Mehr Frontex bedeutet noch mehr ToteBerlin (NRhZ/DL, 4.12.) "Die EU-Kommission will den Bock zum Gärtner machen", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, Pläne der Kommission, ein von der Grenzschutzbehörde Frontex koordiniertes Patrouillen-Netzwerk im Mittelmeer einzurichten. Zur Begründung führt die Kommission an, dass damit die Rettung von Flüchtlingen erleichtert würde. Jelpke weiter: "Kaum ist das neue Grenzüberwachungssystem Eurosur installiert, steht jetzt schon die nächste Aufrüstung der EU-Außengrenzen auf der Tagesordnung. Dass die lückenlose Überwachung des Mittelmeers nicht der Rettung, sondern dem Fernhalten von Flüchtlingen dient, ist der neuen Frontex-Verordnung ausdrücklich eingeschrieben: Flüchtlingsboote sollen möglichst schon beim Verlassen der nordafrikanischen Küste abgefangen werden. mehr...
Lokales vom 04.12.2013
Die gefährliche CO-Pipeline von Leverkusen nach Dormagen
Strafanzeige gegen den BAYER-Konzern
Von Peter Kleinert
Der Kölner Pädagoge Gottfried Schweitzer hat bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen den Bayer-Konzern Leverkusen erstattet, weil dieser "wissentlich über 11 Jahre hinweg mit dem Betreiben der oben genannten Pipeline das Leben zehn- tausender Menschen gefährdet hat". Außerdem erstattete Schweitzer auch Strafanzeige gegen die Kölner Bezirksregierung, "weil diese vor 11 Jahren dem Konzern gestattete, in einem damals bereits 34 Jahre alten, ursprünglich für relativ ungiftige Gase ausgelegten Rohr das hochgiftige CO zu transportieren". Damit habe sie "ihre Aufsichtspflicht in erheblichem Maß verletzt".
Lokales vom 04.12.2013
Gründungsversammlung des Berliner Wasserrates
Auftakt vereint ein breites gesellschaftliches Bündnis
Von Ulrike von Wiesenau
Über 40 Personen, zumeist Vertreterinnen und Vertreter von Initiativen und Organi-sationen, haben am 28.11. mit dem Berliner Wassertisch in einer Gründungsver-sammlung den Auftakt zur Arbeit des Berliner Wasserrates (Arbeitstitel) gesetzt. Erste Stellungnahmen wurden eingebracht, u.a. von Vertretern des Berliner Energietisches, der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW), des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN), des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), vom Ökowerk Berlin und der Initiative Genossenschaft von unten. Weitere Initiativen und Verbände werden in den nächsten Sitzungen folgen.
Inland vom 04.12.2013
Um die Ukraine von einer "Moskau-jüdischen Mafia" zu befreien?
Protestbündnis für Europa - und Deutschland!
Von Hans Georg
Eine Partnerorganisation der NPD gehört zu den tragenden Kräften der Pro-EU-Demonstrationen in der Ukraine. Dies bestätigen Berichte aus Kiew und Lwiw. Demnach werden die gegenwärtigen Proteste, mit denen die ukrainische Opposition die Regierung des Landes zwingen will, das Assoziierungsab-kommen mit der EU zu unterzeichnen, von der Partei Swoboda mitorganisiert. In deutschen Medien wird Swoboda derzeit meist als "rechtspopulistisch" etikettiert. Tatsächlich hat Parteiführer Oleh Tiahnybok einst als Ziel seiner Partei angegeben, man wolle die Ukraine von einer "Moskau-jüdischen Mafia" befreien, um sie nach Europa zu führen - ein Beispiel für den krassen Antisemitismus der Organisation. mehr...
Inland vom 04.12.2013
Antwort von Datenschützern auf den Beschluss der Großen Koalition:
Vorratsdatenspeicherung und Datenkraken stoppen!
Von Rena Tangens, padeluun und Dennis Romberg
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, der Paukenschlag ist gekommen, dumpf dröhnt es seit gestern Nacht aus den Koalitionsverhand-lungen in Berlin: Die Vorratsdatenspeicherung soll wieder eingeführt werden. Die NSA-Affäre, die massenhafte Überwachung, die Wut der Bürgerinnen und Bürger – all das sind der CDU und der SPD egal. Jetzt wissen wir, worauf wir uns in den nächsten vier Jahren einzustellen haben. Damit unsere Grundrechte nicht völlig ausverkauft werden, brauchen wir Sie – und eine starke außerparlamentarische Opposition! mehr...
