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Köln (NRhZ 748, 01.07.2020) – Nächste reguläre Ausgabe am 15. Juli 2020Liebe NRhZ-LeserInnen, es überrascht nicht: im Bundestag ist eine breite Front von Kräften vorherrschend, die dem mörderischen US-Imperium verpflichtet sind. Das zeigt sich – wieder einmal – am Verhalten gegenüber dem Antrag "Abzug der US-Soldaten aus Deutschland", den DIE LINKE eingebracht hat und in dem die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags gefordert wird. Die imperiale Front aus CDU/CSU, SPD, AfD, FDP und GRÜNEN lehnt diesen Antrag ab. Dass diese Marionetten der Macht sich auf einem anderen Feld um die Gesundheit der Weltbevölkerung Sorgen machen, ist mehr als unwahrscheinlich. Rudolf Hänsel sagt es mit krassen Worten: Die Neue Weltordnung – um die es mit dem Corona-Manöver geht – wird eine satanische sein, in der die wenigen ultra-reichen, ultra-inhumanen Individuen, die nie gewählt wurden, teilweise unsichtbar sind und weniger als 0,0001 Prozent ausmachen, in noch stärkerem Maße das Sagen haben. Wolfgang Effenberger macht auf eine tückische Operation aufmerksam, mit der das Imperium zum Schein zur "Verteidigung der Demokratie" aufruft, um tatsächlich missliebige Regierungen und Bewegungen – insbesondere die Bewegung zur Verteidigung der Grundrechte – zu destabilisieren. Ulrich Gellermann macht am Beispiel des Theater-Ensembles Berliner Compagnie deutlich, wie die perfide Strategie der Herrschenden, unter dem Vorwand der Gesundheit eine kranke Angstmache zu betreiben und so kritisches Potenzial zu zerstören, funktioniert. Artur Rümmler fragt in Sachen Corona in einer Kurzgeschichte: hallo, Leute, was geht eigentlich in euch vor, hat euch die Angst den Verstand verjagt? Claudia von Werlhof führt uns in ihrem Artikel "Zwangsgeimpft – und kein Mensch mehr?" vor Augen, wie wir über den Corona-Wahn zu Maschinen-Menschen werden sollen. Das einzige Gefühl, was wir behalten dürfen, ja haben sollen, ist die Angst, und zwar die vor dem Virus. Eins ist sicher: der Corona-Wahn wurde nicht in die Welt gesetzt, um uns hinterher zur "Normalität" zurückkehren zu lassen. Mit Corona werden die Weichen in Richtung Überwachung und der gesundheitsgefährdenden 5G-Mobilfunk-Technologie gestellt. Das macht Peter Hensinger im Filmclip deutlich, indem er auf das Konjunkturpaket der Regierungskoalition verweist, in dem es heißt: "Wir wollen den 5G-Ausbau massiv beschleunigen." Dabei handelt sich übrigens um dasjenige Konjunkturpaket, das auch den entlarvenden Satz enthält: "Die Corona-Pandemie endet, wenn ein Impfstoff für die Bevölkerung zur Verfügung steht." Ein weiterer Themenkomplex ist Palästina, wo sich Israel mit seinen aktuellen Annexionsplänen erneut in extremer Weise über das Völkerrecht hinwegsetzen will. Evelyn Hecht-Galinski ruft auf zu einem "Tag des Zorns", der sich auch gegen alle deutschen Kräfte richten sollte, die diese Annexion ermöglichen. Ein Offener Brief an die Spitzen der deutschen Politik will dazu beitragen, die Annexionspläne Israels noch zu verhindern. Arn Strohmeyer bespricht ein Buch mit Titel "Der Zionismus untergräbt die Werte des Judentums". Ingrid Koschmieder steuert drei Reportagen bei – über eine Aktion der Bürgerinitiative OFFENE HEIDE gegen den EU-weit größten Truppenübungsplatz, eine Kundgebung der Berliner FRIKO zur Rettung des NEW-START-Vertrags über strategische Atomwaffen und über eine Mahnwache für Julian Assange am Brandenburger Tor unweit der US-Botschaft. Die Galerie Arbeiterfotografie eröffnet am 49. Geburtstag von Julian Assange, dem 3. Juli, eine Ausstellung mit geplanter Benefizversteigerung. Heinrich Frei sieht die Schweiz zwischen Engagement für Frieden und Geschäften des Grauens. Brigitte Queck erkennt einen Prozess der Faschisierung in Deutschland und anderen NATO-Staaten. Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait befasst sich mit dem völkerrechtswidrigen Kurs der US-Außenpolitik. Ute Bales hätte sich nicht träumen lassen, dass unsere Vulkan-Eifel-Berge irgendwann verschwinden – schon gar nicht, dass jemand auf die Idee käme, sie nach China zu verkaufen. Das und einiges mehr bietet sicher anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Für Eure – auch finanzielle – Unterstützung bedanken wir uns SEHR!!. Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ" mehr...
