Familienpolitik für BesserverdienendeBerlin (NRhZ/DL, 11.2.) "Das Wahlkampfgetöse ist vorbei, nun wird die versprochene Kindergelderhöhung durch die Bundesregierung auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben. Von der zentralen Rolle einer Politik für alle Familien ist nichts übriggeblieben als bloße Ankündigungen. Das ist Sparpolitik zu Lasten der ärmeren Familien", erklärt die stellvertretende Vorsitzende und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, zu den jüngsten Meldungen zur Verschiebung der Kindergelderhöhung. Golze weiter: "Abgesehen davon, dass ohnehin nur eine Erhöhung um zwei Euro geplant ist und somit über eine für Familien kaum spürbare Anhebung diskutiert wird, bleiben viele andere Baustellen offen. Wer den Kinderfreibetrag um 72 Euro anhebt, die minimale Kindergelderhöhung aber verschiebt, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass er eine Politik für Besserverdienende macht. mehr...
Aktuelles vom 06.03.2014
Russland darf 25.000 Soldaten auf der Krim stationieren
Abkommen Russland/Ukraine von 1999
Übersetzung von Brigitte Queck
Brigitte Queck ist ist Mitarbeiterin von Tlaxcala, dem internationalen Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt. Sie hat uns das Original und die deutsche Übersetzung des Abkommens von 1999 zwischen Russland und der Ukraine zukommen lassen, das wir – im Gegensatz zu den üblichen Medien – unseren LeserInnen nicht vorenthalten wollen. (NRhZ-Redaktion, PK) mehr...
Aktuelles vom 05.03.2014
Bremer Nordderby: Passanten und Journalisten von Neonazis bedrängt
Polizeistrategie rund um das "Hooligan-Schiff"
Von Peter Kleinert
Rund 130 überwiegend rechtsradikale Hooligans aus Bremen und ihre Sympathisanten aus anderen Städten hatten am Samstag den 1.3. vor dem Nordderby gegen den HSV ein Ausflugsschiff gemietet und waren von Gröpelingen aus auf der Weser unterwegs. Die Wasserschutzpolizei, die auf diese Ausflugsgesellschaft aufmerksam gemacht worden war, kontrollierte das Schiff mit der vermummten und provozierenden Menge daraufhin am Martini-Anleger. Laut Polizei wurden dabei Reizgas und Pyrotechnik beschlagnahmt - während Sturmhauben und andere Vermummungsgegenstände laut Pressemitteilung der Polizei im ‚turbulenten Einsatzgeschehen‘ nicht sichergestellt wurden. Nach zwei Stunden ließ die Polizei alle polizeibekannten Hooligans ‚aus Gründen der Verhältnismäßigkeit‘ von Bord (so die Pressemitteilung der Bremer Polizei vom 3. März 2014). mehr...
Lokales vom 05.03.2014
Bericht von der Sitzung des Berliner Wasserrates am 27.2.2014
Senat verschleudert Investitionsmittel
Von Ulrike von Wiesenau
Die zweite Arbeitssitzung des Berliner Wasserrates am 27. Februar 2014 ging der Frage auf den Grund, ob und warum ein öffentliches Investitionsmonitoring für die Berliner Wasserbetriebe erforderlich ist. Im Januar 2014 hatte das DGB Bildungswerk Berlin-Brandenburg "Wilhelm Leuschner" e.V. im Auftrag der Stiftung Baugewerbe einen öffentlichen Fachworkschop „Berlins Kanalsystem am Scheideweg? Was braucht unser Wasser- und Abwassernetz?“ im DGB Haus Berlin abgehalten. Der Berliner Wasserrat hat die Brisanz der Studie erkannt und sie zum Thema der zweiten Sitzung des Berliner Wasserrates gemacht.Lokales vom 05.03.2014
Jecke Globalisierungskritiker und Attac entern Kölner Rosenmontagszug:
"Wir spionieren zurück!"
Von Peter Kleinert
Frecher, politischer Basiskarneval im Kölner Rosenmontagszug: Mehr als 100 globalisierungs-kritische Alternativjecken von den "Pappnasen Rotschwarz" haben heute den traditionellen "Zoch vor dem Zoch" (Zug vor dem Zug) geentert – zur Freude der rund 500.000 Zugbesucher am Straßenrand, die die Pappnasen seit 2007 für ihre obrigkeitskritischen, satirischen und kreativen Ideen lautstark feiern.
