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Unabhängige Nachrichten, Berichte & Meinungen
Aktueller Online-Flyer vom 24. Mai 2015

+ + + + Aktuelle Meldung + + + +

Schäubles Verrat an den Ost-Rentnern?
Berlin (NRhZ/DL, 22.5.) „Dass Finanzminister Schäuble jetzt selbst die von der Koalition zum zweiten Mal, nun für 2019 versprochene Rentenangleichung in Frage stellt, ist ein Verrat an den ostdeutschen Rentnerinnen und Rentnern. Hier wird offenbar erneut der Bruch eines Wahlversprechens der Kanzlerin vorbereitet. Das ist nicht hinnehmbar“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, zu Medienmeldungen, nach denen Wolfgang Schäuble die Rentenangleichung massiv anzweifelt. Gysi weiter: „Wolfgang Schäuble will auch 30 Jahre nach der deutschen Einheit offenbar den Menschen im Osten des Landes die gleiche Rente für die gleiche Lebensleistung vorenthalten. mehr...
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Lokales  vom 20.05.2015
Geschädigte Frauen fordern Verbot gefährlicher Antibaby-Pillen
Protest in Bayer-Hauptversammlung angekündigt
Von Peter Kleinert

Antibaby-Pillen mit dem Wirkstoff Drospirenon haben ein deutlich höheres Risikopotenzial als ältere Präparate. Geschädigte Frauen, die in einer Selbsthilfegruppe ein Verbot dieser Bayer-Produkte fordern, kündigten Proteste zur Hauptversammlung der Bayer AG am 27. Mai an. In den USA mussten bereits 1,9 Milliarden Dollar Entschädigung an Frauen gezahlt werden. Auch in Deutschland sind Klagen gegen den Konzern anhängig. mehr...

 

Lokales  vom 20.05.2015
Ein ungewöhnlicher 8. Mai in Mecklenburg-Vorpommern
Nelken, Fackeln und Swingblockaden
Von Ariane Dettloff

Angesagt war ein NPD-Aufmarsch in Demmin, einer Kleinstadt in Mecklenburg-Vorpommern zwischen Berlin und Rostock, nicht weit vom Hof Ulenkrug der Kooperative Longo mai. Deren Mitglieder engagierten sich im Aktionsbündnis 8. Mai bei Gegenveran-staltungen, um dem Fackelzug der Nazis, 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, entgegenzutreten. Während die Neofaschisten die Niederlage des "Dritten Reichs" betrauerten, feierte das Bündnis die Befreiung und das Ende des Weltkriegs mit einer Friedensdemonstration und Kulturveranstaltungen. mehr...

 

Inland  vom 20.05.2015
Neben konventionellen Kriegen neu heraufziehende Atomkriegsgefahr
Die Renaissance des Westens (II)
Von Hans Georg

Deutsche Militärpolitiker eröffnen Debatte über eine neue nukleare Aufrüstung innerhalb der NATO. Wie ein hochrangiger Mitarbeiter der Berliner "Bundesakademie für Sicherheitspolitik" in einem aktuellen Diskussionsbeitrag schreibt, habe das westliche Kriegsbündnis im Rahmen des Ukraine-Konflikts "wieder an Bedeutung" gewonnen. In diesem Zusammenhang müsse nun auch die "nukleare Abschreckung" neu thematisiert werden. Zum "Gesamtpaket der Abschreckung", das auf die Tagesordnung zu setzen sei, gehörten neben der Nuklearbewaffnung allgemein auch speziell die US-Atombomben, die in Europa gelagert seien - nicht zuletzt in Deutschland. mehr...

 

Inland  vom 20.05.2015
Polizei- und Geheimdienstmethoden gegen Gewerkschaften wie die GdL
DB: Bewusst eine Sackgasse herbeiführen!
Von Werner Rügemer

Wenn der Bahn-Vorstand mit Gewerkschaften verhandelt, ist Werner Bayreuther dabei. Er ist Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister (Agv-MoVe). Er gehört aber auch zum Team des Schranner Negotiation Institute (SNI) in Zürich. Auf der Website des SNI wird Bayreuther angepriesen: „Er hat die Deutsche Bahn in der Verhandlung mit der GdL beraten und aktiv unterstützt.“ mehr...

