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Köln (NRhZ 858, 14.02.2026) – Nächste Ausgabe am 14. März 2026Liebe NRhZ-LeserInnen, die NRhZ-Ausgabe 858 ist da. Einige Artikel kommen noch hinzu. Seit dem 15. Februar 2025 läuft die Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" mit der Möglichkeit zum Unterzeichnen (über deutschlandNEUTRAL.de). Mehr als 7000 Menschen haben das bereits wahrgenommen. 152 Erstunterzeichner und 62 Organisationen bzw. Initiativen unterstützen die Kampagne. Wir wünschen anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Für Eure – auch finanzielle – Unterstützung bedanken wir uns SEHR!! Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ". Wer den NRhZ-Newsletter zugeschickt haben möchte, richte bitte eine eMail mit dem Betreff "NRhZ-Newsletter" an arbeiterfotografie(at)t-online.de mehr...
Aktuelles vom 14.02.2026
Zur Beantwortung einer die Gemüter erregenden Frage
Faktencheck "Board of Peace" (1 und 2)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
"Board of Peace" heißt zu deutsch "Friedensrat". Das ist ein nicht selten auftauchender Begriff. In der internationalen Politik hat er zwischen November 2025 und Januar 2026 mehrfach Schlagzeilen gemacht. Zunächst geht es um "Board of Peace" Nummer 1 – in einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats vom 17. November 2025. Er wurde bei Enthaltung von Russland und China angenommen. Dabei geht es um die Situation im Gazastreifen. Der Beschluss ist wie alle Beschlüsse des UN-Sicherheitsrats völkerrechtlich bindend und verpflichtet damit alle UN-Mitgliedsstaaten zu seiner Einhaltung. Im Beschlusstext heißt es – auf "frühere einschlägige Resolutionen des Sicherheitsrats zur Situation im Nahen Osten, einschließlich der palästinensischen Frage hinweisend" – unter anderem: mehr...
Aktuelles vom 12.02.2026
Die "Kampagne für ein neutrales Deutschland" zum Jahrestag ihres Wirkens
Der große Aufbruch in die aktive Neutralität
Von "Kampagne für ein neutrales Deutschland"
Ein Jahr, nachdem die "Kampagne für ein neutrales Deutschland" – initiiert von der AG Frieden dieBasis Köln parallel zur so genannten Münchner Sicherheits¬konferenz – am 15. Februar 2025 geboren wurde, greift der Gedanke der Neutralität weiter um sich. Der Gewerkschafter Bernd Schoepe sieht darin einen neuen Entwurf für Deutschland und Europa. Mathias Broeckers titelt "Willkommen in NEUTROPA". Bei Ulrich Gellermann heißt es: "Neutralität ist Freiheit". Und eine Großdemonstration in Wien führt vor Augen, was es mit der Idee der Neutralität auf sich hat. mehr...
Aktuelles vom 02.02.2026
Erklärung zum Vorgehen gegen die costa-ricanische Regierungskritikerin Estela Chinchilla Mora
Für einen fairen, offenen Diskurs – auch in Costa Rica
Von Bundesverband Arbeiterfotografie
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Zwei unserer Mitglieder haben sich vor kurzem in Costa Rica aufgehalten, wo seit Mai 2022 Rodrigo Chaves Robles Präsident ist. Von ihnen erfuhren wir vom Fall Estella Chinchilla Mora, der Vizepräsidentin des Zentrums für Frieden (Centro Amigos para la Paz), Journalistin und Aktivistin aus der costa-ricanischen Provinz Cartago. Ihre Kritik richtet sich primär gegen die Administration von Präsident Chaves und umfasst z.B. Themen wie Korruption, mangelnde Transparenz, Einfluss des organisierten Verbrechens sowie Versäumnisse im Agrarsektor. mehr...
Aktuelles vom 25.01.2026
Pressemitteilung "Bundesgesundheitsministerin Warken widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis"
Robert F. Kennedy Jr.: Verfolgung von Ärzten beenden!
Von "Ärzte stehen auf"
Trotz entgegengesetzter Aussage der deutschen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vor gerade einmal zwei Wochen muss die Ärztin Bianca Witzschel innerhalb der nächsten zwölf Tage erneut zur Haftstrafe antreten. Sie war zu zwei Jahren und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden und saß bereits 476 Tage in Untersuchungshaft. Das Urteil wurde am 19.9.2025 vom BGH bestätigt. Damit drohen ihr weitere 498 Tage im Gefängnis – dafür, dass sie in Coronazeiten ihren Patienten zur Seite stand und nach bestem Wissen und Gewissen handelte. mehr...
Aktuelles vom 23.01.2026
Petition zur Rücknahme der EU-Sanktionen gegen die Journalisten Thomas Röper, Alina Lipp und Hüseyin Dogru
Tod der Meinungsfreiheit durch EU-Sanktionierung kritischer Stimmen
Von Helene und Dr. Ansgar Klein
Die Verhängung von Sanktionen gegen Menschen, die Informationen verbreiten, die den Herrschenden nicht passen, ist ein eklatanter Verstoß gegen Artikel 5 unseres Grundgesetztes: "(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt." mehr...
Aktuelles vom 23.01.2026
Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 55
Alles Theater mit der EU – Todesurteil statt Menschenrecht
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Der Rat der Europäischen Union (der EU-Rat) ist ein gesetzgebendes Organ der EU. Und er kann Todesurteile verhängen. Dazu ist er auserkoren. Eine direkte Wahl des EU-Rats durch die Bürger gibt es nicht. Die Mitglieder werden nicht gewählt, sondern von ihren nationalen Regierungen entsandt. So ist der Rat eine Ausgeburt der Demokratie. "Der Rat erlässt Beschlüsse, in denen der Standpunkt der Union zu einer bestimmten Frage geographischer oder thematischer Art bestimmt wird. Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß ihre einzelstaatliche Politik mit den Standpunkten der Union in Einklang steht." So lautet Artikel 29 des EU-Vertrags. Was soll das heißen? Das ergibt sich mit etwas Phantasie doch fast von selbst. mehr...
Aktuelles vom 23.01.2026
Ein Blick hinter die Schlagzeilen
Was geschieht im Iran?
Von: Karin Leukefeld
Im Iran scheint ein bekanntes „Spiel“ abzulaufen: Sanktionen von westlicher Seite verschlechtern die wirtschaftliche Situation in einem Land. Sobald das erste Ziel erreicht, Unruhen in der Bevölkerung tatsächlich ausbrechen, werden die „Aufständischen“ von außen unterstützt und angetrieben – zum nächsten Ziel, dem Sturz der Regierung. Klar ist, dass westliche Geheimdienste aus Israel, Großbritannien und den USA im Iran schon lange am Werkeln sind. Karin Leukefeld, eine langjährige aufmerksame Beobachterin des Geschehens im Nahen und Mittleren Osten, erklärt, wie die deutschen Medien nach eigenen Vorgaben eigentlich berichten sollten – und wirft dann einen konkreten Blick auf den Iran. (cm/globalbridge-Redaktion) mehr...
