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Immer wieder mittwochsKöln (NRhZ, 12.06.2019) Vor 20 Jahren, genau am 10. Juni 1999, endete das von Bill Clinton befohlene, völkerrechtswidrige Bombardement der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Allerdings war damit der Krieg noch lange nicht beendet. Im Filmclip berichtet Prof. Dr. Danica Grujicic, Vorsitzende der serbischen Krebsgesellschaft, von der Krebsepidemie als Folge des Einsatzes von Munition mit abgereichertem Uran (depleted Uranium). Eine andere Form menschenverachtenden, imperialen Vorgehens gegen ganze Völker zeigt die Fotogalerie mit Bildern des argentinischen Fotografen Pablo E. Piovano. Er offenbart die katastrophalen Folgen von 20 Jahren des rücksichtslosen Einsatzes von Monsanto-Agrarchemikalien im ländlichen Nordosten Argentiniens. In einem weiteren Video geht es um die Strategie des US-Imperiums: Botschafter a.D. Dr. Gerhard Fulda referiert über die völkerrechtswidrigen Methoden des Regime Change. Manlio Dinucci thematisiert eine Studie der RAND Corporation, die darlegt, wie die USA Russland ausschalten könnten. Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait betrachtet die ständige US/EU-Propaganda gegen Russland und China. Markus Heizmann ruft zur Solidarität mit Eritrea auf, einem vom Imperialismus angegriffenen Land am Horn von Afrika. Um die Frage, wie dem US-Imperium zu begegnen ist, geht es in einem Appell, den die Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" bei der 3. Internationale Konferenz "No to Military Bases & Wars" einbringen will, die am 28.6.2019 nahe der Air Base Ramstein stattfindet. Ziel ist die Mobilisierung der internationalen Öffentlichkeit für die Forderung nach Austritt aus der NATO und für die Kündigung von Verträgen, aufgrund derer USA und NATO ihre militärischen Einrichtungen rund um den Globus betreiben. Desweiteren thematisiert NRhZ-Ausgabe 709 den internationalen Qudstag 2019 mit seiner Forderung gegen Zionismus und Antisemitismus sowie für einen gerechten Frieden in Palästina und der Welt. In einem Offenen Brief geht es um die demagogische Parole "Gegen BDS und Israelhass", eine Parole der DGB-Jugend am 1. Mai. Ulrich Gellermann wirft einen Blick auf die Alliierte Frau Merkel. Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam legen dar, wie die Selbstbedienung der Parteien aus der Staatskasse sorgfältig öffentlicher Aufmerksamkeit entzogen wird. Das und noch einiges mehr bietet sicher anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Für Eure weitere – auch finanzielle – Unterstützung sind wir sehr dankbar. Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ"
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Allgemein vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...
Aktuelles vom 12.06.2019
3. Internationale Konferenz "No to Military Bases & Wars", Ramstein, 28.6.2019
Die Welt vom Militarismus befreien
Von Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO"
Vom 23. bis 30. Juni 2019 veranstaltet die Kampagne "Stopp Air Base Ramstein" wie in den Jahren 2015 bis 2018 eine Aktionswoche mit verschiedenen Formen des Protests. Neben der Demonstration am Samstag, dem 29. Juni, und einem mehrtägigen Friedenscamp zählt dazu die 3. Internationale Konferenz "No to Military Bases & Wars". Die Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" wird dabei sein und sich einbringen – insbesondere im Rahmen der Konferenz gegen Militärbasen und Kriege, denn es gilt, den Kampf zur Befreiung der Welt von Militärbasen der USA und der NATO weiter zu intensivieren und weiter zu internationalisieren. Ziel ist die Mobilisierung der internationalen Öffentlichkeit für den Austritt aus der NATO und für die Kündigung von Verträgen, aufgrund derer USA und NATO ihre militärischen Einrichtungen rund um den Globus betreiben – als entscheidende Basis für das Entstehenlassen einer weitgehend entmilitarisierten Staatengemeinschaft und für das friedliche Zusammenleben der Völker. Die NRhZ dokumentiert den von der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" an die 3. Internationale Konferenz "No to Military Bases & Wars" gerichteten Appell in deutscher und englischer Sprache mit den internationalen UnterstützerInnen. mehr...