Allgemein vom 04.03.2020
Ein Faltblatt genau zum richtigen Zeitpunkt
Kriegsmoloch verbannen – damit von deutschem Boden nur Frieden ausgeht
Von Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO"
Die Proteste gegen das US-Kriegsmanöver "Defender Europe 2020" laufen an. Am 21. März 2020 wird es eine NRW-weite Demonstration in Duisburg geben. Dann folgen in der ersten April-Hälfte die Ostermärsche. Die zentralen Forderungen der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" können dabei ganz entscheidende Impulse setzen. Sie treten nicht in Konkurrenz zu anderen berechtigten Forderungen. Ganz im Gegenteil: sie können die Proteste beflügeln, indem entscheidende zusätzliche Argumente geliefert und damit Perspektiven eröffnet werden, wie die anderen Forderungen Realität werden können. Die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags (NATO raus) und der Austritt aus der NATO (raus aus der NATO) lassen Kriegsmanöver wie "Defender Europe 2020" der Vergangenheit angehören. Und für vieles andere, was die Friedensbewegung fordert, wird ein konkreter Weg Richtung Realisierung sichtbar. DIE LINKE im Bundestag hat das schon erkannt. Ihre Anträge "Abzug der US-Soldaten aus Deutschland" und "DEFENDER 2020 stoppen", in denen die Kündigung des Truppenstationierungsvertrag gefordert wird, sind am 13.2.2020 im Bundestag in die erste Lesung gegangen. Auf dieser Basis und mit dieser Intention hat die Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" ein Faltblatt entstehen lassen. Die NRhZ gibt den darin enthaltenden Text nachfolgend wieder. Auf der website "NATOraus.de" ist zu finden, wie es bestellt werden kann. mehr...
Allgemein vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...
Aktuelles vom 28.06.2020
Anträge "Abzug der US-Soldaten aus Deutschland" und "DEFENDER 2020 stoppen" in Bundestagsausschüssen behandelt
Problemlösung: Ablehnung
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Am 17. Juni 2020 hatten der Verteidigungsausschuss und der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages ein Problem zu lösen. Es bestand darin, eine Beschlussempfehlung in Sachen eines Antrags mit dem Titel "Abzug der US-Soldaten aus Deutschland" zu verabschieden. Diesen Antrag hatte die Fraktion DIE LINKE am 17. Oktober 2019 in den Bundestag eingebracht und darin die Kündigung des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland – des so genannten Truppenstationierungsvertrags – gefordert. Unter Punkt B des Ausschuss-Berichts vom 18. Juni 2020 ist die folgende "Lösung" formuliert: "Ablehnung des Antrags mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE." Weiter geht es im Bericht mit Punkt C: "Alternativen: Keine" und Punkt D: "Kosten: keine". Ähnlich war es dem Antrag "DEFENDER 2020 stoppen" bereits am 4. März 2020 im Verteidigungsausschuss und am 11. März im Auswärtigen Ausschuss ergangen. Dieser Antrag war am 11. Februar 2020 von der Fraktion DIE LINKE in den Bundestag eingebracht worden – ebenfalls mit der Forderung nach Kündigung des Truppenstationierungsvertrags – und war dann zusammen mit dem Antrag "Abzug der US-Soldaten aus Deutschland" am 13. Februar 2020 in die erste Lesung gegangen. Auch in diesem Fall lautete die "Lösung" der Ausschüsse: "Ablehnung des Antrags mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE." mehr...
Aktuelles vom 08.04.2020
ARTIKELÜBERSICHT Corona-Manöver (fortlaufend ergänzt)
Allen Spins und Hintergründen nachspüren
Von NRhZ-AutorInnen
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Mit dem Corona-Manöver erleben wir eine dramatische Situation. Von heute auf morgen sind entscheidende Grundrechte außer Kraft gesetzt. Auch die Meinungsfreiheit wird Stück für Stück beseitigt - Videos werden gelöscht, websites abgeschaltet, kritische Stimmen verunglimpft. Es ist nie einfach, sich zuverlässig zu orientieren. Aber zurzeit gilt dies in ganz besonderem Maße. Mittels der Herrschaftsinstrumente wie den Mainstreammedien, Wikipedia, Facebook usw. sollen "Zweifel diffamiert und mit geballter Macht ausgeschaltet" werden. So formuliert es der Internist, Lungenarzt und Seuchenspezialist (Epidemiologe) Dr. Wolfgang Wodarg. Allein daran ist abzulesen, dass wir einer Macht gegenüberstehen, die sich ihr Spiel nicht verderben lassen will. Die Frage ist: Was wird gespielt? Was wird bezweckt? Um das zu ergründen, gilt es, verschiedene Perspektiven zu betrachten. Wie bei einem Kriminalfall müssen wir allen erdenklichen Spuren nachgehen. Was wir zurzeit erleben, gleicht einer Schockstrategie. "Danach wird die Welt anders aussehen", sagt Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am 18. März 2020. Geht es um die dauerhafte Einschränkung der Bürgerrechte? Geht es um die Einleitung eines wirtschaftlichen Kollapses zugunsten einiger Weniger? Sollen Proteste wie die gegen das US-Manöver "Defender Europe 2020", die für die Freilassung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange oder wie der Gelbwesten dauerhaft unterbunden werden? Das parallel laufende Kriegsvorbereitungsmanöver "Defender" muss uns beunruhigen. Aber "Corona" scheint ein Manöver von ganz anderem – psychologischen – Kaliber zu sein. Deshalb ist es wichtig, allen Spins und Hintergründen nachzuspüren. Um den Überblick nicht zu verlieren, haben wir eine Liste von Artikeln zusammengestellt, die in der NRhZ zum Corona-Manöver erschienen sind. mehr...