 

Inland  vom 20.05.2015
Späte Ehre für die Nazi-Jäger Klarsfeld – das hat auch mit KIT Karlsruhe tun
Bundesverdienstkreuz für Ohrfeigen-Beate
Von Dietrich Schulze

Es geschehen noch Zeichen und Wunder 70 Jahre nach der Befreiung. Vor drei Jahren hatte die Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld aus Paris als Kandidatin der Linken bei der Präsidentenwahl gegen Joachim Gauck kandidiert. Sie wurde mit Verleumdungen bedacht wie „Ohrfeigen-Beate Stasi-gesteuert?“ (FAZ u.a.) und jetzt hat Gauck für Beate und Serge Klarsfeld die Urkunde für das Bundesverdienstkreuz unterzeichnet, s. Presseschau 15. Mai [1]. mehr...

 

Inland  vom 20.05.2015
Es geht um die Grundprinzipien eines demokratischen Rechtsstaates
Keine Straffreiheit für den "Verfassungsschutz"!
Internationale Liga für Menschenrechte

Auch künftig wird sich der Inlandsgeheimdienst "Verfassungsschutz" krimineller V-Leute und Agenten bedienen können; sie werden von Gesetzes wegen dem polizeilichenund justiziellen Zugriff entzogen und bleiben straflos, um sie weiter abschöpfen zu können - anstatt sie unverzüglich abzuschalten. Selbst Mitgliedschaft in oder Unterstützung einer 'terroristischen Vereinigung' soll für V-Leute auch künftig straflos möglich sein. mehr...

 

Globales  vom 20.05.2015
Vatikan will bilaterales Abkommen mit dem "Staat Palästina" abschließen
Die Verhandlungen liefen mit der PLO
Von Peter Kleinert

Der Vatikan will in einem bilateralen Abkommen Palästina erstmals als einen Staat bezeichnen. In einem Interview mit der Vatikanzeitung „L´Osservatore Romano“ erklärte der vatikanische Vize-Außenminister Antoine Camilleri, dass ein bilaterales Abkommen zwischen dem Vatikan und der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO nun fertiggestellt sei und auf seine Unterzeichnung warte. Das Dokument soll, wie alle Dokumente dieser Art, Einzelheiten des Status der katholischen Kirche in Palästina regeln.
Palästinafahnen im Vatikan
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Globales  vom 20.05.2015
EU-Strategiepapier, um "das Geschäftsmodell der Schmuggler zu brechen"
Krieg gegen Flüchtlinge
Von Hans Georg

Der geplante EU-Militäreinsatz zur Verhinderung der Einreise von Flüchtlingen über das Mittelmeer wird vermutlich militärische Operationen auf libyschem Territorium umfassen. Dies berichtet die britische Tageszeitung "The Guardian", der ein umfang-reiches Strategiepapier für die Intervention vorliegt. Demnach sollen, um Schiffe oder Treibstofflager von Fluchtunternehmern zu zerstören, auch Landinterventionen in Libyen erlaubt werden. mehr...

 

Globales  vom 20.05.2015
24 Jahre nach dem Libanon-Krieg I begann Israel 2006 den Libanon-Krieg II
Die Kriegsnarren
Von Uri Avnery

Vor ein paar Tagen sendete der israelische Fernsehkanal 10 eine Untersuchung über den israelischen Angriff auf den Libanon 2006, der „Libanon-Krieg II“ genannt wird.Die Sendung war zwar nicht sehr tiefgründig, aber sie bot doch ein gutes Bild dessen, was damals tatsächlich geschah. Die drei wichtigsten israelischen Protagonisten sprachen freimütig darüber. Das Bild war, gelinde gesagt, sehr verstörend. Man könnte sagen: Es war alarmierend. Die wichtigste Schlussfolgerung ist, dass alle unsere damaligen Führer offensichtlich unverantwortlich handelten und das mit Dummheit verbanden. mehr...

