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Aktueller Online-Flyer vom 28. August 2015

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Kundgebung "BND an die Kette!"
Berlin (NRhZ/Digi,27.8.) "Am Samstag, den 5.September, protestieren wir mit einer mehrere hundert Meter langen Menschenkette gegen Massenüberwachung. Der BND ist tief verstrickt in die massenhafte Überwachung der Kommunikation durch internationale Geheimdienste und verletzt damit das unser aller GrundrRecht auf Privatsphäre und auf informationelle Selbstbestimmung", teilt Digitalcourage mit. "Der NSA-Untersuchungsausschuss, der in der kommenden Woche nach der Sommerpause seine Arbeit wieder aufnimmt, hat nachgewiesen, dass der BND die Rechenzentren der Deutschen Telekom und den zentralen Internetknoten DE-CIX in Frankfurt anzapft und daraus gewonnene Daten an US-Geheimdienste weiterleitet. Jahrelang spionierte der BND für die USA europäische PolitikerInnen, Ministerien und Wirtschaftsunternehmen aus.
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Aktuelles  vom 27.08.2015
Offener Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages
Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!
Von den Verbänden der Freidenker und der Arbeiterfotografie

Während manche "Institutionen" der Friedensbewegung fortgesetzt die Diskussion "Wie weiter mit der Friedensbewegung?" führen, gibt es erfreulicherweise auch Friedenskräfte, die angesichts der gefährlichen internationalen Entwicklung aktiv werden, die auf Aktionen und auf Klarheit drängen. Deshalb bitten der Deutsche Freidenker-Verband und der Bundesverband Arbeiterfotografie um Eure Unterstützung: "Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!" Dieser Aufruf wird bisher von 41 Organisationen und Gruppen unterstützt, und kann zu einem Kristallisationskern für die antiimperialistischen Kräfte in der Friedensbewegung werden, die für eine grundlegend andere deutsche Außenpolitik eintreten, die einseitige deutsche Kündigung des NATO-Vertrages und des "Aufenthaltsvertrages" der NATO-Truppen propagieren sowie für eine dauerhafte deutsch-russische Partnerschaft eintreten: DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND! Der Aufruf wurde am 25. August 2015 den Mitgliedern des Deutschen Bundestages mit einem Offenen Brief übersandt und kann jetzt online unterzeichnet werden. mehr...

 

Aktuelles  vom 26.08.2015
USA entsenden F-22 Tarnkappen-Kampfjets nach Osteuropa
Gegen die „russische Gefahr“
Von Peter Kleinert

Unter dem Vorwand, Russland sei eine Gefahr für Europa, entsenden die USA nun ihre neueste Kampfjet-Generation vom Typ F-22 Raptor nach Osteuropa. Dort sollen diese die östlichen NATO-Staaten gegen angebliche Angriffspläne Russlands schützen.

 
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Aktuelles  vom 26.08.2015
Ehemaliger CDU-Abgeordneter schreibt an Präsidenten und Regierungschefs
Ein offener Brief im Zorn
Von Jürgen Todenhöfer

"Sehr geehrte Präsidenten und Regierungschefs! Ihr habt mit eurer jahrzehntelangen Kriegs- und Ausbeutungspolitik Millionen Menschen im Mittleren Osten und in Afrika ins Elend gestoßen. Wegen euch flüchten weltweit die Menschen. Jeder dritte Flüchtling in Deutschland stammt aus Syrien, Irak und Afghanistan. Aus Afrika kommt jeder fünfte Flüchtling. mehr...

 

Aktuelles  vom 26.08.2015
Israel baut Trennmauer nahe der palästinensischen Partnerstadt Beit Jala
Scharfer Protest von Jenas OB Schröter
Von Evelyn Hecht-Galinski und Peter Kleinert

Scharfen Protest erhebt Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter gegen den Weiterbau einer Trennmauer unweit der Jenaer Partnerstadt Beit Jala, die auf palästinensischem Gebiet erfolgt. In Briefen an den israelischen Botschafter in Deutschland, an die Bundeskanzlerin, den Außenminister, den SPD-Vorsitzenden und an den Präsidenten des Europäischen Parlaments klagt er die aktuellen israelischen Aktivitäten im zu Beit Jala gehörenden Cremisan-Tal an und fordert, den Bau der Sperranlage zu stoppen: mehr...

