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Immer wieder mittwochsKöln (NRhZ, 15.05.2019) Es sind zwei Themengebiete, denen sich die NRhZ-Ausgabe 705 in besonderer Ausführlichkeit widmet: das eine ist die bevorstehende EU-Wahl mit den vorgeschalteten EU-Demos. Das andere ist das bedrohliche Vorgehen der USA dem Iran gegenüber. Um das Thema EU geht es in der Fotogalerie "Gewerkschaften im EU-Rausch?"; im Filmclip "Angst vor Lissabon", einem Musikvideo der Gruppe DIE BANDBREITE über den gegen die Bevölkerungen durchgesetzten Vertrag von Lissabon; in einer Handreichung des Deutschen Freidenker-Verbandes – u.a. die Wahlen zum EU-Scheinparlament betreffend; in Ausführungen von "Aufstehen" Köln sowie im Artikel "EUmania bei Campact, Attac & Co" von Klaus Hartmann. Um die beängstigende, gegen den Iran aufgebaute Drohkulisse geht es in Artikeln von Paul Craig Roberts, Rainer Rupp, Mohssen Massarrat, Evelyn Hecht-Galinski, Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait und Ulrich Gellermann. Bei Paul Craig Roberts und Rainer Rupp kommt die Befürchtung auf, dass mit einer False-Flag-Operation ein Krieg gegen den Iran angezettelt werden soll. Paul Craig Roberts stellt zudem die Frage, ob US-Präsident Trump regiert oder ob er regiert wird. Evelyn Hecht-Galinski und Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait prangern die Medien und ihre Rolle als Feindbildproduzenten an. Weitere Themen: Nach der Mitgliederentscheidung der IPPNW und der Erkenntnis der positiven Rolle des Zwei-Plus-Vier-Vertrags erhält die Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO!" Unterstützung durch Peter Koenigs Forderung: "Werft die NATO aus euren souveränen Staaten!" Die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn ist dabei, die Meinungsfreiheit dem völkerrechtswidrigen Unrechtsregime Israels zu opfern. Heinrich Frei sieht in Zürich ein Babylon entstehen. Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait beklagt das Fehlen eines Gedenktags für die Befreiung von der Nazi-Herrschaft. Das und noch einiges mehr bietet sicher anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Für Eure weitere – auch finanzielle – Unterstützung sind wir sehr dankbar. Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ"
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Allgemein vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...
Aktuelles vom 15.05.2019
Flyer zur EU-Wahl am 26. Mai 2019
Wir schlagen Schaum, wir seifen ein - Wir waschen unsre Hände wieder rein
Vom Deutschen Freidenker-Verband
"Wir schlagen Schaum, wir seifen ein - Wir waschen unsre Hände wieder rein" heißt es - immer wieder aktuell - im "Seifenlied" von 1928. Von Europawahl ist die Rede. Die Wahlen am 26. Mai 2019 sind "keine Europawahlen! In der EU sind 28 von 47 europäischen Staaten, mit rd. 510 von 830 Millionen Menschen. An der Gesamtfläche von rund 24,1 Millionen Quadratkilometern beträgt der EU-Anteil 4,5 Millionen qkm. Die EU-Wahl 'Europawahl' zu nennen, verrät einen chauvinistischen Alleinvertretungsanspruch, wie die USA den Namen des Kontinents Amerika für sich reklamieren." Von einem "Europäischen Parlament" ist die Rede. Dieses Parlament ist "nur ein Scheinparlament! Das EU-Parlament hat kein Budgetrecht, kein Initiativrecht für Gesetze, das hat allein die EU-Kommission. Deren Mitglieder entsenden die Regierungen, den Präsidenten bestimmt der 'Europäische Rat' (der Regierungschefs), das 'Parlament' darf ihn bestätigen. Bei Rat und Kommission ist die Macht konzentriert, das Parlament ist real eine Staatenkammer, Aushängeschild einer Fassadendemokratie." Das sind zwei Auszüge aus einem Flyer, den der Deutsche Freidenker-Verband zur EU-Wahl am 26. Mai 2019 entworfen hat. Nachfolgend dokumentiert die NRhZ den Text vollständig. mehr...
Aktuelles vom 15.05.2019
Anlässlich EU-Wahl und EU-Demo: Flyer zu einer Veranstaltung der AG "Kapitalismus heute" mit Werner Rügemer und Günter Küsters
Dein Traum-Fake von "Europa" - wir liefern die Fakten
Von "Aufstehen" Köln
"Die 'Europäischen Werte', die magst Du: Frieden, Wohlstand, Freiheit, Sicherheit, Menschenrechte. Damit werben die EU-Oberen: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron. Ihre 'Europäischen Werte' sollen durch die EU-Wahlen wieder bestätigt werden. Aber Werte und Worte sind flüchtig. Merkel, Juncker, Macron und die vielen Gutmensch-EuropäerInnen machen in Wirklichkeit etwas ganz anderes. Dazu ein paar ganz bekannte Fakten..." Mit diesen Sätzen beginnt der Text auf einem Flyer zu einer Veranstaltung mit Werner Rügemer und Günter Küsters, bei der die EU kritisch durchleuchtet wird. Die NRhZ dokumentiert den Text. mehr...