Aktuelles vom 12.06.2019
Veranstaltungen, die Du nicht verpassen solltest. Zumindest solltest Du wissen, dass es sie gibt. Beachte auch die Rubrik: REGELMÄSSIG
Last Minute ::: Termine ::: Vorschau
Von Infopool
VORTRAG / FORUM – Gespräch aus Anlass des Deutschen Mietertages (13.-15.6.) in Köln mit Ulrich Ropertz, Kalle Gerigk, Karlheinz Paskuda. Moderation: Angela Bankert (Do, 13.6.19 , 17 bis 18.30h, Köln, Friedensbildungswerk), Werner Rügemer - zu Wirtschaft und Arbeitsrechten in der EU - und Günter Küsters - zur EU-Militarisierung: Dein Traum-Fake von „Europa" (15.6., 14h, Köln, Alte Feuerwache), Sabiene Jahn, Guy Dawson, Joe Weinand, u.a.: Musik & Gespräche - über uns und eine Welt“ (Sa., 15.6.2019, 15-19h, Koblenz, Kaiserin-Augusta-Anlagen an der Konzertmuschel - Eintritt frei), Koblenz: im Dialog mit Christoph Hörstel: Brennpunkte der Innen- und Außenpolitik, u.a. 5G-Mobilfunk und Terror als Mittel weltweiten Regierungshandelns (Mo., 17.6.2019, 19-22h, Koblenz, Deutscher Kaiser an der Mosel), Anton Latzo, Ulryk Gruschka, Gerhard Mertschenk, Harri Grünberg, Said Dudin: Russland ist unser Freund, nicht unser Feind! (20.6., 18h, ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1), Kairos-Palästina-Solidaritätsnetz KPS zusammen mit der Bielefelder Nahost-Initiative; "Palästina und Israel - Die Lage spitzt sich zu" (22.6., Dortmund, Umfeld des ev. Kirchentags), Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg: Gedenk-und Protestkundgebung zum Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion (22. Juni 2019, 18h, Berlin, Checkpoint Charlie), Winfried Wolf: Skandal Autoindustrie - Scheinlösung Elektromobilität (25.6., 19-21h, Berlin, helle-panke.de), Bewerbungen für Otto Brenner Preis für kritischen Journalismus 2019 (bis 30.6., otto-brenner-stiftung.de), Kunst und Bergarbeiterkultur: Besuch der Sonderausstellung „Das Junge Rheinland“ im Museum Voswinckelshof und der „Blauen Bude“ – oder auch Kleine Zeche (20.Juli, Dinslaken, Info/Anmeldung Schlaumeier-reisen@online.de), Große Kuba-Jugend-Konferenz (24.-25. August 2019, Bonn, Flyer) – AUSSTELLUNG / KUNSTAKTION – David Bacon: In the Fields of the North / En los campos del norte (June 16, 2019 - August 18, 2019, The Museum of Ventura County's Agricultural Museum, Santa Paula, dbacon.igc.org), 50 Jahre NGbK - Neue Gesellschaft für bildende Kunst (22.6.-4.8., Berlin, ngbk.de), Kunst und Bergarbeiterkultur: Besuch der Sonderausstellung „Das Junge Rheinland“ im Museum Voswinckelshof und der „Blauen Bude“ – oder auch Kleine Zeche (20.Juli, Dinslaken, Info/Anmeldung Schlaumeier-reisen@online.de), Nakba, Flucht und Vertreibung der Palästinenser (siehe auch Rubrik AUSSTELLUNGSVERLEIH) – THEATER / KABARETT / LESUNG – Gina und Frauke Pietsch: Sagen was ist - eine Hommage an Rosa Luxemburg (30.8. Rheinsberg), lisa fitz life: Flüsterwitz (Juni/Juli 2019, Mainz, Neuwied, Wetzlar..., lisa-fitz.de) – FILM – Joris Ivens Beziehung zur DDR und seine Arbeit mit der DEFA, Diskussion mit 2 Filmvorführungen "Regen" und "Joris Ivens. Er filmte auf 5 Kontinenten" (18.6., 19-21h, Berlin, helle-panke.de), clips&links: youtube.com/user/arbeiterfotografie/videos und /playlist – KONZERT – Sabiene Jahn, Guy Dawson, Joe Weinand, u.a.: Musik & Gespräche - über uns und eine Welt“ (Sa., 15.6.2019, 15-19h, Koblenz, Kaiserin-Augusta-Anlagen an der Konzertmuschel - Eintritt frei), 8. Linker Liedersommer (21.-23.Juni 2019, Carlsberg-Hertlingshausen, Rahnenhof) – AKTION – Nein zur Impfpflicht! Gegen die zwangsweise Verabreichung von Medikamenten durch Herrn Spahn. Protest mit Janca Philippi und Angelika Müller. Musik und Moderation: die Bandbreite (15.6., 12-15h, Köln, Domvorplatz/Hauptbahnhof), Wald statt Kohle, 60 Monate Waldspaziergang im Hambacher Wald (Sonntag, 16. Juni, 14. Juli, 18. August), Mahnwache: sofortige Freilassung der politischen Langzeitgefangenen in den USA (17.Juni, 18-19h, Vor dem US–Generalkonsulat in Frankfurt/M.), 8. Linker Liedersommer (21.-23.Juni 2019, Carlsberg-Hertlingshausen, Rahnenhof), Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg: Gedenk-und Protestkundgebung zum Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion (22. Juni 2019, 18h, Berlin, Checkpoint Charlie), Aktionswoche Stopp Air Base Ramstein 2019 (23. bis 30.6., ramstein-kampagne.eu), Büchel Atombombenfrei mit US-Delegation (5.-19. Juli 2019, Büchel, Camp Haupttor) +++ REGELMÄSSIG +++ NEU +++ NEU +++ AUSSTELLUNGSVERLEIH +++ mehr...