Aktuelles vom 23.01.2026
Urteil im Strafverfahren gegen die Kölner Ärztin Stefanie Lob in der zweiten Instanz am 22. Januar 2026
Justizposse vor dem Landgericht zu Köln am Rhein
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Am 22. Januar 2026 fand vor dem Kölner Landgericht in der zweiten Instanz die Verhandlung im Strafverfahren gegen die Kölner Ärztin Stefanie Lob wegen Ausstellung angeblich falscher Gesundheitszeugnisse zur Corona-Maskenbefreiung statt. In der ersten Instanz vor dem Kölner Amtsgericht ging es um 15 Fälle, von denen 14 als nicht zu beanstanden verworfen wurden. Das erstinstanzliche Urteil vom Dezember 2022 trotzdem: eine Geldstrafe von 4000 Euro. Jetzt in der Zweiten Instanz ging es um den einen noch verbliebenden Fall, nämlich um das Attest für die seinerzeit als Volontärin beim Kölner Stadt-Anzeiger arbeitende Lena Heising, die am 1. Dezember 2020 zu Stefanie Lob in die Arztpraxis gegangen war. Es liegt nahe anzunehmen, dass die Ärztin in eine Art von Falle gelockt worden ist – ein Schritt auf dem Weg zu ihrer Existenzvernichtung. Lena Heising war die einzige Zeugin der Anklage, die bei der Verhandlung am 22. Januar 2026 vor dem Richter, zwei Schöffen, dem Oberstaatsanwalt, der Angeklagten, ihrem Anwalt und dem Publikum aussagte. Auf Basis ihrer Aussagen wurde die Verurteilung bestätigt – lediglich das Strafmaß auf 900 Euro gesenkt. mehr...
Aktuelles vom 04.01.2026
Erklärung zum Jahr 2026
Am Puls der Zeit – seit 100 Jahren
Von Bundesverband Arbeiterfotografie
2026 ist ein herausragendes Jahr für die Arbeiterfotografie. 1926 – also vor hundert Jahren – entstand im Umfeld der KPD die Arbeiterfotografen-Bewegung – nicht zuletzt auf Initiative von Willi Münzenberg, dem "roten Pressezaren" auf Seiten der Ausgebeuteten mit seinem "Neuen Deutschen Verlag" und der dort erscheinenden Arbeiter-Illustrierten-Zeitung (A-I-Z) – berühmt insbesondere durch die aufrüttelnden Fotomontagen von John Heartfield. Es war Münzenberg, der in A-I-Z-Ausgabe 8, erschienen am 25. März 1926, alle fotografierenden Arbeiter im Rahmen eines Wettbewerbs dazu aufrief, Fotos einzureichen, die das Arbeits- und Alltagsleben sowie den Kampf der Arbeiterbewegung dokumentierten. mehr...
Aktuelles vom 31.12.2025
Offener Brief an Bundesrat Ignazio Cassis, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zugunsten zweier Schweizer Staatsangehöriger auf der EU-Sanktionsliste, Kyoto, 21. Dezember 2025
Gegen schwerwiegenden Eingriff in fundamentale Menschenrechte
Von Dr. Pascal Lottaz und Mit-Unterzeichnern
Sehr geehrter Herr Bundesrat, sehr geehrter Herr Vorsteher des EDA, wir wenden uns als Schweizer Bürger an Sie aus der Akademie, Diplomatie, Journalismus, Aktivismus und der Rechtslehre. Mit Bestürzung haben wir zur Kenntnis genommen, dass zwei Schweizer Staatsangehörige – Col. Jacques Baud und Nathalie Yamb – auf eine Sanktionsliste der Europäischen Union gesetzt wurden, ohne dass gegen sie ein ordentliches Gerichtsverfahren durchgeführt, ihnen rechtliches Gehör gewährt oder ihnen konkrete strafrechtlich relevante Handlungen nachgewiesen worden wären. Die Sanktionen stützen sich offenkundig auf politische Meinungsäußerungen und öffentliche Stellungnahmen. mehr...
Inland vom 23.01.2026
Oskar Kaufmann, Waltershausen, 1932
Tod durch Polizeikugel
Von Henner Reitmeier
Am 5. Juni 1932 brachte es ein wenig bekanntes thüringisches Städtchen auf die Titelseite des vielgelesenen, in Berlin herausgegebenen Wochenblatts A-I-Z (Arbeiter-Illustrierte-Zeitung, Nr. 23). Auf einem Foto sind ein rücklings am Straßenrand liegender Mann mit verklebtem Kopfhaar und zwei andere Männer zu sehen, die erschüttert neben dem Opfer hocken. Der Begleittext lautet: »Mit Karabiner und Gummiknüppel ging die Polizei in Waltershausen gegen die Erwerbslosen vor, die gegen die Kürzung der Wohlfahrtsunterstützung demonstrierten. Der 30jährige parteilose Arbeiter Oskar Kaufmann wurde von der Polizei erschossen.« mehr...
Arbeit und Soziales vom 14.02.2026
Man hasst ihn, weil er etwas sichtbar macht: Regeln
Der undankbare Job des Fahrkartenkontrolleurs
Von Christopher Dömges
Es gibt Berufe, die unsere Gesellschaft nur deshalb erträgt, weil sie funktionieren. Nicht, weil man sie schätzt. Nicht, weil man ihren Trägern Respekt entgegenbringt. Sondern weil sie notwendig sind, um ein System am Laufen zu halten, das wir gleichzeitig verachten. Der Fahrkartenkontrolleur ist so ein Beruf. Er steht irgendwo zwischen Ordnungshüter und Projektionsfläche, zwischen menschlicher Schranke und moralischem Ärgernis. Undankbarer kann Arbeit kaum sein. mehr...
Arbeit und Soziales vom 14.02.2026
Migranten arbeiten wie Sklaven auf Italiens Feldern
Tomatensklaverei in Süditalien
Von Heinrich Frei
Am 26. Januar 2026 informierten Christine Voss, eine Journalistin aus Zürich, und Franziska Loepfe über die "Tomatensklaverei in Süditalien" im Rahmen des Cafés de la Paix des Schweizerischen Friedensrates. Das Ziel der Veranstaltung war, über soziale Missstände aufzuklären und das Bewusstsein für globale Gerechtigkeit und faire Handelsbedingungen zu fördern. Wegen des enormen Preisdrucks und der mafiösen Lieferketten leben viele der 500.000 Landarbeiter und Landarbeiterinnen in Süditalien ohne feste Unterkunft oder zusammengepfercht in unwürdigen Wellblech und Barackensiedlungen, den Ghettos. In der Provinz Foggia existieren sechs dieser Ghettos mit je 5000 Menschen, wie Borgo Mezzanone, Toretta Antonacci oder San Ferdinando (bei Rosarno). Sie leben ohne sanitäre Einrichtungen (Wasser, Strom Kanalisation) mehr...
Globales vom 14.02.2026
Die Welt wird gerade radikal umgewälzt. Auf der Nordmeer-Insel sollen die feuchten Träume der Superreichen Wirklichkeit werden. Es geht um Privatstädte und Sonderwirtschaftszonen.
