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Unabhängige Nachrichten, Berichte & Meinungen
Aktueller Online-Flyer vom 12. Februar 2016

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Peter Kleinert lebt nicht mehr
Köln (NRhZ, 09.02.2016) Wir müssen Euch und Ihnen die traurige Nachricht überbringen, dass Peter Kleinert, der langjährige Herausgeber der NRhZ, am 6. Februar verstorben ist. Wir können es noch nicht ganz fassen, dass nun eine Epoche unwiederbringlich vorbei ist. Sein Wirken ist Ansporn, dieses Vermächtnis fortzuführen – in einer Zeit, in der die globalen und lokalen Auseinandersetzungen sich zuspitzen und es uns schwer machen, die Vision einer besseren Welt im Auge zu behalten. In Würdigung des Lebenswerkes des Journalisten, Redakteurs, Produzenten, Regisseurs, Zeitungsmachers und unbeugsam Aufrichtigen – Freund und Verfechter der ungeteilten Menschenrechte überall auf der Welt und in Deutschland – des Gründers des unabhängigen Fernseh-KANAL4, des KAOS-Kunst- und Videoarchivs, der KÖLNER WOCHE, der NEUEN RHEINISCHEN ZEITUNG lebt Peter Kleinert in unserem Wirken fort. mehr...
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Aktuelles  vom 10.02.2016
Kommentar vom Hochblauen
In Erinnerung an meinen verstorbenen Freund Peter Kleinert!
Von Evelyn Hecht-Galinski

Ein unabhängiger und unbestechlicher Vollblut-Journalist und Kämpfer für Solidarität und Gerechtigkeit ist von uns gegangen. Als ich am Samstag, dem 6. Februar, erfuhr, dass mein guter Freund Peter Kleinert plötzlich verstorben ist, war ich geschockt und fassungslos und wie gelähmt von dieser furchtbaren Nachricht. War mein Freund Peter doch ebenso ein menschliches wie journalistisches Vorbild für mich, so wie ich mir einen sauberen Journalismus immer vorgestellt habe. mehr...

 

Aktuelles  vom 10.02.2016
Veranstaltung mit Ken Jebsen am 12. Februar 2016 in Aachen
Es wird wieder wild geschossen
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Kräfte des Krieges und der Desinformation rasten aus und schießen wieder einmal wild um sich. Es ist zu lesen: „Kein Fußbreit dem antisemitischen Pack! – Ken Jebsen ist nicht – wie in der Veranstaltungsbeschreibung behauptet – umstritten, sondern vielmehr ein indiskutabler Antisemit, Verschwörungstheoretiker und Querfrontler, der gerne auch mal mit Politiker_innen der extremen Rechten die Bühne und Meinung teilt. Macht Euch auf Protest und Ärger gefasst!“ Mit diesen verlogenen, diffamierenden Worten droht und hetzt ein so genannter "Ak Antifa Aachen" gegen einen der profiliertesten Journalisten und aufrechtesten Friedensaktivisten unserer Tage. Und der ehemalige Vorsitzende des Aachener Friedenspreises, Otmar Steinbicker, schließt sich der Hetze an. Ziel der Geschosse ist eine Veranstaltung mit Ken Jebsen, die am 12. Februar 2016 in Aachen zum Thema "Demokratie oder Markt? – Was kostet uns der Casino-Kapitalismus?" stattfinden wird. mehr...

 

Aktuelles  vom 10.02.2016
Der Lotse geht von Bord
Wird die junge Welt jetzt zur jungen Titanic?
Von Hartmut Barth-Engelbart

Rainer Rupp: “In der Friedensfrage, der ich – besonders im aktuellen Kontext – höchste Priorität beimesse, hat die 'junge Welt' versagt, und ich kann keine Aussicht auf Besserung erkennen.” Rainer Rupp, der Spion TOPAS in der NATO-Zentrale, der Anfang der 1980er Jahre mit seiner Arbeit den dritten Welt- und Atomkrieg verhindert hat, trennt sich von der "jungen Welt" (jW). Einer der klarsten analytischen Köpfe in der "jungen Welt" verlässt nach jahrelangem Ringen kurz nach dem stellvertretenden Chefredakteur Rüdiger Göbel (der jetzt für die LINKE Bundestagsabgeordnete Savim Dagdelen arbeitet) die linke, 68 Jahre junge Tageszeitung, die nach dem Tod Werner Pirkers ziemlich schnell ziemlich alt geworden ist. mehr...