Aktuelles vom 11.03.2020
Veranstaltungen, die Du nicht verpassen solltest. Zumindest solltest Du wissen, dass es sie gibt. Beachte auch die Rubrik: REGELMÄSSIG
Last Minute ::: Termine ::: Vorschau
Von Infopool
Aus aktuellem Anlaß (Ausgabe 747 vom 17.6.2020): Die "Regierung" verlängert den "Lock Down" mit tödlichen Folgen bis ENDE OKTOBER 2020. Ebenso verhält es sich mit dem Lock Down" der Presse- und Meinungsfreiheit. Die Systemmedien sind auf Regierungskurs, und auch in den "sozialen Medien" wird munter zensiert. Wann werden die Lobbyisten endlich zur Verantwortung gezogen? Verschiedene Grundrechte-Bewegungen setzen sich für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in der Bundesrepublik D ein. Das US-Kriegsmanöver Defender Europe 2020 läuft auf Hochtouren...
Montag, 22.6.2020, 18 h, Berlin, Alexanderplatz: Jahrestag des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941, "Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg", vor Kaufhof Haupteingang
Im Folgenden geben wir Info-Websites mit aktuellen Terminen an:
Julian Assange
Grundrechte
Demostream
NichtOhneUns
querdenken-711 (links zu regionalen gruppen)
Bis in den Herbst reichende Terminmitteilungen sind auf dem Stand 11. März 2020 eingefroren, so, wie das öffentliche Leben durch "Rechtsverordnung" unter Bezug auf das IfSG eingefroren wurde/werden/auf unbestimmte Zeit bleiben soll.
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Inland vom 01.07.2020
Offener Brief an die Spitzen der deutschen Politik
Die Annexionspläne Israels verhindern
Von Verbund Deutsch-Palästinensischer Städtepartnerschaftsvereine, Initiativen und Arbeitskreise
„I can‘t breathe...!" Die in den langen Minuten einer menschenverachtenden Tortur 11 Mal ausgestoßene flehentliche Bitte von George Floyd ist in diesen Tagen zum Symbol für die Hilferufe von Unterdrückten und Entrechteten geworden. Das gilt nicht nur für Menschen, sondern auch für Völker. Wir, die Vertreter und Vertreterinnen deutsch-palästinensischer Partnerschaftsvereine für Kommunen Palästinas, kennen die verzweifelten Bitten unserer palästinensischen Partner, man möge ihnen Luft zum Atmen lassen. Es ist nicht notwendig, die alltäglichen Menschenrechtsverletzungen aufzuzählen, denen Menschen in Palästina ausgesetzt sind - Sie, sehr geehrte Frau/sehr geehrter Herr ..., sind darüber informiert. mehr...
Inland vom 01.07.2020
Kundgebungen zur Verteidigung der Grundrechte, 20. und 27. Juni 2020 in Bremen
Mensch Bremen!
Von Georg Maria Vormschlag
Es waren die achte und neunte Kundgebung der Intiative "Mensch Bremen!", die im Wochenrhythmus - in der Regel auf dem Bremer Marktplatz - stattgefunden haben, die achte am 20. Juni und die neunte am 27. Juni 2020. Georg Maria Vormschlag hat sie dokumentiert. In den Aufrufen zu den Kundgebungen heißt es: "Wir verstehen uns als ein breites Bündnis von Menschen, die die derzeitigen Verhältnisse und Maßnahmen im Zusammenhang mit Sars-CoV2/Covid-19 umfassend auf verschiedenen Ebenen beleuchten und hinterfragen. Das Krisenmanagement der Bundesregierung hat verheerende und nachhaltige Folgen für unsere Grundrechte, unsere Demokratie, unsere Existenzgrundlagen als Einzelne und als Gesellschaft, für unsere körperliche und psychische Gesundheit und unser Leben. Gleichzeitig mehren sich wissenschaftliche Erkenntnisse darüber, dass die Gefahr des Virus stark überschätzt wurde und der Verlauf der Epidemie sowie die Wirksamkeit der Maßnahmen falsch eingeschätzt wur-den und noch immer werden. Wir berufen uns auf Einschätzungen dutzender renommierter ExpertInnen aus den Bereichen Epidemiologie, Immunologie, Virologie, Rechtsmedizin, Statistik, Notfallmedizin, Mikrobiologie, Pflege, Psychologie, Public Health und Rechtswissenschaften. Wir empfinden tief mit den Familien, den alten Menschen und allen, die besonders unter der jetzigen Situation zu leiden haben. Wir lehnen jegliche Form menschenverachtender, faschistischer, rassistischer, diskriminierender, sexistischer und gewaltverherrlichender Ideologien und Äußerungen entschieden ab. Wir fordern eine sofortige eingehende Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen und der Notwendigkeit der übereilten Gesetzesänderungen auf der Basis einer gründlichen Aufarbeitung der Krise. Wir fordern eine unverzügliche Aufhebung derjenigen angeordneten Lockdown-Maßnahmen, die eine klare Verletzung unserer unveräußerlichen Grundrechte darstellen. Hierzu gehören vor allem die Versammlungsfreiheit, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung." mehr...