Aktuelles vom 05.06.2019
Aufruf mit der der Bitte um Unterstützung
Kein Krieg gegen den Iran!
Von Amir Mortasawi
"Wir wenden uns an unsere deutschen Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie an die deutsche Bundesregierung und rufen sie mit Nachdruck dazu auf, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um den drohenden Krieg [gegen den Iran] zu verhindern", heißt es in einem Appell von Iranerinnen und Iraner, die seit längerer Zeit in Deutschland arbeiten und leben. "Liebe Freundinnen und Freunde, werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter, sehr geehrte Damen und Herren, über 90 in Deutschland lebende Iranerinnen und Iraner haben als Erstunterzeichner den Aufruf unterschrieben. Über 370 Personen und Organisationen aus verschiedenen Ländern haben bislang die Forderungen des Aufrufs unterstützt." Das schreibt Amir Mortasawi aus Rotenburg an der Fulda und bittet um weitere Unterstützung. Die NRhZ dokumentiert und unterstützt den Aufruf ihrerseits. mehr...
Inland vom 12.06.2019
Offener Brief an Berlins Innensenator Andreas Geisel zu dessen Interview zum »Al-Quds-Marsch« am 01.06.2019, 8:04 Uhr ff. im rbb-Inforadio
Es ist einiges faul im Staate Deutschland
Von Heinz-Peter Seidel
Sehr geehrter Herr Innensenator Geisel, eigentlich war in den allwissenden Medien tagelang schon im Vorfeld der Boden gründlich bereitet, war vorweg gewusst, behauptet, unterstellt, was der Al-Quds-Marsch am 1. Juni in Berlin alles unbezweifelbar sei und wieder sein würde. Bevor überhaupt ein Demonstrant sich auf den Weg zum Adenauer-Platz gemacht hatte, hatten wir daher längst genau Bescheid, was für eine »widerliche Veranstaltung« – wie die Medien Sie regional wie überregional genüsslich zitierten – das nur sein konnte. Und dass es beim diesjährigen Marsch um den hassenswerten Iran und die hassenswerte Hizbollah, ein bisschen natürlich auch um die hassenswerte Hamas gehen würde. Für solche Zuschreibungen sind weitere, womöglich gar seriöse Kenntnisse nicht nötig. Solche sind auch nicht gewünscht – es könnte sonst der weitgehend zum billigen Stereotyp verkommene Antisemitismusvorwurf vielleicht sich selbst entlarven. Ein Herr Schulze vom rbb hatte morgens um acht schon vorweggenommen: »Heute wird wieder gehetzt, was das Zeug hält.« mehr...
Inland vom 12.06.2019
Zum Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles
Sozialdemokratie retten
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Selbstverständlich musste sich die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles zurückziehen, da sie nicht den nötigen Rückhalt in ihrer Partei hatte, um sie weiter zu führen. Aber ein nichtssagender Rücktritt dient der deutschen Politik nicht, weder ihrer Partei noch dem Land. Die SPD ist in breiten Teilen eine reaktionäre Partei, die sich immer wieder gegen jeden Versuch einer programmatischen Erneuerung stellt. Auch Kurt Beck bekam als SPD-Vorsitzender keinen ausreichenden Rückhalt und musste gehen. Konstruktiv für die politische Kultur dieses Landes wäre gewesen, wenn Andrea Nahles bei ihrem Rücktritt klargestellt hätte, wohin sie die Partei führen wollte. Sie schuldete dem Land Klarheit über die Konzepte, über die Richtlinien, die sie hatte, um die gescheiterte SPD-Programmatik zu ändern und richtigzustellen im Sinne der wahren, authentischen Sozialdemokratie. Bei diesem Defizit bleibt die SPD. Nach neuem Führungspersonal zu suchen, wenn eine inhaltslose Öde im Programm bleibt, ist kein Ausweg aus der Krise. Der Rücktritt von Andrea Nahles ist deshalb ein weiterer Rückschritt der Partei. Die SPD ähnelt der CDU, seitdem sie die Sozialdemokratie aufgab. Spekulationen über die Groko sind deshalb völlig nebensächlich und realitätsfern. Beide Koalitionäre haben versagt, sind geschwächt und deshalb aneinander gefesselt, denn Neuwahlen würden ihnen weitere Stimmen kosten. Also ist es ziemlich sicher, dass es ein Weiter-so mit der großen Koalition geben wird, als sei nichts geschehen. Die Ex-SPD-Chefin Andrea Nahles ist eine erfahrene politische Persönlichkeit, deren Engagement für die SPD-Zukunft sich weiter aktiv zeigen sollte. Befreit von der Blockade an der Spitze ihrer Partei kann sie jetzt unabhängig und ungestört Richtlinien in der Öffentlichkeit zur Debatte stellen, um die Sozialdemokratie zu retten und wiederherzustellen. mehr...