Aktuelles vom 15.05.2019
Veranstaltungen, die Du nicht verpassen solltest. Zumindest solltest Du wissen, dass es sie gibt. Beachte auch die Rubrik: REGELMÄSSIG
Last Minute ::: Termine ::: Vorschau
Von Infopool
VORTRAG / FORUM – Claudia von Werlhof: Frauen-Bewegungen zwischen Natur(zerstörung) und (Utopie der) Maschine (15.5., FH Bielefeld, im Rahmen der Internationalen Woche, 15.30), Werner Rügemer: Blackrock und unsere Wohnungen, fast alles über Blackrock & Co. (15.5.., 19h, Düsseldorf, Zakk), Die Welt auf dem Teller, Informationsabend mit Steffi Holz (16. Mai., 18.30, Köln, Kunsträume Horbach-Stiftung, treemedia.org), 50 Jahre UZ - unsere zeit, mit Rolf Becker, Erich Schaffner, Jane Zahn, Patrick Köbele (19. Mai, Oberhausen, 11.30-14.30, unsere-zeit.de), Werner Rügemer - zu Wirtschaft und Arbeitsrechten in der EU - und Günter Küsters - zur EU-Militarisierung: Dein Traum-Fake von „Europa" (15.6., 14h, Köln, Alte Feuerwache), Anton Latzo, Ulryk Gruschka, Gerhard Mertschenk, Harri Grünberg, Said Dudin: Russland ist unser Freund, nicht unser Feind! (20.6., 18h, ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1), Kairos-Palästina-Solidaritätsnetz KPS zusammen mit der Bielefelder Nahost-Initiative; "Palästina und Israel - Die Lage spitzt sich zu" (22.6., Dortmund, Umfeld des ev. Kirchentags), Bewerbungen für Otto Brenner Preis für kritischen Journalismus 2019 (bis 30.6., otto-brenner-stiftung.de) – AUSSTELLUNG / KUNSTAKTION – ... bis 20.5.2019, Pablo E. Piovano, Landwirtschaft und Gifte (Fotoausstellung mit Begleitprogramm w.v., Köln, Michael-Horbach-Stiftung.de), --- bis 10.6., Anne Ruth Kieschnick: Licht-Quelle (Köln, Maternushaus), ... bis 10.6.: Krieg. Macht. Sinn. Krieg und Gewalt in der europäischen Erinnerung (Ruhrmuseum, Zeche Zollverein), Nakba, Flucht und Vertreibung der Palästinenser (siehe auch Rubrik AUSSTELLUNGSVERLEIH) – THEATER / KABARETT / LESUNG – Sagen was ist - eine Hommage an Rosa Luxemburg (30.8. Rheinsberg), lisa fitz life: Flüsterwitz (Mai 2019, Braunsbach, Emmelhausen, Achern, Bad Säckingen, Basel, Winterthur, Baienfurt, Berlin, Wien, lisa-fitz.de) – FILM – Das Wunder von Mals. Über Pestizideinsatz und Widerstand (10. Mai., 18.30, Köln, Kunsträume Horbach-Stiftung, treemedia.org), clips&links: youtube.com/user/arbeiterfotografie/videos und /playlist – KONZERT – 50 Jahre UZ - unsere zeit, mit Rolf Becker, Erich Schaffner, Jane Zahn, Patrick Köbele (19. Mai, Oberhausen, 11.30-14.30, unsere-zeit.de), 8. Linker Liedersommer (21.-23.Juni 2019, Carlsberg-Hertlingshausen, Rahnenhof) – AKTION – Der Kalkberg wackelt, Demo mit Bergbesteigung (Köln, 14h, Im Bischofsacker,), Wald statt Kohle, 60 Monate Waldspaziergang im Hambacher Wald (Sonntag, 16. Juni, 14. Juli, 18. August), Der Kalkberg wackelt! (18.5., Köln), Fritz Bilz: Auf den Spuren von Karl Marx in Köln (25.Mai, Köln, DFV NRW, schlaumeier-reisen@online.de), Alexander Neu: Anti-Nato-Gipfeltreffen, Proteste in Washington (25.Mai, Köln, DFV NRW, schlaumeier-reisen@online.de), 8. Linker Liedersommer (21.-23.Juni 2019, Carlsberg-Hertlingshausen, Rahnenhof), Aktionswoche Stopp Air Base Ramstein 2019 (23. bis 30.6., ramstein-kampagne.eu) +++ REGELMÄSSIG +++ NEU +++ NEU +++ AUSSTELLUNGSVERLEIH +++ mehr...