Inland vom 07.06.2020
Übergabe der Petition "Sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!" ans Bundeskanzleramt
Mit über 88.000 Unterschriften gegen den Corona-Putsch
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Am Freitag, dem 29. Mai 2020, kurz vor 14:30 Uhr stand eine kleine Gruppe von Menschen am Tor zum Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Berlin. Aber diese kleine Gruppe, darunter die Initiatoren der Petition "Sofortige Aufhebung aller in der 'Corona-Krise' verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!", hatte einen großen Auftrag – den Auftrag von mehr als 88.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern der Petition, die Listen mit den Unterschriften auf mehr als 1.600 Seiten dem Bundeskanzleramt zu übergeben. Mit dieser Übergabe – und vor allem mit der ihr vorangegangenen Mobilisierung von Öffentlichkeit – verbunden ist die Hoffnung, einen Beitrag geleistet zu haben, dem fast weltweit im Gleichschritt vollzogenen Putsch zur Aushebelung von Grundrechten einen deutlich vernehmbaren Protest entgegensetzt zu haben – einem Putsch gemäß Planspiel "Event 201" von Oktober 2019 und vor allem gemäß der Strategie-Studie der "Rockefeller Foundation" vom Mai 2010, die beschreibt, wie die Welt über eine "Pandemie" im Gleichschritt ("Lock Step") unter "Zurückdrängung der Bürger" eine "autoritärere Führung" erhält. In Deutschland ist dieser Putsch über die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes gemäß der so genannten Risikoanalyse der Bundesregierung von 2013 und die damit verbundene Außerkraftsetzung von wesentlichen Teilen des Grundgesetzes vollzogen worden – und das in einem Moment (Mitte März 2020), als die Welle der Atemwegserkrankungen inklusive Covid19 in Deutschland bereits weitgehend abgeklungen war. Eine Stunde vor der Übergabe der Petition war auf dem Platz vor dem Bundeskanzleramt ein Pressetermin angesetzt, bei dem Dr. Ansgar Klein den Anwesenden – darunter auch zahlreiche Unterstützer der Petition – die Situation erläuterte – teilweise im Konflikt mit der Polizei. Die nachfolgende Fotoreportage dokumentiert Pressetermin und Übergabe. mehr...
Globales vom 01.07.2020
"Wir sind Menschen und keine Maschinen!"
Zwangsgeimpft – und kein „Mensch“ mehr?
Von Claudia von Werlhof
Werden uns die „Gate(s)keeper“ der sogenannten Corona-Pandemie eine Impfung aufzwingen, ohne die wir nicht in die Normalität zurückdürfen? Und was ist eigentlich mit „neuer Normalität“ gemeint? Darüber wird gerade heftig gestritten: Vermutungen, Andeutungen, dann wieder Dementi. Eher aus einer Ahnung heraus regt sich Widerstand in der Bevölkerung. Denn bei der ganzen Debatte wird der eigentliche Kern der Sache gar nicht berührt, nicht mal annähernd, so die promovierte Soziologin und habilitierte Politikwissenschaftlerin Claudia von Werlhof. Die aktuellen Geschehnisse müssten in einem viel größeren Zusammenhang gesehen werden. In ihrer Analyse antizipiert sie mögliche Szenarien, die alle einem schon länger angelegten „Plan“ folgten – verortet im Transhumanismus, dem wohl unvermeidlichen Paradigma der 4. Industriellen Revolution. Es sei denn... mehr...
Globales vom 01.07.2020
Abendliche Mahnwache für Julian Assange vom 17. Juni 2020 am Brandenburger Tor unweit der US-Botschaft in Berlin
Befreit Julian Assange!
Von Ingrid Koschmieder
Seit März hat die wöchentliche Mahnwache von Candles4Assange in Berlin weiterhin regelmäßig stattgefunden - auch wenn zeitweise mit weniger Beteiligten. Jahreszeitlich angepasst der äußere Rahmen, denn noch beim Auseinandergehen es ist ganz hell. Und warm. Die Inhalte, die Anliegen sind unverändert. Die Situation des Auslieferungshäftlings Julian Assange im Hochsicherheitstrakt von Belmarsh, England ist keine bessere geworden. Deshalb: Free Assange! Assanges’ Freedom Is My Freedom! Don’t Kill the Messenger! Wendula trug ohne Mikro mit kraftvoller Stimme einen Auszug aus dem Buch von Mathias Bröckers vor. Ihr folgte die Wiedergabe eines Telefonats von Yanis Varoufacis mit Julian Assange, vorgetragen von Jean-Theo Jost. Ein junges Paar gab Tipps, wie Julian postalisch erreicht werden kann und verteilte eine Anleitung dazu. Zum Abschluss beteiligten sich die Anwesenden an einem Wechsel-Sprechgesang zwischen (fragendem) Vorsprecher und (befeuerndem) Chor. mehr...
Globales vom 01.07.2020
Völkerrechtswidriger Kurs der US-Außenpolitik
Geostrategische Umwälzung
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Der Präsidenten-Wechsel in den Vereinigten Staaten von Barack Obama zu Donald Trump Anfang 2017 hat den völkerrechtswidrigen Kurs der US-Außenpolitik nicht grundsätzlich geändert, weil die Kreise des Militärindustriekomplex und ihre gefährlich aggressiven Falken wie der US-Außenminister Mike Pompeo weiterhin die Fäden für Konfrontation, Intervention und Krieg in der Hand behalten. Unter dem Druck der aggressiven Falken und der kriminellen Rüstungsmafia im Pentagon hat sich Washington weder ausreichend offen noch vollständig von seinem Pakt mit Terroristen distanziert und riskiert damit einen Krieg mit Russland, den die Obama-Administration nicht wollte und der amtierende US-Präsident Trump auch nicht will. Trump muss sich auf zuverlässige Kreise stützen können, um sein Land von jenen niederträchtigen Kräften zu befreien und zusammen mit Russland gegen den Terror-Einsatz kämpfen. Diese Wende wäre eine entschlossene konstruktive geostrategische Umwälzung, die in Washington längst erforderlich ist. Es ist eigentlich die Wende, die Trump am Anfang seines Mandats vorhatte, für die sein erster Sicherheitsberater Michael Flynn der geeignete Motor im Weißen Haus war. General Michael Flynn wurde in der Tat von US-Präsident Donald Trump als Sicherheitsberater nominiert, was auf ein Herauskommen aus diesem Sumpf hoffen ließ. mehr...
