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Aktueller Online-Flyer vom 02. März 2024

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Köln (NRhZ 826, 21.02.2024) – Nächste Ausgabe am 6. März 2024
Liebe NRhZ-LeserInnen, die NRhZ-Ausgabe 826 ist da. Einige Artikel kommen noch hinzu. Der Appell "DEN KRIEGSTREIBERN IN DEN ARM FALLEN" kann online unterzeichnet werden! Wir wünschen anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Für Eure – auch finanzielle – Unterstützung bedanken wir uns SEHR!! Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ". Wer den NRhZ-Newsletter zugeschickt haben möchte, richte bitte eine eMail mit dem Betreff "NRhZ-Newsletter" an arbeiterfotografie(at)t-online.de
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Allgemein  vom 01.12.2023
Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von NRhZ-Redaktion

Das waren zwei gelungene friedenspolitische Konferenztage in Köln mit ca. 180 Menschen vor Ort und erkenntnisreichen Vorträgen und Debatten – moderiert von Anneliese Fikentscher. Alles lief in guter Atmosphäre. Die Technik war perfekt. Die Reaktionen waren durchweg positiv. Die Vorträge erhielten viel Beifall – bis hin zu lang anhaltenden Standing Ovations. Auch schriftliche Reaktionen spiegeln die Stimmung unter den Anwesenden wider: "Die Friedenskonferenz hat mich sehr berührt. Sooo viel Empathie und neue Bekannte. Es schwingt alles noch nach." "Eine großartige Sache." "Sehr inspirierend" "Ihr habt da etwas ganz Großartiges auf die Beine gestellt, es war eine wunderbare Veranstaltung, und ich bin sehr froh und dankbar, dass ich dabei sein durfte." "Vielen Dank für die Organisation der Konferenz in Köln mit hochkarätigen Vorträgen. Chapeau!" Veranstaltet war die – Julian Assange gewidmete – Konferenz von der AG Frieden Köln der Partei dieBasis in Zusammenarbeit mit der Neuen Rheinischen Zeitung (NRhZ) und dem Bundesverband Arbeiterfotografie. mehr...

 

Allgemein  vom 16.11.2021
Neuer "Krefelder Appell" warnt vor Krieg gegen die Menschheit, 16. November 2021
Den Kriegstreibern in den Arm fallen – online unterzeichnen!
Von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO"

41 Jahre nach dem 16. November 1980, dem Tag der Verabschiedung des Krefelder Appells gegen die Stationierung der atomaren Mittelstreckenraketen Cruise Missiles und Pershing II, veröffentlicht die NRhZ den von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" initiierten Appell "Den Kriegstreibern in den Arm fallen" (Stop the warmongers, Arrêtez les bellicistes), der die hochgefährliche aktuelle Situation in den Blick nimmt. Es geht zum einen – ähnlich wie 1980 – um die immer noch hochbrisante militärische, auch atomare Bedrohungslage und zum anderen um den extrem gefährlichen Krieg gegen die Menschheit, der unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung geführt wird und bereits Millionen Todesopfer gefordert hat. Ziel ist auch die Bündelung aller verfügbaren Kräfte über ideologische Grenzen hinweg. Auf diese Weise ist es bereits jetzt zur Zusammenführung verschiedener Bewegungen gekommen, darunter insbesondere der Friedensbewegung, der Bewegung zur Wiedererlangung unserer Grund- und Menschenrechte und der Bewegung zur Befreiung von Julian Assange. Das zeigt sich an der Liste der ErstunterzeichnerInnen, in denen führende Köpfe aus diesen Bewegungen vertreten sind. Die ideologische Spannbreite reicht von angesehenen Marxisten bis hin zu Unternehmern. Und auch das Spektrum der beruflichen Betätigungen ist beachtlich (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Ärzte, Apotheker, Optiker, Psychologen, Soziologen, Politikwissenschaftler, Wirtschaftswissenschaftler, Literaturwissenschaftler, Historiker, Philosophen, Soldaten, Theologen, Juristen, Studienräte, Journalisten, Schriftsteller, Schauspieler, Dramaturgen, Musiker, Sänger, Bildende Künstler, Fotografen, Diplomaten, Kaufleute, Unternehmensberater, Projektmanager, Ingenieure,... Nachfolgend findet sich dieser außergewöhnliche Appell in drei Sprachen (deutsch, englisch und französisch), ergänzt um die Liste der ErstunterzeichnerInnen und einige ihrer Kommentare. mehr...

 

Allgemein  vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern

Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...

 

Aktuelles  vom 27.02.2024
Aufruf zur Unterstützung der Großdemonstration am 3. August 2024 in Berlin
Für Frieden, Freiheit und Demokratie
Von Querdenken-711

Der 3. August 2024 kann zu einem Signal werden, das nicht zu überhören und zu übersehen ist. An diesem Tag kann sich zeigen, wie stark in Deutschland die Kräfte für Frieden, Freiheit und Demokratie sind - aller Propaganda, die Tag für Tag auf uns einprasselt, zum Trotz. An diesem Tag kann sich erweisen, dass es gelingt, die auch in die Protestbewegungen hineinwirkende, spaltende und damit schwächende Desinformation beiseite zu wischen und eine kraftvolle außerparlamentarische Opposition entstehen zu lassen, die sich nicht mehr bremsen lässt. Der Initiator, Michael Ballweg, wurde im November 2023 von der Neuen Rheinische Zeitung für seinen Einsatz für Demokratie mit dem nach Karl Marx benannten Kölner Karlspreis ausgezeichnet. Zu den Unterstützern der Demonstration am 3. August 2024 in Berlin, die darauf ausgerichtet ist, verschiedene Protestbewegungen zusammenzuführen, rechnen sich die Neue Rheinische Zeitung (NRhZ), die Grundsatzschrift über die Freiheit des Denkens DAS KROKODIL, der Bundesverband Arbeiterfotografie, Bündnis gegen Krieg Basel, Koblenz: im Dialog, die AG Frieden Köln der Partei dieBasis und SelberDenken Köln. Wir von der NRhZ gehen davon aus, dass eine ungewohnt breite Unterstützungsbewegung entsteht. Jede und jeder möge dazu beitragen. Es folgt die Pressemitteilung von Querdenken-711 vom 24. Februar 2024. mehr...

