Friedensforum begrüßt Entscheidung zur ZivilklauselBremen (NRhZ/Ff, 27.1.). Das Bremer Friedensforum begrüßt die Entscheidung im Akademischen Senat zum Erhalt der Zivilklausel, die in ihrer ursprünglichen Fassung von 1986 mit 18 von 22 Stimmen bestätigt wurde. Rund 200 Studierende sowie eine größere Gruppe des Bremer Friedensforums bekräftigten vorher ihre Forderung zur Beibehaltung der Zivilklausel. Das Bremer Friedensforum setzt sich auch in Zukunft dafür ein, die Zivilklausel im Alltag umzusetzen und im Bremischen Hochschulgesetz zu verankern, Forschung an der Universität und den Hochschulen ausschließlich für zivile Zwecke zu betreiben sowie Forschungsthemen und Forschungsmittel abzulehnen, die Rüstungszwecken dienen können. mehr...
Aktuelles vom 26.01.2012
Anfrage an die Landesregierung wegen jahrelanger Schlamperei der Stadt Köln
Projekt „Mülheim 2020“ endlich umsetzen!
Von Peter Kleinert
Die Kölner Wahlkreisabgeordneten der LINKEN Carolin Butterwegge, Özlem Alev Demirel und die Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, Bärbel Beuermann haben am 5. Januar zur skandalös schlampigen Umsetzung des Projektes „Mülheim 2020“ eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Gesamtkosten von rund 40 Mio. Euro sollen zu 50% durch die EU, zu 30% durch das Land NRW und den Bund und zu 20% durch die Stadt Köln, die Bundesagentur für Arbeit und das Jobcenter Köln finanziert werden. Eine der Fragen der Abgeordneten: Was kann die Landesregierung tun, um eine weitest mögliche Umsetzung des gesamten Programms und die Verausgabung aller zur Verfügung stehenden Finanzmittel im Rahmen des Programms „Mülheim 2020“ zu bewirken? – Im Folgenden im Wesentlichen der Text der kleinen Anfrage, der die Stadt Köln hoffentlich für das Projekt wach machen wird. mehr...
Aktuelles vom 24.01.2012
Offener Brief an Kölner Stadt-Anzeiger-Verleger Alfred Neven DuMont
Unterzeichnen Sie den Antikriegsappell!
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Anfang Januar wurde der Appell „Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!“ veröffentlicht, den bislang mehr als 2500 Menschen, darunter auch Mitglieder der LINKEN, unterzeichnet haben. Dagegen wurde eine erschreckende Diffamierungskampagne entfacht. Wesentlich daran beteiligt war auch das Verlagshaus M. DuMont Schauberg, zu dem u.a. die Frankfurter Rundschau und der Kölner Stadt-Anzeiger gehören. Die beiden Autoren kündigen deshalb ihr Abo und verfassten den folgenden Offenen Brief. mehr...
Lokales vom 25.01.2012
Dankeschön der Neonazis ist dem Kölner Stadt-Anzeiger und DuMont sicher
Rassisten-Aufmärsche ignorieren?
Von Claus Ludwig
Der Kölner Stadt-Anzeiger hat per Kommentar vom 20.1. die Linie des Polizeipräsidenten Albers, ProKöln am 28. Januar ohne Gegenwehr durch Kalk laufen zu lassen und sie zu „ignorieren“ begrüßt und erklärt alle Aktivitäten, die auf die Verhinderung rassistischer Propaganda-Märsche gerichtet sind, mehr oder weniger für dummes Zeug. ProKöln selbst frohlockt über diese Positionierung der wichtigsten Kölner Tageszeitung und freut sich auf der Website besonders, dass dieser Kommentar von Detlef Schmalenberg, einem der bisherigen Intimfeinde der rechten Organisation, stammt. KStA-Redakteur Schmalenberg hatte in der Vergangenheit nämlich häufiger über die Hintergründe von ProKöln, vor allem über deren Kontakte zu militanten Nazis berichtet. mehr...