Aktuelles vom 08.05.2019
Beschluss der IPPNW-Mitgliederversammlung, Stuttgart, 3. bis 5. Mai 2019
IPPNW fordert Kündigung des Truppenstationierungsvertrags
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Elf Beschlüsse sind im Rahmen der Mitgliederversammlung der Ärzte-Friedensorganisation IPPNW in Stuttgart gefasst worden – darunter der über den Antrag des Arbeitskreises Süd-Nord: "Kündigung des Truppenstationierungsvertrages". Er lautet: „Die IPPNW fordert von der Bundesregierung, den Truppenstationierungsvertrag von Seiten Deutschlands zu kündigen.“ Die Verabschiedung erfolgte fast einstimmig. Schon 2017 war die "Kündigung des Truppenstationierungsvertrags" Thema bei der IPPNW – und zwar als Bestandteil eines vom AK Süd-Nord entworfenen Fragebogens an die Kandidaten für den Bundestag – als "Wahlprüfsteine 2017 des Arbeitskreises Süd-Nord in der IPPNW". Frage 5 lautet: „Sind Sie für die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages, also Abzug aller ausländischen Truppen und Schließung ihrer Militärbasen?“ Jetzt – 2019 – hat die IPPNW (Trägerin des Friedensnobelpreises 1985) als Organisation dieser Forderung Nachdruck verliehen, indem sie offensiv an die Bundesregierung appelliert. mehr...
Aktuelles vom 04.05.2019
Grünes Licht für die Friedensbewegung
Zwei-plus-Vier-Vertrag kein Hindernis für "NATO raus – raus aus der NATO"
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
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Im Rahmen einer Debatte ist am 23. April 2019 ein Kommentar von "H-J Schmidt" zu lesen. Darin wird dargelegt, dass der zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Mächten USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion abgeschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag mit den dazugehörigen (unveröffentlichten) Protokollnotizen den Forderungen "NATO raus!" (Kündigung des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland, kurz: Aufenthalts- oder auch Truppenstationierungsvertrags) und "Raus aus der NATO!" (Kündigung des NATO-Vertrags) entgegen stünde und sie unrealisierbar machen würde. Dazu werden Hans-Dietrich Genschers "Erinnerungen" (Goldmann, 1997) herangezogen. Darin seien die Protokollnotizen wiedergegeben. mehr...
Lokales vom 15.05.2019
Pressemitteilung zum FDP-Antrag zu Antisemitismus im Rat der Stadt Bonn, 9. Mai 2019
Ein massiver Angriff auf die Meinungsfreiheit!
Von BDS-Gruppe Bonn
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn bereitet mit ihren Koalitionspartnern Die Grünen und CDU einen Antrag zur "Bekämpfung des Antisemitismus" vor. Der Rat solle beschließen, Personen oder Gruppierungen, welche die Ziele der BDS-Kampagne unterstützen, keine städtischen Räumlichkeiten oder Flächen mehr zur Verfügung zu stellen. An private Träger solle appelliert werden, entsprechend zu verfahren und alle kommunalen Gesellschaften entsprechend angewiesen werden. Dieser Antrag benutzt die Antisemitismusbekämpfung als Vorwand, um jeden Protest gegen Israels völkerrechtswidrige Besatzungspolitik zu unterdrücken und eine Kampagne zu stoppen, die sich ausschließlich auf das internationale Recht und von Israel akzeptierte UN-Resolutionen bezieht. Die Absicht der FDP ist eine ungeheure Attacke auf das Grundrecht der Meinungs- und Diskussionsfreiheit. mehr...
Lokales vom 15.05.2019
Wachstums- und Verdichtungswahn in Zürich
Welcome to Babylon
Von Heinrich Frei
Die Fußballfans und Stadionbauer warten sehnlichst, dass das Hardturm-Fußballstadion in Zürich endlich gebaut wird. Mit dem Stadion sollen auch zwei 137 Meter hohe Hochhäuser mit 570 Wohnungen erstellt werden, damit die Rechnung der Investoren aufgeht. Auch eine Genossenschaftssiedlung mit 174 Wohnungen sollen auf dem Gelände gebaut werden, was zu begrüßen ist. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Zürich haben dem Stadionprojekt mit den Wohntürmen und der Genossenschaftssiedlung am 25. November 2018 zugestimmt, aber es drohen Rekurse, die das Bauvorhaben um Jahre verzögern könnten. (1) Ein prominenter Wortführer der Gegner des Projektes, des «Komitees gegen den Höhenwahn», der frühere Gemeinderatspräsident und Architekt Marcel Knörr, hat sich jedoch unterdessen zurückgezogen, da er massiv unter Druck gesetzt wurde. mehr...
