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Aktueller Online-Flyer vom 05. Mai 2015

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Stuttgart 21, das teuerste Bau- und gleichzeitig größte Steuerverschwendungsprojekt Deutschlands, morgen am 6. Mai endlich wieder Thema im Bundestag mehr...
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Aktuelles  vom 03.05.2015
Offener Brief an den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier
Warum haben Sie diesen Juden vergessen?
Von Evelyn Hecht-Galinski

Die den NRhZ-LeserInnen seit Jahren bekannte Autorin und Publizistin Evelyn Hecht-Galinski hat dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu seiner Rede bei der Gedenkveranstaltung des 70. Jahrestag des Kriegsendes vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin einen Offenen Brief geschickt, den Sie im Folgenden lesen können. Steinmeiers Rede hat das Auswärtige Amt anschließend im Internet veröffentlicht. Den Link dazu finden Sie unter dem Offenen Brief. Die Redaktion.
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Lokales  vom 29.04.2015
Mehr Demokratie kritisiert „Verschleppungstaktik“ bei Einkaufszentrum
Stadt Büren hält Bürgerbegehren hin
Von Thorsten Sterk

Die Initiative „Mehr Demokratie“ wirft der Bürener Verwaltung vor, ein geplantes Bürgerbegehren zum Bau eines Einkaufszentrums mit immer neuen Anforderungen hinzuhalten. „Die Initiatoren des Begehrens haben bereits mehrfach Entwürfe für die Unterschriftenliste eingereicht, aber der Stadt ist es immer noch nicht genug“, kritisiert Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser, von "Mehr Demokratie NRW" e.V.. Er sieht darin eine „Verschleppungstaktik“, um das Bauprojekt in trockene Tücher zu bringen. mehr...

 

Lokales  vom 29.04.2015
Betriebsausflug selbstverwalteter Kölner Betriebe zum Fliegerhorst Büchel
Atomwaffen-Blockade unrechtmäßig geräumt?
Von Heinz Weinhausen

Ein Betriebsausflug von einigen Kölner selbst verwalteten Betrieben führte in die Nähe von Cochem an der Mosel. Am sehr kalten Morgen des 20. April wurde es aber auf einmal recht heiß vor dem Haupttor des Fliegerhorstes Büchel, wo 20 US-Atombomben nach dem Willen der DemonstrantInnen am besten möglichst schnell verschrottet werden sollten. Einmal, weil diese fürchterlichsten aller Waffen nicht zwischen ZivilistInnen und Militärs, nicht einmal zwischen Freund und Feind zu unterscheiden wissen, zum anderen, weil sie genau wegen ihrer unkalkulierbaren Wirkung vom internationalen Gerichtshof in Den Haag als völkerrechtswidrig eingestuft worden sind. mehr...

 

Inland  vom 29.04.2015
Russische Biker wollen durch Polen zum Jahrestag nach Berlin fahren
Bundesregierung sieht Gefahren für Deutschland
Von Ulrich Gellermann

Bald kommen sie, ganze 15 russische Biker, wilde Horden auf schweren Motorrädern. Sie wollen auf den Spuren der Roten Armee nach Berlin. Die Rote Armee? Das ist doch nach Meinung des ukrainischen Ministerpräsi-denten Arsenij Jazenjuk jene russischen Armee, die im 2. Weltkrieg erst in die Ukraine einmarschierte, um dann das arme Deutschland zu überfallen. Damit den Deutschen das nicht erneut angetan wird, hat die Bundesregierung bereits vor den Bikern gewarnt und auf mögliche "Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland" hingewiesen. Die leidgeprüften Polen aber, die damals den Durchmarsch der Russen nach Deutschland ertragen mussten, haben die Durchfahrt der russischen Motorradfahrer gänzlich verboten. Deutsche Sender informierten in den letzten Tagen nahezu stündlich über die gefährliche Biker-Invasion. mehr...