Inland vom 12.06.2019
Offener Brief an das DGB-Jugendbüro für Nordhessen
Protest gegen die Parole "Gegen BDS und Israelhass"
Von Volksbücherei-International
Die unterzeichnenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer der diesjährigen 1.Mai-Demonstration und des 1.Mai-Festes sahen sich gezwungen, hinter einem LKW der DGB-Jugend zu laufen, der in unübersehbar großen Lettern die Parole trug: „Gegen BDS und Israelhass – Solidarität mit der Histadrut“. Wir kritisieren diese Parolen als undifferenziert, unsachlich und polarisierend. Indirekt werden Israelhass und BDS in eins gesetzt. Da „Israelhass“ in einer insgesamt emotionalisierten Debatte ein Synonym für Antisemitismus ist, werden somit Unterstützer der internationalen Kampagne „Boykott, Desinvestment und Sanktionen“ (BDS) als Antisemiten bezeichnet. Völlig unabhängig davon, ob wir als UnterzeichnerInnen BDS unterstützen oder nicht, lehnen wir eine solche Gleichsetzung: BDS=Israelhass=Antisemitismus ab. Eine solche Diffamierung hat erhebliche Auswirkungen. Schon vor dem jüngsten Beschluss des Bundestages wurden mit dieser falschen Gleichsetzung in mehreren Städten Räumlichkeiten für kritische Auseinandersetzungen mit der Besatzungspolitik Israels versagt, Veranstaltungen selbst mit jüdischen Referenten, die gar nicht BDS zum Thema hatten, mussten deshalb ausfallen oder verschoben werden. Deutlich ist, dass das Thema BDS nur ein Hebel ist, um Kritik an der rechtsnationalistischen Likud-Regierung zu unterbinden. Fatalerweise wird durch die völlig inflationäre und beliebige Benutzung der Begriffe „Israelhass“ und „Antisemitismus“ die tatsächlich vorhandene Rechtsentwicklung, der wachsende Fremdenhass und Antisemitismus als „Hass auf Juden, nur weil sie Juden sind“, banalisiert. mehr...
Inland vom 12.06.2019
Wahrheit und Falschheit beim Quds-Tag 2019 in Berlin
Sieg für das Volk
Von Yavuz Özoguz
Gott sei Dank, war die friedliche Quds-Tags-Demonstration in Berlin ein voller Erfolg; ein voller Erfolg für die Veranstalter, ein voller Erfolg für die Demonstranten, ein voller Erfolg für die Polizisten, ein voller Erfolg für alle, die die Lügen von Presstituierten der Systempresse erkennen und verstehen wollen und ein voller Erfolg für die Demokratie, weil volksferne Systempolitiker kaum jemanden mobilisieren konnten. Aber der Reihe nach: Den wohl sachlichsten Bericht zum Quds-Tag gab der Polizeipräsident in Berlin ab: „Weitestgehend störungsfrei verliefen die 'Demonstration anlässlich des Qudstages' und zwei Gegendemonstrationen, die gestern überwiegend in Charlottenburg stattgefunden haben.“ In ebenfalls bemerkenswerter Sachlichkeit wird wiedergegeben, dass eine von den Behörden verbotene Parole nur Anfangs vor Beginn der Veranstaltung gerufen worden ist: „Bereits vor Beginn der 'Demonstration anlässlich des Qudstages' wurde von künftigen Teilnehmenden 'Kindermörder Israel' gerufen. Der spätere Versammlungsleiter erreichte nach Aufforderung durch die Polizei das Unterlassen dieser Rufe.“ Kein einziges Presstituiertenblatt zitiert diesen Sachverhalt, denn es passt nicht zu den wohl vorgefertigten Hass-Berichten, die nur noch durch aktuelle Fotos untermalt werden sollten. mehr...
Globales vom 12.06.2019
Appell zum Internationalen Kampftag gegen Imperialismus, Neofaschismus und Krieg am 22. Juni 2019
Nieder mit dem Imperialismus! Der Faschismus kommt nicht durch! Keinen 3. Weltkrieg!
Vom bevollmächtigten Komitee und politischen Rat der Internationalen Antiimperialistischen und Antifaschistischen Einheitsfront (EMAAF)
Der 22. Juni ist der Tag des faschistischen deutschen Angriffs auf die Sowjetunion und wird in der ehemaligen Sowjetunion öffentlich, wie auch in vielen Ländern der Welt, traditionell als Tag der Erinnerung und des Trauerns begangen. An diesem Tag wird erinnert an diejenigen, die während des blutigsten Krieges in der Geschichte der Menschheit gefallen sind, denjenigen gedacht, die ihr Leben für die Rettung der Menschheit vor dem Hitlerfaschismus gegeben haben. Die Menschen legen Blumen nieder an den Denkmälern und Gräbern der Opfer und Helden des vergangenen Krieges. Doch der Sieg des sowjetischen Volkes und der Länder der Anti-Hitler-Koalition im Jahre 1945 hat die Menschheit vor der faschistischen Gefahr nicht gerettet. mehr...