Von Grönland bis zum Mars
Von Hermann Ploppa
Der öffentliche Raum gehört allen. Die Plebs kann ihn ebenso betreten wie der reichste Mann der Welt. Und genau das ist es, was bestimmte „Eliten“ nicht mehr länger hinnehmen wollen. Gesetze, die nicht von ihnen selbst, sondern von gewählten Vertretern der Majorität bestimmt werden, der Zwang zur Rücksichtnahme auf das Gemeinwohl, Umverteilung zugunsten der Schwächeren: Schnee von gestern. Elitär sein bedeutet, Unwürdige ausschließen, ja aussperren zu können. Reichen-Ghettos, „Gated Communities“ haben es vorgemacht. Der Trend der Zukunft heißt: ein Staat von Reichen, für Reiche, nach den Regeln von Reichen. Dazu ist es nicht einmal mehr notwendig, dass ein Staatsgebilde an ein geografisches Territorium gebunden ist. Es kann sich auch um ein überwiegend virtuelles Konstrukt handeln. Da man gewöhnliche Menschen ohnehin eher verachtet, bieten sich auch weitgehend menschenleere Gebiete wie das derzeit umkämpfte Grönland als neue Wohnstatt an. Oder man muss in den Weltraum ausweichen, wo soziale Apartheid ungestört praktiziert werden könnte. mehr...
Globales vom 14.02.2026
Eine Einschätzung der US-Politik unter Präsident Trump
Grönland, Venezuela und Iran im Visier des "Friedenspräsidenten"
Von Wolfgang Effenberger
US-Präsident Donald Trump inszenierte am 21. Januar in Davos 2026 einen spektakulären Auftritt als globaler Macht- und Ordnungspolitiker. Vor der staunenden Welt verknüpfte er dabei Grönland, Iran und Venezuela mit seinem neuen „Friedensrat“ (Board of Peace). Zentral sind Arktis-Kontrolle über Grönland, Öl- und Sanktionspolitik gegenüber Iran/Venezuela und die Institutionalisierung einer von Washington dominierten "Friedensdurchsetzung" (peace enforcement). Die Veto-Macht USA, die bei dem Angriff auf Restjugoslawien am 24. März 1999 und seit dem bei allen folgenden Kriegen (Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien …) auf ein UN-Mandat verzichtete, will nun Kriegs- und Friedenspartei in einer Person sein. mehr...
Globales vom 14.02.2026
Die Chancen für Deutschland und Europa
Eine neue Weltordnung
Von Wolfgang Bittner
Fast täglich ist über neue Niederträchtigkeiten zu berichten, doch dabei sollte das große Ganze nicht aus den Augen verloren werden. Mit dem von Donald Trump ausgelösten Bruch zwischen den USA und den übrigen NATO-Staaten ist ein Kipppunkt sowohl in der europäischen als auch in der internationalen Politik erreicht. Während die Verunsicherung von Tag zu Tag zunimmt, neigt sich die Ära der „regelbasierten internationalen Ordnung“ unter Missachtung des Völkerrechts durch den kollektiven Westen ihrem Ende zu. Der globale Süden und Russland lassen sich eine Bevormundung und Unterdrückung durch die USA und ihre Vasallen nicht mehr gefallen, und das ist die große Mehrheit der Weltbevölkerung. Es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass die Zukunft bei BRICS und der Belt-and-Road-Initiative liegt. mehr...
Globales vom 23.01.2026
Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zum Überfall auf Venezuela am 3. Januar 2026
Demonstration der Macht oder der Machtlosigkeit?
Von NRhZ-Redaktion
In einer Ansprache äußert Venezuelas Interimspräsidentin Delcy Rodríguez: "Wir werden niemals wieder Sklaven sein". Bei RTDE ist am 4. Januar 2026 unter der Überschrift "Washington bleibt machtlos: Vizepräsidentin zu Venezuelas Interimspräsidentin ernannt" u.a. zu lesen: "Nach der gewaltsamen Entmachtung und Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro übernimmt Vizepräsidentin Delcy Rodríguez [per Gerichtsentscheid] die geschäftsführende Leitung des Landes... Unklar ist, wie Trump Venezuela kontrollieren will. Die US-Streitkräfte haben keine Kontrolle über das Land und Maduros Regierung scheint nicht nur weiterhin an der Macht zu sein, sondern auch keinerlei Interesse an einer Zusammenarbeit mit Washington zu haben..." Dagegen stehen die Aussagen von US-Präsident Donald Trump, die nachfolgend dokumentiert sind. mehr...
Globales vom 23.01.2026
Zu Berichten in "junge Welt" und "Unsere Zeit"
Vom Lernen: Chinareise bildet
Von Georges Hallermayer
Im November eine dreiwöchige Chinareise: Mit Beijing die Historie des Reichs der Mitte, mit Senzhen das Silicon Valley und in der Provinz Xinjiang die Uiguren als größte Minderheit kennenlernen. Da kommen Erinnerungen hoch: Als ob es gestern gewesen wäre. Ich sehe sie vor mir, Anfang der achtziger Jahre in Dortmund: eine Gruppe älterer Herren in gleich-grauen Anzügen mit Mao-Button am Revers, begleitet von einer Dolmetscherin – chinesische Ingenieure, gekommen um Deutsch zu lernen, um das abgewickelte Dortmunder Hoesch-Stahlwerk in zwei Jahren abzubauen und in China wieder aufzubauen - Know-how-Transfer. (Zu der Zeit verkaufte China Megatonnen Kohle nach Japan im Gegenzug für moderne Maschinerie.) Aber auch die Chefköche aus über einem Dutzend Provinzen kamen nach Dortmund, um in ihren Hotels und Restaurants westliche Küche vorzusetzen, die ein unvergessliches Buffet von Köstlichkeiten zum Abschied aufbauten - aus Karotten und Tomaten geschnitzte Blumen ließen alle erstaunen. Wie ich heute selbst erleben kann, sie haben es gut gelernt und weitergegeben.. mehr...
Globales vom 23.01.2026
Erklärung zur US-Militäroperation in Venezuela
Sofortige Freilassung von Nicolás Maduro und seiner Frau
Von NRhZ-Herausgebern
Die NRhZ-Herausgeber verurteilen die militärische Intervention der Vereinigten Staaten in Venezuela am 3. Januar 2026. Diese Operation, die unter dem Kommando von US-Präsident Donald Trump durchgeführt wurde und zur Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und seiner Frau führte, stellt einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Sie ist ein Akt des Imperialismus, der die Souveränität eines unabhängigen Staates mit Füßen tritt und an die dunklen Kapitel der US-Außenpolitik in Lateinamerika erinnert, wie sie in der Vergangenheit durch Interventionen in Chile, Nicaragua oder Kuba geprägt waren. mehr...