Inland vom 15.05.2019
Faschismus in Westdeutschland weiter lebendig geblieben
Fehlender Gedenktag für die Befreiung von der Nazi-Herrschaft
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung von einer gewalttätigen menschenverachtenden faschistischen Nazi-Herrschaft. Dieser Tag sollte deshalb ein Feiertag sein. Nazi-Deutschland war aber nur militärisch, nicht politisch, besiegt. Der Faschismus blieb lebendig an der Spitze der westdeutschen Gesellschaft und in ihrer Mitte verankert. Diese hässliche Wirklichkeit entblößte sich vor allem in den sechziger Jahren, als ein vormaliges NSDAP-Mitglied, nämlich Georg Kiesinger, Kanzler der westdeutschen Bundesrepublik wurde, ein früherer leitender Ribbentrop-Mitarbeiter und Goebbels-Journalist, der maßgeblichen Einfluss auf die nazistische Propaganda ausübte und die 5. Kolonne Hitlers über den Äther organisieren half. Dieser Mann wurde Bundeskanzler ohne Proteste außer der öffentlichen Ohrfeige von Beate Klarsfeld, die entschieden gegen diesen verderblichen politischen Zustand in der Bundesrepublik kämpfte. Der Leitartikel von Joachim Käppner „70 Jahre Grundgesetz – Ein anderes Land“ (SZ, 8.5.2019) übersieht diese hässliche historische Wirklichkeit, die den heutigen fehlenden Gedenktag für die Befreiung von Nazi-Herrschaft schändlich belegt. mehr...
Inland vom 03.04.2019
Vorgeblich „gegen rechts“, real für das Europa der Oligarchen, Eliten und Militaristen
EUmania bei Campact, Attac & Co
Von Klaus Hartmann
Die so genannte „Zivilgesellschaft“ (ich denke immer spontan an alle Nicht-UniformträgerInnen) macht wieder mobil. „Campact“ will „eine europaweite Bewegung entstehen lassen, die zeigt: Dem Nationalismus gehört die Vergangenheit, aber die Zukunft gehört Europa.“ Für den 19. Mai 2019 ruft ein Bündnis von Attac und einigen Dutzend weiterer Organisationen zu Demonstrationen auf: „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“ Eine „Richtungswahl“ stehe bevor, „Pulse of Europe“ raunt von einer „Schicksalswahl“: „wir werden bedroht durch Populisten, Nationalisten und Extremisten aller Art“. Offenbar das erste Mal, dass es bei einer EU-Wahl überhaupt um was geht. Will man uns zumindest vormachen. mehr...
Wirtschaft und Umwelt vom 15.05.2019
Textilien mit weltweit schlechtesten Löhnen
Tchibo aus Äthiopien
Von Georges Hallermayer
Für Tchibo nähen sechstausend Arbeiterinnen beim Subunternehmen "Ayka Addis Textile" in Äthiopien für einen Hungerlohn. Im von den Chinesen hingestellten Industriepark Hawassa (Süd), ein Schlüsselprojekt für die Industrialisierung des Landes, wird auch für Modemarken wie Guess, H&M oder Calvin Klein geschafft. In Hawasse, einem der fünf Industriezonen, sind 25.000 junge Leute in vor allem chinesischen, indischen und srilankischen Unternehmen beschäftigt. Im Endausbau sollen dort 60.000 Personen arbeiten. Froh eine Arbeit gefunden zu haben und ohne gewerkschaftliche Erfahrung, arbeiten die Frauen, aber auch Männer für einen Lohn, der sogar die Konkurrenz in Bangladesh unterbietet. mehr...
Globales vom 15.05.2019
Aufruf zum Unterzeichnen
Freiheit für Julian Assange und Chelsea Manning!
Vom Komitee zur Verteidigung von Julian Assange und Chelsea Manning
Am 11. April 2019 wurde Julian Assange, der Mitgründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, aus der ecuadorianischen Botschaft in London geschleppt und ins Belmarsh-Gefängnis gebracht, nachdem Ecuador das politische Asyl für Asssange aufgehoben hatte. In Isolationshaft gefangen gehalten, werden ihm seine Rechte verwehrt, Besuch von einem Anwalt oder Familienmitgliedern zu erhalten. Die Trump-Regierung drängt auf seine Auslieferung an die USA, wo ihm die Todesstrafe droht. Die Verhaftung von Julian Assange ist eine lange geplante und politisch motivierte Aktion. Assange ist zur Zielscheibe geworden, weil er das getan hat, was Journalisten tun sollten: die Wahrheit zu enthüllen. Zusammen mit seinen Mitstreitern sowie der ebenfalls inhaftierten Whistleblowerin Chelsea Manning hat Assange Verbrechen aufgedeckt, die in imperialistischen Kriegen begangen wurden und zum Tod von mehr als einer Million Menschen geführt haben. mehr...
Globales vom 15.05.2019
Das staatliche Vorgehen gegen die Proteste der Gelbwesten eskaliert
Setzte Macron Chemiewaffen ein?