 

Lokales  vom 26.08.2015
CBG: BAYERs CO-Pipeline von Dormagen nach Leverkusen nicht genehmigen!
Einwand gegen geplante Rheinunterquerung:
Von Peter Kleinert

Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) fordert, die vom BAYER-Konzern geplante Kohlenmonoxid-Leitung unter dem Rhein („Düker“) nicht zu genehmigen. In einem heute an die Bezirksregierung Köln gesandten Schreiben begrüßt die CBG zwar die Stilllegung des maroden Alt-Dükers und den Bau eines begehbaren Tunnels für den Transport von Gasen wie Sauerstoff, Erdgas oder Stickstoff. Für das hochgefährliche Kohlenmonoxid (CO) müsse eine Zulassung jedoch verweigert werden. mehr...

 

Lokales  vom 26.08.2015
SSM-Einladung an Kölner Spender für das Projekt „Neue Arbeit am Faulbach“
Kölns SPD steckt das Geld lieber in den Straßenbau
Von Rainer Kippe

Für den kommenden Samstag laden die Kölner Karettisten Jürgen Becker und Martin Stankowski zu einer Rheinfahrt auf der „Willy Ostermann“ ein, um Spender für den weiteren Ausbau des Projektes der Sozialistischen Selbsthilfe Mülheim (SSM) „Neue Arbeit am Faulbach“ zu gewinnen.

Die "Willy Ostermann" legt am Anleger unter der Hohenzollernbrücke (linksrheinisch) ab. Wer noch mitfahren will, kann sich unter 0221 640 31 52 melden. Karten gibt es, solange noch Platz ist.
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Lokales  vom 26.08.2015
Auseinandersetzung zwischen der Kölner Klagemauer-Initiative und dem BAF
Ich setze auf Dialog
Von Walter Herrmann

Mit Schreiben vom 24. August 2015 bittet Walter Herrmann, Betreiber der Klagemauer für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht, Vorstand und Geschäftsführung des Kölner Bürgerzentrums Alte Feuerwache BAF, den Konflikt zwischen der Initiative Klagemauer und dem Bürgerzentrum auf der Mitgliederversammlung am 8. Oktober 2015 als Tagesordnungspunkt einzubringen und einen diesbezüglichen Antrag zusammen mit der Einladung zur MV an die Mitglieder zu verschicken. Der Antrag ist nachfolgend wiedergegeben (ohne Namen von Personen). Bei Flohmärkten, die am 20. und 27. September im Innenhof der Feuerwache stattfinden werden, will Walter Herrmann Unterschriften für sein Anliegen sammeln. mehr...

 

Wirtschaft und Umwelt  vom 26.08.2015
KWK-Gesetz als Eckpfeiler der Energiewende wird weiter vernachlässigt
Gesetzesnovelle verschenkt Klimaschutzpotential
Von Rüdiger Rosenthal

Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) genügt der Entwurf für die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWK-Gesetz) nicht den Erfordernissen der Energiewende. „Dieses Gesetz schraubt das Ausbauziel der umweltfreundlichen Strom- und Wärmeerzeugung herunter. Das große Potential der Kraft-Wärme-Kopplung für den Klimaschutz wird verschenkt“, sagte Werner Neumann, Energie-Experte beim BUND. mehr...

 

Globales  vom 26.08.2015
US-Botschafter in Kiew besucht regelmäßig Abgeordnete und Minister
Ukrainische Regierung zu 100% unter US-Kontrolle
Von Peter Kleinert

Laut ukrainischen Parlamentsmitgliedern und einem Bericht der Nachrichtenagentur RBK Ukraine steht die Regierung in Kiew unter vollständiger Kontrolle der US-Regierung, meldet Sputniknews. US-Botschafter Geoffrey Pyatt treffe sich regelmäßig mit Abgeordneten und Ministern in deren Büros und trage ihnen vor, was zu tun sei. mehr...