Globales vom 01.07.2020
Eine tückische Operation von IDEA und NED
Janusköpfiger Aufruf zur Verteidigung der Demokratie
Von Wolfgang Effenberger
Am 25. Juni 2020 erschallte angesichts der durch Corona bedrohten Demokratie ein mächtiger Ruf zur Verteidigung derselben. "A Call to Defend Democracy" war als offener Brief des in Stockholm ansässigen "Institute for Democracy and Electoral Assistance" (IDEA) und des "National Endowment for Democracy" (NED) mit Sitz in Washington-DC initiiert und „von 73 pro-demokratischen Institutionen sowie politischen und zivilgesellschaftlichen Führungspersönlichkeiten auf der ganzen Welt, darunter 13 Nobelpreisträger und 62 ehemaligen Staats- und Regierungschefs“, unterstützt worden. Ihrer Aussage, die Coronavirus-Pandemie bedrohe nicht nur das Leben und die Existenzgrundlage von Menschen weltweit, sondern auch die Zukunft der freiheitlichen Demokratie, kann ja uneingeschränkt zugestimmt werden. mehr...
Globales vom 17.06.2020
AUF EIN WORT: hier zur Virus-Pandemie 2020
Event 201 – deutsche Fassung
Von Erich-Günter Kerschke
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"Dieses Modell" – das Modell Event 201 – "wurde ausschließlich für die Übung im Oktober 2019 verwendet und bezieht sich nicht auf die aktuellen Covid19-Ausbrüche und kann auf diese nicht angewendet werden, da sich die epidemiologischen Inputs in diesem Modell von dem unterscheiden, was in 2019-nCoV beobachtet wird." Warum müssen die Organisatoren des Events eine derartige Aussage machen? Drängt sich ein Zusammenhang nicht auf? Um dem deutschsprachigen Publikum eine eigene Möglichkeit zur Beurteilung zu geben, werden hier ins Deutsche übertragene Videos bereitgestellt, welche von der Johns Hopkins Universität/Bloomberg School of PUBLIC HEALTH/Center for Health Security, dem World Economic Forum und der Bill&Melinda Gates Foundation im Original in Englisch produziert und veröffentlicht wurden. Es sind Aufzeichnungen aus einer 3,5-stündigen Veranstaltung vom 18. Oktober 2019 in New York City. mehr...
Globales vom 17.06.2020
Elke Zwinge und Jean-Theo Jost an der Siegessäule am 6.6.2020
Berliner Freidenker für Grundrechte (Artikel 1, 3, 14, 15)
Video von Alant Jost
"Polizeieinsätze, brutal zuschlagende Polizisten: Wer gibt die Befehle?", fragt die Freidenkerin Elke Zwinge auf der Grundrechte-Kundgebung an der Berliner Siegessäule am 6. Juni 2020, wo zeitgleich auf dem Alexanderplatz zehntausende gegen Polizeigewalt in den USA auf die – von Grundrechte-VertreterInnen – freigekämpfte Straße gehen. Und weiter: "Mit der Tötung von George Floyd wird wieder klar: no justice, no peace: nicht in Amerika, nicht in Europa und nicht in Deutschland. Polizeigewalt zur Durchsetzung der Staatsraison, das kennen wir auch..." Freidenker-Verbandsmitglied Jean-Theo Jost: "Ich habe mich heute morgen gefragt: Gibt es überhaupt ein staatliches Pharmaunternehmen? Ich kam auf keins. Möglicherweise – wahrscheinlich sogar – gibt es keins. Dann frag ich mich: warum nicht? Wenn es irgendetwas gibt, was wir in diesem viertel Jahr gelernt haben sollen, dann ist es, dass Schlüsselindustrien nicht in private Hand gehören, z.B. Krankenhäuser und Pharmakonzerne. Die Krankenhäuser sollten rekommunalisiert werden und die ganz großen Pharmakonzerne wie Bayer/Mosanto und Merck enteignet werden." Und weiter: "Was wir auch noch gelernt haben: auf was für Arbeiten es in einer K r i s e wirklich ankommt, nämlich die Dienstleistungen, die am schlechtesten bezahlt werden: Krankenpfleger, Krankenschwestern, Reinigungskräfte, Personal in den Einkaufsläden und nicht die monströs Überbezahlten in den oberen Etagen des Finanz- und Rüstungssektors." Zu fordern sei – so Elke Zwinge – die Kündigung der NATO-Mitgliedschaft Deutschlands– im Sinne von Artikel 1 Grundgesetz "Würde, Menschenrechte, Frieden und Gerechtigkeit – weltweit". mehr...
Globales vom 08.06.2020
Zur Nachricht, die USA wollten einen Teil ihrer Truppen aus Deutschland abziehen (zuletzt aktualisiert am 27.6.2020)
Goodbye US-Truppen?
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
"Goodbye US-Truppen" heißt es am 6. Juni 2020 im Titel eines Rundschreibens von Reiner Braun und Pascal Luig vom Koordinierungskreis der Kampagne "Stopp Air Base Ramstein". Und sie ergänzen: "Weniger Militär bedeutet mehr Frieden". Wie kommen sie darauf, sich vom US-Militär zu verabschieden? Hat die Bundesregierung den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland, den so genannten Truppenstationierungsvertrag gekündigt? Nein! Haben die USA diesen Vertrag gekündigt? Nein! Haben die USA den Abzug von Truppen aus Deutschland auf andere Weise beschlossen? Nein! Aber was ist es, was zur Aussage von Reiner Braun und Pascal Luig geführt hat? mehr...
