicht von Fußballfans über politische Initiativen verschiedenster Art bis hin zu Juristen. Sie wollen die Planungen in Richtung Polizeistaat nicht hinnehmen. „Gesetze wie im Dritten Reich!“ erkennen Fußballfans in der geplanten Gesetzgebung. In ganz Deutschland sind Landesregierungen dabei, neue Polizeigesetze zu schaffen, die als grundgesetzwidrig einzuschätzen sind. Durch eine massive Ausweitung der Befugnisse der Polizei werden Bürger*innen- und Grundrechte massiv eingeschränkt – nicht nur in Bayern. Durch bis zu 74 Tage Präventivhaft – in NRW ein Monat – sollen Menschen eingesperrt werden können, ohne Straftaten begannen zu haben, nur weil die Polizei ihnen zutraut, solche künftig zu begehen. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus. Die Gesetzgebungsverfahren sind bundesweit von Protesten begleitet – so auch in Nordrhein-Westfalen. Dort hat es bereits eine Vielzahl von Protestveranstaltungen gegeben. Höhepunkt war die Großdemonstration am 7. Juli in Düsseldorf. Die NRhZ dokumentiert – mit Fotos der Arbeiterfotografie – den Protest in Düsseldorf. mehr...

 

Kultur und Wissen  vom 11.07.2018
Betr.: Berufsverbote – Wanderausstellung – berufsverbote.de
Anmerkungen zur Kampagne "Berufsverbote"
Von Beate Brockmann

Als ehemals Berufsverbotsbetroffene und – was die Auswirkung auf meine Rentenhöhe heute betrifft – Berufsverbotsgeschädigte lebe ich seit zwei Jahrzehnten nicht mehr in Deutschland. Um hier im Ausland von den deutschen Berufsverboten zu erzählen, guckte ich mir die Wanderausstellung genauer an. "Mit diesen Informationen dürften eine ganze Menge Fragen zu beantworten sein", schrieb mir Klaus Lipps am 17. März 2018. Mit dem ersten Augenschein stellte ich fest, dass die englische Version keine Eins-zu-eins-Übersetzung aus dem Deutschen ist, was ich zunächst als harmlos abtat. Doch beim genaueren Studieren der beiden Ausstellungsversionen beantworteten sich keine Fragen meiner Gesprächspartner hier im Ausland, im Gegenteil warfen sich mir Grundsatzfragen auf, und ich beschloss aus meinem Unbehagen heraus, niemandem – weder Bekannten in Deutschland noch im Ausland – diese Wanderausstellung zu empfehlen. mehr...

 

Kultur und Wissen  vom 11.07.2018
Gedanken anlässlich einer juristischen Auseinandersetzung
Normal sein
Von Gilad Atzmon

Die jüdische Presse in Großbritannien und auf der ganzen Welt schien in den letzten Tagen begeistert. "Einer der lautstärksten Antisemiten Großbritanniens" (scheinbar ich) "erlitt am Montag [2.7.2018] in London eine demütigende Gerichtsniederlage", schrieb "The Jewish Algemeiner". Auf Twitter schrieben erstere Israelis über mein "unterwürfiges" Verhalten vor Gericht. Ich schätze, dass das Verbreiten von Lügen in solchen Kreisen eine ziemlich offizielle Politik ist. Um allen Fragen bezüglich meiner Position vor Gericht zuvorzukommen, folgt hier die Erklärung meines Anwalts, wie sie in meinem Namen abgegeben wurde: "Der Anwalt des Angeklagten, Jeffrey Smele. Im Namen des Angeklagten, Mr. Gilad Atzmon, stimme ich den Worten meines gelehrten Freundes zu. Herr Atzmon beabsichtigte in der Tat nie, mit seinem Artikel dem Leser zu suggerieren, dass Herr Falter ein 'Betrüger' sei oder er persönlich von seiner Position bei der CAA [Campaign Against Anti-Semitism - Kampagne gegen Antisemitismus] profitierte. Mr. Atzmon entschuldigt sich aufrichtig bei [dem CAA-Vorsitzenden] Mr. Falter für das, was er getan hat." mehr...

 

Literatur  vom 11.07.2018
Das Geld macht die Politik
Im Sumpf der Spender
Von Siegfried Baudach

Im Sumpf der Spender findest du markante Namen,
Du sagst dir, hätt ich nicht gedacht:
Einen Dr. Oetker, eine Klatten und Jawestown,
Will ich nennen. Das kam nicht über Nacht. mehr...

 

Literatur  vom 11.07.2018
In Zeiten des Wahnsinns
Regierungs(ver)sprecher & Medienkumpane
Von Ullrich Mies

Ich viel gefragter Medienstern,
Star der Superklasse,
erklär Euch mal die Welt,
die ich für Euch erfasse. mehr...

 



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KOSTARIKATUREN


Von Kostas Koufogiorgos
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