Von Georges Hallermayer
Der 1. Mai 2019 läutete eine neue Etappe im Widerstand gegen die Politik Macrons ein: Convergence. Gewerkschaften, politische Parteien und Assoziationen demonstrierten zusammen mit der Bewegung der "gilets jaunes" (Gelbwesten). Das Motto der Assemblee der Gelbwesten "Ende des Monats – Ende der Welt: dieselbe Logik, derselbe Kampf" konnte man als gemeinsamen Nenner all der Tafeln und Transparente nehmen. Die Staatsmacht eskalierte ihre Gewalt: Mit Wasserwerfern in Karrees zusammendrängen und dann mit dem Knüppel auseinander treiben, so beschrieb eine Gelbweste die Polizeitaktik. mehr...
Globales vom 15.05.2019
"Bericht aus Übersee - die USA und ihr Hinterhof Lateinamerika" mit Dr. Natalie Benelli
Ein gigantisches Verbrechen an der Menschheit!
Von Markus Heizmann, Bündnis gegen den imperialistischen Krieg, Basel
Eine Veranstaltung in Basel am 8. Mai 2019, ausgerichtet von VSC (Vereinigung Schweiz-Cuba) versuchte Licht in die Verhältnisse in und um Venezuela zu bringen. Natalie Benelli, Soziologin und Mitglied von ALBA Suiza und der VSC referierte über die aktuelle Situation Venezuela. Ihr Referat gliederte sich in drei, bzw. vier Teile: Einen historischen Rückblick auf die Region im Allgemeinen und auf Venezuela im Speziellen mit einer besonderen Würdigung der Monroe-Doktrin, einer Betrachtung des Medienkrieges gegen Venezuela, eine Würdigung der aktuellen Situation und einer Frage / Diskussionsrunde mit dem Publikum. Für die LeserInnen der NRhZ hier eine kurze Zusammenfassung des Abends: mehr...
Globales vom 15.05.2019
Absage des angemeldeten ersten Besuches des US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin nicht zu bedauern
Mit Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin Klarheit im Auswärtigen Amt schaffen
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Die derzeitigen Krisenherde und Konflikte, die die internationale Agenda belasten, sind Folge einer brutalen völkerfeindlichen Außenpolitik der USA und ihrer Komplizen in der EU und anderswo. In diesem Zusammenhang ist die Absage des angemeldeten ersten Besuches des US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin (7.5.2019) gar nicht zu bedauern, sondern erst einmal zu begrüßen. Als US-Falke hat er selbst Krisen und Konflikte angezettelt, die er dann als Gesprächthemen nach Berlin tragen wollte. Dass der unerwünschte Amerikaner kurzfristig seinen Besuch absagte, gibt Anlass zu Spekulationen. Nicht einmal die mitreisenden Journalisten waren über seine kurzfristige Absage informiert! Es ist plausibel zu vermuten, dass Pompeo nicht riskieren wollte, vor der deutschen Öffentlichkeit bloßgestellt zu werden. Da der Dissens mit Berlin grundsätzlicher Art und weit ist, wäre sein Auftritt ein peinliches Schlamassel geworden. Aber das war von den USA vorauszusehen. mehr...
Krieg und Frieden vom 15.05.2019
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (157)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Behandle deinen Nächsten, wie du selbst behandelt werden willst! Es reicht nicht, gegen etwas zu sein, denn die Generation, die den Krieg hasst, wird keinen Frieden bekommen, aber die Generation, die den Frieden liebt, wird Frieden schaffen.“ „Stoppt alle Kriege auf der Welt, denn ohne sie werden auch WIR glücklich! Die Türkisch-Deutsche Freundschaft!“ „Sende ein Lächeln aus, und es wird zu Dir zurückkehren! Für eine bessere, friedvolle Welt“ „Gib Menschen den Vorrang vor Ländern! Ohne Menschen gibt es kein Land!“ „Freiheit für Mumia Abu Jamal! Weg mit der rassistischen Todesstrafe in den USA und der ganzen Welt!“ So steht es auf fünf der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2019 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 80 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...
Krieg und Frieden vom 15.05.2019
Zum 70. Jahrestag der NATO, der mörderischsten legalen Organisation auf unserem Planeten
Werft die NATO aus euren souveränen Staaten!
Von Peter Koenig
Am 4. April 2019 hat die NATO den 70. Jahrestag ihrer mörderischen Existenz "gefeiert". Diese entsetzliche Organisation, deren Entstehung an den Film "Rosemaries Baby" erinnert, wurde durch Unterzeichnung des North Atlantic Treaty (des Nordatlantikvertrages) in Washington DC geboren. Ihre Gründung war zwar absolut unmoralisch, aber leider völlig "legal". Damit hat sich der Westen eine rechtliche Grundlage für seine Kriege geschaffen – auf Betreiben des Pentagons in Washington. Nach Schätzungen hat die NATO – zu der nicht nur ihre Mitglieder, sondern auch ihre Partnerstaaten, ihre Komplizen-Organisationen und ihre Söldnerheere gehören – nach dem Zweiten Weltkrieg, in dem insgesamt 70 bis 80 Millionen Menschen starben, zusätzlich mehr als 20 Millionen Menschen umgebracht. Trotzdem werden die 70 Jahre NATO als "Zeit des Friedens" verkauft. Wie ist das möglich? mehr...