Globales vom 12.06.2019
Der einflussreichste Thinktank der USA hat einen Plan entwickelt
RAND Corporation: wie Russland auszuschalten wäre
Von Manlio Dinucci / LUFTPOST
Der Gegner muss dazu gezwungen werden, sich total zu verausgaben, damit er die Balance verliert und besiegt werden kann. Das ist keine Judo-Taktik, sondern ein von der RAND Corporation, dem einflussreichsten Thinktank der USA, ausgearbeiteter Plan zur Bezwingung Russlands. Mit ihren Tausenden von Experten ist die RAND Corporation die weltweit zuverlässigste Quelle für geheimdienstliche und politische Analysen zum Nutzen der Regierungen der USA und ihrer Verbündeten. Die RAND Corporation brüstet sich damit, die langfristige Strategie mitentwickelt zu haben, die es den USA ermöglicht hat, den Kalten Krieg zu gewinnen, indem sie die Sowjetunion dazu zwangen, ihre gesamten wirtschaftlichen Ressourcen für die Erhaltung des strategischen Gleichgewichts aufzubrauchen. Dieses Modell hat auch die Inspiration für den neuen Plan "Overextending and Unbalancing Russia" [Russland überfordern und destabilisieren] geliefert, den die RAND Corporation gerade (in Kurzfassung) veröffentlicht hat. mehr...
Globales vom 12.06.2019
Denkwürdige Rede der deutschen Bundeskanzlerin in Harvard
Außenpolitik: Die Position der deutschen Regierung klarstellen
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Von „Streit“ zu sprechen oder zu schreiben, wenn es sich um klare Differenzen in internationalen Beziehungen handelt, ist unprofessionell banal und völlig fehl am Platz. Deutsche Journalisten, deutsche Redaktionen sollten wahrnehmen und akzeptieren, dass Unstimmigkeiten, große Differenzen in jedem ehrlichen Verhältnis völlig normal sind. Viele Deutsche sind stark darauf eingestellt, als Gruppe zu agieren, als Gemeinschaft, wo die individuelle, die konträre persönliche Position, obwohl sie sachlich richtig sein kann, nicht geschätzt, nicht erwünscht ist, wenn sie der Mehrheitsmeinung in der Gruppe widerspricht oder einfach nur abweicht. Viele Journalisten erlauben sich nicht, selbstständig zu denken, ihrem Urteilsvermögen zu folgen, nicht autoritätshörig zu denken und zu schreiben. Sie erscheinen deshalb als wenig professionell, ja beinahe unmündig, solange sie nur schreiben oder sagen, was ihnen gesagt wird zu schreiben oder zu sagen. Die wiederholte Frage in der Schule oder in einer Ausbildungsinstitution, was man sagen solle, muss aufhören. Der Lernende sollte stattdessen angehalten werden, sich zu fragen, was er selbst sagen will, wie er selbst über einen bestimmten Sachverhalt denkt. Dass der andere etwas anderes sagt oder schreibt, weil er anders denkt, ist völlig normal. Deshalb ist es banal, „Ärger“ aufgrund von Meinungsverschiedenheit zu vermuten oder zu folgern. Wenn es Ärger gibt, ist das völlig nebensächlich. In den USA wie anderswo schätzt man im Allgemeinen die Ehrlichkeit, die Offenheit und die Transparenz. Mit ihrer denkwürdigen Rede am 30.5.2019 in Harvard erhielt die deutsche Bundeskanzlerin große Wertschätzung. Zwischenbeifall und stehende Ovationen beehrten Angela Merkel. Wahrhaftigkeit ist in der Tat ein bedeutender Charakterzug im Umgang mit sich selbst und mit anderen. Dazu gehört, dass wir „Lügen nicht Wahrheit nennen und Wahrheit nicht Lügen“. So treffend sprach Angela Merkel an der Harvard Universität am 30.5.2019. mehr...
Globales vom 12.06.2019
Ständige US/EU-Propaganda gegen Russland und China plus Militärmanöver
Wie lange noch wird das gut gehen?
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Der Artikel von Lea Deuber „Geopolitik – Die gefährlichen Zwei“ in der Süddeutschen Zeitung vom 7.6.2019 ist von Anfang bis Ende eine Falschheit, eine haltlose Darstellung, völlig realitätsfremd. Die enge Partnerschaft zwischen Russland und China ist von allen friedliebenden Völkern zu begrüßen. Sie bedeutet keine Feindschaft gegenüber den USA und deren Alliierten, keine Feindschaft gegenüber niemandem. Eher ist das Gegenteil wahrzunehmen, nämlich ständige penetrante US/EU-Propaganda gegen Russland und China plus Militärmanöver sind besorgniserregend, denn sie stellen ein wahnsinniges Kriegsszenarium dar, in dem Berlin an der Seite Washingtons unwürdiger und verantwortungsloser Weise gerne mitspielt. Die so genannten westlichen Demokratien verdienen deshalb allgemeine Verachtung. Sie wenden sich gegen den Friedenswillen der Menschen auf ihren Territorien und dem Rest der Welt. mehr...