 

Globales  vom 26.08.2015
US-Regierung hält Geheimdienst-Informationen zu MH-17 zurück
CIA-Veteran analysiert Hintergrund des Abschusses
Von Ray McGovern

Ray McGovern war 27 Jahre als CIA-Analyst tätig und in dieser Zeit für die morgendliche präsidiale Berichterstattung im Weißen Haus zuständig. Zudem war er in den 1960er Jahren Chef der Abteilung Außenpolitik/Sowjetunion. Danach war er Deputy National Intelligence Officer für Westeuropa. Nach seiner Pensionierung hat er die Organisation „Veteran Intelligence Professionals for Sanity“ (VIPS) mit aufgebaut. In einer aktuellen Analyse äußert sich der CIA-Veteran nun zum Fall der abgeschossenen MH-17, der mutmaßlichen Zurückhaltung von Informationen durch die US-Regierung und dem unkritischen Schweigen der westlichen Medien. Übersetzt hat seine Analyse FritztheCat. mehr...

 

Globales  vom 26.08.2015
„Ziel der USA ist es, Russland permanent unter Druck zu setzen“
Interview zur Ukraine-Krise
Von Michael Parenti

Der Konflikt in der Ukraine hat seinen Ursprung in den Versuchen der USA, die Russische Föderation unter Druck zu setzen und herauszufordern. Washingtons Strategie ist es, alle Länder, die keine Satellitenstaaten des eigenen Machtzentrums sind, zu schwächen, sagt der US-amerikanische Politologe Michael Parenti im RT DEUTSCH-Interview. mehr...

 

Globales  vom 26.08.2015
Solidaritätserklärung der Schwarzen in den USA mit Palästina
Am ersten Jahrestag des Gaza Massakers
Übersetzung von Doris Pumphrey

Über 1000 afroamerikanische Aktivisten, Künstler, Wissenschaftler, Studenten und Organisationen unterstützen eine "Solidaritätserklärung der Schwarzen mit Palästina", darunter die auch hierzulande bekannten Angela Davis und Mumia Abu Jamal. Die Palästina-Solidarität der Schwarzen ist seit einem Jahr in bemerkenswerter Weise gewachsen. Der gegen uns gerichtete Terror – von den zahlreichen Anschlägen auf unser Leben als Schwarze bis zu Israels brutalem Krieg gegen Gaza und seiner Strangulierung der Westbank – stärkte unsere Widerstandskraft und brachte unsere Bewegungen im gemeinsamen Kampf zusammen. mehr...

 

Globales  vom 26.08.2015
Cuba, die Annäherung mit den USA und die Konzernmedien
Nachrichten aus der Jauchegrube
Von Heinz W. Hammer

Nach der endgültigen Befreiung der MIAMI 5 und den Ankündigungen der Normalisierung zwischenstaatlicher Beziehungen durch die Präsidenten Cubas und der USA am 17. Dezember 2014 haben die Freundinnen und Freunde Cubas darauf hingewiesen, dass nun mit einer Zunahme der anticubanischen Propaganda und der ideologischen Auseinandersetzung zu rechnen sei. Diese Prognose hat sich seither mehrmals bestätigt. Die hiesigen Konzernmedien geben sich weiterhin alle Mühe, das sozialistische Cuba im möglichst schlechtesten Licht darzustellen, die Fakten zu verdrehen und vor allem die Rolle der Opfer und der Täter zu verschleiern.

 
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Globales  vom 26.08.2015
Ungarn und sein Ministerpräsident Viktor Orban
Wo geht die Reise hin?
Von Anton Latzo

Die Entwicklung der gegenwärtigen Krise des Kapitalismus hat zu widersprüchlichen Einschätzungen der politischen Entwicklung in Ungarn geführt. Oft spielen dabei subjektiv gefärbte Positionen der Kritiker eine größere Rolle als die Analyse der tatsächlichen Verhältnisse und politischen Positionen. mehr...