Krieg und Frieden vom 15.05.2019
Deutsche Beziehungen zum Iran:
Appeasement gegenüber Israel und Erpressung aus Washington
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Die Rechtslage in Bezug auf das Atom-Abkommen 2015 mit dem Iran, das von einer Seite, und zwar von den USA schon seit langem unerfüllt bleibt, gehört in den Fokus der Öffentlichkeit, gerade weil sich Redaktionen und Außenpolitiker dieses Landes für die Rechtslage in außenpolitischen Angelegenheiten überhaupt nicht interessieren oder ihnen die Sache nicht gelegen erscheint. Das Atomabkommen entstand 2015 als Appeasement gegenüber Israel, das als wiederholter Aggressor im Nahen Osten immer wieder die Weltstaatengemeinschaft und die Öffentlichkeit mit seiner Paranoia gegen den Iran belästigt. Es gab keinen Anlass, Iran zu verpflichten, seine Produktion von schwach angereichertem Uran zu begrenzen, das sowieso nur zu zivilen Zwecken der Energiegewinnung taugt und nicht zur Atomwaffen-Produktion, wie jeder Physiker bestätigen kann. Zudem bekräftigte Teheran immer wieder, keine Atombombe bauen zu wollen, sondern stattdessen einen atomwaffenfreien Mittleren und Nahen Osten zu schaffen, wozu der Iran schon vor langer Zeit den Vereinten Nationen ein offizielles Dokument vorgelegt hat – ganz im Gegensatz zum wiederholten regionalen Aggressor Israel, der das Projekt einer atomwaffenfreien Zone nicht in den Medien sehen will und somit nichts über seine rund 200 Atombomben. Bisher hat ein Totschweigen des iranischen Vorschlags einer regionalen Zone ohne Atomwaffen einschließlich Israel funktioniert. Der zionistische Einfluss hat sich penetrant in vielen westlichen Regierungen breit gemacht, besonders im Weißen Haus. Er hat Kanzleien und ihre Medien so sehr infiltriert, dass die USA, Frankreich und Großbritannien willkürliche Sanktionen gegen den Iran diktierten. Im Hintergrund dieser heimtückischen ungerechten Politik stand Tel-Aviv! Die Bundesregierung machte mit. mehr...
Krieg und Frieden vom 15.05.2019
Offener Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den deutschen Außenminister Heiko Maas
Kein Krieg gegen den Iran!
Von Mohssen Massarrat
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Sehr geehrter Herr Außenminister, seit gestern und nach der spektakulären Umplanung seiner Reise nach Baghdad, leitete der US-Außenminister Mike Pompeo vor aller Weltöffentlichkeit und demonstrativ einen neuen gefährlichen Schritt gegen die Islamische Republik Iran ein, vor dem Sie als Repräsentanten des stärksten EU-Staates nicht untätig bleiben können. Die Behauptung des US-Außenministers, die USA befürchteten einen iranischen Drohnenkrieg gegen die im Irak stationierte US-Armee, erinnert an die Lüge des früheren US-Außenministers, Colin Powell, Irak sei im Besitz von Atomwaffen, die als Vorwand für den Irak-Krieg in 2003 herangezogen wurde. Der Irak-Krieg hat, wie Sie wissen, unermessliches Leid für die Bevölkerungen im Mittleren Osten gebracht und hat auch Europa großen Schaden zugefügt. Diese bittere Erfahrung darf nicht wiederholt werden. mehr...
Krieg und Frieden vom 15.05.2019
Iran: der letzte Schritt vor einem Atomkrieg?
Hat Trump die Kontrolle über seine Regierung, oder ist es seine Regierung?
Von Paul Craig Roberts
Ich wittere Verrat. John Bolton, Trumps nationaler Sicherheitsberater oder, genauer gesagt, Israels Agent, hat ein Team zusammengestellt, das aus ihm selbst, dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu, dem Emirat-Kronprinzen Mohammed bin Zayed und dem saudischen Herrscher Mohammed bin Salman besteht. Diese Männer sind die vier schlimmsten Feinde des Iran. Der Zweck des Teams ist es, ein Ereignis unter falscher Flagge zu produzieren, das Washington einen Vorwand für einen Angriff auf den Iran bietet. Da die Israelis das kompetenteste Mitglied dieses Teams sind, ist die Spekulation, dass Israel ein amerikanisches Flugzeug abschießen oder ein Schiff der US-Marine angreifen wird, und Washington wird von den presstituierten Medien die Schuld dafür auf den Iran schieben lassen. Mit anderen Worten, eine Wiederbelebung des Northwoods-Projekts, das die US-Generalstabschefs Präsident Kennedy in der Hoffnung vorgelegt haben, eine US-Invasion in Kuba zu starten. mehr...