 

Globales  vom 20.05.2015
Wie die USA auf den Sender Russia Today (RT) reagieren
So könnte der Dritte Weltkrieg beginnen
Von Peter Kleinert

Der TV-Sender RT (Russia Today) gehöre neben Raketen zum russischen Rüstungsarsenal, was nach Ansicht des namhaften serbischen Filmregisseurs Emir Kusturica den amerikanischen Top-Politikern nicht gefällt. So könnte der Dritte Weltkrieg damit beginnen, dass „das Pentagon den Entschluss fasst, das RT-Quartier zu zerbomben… In Erwiderung darauf wird Russland CNN vernichten“, heißt es in einem Bericht von sputniknews am 16. Mai. (1) mehr...

 

Globales  vom 20.05.2015
Der Turm zu Basel – Ein Buch von Adam LeBor über die BIZ
Wie eine US-geführte Bank den Faschismus finanzierte
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

„[Diese Bank] finanzierte den Holocaust und die Kriegsmaschine der Nazis. Ihre Mitarbeiter, wie etwa [US-Banker] Thomas McKittrick und Per Jacobsson, übergaben den Nazis wichtige Wirtschaftsinformationen – oft mit dem Wissen der alliierten Behörden. Die Bank verkörperte die zynischste Form des Kapitalismus; als Millionen von Menschen starben, hielt sie die Finanzkanäle offen, die über die Frontlinien verliefen. Nach 1945 prägten die BIZ und ihre Ausschüsse die Finanzwelt der Nachkriegszeit in erheblichem Ausmaß. Im Hintergrund stellte die Bank die Mechanismen und die technische Expertise zur Verfügung, die für den finanziellen Aspekt des europäischen Einigungsprojekts notwendig waren. Ohne die BIZ gäbe es den Euro nicht. Sie brachte die Europäische Zentralbank hervor...“ So steht es in einem Buch von Adam LeBor über die in Basel ansässige Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Es trägt den Titel "Der Turm von Basel". mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 20.05.2015
Ukraine-Präsident Poroschenko verpflichtet neues Propaganda-Dream Team
Neben John McCain nun auch Elmar Brok
Von Peter Kleinert

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko konnte neue Berater gewinnen. Neben dem nimmer kriegsmüden US-Senator John McCain, dem ehemaligen georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili und Schwedens früherem Regierungschef Carl Bildt reiht sich auch der deutsche EU-Parlamentarier Elmar Brok (CDU) in die illustre Runde. Brok gilt als Lobbyist der Bertelsmann-Mediengruppe und wird den ukrainischen Präsidenten sicher mit allerlei Medienkampagnen unterstützen können. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 20.05.2015
Bundeswehr in Stadum/Nordfriesland 70 Jahre nach Ende des zweiten Weltkriegs
EloKa: tausendfache Beihilfe zum Mord weltweit
Von Ralf Cüppers

Am 8. Mai 2015, dem 70. Jahrestag des Endes des zweiten Weltkrieges, fand im nordfriesischen Stadum eine Kundgebung vor der Kaserne der Elektronischen Kampfführung statt. Diese Kaserne gehört zum EloKa Bataillon 911, das auch die Wullenwever-Antennenanlage in Bramstedtlund betreibt, mit der die NATO die Koordinaten von Angriffszielen auf der ganzen Welt aufklären kann. Auf dem Gelände der Bundeswehrkaserne in Stadum ist rege Bautätigkeit sichtbar. Der Standort wird für 4 Millionen Euro ausgebaut, um weiteren Soldaten der Elektronischen Kampfführung in 14 Gebäuden mit 5600 Quadratmetern Fläche mehr Platz zu geben. mehr...