Inland vom 04.12.2013
Dringender Appell an die KoalitionsverhandlerInnen in Hessen:
Menschenrechte haben auch hier Gültigkeit!
Von Jens Wernicke
Die Gruppe Inklusionsbeobachtung (GIB) Hessen, ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Schülern, Eltern, Lehrern und anderen, hat sich mit dem dringenden Appell an die schwarz-grünen Koalitionäre in Hessen gewandt, sich endlich klar zu inklusiver Bildung zu bekennen und die für diese notwendigen Bedingungen und Voraussetzungen zu schaffen. Erneut kritisierte sie dabei aufs Schärfste das „Relativieren, Leugnen und Ablenken“ (O-Ton Frau Prof. Anne-Dore Stein, Vorsitzende des Vereins Politik gegen Aussonderung e.V.) der bisherigen Landesregierung zum Thema. mehr...
Inland vom 04.12.2013
Demonstration zum Fukushima-Jahrestag in Jülich und Ostermarsch in Gronau
Anti-Atomkraft-Bewegung in NRW
Von Siegfried Faust
Die Landeskonferenz der nordrhein-westfälischen Anti-Atomkraft-Initiativen hat sich bei ihrem Herbsttreffen in Münster für die Durchführung einer landesweiten Demonstration zum dritten Fukushima-Jahrestag in Jülich und für einen Ostermarsch in Gronau am Karfreitag 2014 ausgesprochen. Insgesamt haben die Mitglieder der Anti-Atomkraft-Initiativen bei ihrem Treffen von der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf ein engagiertes Vorgehen gegen alle Atomanlagen in NRW gefordert. Um der Forderung nach dem sofortigen Atomausstieg auf Bundesebene Nachdruck zu verleihen, sind auch Initiativen aus NRW am Samstag (30.11.) zu der bundesweiten Energiewende-Demonstration nach Berlin gefahren. mehr...
Inland vom 29.11.2013
Nach einer erfolgreiche Drohung von Rechten, sie als "Fake" zu denunzieren:
Jutta Ditfurth bei Facebook gesperrt
Von Peter Kleinert
Die Sozialwissenschaftlerin, Publizistin und Politikerin Jutta Ditfurth, ÖkoLinX-Mitglied in der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt am Main, hat am Montag, 25.11.2013 von Facebook ihre Seite für 30 Tage gesperrt bekommen. "Rechte hatten gedroht, mich bei Facebook als "Fake" zu denunzieren - und kamen offensichtlich damit durch", so ihre Mitteilung. "Ich habe mehrfach Beschwerde eingelegt und alle notwendigen Daten angegeben, damit meine Identität überprüft werden kann. Facebook antwortet nicht einmal." mehr...
Arbeit und Soziales vom 04.12.2013
Goethe-Universität Frankfurt diskutiert über Zukunft der Stiftungsuniversität
Protestdemonstration der MitarbeiterInnen
Von Elke Hoeft
Am Donnerstag, den 28. November protestierten auf dem Campus Westend der Goethe-Universität Frankfurt über hundert Beschäftigte für bessere Arbeitsbe-dingungen und für eine Regulierung befristeter Arbeitsverträge. Anlass war ein Symposium, zu dem führende Vertre-terinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Politik anreisten, um über den Erfolg autonomer Universitäten zu diskutieren.
Wirtschaft und Umwelt vom 04.12.2013
Umfrage-Ergebnis: Wie klimafreundlich kühlen Deutschlands Supermärkte?
DUH fordert Verbot für klimaschädliche F-Gase
Von Daniel Eckold-Hufeisen
Nicht nur Herstellungsart, Verpackung und Herkunft von Lebensmitteln haben Auswirkungen auf unser Klima, sondern auch ihre Lagerung und ihre Kühlung. Aus diesem Grund hat die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) erstmals die 33 größten Vertreter des deutschen Lebensmitteleinzelhandels nach dem Einsatz von Kältemitteln sowie nach Energieeffizienzmaßnahmen im Kältebereich befragt. Das Ergebnis: Die Unternehmen erkennen langsam, dass ein effizientes und umweltfreundliches Kühlregal wesentlich zum Klimaschutz beitragen kann. mehr...