Globales vom 23.01.2026
Bericht aus Venezuela - aufgezeichnet in Costa Rica, vom 4. bis 10. Januar 2026, nach Gesprächen mit Jiri Spendlingwimmer
Venezuela will sich dem imperialistischen Ungeheuer USA nicht beugen
Von Eva und Markus Heizmann (Bündnis gegen Krieg, Basel)
Zu Beginn des Jahres, am 3. Januar 2026, überfielen US Spezialeinheiten Venezuela. Bei dieser Invasion wurden etwa hundert Menschen, überwiegend Zivilisten, getötet. Der rechtmäßige Präsident Nicolás Maduro und seine Frau Cilia Flores wurden entführt und in die USA verschleppt. Dies war ein völkerrechtswidriger Angriff mit Ansage: Die Trump-Regierung hatte Venezuela mehrfach gedroht. Venezolanische Fischereiboote wurden von der US-Marine und der US-Luftwaffe mehrfach angegriffen. Bei diesen Angriffen wurden 80 Fischer getötet. Einige wurden aus der Luft oder von Schiffen aus erschossen, während sie um ihr Überleben auf See kämpften, nachdem die US-Mörder ihre Boote versenkt hatten. Diese Angriffe, die am 2. September 2025 begannen, die Invasion Venezuelas und die Entführung des Präsidentenpaares markieren eine neue Stufe der imperialistischen Eskalation. Wer auch immer die Illusion hatte, dass sich die Vereinigten Staaten auch nur einen Deut um nationale Rechtsstaatsprinzipien oder um das Völkerrecht scheren würden, wurde enttäuscht. Der offensichtlich unzurechnungsfähige US-Präsident Donald Trump wird von den Eliten des Deep State benutzt, um zu demonstrieren, dass von nun an das Recht des Stärkeren endgültig die Weltagenda bestimmt. mehr...
Globales vom 23.01.2026
Gespräch, Dezember 2025
Zwangsmassnahmen von Regierungen des Globalen Nordens verursachen Zerstörung im Globalen Süden
Alena Douhan (UNO-Sonderberichterstatterin über einseitige Zwangsmassnahmen) - interviewt von "Neue Presse"
Spätestens seit den 2000er Jahren sind einseitige Zwangsmassahmen (Wirtschaftssanktionen) fester Bestandteil der Aussenpolitik der USA, der EU und der Schweiz. Beispiele sind Beschränkungen des Zugangs zu internationalen Finanzsystemen und Investitionsströmen, mit denen ein Staat einen anderen Staat zur Änderung seiner Politik zwingen will. Zurzeit sind 30 Länder – 28 Prozent der Weltbevölkerung, die Mehrheit davon im Globalen Süden – direkt von Zwangsmassnahmen betroffen. Vom Globalen Norden gemacht und angewendet, verursachen sie jährlich den Tod von 564.000 Menschen – so viele wie bewaffnete Konflikte.1,35 Prozent der einseitigen Zwangsmassnahmen kommen von den USA. Die Schweiz ist verantwortlich für 10 Prozent aller Zwangsmassnahmen. 2014 hat der UNO-Menschenrechtsrat in Genf das Mandat eines Sonderberichterstatters eingerichtet, um die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmassnahmen auf die Menschenrechte weltweit zu untersuchen. Alena Douhan, Professorin für Völkerrecht, Direktorin des Friedensforschungszentrums an der staatlichen Universität Belarus und Mitglied des Instituts für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht an der Ruhr Universität Bochum, ist seit dem 25. März 2020 UNO-Sonderberichterstatterin über einseitige Zwangsmassnahmen. Im Gespräch mit Neue Presse spricht sie über deren verheerenden Auswirkungen auf die Betroffenen. mehr...
Krieg und Frieden vom 14.02.2026
Aufklärerische Versuche über einige Gründe für das Mobilisierungsproblem der Friedensbewegung – und wie es überwunden werden kann
Achtung! Verdunklungsgefahr: Sechs tabuisierte Gründe, warum die Friedensbewegung ihre Schwäche nicht überwinden kann
Von Bernd Schoepe
In den letzten Monaten ist eine Reihe von Analysen publiziert worden, die sich mit der Schwäche und den Zukunftsaussichten der deutschen Friedensbewegung beschäftigen. Sie belegen die Dringlichkeit, über diese Fragen eine möglichst vorurteilsfreie und unvoreingenommene Debatte zu führen. Als jemand, der in den letzten Jahren an verschiedenen Friedensdemonstrationen teilgenommen hat, sich selber als undogmatisch links bezeichnen würde und wegen der Friedenspolitik in das BSW eingetreten ist (genauer gesagt war die Friedenspolitik für mich das zweite wichtige Motiv, das erste war die Corona-Aufarbeitung, die ich für unabdingbar zur Wiedererlangung des gesellschaftlichen Friedens halte), möchte ich zu dieser Diskussion meinen Beitrag leisten. Da ich einerseits an friedenspolitischen Aktionen interessiert bin und mich dafür engagiere, andererseits an Planungen und an der Organisierung bislang nicht beteiligt war, glaube ich, über ein richtiges Maß an sympathisierender Nähe und kritischer Distanz zur Friedensbewegung zu verfügen, um mich dazu zu äußern. mehr...
Krieg und Frieden vom 14.02.2026
Füchse verwalten den Hühnerstall
Trumps Board of Peace
Von Hermann Ploppa.
Trumps Friedensrat stellt eine Revolution von oben dar. Trump regiert wie ein König und verquickt dabei Politik und private Geschäfte. Die ganze Welt lässt sich das klaglos bieten. Die Staatengemeinschaft auf diesem Globus gibt gerade ein extrem erbärmliches Bild ab. Das war recht gut zu erkennen am 17. November 2025. Da wollte die Regierung der USA unter Donald Trump gerne die Genehmigung und Unterstützung eines Friedensrates für den Gazastreifen vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erhalten. Nach Darstellung der US-Delegation sollte dieser Friedensrat als Subunternehmen der Vereinten Nationen einen Frieden im Gazastreifen aushandeln und langfristig für Frieden in der erschütterten Region sorgen. Es wurde von einzelnen Delegierten Skepsis geäußert. China bemängelte, dass der Text der Resolution sehr schwammig ausgefallen war. Anderen Delegierten fiel auf, dass die Palästinenser in Trumps Entwurf gar nicht vorkamen. Schließlich aber nickten dreizehn Mitglieder des Weltsicherheitsrats den Entwurf von Trump ab. China und Russland hätten den Text mit einem Veto durchfallen lassen können. Sie taten es aber nicht. Sie enthielten sich lediglich der Stimme. Die Resolution 2803 beauftragte die Trump-Regierung, den Board of Peace ins Leben zu rufen. mehr...
Krieg und Frieden vom 23.01.2026
Zum Neuen Jahr 2026
Schlechte Nachricht nach Freispruch von Alexandra Veber
Von Brigitte Queck (Vorsitzende der Vereinigung "Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg")
Erst einmal möchte ich an dieser Stelle allen Freunden und Friedensbewegten etwas spät – durch Krankheit bedingt – noch ein gesundes Neues Jahr 2026 wünschen! Vor allem möchte ich allen, die unseren Verein in der Gerichtssache Alexandra Veber unterstützt haben, danken. Der Freispruch von Alexandra Veber war nicht selbstverständlich, konnte aber durch die ausgezeichnete Kenntnis der deutschen Gesetzgebung und durch das mutige Auftreten der beiden Rechtsanwältinnen Yolanda Scheytt und Leonora Arslani zu einem Freispruch von Alexandra Veber und unserem Verein „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ führen. mehr...