Lokales vom 05.03.2014
MÜLHEIM 2020 - Bürgerliste: Nach Auslaufen der EU-Förderung auf Kosten der Stadt
Kölner Etikettenschwindel - Teil 2
Von Rainer Kippe
Die EU hat die Vergabe von 42 Millionen an die Stadt Köln für das Programm MÜLHEIM 2020 an harte Auflagen geknüpft: Der Stadtteil soll in den Bereichen Lokale Ökonomie, Bildung und Städtebau an den städtischen Durchschnitt herangeführt werden. Das bedeutete 1.605 Erwerbslose weniger, 3.100 arbeitsfähige Hartz-IV-Empfänger in Arbeit, mehr Schüler in der Mittel- und Oberstufe und weniger in den Hauptschulen und jährlich 5-10 % weniger Leerstände auf den Geschäftsstraßen. mehr...
Inland vom 05.03.2014
Warum Kanzlerin Merkel für den Verbleib Großbritanniens in der EU wirbt
Die britische Frage
Von Hans Georg
Mit der Aussicht auf Teilhabe an einer Weltmacht-stellung im Rahmen der deutsch geführten Union hat die deutsche Kanzlerin am vergangenen Donnerstag für den Verbleib Großbritanniens in der EU geworben. Wollten die Staaten Europas ihre Interessen sowie ihre "wirtschaftliche und soziale Stärke in der Welt des 21. Jahrhunderts dauerhaft behaupten", dann müsse die EU "stärker, stabiler und wettbewerbsfähiger werden als heute", sagte Angela Merkel in ihrer Rede vor beiden Kammern des britischen Parlaments. mehr...
Inland vom 05.03.2014
Naturschutzverbände kritisieren Entwurf des Landesentwicklungsplans
Natürliche Lebensgrundlagen nachhaltig sichern!
Von Peter Kleinert
Die nordrhein-westfälischen Natur- und Umwelt-schutzverbände haben am 28. Februar bei der Landesregierung eine gemeinsame Stellung- nahme zum Entwurf des Landesentwicklungs- plans (LEP) eingereicht. Darin sparen der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt (LNU) und der Naturschutzbund Deutschland (BUND) nicht mit Kritik. Insgesamt werde das Ziel, die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern, deutlich verfehlt. mehr...
Inland vom 05.03.2014
Protest gegen entwürdigende Leibesvisitationen im Gefängnis Bochum
Sadi Özpolat seit Wochen im Hungerstreik!
Von Peter Kleinert
Seit dem 28. Januar 2014 befindet sich der türkische Politikaktivist Sadi Özpolat in der Justizvollzugsanstalt Bochum in einem unbefristeten Hungerstreik, womit er sich gegen entwürdigende Leibesvisitationen zur Wehr setzt. Seine Gesundheit und sein Leben sind mittlerweile stark gefährdet. Er ist innerhalb von 3 Jahren bereits zum dritten Mal aufgrund willkürlicher Maßnahmen im Gefängnis in den Hungerstreik getreten. mehr...
Wirtschaft und Umwelt vom 05.03.2014
Nach der BAYER-Bilanzpressekonferenz in Leverkusen:
CBG-Gegenantrag zu PCB-Vergiftungen
Von Peter Kleinert
Die BAYER AG veröffentlichte am 28. Februar ihre Bilanz für das Geschäftsjahr 2013. Parallel dazu reichte die Coordination gegen BAYER-Gefahren einen Gegenantrag zur Hauptversammlung des Konzerns ein. Darin fordern die Kritiker, dass sich das Unternehmen an den Sanierungskosten PCB-kontaminierter Gebäude beteiligt und einen Fonds für gesundheitlich Geschädigte auflegt. mehr...
