Die CDU hat ein Extremismusproblem Berlin (NRhZ/DL, 17.4.) "Die von den Berliner Springer-Medien angeschobene geschichtsrevisionistische Kampagne ist unerträglich. Dem Raub- und Vernichtungskrieg des deutschen Faschismus fielen zwischen 1941 und 1945 allein 27 Millionen Sowjetbürger zum Opfer. Wer die sowjetischen Ehrenmale, die ein Zeugnis der großen Opfer gerade der Roten Armee bei der Befreiung vom Faschismus sind, zu einem Zeichen militärischer Bedrohung durch Russland umdeuten will, der befindet sich gedanklich und emotional noch in den Fünfzigern, wo fast ausschließlich die Täter den Ton angaben. Die Bundeskanzlerin täte gut daran, den rechten Rand ihrer Partei in die Schranken zu weisen. Wer mit antirussischer Stimmungsmache auf Stimmenfang gehen will, der zündelt gewaltig und begibt sich in mehr als trübes Fahrwasser", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. mehr...
Aktuelles vom 15.04.2014
Alle Fachleute lehnen laut de Maizière verdachtslose Vorratsdatenspeicherung ab
Auch dieser CDU-Minister lügt gewaltig
Von Peter Kleinert
Unbeeindruckt von allen rechtsstaalichen Einwänden fordert Bundesinnenminister de Maizière eine verdachtslose Vorratsspeicherung aller unserer Verbindungs-, Bewegungs- und Internetzugangsdaten mit den Worten: "Alle Fachleute ... halten eine Vorratsdatenspeicherung zum Zwecke der Aufklärung schwerer Straftaten für geboten und erforderlich".[1] Da der Bundesinnenminister auf diese Weise sogar auf EU-Ebene für deren Wiedereinführung werben will, kritisiert Ute Elisabeth Gabelmann vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung seine Lügerei "als Täuschung der Öffentlichkeit": mehr...
Lokales vom 16.04.2014
Pharmamulti BAYER soll auf tierversuchsfreie Forschung umsteigen
Protestaktion zur Hauptversammlung in Köln
Von Peter Kleinert
Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) und die Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) prangern anlässlich der bevorstehenden Hauptversammlung der BAYER AG den Chemie- und Pharmamulti für seine unethische Forschung an. Diese basiere auf großem Tierleid und setze Menschen unkalkulierbaren Risiken aus. Die Verbände organisieren am 29. April vor und in den Kölner Messehallen eine Protestaktion. Sie fordern den Konzern auf, aus dem grausamen System „Tierversuch“ auszusteigen und stattdessen seinen Einfluss für die Stärkung einer modernen, tierversuchsfreien Wissenschaft zu nutzen. mehr...
Lokales vom 16.04.2014
Mülheim/Ruhr steckt mit seinen RWE-Aktien in einer weiteren Sackgasse
Auch WAZ und FDP geben das nun zu
Von Lothar Reinhard
Seit weit über einem Jahr haben die Mülheimer BürgerInitiativen (MBI) über ihre Fraktion im Stadtrat immer wieder auf das Riesenproblem der RWE-Aktien - speziell für die extrem mit dem Konzern verbandelte Stadt Mülheim - hingewiesen, sowohl in vielen Gremiensitzungen, als auch in Presseerklärungen. Weder die WAZ noch die Neue Ruhr Zeitung in Mülheim, die beide zum drittgrößten deutschen Medien-Konzern "Funke Mediengruppe" gehören, haben die MBI in diesem Zusammenhang bisher auch nur erwähnt. Jetzt, nachdem das Kind ganz tief in den Brunnen gefallen ist - mit dem Aufdecken einer hoffnungslosen Überschuldung durch endlich korrektere Bilanzierung der abgestürzten RWE-Aktien - entdeckt sogar die WAZ die bedrohliche Sackgasse, erwähnt aber natürlich nur die FDP als Fragesteller im Stadtrat. (1) mehr...
