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Aktueller Online-Flyer vom 29. Mai 2015

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NSU – Aufklärung unerwünscht?!
Dortmund (NRhZ/DL, 28.5.) Montag, den 1. Juni 2015, 14.30 Uhr, findet eine Kranzniederlegung am Gedenkstein für die NSU-Opfer in der Dortmunder Steinstraße statt. Beteiligt sind u.a. Petra Pau, Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages und Ulla Jelpke, Mitglied des Innenausschusses des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE sowie Sebastian Weiermann, Journalist und Beobachter der NRW-Naziszene und Carsten Ilius, Rechtsanwalt der Dortmunder Familie Kubasik im Münchner NSU-Prozess. In der Einladung zu einer anschließenden Diskussionsveranstaltung im Wichernhaus heißt es: "Jahrelang zogen die Naziterroristen des „NSU“ eine Mordspur durch mehrere Bundesländer. Die Aufarbeitung dieser Mordserie ist schon längst selbst zum Politikum geworden. Die polizeilichen Ermittlungen waren geprägt von rassistischen Denkmustern. Die Verfassungsschutzbehörden sind tief in den Skandal verwickelt – ihre Verantwortung kommt scheibchenweise ans Licht. mehr...
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Aktuelles  vom 27.05.2015
Glyphosat und Glufosinat wegen zu großer Gefahr freiwillig vom Markt nehmen!
Forderung an die Hauptversammlung von BAYER
Von Peter Kleinert

Anlässlich der heute, am 27. Mai, stattfindenden Hauptversammlung der Bayer AG in Köln fordern die Agrar Koordination, die Coordination gegen BAYER-Gefahren und das Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. den Konzern auf, die Produktion von Glyphosat und Glufosinat einzustellen. Wissenschaftlichen Studien zufolge kann Glufosinat Missbildungen hervorrufen und die Fortpflanzung schädigen. Auch im Fall des weltweit am häufigsten eingesetzten Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat weisen wissenschaftliche Studien schon lange auf gravierende Gesundheitsgefahren hin. Die Substanz kann Fehlbildungen verursachen und wird von einem Expertengremium der WHO-Agentur für Krebsforschung (IARC) als „wahrscheinlich krebserregend beim Menschen“ eingestuft. mehr...

 

Lokales  vom 27.05.2015
Die schwierige Suche eines Kölner Obdachlosen nach einer neuen Wohnung
Ende des langen Spießrutenlaufes III
Von Frank Blumenfeld

Dies ist der dritte Teil meiner Geschichte, die Fortsetzung der in der Kölner Obdachlosenzeitung "Querkopf" und in der NRhZ veröffentlichten Berichte vom Oktober 2012 und Mai 2014. Diese beschrieben meinen Kampf gegen die Obdachlosigkeit, in welche ich 2010 schuldlos hinein geraten war. Zur Erinnerung: Die Wohnung verlor ich infolge eines Formfehlers meines damaligen Rechtsanwaltes. mehr...

 

Inland  vom 27.05.2015
Demonstrationen gegen Überwachung gehen auf Deutschlandtour:
"Freiheit statt Angst"
Von Peter Kleinert

Etwa 1.000 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag, 23.5., in der Hamburger Innenstadt gegen Vorratsdaten-speicherung, NSA-Überwachung, die Verstrickungen des BND und die Untätig- keit der Bundesregierung. Aufgerufen hatte das Hamburger Bündnis gegen Überwachung (1), das sich aus 20 Organisationen und Parteien zusammensetzt. Weitere Demonstrationen unter dem Motto "Freiheit statt Angst" sollen in den nächsten Monaten deutschlandweit folgen. mehr...

 

Inland  vom 27.05.2015
Ein verkommenes Staatswesen, das nach einem Neuanfang verlangt
Deutschlands Justiz
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Dass deutsche Staatsanwälte gelenkt werden, belegt noch einmal der von interessierten Partei-Kreisen konstruierte "Fall Gysi", der niemand hinter dem Ofen hervorlockt. Die DDR existiert nicht mehr; die Stasi auch nicht. Gysi lässt sich nicht betrüben: Er lässt die Hunde den Mond anbellen. mehr...

