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Aktueller Online-Flyer vom 25. April 2015

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Enttäuscht über den EU-Flüchtlingsgipfel
Berlin (NRhZ/ÄoG, 24.4.) Die Organisation "Ärzte ohne Grenzen" ist enttäuscht über die auf dem EU-Flüchtlingsgipfel beschlossenen Maßnahmen: "Diese gehen weiter in eine Richtung, die sich bislang nicht nur als wirkungslos erwiesen, sondern auch tausende Menschenleben gekostet hat. Dazu Aurélie Ponthieu, Expertin für Migration bei Ärzte ohne Grenzen: „Auch nach diesem EU-Gipfel wird es keine sicheren und legalen Alternativen zur Flucht übers Meer geben. Ohne solche Alternativen bedeutet ein Krieg gegen Schlepper aber zugleich einen Krieg gegen eben jene Menschen, deren Rettung laut Mitgliedstaaten Priorität haben soll. Bei dem gestrigen Treffen wurde beschlossen, in großem Umfang Finanzmittel und Ressourcen bereitzustellen, um den Schleppern den Krieg zu erklären. mehr...
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Aktuelles  vom 21.04.2015
US-Anti-Drohnen-Aktivistin und DIE LINKE protestieren wegen Ramstein
Regierung wegen Drohnenmorden unter Druck
Von Peter Kleinert

Am Rande der Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen am 22. und 23. April 1945 traf die US- Bürgerin Elsa Rassbach den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). mehr...

 

Lokales  vom 22.04.2015
DIALOG EXTREM setzt Auftakt zum Berliner Mieten-Volksentscheid
"Miete und andere Missverständnisse"
Von Ulrike von Wiesenau

40 geladene ExpertInnen standen im Lichthof der TU zu den unterschiedlichsten Aspekten des Themas "Miete in Berlin" zur Verfügung. ExpertInnen aus den Bereichen Architektur, Stadtentwicklung, Geschichte, Kunst, Kultur, Politik und Demokratie stellen sich in persönlichen Gesprächen den Fragen von Bürgern und Medien. Jörg Stollmann, Professor für Städtebau und Urbanisierung am Institut für Architektur, moderierte eloquent die diskursiven Räume.

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Lokales  vom 22.04.2015
Niemand bezweifelt: Die nächsten Jahre werden für das Ruhrgebiet schwierig
Aber die WAZ: Mülheim ist die große Ausnahme
Von Lothar Reinhard

„Mülheim trotzt der Krise“ lautet die Überschrift eines halbseitigen WAZ-Artikels im überregionalen Wirtschaftsteil, siehe unten. Ist Mülheim also eine Art Insel inmitten des vom Absturz bedrohten Ruhrgebiets, wie es seit einiger Zeit von allen Instituten, Wirtschaftsfachleuten, Gutachtern und auch Politikern beschrieben wird, nämlich als die Absteigerregion Deutschlands schlechthin. (1) mehr...

 

Lokales  vom 22.04.2015
BUND zur Sachverständigen-Überprüfung des Shell-Sicherheitsmanagements
Bleibt Shell für Köln ein Sicherheitsrisiko?
Von Dirk Jansen

Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt das am vergangenen Donnerstag vorgelegte Gutachten zum Sicherheitsmanagement der Rheinland Raffinerie der Firma Shell. Entscheidend sei jetzt, welche konkreten Maßnahmen zur Erhöhung der Betriebs- und Anlagensicherheit ergriffen würden. „Die Gutachter haben eine detaillierte Untersuchung der Schwachstellen des Raffineriebetriebes vorgelegt, mit zahlreichen Empfehlungen, wie es besser werden kann“, sagte Paul Kröfges, Chemie- und Wasserexperte des BUND. „Jetzt muss dafür gesorgt werden, dass diese umgesetzt und die versprochenen Millioneninvestitionen in die Anlagensicherheit auch getätigt werden.“ 

 
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Inland  vom 22.04.2015
70 Jahre nach der Befreiung der deutschen Konzentrationslager
Psyche des Kommandanten Rudolf Höß
Von Rudolf Hänsel

Am 27. Januar 1945 hat die Rote Armee das KZ Auschwitz befreit, am 11. April übernahmen die Häftlinge des KZ Buchenwald beim Herannahen der US-Armee durch einen Aufstand von der abziehenden SS die Leitung des Lagers, öffneten die Tore und hissten die weiße Fahne. In den darauf folgenden Wochen wurden weitere Lager befreit. Diese Jahrestage können Anlass sein, einmal mehr über das vermeintlich Unbegreifliche nachzudenken. Was für Menschen waren die Vollstrecker der mörderischen Befehle des Nazi-Regimes, die sich als willige Werkzeuge einer gigantischen Vernichtungsmaschinerie blind zur Verfügung stellten? Die autobiogra-phischen Aufzeichnungen des Kommandanten von Auschwitz („Meine Psyche. Werden, Leben und Vorleben“) – niedergeschrieben während der Krakauer Untersuchungshaft 1946 – sind ein psychologisches Dokument von beispielhafter historischer Bedeutung und repräsentativ für den Lebensweg vieler Deutscher aus Höß’ Generation. (1) mehr...