Globales vom 12.06.2019
Solidarität mit Eritrea, einem vom Imperialismus angegriffenen Land
Ein Wort zu Eritrea
Von Markus Heizmann - unter Mitarbeit von Yemane Meheret
Das Horn von Afrika, Äthiopien, Somalia, Dschibuti und Eritrea sind von enormer geo-politischer Bedeutung. Dies gilt für die genannten klassischen Staaten des Horns von Afrika ebenso wie für alle Anrainer-Staaten an das Rote Meer. Dementsprechend werden die Länder dieser Region diffamiert oder wie im Fall Somalias oder von Jemen von den USA und den NATO Staaten angegriffen. (Im Fall von Jemen erfolgen diese Angriffe gemeinsam mit den Vasallen der USA und der NATO, nämlich durch Saudi-Arabien und dessen Komplizen). Im folgenden Beitrag wollen wir einen genaueren Blick auf ein Land werfen, welches in den letzten 20 Jahren in Europa und den USA so gut wie ausschließlich negative Schlagzeilen bekommen hat, die Rede ist von Eritrea: "Das Regime in Eritrea ist so repressiv wie vor dem Friedensschluss mit Äthiopien..." (NZZ, Schweiz) - "Eritrea: Das Land, das sie Hölle nennen..." (Profil, Österreich) - "Das Land ist ein großes Gefängnis..." (Taz, Deutschland) Dies also drei zufällig herausgegriffene Schlagzeilen aus der deutschsprachigen Presse, die exemplarisch für die Diffamierung gegen Eritrea stehen: Analog zu anderen angegriffenen Ländern, genannt seien Syrien, Venezuela, Kuba, Iran (u.a.m.) wird die Regierung Eritreas beschuldigt, die Menschenrechte nicht zu achten, die eigene Bevölkerung zu foltern, Kriege in der Region anzuzetteln und was dergleichen Gräueltaten mehr sind. Analog zu den genannten Regierungen der vom Imperialismus angegriffenen Länder, sind dies Anschuldigungen, Beweise für diese Anschuldigungen brauchen nicht beigebracht zu werden, allein die Anschuldigung genügt für Embargos, Sanktionen und im schlimmsten Fall für militärische Angriffe. mehr...
Globales vom 12.06.2019
Vortrag von Dr. Gerhard Fulda, Bremen, 23.5.2019
regime change – der deutsche abschied vom völkerrecht
Von Arbeiterfotografie
Botschafter a.D. Dr. Gerhard Fulda diskutiert die Konflikte im Nahen Osten als Völkerrechtler und doch für jeden politisch Interessierten ohne juristische Ausbildung leicht nachvollziehbar. Vereinfachend gesagt, geht es um die Rolle der Moral in der Außenpolitik. Er beschäftigt sich mit dem Diktum „Wir können doch nicht zusehen, wie dieses Regime seine eigenen Leute umbringt!“ Führt eine so begründete Außenpolitik zur Befriedung oder zum Krieg? Wollen wir eine vom Völkerrecht verbotene Politik des regime change betreiben? Syrien ist für Gerhard Fulda das Musterbeispiel verfehlter äußerer Einmischung in innere Konflikte. Er scheut sich nicht, einseitig zu bleiben und ist schon oft seinem Ruf gefolgt, gegen den Strich zu argumentieren. mehr...
Krieg und Frieden vom 12.06.2019
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (161)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Wenn man sich diese Bilder [vom Krieg Israels gegen Libanon]] ansieht, müsste man mal langsam die Augen öffnen! Sharon sollte reden bzw. diskutieren und nicht töten! Und man sollte langsam akzeptieren, dass es Palästina ist und NICHT Israel! Also öffnet eure Augen und schaut in diese Welt, denn sie ist völlig auf den Kopf gestellt!“ „Bush und Sharon sind Brandstifter im Nahen Osten“ „Wenn Jesus jetzt lebte, wäre er Palästinenser“ „Die Welt ist blind, die Kinder werden getötet, der Unterdrücker wird zum Opfer. Menschlichkeit, wach auf!“ „Wie definiert sich Terror? Wie definiert sich Krieg? Was ist Niederlage, was ist Sieg? Was ist Recht, was Unrecht, was gerecht, Gerechtigkeit oder Gleichgültigkeit? Die Zeichen der Zeit. Es geht schon soweit, dass irgendwo ein Kind schreit und es keinen interessiert. Die Presse freut sich, wenn wieder etwas passiert. Wen kümmert’s, wenn jemand stirbt, den man nicht persönlich kennt? Wer rennt nicht durch die Welt auf der Jagd nach Geld? Für wen zählt noch die Humanität… im Versuch einer besseren Welt, einer Welt ohne Geld“ So steht es auf fünf der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2019 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 80 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...