 

Kommentar  vom 20.05.2015
Kommentar vom "Hochblauen"
Wissen, aber ohne Gewissen
Von Evelyn Hecht-Galinski

Am 15. Mai wurde weltweit der Nakba, der palästinensischen Katastrophe gedacht. (1) (2) Weltweit wurde dieses Gedenken zelebriert, allerdings nur von Betroffenen, deren Nachfahren und der immer größer werdenden Anzahl von Unterstützern des Gedenkens an dieses bis heute ungesühnte Verbrechen. Offizielles Gedenken? Fehlanzeige! mehr...

 

Kommentar  vom 20.05.2015
Psychologische Anmerkungen zu einer fatalen menschlichen Schwäche
Warum lassen wir uns so leicht täuschen?
Von Rudolf Hänsel

Angeregt wurden die nachfolgenden Überlegungen durch die bedrückende ARTE-TV-Dokumentation „Täuschung – Die Methode Reagan“, gewissermaßen das Drehbuch der gegenwärtigen Täuschungen – Methode Obama. Die „wahren Mächte“ hinter dieser US-Politik, die sowohl die US-NATO-Kriege gegen Serbien 1999 als auch die Kriege gegen alle weiteren Länder und Völker in diesem Jahrhundert führen ließen und nun einen großen Krieg gegen Russland vorbereiten, gehen immer nach dem gleichen Muster vor. mehr...

 

Kommentar  vom 20.05.2015
Rein in die Kampfzone, raus aus der EU
Goodbye England!
Von Ulrich Gellermann

Martin Schulz, das EU-Orakel aus Würselen, hat es über David Cameron gesagt: "Er hat sich damit eine Kampfzone eingehandelt, in der er nicht immer selbst Herr des Verfahrens ist." Gemeint war Camerons Verspechen an seine Wähler, er würde im Falle eines Wahlsieges ein Referendum über die Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU abhalten lassen. Für Eurokraten wie Schulz ist es typisch, dass sie eine demokratische Abstimmung für eine Kampfzone halten. Die würden nur abstimmen lassen, wenn sie sicher wären, dass ein gewünschtes Ergebnis rauskommt. Nun haben Cameron und die Tories die britischen Wahlen gewonnen und sie werden wahrscheinlich ihr Wahlversprechen einlösen müssen. Und mit ein wenig Glück für die EU, wird das Referendum den Austritt Großbritanniens fordern. mehr...

 

Medien  vom 20.05.2015
Deutsch-russische Annäherung ein Alptraum für die USA und "unsere" Medien
Aber Merkel in Moskau
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Von "Mär der Kränkung" zu sprechen und zu schreiben (SZ, 13.5. "USA und Russland - Die Mär der Kränkung" von Nicolas Richter), wenn es um Bruch von Abkommen, Bruch von Völkerrecht und kriegerische Drohgebärden in Europa geht seitens der USA und der ihr untergeordneten EU mittels der Ukraine gegen Russland, ist unübertroffener Zynismus. Das Defizit deutscher Redakteure ist dadurch blamabel offenbar: Ihre Verblendung und Inkompetenz, die Sache, das Problem beim Namen und objektiv darzustellen, ohne jede Retusche. Journalisten wie Julian Hans und Nicolas Richter trauen sich nicht, es zu tun, weil das ungeheuerliche Vorgehen der USA hierzulande bisher als makellose Führung gilt. Mehr als 70 Jahre lang haben sich deutsche Redakteure US-Anweisungen untergeordnet. Sie verbreiten routiniert alles als bare Münze, was ihnen von dort zugeflüstert wird. Ein selbstständiges Denkvermögen ist bei ihnen nicht entwickelt, und so befinden sie sich immer weiter in den Kalten-Kriegskategorien von "gut und böse" und in der Konstruktion von "Gewinnern und Verlierern" beschränkt. mehr...