Lokales vom 16.04.2014
Apassionata knüpft ein magisches Band zwischen Pferd und Mensch
Der Traum vom schwerelosen Glück
Von Lisa und Lena Fikentscher
An drei Tagen gab es vier Vorstellungen, vier mal „Zeit für Träume“, die Kinderaugen (und die der Erwachsenen) zum Leuchten brachten: Als „Familienshow mit Pferden“ präsentiert sich die Apassionata zum 11. und wiederholten Mal in Köln. Mit 135 Tonnen Reitsand und 100 Tonnen Einstreuspänen blicken die staunenden jüngsten Zuschauer auf einen der größten Sandkästen der Welt.
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Inland vom 16.04.2014
Die aktuellen BigBrotherAwards von Digitalcourage aus Bielefeld
Positivpreis für Edward Snowden
Von Heribert Prantl
Seit 2000 organisiert und verleiht Digitalcourage e.V. aus Bielefeld die BigBrotherAwards in Deutschland. (1) Neben Digitalcourage e.V. trägt eine große Zahl Bürgerrechts- und Netz- Organisationen die BigBrotherAwards. Die Jury ist in diesem Jahr mit Rena Tangens und padeluun (digitalcourage), Rolf Gössner (Internationale Liga für Menschenrechte), Sönke Hilbrans (Deutsche Vereinigung für Datenschutz), Frank Rosengart (Chaos Computer Club), Prof. Dr. Peter Wedde (Europäische Akademie der Arbeit der Universität Frankfurt) sowie für den Blog "Neusprech" mit Prof. Dr. Martin Haase und Kai Biermann besetzt. Ausnahmsweise gab es am 11. April nicht nur Negativpreise – z.B. für das Bundeskanzleramt – sondern auch einen Positivpreis, den Julia und Winston Award für Edward Snowden, zu dem SZ-Redakteur Prof. Dr. Heribert Prantl die folgende Rede hielt: mehr...
Inland vom 16.04.2014
Interview mit einem Bundestagsabgeordneten der Linken zur NSA-Spionage
"Es ist unverzichtbar, Snowden zu hören"
Von Markus Bernhardt
Die Bundesregierung dürfe sich die US/NSA-Überwachung nicht länger bieten lassen. Deshalb müsse eine Anhörung von Edward Snowden im NSA-Untersuchungsausschuss notfalls gerichtlich erzwungen werden. Dies erklärt Dr. André Hahn von der Linken, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, in einem Gespräch mit der Zeitung "junge Welt", das Sie nun hier in der NRhZ lesen können, in der wir auch über Snowdens Auszeichnung mit dem aktuellen und ungewöhnlichen BigBrotherAward-Positivpreis berichten. mehr...
Inland vom 16.04.2014
BigBrotherAward 2014 - Kategorie Politik - ging an das Bundeskanzleramt
Willfährige Partner im NSA-Skandal
Von Rolf Gössner
Der BigBrotherAward 2014 in der Kategorie Politik geht an das Bundeskanzleramt, vertreten durch die Hausherrin, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), den Kanzleramtschef und Beauftragten für die Nachrichtendienste, Peter Altmaier (CDU), den Staatssekretär für Nachrichtendienst-Angelegenheiten, Klaus-Dieter Fritsche (CSU) sowie den Geheimdienstkoordinator Günter Heiß (CDU). Das Amt erhält den Negativpreis 1. dafür, dass die bundesdeutschen Geheimdienste eng mit dem völker- und menschenrechtswidrig engagierten US-Geheimdienst NSA und anderen Diensten des „Echelon“-Geheimverbunds der „Five-eyes“ kooperieren, 2. dafür, dass der dem Bundeskanzleramt unterstehende Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz an Überwachungsinstrumenten, Spähprogrammen und Infrastrukturen der NSA beteiligt sind und 3. dafür, dass sowohl die alte als auch die neue Bundesregierung es sträflich unterlassen haben, mit Massenausforschung und Digitalspionage verbundene Straftaten, Verfassungs- und Bürgerrechtsverstöße abzuwehren und die Bundesbürger sowie von Wirtschaftsspionage betroffene Betriebe vor weiteren feindlichen Attacken zu schützen. mehr...