 

Aktuelles  vom 21.02.2024
Eine Warnung
Warum die EU kein Staat werden darf
Von Volker Reusing

Volker Reusing warnt anlässlich der bevorstehenden Wahlen zum EU-(Schein-)Parlament vor Tendenzen, die EU zu einem Staat werden zu lassen. Er analysiert insbesondere den VERTRAG ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION (EUV) (1) - auch als Vertrag von Lissabon bekannt - und den VERTRAG ÜBER DIE ARBEITSWEISE DER EUROPÄISCHEN UNION (AEUV) (2). Diese Verträge ebnen den Weg zu Militarismus und Krieg sowie zum Ausverkauf der Mitgliedsstaaten. Er sieht diese Tendenzen auch in Äußerungen der früher beim European Council on Foreign Relations (ECFR) und später beim European Democracy Lab tätigen Prof. Dr. Ulrike Guerot - so in ihrem 2016 erschienenen Buch "Warum Europa eine Republik werden muss – eine politische Utopie", aber auch in aktuellen Äußerungen von ihr. Es folgt eine von Volker Reusing zusammengestellte Stoffsammlung zu diesem Themenkomplex. mehr...

 

Aktuelles  vom 02.02.2024
NATO raus! Raus aus der NATO! Raus aus der EU?
Denkzettel EU
Von AG Frieden des Stadtverbands Köln der Partei die Basis

Vom 6. bis 9. Juni 2024 findet die nächste so genannte Europawahl statt. Auf der EU-Wahl-Website heißt es: "An diesem einzigartigen Moment können wir alle gemeinsam über die Zukunft der Europäischen Union entscheiden... Nutze deine Stimme und geh wählen – so kannst du die Welt, in der du lebst, mitgestalten... Nutze deine Stimme und geh wählen, damit die globalen Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, angegangen werden... Nutze deine Stimme und geh wählen, um für die Demokratie einzutreten..." Was davon zu halten ist und welche Beziehung die EU zum Frieden hat, ist Thema eines Denkzettels der AG Frieden des Stadtverbands Köln der Partei die Basis, die bei der EU-Wahl 2024 mit vier Kandidaten antreten will. Der Denkzettel ist untergliedert in die Punkte "Für Frieden durch Neutralität Deutschlands", "Für einen europäischen Bund souveräner, demokratischer und friedlicher Staaten" und "Gegen Feindbilder und Krieg in all seinen Formen". mehr...

 

Aktuelles  vom 02.02.2024
Resolution 2722 des UN-Sicherheitsrats gestattet Angriffe auf Ziele im Jemen
Erinnerung an Libyen 2011
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Am 10. Januar 2024 hat der UN-Sicherheitsrat die von den USA und Japan eingebrachte Resolution 2722 verabschiedet, in der es heißt: "Der Sicherheitsrat... bekräftigt, dass die Ausübung der Schifffahrtsrechte und -freiheiten durch Handels- und Wirtschaftsschiffe im Einklang mit dem Völkerrecht geachtet werden muss, und nimmt das Recht der Mitgliedstaaten zur Kenntnis, ihre Schiffe im Einklang mit dem Völkerrecht gegen Angriffe zu verteidigen, einschließlich solcher Angriffe, die die Schifffahrtsrechte und -freiheiten beeinträchtigen." (1) Die Resolution 2722 wurde mit 11 Ja-Stimmen bei keiner Gegenstimme und 4 Enthaltungen (Algerien, China, Mosambik, Russische Föderation) angenommen. (2) USA und Großbritannien greifen daraufhin Ziele im Jemen an. Das erinnert an Libyen 2011, als Russland und China sich bei der Verabschiedung der Resolution 1973 zur Einrichtung einer so genannten Flugverbotszone enthalten hatten. mehr...

 

Aktuelles  vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Der Weg zum Frieden: NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von Andreas Neumann

Das Wiegenlied von Bagdad (das Blue Flower soeben gesungen hat) zeigt: Menschenleben zählen für Kriegstreiber nicht. Das ist etwas, was uns traurig machen kann. Doch den Zustand der Trauer gilt es zu durchbrechen. Es gilt, den Weg zum Frieden einzuschlagen. Doch wie? Das ist im Prinzip ganz einfach. Wir müssen die Kapital-Verbrecher, die große Teile der Welt beherrschen, entmachten - ihnen ihre Werkzeuge nehmen: insbesondere die NATO. Damit fangen wir am besten in Deutschland an. Das geht ganz einfach. Es reicht, ein Schreiben an den US-Präsidenten zu richten: hiermit erklären wir den Austritt aus der NATO. Nach nur einem Jahr ist der Schritt vollzogen. Und wir sorgen dafür, dass der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland - der so genannte Truppenstationierungsvertrag – gekündigt wird. Das wirkt mit Zwei-Jahresfrist. Dass dies ohne weiteres geht, sagt auch das Außenministerium (2019) in wunderbarer Klarheit. mehr...

 

Aktuelles  vom 01.12.2023
Rede bei der Verleihung des Kölner Karlspreises der NRhZ an Michael Ballweg im Rahmen der Konferenz "Frieden ohne NATO", Köln, 25.11.2023
Lessing, Karl Marx und Michael Ballweg
Von Rudolph Bauer

Wenn Michael Ballweg, der „Querdenker“ und Demokrat, den nach Karl Marx benannten Kölner Karlspreis erhält, hat dies eine besondere Bewandtnis. Denn auch Marx war zu seiner Zeit eine Art Querdenker. Zusammen mit anderen Fortschrittlichen von damals hatte er sich für Demokratie und Freiheit eingesetzt. Wie Ballweg (und vielen seiner Mitstreiter und Mitstreiterinnen), so ist es auch Marx ergangen; er wurde von den Staatsorganen verfolgt. Mit dieser Feststellung ist eine wichtige Parallele erkennbar. Sie erklärt, weshalb jemand wie Michael Ballweg es verdient, nach neunmonatiger, ungerechtfertigter  U-Haft mit dem Kölner Karlspreis ausgezeichnet zu werden. Lassen Sie mich an dieser Stelle historisch etwas ausholen. mehr...

 

Aktuelles  vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Full Spectrum Dominance – Herrschaftsstrategien von USA und NATO
Von Wolfgang Effenberger

Liebe Friedens- und Freiheitsbewegte, über die Einladung nach Köln zur Konferenz „Frieden ohne NATO“ habe ich mich sehr gefreut. Ein herzliches Dankeschön an die Akteure der Neuen Rheinischen Zeitung – vor allem an Anneliese und Andreas für ihr unermüdliches Engagement für Frieden und Gerechtigkeit. Sie legen Zeugnis ab. 2009 erschien ein Beitrag von mir zum Friedensfestival in Berlin. Noch heute kann meine Rede hier nachgelesen werden! Meine Schwerpunkte waren damals erstens der Kosovo-Krieg als Zeitenwende - erstmals hatte eine Veto-Macht des Sicherheitsrats ohne UN-Resolution ein Land angegriffen und 78 Tage und Nächte brutal bombardiert. Die USA waren nicht provoziert worden und die Sicherheit der USA war nicht tangiert - zweitens die Wiederkehr der Geo-Macht-Politik und drittens die Militarisierung der EU. mehr...