Globales vom 05.03.2014
Deutschland schickt schon jetzt Spionageschiff Richtung Mittelmeer
Der Krim-Konflikt
Von Hans Georg
Die deutsche Kriegsmarine entsendet parallel zur Eskalation der Krise um die Krim ein Spionageschiff in Richtung Mittelmeer. Berichten zufolge hat die "Alster", die bereits das syrische Kriegsgebiet ausspionierte, ihren Heimathafen verlassen; ob sie ihre Fahrt durch das Mittelmeer weiter ins Schwarze Meer fortsetzen wird, hält die Bundeswehr geheim. Mit den Auseinandersetzungen um die Krim erreicht der Machtkampf um die Ukraine ein Gebiet von immenser geostrategischer Bedeutung für Moskau mehr...
Globales vom 05.03.2014
Pressekonferenz zu den Konflikten in Venezuela in der Berliner Botschaft
Botschafter Chaves: Regierung will Dialog
Von der Redaktion amerika21
Unter geringer Beteiligung der in Berlin akkreditierten Journalisten hat am 26. Februar in der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela eine Pressekonferenz zu den jüngsten Unruhen in dem lateinamerikanischen Land stattgefunden. Botschafter Rodrigo Chaves informierte über die Bemühungen der Regierung von Präsident Nicolás Maduro, die Lage im Land zu beruhigen. mehr...
Globales vom 05.03.2014
Wie viel kostet ein Staatsstreich, und wer bezahlt die Folgen?
5 Mrd. $ für eine "demokratische Ukraine"
Von Hans Springstein
In meinem Text „Staatsstreich als Strafe für Nein-Sager“ vom 26. Februar habe ich geschrieben: „Wie weit die Unterstützung der US-Regierung für die gewalttätigen Barrikadenkämpfer in Kiew ist derzeit schwer zu belegen.“ Inzwischen bin ich auf einige Belege dafür aufmerksam gemacht worden, die es wert sind, weiter verbreitet zu werden.
Globales vom 05.02.2014
Ex-Boxweltmeister Vladimir Klitschko will Präsident der Ukraine werden
Die Schlacht der Lügen
Von Ken Jebsen
Am 25. Mai soll in der Ukraine offiziell gewählt werden. Wahlkampf kostet Geld. Viel Geld. Soll heißen, nur wenn sich reiche Sponsoren finden, hat ein „unabhängiger“ Kandidat eine echte Chance, ein Wahlkampfteam aufzubauen, das den „Neuen“ dann maximal als Ass verkauft, während es die Konkurrenz in üble Schlammschlachten verwickelt. Machiavelli lebt! Wer wie, und über wen, an welchen Strippen zieht, ist ein Spiel, das derart verschachtelt und im Hintergrund abläuft, dass selbst der, der „unterstützt“ wird, gar nicht weiß, wer ihn zum Sieg führen will. Und warum. (1) Das muss er auch gar nicht wissen. Er muss nur gewinnen. Sein Sieg wird ein Sieg auf Kredit sein. Und im Anschluss kommt die Rechnung. „House of Cards“ live. (2) mehr...
Krieg und Frieden vom 05.03.2014
Schweizer Waffenexporte an Staaten, die Kriege führen und foltern
Kriegsmaterialexporte des Jahres 2013
Von Heinrich Frei
Gemäß den kürzlich veröffentlichten Statistiken des Eidgenössischen Staatssekretariates für Wirtschaft SECO exportierte die Schweizer Rüstungsindustrie im Jahr 2013 Kriegsmaterial für insgesamt 461,2 Millionen Franken. Mit den besonderen militär-ischen Gütern, die in anderen Ländern zu den Kriegsmaterialexporten gezählt werden, verkaufte die neutrale, dem Frieden verpflichtete Schweiz aber sogar total für 866 Millionen Franken Rüstungsgüter. (1) Die helvetischen Kriegsmaterial-ausfuhren gingen im letzten Jahr wieder zur Hauptsache an NATO-Staaten, die in Afghanistan immer noch Krieg führen und die auch im Irak, in Libyen und auf dem Balkan Kriege geführt hatten. Diese Kriege haben namentlich im Irak hunderttausende und in Libyen zehntausende Tote gefordert. mehr...
