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Aktueller Online-Flyer vom 22. Dezember 2014

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Berlin lässt sich militärische Stärke einiges kosten
Bremen (NRhZ/BFf, 19.12.) Das Bremer Friedensforum stellt fest, dass die Bundesrepublik Deutschland keine Mittel scheut, um seine Kriegseinsätze in aller Welt zu verstärken. Die Meldung von der Auslieferung des ersten Transportflugzeuges A 400M der Firma Airbus an die Bundeswehr macht das deutlich. Es kostet 175 Millionen Euro. Weitere 39 Exemplare werden in den nächsten Jahren geliefert. Das ergibt für den Bundeshaushalt insgesamt 7 Milliarden Euro. Der Preis erhöhte sich im Laufe der Zeit um 40 Prozent. Er wird sich weiter erhöhen, da laut Verteidigungsministerium „zahlreiche Nachbesserungen nötig seien“. mehr...
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Lokales  vom 17.12.2014
Gegen Behördenwillkür das Widerspruchsrecht in NRW endlich wieder einführen!
MBI fordern das zum wiederholten Male
Von Lothar Reinhard

Ob eine Birke in Mülheim in Abwesenheit und ohne Kenntnis der Eigentümerin zu Recht oder zu Unrecht von der Stadt auf Kosten der Frau gefällt wurde, musste ein Gericht klären, weil die Stadt sich auf nichts einlassen wollte und brauchte. Doch die Stadt verlor wenig überraschend. Siehe den NRZ-Artikel unten "Gericht verneint „Gefahr im Verzug“" mehr...

 

Inland  vom 17.12.2014
Werden im Helmholtz-Zentrum Berlin nur alte Bilder und Knochen untersucht?
Hinweise auf Vorbereitung für einen Atomkrieg
Von Dietrich Antelmann

Seit Jahr und Tag werden die Anwohner eines der größten Forschungsreaktoren der Welt und des gefährlichsten Atomreaktors Deutschlands (1) von der Propagandaabteilung des Helmholtz-Zentrums Berlin (HZB) – eines von 18 Großforschungs-instituten der Helmholtz-Gemeinschaft - darüber „informiert“, dass ihr Reaktor im Vergleich zu einem Kernkraftwerk eine 400-fach niedrigere Leistung hat und wie ein großes Mikroskop funktioniert. Mit ihm könne man die Echtheit von Gemälden prüfen und das Alter von Dinosaurier-Schädeln bestimmen. Zur Veranschaulichung werden Aufnahmen eines 260 Millionen Jahre alten Paräosauriers abgebildet. Unterschlagen wird dabei, dass sich das Betriebsrisiko nicht nach der thermischen Leistung eines Atomkraftwerks bemisst, sondern nach der radioaktiven Last, die bei einem Unfall freigesetzt wird und, dass hier von Anfang an militärisch nutzbare Fusionsforschung betrieben wird. mehr...

 

Inland  vom 17.12.2014
Die "Argumente" der Bundesregierung für ihr Festhalten am PKK-Verbot
Kobanis Verteidiger als Terroristen diffamiert
Von Ulla Jelpke

Während selbst Bild online in einer Fotoreportage Kobani als »tapferste Stadt der Welt« feiert, hält die Bundesregierung die kurdischen Verteidiger dieser nordsyrischen Stadt schlicht für Terroristen. Dies wird deutlich in der Antwort auf eine kleine Anfrage zu »gegenwärtigen Erkenntnissen zur Fortführung des Vereinsverbots der PKK«. Die Linksfraktion hatte Nachfragen zu einem Bericht des Bundesinnenministeriums gestellt, mit dem im Oktober vor dem Bundestagsinnenausschuss die Aufrechterhaltung des seit 21 Jahren geltenden Verbots der Arbeiterpartei Kurdistans PKK gerechtfertigt wurde. mehr...

 

Arbeit und Soziales  vom 17.12.2014
Thesen zu meinem Buch gleichen Titels: "Hartz IV und die Folgen."
"Auf dem Weg in eine andere Republik?"
Von Christoph Butterwegge

  Am 1. Januar 2015 ist das fast nur unter dem Kürzel „Hartz IV“ bekannte Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt zehn Jahre in Kraft. Trotz des lauten Triumphgeschreis über das angebliche Ende der Massenarbeitslosigkeit und die vermeintlich eingetretene Vollbeschäftigung gibt es auch zehn Jahre nach Abschluss des Reformprozesses aus folgenden Gründen für Jubelfeiern keinen Anlass: mehr...