 

Aktuelles  vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Die Kriegstreiber im Visier - Grundrechtebewegung, authentische Friedensbewegung und Neuer Krefelder Appell
Von Ansgar Klein

Liebe Friedensfreunde, damit mein Vortrag auch eine gewissen Unterhaltungswert hat, habe ich heute eigens eine Peter-Frankenfeld-Jacke angezogen – die Älteren unter Euch werden sich sicher erinnern – damals konnte man noch mit gutem Gewissen "fernsehn" – wir haben seit 24 Jahren keinen "Fernseher" mehr! Vielleicht hat auch meine politische Vita, die ich kurz skizzieren möchte, eine gewissen Unterhaltungswert, zumindest stellt sie den Hintergrund dar für das, was ich zum angekündigten Thema: „Die Kriegstreiber im Visier - Grundrechtebewegung, authentische Friedensbewegung und Neuer Krefelder Appell“ sagen möchte. mehr...

 

Aktuelles  vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Todesstaub made in USA – verstrahlt, vergiftet, vertuscht – Uranmunition verseucht die Welt
Von Frieder Wagner

Meine Damen und Herren, liebe Freunde, am 6. März dieses Jahres hat die britische Staatssekretärin Annabel Goldie erklärt, dass in die Ukraine mit den von der britischen Regierung angekündigten Challenger-2-Panzern auch Urangeschosse mitgeliefert werden. Was bedeutet das? Nun - Uranwaffen werden aus abgereichertem Uran 238 hergestellt, englisch heißt das „depleted uranium“ und ist ein Abfallprodukt der Atomindustrie. Wenn man aus Natururan Brennstäbe für Atomkraftwerke im Gewicht von 1 Tonne herstellt, fallen etwa 7-8 Tonnen abgereichertes Uran an. Diese vielen Tonnen sind zwar als Alphastrahler nur schwach radioaktiv, aber hoch giftig, müssen also entsprechend entsorgt und bewacht werden und das kostet Geld - viel Geld. Das radioaktive abgereicherte Uran hat eine Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren - so alt ist unser Sonnensystem - das heißt, dieses Zeug haben wir ewig und inzwischen gibt es weltweit davon etwa 1,4 Millionen Tonnen und sie werden täglich mehr. Dieses Schwermetall ist zudem fast doppelt so schwer wie Blei und so stellte sich alsbald die Frage: Wie wird man dieses gefährliche Zeug wieder los? mehr...

 

Aktuelles  vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Was heißt hier völkerrechtswidrig? – Über die Kriege von 1999 bis heute – Jugoslawien bis Ukraine
Von Klaus Hartmann

Plötzlich und unerwartet haben USA, NATO und Bundesregierung das Völkerrecht wiederentdeckt. Könnte man zumindest meinen, gemessen an der Häufigkeit ihrer Stellungnahmen und Veröffentlichungen ihrer Medien. Woher das plötzliche Interesse? Nun, es bezieht sich exklusiv auf den Krieg in der Ukraine. Zu ihren eigenen völkerrechtswidrigen Kriegen schweigen sie selbstredend. Als könnten sie selbst kein Wässerchen trüben, werfen sie in gespielter Unschuld der Russischen Föderation den Bruch des Gewaltverbots der UN-Charta vor. Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta verbietet den Gebrauch und die Androhung militärischer Gewalt, als Ausnahme von diesem Gewaltverbot existiert das Recht zur Selbstverteidigung gem. Artikel 51 der Charta. mehr...

 

Aktuelles  vom 01.12.2023
Kurzfassung des Vortrags bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25./26. November 2023 in Köln
Im Zangengriff von Militär und Kapital - Methoden des US-Imperiums von Hitler-Faschismus bis Ukraine-Krieg
Von Werner Rügemer

Das Zusammenwirken von Kapitalisten mit dem Militär ist typisch für den kolonialen wie neokolonialen Imperialismus. Das galt und gilt traditionell für die führenden kapitalistischen Staaten Westeuropas, insbesondere für Großbritannien, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Portugal, dann auch Italien, Spanien und die Bundesrepublik Deutschland. Aber die höchste, aggressivste Ausprägung mit zahlreichen Varianten und der globalsten Ausdehnung wird von den USA praktiziert, spätestens mit und nach dem 2. Weltkrieg. Obwohl in der öffentlichen Inszenierung das Militär insbesondere bei Kriegen die weitaus größere Beachtung findet, sind die Interessen der jeweils führenden Kapitalisten entscheidend. mehr...

 

Aktuelles  vom 23.01.2023
In zwei Jahren mehr als 49.500 Todesfälle und mehr als 1,46 Millionen nicht behobener Gesundheitsschäden gemeldet
Corona-Impf-Alarm (4)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Todesfälle und bleibende Nebenwirkungen, die in Zusammenhang mit den Covid-Impfungen der "European Medicines Agency" (EMA) gemeldet werden, sind "gut" versteckt. Aber sie sind ihrer Datenbank – der "Europäischen Datenbank gemeldeter Verdachtsfälle von Arzneimittelnebenwirkungen" – mit einigem Aufwand zu entnehmen: seit dem Jahreswechsel 2020/21 bis zum Jahreswechsel 2022/23 – also innerhalb von zwei Jahren – mehr als 49.500 Todesfälle und mehr als 1,46 Millionen nicht behobener (bleibender) Gesundheitsschäden. Doch es ist davon auszugehen, dass das nur ein kleiner Teil der tatsächlich aufgetretenen Fälle ist. Nach Aussage des ehemaligen Gesundheitsamtsleiters Dr. Wolfgang Wodarg werden den Behörden nur ca. drei Prozent der tatsächlich auftretenden unerwünschten Arzneimittelnebenwirkungen gemeldet. Damit liegt die tatsächliche Zahl vermutlich bei mehr als 1,65 Millionen Todesopfern und bei fast 50 Millionen bleibenden Gesundheitsschäden. Nicht besonders versteckt ist die Gesamtzahl von Nebenwirkungsverdachtsfällen. Das sind über 2,1 Millionen innerhalb der zwei Jahre. Das bedeutet bei einer Melderate von drei Prozent mehr als 70 Millionen tatsächlich aufgetretene Nebenwirkungsverdachtsfälle. Führt das zu einem Alarm, der von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen wird? Nein! Die Reaktionen sind sehr verhalten bis ignorierend und abwehrend. Und dabei sind die langfristigen Folgen der "Impfung" noch gar nicht komplett absehbar. Sie werden erst ansatzweise sichtbar. So ist die Information über den Rückgang der Geburtenraten fast nicht mehr zu unterdrücken. mehr...