 

Globales  vom 26.08.2015
Russland und USA verständigten sich im UN-Sicherheitsrat auf 4 Arbeitsgruppen
Neuer Anlauf für Waffenruhe in Syrien
Von Karin Leukefeld

Erstmals seit zwei Jahren hat sich der UN- Sicherheitsrat für einen neuen Anlauf für Friedensgespräche in Syrien ausgesprochen. Bereits vor zwei Wochen war die UN-Organisation zum Verbot chemischer Kampfstoffe beauftragt worden, Angaben über angebliche Giftgaseinsätze in Syrien zu untersuchen und die Verantwortlichen dafür ausfindig zu machen. Nun, vergangene Woche, unterstützte der UN-Sicherheitsrat einstimmig den Vorschlag des UN-Syrienbeauftragten Staffan de Mistura, basierend auf dem Genfer Abkommen vom 30. Juni 2012, in vier Arbeitsgruppen eine innersyrische Diskussion voranzutreiben. mehr...

 

Kommentar  vom 26.08.2015
Ein nachdenklicher Zwischenruf eines ehemaligen Asylrichters:
Vorboten einer neuzeitlichen Völkerwanderung
Von Peter Vonnahme

Allmählich dämmert es auch den eifrigsten Verfechtern eines kurzen Prozesses mit „Asylbetrügern“ und „Wirtschaftsflüchtlingen“, dass es nicht damit getan ist, Ressentiments gegen Menschen in Not zu schüren. Denn was wir gerade beobachten können, ist nichts weniger als der Vorabend einer neuzeitlichen Völkerwanderung. Die Hunderttausende, die in unsere Städte und Dörfer strömen, sind nur die Vorhut. Viele Millionen stehen bereit, ihnen nachzufolgen. Der deutsche Innenminister musste deshalb die Jahresprognose für die in Deutschland ankommenden Asylbewerber kurzerhand von 450.000 auf 800.000 nahezu verdoppeln. mehr...

 

Kommentar  vom 26.08.2015
Welche Lehren ziehen wir aus der Erpressung der Syriza-Regierung?
Die Linke und das deutsche Europa
Von Oskar Lafontaine

Viele Menschen in Europa haben mit der Wahl von Alexis Tsipras zum griechischen Ministerpräsi-denten große Hoffnungen verbunden. Als der Syriza-Vorsitzende nach wochenlangen zermür-benden Verhandlungen das Kürzungsdiktat unterschrieb, war die Enttäuschung groß. Es wäre ungerecht und anmaßend, Alexis Tsipras und Syriza jetzt mit dem erhobenen moralischen Zeigefinger zu kommen. Viel besser ist es, nach diesen Erfahrungen in der europäischen Linken darüber nachzudenken, unter welchen Bedingungen in Europa demokratische und soziale, also linke Politik möglich ist. mehr...

 

Kommentar  vom 26.08.2015
Kommentar vom "Hochblauen"
Politischer Rassismus und Selektion in der EU!
Von Evelyn Hecht-Galinski

Wer hat die Selektion der Flüchtlinge erfunden? Der "Jüdische Staat". Zu Recht kritisieren wir die europäischen  Selektierer, die Flüchtlinge aus konfessionellen Erwägungen ablehnen wollen und planen, keine Muslime aufzunehmen. Wir alle haben die Folgen dieser Kriege, Besatzung und Ausgrenzung jetzt auszubaden! mehr...

 

Kommentar  vom 26.08.2015
Solange die USA Israel beschützen, kann es tun, was ihm gerade einfällt
Der Zauberlehrling
Von Uri Avnery

Man kann es sich aussuchen: Benjamin Netanjahu ist entweder unglaublich schlau oder unglaublich dumm. Nehmen wir einmal die Iranpolitik. Tatsächlich haben wir keine große Auswahl. Netanjahu hat keine andre Politik. Nach ihm stellt der Iran für Israel eine tödliche Gefahr dar. Wenn er eine Atombombe bekommt, was Gott verhüten möge, dann wird er sie benutzen, um Israel zu vernichten. Das muss mit allen Mitteln verhindert werden, vorzugsweise durch eine bewaffnete Intervention Amerikas. Das mag zwar falsch sein (wie ich glaube), aber es ist logisch. Was hat Netanjahu also getan?