 

Arbeit und Soziales  vom 27.05.2015
Einige Überlegungen zur aktuellen Debatte über die Tarifeinheit
Kontroverse Haltungen zum neuen Gesetzentwurf
Von Frank Deppe

Das Interesse am Thema „Einheitsgewerkschaft“ war in den vergangenen Jahren gering. Dennoch stoßen wir allenthalben auf Debatten, organisationspolitische Konflikte, politische Auseinandersetzungen, die mehr oder weniger direkt mit dem Thema „Einheitsgewerk-schaft“ zu tun haben, z.B. aktuell bei der Gewerkschaft der Lokführer (GDL), die während ihres Streiks öffentlich nachdrücklich gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Tarifeinheit auftritt.

 
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Wirtschaft und Umwelt  vom 27.05.2015
Ein moderner Kreuzzug gegen die arbeitende Bevölkerung auf fünf Kontinenten
Der Internationale Währungsfonds (IWF)
Von Ernst Wolff

Er erpresst Staaten. Er plündert Kontinente. Er hat Generationen von Menschen die Hoffnung auf eine bessere Zukunft genommen und ist dabei zur mächtigsten Finanzorganisation der Welt aufgestiegen: Die Geschichte des Internationalen Währungsfonds (IWF) gleicht einem modernen Kreuzzug gegen die arbeitende Bevölkerung auf fünf Kontinenten. In seinem bis zur letzten Seite fesselnden Buch: “Weltmacht IWF“, beschreibt der Journalist Ernst Wolff, welche dramatischen Folgen die Politik der Erzwingung neoliberaler Reformen durch die Vergabe von Krediten für die globale Gesellschaft und seit Eintreten der Eurokrise auch für Europa und Deutschland hat: auf der einen Seite die Förderung von Hunger, Armut, Seuchen und Kriegen, auf der anderen die Begünstigung einer winzigen Gruppe von Ultrareichen, deren Vermögen derzeit ins Unermessliche wächst – alles im Namen der Stabilisierung des Finanzsystems. Hier dazu sein Interview im serbischen Magazin “Geopolitika” mehr...

 

Globales  vom 27.05.2015
Nach dem Sturz Gaddafis durch die NATO nun EU-Militäreinsatz in Libyen?
Krieg gegen Flüchtlinge (II)
Von Hans Georg

Die Regierung Libyens weist die EU-Pläne für einen Militäreinsatz zur Beendigung des Flüchtlingstransits nach Europa entschieden zurück. Man werde keinerlei Vorstöße zulassen, die die Souveränität des Landes in Frage stellten, teilt ein Sprecher der in Tobruk ansässigen international anerkannten libyschen Regierung mit. Die EU hatte am Montagabend einen vierstufigen Militäreinsatz an Libyens Küsten beschlossen, der nach einer Phase der "Aufklärung" zunächst zu regelmäßigen Schiffskontrollen übergehen soll, um schließlich Militäroperationen auf libyschem Territorium in die Wege zu leiten. Die Operationen drohen in bewaffnete Auseinandersetzungen mit dem libyschen Ableger des "Islamischen Staats" (IS) zu münden, der Berichten zufolge starkes Interesse am Schleppergeschäft hat. mehr...

 

Globales  vom 27.05.2015
Geheimes Pentagon-Dokument aus dem Jahr 2012:
IS-Terror made in USA
Von Rainer Rupp

Ein am Wochenende bekanntgewordener, bisher streng geheimer Pentagon-Bericht beweist, dass die USA die Terrormiliz »Islamischer Staat in Irak und Syrien« (ISIS bzw. IS) geschaffen haben. Der IS sollte danach Washington als Werkzeug zum Sturz von Syriens Präsidenten Baschar Al-Assad und als Vorwand für die Rückkehr des US-Militärs in den Irak dienen. mehr...