 

Aktuelles  vom 10.02.2016
Aktivistin und Theoretikerin der Frauenbewegung, Gegnerin neoliberaler Politik
Maria Mies: Es geht um die Erhaltung unseres Planeten
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Warum erfahre ich an der Fachhochschule Köln, an der ich studiere, nicht, dass hier eine Kapazität wie Professorin Maria Mies gelehrt hat, lautet die perplexe Frage einer jungen Frau und Mutter anlässlich der Vorstellung der Neuerscheinung ihres wichtigsten Buches – wie Mies es nennt – „Patriarchat und Kapital“. Die Antwort ist einfach: Maria Mies ist unbequem, unangepasst aber nicht unberechenbar. Zielstrebig überwindet sie ringsum aufgestellte Bewusstseinsschranken. An der Fachhochschule war dies unter anderem der Aufruf gegen Computerspiel-Gewalt: Wie kommt der Krieg in die Köpfe und Herzen? Durchgesetzt hat sich als Partner der Fachhochschule der US-Elektronikriese EA. mehr...

 

Aktuelles  vom 10.02.2016
Zum Tod des langjährigen NRhZ-Herausgebers
Peter Kleinert ins Grab nacherzählt
Von Hartmut Barth-Engelbart

Die Nachricht kam heute, Dienstag 09.02.2016: "Liebe Mitwirkende und FreundInnen der NRhZ, wir müssen Euch die traurige Nachricht überbringen, dass Peter Kleinert, der langjährige Herausgeber der NRhZ, am 6. Februar gestorben ist. Wir können es noch nicht ganz fassen, dass nun eine Epoche unwiederbringlich vorbei ist. Nun ist es an uns gemeinsam, dieses Vermächtnis fortzuführen – in einer Zeit, in der die globalen und lokalen Auseinandersetzungen sich zuspitzen und es uns schwer machen, die Vision einer besseren Welt im Auge zu behalten. Mit besten Grüßen Anneliese und Andreas." HaBE geantwortet und Peter noch etwas nachzuerzählen... mehr...

 

Inland  vom 10.02.2016
"Friedensbewegung" contra Friedensbewegung
Der dritte Schlag
Von Klaus-Peter Kurch

Den dritten Schlag führte Thomas Willms, Bundesgeschäftsführer der VVN-BdA e.V., unter dem Label “antifa”. Die Angegriffenen, namentlich der Bundesverband der Freidenker und der Bundesverband Arbeiterfotografie, reagierten darauf erfreulich streitbar und sachlich, insbesondere Klaus Hartmann ausführlich argumentierend. Bald haben sich zur Unterstützung der Angegriffenen weitere Stimmen erhoben, viele und prägnant argumentierende. Natürlich haben sich auch die Berliner Freidenker frühzeitig mit den Angegriffenen solidarisiert. mehr...

 

Wirtschaft und Umwelt  vom 10.02.2016
Dubiose Investoren setzen ihre Interessen durch
Knicken Kommunen ein?
Von Werner Rügemer

Am Dienstag, dem 2. Februar 2016, wollte der Kölner Stadtrat Merkwürdiges beschließen: Man werde dem Esch-Oppenheim-Fonds statt der bisherigen 21 Millionen Euro Jahresmiete für vier Messehallen nur noch 15,5 Millionen Euro zahlen. Fünf Millionen weniger Miete bis 2035, das klingt gut für den überschuldeten Stadthaushalt. Auf Antrag der Linken und anderer Oppositionskräfte wurde die Abstimmung allerdings vertagt. Denn der Deal ist schlecht. Denn der Kölner Rat mit seiner CDU-SPD-Grünen-Mehrheit und der parteilosen Oberbürgermeisterin Henriette Reker an der Spitze, hat noch etwas anderes beschlossen: Den Verlust für den Investor gleicht die Stadt zur Hälfte durch eine sofortige Zahlung von 57 Millionen Euro aus. Die niedrigere Miete ist also eine Täuschung. mehr...