 
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Glossen  vom 26.08.2015
Das verlogene, verkommene & verfaulte Spree-Athen
Schäuble: Finanzbetrüger im Amt
Von Ulrich Gellermann

"Es gibt keine Spender" wird Bundesfinanzminister Schäuble in einem Film der ARD, am 24. August, zum Kohl-Spendenskandal aus den 90er Jahren sagen. Ein wenig später fällt ihm im Film ein "Vielleicht gibt´s auch Spender". Ja was nun, könnte der unbedarfte Außenstehende fragen, warum darf einer der derartig frech rumlügt Finanzminister sein und bleiben? Aber die Antwort wurde bereits im September 2009 auf einer Merkel-Pressekonferenz gegeben: "Weil ich ihm vertraue", sagte Angela Merkel einem niederländischen Journalisten, der fragte, wie es denn komme, dass einer Finanzminister geworden sei, obwohl er illegale Spenden von einem Waffenschieber annahm und bis heute angeblich nicht weiß, wo denn das schmutzige 100.000-Mark-Paket geblieben ist. mehr...

 

Filmclips  vom 19.08.2015
Kanal 4 Kabarett - "Die Machtwächter" / "Brandsätze"
Clip 3: "Tod + Alter in Gesellschaft und Medien"
Von Peter Kleinert

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Fotogalerien  vom 26.08.2015
Beitrag von Klaus Steiniger zum Projekt "Meine Zeit – Meine Welt"
Die Tauben von Hiroshima
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Noch bis zum 30. September ist Gelegenheit, sich am Jugend-Projekt "Meine Zeit – Meine Welt" des Bundesverbands Arbeiterfotografie zu beteiligen. Es können Einzelfotos, Serien, Montagen, Collagen oder Plakate und Videos sein, in denen Jugend zum Thema gemacht wird – sei es die eigene Jugend heute oder vor Jahren oder Jahrzehnten – oder sei es die Jugend unserer Kinder, Freunde, Bekannten oder von Menschen anderer Kulturkreise. Der heute 84jährige Journalist und Chefredakteur des RotFuchs, Klaus Steiniger, Ehrenmitglied des Bundesverbands Arbeiterfotografie, war 1971 in Hiroshima – 26 Jahre nach einem der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte – mit seiner Kamera unterwegs und hat im Friedenspark von Hiroshima Kinder und Jugendliche fotografiert. mehr...

 

Kultur und Wissen  vom 26.08.2015
NACHRUF auf einen Historiker des aufrechten Gangs
Zum Tod von Arno Klönne
Von Wolfgang Uellenberg-van Dawen

Wie keine andere Gruppe des Jugendwiderstandes gegen die NS Herrschaft sind heute in Köln die Edelweißpiraten in unserer Erinnerung präsent. Ihre erste Erwähnung als Gruppe junger Widerstandskämpfer fanden sie bereits 1957 in einem schmalen Buch „ Gegen den Strom“. Der junge Historiker Arno Klönne (4. Mai 1931 - 4. Juni 2015) hatte im Auftrag des hessischen Landesjugendringes Berichte und Dokumente über den Jugendwiderstand in Hessen und in gesamten Reich gesammelt und zu einer ersten umfassenden Darstellung der verschiedenen Richtungen, Gruppen und Aktionsformen zusammengefasst. Das reichte vom Widerstand der Arbeiterjugend, der jungen Sozialisten und Kommunisten über den Widerstand bündischer Jugend, jüdischer Jugend,  von Studentengruppen bis hin zu den wilden Jugendcliquen in den letzten Kriegsjahren. mehr...

 

Literatur  vom 26.08.2015
„Wer den Wind sät. Was westliche Politik im Orient anrichtet“ - Michael Lüders
DAS EIGENTOR der „GUTEN“
Buchtipp von Harry Popow

Wer wüsste das nicht – spätestens seit dem 9/11.2001 wird die Welt in zwei Lager geteilt. Die Guten und die Bösen. Wer die ersteren sind, das bestimmen die USA, Großbritannien und die Staaten der EU, allen voran Deutschland, wer die Bösen sind ebenfalls. Damit die Welt endlich zur Ruhe und zu Wohlstand komme. Und wenn es sein muss, dann mit Gewalt. Krieg gegen den Terror?

 
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KOSTARIKATUREN
Karikatur: Kostas Koufogiorgos

Von Kostas Koufogiorgos
FILMCLIP
Kanal 4 Kabarett, Machtwächter

Kanal 4 Kabarett, Machtwächter
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Die Tauben von Hiroshima
Von Klaus Steiniger