NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - Logo
SUCHE
Suchergebnis anzeigen!
RESSORTS
SERVICE
Unabhängige Nachrichten, Berichte & Meinungen
Aktueller Online-Flyer vom 25. Juli 2016

+ + + + Aktuelle Meldung + + + +

Die NRhZ braucht Eure Unterstützung
Köln (NRhZ, 5.5.2016) Das Entstehen der NRhZ ist mit Kosten verbunden. Der laufende Betrieb und die Verbesserung von Erscheinungsbild und Redaktionssystem wollen finanziert sein. Wir bitten deshalb um Unterstützung in Form von Spenden. Mit dem Tod von Peter Kleinert hat sich das Konto für Förderabos und Förderbeiträge geändert. Überweisungen und Daueraufträge jetzt bitte auf das Konto "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ" mehr...
zurück  


Inland  vom 20.07.2016
Stellungnahme zur Abweisung von Strafanzeigen wg. Beteiligung am Angriffskrieg in Syrien
Juristisch auf tönernen Füßen
Von Dr. Ansgar Klein

Am 4. Dezember 2015 hatte der Bundestag die grundgesetzwidrige Beteiligung der Bundeswehr am völkerrechtswidrigen Krieg in Syrien beschlossen. Diesbezüglich gingen dem Generalbundesanwalt Ende 2015 mehrere Strafanzeigen zu. Sie waren gegen die Bundesregierung und teils auch gegen die Bundestagsabgeordneten gerichtet, die zugestimmt hatten. Auch Helene und Ansgar Klein gehören zu denen, die Anzeige erstattet haben. Anfang Juli 2016 informierte der Generalbundesanwalt mit einem dreiseitigen, mit dem 14. Juni datierten Schreiben darüber, dass kein Ermittlungsverfahren eröffnet werde. Dr. Ansgar Klein hat das Schreiben des Generalbundesanwalts analysiert und schreibt dazu Folgendes: mehr...

 

Inland  vom 20.07.2016
Stellungnahme zur Abweisung der Strafanzeige wg. Beteiligung am Angriffskrieg in Syrien
DAESH und der weltweite Einsatz der Bundeswehr
Von Dr. Amir Mortasawi

Am 4. Dezember 2015 hatte der Bundestag die grundgesetzwidrige Beteiligung der Bundeswehr am völkerrechtswidrigen Krieg in Syrien beschlossen. Diesbezüglich gingen dem Generalbundesanwalt Ende 2015 mehrere Strafanzeigen zu. Sie waren gegen die Bundesregierung und teils auch gegen die Bundestagsabgeordneten gerichtet, die zugestimmt hatten. Auch Dr. Amir Mortasawi gehört zu denen, die Anzeige erstattet haben. Anfang Juli 2016 informierte der Generalbundesanwalt mit einem dreiseitigen, mit dem 14. Juni datierten Schreiben darüber, dass kein Ermittlungsverfahren eröffnet werde. Dr. Amir Mortasawi kommentiert das Schreiben des Generalbundesanwalts wie folgt: mehr...

 

Inland  vom 20.07.2016
Großdemonstrationen am 17. September 2016 in sieben deutschen Städten
Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! Jetzt wird entschieden!
Aufruf der Initiatoren

NATO-Osterweiterung und Verträge wie TTIP haben ein gemeinsames Ziel. Sie sind gegen Russland gerichtet - TTIP, indem ein Keil zwischen Westeuropa und Russland getrieben wird und so eine wirtschaftliche Kooperation mit Russland be- oder verhindert wird. So war es bei einem Vortrag von Eugen Drewermann am 18. Juli 2016 in Aachen zu hören. Ein breites Bündnis ruft jetzt unter dem Motto "Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! Jetzt wird entschieden!" bundesweit am 17. September 2016 zu Großdemonstrationen in sieben Städten auf – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Die NRhZ dokumentiert den Aufruf. mehr...

 

Inland  vom 20.07.2016
Bundesweite Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin
Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation! Abrüstung statt Sozialabbau!
Aufruf der Initiatoren

Eine Aktionskonferenz der Friedensbündnisse „Kooperation für den Frieden“, „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und „Berliner Friedenskoordination“ hat am 2. Juli 2016 in Dortmund beschlossen, zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin aufzurufen. Sie soll am 8. Oktober 2016 um 12 Uhr in Berlin auf dem Alexanderplatz beginnen. Die NRhZ dokumentiert den Aufruf. mehr...