 

Inland  vom 21.02.2024
Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 47
Vorhang auf für das ZAAVV
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

DAS KROKODIL öffnet den Vorhang für das ZAAVV. Was das ist? Das ist das "Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen". Das ZAAVV geht mit seinem Anliegen an die Öffentlichkeit. Am 75. Jahrestag der Menschenrechte, dem 10. Dezember 2023, kommen auf dem Platz der Menschenrechte in Karlsruhe rund 6000 Menschen zusammen, um einem herausragenden Akt beizuwohnen. Ralf Ludwig, Initiator des ZAAVV, übermittelt an die Staatsanwaltschaft Karlsruhe 592 Strafanzeigen. Sie richten sich gegen die 568 Abgeordneten, die am 10. Dezember 2021 mit Ja für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestimmt haben, sowie 15 Mitglieder des Bundesrates und den Bundespräsidenten Steinmeier, der seine Unterschrift unter ein verfassungswidriges Gesetz hätte verweigern müssen und gegen acht Richter des Bundesverfassungsgerichts, die den Verfassungsbruch durchgewunken haben. mehr...

 

Inland  vom 21.02.2024
Pressemitteilung vom 6. Februar 2024
Anklage gegen Michael Ballweg – Verteidigung sieht dem Verfahren gelassen entgegen
Von Querdenken 711

Die Verteidigung des Querdenkengründers Michael Ballweg kritisiert den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart, die Anklage auch wegen versuchten Betruges zuzulassen. Zugleich besteht aber begründeter Anlass zu Optimismus. Mit Beschluss vom 24. Januar 2024 hat das Oberlandesgericht Stuttgart einen Nichteröffnungsbeschluss des Landgerichts Stuttgart in Bezug auf eine Anklageerhebung gegen Michael Ballweg abgeändert und die Anklage teilweise wegen angeblich versuchten Betruges in mehr als 9.000 Fällen zugelassen. mehr...

 

Inland  vom 21.02.2024
Frontalangriff der "Demokraten" auf Andersdenkende (Teil 1)
CORRECTIV-Artikel löst Propaganda-Lawine aus
Von Wolfgang Effenberger

Am 30. November 2023 verteidigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Parlament das von der Bundesregierung ausgearbeitete „Rückführungsverbesserungsgesetzes“ als das umfangreichste Gesetz zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen von Rückführungen, das eine Bundesregierung jemals vorgelegt habe. Nach dem Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Rückführung“ soll die Fortdauer und die Anordnung von Abschiebungshaft künftig unabhängig von etwaigen Asylantragstellungen möglich sein, auch bei Folgeanträgen. Verstöße gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote werden laut Vorlage als eigenständiger Haftgrund außerhalb der Fluchtgefahr im Rahmen der Sicherungshaft geregelt; zudem ist ein behördliches Beschwerderecht für den Fall der Ablehnung des Abschiebungshaftantrags vorgesehen. Zugleich sieht der Gesetzentwurf vor, die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von derzeit zehn auf 28 Tage zu verlängern, um effektiver als bisher ein Untertauchen des Abzuschiebenden zu verhindern.“ mehr...

 

Inland  vom 21.02.2024
Frontalangriff der "Demokraten" auf Andersdenkende (Teil 2)
Steilvorlage für schärfere Gesetze
Von Wolfgang Effenberger

Die reflexartige Empörung des öffentlichen Raums nach dem CORRECTIV-Bericht bis in die letzten Winkel der „Demokratie“ in Deutschland ließ besorgte Bürger bundesweit zu Demonstrationen gegen „rechts“ eilen. Tausende gingen mit selbst gebastelten Transparenten auf die Straße. Von der Antifa wurde auf Transparenten sogar zum Mord aufgerufen. So konnte man in Aachen etwa auf einem Banner lesen: „AFDLER TÖTEN NAZIS ABSCHIEBEN“ - ein öffentlicher Aufruf zu einem Kapitalverbrechen! mehr...

 

Wirtschaft und Umwelt  vom 21.02.2024
Die Entwicklung in Indien muss uns warnen
CBDCs durch die Hintertür
Von Ernst Wolff

Das politische, wirtschaftliche und militärische Chaos, das wir zurzeit durchmachen, ist vor allem einer Tatsache geschuldet: Das Geldsystem, unter dem wir bisher gelebt haben, ist unwiderruflich zerbrochen und muss durch ein neues ersetzt werden. Aus diesem Grund wird unser Leben zurzeit von zwei Prozessen geprägt: zum einen der rücksichtslosen Plünderung und Zerstörung des alten Geldsystems und zum anderen der Vorbereitung eines neuen Systems. mehr...

 

Wirtschaft und Umwelt  vom 21.02.2024
Aus dem Buch "Das Bargeldkomplott"
Eine Geschichte vom Ende
Von Hansjörg Stützle

"Das düstere Bild der schleichenden Bargeldabschaffung verdichtet sich immer mehr bei Wissenschaftlern und auch in den Medien - das Bild einer unfreien, fremdbestimmten und ferngesteuerten Gesellschaft. Der Autor entlarvt in seinem Buch detailliert die Hintergründe der schleichenden, aber keineswegs zufälligen Abschaffung des Bargelds und skizziert deren verheerende Folgen. Mehr als 100 Grafiken ermöglichen es auch Laien, die komplexen Zusammenhänge leicht zu verstehen. Dabei folgt Hansjörg Stützle seinem Anspruch, nicht nur aufzuklären, sondern auch Lösungen aufzuzeigen. So beleuchtet er die Bargeldabschaffung auch aus dem Blickwinkel der morphischen Felder. Dieser Perspektivenwechsel schafft Raum für Hoffnung und bietet jedem Einzelnen die Chance, ein wichtiger und unverzichtbarer Teil der Lösung zu sein." Mit diesen Worten wird das Buch "Das Bargeldkomplott" von Hansjörg Stützle charakterisiert. Die NRhZ bringt als Auszug aus dem Buch "Eine Geschichte vom Ende". mehr...

 

Globales  vom 21.02.2024
Protestschreiben an die deutsche Regierung
Aufforderung zum diplomatischen Handeln
Von Brigitte Queck

Wie bekannt wurde, traf die ukrainische Luftwaffe am 24. Januar 2024 über dem russischen Gebiet Belgorod das russische Transportflugzeug IL 76 mit 65 zum Austausch vorgesehenen ukrainischen Kriegsgefangenen. Alle Insassen nebst Begleitung und Besatzung starben! Wie die Frankfurter Rundschau vom 27.01.2024 unter dem Titel "Wurde das russische Flugzeug abgeschossen? Deutsches Flugabwehrsystem in der Diskussion" schrieb, hat die ukrainische Luftwaffe dazu US-Flugraketen des Typs Mim-104 Patriot bzw. deutsche Iris-T SLM benutzt. mehr...