 

Globales  vom 27.05.2015
„Wir werden niemals aufgeben, wir werden siegen oder sterben!“
Zur saudisch geführten Aggression gegen den Jemen
Von Michael Opperskalski

So pflegte der libysche Nationalheld und Führer der Unabhängigkeitsbewegung gegen die italienischen faschistischen Besatzer, Omar al-Mukhtar (am 16. September 1931 durch die Henker der italienischen Kolonialherren in Bengasi hingerichtet), denen zu antworten, die angesichts der unsagbaren Brutalität und scheinbaren Überlegenheit der Truppen des Duce in Rom aufgeben wollten. Heute ist der faschistische Diktator Mussolini in Rom nicht mehr an der Macht, Omar al-Mukhtar wurde jedoch im Gedächtnis seines Volkes so unsterblich, dass allein die Nennung seines Namens im vom Westen zerschlagenen und von rivalisierenden islamistischen Milizen zerrissenen Libyen die Ermordung durch eben jene Barbaren bedeuten kann. Und dennoch formen sich derzeit Freiheitsbrigaden, die unter dem Namen dieses libyschen Nationalhelden ihr Land befreien wollen. mehr...

 

Globales  vom 27.05.2015
Christen für Frieden: Viva Palästina, Verständigung mit Russland
Papst Franziskus erkennt Palästina als Staat an
Von Rüdiger Göbel

Der Vatikan erkennt Palästina als souveränen Staat an. Papst Franziskus bezeichnet Präsident Mahmud Abbas gar als »Friedensengel«. Und das CSU-Urgestein Wilfried Scharnagl mahnt einen kooperativen Umgang mit Russland an. Wenn die Politiker, die sonntags in die Kirche gehen, auf die beiden hörten, wäre viel für den Frieden in der Welt getan. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 27.05.2015
Hofhistoriker Heinrich A. Winkler zum 70. Jahrestag des Kriegsendes in Europa
Transatlantische Werbetrommel im Bundestag
Von Wolfgang Effenberger

"Am 8. Mai um 23 Uhr schweigen die Waffen,"(1) so überbrachte Hitlers Nachfolger Großadmiral Karl Dönitz 1945 der deutschen Bevölkerung die Nachricht vom Ende des Krieges, der seit dem 1. September 1939 mit dem deutschen Angriff auf Polen so viel Leid über Europa gebracht hatte. Am 7. Mai um 2.41 Uhr (MEZ) hatte die deutsche Delegation im Hauptquartier von US-General Eisenhower zu Reims in die bedingungslose Kapitulation eingewilligt. Auf Drängen Stalins musste die Kapitulationszeremonie auch im Berliner Hauptquartier von Marschall Schukow durchgeführt werden. So wurde die Kapitulationsurkunde in der Nacht auf den 9. Mai um 0.15 Uhr ein zweites Mal unterzeichnet. Auch hier wurde das Ende der Kämpfe auf den 8. Mai 23 Uhr (MEZ) festgelegt. Das entsprach dem 9. Mai 0 Uhr Moskauer Zeit. Nun überbrachten die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, der Sowjetunion und der USA ihrer Bevölkerung die Botschaft vom Frieden.(2) US-Präsident Truman behauptete sogar: "Die Flaggen der Freiheit wehen über ganz Europa."(3) Da hat er doch wohl ein wenig übertrieben!

 
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Krieg und Frieden  vom 27.05.2015
Die Schweiz liefert brav Waffen und Munition für "Friedenseinsätze"
Seit eh und je quasi NATO-Mitglied
Von Heinrich Frei

Die Schweiz nimmt in Schweden jetzt an Manövern teil, zusammen mit sechs NATO-Staaten sowie Finnland und Schweden. Diese gegen Russland gerichteten „Friedensmission“-Manöver zeigen, dass die Schweiz quasi Mitglied der NATO ist. Die Neutralität der Schweiz steht nur auf dem Papier, ist Propaganda.