Krieg und Frieden vom 01.07.2020
Schweiz
Engagement für Frieden und Geschäfte des Grauens
Von Heinrich Frei
Die zwei Gesichter der Schweiz: Einsatz für Frieden, Menschenrechte und Sicherheit in der Welt. Auf der anderen Seite: Kriegsmaterialexporte, Finanzierung von Waffengeschäften und Milliardeninvestitionen in Rüstungskonzerne und skrupellose Geschäfte von Firmen mit Sitz in der Schweiz. Die Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga wird voraussichtlich im Juli dieses Jahres in die Ukraine reisen. Die Schweiz spiele dort eine wichtige Rolle, sagte sie in einem Interview im Radio SRF1. Die Schweiz sei sehr aktiv, wo sie in Konfliktsituationen zur Versöhnung beitragen könne. (1) Zu hoffen ist, dass es mit Schweizer Hilfe gelingt, den Krieg in der Ukraine, der seit Februar 2014 im Gange ist, zu beenden. Die Guten Dienste der Schweiz haben eine lange Tradition und spielen eine Schlüsselrolle in der schweizerischen Friedenspolitik. Die Schweiz kann Brücken bauen, wo andere blockiert sind, weil sie keinem der Machtzentren angehört und keine versteckte Agenda verfolgt. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.07.2020
322. Friedensweg, Aktion der Bürgerinitiative OFFENE HEIDE am 7.6.2020 am Landsberg an der B189 zwischen Dolle und Lüderitz
Bäume statt Panzer
Von Ingrid Koschmieder
Zehn BerlinerInnen fuhren am Sonntag, dem 7. Juni 2020, in die Colbitz-Letzlinger Heide bei Madgeburg, wo die Bürgerinitiative OFFENE HEIDE beharrlich gegen den größten Truppenübungsplatz in der EU kämpft! Einmal im Monat findet eine open-air-Aktion statt, ein Friedensweg, wunderbar vorbereitet von den Aktivisten der Bürgerinitiative. Solidarische Verstärkung aus nah und fern ist da immer willkommen! Es gab Infos zum US-Manöver "Defender Europe 2020", zur völkerrechtswidrigen Stationierung von Atomwaffen in Büchel und zur gerichtlichen Verfolgung von antimilitaristischen GO-IN-Aktionen. Nach der Kundgebung stellten sich viele Teilnehmer mit Schildern und Transparenten entlang der gut befahrenen Straße auf. „Eine bunte aussagenstarke Mahnwachenkette erinnerte an der B189: Wir stehen in der Pflicht, Aufrüstung, Kriegsvorbereitung und Kriegsbeteiligung zurückzudrängen“, heißt es im Bericht der Bürgerinitiative OFFENE HEIDE. Auf ihrer website findet sich auch ein Link zur Verteidigungsrede von Helmut Adolf, der am 25. Juni vom Amtsgericht Bonn zu einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilt wurde. Und warum bloß? Er hatte sich gewaltfrei für die Abschaffung des "Gefechtsübungszentrums (GÜZ) Schnöggerburg" eingesetzt. Die Charta der Vereinten Nationen hat er allemal auf seiner Seite, wenn er dem Kriegsübungszentrum symbolisch Sand ins Getriebe wirft, „um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken“. Auch die Vorbereitung zum Krieg zählt zu den Bedrohungen, denen es zu begegnen gilt. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.07.2020
Kundgebung "NEW-START-Vertrag retten! US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen und verschrotten! Keine Atombomber für die Bundeswehr!" am 22.06.2020 am Brandenburger Tor
Verantwortungsbewusstsein, Klugheit und Geduld
Von Ingrid Koschmieder
Erwartungsgemäß waren nicht viele Menschen gekommen – an diesem Montagnachmittag gleich neben der US-Botschaft am Brandenburger Tor. Die Kundgebung führten wir bewusst an dem Tag durch, als die beiden Atomstaaten USA und Russland nach langer Zeit in Wien zusammenkamen, um über Nuklearwaffen zu verhandeln. Es geht um den Erhalt der letzten bedeutenden völkerrechtlichen Vertragsbasis bezüglich der noch immer größten strategischen Waffenarsenale. Russland hatte wiederholt seine Verhandlungsbereitschaft ohne Vorbedingungen angeboten, auf die die USA dann relativ kurzfristig mit einem Terminvorschlag reagierten. Zugleich wenden wir uns gegen die geplante Fortsetzung der so genannten nuklearen Teilhabe der Bundeswehr. Statt an den Bundestagsbeschluss von 2010/11 anzuknüpfen und endlich für den Abzug dieser Waffen zu sorgen, soll an Öffentlichkeit und Bundestag vorbei zur Anpassung der Fluggeräte an eine von den USA gewünschte technologische Aufrüstung der Atombomben ein großer steuerfinanzierter Rüstungsauftrag an US-Unternehmen gehen. Deutschland unterläuft mit der bedingten Verfügung über diese Waffen nicht zuletzt Völkerrecht. Dass an diesem Tag auch der Beginn des Vernichtungskriegs von Deutschland gegen die Sowjetunion von 1941 sich zum 79. Mal jährte, mag Zufall sein, doch wurde wiederholt in den Reden auf dieses grundlegende Datum eingegangen. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.07.2020
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (198)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Vielleicht ist es Wahnsinn, Träume zu haben und Schätze zu suchen, wo nur Schutt ist. Aber vielleicht ist es auch Wahnsinn, normal zu sein. Aber ganz bestimmt ist es der allergrößte Wahnsinn, das Leben so zu sehen, wie es ist und nicht so, wie es sein sollte!“ „Noch nie hatten wir so viel UN-Frieden, aber ich fürchte, es wird noch schlimmer. Zu viel Reichtum in zu wenigen Händen.“ „Artikel 1 Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Sie zu schützen und zu achten, ist oberster Verfassungsgrundsatz!“ „Und denkt daran: Es spürt nur der die Ketten, der sich bewegt.“ „Liebt unsere Kinder – Rettet den Planeten – Heilt die Welt – Gebt Frieden eine Chance – Leben ist Tod, wenn wir keinen Frieden haben!“ So steht es auf sechs der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2020 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 81 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...