 

Globales  vom 21.02.2024
Rom, 27./28. Januar 2024: Eine neue Kraft in Italien
Raus aus der Nato und der Europäischen Union
Von Davide Rossi

Mit großem Enthusiasmus versammelten sich tausend Delegierte mit Marco Rizzo und Francesco Toscano in Rom mit dem erklärten Ziel, eine politische Kraft aufzubauen, die sich am Multipolarismus und an der nationalen Souveränität orientiert und entschlossen ist, alle Bindungen und jede Unterwerfung unter die atlantischen und europäischen Interessen zu brechen. Das Projekt der Democrazia Sovrana e Popolare (DSP) blickt ehrgeizig in die Zukunft, ohne Wahlmomente zu verschmähen, beginnend mit den Europawahlen, bei denen sie die bei den politischen Wahlen 2022 erzielten Ergebnisse bestätigen und möglicherweise verbessern möchte. Die DSP ist aus einer Verbindung zwischen der Kommunistischen Partei und der patriotisch orientierten Bewegung «Ancora Italia» entstanden. mehr...

 

Globales  vom 21.02.2024
Der beliebteste TV-Moderator der USA, Tucker Carlson, führte ein Interview mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Vielleicht kann das Gespräch zum Gamechanger werden.
Ein historisches Interview
von Hermann Ploppa

Das hat es schon lange nicht mehr gegeben. Da trifft sich ein konservativer US-amerikanischer Talkmaster mit dem Gottseibeiuns der westlichen Propagandamaschine. Wladimir Putin wird seit dem Beginn des Ukrainekrieges im Februar 2022 wieder als Gesicht, ja gar als greifbarer Mensch im westlichen Medien-Orbit wahrgenommen. Das alleine schon ist ein Abenteuer. Der Westen befindet sich im heißen Krieg mit Russland. Eine Krieg führende Macht tut alles, um den Feind nicht mehr als Menschen sichtbar zu machen. Dämonisierung ist angesagt. Wer dieses Tabu bricht, muss unschädlich gemacht werden. Nun hat Amerikas beliebtester TV-Moderator Tucker Carlson genau dieses Tabu gebrochen. Das wäre so, als wenn Sandra Maischberger oder Markus Lanz sich auf den Weg nach Moskau gemacht hätten, um Putin vis-à-vis gegenüberzusitzen und ihm Fragen zu stellen. Doch alleine die Ankündigung Carlsons zu seinem Interview in einem Video, mit dem Kreml im Hintergrund, wurde über 100 Millionen Mal angeklickt. Die Mainstream-Medien versuchten zunächst, den Moderator als Kollaborateur mit dem Feind abzufertigen. Dann hieß es, Carlson sei quasi der ergebene Hofjournalist des bösen Trump. Jenes Donald Trump nämlich, der sich erfrecht, noch einmal das Präsidentenamt im kommenden Wahlkampf zu erobern. Zwar hat Carlson den Kandidaten Trump durchaus wohlwollend in einem Interview befragt. Doch ein politischer Kompagnon von Trump ist er definitiv nicht. Und dann gab es noch Mainstream-Journalisten, die sagten: Ich habe auch schon bei Putin wegen eines Interviews angefragt, aber eine Absage erhalten. Wer allerdings Interviews von westlichen Mainstream-Journalisten mit Machthabern von so genannten Schurkenstaaten gesehen und gehört hat, der weiß, dass sich diese Journalisten oftmals zu Richtern über ihre Interviewpartner erhoben haben. Damit muss Putin seine Zeit wahrlich nicht vergeuden. mehr...

 

Globales  vom 21.02.2024
Zum Tod des Ex-Präsidenten Chiles Sebastián Piñera am 6. Februar 2024
Wofür andere Länder Chile nur beneiden können
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Der offene vorurteilsfreie demokratisch-repubikanische Geist der chilenischen Gesellschaft zeigt sich in ihrem bemerkenswerten Umgang mit dem Tod des Expräsidenten Sebastián Piñera am 6. Februar 2024, vor allem im beispielhaften, ehrenvollen Verhalten des jungen Präsidenten Gabriel Boric und seiner Regierung. Es ist ein Motiv, stolz in Chile zu sein, wofür andere Länder Chile nur beneiden können. Sofort nach dem Bekanntwerden des unglücklichen Hubschrauberabsturzes mit Todesfolge für den Ex-Präsidenten Sebastián Piñera erwies Präsident Boric seinem Vorgänger ehrenvolle Worte, bekundete der Witwe und Familie sein tief empfundenes Beileid und ordnete alles an, um ein Staatsbegräbnis in Abstimmung mit der Familie Piñera-Morel zu koordinieren. Seine Regierung entschied drei Tage nationaler Trauer. mehr...

 

Globales  vom 21.02.2024
Gemeinsames Vorgehen USA-Israel droht Niederlage
Debakel für USA im Nahen Osten
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Die Stunde der Aktion hat geschlagen. Es ist nicht möglich, dass zivilisierte Staaten vor dem Genozid Israels an den Palästinensern weiter untätig bleiben. Mit ihrer Unterlassung machen sich zivilisierte Staaten schuldig. Washington hat nie versucht, Netanjahu zu stoppen und wird es auch nicht tun. Das israelische Gemetzel geht unvermindert weiter. Biden und seine Partner haben Israel weiter aufgerüstet; Biden hat die Bemühungen um einen dauerhaften Waffenstillstand bei den Vereinten Nationen blockiert und weigert sich, öffentlich Druck auf Israel auszuüben. Er hat sich geweigert, Bedingungen für die Militärhilfe an Israel zu knüpfen.  Und er unternimmt nichts, um Israels Todesmaschinerie zu stoppen, die sich weiterdreht. Die führenden Medien sollten sich von der Vorstellung verabschieden, dass Biden irgendeine Art von sinnvoller Kontrolle über Israel ausübt. Sie sollten jetzt anfangen, Biden wirklich zur Rechenschaft zu ziehen – anstatt das Weiße Haus dabei zu unterstützen, immer wieder mit den gleichen hohlen Fantasien zu hausieren. mehr...