Kommentar vom 05.03.2014
"Einundfünfzigster Staat der USA" - der "jüdische Staat" Israel
Die Schießwütigen und die Colt-Träger
Von Evelyn Hecht-Galinski
Samuel Colt der Erfinder des Colt, der für diese mehrschüssige Waffe mit Drehzylinder, 1835 das US-Patent bekam, ebnete damit der US-Waffenindustrie die Privilegien bis heute. Ab 1835 begann die Massenproduktion dieser Waffe und danach konnte die Aufrüstung der US-Bevölkerung im großen Stil beginnen. Nach dem Sezessionskrieg von 1861-1865, wo den Nord-Staaten der Sieg vor allen Dingen durch die Feuerwaffen gelang, da die Konföderierten, also die Südstaatler, in der Schlacht von Gettysburg vom 1.-3.Juli 1863 mit "Säbeln gegen Kanonen ritten". Nach dieser Schlacht und diesem Krieg begann der immense Aufschwung der amerikanischen Waffenproduktion und der Gründung der bis heute so übermächtigen Waffenlobby. mehr...
Kommentar vom 05.03.2014
Dieser Film zeigt, wie das ist: die Hölle
"Ihre Mütter, ihre Väter"
Von Uri Avnery
Wir sind im Sommer 1941. Fünf junge Leute – drei junge Männer und zwei junge Frauen – treffen sich in einer Bar und verbringen einen glücklichen Abend. Sie flirten miteinander, betrinken sich und tanzen verbotene ausländische Tänze. Sie sind in einem Stadtteil Berlins gemeinsam aufgewachsen. Es ist eine glückliche Zeit. Der Krieg, den Adolf Hitler vor eineinhalb Jahren angefangen hat, ist unglaublich gut fortgeschritten. In dieser kurzen Zeit hat Deutschland Polen, Dänemark, Norwegen, Holland, Belgien und Frankreich erobert.
Kommentar vom 05.03.2014
Unser Besteuerungswesen ist ein hochkomplexer Volksbetrug
Was Mein ist, geht dich nichts an
Von Volker Bräutigam
Es ist genau sechs Jahre her, dass Klaus Zumwinkel, Vorstandsvorsitzender der Deutsche Post AG, als Steuerhinterzieher aufflog und die Strafjustiz an ihm ein Exempel statuierte. Weitere Namen nenne ich hier nicht. Wir haben uns so sehr an Meldungen über Schwarz-geldbunker in Steuerparadiesen gewöhnt, an Berichte über den staatlichen Ankauf elektronischer Steuer-betrüger-Dateien und daran, dass ab und zu ein Prominenter am Pranger steht. Wir erleben den jeweils folgenden Schwall einer hohlen Debatte, die zwar keine neuen Einsichten fördert, dafür jedoch umso aufgeregter geführt wird. Sie hat eine politische Funktion. Für das dankbare, zugleich von weit wichtigeren Fragen abgelenkte Publikum produzieren medial wirksame Selbstgerechte heiße Entrüstungsluft über den kriminellen Umgang einiger reicher Leute mit dem Fiskus. Der penetrant moralinsaure Mief ist das Deodorant der Merkel-Republik.
Medien vom 05.03.2014
Vortrag zur Rolle von Bildern zwischen Aufklärung und Desinformation
Bilder als Waffe – Teil 2
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Bilder sind Waffen im Arsenal der Herrschaftsapparate und ihrer Medien. Sie werden zu lautlosen Geschossen, die fast unbemerkt in die Köpfe der Adressaten eindringen und das Denken manipulieren. Bilder können aber auch – wenn wir sie entsprechend einsetzen – zum Instrument der Aufklärung werden. Sogar Bilder aus dem Arsenal der Herrschaftsapparate können sich dann gegen diese richten. Der Vortrag beleuchtet anhand einer Reihe ausgewählter Beispiele dieses Spannungsfeld zwischen Desinformation und Aufklärung. Den im Kölner Freidenker-Zentrum am 22. Februar 2014 zu diesem Themenkomplex gehaltenen Vortrag geben wir in drei Teilen wieder – hier Teil 2. mehr...
Medien vom 05.03.2014
SZ-Redakteur Joachim Käppner
Der Schreibtisch-Faschist
Von Ulrich Gellermann
Er sieht irgendwie nett aus, der Ressortleiter bei der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG Joachim Käppner. Ein rundliches Gesicht, ein vages, durchaus sympathisches Lächeln, nicht mehr so viel Haare, eher ein deutscher Durchschnittsmann. Käppner ist im gemütlichen Bonn geboren, hat im beschaulichen Bonn studiert und wenn er keinen Hund hat, dann hat er eben eine Katze. Seine journalistischen Lebensstationen lesen sich wie aus dem Who-is-Who der gut bürgerlichen deutschen Blätter: Vom Bonner Generalanzeiger über das ZEIT-Magazin und das Deutsche Allgemeine Sonntagsblatt bis eben zur SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG. So einer kann kein Faschist sein. mehr...