 

Inland  vom 22.04.2015
Großdemonstration für Klimaschutz und Kohleausstieg am Tagebau Garzweiler
Tausende Teilnehmer erwartet
Von Peter Kleinert

Entschiedenen Widerstand gegen die ungebremste Braunkohleverstromung hat ein breites Bündnis von Klimaschützern für den kommenden Samstag angekündigt. Am 25. April 2015 werden Bürger aus ganz Deutschland und dem benachbarten Ausland mit einer 7,5 Kilometer langen Menschenkette für den Stopp der Tagebaue und für den von der Bundesregierung geplanten Klimabeitrag demonstrieren. Initiiert wurde die Menschenkette am Tagebau Garzweiler vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der BUND-Jugend, Campact, GREENPEACE, der Klima-Allianz Deutschland, dem Naturschutzbund Deutschland (NABU) sowie der Bürgerinitiative „Stop Rheinbraun”. Zahlreiche weitere Organisationen und Parteien unterstützen die Demonstration. mehr...

 

Inland  vom 22.04.2015
Zur aktuellen Bundestagsdebatte über den Völkermord an den Armeniern
Ratschläge für den Genozid
Von Hans Georg

Der aktuelle Berliner Streit um die offizielle Bezeichnung für den Genozid an den Armeniern im Osmanischen Reich ist ein Streit um die offizielle Einstufung auch deutscher Staatsverbrechen. Dies ergibt sich aus historischen Untersuchungen und aus neuen Recherchen, die die Beihilfe hoher Funktionsträger des deutschen Kaiserreichs für den Genozid klar nachweisen. Demnach haben deutsche Offiziere, die im Ersten Weltkrieg führende Positionen in der osmanischen Armee bekleideten, etwa an Deportations-beschlüssen mitgewirkt, die die armenischsprachigen Einwohner des Osmanischen Reichs der genozidalen Gewalt osmanischer Militärs und anatolischer Banden preisgaben. Weit mehr als eine Million Armenier wurden ab April 1915 massakriert oder gezielt dem Tod durch Hunger, Durst und Krankheiten ausgesetzt. mehr...

 

Globales  vom 22.04.2015
Warum ist die EU gegen Russland, aber nicht gegen die USA?
Weil das auch die GRÜNEN wollen
Von Kai Ehlers

Die Tatsachen sind unübersehbar: Europa, genauer die Europäische Union schützt sich gegen Russland, aber nicht gegen die USA. In der Unterstützung der aktuellen Kiewer Politik, im Sanktionskrieg gegen Russland, in der Aufrüstung der NATO zu erneuter „Abschreckungsfähigkeit“ lässt sich die EU, darin insbesondere Deutschland, ungeachtet einzelner kritischer Stimmen, zur Speerspitze US-geführter Angriffe gegen Russland machen. Kritiken an einer Funktionalisierung Europas, der EU, Deutschlands durch Washington, die eine eigenständigere Politik der Europäer einklagen, enden in Freundschaftsbesuchen der deutschen Kanzlerin im Weißen Haus, verhallen in der spärlichen Bundestagsopposition – oder bilden eine Art neuer außerparlamentarischer Opposition im Internet. Diese nimmt die Politik der Bundesregierung hart auf´s Korn, hat es allerdings schwer, sich gegenüber einem banalen antiamerikanischen, tendenziell nationalistischen Populismus zu konturieren.