Krieg und Frieden vom 31.12.2025
Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 55
Wie gefährlich ist deutsche Neutralität?
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
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Die Frage, wie gefährlich deutsche Neutralität ist, ist schnell beantwortet: "Initiativen für eine staatlich-militärische Neutralität in Deutschland – also ein Austritt aus der NATO, Verzicht auf militärische Bündnisse und eine neutrale Außenpolitik ähnlich wie bei Österreich oder der Schweiz – werden vom politischen und militärischen Establishment als hochgradig gefährlich eingestuft. Das transatlantisch orientierte Establishment (bestehend aus den etablierten Parteien CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP, Auswärtigem Amt, Verteidigungsministerium sowie Think Tanks und Medien) betrachtet solche Forderungen als fundamentale Bedrohung der bestehenden Machtstrukturen – z.B. Untergrabung der NATO-Integration und Gefahr für die euro-atlantische Ordnung. Neutralität würde dies auflösen, die Rüstungspolitik (z.B. 2-Prozent-Ziel, 'Sondervermögen') und Waffenlieferungen (z.B. an die Ukraine) unmöglich machen und Deutschland zu einer 'Brücke' zwischen Ost und West machen – was als Risiko für westliche Hegemonie gesehen wird. Für die Machtstrukturen (transatlantische Allianz, Rüstungsindustrie, außenpolitisches Establishment) sind solche Initiativen hochgefährlich, da sie den Kern der deutschen Nachkriegsordnung angreifen. Sie werden daher systematisch marginalisiert, nicht als legitime Debatte geführt und als Bedrohung für Sicherheit und Stabilität dargestellt." mehr...
Krieg und Frieden vom 12.12.2025
Erklärung zum Internationalen Tag der Neutralität am 12. Dezember
Turkmenistan: ein Vorbild für Deutschland
Von Kampagne "Für ein neutrales Deutschland"
Der 12. Dezember ist ein besonderer Tag des Friedens. Am 12. Dezember 1995 haben die Vereinten Nationen den Schritt Turkmenistans, die dauerhafte Neutralität zu erklären, anerkannt. Seitdem ist der 12. Dezember nationaler Feiertag in Turkmenistan. 2025 wird der 30. Jahrestag der dauerhaften Neutralität gefeiert. Turkmenistan folgte mit seinem Schritt der Ukraine, die bereits am 16. Juli 1990 in ihrer Erklärung über die staatliche Souveränität feierlich bekundete, sich als Staat der ständigen Neutralität nicht an Militärblöcken zu beteiligen. (Die "westlichen" Einflüsse, die das zunichtemachten, sind bekannt.) Und Turkmenistan folgte Österreich, das 1955 die immerwährende Neutralität erklärt hat, und der Schweiz, deren Neutralität auf dem Haager Landkriegsabkommen von 1907 beruht. mehr...
Krieg und Frieden vom 12.12.2025
Zur Geschichte der außenpolitischen Beziehungen
Was ist los mit der Neutralität der Ukraine?
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Die Ukraine "erklärt feierlich ihre Absicht, ein dauerhaft neutraler Staat zu werden, der sich keinen Militärbündnissen anschließt". So steht es in der Erklärung zur staatlichen Souveränität der Ukraine vom 16. Juli 1990. Darauf nimmt die Unabhängigkeitserklärung vom 24. August 1991 Bezug, denn es heißt darin: "Die Ukraine wird am 24. August 1991 zu einem unabhängigen demokratischen Staat erklärt. Am 1. Dezember 1991 wird ein republikanisches Referendum organisiert, um die Unabhängigkeitserklärung zu bestätigen..." und zwar "in Umsetzung der Erklärung der staatlichen Souveränität der Ukraine". Auf diese Unabhängigkeitserklärung bezieht sich wiederum die 1996 in Kraft getretene Verfassung der Ukraine. Der Oberste Rat der Ukraine "verabschiedet die Verfassung als Grundgesetz der Ukraine... geleitet von der Erklärung der Unabhängigkeit der Ukraine vom 24. August 1991, die durch die Volksabstimmung vom 1. Dezember 1991 bestätigt wurde." 84 Prozent der Wahlberechtigten nahmen an dem Referendum teil. Über 90 Prozent stimmten dafür. Indem die Verfassung auf die Unabhängigkeits- und diese ihrerseits auf die Souveränitätserklärung Bezug nimmt, ist die Ukraine zu einem "dauerhaft neutralen Staat" geworden. Demnach ist die Ukraine bis heute neutral – ließe sich annehmen. mehr...
Krieg und Frieden vom 16.08.2025
Wichtige friedenspolitische Impulse – darunter vom Gründungskongress des BSW-Jugendverbands
Neutralität auf dem Vormarsch
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es geht in Deutschland vorwärts mit dem Neutralitätsgedanken als Friedensimpuls. Beim Gründungskongress des BSW-Jugendverbands (JSW) in Bochum wurde am 26. Juli 2025 mit großer Mehrheit (80 bis 90 Prozent) beschlossen: "Eine neutrale Bundesrepublik und demnach ihr NATO-Austritt soll als Weiterführung der Ideen der Mutterpartei ein Ziel des Jugendverbandes des BSW sein." In der Begründung zu dem Antrag heißt es: "Die Bundesrepublik sollte eine vermittelnde Rolle in den Konflikten der Welt einnehmen, sich für Völkerfreundschaft und Verständigung einsetzen statt für Militarisierung, Aufrüstung und Kriegstreiberei zu werben. Die NATO-Mitgliedschaft steht diesem Ziel im Weg. Mit Mitgliedschaft der NATO gibt die Bundesrepublik eigene außenpolitische Interessen auf und unterwirft sich denen der USA und ihrer Verbündeten." Und seit dem 20. August ist das Jugendbündnis Sahra Wagenknecht (JSW) unterstützende Organisation der Kampagne "Für ein Neutrales Deutschland". mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von NRhZ-Redaktion
Das waren zwei gelungene friedenspolitische Konferenztage in Köln mit ca. 180 Menschen vor Ort und erkenntnisreichen Vorträgen und Debatten – moderiert von Anneliese Fikentscher. Alles lief in guter Atmosphäre. Die Technik war perfekt. Die Reaktionen waren durchweg positiv. Die Vorträge erhielten viel Beifall – bis hin zu lang anhaltenden Standing Ovations. Auch schriftliche Reaktionen spiegeln die Stimmung unter den Anwesenden wider: "Die Friedenskonferenz hat mich sehr berührt. Sooo viel Empathie und neue Bekannte. Es schwingt alles noch nach." "Eine großartige Sache." "Sehr inspirierend" "Ihr habt da etwas ganz Großartiges auf die Beine gestellt, es war eine wunderbare Veranstaltung, und ich bin sehr froh und dankbar, dass ich dabei sein durfte." "Vielen Dank für die Organisation der Konferenz in Köln mit hochkarätigen Vorträgen. Chapeau!" Veranstaltet war die – Julian Assange gewidmete – Konferenz von der AG Frieden Köln der Partei dieBasis in Zusammenarbeit mit der Neuen Rheinischen Zeitung (NRhZ) und dem Bundesverband Arbeiterfotografie. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.02.2023
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (242)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Ich bin der Sieg. Mein Vater war der Krieg. Friede heißt mein Sohn. Er ähnelt meinem Vater schon…“ „In einer Atmosphäre des Krieges kann man sich nicht fortpflanzen... gebt uns Frieden und das Leben wird zurückgegeben...“ „Hallo Chirac, es ist keine Kunst zu sagen, Atomtests seien ungefährlich! Es ist aber eine Kunst, dies zu glauben!“ „Der Frieden ist wie eine Seifenblase, denn auch er hält nicht lange an!“ „Zu lieben ist die größte Macht auf Erden... Denn zu lieben ist der größte Segen, der dem Menschen zuteil wird. Nutze diese Macht gut und sei geehrt dafür.“ „Aus kleinen Dingen erwachsen große Dinge.“ So steht es auf sechs der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2023 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 84 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...