Krieg und Frieden vom 05.06.2019
Aus dem Buch "Der Tiefe Staat schlägt zu: Wie die westliche Welt Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet"
Könnte sich die souveräne Bundesrepublik Deutschland aus einem Atomkrieg der USA und der NATO gegen Russland "heraushalten"?
Von Wolfgang Jung
"Unter dem Motto 'Unser Überleben sichern! Die Kündigung des Stationierungsvertrages und den Austritt aus der NATO durchsetzen!' müsste [eine möglichst breite Friedenskampagne in der Bundesrepublik Deutschland] versuchen, Massenproteste zu organisieren und die drohende atomare Auslöschung der Bundesrepublik Deutschland aufzuhalten." Mit diesem aufrüttelnden, zentralen Satz endet der Artikel von Wolfgang Jung. Doch der Tiefe Staat schlägt zu. Das wird mit diesem Satz angedeutet. Der Tiefe Staat interveniert überall dort, wo etwas für USA und NATO Gefährliches aufkeimt. Er versucht mit allen Mitteln zu verhindern, dass eine breite Friedenskampagne entsteht, wie Wolfgang Jung sie postuliert. Der Tiefe Staat hat die Gesellschaft durchsetzt - auch die Friedensbewegung. Doch das soll nicht daran hindern, der Realität in die Augen zu blicken. Mit freundlicher Genehmigung von Wolfgang Jung gibt die NRhZ seinen für das von Ullrich Mies herausgegebene Buch "Der Tiefe Staat schlägt zu: Wie die westliche Welt Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet" verfassten Artikel wieder. mehr...
Kommentar vom 12.06.2019
Da war doch noch was
Geländewagentauglich
Von Harald Schauff
Geländewagen sind ursprünglich für unwegsamen Untergrund konzipiert, ‚Gelände‘ eben, unasphaltierte Sand- und Schotterpisten eingeschlossen, also da, wo es mehr rappelt und rumpelt denn rollt. Traditionell wird der Einsatz dieses Fahrzeugtyps eher in Gebirgen, Wüsten oder afrikanischen Savannen verortet, wo er an Löwen, Zebras und Giraffen vorbei schaukelt. Was haben derart schwere und gepanzerte Gefährte zur Erstürmung der freien Wildbahn und die ihnen nach empfundenen SUVs auf den ebenen, glatten Asphaltbahnen des mitteleuropäischen Großstadtdschungels verloren? mehr...
Kommentar vom 12.06.2019
D-Day ohne Rüstungsindustrie unhistorisch
Die Alliierte Merkel
Von Ulrich Gellermann
Da waren sie, die tapferen Menschen, die damals, vor 75 Jahren von Portsmouth, von der englischen Südküste ablegten, um in der Normandie den Kampf gegen Hitler-Deutschland aufzunehmen. Und mitten in den Alliierten die deutsche Kanzlerin. Eine Alliierte ehrenhalber, die sich von der Queen hat bitten lassen. Wer erinnert, dass Merkels Vor-Väter und -Mütter doch mehrheitlich auf der Naziseite gewesen sind, der ist vielleicht auch so verstiegen, die Russen auf dem Gruppenbild der Anti-Hitler-Koalition rund um die englische Königin zu vermissen. Doch längst sind die Alliierten im Medien-Jargon auf drei zusammengeschrumpft: Die USA, Frankreich und England. Zwar waren die Russen auch irgendwie am Krieg gegen Nazi-Deutschland beteiligt, aber zur Feier des "Geschenk der Geschichte", wie Angela Merkel die Invasion der West-Alliierten nannte, waren sie schon mal gar nicht eingeladen. mehr...
Kommentar vom 05.06.2019
Kommentar vom Hochblauen zur Harvard-Rede von Angela Merkel
Merkels Märchenwelt: Zwischen Lügen und Wahrhaftigkeit
Von Evelyn Hecht-Galinski
Die mit "Standing Ovations" unterbrochene Harvard-Rede Angela Merkels hat mich schockiert. Wie konnte eine so genannte US-Elite-Universität wie Harvard auf so viele platte Phrasen der deutschen Kanzlerin hereinfallen? Ist mit Trump das geistige Niveau schon auf einem solchen Tiefpunkt angekommen, dass auch Harvard-Professoren und -Studenten alles beklatschen, was von der vermeintlichen "Heilsfigur" der deutschen Politik, "der mächtigsten Frau der Welt“, kommt? Wie Merkel ihre DDR-Vergangenheit "verschönte", war schon unerträglich. Wie sie von ihrer Ost-Berliner Wohnung, die nahe an jener Mauer stand, die sie "lange nicht überwinden" konnte. „Jeden Tag musste ich vor der Freiheit abbiegen", kann sie so auch nur im fernen Harvard klagen, denn die wissen ja nicht, dass Merkel in der DDR doch ein privilegiertes Leben geführt hat. Apropos und ganz nebenbei: Seit Jahren schon sind die Palästinenser dank israelischer Missachtung des Völkerrechts gezwungen, vor der laut IGH-Gutachten illegalen israelischen Apartheidmauer „vor der Freiheit abzubiegen“. Tja, was für Angela gilt, muss für Ali keine Geltung haben. mehr...