 

Globales  vom 10.02.2016
Lagebestimmung zum Jahresbeginn 2016
Wider panikmachende Aufbauschung der Atomkriegsgefahr
Von Irene Eckert

Zwar leben wir in gefährlich turbulenten, kriegerischen Zeiten, ein Funke genügt um einen Flächenbrand zu entzünden. Dennoch bewegen sich noch unmerklich fast für das bloße Auge die geotektonischen Platten in Richtung einer ruhigeren und sichereren Zukunft. Das Kräfteparallelogramm verschiebt sich langsam aber stetig zuungunsten der westlichen Pseudowertegemeinschaft – und das ist gut so. In Syrien hat das entschiedene und zielklare Eingreifen der Russen die Weichen neu gestellt. Dort entscheidet sich derzeit nicht nur das Schicksal des Nahen und Mittleren Ostens. mehr...

 

Globales  vom 10.02.2016
Der Panamakanal bekommt Konkurrenz
Pazifik-Atlantik-Kanal spaltet Nicaragua
Von Monika und Michael Höhn

Ein zweiter Durchstich durch Mittelamerika soll in Nicaragua Atlantik und Pazifik verbinden. Doch die Auswirkungen auf die phänomenale Wasserwelt des Nicaraguasees sind scher zu kalkulieren. Am 22.12.2014 begann der symbolische Spatenstich, um den Gran Canal Interoceano zu unterstreichen. Ein Batallion von Mammutbaggern und Planierrauben rückten an. Das größte Bauvorhaben in der Geschichte, so der chinesische Milliardär Wang Jing, der das Projekt gemeinsam mit einem Konsortium finanzieren will. Der Kanal soll ein beispielloses Wirtschaftswachstum bewirken und das Bruttosozialprodukt in diesem Armenhaus der Region verdoppeln. mehr...

 

Globales  vom 10.02.2016
Wenn der hausgemachte Faschismus sein Haupt erhebt
Optimismus des Willens
Von Uri Avnery

NUN HABEN wir also einen weiteren Antisemiten. Masál Tow  (wörtlich: gutes Glück), wie wir auf Hebräisch sagen. Sein Name ist Ban Ki-moon und er ist der Generalsekretär der Vereinten Nationen. Faktisch ist er der höchste internationale Beamte, so etwas wie ein Welt-Ministerpräsident. Er hat gewagt, die israelische Regierung ebenso wie auch die Palästinensische Behörde dafür zu kritisieren, dass sie den Friedensprozess sabotierten und damit einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern so gut wie unmöglich machten. Er hob hervor, dass es einen weltweiten Konsens über eine „Zweistaatenlösung“ gebe, da sie die einzig mögliche Lösung sei. mehr...

 

Globales  vom 10.02.2016
Das Bayerische Fernsehen rühmt einen Kriminellen
Ukraine: „Saakaschwili als Anti-Korruptions-Kämpfer“
Von Wolfgang Bittner

Im Bayerischen Fernsehen wurde in letzter Zeit mehrmals eine Reportage über die Korruption in der Ukraine sowie den in Georgien zur Fahndung ausgeschriebenen Ex-Präsidenten Micheil Saakaschwili und seine Tätigkeit als Gouverneur von Odessa gesendet. Darin wurde Saakaschwili als ehrenwerter „Antikorruptionskämpfer“ gerühmt, so zum Beispiel in der Sendung „Ukraine. Saakaschwili als Anti-Korruptionskämpfer“ vom 29.1.2016 (euroblick) wie auch in Sendungen vom 24., 10., und 5. Januar. Das ist in dieser einseitig verkürzten Form skandalös und wieder ein trauriges Beispiel für den Propaganda-Journalismus, der immer mehr um sich greift. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 11.02.2016
Über die Flüchtlingsströme und die absoluten US-Weltmachtphantasien
Mit grenzenloser Barmherzigkeit in den Krieg
Von Wolfgang Effenberger