Krieg und Frieden vom 16.11.2021
Neuer "Krefelder Appell" warnt vor Krieg gegen die Menschheit, 16. November 2021
Den Kriegstreibern in den Arm fallen – online unterzeichnen!
Von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO"
41 Jahre nach dem 16. November 1980, dem Tag der Verabschiedung des Krefelder Appells gegen die Stationierung der atomaren Mittelstreckenraketen Cruise Missiles und Pershing II, veröffentlicht die NRhZ den von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" initiierten Appell "Den Kriegstreibern in den Arm fallen" (Stop the warmongers, Arrêtez les bellicistes), der die hochgefährliche aktuelle Situation in den Blick nimmt. Es geht zum einen – ähnlich wie 1980 – um die immer noch hochbrisante militärische, auch atomare Bedrohungslage und zum anderen um den extrem gefährlichen Krieg gegen die Menschheit, der unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung geführt wird und bereits Millionen Todesopfer gefordert hat. Ziel ist auch die Bündelung aller verfügbaren Kräfte über ideologische Grenzen hinweg. Auf diese Weise ist es bereits jetzt zur Zusammenführung verschiedener Bewegungen gekommen, darunter insbesondere der Friedensbewegung, der Bewegung zur Wiedererlangung unserer Grund- und Menschenrechte und der Bewegung zur Befreiung von Julian Assange. Das zeigt sich an der Liste der ErstunterzeichnerInnen, in denen führende Köpfe aus diesen Bewegungen vertreten sind. Die ideologische Spannbreite reicht von angesehenen Marxisten bis hin zu Unternehmern. Und auch das Spektrum der beruflichen Betätigungen ist beachtlich (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Ärzte, Apotheker, Optiker, Psychologen, Soziologen, Politikwissenschaftler, Wirtschaftswissenschaftler, Literaturwissenschaftler, Historiker, Philosophen, Soldaten, Theologen, Juristen, Studienräte, Journalisten, Schriftsteller, Schauspieler, Dramaturgen, Musiker, Sänger, Bildende Künstler, Fotografen, Diplomaten, Kaufleute, Unternehmensberater, Projektmanager, Ingenieure,... Nachfolgend findet sich dieser außergewöhnliche Appell in drei Sprachen (deutsch, englisch und französisch), ergänzt um die Liste der ErstunterzeichnerInnen und einige ihrer Kommentare. mehr...
Krieg und Frieden vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...
Kommentar vom 14.02.2026
Um jeden Preis die Vorherrschaft
Israel: der Haudegen des Nahen Ostens
Von Christopher Dömges
Israel versteht sich gern als Ausnahmezustand in Permanenz. Als belagerte Demokratie, als westlicher Vorposten in feindlicher Umgebung, als Staat, der aus der Geschichte gelernt habe und deshalb keine Schwäche zeigen dürfe. Diese Erzählung ist wirkungsmächtig – nach innen wie nach außen. Sie legitimiert Härte, militärische Dominanz und politische Unnachgiebigkeit. Doch sie verdeckt zugleich, was diese Haltung kostet. Vor allem jene, die nicht Teil dieses Sicherheitsversprechens sind: die Palästinenser. mehr...
Kommentar vom 14.02.2026
Leserbrief zur Debatte
Vom NATO-Statisten zum umfassend neutralen, wehrhaften Europa
Von DI Dr. Josef Richard Skumautz, ObstltdhmtD a.D. (Villach/Österreich)
Die postulierte „Europäisierung“ der NATO-Struktur wird in Brüssel als sicherheitspolitischer Fortschritt präsentiert. Nach den Reformen sollen europäische Generäle künftig die drei Joint Force Commands – in Brunssum, Neapel und Norfolk – leiten. Auf den ersten Blick stärkt das die europäische Rolle. Doch die entscheidenden Kommandostrukturen bleiben unverändert: Der Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) – traditionell ein US-General – behält die operative Gesamtverantwortung. Das Land-, Luft- und Seekommando (Izmir, Ramstein, Northwood) bleiben ebenfalls unter US-Direktion. Damit kontrolliert Washington weiterhin die strategische Planung, Kommandoentscheidungen und nukleare Abschreckung. mehr...
Kommentar vom 14.02.2026
Der Friedens-Schlussverkauf
Billig, billig, für nur eine Milliarde Dollar
Von Ulrich Gellermann
Kaiser Donald macht der Welt ein Angebot, das sie nicht ablehnen kann: Für nur eine Milliarde Dollar kann jeder, der vorbeikommt, Mitglied in Trumps tollem „Friedensrat“ werden. Diese Idee hat viele Vorteile für die Herrschenden: Die Finanz-Hürde hält den Pöbel draußen und die Milliardäre sind unter sich. Solch elitäre Räte sind nichts anderes als eine Trump-One-Man-Show. Ebenso höflich wie clever hat Wladimir Putin reagiert: Zwar sei Russland bereit, Mitglied in Trumps Friedensrat zu werden, aber ein Eintrittsgeld würde Russland nur aus den von der EU wegen des Ukrainekriegs eingefrorenen Mitteln zahlen. Natürlich macht es für Russland Sinn, weiter einen offenen Kontakt zum Chef der US-Regierung zu halten. Aber das irre Eintrittsgeld verknüpft die russische Regierung zugleich mit der Auflösung einer irren EU-Strafaktion. Chapeau – Gospodin Wladimir Wladimirowitsch Putin, so elegant können russische Witze sein. mehr...
Kommentar vom 14.02.2026
Idiotische Politik gefährdet Bundeswehrsoldaten und Weltfrieden
Mörderische Treue ablegen und als souveräner Staat erblühen!