 

Inland  vom 29.04.2015
Gespräch mit Ulrike von Wiesenau von der Initiative Berliner Wassertisch
Warum Deutschland mehr direkte Demokratie braucht
Von Peter Kleinert

Ulrike von Wiesenau ist Expertin für direkte Demokratie und arbeitet als Beraterin von NGO´s, Organisationen und Regierungsdelegationen. Die Pressesprecherin der erfolgreichen Initiative "Berliner Wassertisch" ist Mitbegründerin des direktdemokratischen Untersuchungs-ausschusses "Klaerwerk" und des Berliner Wasserrates. Anlässlich ihrer Podiumsteilnahme bei der "Linken Woche der Zukunft" der Rosa-Luxemburg-Stiftung haben wir mit ihr ein Gespräch über direktdemokratische Beteiligung und Gremien der direkten Demokratie geführt.

 
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Arbeit und Soziales  vom 29.04.2015
Viele Gewerkschafter/innen fordern einen neuen starken DGB für alle
Gegen Konkurrenz im Deutschen Gewerkschaftsbund
Von Franz Kersjes

Meinungsverschiedenheiten und Streit in einer Angelegenheit sind in einer Organisation nicht ungewöhnlich. Entscheidend ist allerdings, ob im Ergebnis Gemeinsamkeiten erreicht werden. Der Umgang miteinander entscheidet über den Erfolg in der Sache. Im Deutschen Gewerkschaftsbund wird die Zusammenarbeit zwischen den acht Einzelgewerkschaften immer problematischer. Es gibt insbesondere bei der Mitgliederwerbung wiederholt Streit. Nun dokumentiert eine Kooperationsvereinbarung die Konkurrenzsituation im DGB. mehr...

 

Wirtschaft und Umwelt  vom 29.04.2015
Eindrücke von der RWE-Hauptversammlung in Essen am 23.4.2015
"Niemand sonst zahlt die Zeche"
Von Rüdiger Haude

Metalldetektor-Schleusen und Gepäckdurchleuchtungsanlagen - bei der RWE-Hauptversammlung wirkt die Gruga-Halle wie ein internationaler Flughafen. Hat man diese Kontrollen überwunden, fühlt man sich auch ein bisschen exterritorial. Man ist in einer Welt, in der andere Werte und andere Einstellungen gelten, als sie einem Immanuel Kants Sittengesetz eingibt. mehr...

 

Globales  vom 29.04.2015
Eine sehr ungewöhnliche Fragerunde mit Russlands Außenminister Lawrow
Antworten an Menschen in aller Welt per Twitter
Von Peter Kleinert

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am 22. April Fragen zu aktuellen Problemen der internationalen Beziehungen und der Außenpolitik Russlands beantwortet. Menschen aller Nationen konnten ihm via Twitter Fragen stellen. Drei russische Top-Journalisten moderierten die Fragerunde mit ihm. Es war das erste Mal, dass Lawrow sich in diesem Format Fragen von Menschen aus aller Welt stellte. Hier eine Zusammenfassung seiner wichtigsten Antworten, die uns RT DEUTSCH dankenswerterweise zur Verfügung gestellt hat: mehr...

 

Globales  vom 29.04.2015
Gilad Atzmon im Gespräch mit Dr. Milena Rampoldi von der Webseite ProMosaik
Der Schabbes Goy
Von Gilad Atzmon

Die deutsche Menschenrechtsaktivistin Dr. Milena Rampoldi, die Frau hinter der pro-palästinensischen Website www.promosaik.com, deren Vorstandsvor-sitzende sie auch ist, wurde letzte Woche zur Zielscheibe unschöner Schikane. Überraschenderweise ging diese allerdings nicht von Zionisten, Hasbara-Aktivisten oder Mossad-Agenten aus, sondern von einem „Unterstützer“ der Palästinenser, von Schabbes Goy, einem Nicht-Juden, der jedem Wunsch der Juden schmeichelt, vor allem in der Politik. Das folgende Interview von Gilad Atzmon, einem britischen Jazzmusiker, politischen Aktivisten und Autor satirischer Romane israelischer Herkunft, dessen Erstveröffentlichung Sie hier exklusiv lesen können, ist ein Armutszeugnis für unsere „Denkpolizei“, denn es zeigt das Ausmaß ihrer Verzweiflung. Die Kultur der Stalinschen Säuberung, die symptomatisch für die jüdische Linke ist, und ihr Netzwerk der Schabbes Goyim erwiesen sich einmal mehr als Misserfolg. Die Wahrheit kann auf Dauer nicht unterdrückt werden, sie kommt nicht einmal nur tröpfchenweise zu Tage, sie bricht geradezu hervor.
 