 
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Kommentar  vom 27.05.2015
Laut Medien ein harmloses Kaffeekränzchen, wo nichts Wichtiges passiert
Die nächste Bilderberg-Konferenz steht uns bevor
Von Claudia von Werlhof

Eine Gesellschaft, die geheim und polizeilich weiträumig gesichert tagen darf und das mit Politikern, Wissenschaftlern und „handverlesenen“ Medienleuten aus aller Welt, ist der Beweis dafür, dass wir nicht in einer Demokratie leben. Denn, warum und wie schafft es diese Organisation, dass niemand darüber spricht, was dort vorgefallen ist? Ja, wie schafft sie es, dass die Eingeladenen überhaupt kommen? Denn die wissen doch, dass es dabei nicht um ihre schönen Nasen geht. mehr...

 

Kommentar  vom 27.05.2015
Kommentar vom "Hochblauen"
"Schalom" heißt Sicherheit und Frieden, nur für Juden
Von Evelyn Hecht-Galinski

Gibt es eigentlich noch Überraschungen wenn es um Neuigkeiten aus dem "Jüdischen Staat" geht? Wohl kaum, aber immer wenn es so scheint, dann kommt ein neuer Coup dieses Besatzer-Staates. mehr...

 

Kommentar  vom 27.05.2015
Ich möchte nicht, dass Israel zu einer Kopie von al-Sisis Ägypten wird
Wer wird Israel retten?
Von Uri Avnery

Die Schlacht ist vorbei. Der Pulverdampf hat sich verzogen. Eine neue Regierung – zum Teil lächerlich, zum Teil Furcht einflößend – wurde errichtet. Es wird Zeit, Bilanz zu ziehen. Das Netto-Ergebnis: Israel hat jeden Anspruch, Frieden zu wollen, aufgegeben und die israelische Demokratie hat einen Schlag erlitten, von dem sie sich vielleicht nie wieder erholen wird. mehr...

 

Glossen  vom 27.05.2015
Eine Chance zum Wechsel in Deutschland:
Neuwahlen wg. Merkel-Lügen
Von Ulrich Gellermann

Michael Fuchs? Wer? Michael Fuchs! Ein König der CDU-Hinterzimmer. Mitglied im Executive Committee der 1973 von David Rockefeller gegründeten Trilateralen Kommission, Vorstandsmitglied im Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft und nicht zuletzt stellvertretender Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dieser Michael Fuchs hat dem SPD-Chef Gabriel gedroht: Man könne auch ganz anders, nämlich die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, also Neuwahlen auf die Tagesordnung setzen. Wenn Gabriel nicht aufhöre, die arme Frau Merkel mit dem NSA-BND-Komplex öffentlich zu quälen. Denn die FDP "steht ante portas" und ist bereit, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, die Union kommt auf runde 42 Prozent und die SPD dümpele bei 21 oder 22 Prozent herum. "Ich weiß nicht, ob Sigmar Gabriel das alles so will", so würgt sich der Mann in der HANNOVERSCHEN ALLGEMEINEN ZEITUNG aus. mehr...

 

Medien  vom 27.05.2015
Auch Ex-Springer-“Journalist” Nikolaus Blome verlässt das Magazin
VerBILDung des SPIEGEL nimmt ab
Von Hans Georg

Auch der Ex-BILD-Mann Nikolaus Blome verlässt den SPIEGEL, nachdem dort bereits zum Jahreswechsel die Chefredaktion ausgewechselt wurde. Das Sagen in Hamburg haben nun Klaus Brinkbäumer und sein Team. Wird DER SPIEGEL durch den Personalwechsel nun wieder etwas mehr zum “Sturmgeschütz der Demokratie”, als das sich das Magazin gerne sieht? mehr...