Wirtschaft und Umwelt vom 04.12.2013
BAYER-Konzern betreibt aggressives und erfolgreiches Lobbying in China
Erfolg für die giftige Chemikalie TDI
Von Peter Kleinert
Der Konzern BAYER betreibt in China aggressives Lobbying, um die Sicherheits-standards für gefährliche Stoffe abzusenken. Das belegt eine der Coordination gegen BAYER-Gefahren anonym zugesandte Meldung aus dem nichtöffentlichen Intranet des Konzerns. In der Nachricht rühmt sich der Konzern dafür, dass die Chemikalie TDI (Toluol-diisocyanat) von der Liste hochgiftiger Stoffe gestrichen wurde. Dadurch werde insbesondere der Transport über Straßen vereinfacht. (1) mehr...
Globales vom 04.12.2013
Eine überwältigende Staatenmehrheit an der Seite des Iran - nicht unsere Medien
Unzurechnungsfähig ist der Westen
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Wie alle anderen Nationen ist der Iran berechtigt, Kernreaktoren für friedliche zivile Zwecke auszubauen und zu nutzen. Die westlichen Genfer-Verhandlungsmächte maßen sich an, eine Einschränkung der Urananreicherung vom Iran zu verlangen und einige seiner Reaktoren zu stoppen und im Gegenzug sind sie nicht einmal bereit, ihre ungerechten Sanktionen aufzuheben. Damit stellen sie ihre bösen Absichten bloß, ihre Diskriminierung gegenüber einem souveränen Staat, Mitglied der Weltstaatengemeinschaft. Dadurch blamieren sich die USA/EU-Staaten weiter. mehr...
Globales vom 04.12.2013
Revolutionäre Bewegung auf den Philippinen will den Taifun-Opfern helfen
Regierung Aquino verweigert Waffenstillstand
Von Fray Santiago Salas
Die National-Demokratische Front (NDFP) der Philippinen im Gebiet der Inseln der östlichen Visayas verurteilt die Regierung Aquino für die erbärmliche Ablehnung einer Gegenseitigkeit bei dem von der revolutionären Bewegung verkündeten einseitigen Waffenstillstand in den vom Taifun Yolanda (internationaler Name Haiyan) verwüsteten Gebieten. Die revolutionäre Bewegung vor Ort hatte einen einseitigen Waffenstillstand bis Mitte Januar 2014 verkündet, doch der regionale Kommandeur der militärischen Einheiten der Regierung vor Ort, Generalmajor Jet Velarmino, erklärte dazu: „Wir beteiligen uns nicht an einer Erklärung für einen Waffenstillstand, auch nicht nach dem Taifun. Sie sind die Feinde des Staates.“
Krieg und Frieden vom 04.12.2013
Zum "geheimen Krieg" der USA, der von deutschem Boden ausgeht
Lied von der Untertanenkolonie
Von Rudolph Bauer
Krieg und Frieden vom 04.12.2013
Militärforschung an Hochschulen: BMVg-, NSA-, Pentagon-Mittel. Egal, das Geld fließt
Transparente Tötungswissenschaft
Von Dietrich Schulze
Die Veröffentlichung von Norddeutschem Rundfunk und Süddeutscher Zeitung, dass mehr als 22 Hochschulen mit Millionen-Dollar-Beträgen direkt aus dem Pentagon finanziert worden sind, erfolgt zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt. Gerade ist der Koalitionsvertrag unter Dach und Fach gebracht worden, mit dem sich die Bundes-SPD nahtlos in die von CDU und CSU betriebene Aufrüstungs- und Kriegspolitik einreiht. Wohlgemerkt, die Pentagon-Finanzierung ist im US-Internet seit wer-weiß-wann nachlesbar. Hunderte von betroffenen WissenschaftlerInnen haben seit einem Jahrzehnt eisern geschwiegen.