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Krieg und Frieden  vom 29.04.2015
Friedliche Konfliktbearbeitung in der Friedensbewegung notwenig
Die Glut am Glimmen halten
Von Bernhard Trautvetter

Die alternativen sozialen Bewegungen stellen ein Spektrum dar, in dem sich Humanisten, Pazifisten, gewerkschaftlich orientierte Kräfte und Kapitalismuskritiker unterschied-lichster Motive gegenseitig brauchen und ergänzen: Das beginnt bei der kapitalismus-kritischen Bewegung um attac und Blockupy (Bsp. Frankfurt am Main), Umweltbewegungen etwa gegen Castor-Transporte oder gegen die Nuklearfabriken im Münsterland (1), und natürlich der klassischen Friedensbewegung mit„Urgesteinen der Friedensbewegung“, die seit den ersten Ostermärschen vor 55 Jahren – mitorganisierend und engagiert Verantwortung mittragen.
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Krieg und Frieden  vom 29.04.2015
Ehemalige Nazi-Offiziere in der Bundeswehr erfolgreich und von dieser verehrt
Zeitgemäß, ansprechend, emotional
Von Hans Georg

Analog zur deutschen Kriegsmarine huldigen die Landstreitkräfte der Bundeswehr vormals hochrangigen NS-Offizieren. Über deren ersten Inspekteur, Hans Röttiger, etwa heißt es, er habe "entscheidenden Anteil am Aufbau des neuen deutschen Heeres" gehabt. Unerwähnt bleibt, dass Röttiger an nahezu allen Aggressionshandlungen des NS-Regimes beteiligt war; insbesondere beim deutschen Überfall auf Jugoslawien 1941 attestierten ihm seine Vorgesetzten "überdurchschnittliche Leistungen". Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erklärte Röttiger, die Aufstandsbekämpfung der Wehrmacht in den besetzten Gebieten der Sowjetunion habe das Ziel gehabt, die "rücksichtslose Liquidierung des Judentums und anderer unerwünschter Elemente zu ermöglichen".

 
 
RöttigerHansBundesarchiv.jpg
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Krieg und Frieden  vom 29.04.2015
Entgegnung auf einen "Debattenbeitrag" von Leander Sukov in "junge Welt"
Im Irrgarten imaginierter Querfronten
Von Klaus von Raussendorff

Die Tageszeitung "junge Welt" hat am 15.04.2015 einen Artikel von Leander Sukov mit dem Titel „Zweierlei Querfront – Debattenbeitrag: Die Abgrenzung von falschen Friedensfreunden und Rechtsesoterikern darf nicht in den Armen von Kriegstreibern und NATO-Apologeten enden“ veröffentlicht. Die Entgegnung von Klaus von Raussendorff, selbst gelegentlich Autor in "junge Welt", wurde zuerst der jW-Redaktion mit dem Bemerken angeboten: „Aufgrund der Bezeichnung 'Debattenbeitrag' und der Bezugnahme im Text auf Monty Schädel, der in junge Welt (und taz) 'mahnte', im Verhältnis zu Friedenswinter und Mahnwachen 'das Tischtuch zu zerschneiden', vermute ich, dass mit 'Debatte' hier die Kontroverse gemeint ist, die in der Wochenendausgabe vom 21./22. März 2015 durch das Interview mit Monty Schädel und den Artikel 'Formierte Gegenaufklärung' von Sebastian Carlens ausgelöst wurde.“ Die Entgegnung wurde nicht gedruckt. Es wurde entschieden, keine Debatte zu wollen. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 27.04.2015
Zum folgenden Artikel "Friedenswinter am Ende" von Dietrich Schulze
Das Geschäft der anderen Seite
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Am 23.04.2015 ist in der NRhZ ein Artikel von Dietrich Schulze erschienen. Er ist überschrieben mit dem Titel "'Friedenswinter' am Ende – Solidarität mit Monty Schädel (DFG-VK) – für Neustart der Friedensbewegung". Das in das erste Bild eingeblendete Motto geht noch weiter. "Friedenswinter macht kaputt und ist am Ende" lautet es. Der Autor Dietrich Schulze behauptet, seine Darstellung sei begründet und belegt. Doch eine Analyse zeigt, dass dem nicht so ist. Eher drängt sich der Verdacht auf, dass mit dem Artikel das Geschäft der anderen Seite betrieben wird. Wir gehen dem Verdacht nach und erhalten einen Einblick, inwieweit die herrschenden Kräfte "linke" Organisationen und die Friedensbewegung im Griff haben. Auch NRhZ-Autorin Evelyn Hecht-Galinski steht voll und ganz hinter den hier vorgetragenen Positionen. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 23.04.2015
Solidarität mit Monty Schädel (DFG-VK) für Neustart der Friedensbewegung
"Friedenswinter“ am Ende
Von Dietrich Schulze