 

Wirtschaft und Umwelt  vom 17.12.2014
Lima-Ergebnis: „Die Welt braucht beim Klimaschutz mehr Tatkraft und Phantasie”
BUND: Schneller Abschied von Kohle, Öl und Gas!
Von Annika Natus

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) forderte von der Bundesregierung und von der internationalen Staatengemeinschaft mehr Phantasie und mehr Tatkraft beim Klimaschutz. Worauf es gegenwärtig hinauslaufe, werde der Problemlage nicht gerecht, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger beim Klimagipfel in Lima zu Beginn der abschließenden Verhandlungsrunde.

 
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Globales  vom 17.12.2014
CBG: Urteil gegen BAYER macht Weg für bezahlbare Medikamente frei
Indien „Apotheke der Armen“
Von Peter Kleinert

Die Firma BAYER hat im Patentstreit um das Krebsmittel Nexavar eine letztinstanzliche Niederlage erlitten. Der Oberste Gerichtshof in Delhi bestätigte die Entscheidun- gen der Vorinstanzen und ließ eine Zwangslizenz für den Generikahersteller Natco Pharma in Kraft. BAYER hatte das Präparat zum Vielfachen eines indischen Jahreslohns angeboten und dadurch rund 98% der Betroffenen von einer Behandlung ausgeschlossen. mehr...

 

Globales  vom 17.12.2014
Wie Wladimir Putin die NATO-Strategie der Sanktionen umgedreht hat
Mit Hilfe von Erdoğan und China
Von Thierry Meyssan

Russland reagiert auf den Wirtschaftskrieg, den die NATO ihm liefert, so wie Russland es in einem konventionellen Krieg getan hätte. Es ließ sich von den einseitigen Sanktionen treffen, um desto besser seinem Gegner das Schlachtfeld aufzudrängen, das Russland gewählt hat. Zur gleichen Zeit hat es Abkommen mit China gemacht, um seine Zukunft zu schützen, dann mit der Türkei, um die NATO zu stören. Wie einst gegenüber Frankreich oder Deutschland könnte seine anfängliche Niederlage die Garantie für den Endsieg sein. mehr...

 

Globales  vom 17.12.2014
Gegen milliardenschwere Beihilfen aus Brüssel für englisches AKW
EWS startet Massenbeschwerde
Von Peter Kleinert

Die Elektrizitätswerke Schönau (EWS) im Schwarzwald haben eine offizielle Beschwerde an die Generalsekretärin der EU-Kommission übersandt. Die Beschwerde richtet sich gegen einen Beschluss der EU-Kommission, durch den staatliche Beihilfen für ein neues Atomkraftwerk im englischen Hinkley Point genehmigt werden, obwohl diese klar gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstoßen. Gleichzeitig starteten die EWS vor einigen Tagen eine öffentliche Massenbeschwerde-Aktion. Mit der Kampagne „Kein Geld für Atom – Stoppt Brüssel!“ können Tausende Menschen sich der Beschwerde der EWS anschließen, um den skandalösen Beschluss der EU-Kommission anzufechten. mehr...

 

Globales  vom 17.12.2014
Folterpraktiken der CIA und das deutsche "Kommando Spezialkräfte"
Mitwisser und Profiteure
Von Hans Georg

Der jetzt veröffentlichte US-Senatsbericht über die Folterpraktiken der CIA wirft erneut Fragen zur Mitwirkung Deutschlands an Verbrechen im "Anti-Terror-Krieg" auf. Der Bericht erwähnt den Fall eines Deutschen, der in ein geheimes Haftzentrum in Afghanistan verschleppt wurde. Obwohl der Bundesnachrichtendienst (BND) frühzeitig über die Entführung informiert wurde, leitete Berlin keine Schritte gegen die Straftat an. Späte Bestrebungen der Justiz, den Fall vor Gericht zu bringen, wurden von der Bundesregierung vereitelt. Details aus dem US-Senatsbericht rufen weitere deutsche Fälle in Erinnerung, etwa denjenigen eines Mannes aus Bremen, der in Kandahar (Afghanistan) gefoltert wurde. mehr...

 

Globales  vom 17.12.2014
Pläne von Nicaraguas Präsident Daniel Ortega provozieren Widerstand
5.000 Menschen protestieren gegen Kanalbau
Von Klaus von Muralt

Mehrere tausend Menschen sind am Mittwoch vergangener Woche in Nicaraguas Hauptstadt Managua gegen den geplanten Bau des Interozeanischen Kanals auf die Straße gegangen. Sie protestierten anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte vom 10. Dezember für ihr "Recht auf Selbstbestimmung, Privatbesitz und eine intakte Umwelt". mehr...