Kommentar vom 04.12.2013
Ein Beitrag – rechtzeitig vor der Abstimmung der SPD-Mitglieder
Große Koalition würgt Energiewende ab
Von Franz Alt
Rechtzeitig vor der Abstimmung der SPD-Mitglieder hat uns der Autor diesen Artikel zukommen lassen: Ursprünglich wollte die SPD 70% bis 75% erneuerbaren Strom bis 2030 in den Koalitionsvertrag schreiben. Das wäre ein echter und machbarer Fortschritt gewesen. Aber jetzt steht dort „55% bis 60% bis 2035“. Damit wird das Tempo des bisherigen Ausbaus beim grünen Strom abgewürgt und ausgebremst. Eine Blamage für die beiden Chefunterhändler Angela Merkel und Sigmar Gabriel, die mal beide Umweltminister waren und wissen, dass die Energie- und Klimafrage die Überlebensfrage der Menschheit ist. Und dass der Klimawandel weit höhere Folgekosten haben wird als eine intelligent organisierte rasche Energiewende.
Kommentar vom 04.12.2013
Kommentar vom "Hochblauen"
Die Unterwanderung der Israel-Kritik
Von Evelyn Hecht-Galinski
Ich möchte heute einmal auf eine neue Variante der israelischen Hasbara-Propaganda aufmerksam machen. Es gibt diverse Kaderschmieden in Israel, die nur dafür gegründet wurden, um Delegitimierungs-kampagnen gegen den "jüdischen Staat" zu verhindern. Klar, ein Staat wie Israel, dessen Existenz auf zionistischen Werten beruht, die absolut nichts mit der immer wieder beschworenen Wertegemeinschaft zu tun haben, wie uns immer wieder von allen deutschen Politikern und auch der EU vermittelt werden soll, muss sich auf diese Weise Legitimation verschaffen. Zu diesem Thema möchte ich verschiedene Institutionen vorstellen, die eigens für diesen Zweck gegründet wurden. Wahrscheinlich gibt es unzählige mehr im Verborgenen! Und es gibt den Dokumentarfilm "The Lab" von Yotam Feldman. mehr...
Kommentar vom 04.12.2013
Jeder Militärschlag gegen Iran ist undenkbar geworden
Das Debakel
Von Uri Avnery
Die grösste Gefahr für Israel ist nicht die vermutete iranische Atombombe. Die größte Gefahr ist die Dummheit unserer Führer. Dieses Phänomen ist nicht ausschließlich israelisch. Sehr viele Führer in der Welt sind einfach dumm und waren es schon immer. Um das zu erkennen, braucht man sich nur die Ereignisse vom Juli 1914 in Europa anzusehen. Damals stürzte eine unglaubliche Ansammlung dummer Politiker und inkompetenter Generäle die Menschheit in den Ersten Weltkrieg. Vor Kurzem jedoch haben Benjamin Netanjahu und fast das gesamte israelische politische Establishment einen neuen Rekord in Dummheit aufgestellt. mehr...
Kommentar vom 04.12.2013
Versucht die künftige Regierung, uns für dumm zu verkaufen?
Der Koalitionsvertrag und Israel
Von Anis Hamadeh
Wie wird Deutschlands Politik gegenüber Israel und Palästina in den nächsten Jahren aussehen? Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und der Regionalpartei CSU widmet dem Thema gegen Ende auf den Seiten 171-172 siebenundneunzig Worte, die im Folgenden analysiert werden sollen. Es beginnt mit dem Satz: "Wir bekennen uns zu der besonderen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel als jüdischem und demokratischem Staat und dessen Sicherheit." (1) mehr...
Glossen vom 04.12.2013
Völlig losgelöst, schwerelooooos
Das Raumschiff der Großen Koalition
Von Ulrich Gellermann
Zwei Papiere schlagen gleichzeitig auf die Köpfe der Deutschen ein. In dem einen berichtet das Statistische Bundesamt mit nüchterner Brutalität über Armut in einem reichen Land: Sie wächst und verfestigt sich. In dem anderen erzählt ein aus CDU und SPD gemischtes Doppel über die wunderbare Zukunft der nächsten vier Jahre. Im ersten Papier wird vom flexiblen Arbeitsmarkt geredet, jenem Fleischmarkt, an dem sich die Abgehängten immer wieder für Hungerlöhne anbieten müssen. In dem anderen Papier versprechen die Koalitionäre den Mindestlohn. Für das ferne Jahr 2017. mehr...