 

Globales  vom 07.02.2024
Mahnmal-Einweihung am 80. Jahrestag der Beendigung der Belagerung Leningrads
In ehrendem Andenken an alle Opfer
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Die Präsidenten der Russischen Föderation und der Republik Belarus, Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko, haben am 27. Januar 2024 anlässlich des 80. Jahrestages der Beendigung der Belagerung von Leningrad an der Einweihung eines Mahnmals teilgenommen, das den Opfern des von Hitler-Deutschland verübten Völkermords gewidmet ist und in der "Region von Leningrad" im Dorf Zaitsevo im Bezirk Gatschina errichtet ist, wo sich zahlreiche Kriegsgefangenen- und Konzentrationslager befanden. Das von dem Bildhauer Andrei Korobtsov und dem Architekten Konstantin Fomin geschaffene Denkmal besteht aus einer Stele mit der Figur einer Mutter mit ihren Kindern an der Spitze sowie 150 Flachreliefs, die die Geschichten realer Menschen aus verschiedenen russischen Regionen verkörpern. Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko sprachen zu den Teilnehmern der Zeremonie und legten Blumen an der Ewigen Flamme nieder, die hier entzündet wurde. Ein Online-Medium, das sich "PutinDirect" nennt und keinen Verantwortlichen aufführt, greift aus dieser Rede einen Satz heraus und verändert ihn derart, dass er - auch von Kräften innerhalb der Friedensbewegung - als Ausdruck von russischer Kriegstreiberei interpretierbar wird. mehr...

 

Globales  vom 16.02.2022
Attacken von Soros über ND, Attac und GEW bis hin zur Marienstraße
Kampf des Imperiums gegen "Neuen Krefelder Appell"
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Was ist los mit dem "Neuen Krefelder Appell – Den Kriegstreibern in den Arm fallen"? Warum erregt er so viele Gemüter? Viele andere Appelle, Aufrufe und Petitionen sammeln ihre Unterschriften. Trotzdem bleiben sie in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet. Ganz anders beim "Neuen Krefelder Appell", der den Blick auf verschiedene Formen des Krieges öffnet – darunter den unter dem Deckmantel der Pandemie-Bekämpfung gegen große Teile der Menschheit geführten. Der Appell ist offensichtlich ein Störfaktor, der Unruhe stiftet. Es wird versucht, ihm den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die Initiatoren werden mit dem Begriff "Sekte" herabwürdigt. Es kommen Angriffe aus verschiedenen Richtungen. Zumindest sieht es im ersten Moment so aus, als seien es voneinander unabhängige Kräfte, die den Appell angreifen. Sie kommen aus Teilen der "Linken", aus Teilen der "Friedensbewegung", aus Teilen der Gewerkschaft, aus Teilen der globalisierungskritischen Bewegung, aus dem so genannt "antideutschen" Spektrum, also von Kräften, die – wie es der Begriff "Atlantifa" verdeutlicht – unter einer "linken" Tarnkappe das Spiel des atlantischen Kriegsbündnisses, der NATO, spielen. Und auch Organisationen, die ganz offensichtlich im Umfeld des Großkapitals operieren, versuchen, das Bekanntwerden des Appells zu verhindern. Das Verhalten der Petitionsplattform OpenPetition macht dies deutlich. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 21.02.2024
Die beiden "Bösewichter" Trump und Putin müssen dafür herhalten, dass in Europa die Kriegsvorbereitungen im Turbo-Modus hochgefahren werden
Wie ich lernte, die deutsche Atombombe zu lieben
Von Hermann Ploppa

Eine sonderbare Allparteienkoalition schmeißt gerade alle hehren Vorsätze der letzten fünf Jahrzehnte mal eben über Bord. Der Wehrexperte der CDU, Roderich Kiesewetter, donnert, dass man den Krieg in das Territorium Russlands hineintragen müsse. Um das zu schaffen, reicht allerdings ein so genanntes „Sondervermögen“ von einhundert Milliarden Euro für die deutsche Aufrüstung nicht aus. Es müssen mindestens dreihundert Milliarden Euro sein, um den russischen Bären zu erlegen. Da will auch Anton Hofreiter von den Grünen nicht zurückstehen. Also zu den bereits bewilligten einhundert Milliarden Euro müssen zumindest noch einmal einhundert Milliarden Euro hinzukommen. Unsere Soldaten haben gerade noch Munition für einige Stunden. Wenn die NATO nach Osten marschieren will, dann müssen entsprechende „Verlege-Kapazitäten“ bereitgestellt werden. Brücken müssen so ausgebaut werden, dass sie mindestens einhundert Tonnen Last der nach Osten knatternden NATO-Panzer mühelos tragen können. Und über die unablässigen Klagen wegen der deutschen Kriegsunlust durch die FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann müssen wir an dieser Stelle kein Wort mehr verliere. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 21.02.2024
Friedenskonferenz der AG Frieden der Partei dieBasis, Hamburg, 26.-28. Januar 2024
FRAGEN an FLORIAN PFAFF ::: am Rande der Konferenz "Frieden in Europa sichern! Wie?"
Von Arbeiterfotografie

NRhZ-Herausgeberin Anneliese Fikentscher sprach am Rande der Konferenz "Frieden in Europa sichern! Wie?" der AG Frieden der Partei die Basis am 28. Januar 2024 in Hamburg mit dem Sprecher der AG Frieden, Major a.D. Florian Pfaff. Der Ex-Militär ist Sprecher des kritischen Soldatennetzwerks Darmstädter Signal. 2003 verweigerte er den Befehl zur Mitwirkung im Irakkrieg. Zusammen mit Bernhard Docke erhielt er 2006 die Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte und 2007 den AMOS-Preis für Zivilcourage. Im Gespräch äußert er sich zu Fragen der Strategischen Kommunikation, zu Aufgaben der Diplomatie und der Friedensbewegung. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 02.02.2024
Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 47
Schrei nach Frieden
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Das Jahr 2024 schreit vor allem nach einem: nach Frieden! Doch wie können wir dazu beitragen, Krieg aus dieser Welt zu verbannen? Die Antwort ist im Prinzip einfach. Die Kapital-Verbrecher, die die Kriege organisieren, müssen entmachtet werden. Um zu ergründen, was in dieser Hinsicht zu tun ist, muss erst einmal klar sein, wer die Kapital-Verbrecher sind. Beginnen wir 1999. In diesem Jahr, vor 25 Jahren, haben die Kapital-Verbrecher basierend auf Lügenmärchen einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien organisiert. In Deutschland waren Bundeskanzler, Außenminister und der so genannte Verteidigungsminister an diesem Verbrechen beteiligt. Im Jahr 2001 haben die Kapital-Verbrecher die Operation 9/11 organisiert, um im so genannten "Krieg gegen den Terror" völkerrechtswidrig erst 2001 Afghanistan und dann 2003 mit einer "Koalition der Willigen" den Irak zu überfallen. 2011 haben die Kapital-Verbrecher die Operation "Arabischer Frühling" organisiert, um gegen Libyen und Syrien loszuschlagen. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 01.02.2023
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (242)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