Kommentar vom 01.07.2020
Kommentar vom Hochblauen
Verbrannte Erde oder die ethnische Säuberung Palästinas
Von Evelyn Hecht-Galinski
Wenn die vom Netanjahu-Regime für den heutigen Mittwoch, den 1. Juli 2020, geplanten zionistischen Annexionspläne in die Tat umgesetzt werden, wird sich der "jüdische Staat" zum wiederholten Mal über alle demokratischen Normen und das internationale Recht hinweggesetzt haben. Es ist dies nur die Folge jahrzehntelanger Straffreiheit einer hemmungslosen genozidalen Säuberungs-Politik gegenüber dem palästinensischen Volk, eine in der Welt einzigartige Kolonisierungspolitik der Missachtung palästinensischer Rechte. All dies war und ist nur möglich unter den Augen der internationalen Staatengemeinschaft und mit ihrer aktiven Hilfe. Für den heutigen Mittwoch haben Palästinenserfraktionen zu einem "Tag des Zorns" aufgerufen, der sich auch gegen alle deutschen Kräfte richten sollte, die diese Annexion ermöglichten und weiter ermöglichen. mehr...
Kommentar vom 01.07.2020
Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte über den Faschismus schweigen (Max Horkheimer)
Faschisierung in Deutschland und anderen NATO-Staaten schreitet voran
Von Brigitte Queck
Georgi Dimitroff sagte: „Der Faschismus ist die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.“ Daran hat sich bis heute nichts geändert. Die enge Verflechtung von Industrie-Finanzkapital und Staat in allen imperialistischen Staaten der Welt auf ideologischem, finanziellen und militärischem Gebiet ermöglicht es, noch umfassender - wie Hitler nach seiner Machtübernahme 1933 in einer Zeit der Weltwirtschaftskrise - einen Großteil der empörten Lohnabhängigen (Arbeiterklasse) in die Irre zu führen und ihren Hass über die unerträglichen wirtschaftlichen Zustände auf einen "Feind" zu orientieren. Unter Hitler waren das die Juden, und heute sind es "die Ausländer", um die werktätigen Massen (Arbeiterklasse) vom Sturz des imperialistischen Systems als Ganzes abzulenken. Dazu brauchte es damals wie heute willfähriger Handlanger. Zu Zeiten Hitlers waren es die NSDAP, sowie die SA und SS. mehr...
Kommentar vom 01.07.2020
Wacht auf, Verdammte dieser Erde!
Die Neue Weltordnung (NWO) wird eine satanische sein (SWO)
Von Rudolf Hänsel
Inzwischen pfeifen es die Spatzen vom Dach: Wir leben in einer Welt, in der unser Leben und unser Schicksal von einigen wenigen ultra-reichen, ultra-mächtigen, ultra-inhumanen und obskuren Individuen abhängen. Sie wurden nie gewählt, sind teilweise unsichtbar und machen weniger als die 0,0001 Prozent aus (König). Ihr Ziel ist eine Neue Weltordnung (NWO), in der nur sie das Sagen haben. Diese Neue Weltordnung wird eine satanische Weltordnung (SWO) sein, denn sie ist gegen das Wohl der ganzen Menschheit gerichtet. mehr...
Kommentar vom 01.07.2020
Wake up, Damned of this Earth!
The New World Order (NWO) Will be a Satanic One (SWO)
By Rudolf Hänsel
Meanwhile, the sparrows are whistling it from the roof: We live in a world in which our lives and fate depend on a few ultra-rich, ultra-powerful, ultra-inhuman and obscure individuals. They have never been elected, are partially invisible and they are less than the 0.0001 % (Koenig). Their goal is a New World Order (NWO), in which only they have the say. This New World Order will be a Satanic World Order (SWO), because it is directed against the welfare of all mankind. mehr...
Kommentar vom 01.07.2020
Die Corona-Spaltung der Opposition
Blöd oder bezahlt?
Von Ulrich Gellermann
In diesen Tagen kann man schnell Freunde verlieren. Freunde, mit denen man lange Lebenswege gegangen ist. Freunde, an deren Intelligenz man nie zweifelte. Freunde, mit denen man gemeinsam opponierte. Gegen ungerechte Kriege, gegen ein ungerechtes Sozialgefälle, gegen die Einschränkung demokratischer Freiheiten. Aber gerade jetzt, wo hinter dem Vorwand der Gesundheit eine kranke Angstmache die Unterwerfung unter das Corona-Regime verlangt, gerade jetzt, wo die Solidarität der Demokraten ratsam wäre, wo eine starke Opposition nötiger ist als zuvor, gerade jetzt spaltet sich die deutsche Opposition in FÜR das scheinbare Gesundheitsregime und GEGEN den Angriff auf die Grundrechte. mehr...