Zum Jahre 70 der Befreiung von Faschismus und Krieg hat der Geschäftsführer der DFG-VK, Monty Schädel, einen bedeutenden Beitrag geleistet. Er hat sich klar für die Beendigung eines nach rechts offenen Antimilitarismus in Gestalt des „Friedenswinter“ ausgesprochen. In einem taz-Interview [1] kurz vor einer bezeichnenden Aktionskonferenz „Friedenswinter“ in Frankfurt a.M. und danach in einem jW-Interview [2] hat er als erster bundesweit bekannter Streiter gegen die Kriegsgefahren die Zusammenarbeit der Friedensbewegung mit den von Neonazis durchsetzten Mahnwachen unmissverständlich zurückgewiesen. Dafür hat er in Erinnerung an den Widerstand gegen den deutschen Faschismus und Militarismus eine kräftige Solidarität statt Diffamierung, Herabsetzung und Krittelei verdient. Für den von Monty unterstützten bundesweiten Neustart gibt es zwei unmittelbar bevorstehende Ereignisse, die Ostermärsche und die Aktionen zum Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 1945. mehr...

 

Kommentar  vom 29.04.2015
Sieg des Likud und Netanjahus nur auf Kosten anderer rechter Parteien
Katzen im Sack
Von Uri Avnery

Es ist ein ziemlich ekelhaftes Spektakel. Die israelische Rechte hat einen riesigen Wahlsieg gewonnen. Bei näherer Prüfung war der Sieg nicht ganz so riesig. Tatsächlich war es überhaupt kein Sieg. Der riesige Sieg des Likud wurde nur auf Kosten anderer rechter Parteien errungen. mehr...

 

Kommentar  vom 29.04.2015
Eine Anmerkung zur Flüchtlingsproblematik
Verschleierung und geheuchelte Anteilnahme
Von Wolfgang Bittner

Wenn es Probleme gibt – im eigenen Leben oder in der Politik –, ist es immer sinnvoll und zumeist auch erhellend, nach den Ursachen zu fragen. Zum Beispiel beklagen wir die ständig steigende Zahl der Flüchtlinge aus Afrika, aus dem vom Bürgerkrieg erschütterten Syrien oder aus dem Irak. Für Afrika kann man fraglos behaupten, dass es für die Menschen dort ein Unglück ist, wenn ihre Länder über Öl oder sonstige Bodenschätze verfügen; sie werden derer enteignet und fallen grenzenloser Armut ohne jede Perspektive anheim.

 
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Kommentar  vom 29.04.2015
Kommentar vom "Hochblauen"
Was Völkermord ist, bestimmen wir
Von Evelyn Hecht-Galinski

Es ist schon erstaunlich, warum gerade jetzt die Geschehnisse der Tragödie im Osmani- schen Reich vor 100 Jahren, gegen das armenische Volk so in den Zenith des allgemeinen politischen und medialen 
Interesses gerückt wurden. Selten gab es soviel einhellige Zustimmung unter den Parteien und Politikern zu diesem Begriff des Völkermords für die Aghet, die Katastrophe des armenischen Volkes. Besonders erstaunlich dabei, dass sich gerade der "Pfarrer Präsident" Gauck so einmischte und aus dem Bellevue in das Bundeskanzleramt "hineinregierte". mehr...