„Ich bin der Sieg. Mein Vater war der Krieg. Friede heißt mein Sohn. Er ähnelt meinem Vater schon…“ „In einer Atmosphäre des Krieges kann man sich nicht fortpflanzen... gebt uns Frieden und das Leben wird zurückgegeben...“ „Hallo Chirac, es ist keine Kunst zu sagen, Atomtests seien ungefährlich! Es ist aber eine Kunst, dies zu glauben!“ „Der Frieden ist wie eine Seifenblase, denn auch er hält nicht lange an!“ „Zu lieben ist die größte Macht auf Erden... Denn zu lieben ist der größte Segen, der dem Menschen zuteil wird. Nutze diese Macht gut und sei geehrt dafür.“ „Aus kleinen Dingen erwachsen große Dinge.“ So steht es auf sechs der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2023 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 84 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 11.04.2022
Erklärung zu Russlands Vorgehen in der Ukraine, April 2022
Frieden statt Kriegshetze!
Von Bundesverband Arbeiterfotografie

Schaustück Ukraine: darauf gibt es zumindest zwei Blickwinkel – den von Westen und den von Osten. Das, was auf diese Weise zu sehen ist, unterscheidet sich diametral. Der Blick von Westen ist getrübt von Inszenierungen und False-Flag-Operationen, die hingestellt werden, als wären sie unzweifelhaft wahr. Auf der anderen Seite ist zu hören, es ginge um Entmilitarisierung und Entnazifizierung, was aus der Sicht von Westen als Propaganda Putins deklariert wird, als hätte das ukrainische Putsch-Regime keine Unterstützung durch die NATO und als wären faschistische Verbände nicht offizieller Bestandteil des ukrainischen Militärs. Sichtweisen, die um Objektivität bemüht sind, gibt es wenige. Selbst in der Friedensbeweung muss man sie suchen. Aber es gibt sie. Die Stellungnahme des US-Friedensrates und die der Arbeiterfotografie gehören dazu. Es folgt die Erklärung "Frieden statt Kriegshetze!" des Bundesverbands Arbeiterfotografie. mehr...

 

Kommentar  vom 21.02.2024
Kommentar vom Hochblauen
Deutschland und seine "Friedenstüchtigkeit"
Von Evelyn Hecht-Galinski

Gerade erlebten wir die Münchner (Un-)Sicherheitskonferenz, mit all ihren „kriegsgeilen Wertepolitikern“ und medialen Pressebeobachtern/Scharfmachern. Es scheint, als ob die „Kriegstüchtigkeit“ und Macht der Waffen das Zepter übernommen hat. Frieden schaffen mit immer mehr Waffen, dieser Slogan ist so verlogen wie die gesamte westliche US-geleitete globale Einmischungspolitik. Europäische Schiffe, wie auch die deutsche Fregatte „Hessen“ befinden sich auf dem Weg ins Rote Meer, um mit dem Einsatz „Aspides“ (Wohlstandsallianz) als vorrangigem Ziel gegen angreifende Huthis aus dem Jemen vorzugehen, zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Nahen Osten. Warum geht man nicht auf die Argumente der angreifenden Huthis ein, die ihre Angriffe solange fortsetzen wollen, wie Israel seinen Völkermord in Gaza fortsetzt? Warum ein Einsatz im Roten Meer starten und nicht ein Einsatz gegen den Völkermord Israels in Gaza? mehr...

 

Kommentar  vom 21.02.2024
Ein Parteiprogramm aus der Reklame-Agentur
Das Wagenknecht-Gesülze
Von Ulrich Gellermann

Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ ist schon im Namen als höchst gefühlig zu erkennen. Denn was „Vernunft“ oder „Gerechtigkeit“ sein mag, erschließt sich aus dem vorliegenden Parteiprogramm kaum. Die Zielgruppe, haben die von der Agentur, die das Programm beim Lunch in der Lounge formuliert hat, gesagt: die Zielgruppe braucht es süffig. Die Oma vom Creative-Director hat eine große Rolle bei der Programmfindung gespielt, denn die hat damals immer gesagt, dass früher alles besser war, also sagt die Wagenknecht-Partei das heute auch: „Das Aufstiegsversprechen der sozialen Marktwirtschaft gilt nicht mehr“, so steht es im Programm. Als ob es „früher“ den endlosen Aufstieg gegeben hätte, vom Pförtner zum Vorstandssprecher oder von der Sekretärin zum Sekretär. mehr...

 

Kommentar  vom 21.02.2024
Israel in der mörderischen Nachfolge der deutschen Nazis
Netanyahu will Palästinenser endlösen
Von Ulrich Gellermann

Weit mehr als eine Million Palästinenser sind vor der israelischen Armee in die Stadt Rafah, nahe der Grenze zu Ägypten, geflohen. Was sie dort erwartet, hat der israelische Ministerpräsident Netanyahu klar gesagt: Selbst wenn die Hamas die israelischen Geiseln freilassen würde, wird er das Palästinenserschlachten nicht stoppen. Zu schön ist ihm die Vorstellung von neuem Land für israelische Siedler, zu gierig ist er auf einen großen Palästinenserfriedhof, auf dem der israelische Hora getanzt werden kann; ein bißchen Blut an den Schuhen stört die Sieger scheinbar nicht. mehr...

 

Kommentar  vom 21.02.2024
Eine Frage, die tiefgreifende und kontroverse Diskussionen berührt
Braucht Israel den Antisemitismus zum Überleben?
Von Yavuz Özoguz

Die Frage, ob Israel für seine Existenz den Antisemitismus benötigt, berührt tiefgreifende und kontroverse Diskussionen über die Rolle des Antisemitismus in der Geschichte und Identität Israels sowie dessen Auswirkungen auf die internationale Politik und jüdische Gemeinschaften weltweit. Allein die Frage wird von vielen Zionisten bereits als Antisemitismus diffamiert werden. Es ist dennoch wichtig, diese Frage mit Sensibilität und einem Verständnis für die Komplexität des Themas zu behandeln. Allerdings ist die Frage essenziell, um die aktuellen Geschehnisse besser zu verstehen. mehr...