 
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Globales  vom 22.04.2015
Schweden und Finnland diskutieren NATO-Beitritt wegen Russland-Konflikt
Die NATO-Norderweiterung
Von Hans Georg

Deutsche Regierungsberater sprechen sich für eine stärkere Einbindung der offiziell militärisch neutralen Staaten Schweden und Finnland in die westlichen Militärstrukturen aus. Die zunehmende Kooperation der beiden Länder mit der NATO und ihre Aktivitäten im Rahmen der gemeinsamen EU-Militärpolitik seien sehr zu begrüßen, heißt es in einer aktuellen Analyse aus der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP): "Davon profitiert auch Deutschland."
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Globales  vom 22.04.2015
Ein griechischer Gefangener kommentiert die Politik der neuen Regierung:
„Revolutionärer Kampf ist notwendig“
Von Nikos Maziotis

Die Wahlen vom 25 Januar gehören zu den grössten „Errungenschaften“ zivilisierter Demokratie. Sie waren auch der Beweis, in was für eine Missgunst dieses verfaulte politische System geraten ist. Ein Drittel aller Wählberechtigten kehrte diesem „Fest“ den Rücken zu und ging nicht zur Wahl. Von den ca. 9.800.000 Wahlberechtig- ten, haben lediglich 63.5% daran teilgenommen. Das heisst, die Zahl gültiger Stimmen belief sich auf ca. 6.180.000. Hingegen gingen 3.620.000, das sind 36.5%, gar nicht wählen. Von allen Wahlstimmen erreichte SYRIZA 36%, das sind ca. 2.200.000 Stimmen. Was heisst, dass die SYRIZA Regierung lediglich von einem Viertel der Wahlberechtigten gewählt wurde. mehr...

 

Globales  vom 22.04.2015
Hunderttausende protestierten in 45 Ländern gegen TTIP, CETA und TISA
Weltweiter Aktionstag gegen Freihandelsabkommen
Von Peter Kleinert

Das Bündnis "TTIPunfairHandelbar" und die Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP” haben am 18. April gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen weltweit Hunderttausende Menschen gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen (CETA) und das plurilaterale Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (TISA) auf die Strassen gebracht. Allein in Deutschland waren mehr als 200 Städte und Gemeinden beteiligt, weltweit wurden über 700 Aktionen in etwa 45 Ländern gemeldet. In Berlin verband eine Menschenkette die Botschaften Kanadas und der USA mit der Vertretung der Europäischen Kommission. mehr...

 

Globales  vom 22.04.2015
Steinmeier: Vor allem den Schlepperorganisationen das Handwerk legen!
Die Flüchtlings-Todesregion Nr. 1
Von Hans Georg

Mehr als 1.000 Ertrunkene binnen zehn Tagen sind das jüngste Resultat der deutsch-europäischen Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer. Allein am vergangenen Sonntag kamen mutmaßlich 700 oder mehr Menschen zu Tode, als ihr Boot auf dem Weg nach Europa kenterte. Nach dem Höchststand von 2014, als mindestens 3.500 Flüchtlinge die Überfahrt in die EU nicht überlebten, zeichnet sich für 2015 bereits jetzt eine neue Rekordzahl an Todesopfern ab. Ursache für das Flüchtlingssterben ist seit Jahren, dass Berlin und die EU mit der Hochrüstung der Grenze Flüchtlinge rücksichtslos auf immer gefährlichere Fluchtrouten abdrängen. Zudem hat die EU letzten Herbst auf deutschen Druck eine Seenot-Rettungsmission in eine Abschreckungsoperation der Grenzbehörde Frontex umgewandelt, weshalb in Seenot geratene Flüchtlinge jetzt kaum noch Chancen auf Rettung haben. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 23.04.2015
Solidarität mit Monty Schädel (DFG-VK) für Neustart der Friedensbewegung
"Friedenswinter“ am Ende
Von Dietrich Schulze

Zum Jahre 70 der Befreiung von Faschismus und Krieg hat der Geschäftsführer der DFG-VK, Monty Schädel, einen bedeutenden Beitrag geleistet. Er hat sich klar für die Beendigung eines nach rechts offenen Antimilitarismus in Gestalt des „Friedenswinter“ ausgesprochen. In einem taz-Interview [1] kurz vor einer bezeichnenden Aktionskonferenz „Friedenswinter“ in Frankfurt a.M. und danach in einem jW-Interview [2] hat er als erster bundesweit bekannter Streiter gegen die Kriegsgefahren die Zusammenarbeit der Friedensbewegung mit den von Neonazis durchsetzten Mahnwachen unmissverständlich zurückgewiesen. Dafür hat er in Erinnerung an den Widerstand gegen den deutschen Faschismus und Militarismus eine kräftige Solidarität statt Diffamierung, Herabsetzung und Krittelei verdient. Für den von Monty unterstützten bundesweiten Neustart gibt es zwei unmittelbar bevorstehende Ereignisse, die Ostermärsche und die Aktionen zum Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 1945. mehr...