Während der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, und sein evangelischer Kollege, der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm in der Flüchtlingsfrage Barmherzigkeit predigen und ihre Gläubigen zu tätiger Nächstenliebe auffordern, produzieren die Verursacher der Flüchtlingsströme in den Krisengebieten mit ihrem willigen Verbündeten Saudi-Arabien weiteres Chaos und Leid. Die USA selbst weisen an der mexikanischen Grenze Migranten mit der Waffe ab und haben sich bei der Aufnahme von Syrienflüchtlingen (1.500 im Jahr 2015) als nicht sonderlich barmherzig erwiesen. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 10.02.2016
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (3)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Es begann vor 25 Jahren, im Januar 1991, mit dem so genannten Golfkrieg, als die USA den Irak überfielen. Das war Auslöser für das Projekt für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht. Initiator Walter Herrmann – 1998 mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet – hat im Kampf gegen Krieg und Ungerechtigkeit nicht aufgegeben. Zuletzt waren es die Verbrechen Israels an den Palästinensern, die über Jahre zum Schwerpunktthema Klagemauer-Projekts wurden. Doch jetzt, im Januar 2016, ist Walter Herrmann gesundheitlich angeschlagen. Die ständigen heimtückischen Attacken gegen seine Friedensarbeit – insbesondere die des vergangenen Jahres aus seinem unmittelbaren Umfeld – haben ihm zugesetzt. Es herrscht Krieg. Kräfte des Friedens sollen kaputt gemacht werden. Doch die Kölner Klagemauer muss weiter leben. Sie hat ihre Aufgabe erst erfüllt, wenn der mörderische Rassismus Israels ein Ende hat und sich ein friedliches Miteinander von Israelis und Palästinensern entwickelt hat. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 10.02.2016
Wie weiter mit MP Ramelow gegen die Militarisierung in Thüringen z.B. in Jena?
Rot-Rot-Grüne Zivilklausel?
Von Dietrich Schulze

In der Veröffentlichung einer Zivilklausel-Webseite von Anfang Januar ist von 62 Zivilklauseln an Hochschulen und von 5 Zivilklauseln in Hochschulgesetzen der Länder die Rede. Zu dieser geschönten Darstellung sollen aus guten Gründen die Friedrich-Schiller-Universität (FSU) Jena und das Bundesland Thüringen als Beispiele heraus gegriffen werden. Die Zivilklausel-Bewegung wird nicht stärker durch Selbstbeweihräucherung, sondern nur durch harte Arbeit gegen die im Aufwind befindliche Militarisierung in den Bildungs- und Forschungseinrichtungen und ihrem Umfeld. In Thüringen hat die neue Landesregierung im Dezember 2014 im Koalitionsvertrag folgendes festgeschrieben: »Die Landesregierung wird mit den Hochschulen einen Diskussionsprozess über die Einführung einer Zivilklausel führen. Die Möglichkeit einer gesetzlichen Verankerung wird geprüft.« mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 10.02.2016
Debatte um das Thema "Feindbild Putin"
Putin betreibt keine imperialistische Politik
Von Hartmut Barth-Engelbart

In der Friedensbewegung und der Linken ist das Verhältnis zu Russland und seinem Präsidenten Putin eine umstrittene Frage. Klar ist, dass Putin wegen seiner eigenständigen Politik und des Zurückdrängens kolonialer Strukturen vom "Westen" und seinen Medien als Feindbild aufgebaut wird. Teile der Friedensbewegung und der Linken stimmen in diesen Kanon ein. In diesem Kontext stellt sich die Frage, wie Äußerungen Putins zu bewerten sind - wenn er z.B. sagt: „Mir gefielen und gefallen kommunistische und sozialistische Ideen noch immer.“ Oder wenn er mit Bezug auf Lenin äußert: „Auch, wenn die Idee an sich richtig ist. Im Endergebnis führte dieses Denken zum Zerfall der Sowjetunion, genau daran lag es. Es gab viele Überlegungen solcher Art: Autonomisierung und so weiter – die legten eine Atombombe unter das Gebäude, das Russland heißt, und die zerriss es dann auch.“ Dietrich Schulze sieht in Putins Äußerung "eine folgenschwer verlogene Geschichtsinterpretation des Präsidenten Russlands". Auf Dietrich Schulzes Darlegungen nimmt Hartmut Barth-Engelbart Bezug. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 10.02.2016
Eine Geschichte, die eine Friedensbewegung ankurbeln könnte
Amerikas neues Vietnam im Nahen Osten
Von Ira Chernus

Es war vor einem halben Jahrhundert, aber ich erinnere mich noch lebhaft daran. „Wir müssen Südvietnam beistehen“, hatte ich gesagt. „Es ist eine souveräne Nation, in die die Nation Nordvietnam einmarschiert.“ „Nein, nein“, widersprach mein Freund. „Es gibt nur ein einziges Vietnam, vom Norden bis zum Süden und es ist künstlich geteilt worden. Es handelt sich um einen Bürgerkrieg. Und es ist nicht unsere Angelegenheit, uns da einzumischen. Wir machen die Sache für alle nur schlimmer.“ Bis dahin hatte ich noch nie gehört, dass jemand den Vietnamkrieg auf diese Weise beschrieben hatte. Im Rückblick sehe ich die Antwort meines Freundes als meine erste Lektion in der Grundwahrheit politischen Lebens: Politik ist immer ein Wettbewerb zwischen miteinander konkurrierenden Narrationen. mehr...