Krieg und Frieden vom 15.05.2019
Befürchtungen. Israel könnte mit einer False-Flag-Operation einen Krieg gegen den Iran auslösen
Ist der Überfall der USA auf Iran unausweichlich?
Von Rainer Rupp
Und wieder bauen in den USA Kriegstreiber an einer Drohkulisse. Militärische Zuspitzungen gegen Teheran gab es seit Jahrzehnten, doch hatten sich alle als Bluff erwiesen. Weil Washington anders geworden ist, könnte es diesmal anders kommen, was eine Katastrophe für alle wäre. Die Aufregung war groß. Pompus Pompeo, Außenminister des Washingtoner Imperiums, hatte nämlich das neue "EU-Großdeutschland" zum Vasallen-Status zurecht gestutzt. Pompus war nämlich nicht wie vorgesehen zum Besuch in Berlin gelandet, sondern war von Helsinki gleich nach Bagdad weitergeflogen. Das politische Berlin und seine medialen Hofschranzen standen Kopf angesichts einer solchen Erniedrigung, denn dadurch waren sie um ihre Chance gebracht, es ihren europäischen Kollegen gleichzutun und dem amerikanischen Fettwanst in den Allerwertesten zu kriechen. mehr...
Kommentar vom 15.05.2019
Kommentar vom Hochblauen zur Anti-Iran-Kriegspropaganda
Israelische Propagandistin auf Hasbara-Tour im Öffentlich-Rechtlichen
Von Evelyn Hecht-Galinski
Bei der Anne-Will-Talkrunde am Sonntag zum Thema „Iran stellt Ultimatum – wie gefährlich ist der Atom-Streit für Europa?“ konnte man schon anhand der Gästeliste erkennen, in welche Richtung die Zuschauer gelenkt werden sollen und woher der anrüchige Hasbara-Wind weht. Die einseitige Parteinahme für den Besatzerstaat Israel, wie sie durch die Regierung und AA-Maas vertreten wird, spiegelte sich natürlich auch in der Sendung vom 12. Mai wider. Einen Gast aus dem Iran ersparte man sich, und lud stattdessen die Wissenschaftlerin Katajun Amirpur ein. Sie und Martin Schirdewan, Die Linke und Mitglied des EU-Parlaments, beide relativ harmlose Zeitgenossen, kamen kaum zu Wort. Dafür zeigte Frau Will wieder einmal, dass sie „Moderation“ nicht kann und lieber die zwei Vertreter der Atlantik-Brücke Norbert Röttgen (CDU) und Graf Lambsdorff (FDP) und in unverschämter Weise die bekannte Israel-Propagandistin Melody Sucharewicz die Zuschauer in Grund und Boden reden ließ. mehr...
Kommentar vom 15.05.2019
Deutsche Regierung bildet saudische Offiziere aus
USA treiben IRAN in den Krieg
Von Ulrich Gellermann
Wenn man wissen will, ob es regnet, hält man die Hand aus dem Fenster. Will man wissen, was die Regierung denkt, was wir denken sollen, dann schaut man in die "Tagesschau". Seit Donald Trump vor einem Jahr das von den Vereinten Nationen ratifizierte Atomabkommen mit Teheran ablehnte, sagte er, er wolle ein besseres Geschäft. Und außerdem müsse der Iran sein Verhalten ändern und sich wie ein "normales Land" verhalten. Seit der Verlegung des Flugzeugträgers "USS Abraham Lincoln" und einer US-Bomberstaffel in Richtung Iran ist klar, was die USA als normal ansehen: Mit Bomben und Patriot-Raketen drohen die USA mal wieder mit dem Tod, damit andere Länder gefälligst das tun, was vom Imperium verlangt wird. Von der Tagesschau erfährt man brav den Standpunkt der USA: "Die USA werfen dem Iran eine ganze Reihe aggressiver Handlungen vor." Die amtliche Nachrichtensendung fragt sogar: "US-Flugzeugträger in Nahost Alles nur ein Bluff?" Eine Mischung aus Rechtfertigung der US-Aggression und Verharmlosung soll die Zuschauer sedieren und die Gefahr eines neuen Krieges im Mittleren Osten kleinreden. Als wisse man aus dem Irak-Krieg nicht, wohin ein Krieg in dieser Region führt. Die USA wollten dort einen Regimewechsel und produzierten hunderttausende Tote, einen andauernden Bürgerkrieg und Flüchtlinge ohne Zahl. Was erzählt die nahezu teilnahmslose Berichterstattung der "Tagesschau"? Sie erzählt, dass die deutsche Regierung die Gefahr ignoriert und wegsehen will. mehr...
Medien vom 15.05.2019
Karl Kraus: Thirty-year One-man War against a Warmongering Press
"Journaille... Canaille!"