 

Inland  vom 13.07.2016
Anzeige gegen Bundesregierung wg. Beteiligung am Angriffskrieg in Syrien abgewiesen
Angriff ist Verteidigung – Krieg ist Einsatz – Propaganda ist Wahrheit – Unrecht ist Recht
Von Generalbundesanwalt

"Es ist uns bekannt, dass kein Generalbundesanwalt der Bundesrepublik Deutschland jemals gegen die obersten Repräsentanten des Staates ermittelt hat..." So steht es im abschließenden Absatz der Strafanzeige der "Delmenhorster Stimme für Frieden", die sich gegen die am 4. Dezember 2015 vom Bundestag beschlossene grundgesetzwidrige Beteiligung der Bundeswehr am völkerrechtswidrigen Krieg in Syrien wendet. Die Unterzeichner wollen sich von ihren Enkeln nicht vorwerfen lassen, dass sie geschwiegen haben, "als der Staat einen Angriffskrieg geführt hat". Am 7. Juli 2016 "kam mit der Post ein dreiseitiger Brief vom Generalbundesanwalt mit der Erläuterung, dass kein Ermittlungsverfahren gegen die Bundesregierung eröffnet werden wird. Er wird hier kommentarlos wiedergegeben." Mit diesen ernüchternden Worten weist die "Delmenhorster Stimme für Frieden" auf den Brief des Generalbundesanwalts hin, der mit dem 14. Juni 2016 datiert ist und der auf die Strafanzeige Bezug nimmt, die am 9. Dezember 2015 per Einschreiben in die Post gegangen war. Auch die NRhZ enthält sich einer eigenen Bewertung und gibt das Schreiben des Generalbundesanwalts hier kommentarlos wieder. mehr...

 

Wirtschaft und Umwelt  vom 20.07.2016
Schweizer Referendum zum bedingungslosen Grundeinkommen
Phyrrhus-Sieg der ‘Vernunft’
Von Harald Schauff

Kein Vertun, die Ablehnung war deutlich: Fast 80 % der Schweizer Referendums-Teilnehmer stimmten am 5. Juni gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Alpenland. Einige Grundeinkommensbefürworter sprachen von einem ‘Achtungserfolg’. Andere, die vielleicht keine Mehrheit, doch zumindest einen knapperen Ausgang erhofft hatten, empfanden das Ergebnis als ‘niederschmetternd’. Das klingt reichlich übertrieben. Allein das Grundeinkommen zur Abstimmung zu bringen, war bereits ein großer Schritt. Mehr, sprich ein großer Sprung, war nicht zu erwarten. Das über Jahrhunderte in den Köpfen tief verwurzelte protestantische ‘Ohne Arbeit kein Essen’-Dogma lässt sich selbst durch aufwendigste Aufklärungskampagnen nicht über Nacht aus den Köpfen vertreiben. Schon gar nicht in der calvinistisch geprägten Schweiz. mehr...

 

Globales  vom 20.07.2016
Zum Massaker in Nizza am 14.7. und zum Militär-Putschversuch in der Türkei am 16.7.
Hinter der Fassade
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Kommentatoren fragen sich wiederholt, warum gerade Frankreich Ziel von tödlichen kriminellen Anschlägen ist. Und sie finden oder wollen keine Antwort finden, weil das für europäische Verantwortungsträger besonders unbequem ist, vor allem für französische. Die Außenpolitik Frankreichs, seit Jahrzehnten an der Seite von Gewalt und Terror, gibt uns aber eine Antwort auf die Motive der blutigen Attentate, die jetzt die Franzosen als Opfer erleiden. Blutvergießen bringt bloß weiteres Blutvergießen. Noch nie war das Verbreiten von Propagandalügen so einfach - und die Bereitschaft, sie zu hinterfragen, so gering. Frankreich spielt seit Jahrzehnten in die Hände der kriminellen Außenpolitik der USA. Unverzeihlich in einem Land, das als Hort der Aufklärung bekannt und weltweit bewundert ist. Auf der Grundlage dieser Aufklärung ist die französische Regierung vor ein französisches Gericht zu stellen. Wer gibt ihr das Recht zu töten? Das heißt, Menschen in anderen Ländern, in denen die US-Regierung ihren erklärten „Krieg gegen den Terror“ führt, werden von der US-Regierung und ihrem Komplizen Frankreich Tausende von Menschen willkürlich umgebracht. Straflos und ohne Konsequenzen. Und man wundert sich über das Attentat in Nizza? mehr...