Inland vom 16.04.2014
Wie die Regierung die Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten zementiert
Drosselung erneuerbarer Energien
Von Volker Quaschning
Die Energieversorgung in Deutschland hängt entschei- dend von Energieimporten ab. Inzwischen führen wir Jahr für Jahr Erdgas, Erdöl, Kohle und Uran für über 100 Milliarden Euro ein. Die Krim-Krise zeigt uns deutlich, dass ein Fortführen dieser Energiepolitik enorme Risiken birgt. Eine starke Preiserhöhung für Öl oder Gas würde die deutsche Wirtschaft und die Verbraucher empfindlich treffen. Nur ein schneller Wechsel zu erneuerbaren Energien kann uns aus dieser Abhängigkeit befreien und die steigenden Treibhausgasemissionen in Deutschland endlich spürbar senken. mehr...
Inland vom 16.04.2014
„UN-Sozialpakt: Ratifizierung für die Große Koalition kein Thema?"
„Für uns schon!“
Von Ruth Meding
In einer Veranstaltung der Eberhard-Schultz-Stiftung am 10. April im Haus der Demokratie und Menschenrechte im Rahmen der Berliner Stiftungswoche ging es um die Durchsetzung sozialer Menschenrechte - also der Rechte auf Bildung, Arbeit, Wohnung und Kultur. mehr...
Arbeit und Soziales vom 16.04.2014
Zwischen struktureller Europäisierung und sozialpolitischer Stagnation – Teil 1
Einige Etappen gewerkschaftlicher Europapolitik
Von Jürgen Mittag
Die Europäische Union (EU) übt nicht nur auf die Politik der einzelnen Mitgliedstaaten, sondern in zunehmendem Maße auch auf deren inner-staatliche Arbeitsbeziehungen beträchtliche Wirkung aus. Vor allem Großprojekte wie der EU-Binnenmarkt oder die Wirtschafts- und Währungsunion haben dazu beigetragen, dass sich nationale Gewerkschafts-organisationen immer häufiger mit europapolitischen Themen konfrontiert sehen. In jüngster Zeit sind dabei neben der hart umkämpften neuen Rechtsgrundlage der EU - dem Vertragswerk von Lissabon mit einer neuen „Sozialklausel“ - vor allem die Urteile des Europäischen Gerichtshofs zum Tarif- und Streikrecht (Viking, Laval) sowie die aufkeimenden Debatten um eine neue Wirtschaftsstrategie der Union (EU 2020) ins Blickfeld gerückt. mehr...
Globales vom 16.04.2014
Soziales US-Netzwerk "ZunZuneo" sollte in Kuba "zum Dissens animieren"
Geheimaktion "Cuban Twitter" aufgedeckt
Von Edgar Göll
Die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) hat nach umfangreichen investigativen Recherchen ein geheimes Projekt der USA gegen Kuba aufgedeckt. Unter der Überschrift "'Cuban Twitter' heimlich von den USA geschaffen, um Unruhen anzustiften" beschreiben die Autoren detailliert, wie 2009 mit dem Aufbau einer verdeckten Operation begonnen wurde, die von Ländern wie USA, Costa Rica, Nicaragua, Spanien und Großbritannien aus durchgeführt wurde – und damit internationales und nationales Recht verletzte. mehr...
Krieg und Frieden vom 16.04.2014
Forderungen aktiver und ehemaliger Offiziere im AK "Darmstädter Signal"
Für einen Wandel der NATO!