Medien vom 05.03.2014
Was die üblichen deutschen Medien offenbar nicht wollen oder können:
Die russische Position zur Ukraine begreifen
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Kiew ist historisch eng verbunden mit Russland, denn die Kiewer Rus war der Ursprung der Christianisierung Russlands. Es gibt tatsächlich eine gemeinsame Jahrhunderte lange Geschichte von Russen und Ukrainern. Tendenziös versuchte der SZ-Journalist Frank Nienhuysen in seinem Artikel "Umbruch in der Ukraine. Im Wettkampf mit der Wirklichkeit" (SZ , 24.2.14) diese geschichtliche Verbundenheit zu Russland zu ignorieren und verfiel in die Absurdität, sie als Erfindung des russischen Präsidenten Wladimir Putin abzustempeln. mehr...
Filmclips vom 05.03.2014
Eine riesige Bronze-Skulptur wird das Wiener Stadtbild bereichern
Richard Agreiter – Mysterium der Form II
Von Rea Karen und Gernot Steinweg
Fotogalerien vom 05.03.2014
Impressionen vom Rosenmontag in Köln
Schutt, Pappnasen und Kriegsgefahr
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Die völkerrechtswidrige Einmischung des „Westens“ – mit Deutschland an der Spitze – in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates hat zur Gefahr eines (Welt-)Krieges geführt. „Gibt es jetzt Krieg in Europa?“, fragt scheinheilig die Bildzeitung auf der Titelseite ihrer Rosenmontagsausgabe. Von den „Pappnasen Rot-Schwarz“ wird ein anderer Aspekt des „westlichen“ Imperialismus und der ihm ergebenen Staaten auf’s Korn genommen – die Überwachung der Bürger. Und die Initiativen ArchivKomplex und „Köln kann auch anders“ erinnern mit den Aktionen „Nit verjesse: Strüßjer für Minsche un Böcher!“ und „Schutt und Schande“ an den Geschichtsverlust vor fünf Jahren – den Einsturz des Kölner Stadtarchivs. mehr...
Kultur und Wissen vom 05.03.2014
Ausstellung zum Internationalen Frauentag im ZAKK
Die Hoffnung hat zwei schöne Töchter: Wut und Mut
Von Ellen Diederich
Wut und Mut. Wut darüber, wie die Verhältnisse sind. Und Mut, sie zu ändern, ist der Titel einer Ausstellung aus der Sammlung des Internationalen Frauenfriedensarchivs Fasia Jansen (IFFA). Zu sehen sind Fotos, Symbole und kunstvoll hergestellte Banner zu Ereignissen, Themen, Personen. Ob „Star Wars“ oder „Petra Kelly, von „Berta von Suttner“ zum Gespenst der „Agenda 2010“. Seit 1961 beteiligt sich Ellen Diederich an Aktionen der Frauen- und Friedensbewegung, tritt ein für die Rechte der Frauen, gegen Herrschaftsstrukturen und gegen Krieg und Gewalt. (af) mehr...
Literatur vom 05.03.2014
Manfred Enzensperger: „eingeschneite hunde“
Gewagte Assoziationen
Von Karl Feldkamp
.jpg)
Bei dem eher unlyrischen Buchtitel „eingeschneite hunde“ könnte der unvoreingenommene potentielle Leser zunächst meinen, Manfred Enzensperger habe seinen Gedichtband für Wintersport- und Tierfreunde geschrieben. Angenommen, alle Worte, Silben und Buchstaben in diesem Lyrikband wären literarische Schneeflocken, könnte der suchende Leser zwischen ihnen durchaus diverse Hunde und deren Spuren entdecken. mehr...
Literatur vom 05.03.2014
Datca – ich komme wieder
Heimweh?
Von Gisela Segieth
ich freu mich auf Zuhause
dort mach ich eine Sause
dann komm ich wieder her.
.jpg)
Von Kostas Koufogiorgos