 

Globales  vom 17.12.2014
Schulungen finden seit Jahren trotz verheerender Menschenrechtsbilanz statt
BKA bildet Polizei in Mexiko aus
Von Harald Neuber

Obwohl die Bundesregierung trotz zunehmender Kritik an einer geplanten Ausweitung der sicherheitspolitischen Kooperation mit Mexiko Informationen zurückhält, sind nun neue Details über ein bilaterales Sicherheitsabkommen bekannt geworden. Zugleich wurde publik, dass das Bundeskriminalamt (BKA) mexikanische Polizeibehörden schon seit dem Jahr 2010 unterstützt. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 17.12.2014
Rede zum Friedenspreis: "Warum Waffenhandel verboten werden muss"
"Todbringende Entscheidungen"
Von Jürgen Grässlin

Anlässlich der Verleihung des Kirchheimbolandener Friedenspreises am 10. Dezember hielt Jürgen Grässlin (*1957) Pädagoge, Publizist und pazifistischer Friedensaktivist, der seit den 90er Jahren als profiliertester deutscher Rüstungsgegner gilt, und Sprecher der Deutschen Friedensge-sellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) eine Rede, die wir hier gern veröffentlichen: mehr...

 

Kommentar  vom 17.12.2014
So nahe an Netanjahu dran, dass es kaum einen Unterschied ausmacht
Kann der Herzog König werden?
Von Uri Avnery

Am Montag vergangener Woche stimmte die 19. Knesset dafür, sich aufzulösen, und das weniger als zwei Jahre nach ihrer Wahl. Für viele der Abgeordneten war es ein trauriger Tag, etwas wie ein politisches Harakiri. Sie haben keine Chance, wiedergewählt zu werden. Einige kann man so leicht vergessen, dass ich weder ihre Namen noch ihre Gesichter behalten konnte. Am Tag danach explodierte in den Fernsehnachrichten eine politische Bombe. Kanal 10, der ein wenig liberaler als die beiden anderen ist, veröffentlichte die Ergebnisse eines angesehenen Meinungsforschers bei einer schnellen Meinungsumfrage in der Öffentlichkeit. Die Ergebnisse waren verblüffend. mehr...

 

Kommentar  vom 17.12.2014
"Unsere Medien" in Zeiten innerukrainischer und antirussischer Kriegshetze
Wer Hass säht, wird PEGIDA ernten
Von Sabine Schiffer

Vergleicht man die Berichterstattung über die sog. Montagsmahnwachen für den Frieden und die sog. Montagsdemonstrationen von PEGIDA & Co., dann fällt auf, dass bei aller Kritik an rechtslastigen Tendenzen die einen absolut verteufelt und dämonisiert, die anderen jedoch als zumindest teilweise legitimer Protest eingestuft werden. mehr...

 

Kommentar  vom 17.12.2014
Kommentar vom "Hochblauen"
Sie lügen - wie gedruckt!
Von Evelyn Hecht-Galinski

Im April dieses Jahres schrieb ich einen Kommentar über die Arschlöcher auf allen Kanälen - frei nach dem Buchtitel des US-Philosophen Aaron James. (1) Sie sitzen nicht nur auf allen Kanälen, sondern auch in fast allen Printmedien, Parteien und Organisationen, und jetzt marschieren sie auch noch auf der Straße. Damit Sie mich bitte nicht falsch verstehen, liebe Leser, ich meine nicht den "Friedenswinter" oder engagierte Bürger, die sich zusammenfinden, um zu Kriegseinsätzen oder Krieg und Konfrontation Nein zu sagen. Sondern ich meine die Aufwiegler, die jetzt abwiegeln, weil sie die Geister, die sie riefen, nicht mehr los werden. Alle Talk Shows, von der "Jauche", bis zu Illner, Maischberger und sonst wem von den "TV-Klofrauen und -Männern" beschäftigen sich ausgiebig mit dem Islam und seinen Extremisten und machen so Stimmung gegen diese Religion. Aber das Thema jüdische Extremisten wird natürlich nicht angepackt. Warum wohl? mehr...

 

Glossen  vom 17.12.2014
Das Klosett der Nation
Ta gueule, Merkel!
Von Ulrich Gellermann

Das Kostümchen sitzt spack wie immer, die Händchen wedeln, schwer hängen die Hautlappen der Macht links und rechts im Gesicht: Die Dame Merkel trippelt zum Rednerpult des CDU-Parteitages in Köln. Schon am Morgen begann der Tag der Staats-Partei mit einer Gotteslästerung: Zugunsten der CDU war im Kölner Dom eine Ökumenische Messe gelesen worden. Nach Lästern stand Joseph Daul, dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, der den Reden-Reigen des Parteitages eröffnete, nicht der Sinn. Er wollte lieber schleimen: Angela hier, Angela dort. Ohne Angela ist alles nichts, quoll aus seinem Mund, und die Delegierten-Komparserie schleckten Wort für Wort genüsslich auf. Sie, die Macht-Madam, spitzte derweil geziert das Mündchen in die Kamera. mehr...