 

Kommentar  vom 22.04.2015
Und deshalb heißt der Fall „Avnery versus Staat Israel“
„Es gibt noch Richter…“
Von Uri Avnery

Diese Woche habe ich eine zweifelhafte Auszeichnung bekommen: Ein bahnbrechendes Urteil des Obersten Gerichtshofes wurde nach mir benannt. Es ist eine Ehre, auf die ich gerne verzichtet hätte. mehr...

 

Kommentar  vom 22.04.2015
Kommentar vom "Hochblauen"
"Arbeit macht frei" - Auch Palästinenserkinder?
Von Evelyn Hecht Galinski

Soeben legte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW), einen Bericht vor, der in schrecklicher Deutlichkeit die Ausbeutung von palästinensischen Kindern durch jüdische Siedler, in illegalen völkerrechtswidrigen Siedlungen im besetzten Palästina darlegt. (1) mehr...

 

Glossen  vom 22.04.2015
Am Spieltisch der Macht - Rien ne va plus
Herr Schäuble erzählt einen Witz
Von Ulrich Gellermann

Da saß er nun in New York, der Herr Schäuble, am Tisch des einflussreichsten Think Tank der Welt, dem "Council on Foreign Relations" (Rat für auswärtige Beziehungen) und durfte sich mächtig fühlen. Und weil der Bub aus Freiburg mächtig guter Laune war, erzählte er einen Witz: Der russische Präsident Putin solle demnächst den Aachener Karlspreis bekommen, wegen seiner Verdienste um Europa. Ein verlegenes Lachen erfüllte den Raum im Harold Pratt House. Denn die illustren Gäste kannten weder Aachen noch den Karlspreis. mehr...

 

Medien  vom 22.04.2015
CNN-Gründer Schoenfeld kritisiert Medienhetze gegen Putin
„Er ist nicht der Teufel, zu dem wir ihn machen“
Von Reese Schonfeld und RT-Deutsch

Mit erstaunlich moderaten Worten meldete sich der Gründer und ehemalige CEO des inzwischen weltweit operierenden US-amerikanischen TV-Senders CNN, Reese Schonfeld, zu Wort und wandte sich deutlich gegen die Dämonisierungsstrategie gegenüber dem Präsidenten der Russischen Föderation, Vladimir Putin, wie sie in gängigen US-Kanälen zu beobachten ist. Mit Verweis auf historische Fakten und persönliche Erfahrungen tritt er der Einschätzung entgegen, Russland wäre ein Feind der USA. mehr...

 

Filmclips  vom 22.04.2015
Das Wort am Sonntag: „Mit Gott und den Faschisten“
Folge VII: Franco
Von Karlheinz Deschner

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Fotogalerien  vom 22.04.2015
Globaler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TISA
Kampf gegen Konzerndiktatur
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Am 18. April 2015 hat ein weltweiter Aktionstag gegen die so genannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA stattgefunden. Auch in einer großen Zahl von Städten in der BRD gingen tausende Menschen auf die Straße. Es war ein breites Bündnis. Auch Organisationen mit einer nicht zu verkennenden Nähe zu den herrschenden Machtstrukturen – wie die GRÜNEN, Falken oder die Jusos – waren dabei. Niemand hat deshalb den Vorwurf der Querfront erhoben – ein Vorwurf, mit dem zurzeit die Friedensbewegung mit strategischer Zielstrebigkeit geschwächt wird. Die größte Demonstration fand unter dem Motto „Bürgerrecht statt Konzerndiktatur“ in München statt. Sie war getragen u.a. von ver.di, attac, BUND, pax christi, Katholischer Arbeitnehmerbewegung, Piraten, LINKEN und GRÜNEN. mehr...

 

Kultur und Wissen  vom 22.04.2015
Alles Wollen, wenig Können, viel Fordern! - verwöhnte Kinder heute!
„Mami, gib mir Geld oder ich schlage dich.“
Von Albert Wunsch

75 Prozent der Deutschen glauben, dass wir auf dem Weg in eine Gesellschaft von Egoisten sind und dies vor allem dadurch, dass Eltern ihre Kinder verwöhnen. So das Ergebnis einer Umfrage des Magazins "Familie&Co". Dabei birgt der Begriff "Verwöhnen" sehr viele Facetten, die auch zu Verwirrung und Missverständnissen führen können. Häufig kommt er in der Werbung zum Einsatz. "Lassen Sie sich verwöhnen", ob durch Wellness-Angebote, zarte Wäsche oder Blumen. An der Effektivität der Wirkung dieser Werbestrategien wird offenbar: Es muss ein tiefes Bedürfnis existieren, nicht ständig aktiv bzw. initiativ sein und funktionieren zu müssen, sondern einfach, ja, verwöhnt zu werden – wunderbar!??
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