Medien vom 12.06.2019
Die Selbstbedienung der Parteien aus der Staatskasse wird öffentlicher Aufmerksamkeit sorgfältig entzogen
Bis zum Hals im Sumpf der Parteienfinanzierung
Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam gegen die "Macht um Acht"
Ach du liebes Grundgesetz: “Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. ... Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“ Wie schön das klingt! Das Finanzgebaren der Parteien lässt sich aber mit den verfügbaren gesetzlichen Instrumenten gar nicht lückenlos überwachen – und sauber halten erst recht nicht. Die Rechnungshöfe haben zwar Prüf-, aber kein Weisungsrecht. Ihr Monitum bleibt weitgehend folgenlos. Die parteinahen Stiftungen haben im Jahr 2017 in aller Stille die gigantische Summe von 581,4 Millionen Euro aus der Staatskasse abgegriffen, doch kaum einer hat´s bemerkt. Die Medien, angeblich „Vierte Gewalt“ im Staate? Versagen als Kontrollinstanz der Öffentlichkeit auf ganzer Linie. mehr...
Filmclips vom 12.06.2019
Statement der Vorsitzenden der serbischen Krebsgesellschaft
WARNING!!! untold truth about cancer epidemic and NATO war crimes
Von Prof. Dr. Danica Grujicic
Fotogalerien vom 13.06.2019
Monsanto sei Dank: 20 Jahre Giftkatastrophe in Argentinien
Another silent genocide: Sie sollen aufhören, uns zu töten
Von Pablo E. Piovano, Text: NRhZ/af
"Heute, am 7. September (2018) ist Fabián Tomasi gestorben, ein Mann, der so sehr gegen die Agrotoxika (Agrargifte) gekämpft hat, aber er hat nicht verloren, er hat uns Lehren hinterlassen, wir wollen weiter gegen die Agrochemie kämpfen, sie sollen aufhören, uns zu töten," heißt es in der argentinischen Publikation Diario El Día de Gualeguaychú über eine Flut von Anteilnahme zum Tod von Fabián Tomasi. Für den 1981 geborenen argentinischen Fotografen Pablo E. Piovano ist der Kontakt zum ehemaligen "Fumigator", Fabián Tomasi, Betanker und Flieger eines mit Pestiziden bestückten Sprühflugzeuges über gentechnisch veränderten Sojafeldern, 2014 der Einstieg in seine dreijährige Foto- und Filmdokumentation, angeregt durch einen Bericht der Ärzteorganisation "Ärztenetz der begasten Völker" oder auch "Ärztenetzwerk für von Besprühung Betroffene" [Physicians Network of Fumigated Peoples]. "Dutzende und Dutzende von Menschen öffneten mir ihre Häuser, und ich stand immer wieder vor den gleichen Leiden: angeborene Missbildungen, Fehlgeburten und Krebs." mehr...
Kultur und Wissen vom 12.06.2019
Die Karikatur der Woche
Italien droht ein Defizitverfahren
Von Kostas Koufogiorgos
In der NRhZ-Ausgabe Nr. 70 begann die Serie "Kostarikaturen" unseres griechischen Cartoonisten Kostas Koufogiorgos – Zeichnungen, mit denen er zu aktuellen politischen und sozialen Themen seinen ganz persönlichen Kommentar abgibt. In dieser Woche geht es um ein Land, dessen aktuelle Regierung sich der EU nicht bedingungslos unterordnen will und deshalb die Machtverhältnisse zu spüren bekommt. mehr...
Literatur vom 12.06.2019
Auszug aus "Ausbruch aus der Stille. Persönliche Lebensbilder" anlässlich des 70. Jahrestages der Gründung der DDR am 07. Oktober 1949 (11)
Kopfarbeit gegen Herzschmerz
Von Harry Popow
Pinnow 1957. 18.45 Uhr. Dem Kalender nach weiß Henry, dass heute Heiligabend ist. Bis 18 Uhr hatte er Dienst. Die Stube im Ledigenheim ist kalt, er ist als Lediger alleine auf der Bude, die anderen haben Urlaub. Henry heizt den Kachelofen. Auf dem Tisch ein Weihnachtsteller, den er von der Regimentsküche mitgebracht hat: Brot, Butter, Wurst, u.a. zwei Dropsrollen, das sind runde Bonbon, sie sehen aus wie große Tabletten und schmecken sehr süß. Wie gerne hätte er seine Mutter, seine Geschwister beschenkt ... Nur nicht rührselig werden. Kopfarbeit gegen Herzschmerz – wieder einmal siegt die reine Vernunft. Nein, er ist nicht unglücklich. Wie viele mussten früher den Heiligabend im Schützengraben verbringen ... Und jetzt? Also, was will man noch mehr! mehr...
Von Kostas Koufogiorgos