Von Yavuz Özoguz
Es ist teilweise erschreckend mitzuerleben, wie eine Gruppe offensichtlich inkompetenter und/oder möglicherweise böswilliger Politiker Entscheidungen fällen, die nicht nur sämtliche völkerrechtliche Normen und damit die „regelbasierte Ordnung“ aus den Angeln heben, sondern auch die eigenen Soldaten genauso gefährden wie den Weltfrieden. Am 29.1.2026 einigten sich die EU-Außenminister darauf, die Revolutionsgarden der Islamischen Republik Iran als Terrororganisation einzustufen und auf die EU-Terrorliste zu setzen. Als Grund wurde die aus Sicht der EU brutale Niederschlagung der Proteste im Iran genannt. Inwieweit jene „Unruhen“ möglicherweise von den USA initiiert und die Unruhestifter von ausländischen Kräften bewaffnet und ausgebildet worden sind, spielte bei der Urteilsfindung keine Rolle. Das Kuriose an der Terrorlistung hat aber mit den Ereignissen im Iran gar nichts zu tun. Der bekannte Publizist Jürgen Todenhöfer hat die Kuriosität in wenige Sätze zusammengefasst: „Die „Revolutionsgarden“ – die in Irans Verfassung als Elite-Militäreinheit verankert sind – in die offizielle Liste der Terrororganisationen aufzunehmen, ist politischer Schwachsinn. Was ist dann mit der israelischen Armee? Wenn wir jetzt anfangen, terroristisch agierende Truppen anderer Staaten offiziell als Terrororganisationen zu deklarieren, müssten wir bei Israel anfangen. Die IDF hat in Gaza zigtausende unschuldige Kinder und Frauen abgeschlachtet, die von Israel einst aus ihrer früheren Heimat vertrieben worden waren. Für mich bleibt die IDF trotz ihrer terroristischen Taten die „israelische Armee“. So wie die US-Armee trotz ihres Terrors in Vietnam, Afghanistan, Irak und durch ihre Waffenlieferungen während des Völkermords in Gaza, die „amerikanische Armee“ bleibt.“ mehr...
Kommentar vom 14.02.2026
USA wollen keine Atom-Abrüstung
Russland würde altes Abkommen verlängern
Von Ulrich Gellermann
Das war das letzte große Abkommen zur nuklearen Abrüstung, nun läuft es aus: Denn die USA haben den Atomwaffenvertrag "New START" mit Russland nicht verlängert. Das Schweizer Fernsehen erklärt: „Immerhin ging es um atomare Interkontinentalwaffen, also um die größten Knüppel in den Arsenalen der beiden Großmächte. US-Präsident Barack Obama nannte es „einen Meilenstein für die Abrüstung und die amerikanisch-russischen Beziehungen». Genauso sah es der damalige russische Staatschef Dmitri Medwedew. Zu diesem „Meilenstein“ sagt der gefährliche Donald Trump heute : "Wir werden einfach ein besseres Abkommen machen". mehr...
Kommentar vom 14.02.2026
Gasspeicher leer
Tagesschau: Russen schuldig
Von Ulrich Gellermann
Die Gasspeicher in Deutschland sind nur noch zu weniger als 40 Prozent gefüllt. Das passt super zu einem harten Winter. Speicher gibt es genug in Deutschland. Aber sie sind nicht so gefüllt wie in den Jahren zuvor. Woran liegt das? Die amtliche „Tagesschau“ weiß es: „Vor vier Jahren, als Russland die Ukraine überfiel, gab es in Deutschland große Sorgen um die Erdgas-Versorgung. Damals wurde befürchtet, dass Russland den Gashahn zudrehen könnte – was auch weitgehend geschah.“ Es gibt Lügen und unverschämte Lügen. Die „Tagesschau“ ist auf die unverschämten spezialisiert. mehr...
Kommentar vom 23.01.2026
Der Fall "Friedensbrücke" und die neue Grenze zwischen Humanität und Staatsschutz
Vom Hilfstransport zum Staatsfeind
Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Am Morgen des 21. Januar 2026 lässt der Generalbundesanwalt in Berlin und Brandenburg drei Personen festnehmen. Einer deutsch-ukrainischen Staatsbürgerin wird geheimdienstliche Agententätigkeit vorgeworfen, zwei weiteren Beschuldigten die Unterstützung einer „ausländischen terroristischen Vereinigung“. Im Zentrum der Ermittlungen steht ein Hilfsverein aus Brandenburg, der seit 2015 offen dokumentierte humanitäre Transporte in den Donbass organisiert hat – Lieferungen von Medikamenten, Lebensmitteln, Technik und Hilfsgütern, die vom Verein selbst nie bestritten wurden. Strittig ist nicht die Existenz dieser Hilfstransporte. Bestritten wird deren rechtliche und politische Deutung. Die Bundesanwaltschaft behauptet, einzelne Lieferungen hätten auch militärisch relevante Güter umfasst, darunter angeblich Drohnen oder drohnenbezogene Technik. Der Verein weist diesen Vorwurf zurück und bestreitet jede Form militärischer Unterstützung. Gleichwohl verbindet sich in der öffentlichen Darstellung der Spionageverdacht mit dem Vereinsverfahren zu einem Gesamtbild, in dem aus humanitärer Hilfe der Verdacht organisierter Unterstützung wird. mehr...
Kommentar vom 31.12.2025
Zum Diskussionspapier "Überlegungen zur weiteren Strategie der Friedensbewegung" vom Dezember 2025
Tigerfell als Bettvorleger
Von Rudolph Bauer
Das Papier "Überlegungen zur weiteren Strategie der Friedensbewegung" - unterzeichnet von Reiner Braun, Michael Müller, Willi van Ooyen, Christof Ostheimer, Karl-Heinz Peil und Peter Wahl (wo bleiben die Frauen?) - ist unkritisch und eignet sich nicht als "Diskussionsgrundlage". Es legt kein Fundament, auf welchem aufbauend die Friedensbewegung als eine antimilitaristische Massenbewegung der entschlossenen Kriegsgegnerschaft ein nicht nur gesellschaftlicher, sondern auch politischer Faktor zu werden verspricht. Es bleibt beim Tigerfell als Bettvorleger für eine Schlafgelegenheit, in welche DGB und Kirchen etc. zu einem Schäferstündchen eingeladen werden. mehr...
Kommentar vom 11.06.2025
Kommentar vom Hochblauen
Genug der deutschen Scheinheiligkeit und Schamlosigkeit – Gaza und die deutschen Krokodilstränen
Von Evelyn Hecht-Galinski
Wie lange kann und will man das israelische Regime noch als „einzige“ Demokratie im Nahen Osten bezeichnen? Dieses Regime wurde zwar demokratisch gewählt, aber was heißt das schon? Eine Demokratie besteht nicht nur aus Wahlen, sondern auch aus Wählern. Wenn also 82% dieser Wähler die Ausrottung und ethnische Säuberung Palästinas befürworten und den Gazakrieg mit allen Konsequenzen unterstützen, dann hat das mit Demokratie und demokratischem Verständnis nichts mehr zu tun. Was also ist von den fast täglichen Demonstrationen gegen Netanjahu zu halten, die für die Geiselbefreiung der Gefangenen der Hamas und ein Ende des Gazakriegs demonstrieren? mehr...