 

Medien  vom 17.12.2014
Reaktionen auf die Initiative: „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen“
Mediale Beißreflexe gegen Friedensaufruf
Von Eckart Spoo

Der Appell an die Journalisten, ihrer Pflicht zu vorurteilsloser, verantwortungsvoller, auf solider Recherche basierender Berichterstattung besser nachzukommen als bisher, wird als Versuch abgetan, Druck auszuüben und ihnen ein schlechtes Gewissen einzureden, Nein, die Springer-Journalisten, speziell die leitenden Herren, halten es offenbar für ihr gutes Recht, wenn sie unsolide arbeiten und Vorurteile schüren und sie möchten dabei nicht von schlechtem Gewissen bedrängt werden.“ mehr...

 

Medien  vom 17.12.2014
"MDS 2015“ - Thesen des Vorstands zur Zukunft der Mediengruppe
DuMont vor Stellen- und Rechteabbau
Von Peter Kleinert

Die Zeitungslandschaft in Deutschland ist in Bewegung. Die Anzeigenumsätze sind seit Jahren rückläufig, die Vertriebsumsätze stagnieren oder steigen auf niedrigem Niveau, die Online-Umsätze kompensieren nicht den Print-Anzeigenverlust. Die Ergebnisse der Zeitungsunternehmen geraten unter Druck. Die Entwicklung der Mediengruppe M. DuMont Schauberg (MDS) ist ein gutes Beispiel dafür, wie eine Wachstumsstrategie (2006: Kauf Frankfurter Rundschau, 2009: Kauf Berliner Zeitung, Berliner Kurier und Hamburger Morgenpost) in diesem Veränderungsprozess umschlägt und eine Mediengruppe bis an den Rand einer Unternehmenskrise führen kann.

 
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Filmclips  vom 17.12.2014
Die herrliche Kunst des Lotusfressens
A study in eroticism in art
Von Andrew Davies

zum Filmclip...

 

Fotogalerien  vom 17.12.2014
Gemeinsamer Start in den Friedenswinter 2014/2015
Die Friedensbewegung lebt auf
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Der Friedenswinter hat begonnen. Die Friedensbewegung lebt auf. Und sie wird öffentlich wahrgenommen wie lange nicht mehr. Die Herrschaftsmedien sind voll davon. Der US-Imperialismus hat alle Hände voll zu tun, gegen die erstarkende Friedensbewegung zu mobilisieren. Die US-hörigen Medien hetzen in einer Weise, die klar macht, welche Gefahr in der entstehenden Bewegung gesehen wird. Arnold Schölzel, Chefredakteur der Tageszeitung "junge Welt" bringt es am 9.12.2014 auf den Punkt: „[Es] wird angestrengt daran gearbeitet, die Aktionen [des Friedenswinters 2014/15] vorab als durch Rechte unterwandert zu diskreditieren. Eine Allianz von Mainstream-Medien und vornehmlich Vertretern der Linkspartei ist angetreten, die Antikriegskundgebungen als 'rückwärtsgewandte reaktionäre Veranstaltungen'  zu diffamieren.“ Trotz extremer Stimmungsmache demonstrierten bundesweit Tausende – z.B. in Aachen, Berlin, Bochum, Hamburg, Heidelberg, Leipzig und München. Wir zeigen einen Querschnitt. mehr...

 

Literatur  vom 17.12.2014
„Das Blendwerk. Von der ´Colonia Dignidad´ zur ´Villa Baviera´“ von Horst Rückert
Verkrüppelung im Namen Gottes
Buchtipp von Harry Popow

Wer greift sich da nicht an den Kopf: Es gibt Menschen, die sich bewusst verkrüppeln lassen, geistig und moralisch. Sie fügen sich einer einzigen Person, die im Namen Gottes die Außenwelt, die Liebe, die Ehe, das Individuelle als Teufelswerk bezeichnet und zum Verzicht auf materielle Gaben und auf ein solidarisches Miteinander aufruft. Was Wunder, wenn z.B. ein Ehepaar nebeneinander im Bett liegt und – ohne sich zu berühren – wochenlang auf ein Kind wartet. Als Frau und Mann nach Wochen erfahren, was zu tun sei, schreien sie auf und beschimpfen den schönsten und menschlichsten Akt als Teufelswerk. mehr...

 



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KOSTARIKATUREN


Von Kostas Koufogiorgos
FILMCLIP
FOTOGALERIE


Die Friedensbewegung lebt auf
Von Arbeiterfotografie