 

Globales  vom 20.07.2016
Zum NATO-Gipfel in Warschau am 8./9.7.2016
Vor der Tagung des NATO-Russland-Rates
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Das NATO-Treffen endete mit einer nie dagewesenen widersprüchlichen Botschaft, die allen Unsinn übersteigt: Abschreckung und Dialog! Um zu versuchen die Unglaubwürdigkeit dieses unsinnigen Mottos zu mildern, betonte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mehrmals, dass die Allianz das Gespräch mit Moskau wolle. Es war ein Erfolg der deutschen Diplomatie, den NATO-Russland-Rat wieder zu beleben, wie der Außenminister Walter Steinmeier im NATO-Vortreffen am 14.6. forderte. Der deutsche Außenminister legt trotz allem auf den Dialog mit Russland viel Wert, auf gute vertrauensvolle deutsch-russische Beziehungen überhaupt. Deshalb organisierte er ein Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel vor dem eigentlichen NATO-Gipfel in Warschau. Dieses Vortreffen kam Mitte Juni dank der professionellen deutschen Diplomatie zustande trotz der Störungen Polens und der baltischen Staaten, die gezielt auf Unruhe und Konfrontation mit Moskau durch ihr törichtes Benehmen und absurden Unterstellungen zielten. Doch das unerträgliche inakzeptable Treiben der baltischen Republiken und Polens wurde nicht nur vom deutschen Außenminister intelligent und kategorisch konterkariert, sondern auch in der Agenda weggelassen. Das Vortreffen der NATO-Staaten fand in Brüssel vor dem Warschauer NATO-Gipfel statt, wie es der deutsche Außenminister beabsichtigt hatte. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 20.07.2016
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (26)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. „Alles was wir brauchen, ist Hoffnung, in Frieden und Freiheit zu leben.“ „Krieg ist ein Verbrechen!“ „Wer nicht den Mut zum Träumen hat, hat nicht die Kraft zu Leben!“ So steht es auf drei der zahllosen Klagemauer-Karten. Es begann vor 25 Jahren, im Januar 1991, mit dem so genannten Golfkrieg, als die USA den Irak überfielen. Das war Auslöser für das Projekt für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht. Initiator Walter Herrmann – 1998 mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet – hat im Kampf gegen Krieg und Ungerechtigkeit nie aufgegeben. Doch seit Januar 2016 war Walter Herrmann gesundheitlich angeschlagen. Sein Platz vor dem Kölner Dom blieb seitdem leer. Die ständigen heimtückischen Attacken gegen seine Friedensarbeit – besonders die aus seinem engeren Umfeld – hatten ihm zugesetzt. Es herrscht Krieg. Kräfte des Friedens sollen kaputt gemacht werden. Doch die Kölner Klagemauer muss weiter leben. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 20.07.2016
Nachruf auf Walter Herrmann
Die Klagemauer gehört der ganzen Welt
Von Maria Mies

Am 26. Juni 2016 ist der Friedenspreisträger Walter Herrmann, der Initiator der Kölner Klagemauer für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht, die er 25 Jahre lang vor den Toren des Kölner Doms betrieben hatte, im Alter von 77 Jahren an einer bösartigen Krankheit gestorben. Am 11. Juli 2016 gab es zu Ehren von Walter Herrmann in der Kirche St. Theodor in Köln-Vingst eine Trauerfeier. Drei Tage später wurde er auf dem Südfriedhof in Köln-Zollstock beigesetzt. Zu den Rednerinnen und Rednern bei der Trauerfeier gehörte die Kölner Soziologie-Professorin Maria Mies. Ihr Nachruf auf Walter Herrmann wird hier wiedergegeben. mehr...