Von Peter Kleinert
Der Arbeitskreis "Darmstädter Signal" hat uns vor einigen Tagen die von ihm erarbeiteten aktuellen Positionspapiere zu den Themen "Für einen Wandel der NATO" sowie "Zur Bundeswehrreform der Regierung Merkel" zukommen lassen. Weil es so aussieht, als ob die NATO in den nächsten Wochen zusammen mit dem NATO-Anführer USA in der Ukraine "eingreifen" wird, veröffentlichen wir einen Artikel zu diesem Positionspapier in dieser Ausgabe. Das zur "Bundeswehrreform" unter Angela Merkel folgt in der nächsten Ausgabe. mehr...
Kommentar vom 16.04.2014
John Kerry hatte keine Ahnung, auf was er sich da eingelassen hatte
Mit einem Wort: Puff!
Von Uri Avnery
Armer John Kerry. In dieser Woche stieß er einen Laut aus, der ausdrucksvoller als seitenweises diplomatisches Geschwätz war. In seiner Bekundung vor dem Ausschuss für Auswärtige Beziehungen im Senat erklärte er, wie die Handlungen der israelischen Regierung den „Friedens-prozess“ torpediert hätten. Die Regierung hat ihre Verpflichtung, palästinensische Gefangene freizulassen, nicht eingehalten und gleichzeitig kündigte sie die Vergrößerung von noch mehr Siedlungen in Ostjerusalem an. Die Friedensbemühungen verschwanden „puff“. mehr...
Kommentar vom 16.04.2014
Kommentar vom "Hochblauen"
Der Dieb von Jerusalem
Von Evelyn Hecht-Galinski
Sie stehlen den Palästinensern das Land, die Freiheit, ihre Gelder und alle Zukunftsaussichten. Erinnern wir uns: Israel, das immer Verhandlungen mit der "ausgestreckten Hand", ohne Vorbedingungen und "als Licht im Dunkel, als einzige Demokratie im Nahen Osten" führt, hat seine furchtbare Besatzer-Faust und -Fratze eigentlich jedem, der sich für diesen Konflikt interessiert, schonungslos offenbart. Müsste nicht die ganze Weltgemeinschaft inzwischen Bescheid wissen? Weit gefehlt! mehr...
Glossen vom 16.04.2014
Wenn zwei das Gleiche tun….
Regierungssprecher Seibert droht mit Sanktionen
Von Ulrich Gellermann
Es ist noch nicht lange her, da waren deutsche Medien voll mit klatschendem Beifall für Demonstranten, da gab es Bestnoten für Barrikaden und EU-Außenminister flogen nach Kiew, um den revoltierenden Massen die Hände zu schütteln. Nun wird man EU-Außenminister in der Ostukraine nicht unbedingt vermissen, aber es wäre ein Gebot der Fairness, wenn man die russisch sprechenden Ukrainer - die jetzt auch demonstrieren, bisher ohne Barrikaden und ganz sicher ohne Nazi-Begleitung - mit neutralem Interesse begleiten würde. Aber irgendwie ist das Gleiche nicht das Selbe. mehr...
Medien vom 16.04.2014
Vom Antifa-Rennen durch die Marx-Straße
Letzte Ausfahrt Uckermark?
Von Wolfgang Pfeiffer
Im Feuilleton der "Zeit“ bricht der Schriftsteller Maxim Biller eine seltsame Diskussion vom Zaun. Mit Blick auf die Literatur "deutscher Schriftsteller mit nicht deutschen Wurzeln“ (der politisch korrekte Bandwurm für schreibende Immigranten) beschwert er sich darüber, dass diese vaterlandslosen Gesellen, statt die deutschsprachige Literatur aufzumöbeln, sich lieber um deutsche "Wohlfühlpreise“ rangeln als ihrer von Herrn Biller vorgegebenen Bestimmung zu folgen: Über Ihresgleichen zu schreiben. mehr...