 

Glossen  vom 10.02.2016
Das Merkel-WIR ist das Lügenwort des Jahrhunderts
Rettet die Banken, versenkt die Flüchtlinge
Von Ulrich Gellermann

Was trägt der tapfere deutsche Kämpfer gegen die Flüchtlingsflut wenn er seinen Anschlag auf Flüchtlingsheime durchführt? Am liebsten die blaue Stretch-Jeans im Used-Look für 17.00 Euro von H&M. Wo mag sie herkommen, die Jeans-Baumwolle zum Tiefstpreis? Aus einem der afrikanischen oder arabischen Länder, in denen der Stundenlohn des Baumwollpflückers unter der Hungergrenze liegt? – Was hat er am Morgen gegessen, der CDU-CSU-SPD-Vorkämpfer für die Flüchtlings-Begrenzung, wenn er am Nachmittag der Presse erzählt, dass WIR das doch nicht so ganz schaffen? Eine von den EU-Billig-Tomaten, die, von der EU subventioniert, afrikanische Farmer in den aussichtslosen Preiskampf und in die Flucht treibt? Oder ist der elende Flüchtling, der vor allem seit „Köln“ das Gemüt der gemütlichen deutschen Öffentlichkeit arg stört, nur vor deutschen Waffen geflohen, die jährlich für eine Milliarde exportiert werden und am liebsten arme Menschen vom Leben in die Flucht befördern. mehr...

 

Filmclips  vom 10.02.2016
KAOS-Kunst- und Videoarchiv
Hungerstreik in Duisburg
In memoriam Peter Kleinert

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Fotogalerien  vom 10.02.2016
Zum Tod des NRhZ-Herausgebers Peter Kleinert
Der Tag der Freiheit steht bevor
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Eine Welt frei von Faschismus und Krieg. Eine gerechte und friedliche Welt. Eine Welt frei von Kapitalismus und der Raffgier einiger Weniger. Eine sozialistische Welt. Eine Welt frei von Nationalsozialismus, Zionismus und anderen Formen des Rassismus. Eine Welt, in der Menschen welcher Herkunft auch immer mit gleichen Chancen und Rechten zusammenleben. Dass der Tag kommen kann, an dem eine solche Vision von Freiheit Wirklichkeit wird, dessen war sich Peter Kleinert, der bis Mitte Januar 2016 Herausgeber der Neuen Rheinischen Zeitung war, sicher. Karl Marx, der die Neue Rheinische Zeitung 1848 gründete, gehört zu denen, die ihm diese Zuversicht gegeben haben. Am Samstag, dem 6. Februar 2016, hat uns Peter Kleinert verlassen. Nun ist es an uns gemeinsam, dieses Vermächtnis fortzuführen – in einer Zeit, in der die globalen und lokalen Auseinandersetzungen sich zuspitzen und es uns schwer machen, die Vision von Freiheit im Auge zu behalten. Peter Kleinert zu Ehren dokumentieren wir hier Interview und Fotografien, die in Zusammenhang mit dem Projekt "68er-Köpfe" der Gruppe Arbeiterfotografie Köln entstanden sind, sowie eine Würdigung von Peter Kleinerts Wirken aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL. mehr...

 

Kultur und Wissen  vom 10.02.2016
Gedanken zur Leitkultur
Was würde Jesus heute in Deutschland sagen?
Von Yavuz Özoguz

Nur zur Erinnerung: Jesus war kein Deutscher! Aber da die deutsche Leitkultur angeblich von ihm geprägt sein soll, darf man ruhig die Frage stellen, was er zum heutigen Nordeuropa sagen würde? Was würde Jesus dazu sagen, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden? Was würde er dazu sagen, dass wir glauben, dass Geld die Welt regiert, und dass das mehr oder minder unabänderlich sei? Was würde er dazu sagen, dass in der westlichen Führungsmacht USA nur jemand Präsident werden kann, der entweder selbst Multimilliardär ist oder an deren Gängelbändern hängt? Würde er das schweigsam hinnehmen? mehr...

 



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KOSTARIKATUREN


Von Kostas Koufogiorgos
FILMCLIP


Hungerstreik in Duisburg
In memoriam Peter Kleinert
FOTOGALERIE