 

Kommentar  vom 20.07.2016
Hochschulen: Bittere Realitäten zu einer seit 2009 wachsenden Antikriegskampagne
Sumpflandschaft Zivilklausel-Bewegung?
Von Dietrich Schulze

Dieser Beitrag hat den Charakter eines Kommentars. Deswegen wird auf links zu den belegbaren Fakten und Einschätzungen verzichtet. Der letzte Anstoß zu einem solchen längst überfälligen Artikel stammt aus der aktuellen Entwicklung an einer bayerischen Hochschule. Die Titelfrage klingt böse, ist aber in bewusstem Gegensatz zu der seit einiger Zeit praktizierten Schönrednerei gewählt worden. Bis 2014 gab es jährliche Bundestreffen zur Zivilklausel. Im Januar 2015 war in Berlin das letzte bundesweite Zivilklausel-Arbeitstreffen, das diesen Namen verdient. Es wurde von NatWiss ausgerichtet und gipfelte in Zivilklausel-Lageberichten aus vielen Hochschulen und in kritischen Workshops. Am Rande des Friedensratschlags im Dezember 2015 wurden die Aktiven Lucas und Julian damit beauftragt, einen Hochschulort mit Zivilklausel-AK und der Bereitschaft zu suchen, noch im Jahre 2016 für ein weiteres bundesweites Zivilklausel-Arbeitstreffen einzuladen. Der Autor hat daran kräftig mitgewirkt und muss jetzt unverblümt sein gegenwärtiges Scheitern einräumen. Zweck des Kommentars ist die Aufklärung über die ungeschminkte Problemlage. Damit soll geholfen werden, Bewusstsein zu schaffen, um die dramatisch ungünstige Lage verbessern zu helfen.  mehr...

 

Kommentar  vom 20.07.2016
Kommentar vom Hochblauen
Von Putschen und Demokratien
Von Evelyn Hecht-Galinski

Wie schützt man sich vor Ausnahmezuständen, die nichts anderes im Sinn haben, als unsere Rechte und Freiheit einzuschränken? Tatsächlich sollte unser aller Sorge sein, uns nicht durch vermeintlichen Terror zu hilflosen Opfern von Demokratieverlusten werden zu lassen. Was momentan in Frankreich geschieht, ist ein erschreckender Wettlauf von Aufhetzung und vermeintlicher Werte, die nur wir, also die "christlich-jüdische Wertegemeinschaft" verkörpern. Wie Ministerpräsident Valls versuchte, sofort nach dem schrecklichen Anschlag von Nizza die Aufmerksamkeit auf den Islamismus zu lenken, weg von Sicherheitslücken und Versagen der Sicherheitskräfte und den Täter als "kurzfristig" zum Islamisten geworden, machen wollte, nachdem ihm kein islamistischer Hintergrund zu beweisen war, ist schon mehr als befremdlich. Ließ er sich dabei vielleicht von seiner jüdischen Frau beeinflussen? mehr...

 

Kommentar  vom 20.07.2016
Bundeswehr in NATO-Treue fest an der Seite welcher Türkei?
Türkei-Putsch nicht ohne USA
Von Ulrich Gellermann

Seit Wochen kursierten im politischen Washington Gerüchte über einen Militärputsch in der Türkei. Ausgelöst hatte diese Vermutungen der Artikel „Could there be a coup in Turkey?“ von Michael Rubin im Blog des neokonservativen „American Enterprise Institute“. Das „American Enterprise Institute for Public Policy Research (AEI)“ ist ein reaktionärer US-amerikanischer Think Tank in Washington, D.C. und gilt als Denkfabrik jenes militärisch industriellen Komplexes in den USA, der sich wesentlich durch die Regierungen des Bush-Clans (Vater und Sohn) vertreten sah. Namen wie Richard Perle, Lynne Cheney und Irving Kristol sind unter den prominenten Fellows des Institut zu finden. Michael Rubin berät für das US-amerikanische Militär hochrangige Offiziere, die in den Irak oder nach Afghanistan beordert werden. mehr...