Glossen vom 01.07.2020
Kurzgeschichte in Corona-Zeiten
Homo homini virus - oder Moderner Maskenball
Von Artur Rümmler
Wie die mich nur anstiert, so schräg, mit panischer Angst in den Augen, als würde ich sie vergiften, drückt sich ans Regal, würde wohl gerne dort reinkriechen, um sich vor mir zu retten, dabei ist mir nur der Schal ein Stückchen runtergerutscht, weil ich was in den Korb gelegt habe, und die Nasenspitze ist frei, okay, du arme Seele, dir zuliebe ziehe ich das Tuch wieder hoch, deine Maske taugt übrigens nichts, so ein billiges Ding von irgendeinem Discounter, garantiert nicht besser als mein dünner, durchsichtiger Schal, mit dem bin ich ein argwöhnisch beobachteter Abweichler in Bahn und Bus, wo sie stolz ihre weißen, schwarzen, blauen oder roten Schnuddel tragen, manche sogar auf der Straße oder dem Fahrrad, wenn kein Mensch in der Nähe ist, hallo, Leute, was geht eigentlich in euch vor, hat euch die Angst den Verstand verjagt, mehr...
Filmclips vom 01.07.2020
Gesundheit oder Industrievorteil? Staat degeneriert zum Erfüllungsgehilfen!
Mahnwache für ein 5G-freies Köln – mit Peter Hensinger
Von Arbeiterfotografie
Fotogalerien vom 09.06.2020
Corona: der Kampf um den Erhalt der Grundrechte, Köln/Aachen, 16./23. Mai 2020
Das Imperium will die "Mischpoke" verdrängen
Von Arbeiterfotografie
"Mit großer Empörung habe ich gestern die unangemeldete Demonstration einer rechtsextremen und verschwörungstheoretischen Mischpoke in unserer Stadt wahrgenommen. Hier wollen Trittbrettfahrer Sorgen und Ängste in der Bevölkerung für die Verbreitung ihres gesellschaftlichen Gifts nutzen. Nochmal werden Stadt @koeln und @polizei_nrw_k solche Vorgänge nicht hinnehmen." Mit diesen Worten hatte die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker am 10. Mai 2020 zu den Aktionen für den Erhalt der Grundrechte Stellung genommen. Und es scheint: diese Drohungen, die Demokratie zu verdrängen, wurden wahr gemacht. Während am 9. Mai der Roncalli-Platz noch in Gänze zur Meditation für die Grundrechte zur Verfügung stand, war es am 16. Mai nur noch ca. ein Drittel der Fläche. Der Rest war von der TransatlAntifa in Beschlag genommen, die gegen die Meditierenden Stimmung machte. Und eine weitere Woche später sorgte ein immenses Polizeiaufgebot für einen gänzlich "gesäuberten" Platz – ohne jeden für die Grundrechte Meditierenden. Sie waren auf die andere Rheinseite verdrängt – abseits jedes Publikumsverkehrs. Auch in Aachen gab es eine Gegendemonstration, die es allerdings trotz Ankündigung vermied, der Kundgebung zur Verteidigung der Grundrechte auf dem Willy-Brandt-Platz einen Besuch abzustatten. Die NRhZ dokumentiert das Geschehen in Köln und Aachen am 16. und 23. Mai 2020 in Fotos der Arbeiterfotografie. mehr...
Literatur vom 01.07.2020
Der kanadisch-jüdische Historiker Yakov M. Rabkin hat ein faszinierendes Buch über die jüdische Opposition gegen den Zionismus geschrieben
"Der Zionismus untergräbt die Werte des Judentums"
Von Arn Strohmeyer
Judentum, Antisemitismus und Israel sind Themen, die die politische Diskussion in Deutschland ganz maßgeblich beherrschen. Aber wissen die Vertreter von Politik, Medien und interessierter Öffentlichkeit, die diese Diskussion lautstark führen, auch wirklich über diese Begriffe und die dahinter stehenden Realitäten Bescheid? Da muss man große Zweifel anmelden, zumal das deutsche Schuldbewusstsein das Verständnis dieser Problematik ganz einseitig positiv auf Israel konzentriert und jede Kritik an der Politik dieses Staates gegenüber den Palästinensern als „Antisemitismus“ diffamiert. Zur Durchführung dieser inquisitorischen Aufgabe hat die deutsche Regierung sogar das Amt eines Aufpassers geschaffen, der darüber wacht, dass diese Doktrin auch eingehalten wird – das Amt des Antisemitismusbeauftragten. mehr...
Literatur vom 01.07.2020
Kurzgeschichte
Eine Stunde
Von Ute Bales
Manches wird erst in der Erinnerung groß und farbig; vieles erhält erst sein materielles Gewicht, wenn wir zurückdenken. Die Erinnerung macht es auch, dass wir uns nach etwas sehnen, uns Verlorenes wieder herbei wünschen. Aber unsere Erinnerungen reichen nicht weit. Von denen, die vor uns hier gelebt haben, hätte sich keiner träumen lassen, dass unsere Berge irgendwann verschwinden und weg sein könnten. Schon gar nicht, dass jemand auf die Idee käme, sie nach China zu verkaufen. Das wäre ja so, als ob man den Mond versteigern oder einen Stern pachten würde. Der Berg weicht dem Bagger, steht in der Zeitung. Als ob der Berg ausweichen und an anderer Stelle weitergehen könnte. Es wird schon alles gut gehen, sagen die Leute, drehen sich um, wenn der Bagger kommt und gehen ins Haus. mehr...
Für Frieden und Völkerverständigung
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