By Rudolf Hänsel
Karl Kraus, born in 1874, was one of the most important Austrian writers of the beginning of the 20th century and a sharp critic of the predominant press and inflammatory journalism of his time. "Journaille" means in reference to the French word "Canaille" as much as "Presse-Gesindel" or "Presse-Pack". Karl Kraus made the expression known in 1902. That was over 100 years ago. It is worthwhile to read himself one again in all peace into the time and and to compare it with today's time. Mass media still take part in the creation of enemy images and in warmongering. Through manipulation and propaganda they also contribute to the stultification of the masses. This irresponsible behaviour of the "servants of their masters" endangers democracy. Sceptics who see through the game and try to keep against it are personally discredited by the manslaughter argument "conspiracy theorists" in order to silence them. mehr...
Filmclips vom 15.05.2019
Video zum Song
Angst vor Lissabon ::: Scared of Lisbon
Von DIE BANDBREITE
Fotogalerien vom 15.05.2019
Erster Mai 2019 – 25 Tage vor der Wahl des EU-Scheinparlaments
Gewerkschaften im EU-Rausch?
Von Arbeiterfotografie
Mit "DGB-Kundgebung im Zeichen von Europa" ist die Pressemitteilung des DGB Köln-Bonn zum 1. Mai 2019 überschrieben – gefolgt von dem Satz „Die diesjährige Maikundgebung der Kölner Gewerkschaften steht ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl“. Europa stehe am Scheideweg, erfahren wir, die EU als Friedensprojekt sei in Gefahr. Was für eine Aussage! Als hätte der DGB keine Ahnung davon, dass die Staaten der EU immer wieder Krieg geführt haben und führen - auch in Europa selbst, wie 1999 gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Als hätte der DGB keine Ahnung davon, dass es im EU-Vertrag von Lissabon explizit heißt: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.“ (1) Als sei nicht bekannt, dass schon die Nazis 1943 die "europäische Wirtschaftseinheit" zum Ziel erklärten, als Hitlers Wirtschaftsminister Funk schrieb: „Es muss die Bereitschaft bestehen, wirtschaftliche Interessen der einzelnen Staaten denen der europäischen Gemeinschaft unterzuordnen.“ Und als sei nicht bekannt, dass es die Eurozone nur dank derjenigen Bank gibt, die unter US-Führung die Kriegsmaschine der Nazis finanzierte – dank der in Basel angesiedelten Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). „Ohne die BIZ gäbe es den Euro nicht. Sie brachte die Europäische Zentralbank hervor, eine Bank, die weder dem Europaparlament noch irgendeiner Regierung Rechenschaft schuldet.“ (2) In Anbetracht dieser – und sicher auch weiterer – Gegebenheiten stellt sich die Frage: Ist die EU gefährdet oder ist diese EU eine Gefahr? Aber es ist nicht nur die DGB-Presseerklärung, die ein Problem darstellt. Die EU-Fixiertheit spiegelt sich auch auf der Strasse wider. Die NRhZ dokumentiert den vom DGB organisierten Marsch vom Ersten Mai 2019 in Fotos der Arbeiterfotografie. mehr...
Literatur vom 15.05.2019
Auszug aus "Ausbruch aus der Stille. Persönliche Lebensbilder" anlässlich des 70. Jahrestages der Gründung der DDR am 07. Oktober 1949 (7)
Knobelbecher-Zeit
Von Harry Popow
Was ist also zu tun? Das wissen sicherlich die da oben. Henry denkt an die großen Zusammenhänge noch nicht. Jetzt ist er auf den nächsten Augenblick fixiert. Was wird ihn erwarten, den Ahnungslosen? Es ist der 23. November 1954. Erfurt. Ein Jüngling, schmal, etwas blaß, knapp 18 Jahre alt, im hellen und dünnen Sommermantel, ein kleines Köfferchen in der Rechten, meldet sich an einem Kasernentor. Dann ist er drin. Noch weiß er nicht, daß ein Rückzug nicht mehr in Frage kommen wird, selbst bis zum ersten Ausgang werden Wochen vergehen. Eine Schule für zukünftige Offiziere – sie wird ihn und all die anderen Schüler festhalten für drei Jahre, soviel ist klar. Am nächsten Tag geht es bereits in die B/A- Kammer, das heißt Bekleidung und Ausrüstung. Henry sieht die Knobelbecher und ihm zieht sich das Herz zusammen. „Die sollen nun mein Schuhwerk sein, diese klobigen Dinger“, denkt er. Damit nicht genug. Die von der Aufnahmekommission haben wegen der „Militärgeologie“ kaum merklich gegrinst. Ja, bei den Pionieren, da beschäftige man sich mit so etwas, aber dazu wiederum sei er zu schwach gebaut, solle er doch allgemeiner Truppenkommandeur werden, da habe man Befehlsgewalt über alle, über die Infanterie, die Flugzeuge und über die Schiffe, und einer der Offiziere breitet weit die Arme aus . mehr...
Von Kostas Koufogiorgos
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