 

Glossen  vom 29.04.2015
Gauck mit fast 300 Athleten nach Baku, der Hauptstadt Aserbaidschans?
"Europa-Spiele" in der Diktatur
Von Ulrich Gellermann

Der Bundespräsident wird auf keinen Fall hinfahren. Die Bundeskanzlerin interveniert bei der Europäischen Union. Und der für Sport zuständige Innenminister weist den Deutschen Olympische Sportbund (DOSB) ultimativ an, keine Delegation zu den "Europa-Spielen" in Baku zu senden. April! April! - selbst am Ende des scherzhaften Monats. Denn natürlich sendet der DOSB zur Premiere der Europa-Spiele in Baku, zu den Wettkämpfen in Aserbaidschan, fast 300 Athleten, vom Steuerzahler mit einer halben Euro-Million subventioniert. Und ein protestierendes Wort von Gauck oder Merkel ist nicht zu lesen. Demokratische Gestik aller Art ist zurzeit nur für Russland reserviert. mehr...

 

Medien  vom 29.04.2015
Luftschutz tut Not
Der Ernstfall wird reaktiviert
Von Ulrich Gellermann

Eines Tages werden wir der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG dankbar sein: Wenn der Ernstfall eingetreten ist. Wenn Raketen in unsere Häuser einschlagen. Wenn die Kindertagesstätte leider unter Bomben verschwunden ist. Wenn nach dem atomaren Fallout die Dusche kein Wasser mehr gibt, weil sich alle gleichzeitig abduschen wollen. mehr...

 

Filmclips  vom 29.04.2015
Karlheinz Deschner zur Politik der Päpste im 20. Jahrhundert
Das Wort am Sonntag: „Mit Gott und den Faschisten“ – Folge VIII: Hitlers Lobsinger
Von Karlheinz Deschner

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Fotogalerien  vom 29.04.2015
Verleihung des Konrad-Adenauer-Preises der Stadt Köln an Vitali Klitschko
In der Tradition des Faschismus
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Wer "prophezeite dem Faschisten Mussolini in einem Glückwunschtelegramm, sein Name werde in goldenen Buchstaben in die Geschichte der katholischen Kirche eingetragen werden"? Wer war es, "der im Winter 1932/33 erklärte, daß 'eine so große Partei wie die NSDAP unbedingt führend in der Regierung vertreten sein müsse'"? Und wer "zählte schließlich in einem Brief an Hitlers Innenminister seine Verdienste für die Nazipartei auf, die er 'immer durchaus korrekt behandelt' habe, sogar 'wiederholt in Gegensatz zu den damaligen ministeriellen Anweisungen', und dies auch noch 'jahrelang'"? Karlheinz Deschner ging diesen Fragen nach und beantwortete sie: "der Kölner Oberbürgermeister Konrad Adenauer". In dieser Tradition stehend kam am 23. April 2015 der den ukrainischen Faschisten verbundene, von der Konrad-Adenauer-Stiftung protegierte Vitali Klitschko aus Kiew ins Kölner Rathaus und nahm den Konrad-Adenauer-Preis der Stadt Köln entgegen. Einige GRÜNE Jubelperser hießen Klitschko willkommen. Doch es gab auch Protest: "Keinen Preis für den Partner von Faschisten" hieß es vor den Toren des Rathauses. mehr...

 

Kultur und Wissen  vom 29.04.2015
Deutsche Solidarität auf "Das Palästina Portal"
Der “Blogwart”
Von Evelyn Hecht-Galinski

Auf Druck von “Blogwart” Erhard Arendt wurde ein Interview mit Gilad Atzmon und Frau Dr. Milena Rampoldi, Redakteurin der Webseite PRoMosaik - und der von ihr speziell angeforderte(!) und von mir verfasste Kommentar dazu - von dieser Seite entfernt! So also funktioniert politische Zensur unter der sogenannten deutschen Palästinasolidarität.


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KOSTARIKATUREN
Karikatur: Kostas Koufogiorgos

Von Kostas Koufogiorgos
FOTOGALERIE


In der Tradition des Faschismus
Von Arbeiterfotografie
Tralauer Strichkabinett


Zwischensonne

Von Marianne Tralau