Medien vom 14.02.2026
Rufmord kommt ganz groß in Mode, auch gegen Woody Allen
FRnichtendes Urteil über Noam Chomsky
Von Hartmut Barth-Engelbart
Äußerst dünne Faktenlage, viele Behauptungen, „Zitate“ eines Toten, der sie nicht mehr widerlegen noch bestätigen kann. Eine Ansammlung übelster An- und Auswürfe, gegen die sich FJS-Intellektuellen-Schelten wie bayrisches Bauerntheater anhören. Mit größtem Widerwillen schreibe ich hier den Link zur FR-Fäuletonne vom 11.02.26 während „Hessen lacht zur Fassenacht!“. Dass sich in den USA jetzt zweitrangige Figuren wie Vijay Prashad mit dem Rufmord an Noam Chomsky profilieren können mit angeblichen Aussagen eines toten Pädophilen aus der Trumpsociety, wundert mich überhaupt nicht. Mittelfristig ist das der rettende Gang von Bord der TITANIC. Und da stehen noch eine ganze Reihe von NachwuchsschauspielerINNEn auf der Gangway. Kritik am Trumpeltier ist jetzt hipp im inner circle der Cäsarenmörder -selbst in den vermeintlich eigenen Reihen des Wallstreet-ernannten Möchtegern-Imperators, wo es für die Upper-Ten% fast nichts mehr kostet. In den Nobel-Vierteln mit eigener Security tauchen keine ICE-Männer auf. (ICE: United States Immigration and Customs Enforcement) Die halten den Plebs in Schach, damit der nicht aufmuckt. Egal gegen wen do oben. mehr...
Filmclips vom 31.12.2025
Aktion der AG Frieden dieBasis Köln am 12. Dezember 2025
Zum immerwährenden FRIEDEN ::: am Internationalen Tag der NEUTRALITÄT
Von Arbeiterfotografie
Kultur und Wissen vom 31.12.2025
Anläßlich des Genozids Israels in Gaza
Lieder gegen das Völkermorden & Völkerschlachten
Von Hartmut Barth-Engelbart
Wenn das Video nicht mit Anne Frank begonnen hätte, hätte ich geglaubt, die Passionara selbst zu hören und wieder zu sehen. Ich hatte sie in den frühen 1970ern, als Franco es nicht mehr wagte, sie in Andalusien festnehmen zu lassen, in ihrem burgartigen Schloss in Andalusien zum ersten Mal getroffen. Damals habe ich in Anlehnung an das Lied „A la Huelga“ mein Lied „Weder König, noch Bourgeosie!“ geschrieben und es ihr gewidmet und durfte es bei der von den CCOO organisierten Massen-Demonstration kurz vor dem Sturz Francos und bei Demos zur Unterstützung der „Nelken-Revolution“ in Portugal s von der Ladefläche der LKWs an der Spitze der Demos vortragen: „Arbeiter in Bilbao, Studenten in Madrid, Bauern Andalusiens, alle kämpfen mit, kämpfen für Spaniens Freiheit, weder König noch Bourgeosie! Für den Sozialismus! Für die Volksdemokratie!“ mehr...
Literatur vom 14.02.2026
Gedicht von 2013 aus "Bilder einer Reise"
Die Sprache des Imperiums
Von Afsane Bahar
„Warum nun
wird diesem Betrug
diesen Absurditäten und Entstellungen
nicht nachgegangen
warum winken sogar Linke ab
wenn ihnen von diesen Dingen berichtet wird?“
fragen die Hellhörigen
mit erfrischender Verwunderung mehr...
Literatur vom 14.02.2026
Welch eine Botschaft
In einem Lande namens Irgendwo
Von Gordana Milanovic-Kovacevic
In einem Lande Namens Irgendwo,
wartet auf drei Männer die Guillotine,
ein Priester, ein Richter und ein Ingenieur,
sprechen vor der Enthauptung ihre letzten Worte.
Der Priester: „Ich glaube an Gott, er wird mich retten!“
Die Guillotine fällt, o`, welch ein Wunder,
einige Zentimeter über seinem Kopf bleibt sie stehen.
Anwesende schreien:
„Lasst ihn frei! Gott schützt ihn, will nicht, dass er stirbt!“
So wird er freigelassen. mehr...
Literatur vom 14.02.2026
Ein Gedicht aus dem Jahr 2016
Kein Platz für Rassisten & Faschisten – auch nicht in der deutschen Botschaft in Kiew!
Von Hartmut Barth-Engelbart
Kein Platz für Rassisten & Faschisten
Wir wollen keine Rassistenmorde
Wir wollen keine Waffenexporte
Wir wollen keine Rassistenhetzte
Wir wollen keine Auslandseinsätze
Deutschland raus aus dem Nord-
Atlantik- Terror -Organ für Völkermord,
NATO raus aus Deutschland,
NATO raus aus Russlands Nachbarstaaten
NO NATO NO OTAN mehr...
Literatur vom 14.02.2026
Vorwort zu "Vierzehn Beiträge zur Geschichte der Arbeiterbewegung im bürgerlichen Deutschland"
Vergangene Welten
Von Wilma Ruth Albrecht
Mit dem Begriff „Vergangene Welten“ verbindet sich die Vorstellung von untergegangenen Hochkulturen weltweit und von antiken Orten in Europa. Im vorliegenden Bändchen geht es jedoch um die deutsche Arbeiterbewegung: auch sie ist eine untergegangene soziale Hochkultur. In deren eingezäuntem Ruinenfeld tummeln sich jetzt nur noch schnatternde Gänse, blökende Schafe und meckernde Ziegen. Dabei gäbe es viel zu entdecken und neu aufzurichten. Dies wird im vorliegenden kleinen Buch mit seinen 14 Beiträgen zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung in verständlicher Sprache und ästhetisch ansprechender Gestaltung unternommen. mehr...
Literatur vom 23.01.2026
Antony Sutton: Amerikas geheimes Establishment
Jenseits aller Kontrolle
Rezension von Josef Opladen
Schon alleine die Begleitumstände der Entstehung dieses Buches sind spannend und mysteriös, wie sich aus dem Klappentext ergibt. Der Wirtschaftshistoriker Antony Sutton (1925-2002) hatte bereits zu den Zusammenhängen zwischen dem Kapital der Wallstreet, der bolschewistischen Revolution und Hitler aber auch zu Franklin Delano Roosevelt in drei Büchern beschrieben, warum US-Eliten ausgerechnet Gegner und Feinde der USA finanzierten, als er mit der Veröffentlichung dieses Buches zum Skull & Bones-Orden anscheinend sein Todesurteil unterschrieben hatte. Er war gewarnt worden, dass er die Veröffentlichung von „Amerikas geheimes Establishment“ nicht überleben würde und wenige Tage später war er unter nicht geklärten Umständen tot. mehr...
Für Frieden und Völkerverständigung