 

Filmclips  vom 27.05.2015
„Mit Gott und den Faschisten“ – Folge X: Tschechoslowakei, Polen, Norwegen
Von Karlheinz Deschner

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Fotogalerien  vom 27.05.2015
March against Monsanto 2015 – weltweit
Marsch gegen Machthunger
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Ein Imperium verhält sich imperialistisch. Es will nicht nur seine Macht aufrechterhalten, sondern ist ständig dabei, seine Macht auszubauen. Das ist schon immer so gewesen. Das ist gewissermaßen die Definition für ein Imperium. So hieß es bereits ähnlich in den einleitenden Worten zu einer Fotogalerie - über eine Protestaktion gegen TTIP im Februar in Köln. Heute ist es das US-Imperium, das mit mafiösem Einfallsreichtum diese Strategie fährt. Dazu gehören false-flag-Operationen wie 9/11 am 11. September 2001. Dazu gehören die zahllosen Interventionen und Angriffskriege. Dazu gehört das Vordringen der NATO in Richtung Russland. Dazu gehören die Operationen mit dem so genannten "Islamischen Staat". Dazu gehört das Agieren von Organisationen wie WTO, IWF, FED und BIZ. Dazu gehören all die finanzpolitischen Machenschaften und Vertragsvorhaben wie TISA, CETA und TTIP. Auch das Agieren des Monsanto-Konzerns gehört dazu. Er macht abhängig. Er kontrolliert weltweit den überwiegenden Teil des Saatgutmarkts. Es fällt auf, dass beim diesjährigen "March against Monsanto" der Blick über Monsanto hinausreicht und auch die anderen Aspekte der imperialistischen Machenschaften ins Blickfeld gerückt werden. Das zeigen die hier präsentierten Fotos aus Berlin und Krefeld. mehr...

 

Kultur und Wissen  vom 27.05.2015
Sowjetischer Häftling trifft in Dachau auf Angehörigen eines Befehlsverweigerers
SS-Befehl 1943 im KZ Dachau/Allach verweigert
Von Dietrich Schulze

Dieser Bericht handelt von einem unfassbar intensiven Moment, einem meiner schönsten Erlebnisse im politischen Leben, das 1968 mit der Teilnahme an einer Demo gegen den Vietnamkrieg einen ersten Meilenstein verzeichnet hatte. Das Folgende beschreibt einen glücklichen und zugleich notwendigen Zufall im Zusammenhang mit dem KZ Dachau. mehr...

 

Kultur und Wissen  vom 27.05.2015
Filme im Ausstellungs-Programm von 25 Jahre Galerie Arbeiterfotografie
AUF! Arbeit Und Film
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Die Filme „Wachsam Tag und Nacht“ und „Wohin?“ über Angestellte und Arbeiter im Kampf für die Sicherung der Arbeitsplätze wurden beispielhaft als lehrhafter und dokumentarischer Bestandteil gewerkschaftlicher Kampfkraft. Insbesondere „Wohin“ enthält eine „Erfahrungsaufarbeitung, zeigt die Ängste und Schwierigkeiten“ (Bina Elisabeth Mohn), die im Arbeitskampf zum Erfolg führen sollten. Bei den Oberhausener Kurzfilmtagen 1977 wurde der zum Klassiker der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit sich entwickelnde Film „Wachsam Tag und Nacht“ mehrfach ausgezeichnet. mehr...

 

Literatur  vom 27.05.2015
Ein justizkritisches Buch von Norbert Blüm
„Wider die Willkür an deutschen Gerichten“
Von Wolfgang Bittner

Das Buch „Einspruch! Wider die Willkür an deutschen Gerichten“ des ehemaligen CDU-Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung Norbert Blüm ist ein wichtiger Beitrag zu einer Justiz-Kritik, die es kaum noch gibt. Fast vergessen sind die Einwände gegen eine selbstherrliche „dritte Gewalt“ aus dem inneren Kreis, zum Beispiel der Juristen Helmut Ostermeyer (1928-1984), Theo Rasehorn (*1918), Rudolf Wassermann (1925-2008) oder Helmut Kramer (*1930). Blüm hat mit seinem Buch ein wirklich heißes Eisen angepackt. Das ist ihm zu danken, denn er hat recht: „Die fatale Selbstgewissheit“ in der Justiz „gefährdet das Vertrauen in die Rechtspflege“.

 
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