 

Filmclips  vom 20.05.2015
Das Wort am Sonntag: „Mit Gott und den Faschisten"
Folge IX: Die Annexion Österreichs
Von Karlheinz Deschner

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Fotogalerien  vom 20.05.2015
Arbeiterfotografie ruft Jugendliche auf zum Jahresthema „Meine Zeit – Meine Welt“
Das ist unsere Perspektive
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Wo in dieser Welt haben Kinder und junge Menschen die Chance in Frieden aufzuwachsen und ein glückliches Leben zu führen ohne Existenzangst, Hunger, Not, Krieg... Davor, dass der Hunger wieder nach Europa kommt, warnen seit Jahrzehnten soziale Aktivisten. Nach zwei Weltkriegen und dem Zusammenbruch von Sozialsystemen stellt sich die Frage: wie nehmen junge Menschen im westlichen Konsumüberfluss ihre heutige Lebenssituation wahr, welche Chancen sehen sie, in dieser Welt, in ihrer Umgebung mitzuwirken und Einfluss auf die Gemeinschaft zu nehmen? Wie sieht ihr Wunschzettel aus? Wie präsent sind die Bilder der Vergangenheit, einer vergangenen Zeit, die die Menschen dieser Zeit prägten. Der Bundesverband Arbeiterfotografie ruft insbesondere Jugendliche dazu auf mitzumachen, ihre Vorstellungen fotografisch ins Bild zu setzen. Einzelfotos, Serien, Montagen, Collagen oder Plakate und Videos könnten ein Spiegelbild dieser Zeit ergeben, so wie die Fotos einer vergangenen Zeit sie uns überliefern. mehr...

 

Kultur und Wissen  vom 20.05.2015
Erwiderung auf einen Artikel von Prof. Wladislaw Demitschew in „Zeitfragen"
„Frieden und Zusammenarbeit für ganz Europa“
Von Brigitte Queck

Auf einen Artikel „Frieden und Zusammenarbeit für ganz Europa“ von Prof. Dr. habil, Oberst a.D. Wladislaw Demitschew in „Zeitfragen vom 12. Mai 2015 hat Brigitte Queck unter der Überschrift: „Fünfte Kolonne im heutigen Russland sehr aktiv, um Russland endlich wieder vollends in den Schoß des internationalen Monopolkapitals einzugliedern“ geantwortet. Weil diese Überschrift aber für die NRhZ zu lang ist, steht sie hier im Anreißertext und die ursprüngliche Überschrift von Wladislaw Demitschew bleibt mit ihrem Einverständnis über ihrer Erwiderung stehen. mehr...

 

Literatur  vom 20.05.2015
Wer Antisemit ist, bestimmt der Mainstream
Das Stigma Antisemitismus
Von Ulrich Gellermann

Das ist das Bequeme am Antisemitismus-Vorwurf: Er muss nicht belegt, nicht argumentiert werden. Auch die Kritik am Staat Israel ist in der deutschen Öffentlichkeit durchweg als Antisemitismus eingeordnet. Beweise für den Vorwurf? Die braucht der gewöhnliche Redakteur, der übliche Politiker nicht. Es reicht aus, das Wort Antisemit zu benutzen, und der so stigmatisierte ist erledigt. Das weist der LINKEN-Abgeordnete Wolfgang Gehrcke gründlich nach, wenn er in seinem Buch "Rufmord - Die Antisemitismuskampagne gegen Links" sorgsam die Vorwürfe mit den Fakten vergleicht und unter den vielen Anwürfen auch jenen gegen Oskar Lafontaine findet – dem von Dieter Graumann, einem Funktionär des jüdischen Zentralrates – "krankhafte" Feindseligkeit gegen Israel vorgeworfen wurde. Dass der Graumann mit dem Wort "krankhaft" die Sprache der Nazis benutzte, fiel der allgemeinen Öffentlichkeit einfach nicht auf. mehr...

 



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Karikatur: Kostas Koufogiorgos

Von Kostas Koufogiorgos
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Kampf der Sterne (eins)

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