Medien vom 16.04.2014
BILD und BZ wollen in die Schützengräben des Kalten Krieges zurück
Offener Brief an Russlands Botschafter
Von Dr. Ulrich Schneider
In einem Offenen Brief an Botschafter Wladimir M. Grinin von der Russischen Föderation in Berlin verurteilt die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) die beiden Springer-Boulevard-Zeitungen BILD und BZ - News aus Berlin, für zwei einander sehr ähnliche am 14. April veröffentlichte "Petitionen". Die in der BZ wurde unter der Überschrift "Weg mit den Russen-Panzern am Tor" und dem Anreißertext "Während Putin Panzer an der ukrainischen Grenze stationiert, fordert die BZ: Weg mit den Russen-Panzern in Berlin!" veröffentlicht. Hier der Brief des FIR- Generalsekretärs Dr. Ulrich Schneider zur Information unserer LeserInnen:
Filmclips vom 16.04.2014
Zur Politik der Päpste - Das Wort am Sonntag: „Mit Gott und den Faschisten”
Folge VIII: Hitlers Lobsinger
Von Karlheinz Deschner, Peter Kleinert und Marianne Tralau
Fotogalerien vom 16.04.2014
Demonstration „Stop watching us“ gegen Massenüberwachung
„Ich hab doch nichts zu verbergen“
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Damit sich niemand gegen das weltumspannende kriminelle, imperialistische System erhebt, müssen die Menschen flächendeckend nicht nur überwacht sondern auch gesteuert werden – mittels Herrschaftsmedien, PR-Unternehmen, diverser Regierungs- und so genannter Nicht-Regierungsorganisationen, der Kulturindustrie und den so genannten sozialen Netzwerken. Mario el Toro drückte es bei der Auftaktkundgebung wie folgt aus: „Wenn unsere Welt ein Hochhaus wäre. Dann interessierte es wenig, was die Whistleblower, die ihr Leben riskieren, für Ungeheuerlichkeiten offen gelegt haben, während parallel aus den Steckdosen fast aller Etagen, die tägliche Bespassung in Form von Fußball, Titten, Talkshow-Trash eingespeist wird... Alle Menschen werden zu systemkonformen Konsumenten. Dann hast du die Macht und die Kontrolle und ein tausendjähriges Reich bis in alle Ewigkeit. Amen!“ Damit das nicht so kommt, haben am 15. April 2014 in Köln mehr als 700 Menschen gegen staatliche Überwachung demonstriert. mehr...
Kultur und Wissen vom 16.04.2014
Nachruf auf Karlheinz Deschner, den "größten Kirchenkritiker aller Zeiten"
Ein Juwel der Aufklärung
Von Dr. Michael Schmidt-Salomon
Karlheinz Deschner ist tot. Der "größte Kirchen-kritiker aller Zeiten" (Dieter Birnbacher) starb am Dienstag, 8. April, im Alter von 89 Jahren in seiner Heimatstadt Haßfurt. "Aufklärung ist Ärgernis, wer die Welt erhellt, macht ihren Dreck deutlicher." Mit diesem Aphorismus formulierte Karlheinz Deschner das eigene Lebensmotto. Denn Deschner war die Personifikation des aufklärerischen Ärgernisses, ein Stachel im Fleisch der Zeit, an dem sich die Diskussion immer wieder entzünden musste. mehr...
Literatur vom 16.04.2014
Operation Taubenhaus – ein Kriminalroman von CarlOtto
„Fahr zur Hölle“
Ein Buchtipp von Harry Popow
Wir schreiben August 1947. „Fahr zur Hölle“, schmettert ein sowjetischer Offizier einer Frau hinterher. Sein wütender Ausruf gilt einer Bestie, die im II. Weltkrieg als SS-Aufseherin im Konzentrationslager Belizi (Außenlager des Frauen KZs Ravensbrück) Mitschuld trägt am Tod von 256 Häftlingsfrauen. Eben noch sollte sie erschossen werden, da kommt der Befehl von ganz oben: Stopp, Sibirien statt Tod! Sie verbüßte zehn Jahre Haft in sowjetischen Lagern und Gefängnissen der Staatssicherheit. mehr...
Von Kostas Koufogiorgos