Filmclips vom 04.12.2013
Videospot aus der Ausstellung 35 Jahre Bundesverband Arbeiterfotografie
Fleißig
Von Arbeiterfotografie
Fotogalerien vom 04.12.2013
Drohende Zwangsräumung und der Protest „Alle für Kalle“
Das Kapital hat Eigenbedarf
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Das Kapital will sich vermehren. Das ist nicht erst seit Karl Marx so. Das wusste schon der englische Gewerkschafter Thomas Dunning um 1840, den Marx in seinem Werk „Das Kapital“ zitiert: „Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß...“ Das Kapital hat Eigenbedarf. Das war so. Und das ist so – auch in Köln im St. Agnesviertel. Auch heute – im Fall von Kalle und eines Immobilienmaklers, der an Kalles Wohnung ran will. Am 22. November 2013 kamen vor der Agneskirche über 50 Nachbarn, Bekannte, Freunde und MitstreiterInnen zusammen, um ihren Protest zum Ausdruck zu bringen. mehr...
Kultur und Wissen vom 04.12.2013
„Die Politik der Päpste“ - von Karlheinz Deschner
Nächstenliebe & Peitschenhiebe
Buchtipp von Harry Popow
Unter salbungsvollen Worten und mit dem Ruf nach Nächstenliebe, nach Frieden und Freiheit und nach gehöriger Hirnwäsche und unter Peitschenhieben jagen die Schafe ins Verderben. Es sind zwei Blutsbrüder, die da Hand in Hand ihr Unwesen treiben. Die einen versprechen Wachstum statt Fortschritt und die anderen predigen Gehorsam im Namen Gottes. Beiden geht es um die Macht in der Welt, um immer mehr Macht.
Kultur und Wissen vom 04.12.2013
Der dritte Lyrikband des Politologen Rudolph Bauer: “Flugschriftgedichte“
Schluß mit dem Gebrabbel!
Von Holdger Platta
Jeder, der sich im bundesdeutschen Literaturbetrieb auskennt, weiß: politische Lyrik ist out. Literatur dieser Art ist für die Großverlage ein Rücksende-Umschlag. Der Marktwert dieser Texte tendiert gegen Null. Aber auch der Gebrauchswert? Auch die Qualität? Der Autor Rudolph Bauer, vormals Politologe an der Bremer Universität, tritt den Gegenbeweis an – und mit ihm der Sujet-Verlag, der nunmehr den dritten Lyrikband von Bauer veröffentlicht hat: “Flugschriftgedichte“. Die Veröffentlichung zeigt: Lyrik ist brauchbar, für Alltag und Politik, und sie kann dennoch Lyrik bleiben und gerade deswegen. Ausgezeichnete Lyrik sogar! mehr...
Kultur und Wissen vom 04.12.2013
Vortrag zum 35jährigen Bestehen des Bundesverbands Arbeiterfotografie
Fotografie als Waffe – Teil 4
Von Anneliese Fikentscher
Unter dem Motto „Wacht auf, Verdammte dieser Erde!“ fand anlässlich des 35jährigen Bestehens des Bundesverbands Arbeiterfotografie am 21. September 2013 in Werder an der Havel eine Vortrags- und Kultur-Veranstaltung statt. Zu den Vortragenden gehörte Anneliese Fikentscher, Vorsitzende des Bundesverbands Arbeiterfotografie. Wir geben ihren Vortrag „Fotografie als Waffe“, der das Medium Fotografie sowohl als Instrument der Herrschenden als auch als Mittel von Gegenwehr und Aufklärung betrachtet, in mehreren Teilen wieder – nachfolgend Teil 4. Darin geht es insbesondere um das Presse-Un-Wesen sowie Wege und Weisen der Verbreitung. mehr...
Literatur vom 04.12.2013
Leben so wie ich es mag
Carpe Diem
Von Gisela Segieth
Mancher Mensch, der hetzt durch's Leben
Von Kostas Koufogiorgos