 

Kommentar  vom 20.07.2016
"Antisemitismus in Frankreich": ein Haufen Propaganda-Unsinn
Willkommen! Bienvenue!
Von Uri Avnery

FÜR MICH ist Frankreich das Land der Freiheit. Ich war erst zehn Jahre alt, als meine Familie aus Nazideutschland nach Frankreich floh; wir waren auf dem Weg nach Palästina. Wir hatten Angst, an der Grenze festgenommen zu werden. Als unser Zug über den Rhein fuhr, wir Deutschland verließen und in Frankreich einfuhren, atmete ich auf: Aus der Tyrannei in die Freiheit, aus der Hölle ins Paradies. Dieses Gefühl werde ich nie vergessen. Jedes Mal, wenn ich in Frankreich war, überkam mich dasselbe Gefühl. In dieser Woche empfand ich es wieder, als ich einen viel gesehenen „Untersuchungsbericht“  über „Antisemitismus in Frankreich“ im Fernsehen sah. Es war ein Haufen Propaganda-Unsinn. mehr...

 

Filmclips  vom 20.07.2016
Köln, 11. Juli 2016
Trauerfeier für Walter Herrmann: Hauptsache, der Tag kommt
Von Arbeiterfotografie

zum Filmclip...

 

Fotogalerien  vom 20.07.2016
Satirische Aktion der Aachener Friedensbewegung zum Warschauer NATO-Gipfel
Unbelehrbare für Frieden und Völkerverständigung!
Von Arbeiterfotografie

Am 9. Juli 2016 um 12 Uhr startete in Warschau eine große internationale Demonstration gegen das NATO-Gipfeltreffen 2016 und das NATO-Manöver ANAKONDA an der russischen Westgrenze. ANAKONDA ist der Name einer Schlange, die ihre Opfer durch Erwürgen tötet. Gleichzeitig gab es in Aachen als Bestandteil der europaweiten Proteste gegen die aggressive antirussische Politik der NATO eine satirische Antikriegsdemonstration. Im Aufruf heißt es dazu: „75 Jahre nach dem letzten Überfall Deutschlands auf Russland am 22.6.1941 konstruieren Politiker und Medien erneut die 'russische Gefahr'. Von Russland ginge eine Bedrohung der baltischen Staaten und Polens aus. Belege: keine! Antirussische Propaganda der schlimmsten Art finden wir in allen 'Qualitätsmedien', von A bis Z, von ARD über SPIEGEL bis zur ZEIT. Auch das Boulevardblatt BILD kämpft an vorderster Front mit.“ mehr...

 

Literatur  vom 20.07.2016
Fliege frei und unbeschwert
Solch eine Liebe
Von Afsane Bahar

Fliege frei und unbeschwert
Fliege hoch
Betrachte aus anderen Blickwinkeln
das Geschehene
das Laufende
das Folgende mehr...

 

Literatur  vom 20.07.2016
Aus der Roman-Tetralogie "Die Kinder des Sisyfos" – Folge 9
Streitschrift gegen die Resignation
Von Erasmus Schöfer

Am 4. Juni 1931 – vor 85 Jahren – ist er geboren. Seit 1962 ist er als freier Schriftsteller tätig. 1965 zieht er nach München, wo er sich gegen die Notstandsgesetze und später in der Ostermarschbewegung engagiert. 1969 ist er Mitgründer des "Werkkreises Literatur der Arbeitswelt". Zwischen 2001 und 2008 erscheint seine Sisyfos-Tetralogie, ein auf vier Bände angelegter Romanzyklus "Die Kinder des Sisyfos" (Ein Frühling irrer Hoffnung, 2001; Zwielicht, 2004; Sonnenflucht, 2005; Winterdämmerung, 2008) über die deutsche und europäische Geschichte zwischen 1968 und 1989, die die Erinnerung an eine Linke vergegenwärtigt und bewahrt, die zwar erhebliche Veränderungen in Gang setzte, ihr Ziel, ein humane sozialistische Gesellschaftsordnung, jedoch verfehlte. Die NRhZ bringt aus den vier, insgesamt mehr als 2000 Seiten umfassenden Bänden neun Auszüge – Folge 9 aus "Winterdämmerung". Der österreichische Zukunftsforscher und Friedenssucher Robert Jungk hat sich in seinen Schriften und Reden mit weltweitem Echo für eine ökologische und nachhaltige Entwicklung der Industriegesellschaften eingesetzt. Erasmus Schöfer hat ihm in seinem Roman, stellvertretend für alle Kinder des Sisyfos, ein herzliches Denkmal geschrieben. mehr...

 



  nach oben

KOSTARIKATUREN


Von Kostas Koufogiorgos
FOTOGALERIE