 

Kommentar  vom 21.02.2024
Den Leuchtturm des Friedenslichtes zum Leuchten bringen
Wenn Krieg die Lösung ist, dann muss Frieden das Problem sein
Von Yavuz Özoguz

Wir befinden uns zunehmend in einem Umfeld von Wahnsinnigen, die im Krieg eine Lösung sehen, die Frieden mit immer mehr Waffen schaffen wollen, die das größte Massaker an unschuldigen Zivilisten als Selbstverteidigung deklarieren, die ihre Kriegsmaschinerie in die ganze Welt schicken, weil sie glauben, sich als Weltpolizei aufspielen zu dürfen und die ihre eigenen Bevölkerungen zunehmend drangsalieren, um die größten Verbrecher ihrer Zeit zu schützen. Ich beginne mit einer vergleichsweise harmlosen Meldung, die aber in die Abgründe der Kriegstreiber weist. Ein Unternehmer aus Bayern soll sich mit Spott-Plakaten über die Grünen-Chefin und den grünen Wirtschaftsminister lustig gemacht haben. Als Reaktion darauf rückte die Polizei zur Hausdurchsuchung an. Eine Hausdurchsuchung wegen einer vermeintlichen Beleidigung von Politikern, was ist aus den grundgesetzlich geschützten Schutzräumen geworden? Was ist nur aus der Partei geworden, die einstmals Deutschland raus aus der Nato führen wollte und inzwischen nach Ansicht von immer mehr Bürgern zur blutrünstigsten Partei verkommen ist, die jemals im Bundestag gesessen hat. Was ist nur aus meiner Heimat Deutschland geworden, in der man so viele Freiheiten hatte, dass man selbst für Ansichten demonstrieren durfte, die gegen das System gerichtet waren? mehr...

 

Medien  vom 21.02.2024
Aus der Reihe "Die Macht um Acht", Folge 9
TagesSchlau macht dumm - Kommentar-Funk statt Nachrichten
Von Ulrich Gellermann

Sie sind schlau, die Damen und Herren der TagesSchlau: Scheinbar produzieren sie Nachrichten, in Wahrheit senden sie Kommentar um Kommentar. Schlau ist natürlich das Gegenteil von klug. Denn klug im Interesse der Zuschauer, der Volksbildung, sogar der Redakteure selbst, wäre es, wenn sie echte Nachrichten senden würden. Da die TagesSchlau aber im Wesentlichen die Interessen der Regierung vertritt, wandelt sie die Nachrichten in Kommentare um. Das macht dumm. mehr...

 

Filmclips  vom 14.02.2024
25./26. November 2023
FRIEDEN OHNE NATO ::: konferenz in köln ::: #6 MICHAEL BALLWEG erhält Kölner Karlspreis ::: Laudatio RALF LUDWIG & RUDOLPH BAUER
Von Arbeiterfotografie

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Fotogalerien  vom 28.02.2024
Solidaritätsaktionen für Julian Assange am 20. und 21. Februar 2024
Schicksalstage für Julian Assange
Von Arbeiterfotografie

"Die Haftbedingungen werden international als Folter gewertet... Im Bundestagswahlkampf forderte... Annalena Baerbock 'die sofortige Freilassung' von Assange... Nach der Wahl ist von dieser Person nichts mehr zu hören. Die Position der Bundesregierung, nachzulesen in ihren Antworten auf Anfragen zu Assange im Bundestag, lautet stets: 'Die Bundesregierung hat keinen Anlass, an der Rechtsstaatlichkeit des britischen Justizsystems und der Achtung der Menschenrechte in Großbritannien zu zweifeln.' Angesichts einer seit 2019 andauernden Isolationshaft eine menschenverachtende Frechheit." So schreibt Helmut Lorscheid am 20. Februar 2024 im "Beueler Extradienst". Am 20. und 21. Februar 2024 lief eine entscheidende letzte Anhörung im Londoner "High Court". Es geht dabei um die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA. Parallel dazu fanden weltweit Protestaktionen statt - so auch in Berlin, Düsseldorf und Köln. "Solidarität jetzt! Freiheit für Julian Assange" und "Unterstützt unsere Forderung für die sofortige Freilassung von Julian Assange! Wahrheit, freie Meinung und freie Information darf nicht von den Mächtigen in die Gefängnisse gesperrt werden" hieß es in Köln und  in Berlin: "Schicksalstage für Julian Assange - Freiheit für Assange jetzt oder nie" und "Die USA versuchen, Julian Assange auf der Grundlage ihres Spionagegesetzes von 1917 zu verurteilen. Wenn dies so erfolgt, kann Journalismus jederzeit als Spionage definiert werden. Jeder Journalist, jeder Verleger, weltweit wird dadurch eingeschüchtert". Die ArbeiterfotografInen Anneliese Fikentscher, Senne Glanschneider, Andreas Neumann und Elke Zwinge-Makamizile haben den Protest für die NRhZ dokumentiert. mehr...

 

Kultur und Wissen  vom 21.02.2024
Um die Fremdheit in dieser Welt überwinden zu können, sich in der mitmenschlichen Gemeinschaft ein Zuhause schaffen
Erkennen, dass das Schicksal vom Menschen abhängt
Von Rudolf Hänsel

Es ist nicht einfach, in diesen außergewöhnlichen Zeiten und angesichts der unzähligen Welt-Untergangs-Szenarien die persönlichen Gefühle einigermaßen in den Griff zu bekommen sowie die eigenen Gedanken zu ordnen und sie in allgemein verständlicher Sprache zu Papier zu bringen. Doch der hellsichtig gewordene Mensch, der die Absurdität des Lebens erkannt hat, nimmt Stellung dazu und weicht nicht aus. Gleichgültigkeit ist ausgeschlossen. Er empfindet sich als Herr seines Schicksals und will dieser sinnlosen Welt doch noch ein Maß von Sinn aufzwingen. Er erkennt, dass alleine sein Entschluss dieses Leben und diese Welt verändern kann. Wie alle Gespenster, so entweicht auch das Gespenst der Absurdität, wenn man den Mut aufbringt, es zu stellen. Um die Fremdheit in dieser Welt überwinden zu können, versucht er, sich in der mitmenschlichen Gemeinschaft eine Heimstätte zu schaffen. mehr...

 

Literatur  vom 21.02.2024
Über Vergangenheit und Gegenwart
Was ist es
Von Afsane Bahar

Ist es die Macht des Unbewussten
ist es die schiere Feigheit
ist es die verbrecherische Bequemlichkeit
oder ist es die tiefe Angst
über sich selbst zu Gericht zu sitzen mehr...

 

Literatur  vom 21.02.2024
wenn bomben fallen
nicht in unsern namen
Von Annah Fehlauer

schlimm genug dass bomben fallen
in städten schüsse wieder hallen
von granaten und gewehren
es heißt man müsse sich doch wehren mehr...

 



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Für Frieden und Völkerverständigung
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Schicksalstage für Julian Assange
Von Arbeiterfotografie