Lokales vom 20.01.2012
Rundbrief zum Kölner Problemprojekt "Mülheim 2020"
Veedelsbeirat winkt Gedrängemeile durch
Von Heinz Weinhausen
Nur Frau Stolte-Neumann vom Straßenbauamt verteidigte die Pläne zur Umgestaltung der Frankfurter Straße beim Veedelsbeirat am 16. Januar. Kein Lobeswort fiel, vereinzelt kam heftige Kritik auf den Tisch, viele kritische Fragen von Bürgern. Trotzdem wurde die Gedrängemeile als Prüfauftrag für die Bezirksvertretung durchgewunken, die am 30.1. tagt. In den nächsten Tagen trifft sich Rot-Grün noch einmal, aber es steht schon jetzt fest: Es wird keine Flaniermeile Frankfurter Straße geben, die Gehwege werden durchgehend schmaler, obwohl der Rat der Stadt Köln der Verwaltung das Gegenteil ins Stammbuch geschrieben hat. Grund ist die Ideologie in den Köpfen. mehr...
Inland vom 25.01.2012
Der Innenminister von Sachsen Anhalt, seine Polizei und der Tod von Oury Jalloh
Das Dessau-Prinzip: Opfer zu Tätern machen
Von Dirk Vogelskamp
Nach den polizeilichen Gewaltexzessen gegen eine Demonstration zum Gedenken an Oury Jalloh in Dessau hat der sachsen-anhaltinische Innenminister Holger Stahlknecht einen Brief an die ihm unterstellten Polizeibeamten geschrieben. Darin äußert er mit einem Anflug von Bedauern, dass der Slogan „Oury Jalloh – das war Mord“ von dem großzügig ausgelegten Recht der Meinungsfreiheit gedeckt sei. Er schreibt: „Das Recht der Meinungsfreiheit“ werde in Deutschland „sehr hoch bewertet“. – Einen Offenen Brief(1) des Komitees für Grundrechte und Demokratie, den die NRhZ am 8.1. nach dem Gewalteinsatz veröffentlichte, hat Herr Stahlknecht natürlich nicht beantwortet. – Die Redaktion mehr...
Inland vom 25.01.2012
Zur Beobachtung von linken MdBs durch den Verfassungsschutz
Post an Wulff, Lammert und Merkel
Von Gregor Gysi und Ulla Jelpke
Gregor Gysi ist einer von 27 Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, die der Verfassungsschutz seit Jahren ohne nachgewiesene Gründe beobachtet, während er sich um Neonazis wie das Zwickauer Mördertrio nicht weiter kümmerte. Nach dem Bekanntwerden der systematischen Ausforschung der LINKEN, die jedes Jahr einige Millionen Euro kostet, hat der Fraktionsvorsitzende nun - nachdem er dem Verfassungsschutz mündlich mitgeteilt hatte, dieser habe "eine Meise" - in einem Brief an die drei führenden Bundespolitiker die Einstellung dieser Überwachung gefordert. Gysis Fraktionskollegin Ulla Jelpke hat zum gleichen Thema in der jungen welt einen Beitrag veröffentlicht, den wir unter seinem Brief wiedergeben. - Die Redaktion
Inland vom 25.01.2012
Offener Brief an Angela Merkel und Guido Westerwelle
Kurz vor dem Irankrieg
Von Christoph R. Hörstel
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Außenminister,jetzt ist die Situation (1)(2) da, in der die Welt nur noch einen hauchdünnen Schritt von einem großen offenen und symmetrischen Krieg entfernt ist, den die Nato unter Druck durch die USA bereits seit mehr als zehn Jahren verdeckt oder asymmetrisch führt. Die von Ihnen repräsentierte Bundesregierung führt unser Land in die jetzige, völlig unnötig aggressive Position, trotz vieltausendfacher Warnungen aus dem In- und Ausland, nicht zuletzt von unseren russischen Nachbarn, (3) deren berechtigte Sicherheitsinteressen wir im Nato-Verbund ohnehin permanent verletzen. mehr...
Inland vom 24.01.2012
Gruseliger Plan der Bundesakademie für Sicherheitspolitik mit Telekom-Tochter
Cyberwar
Von Hans Georg
Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik bereitet die Kriegführung im virtuellen Raum vor. Der militärpolitische Think Tank lädt für Anfang Mai dieses Jahres zu einer Konferenz, die sich mit den Aufgaben und Kompetenzen des von der Bundesregierung eingerichteten "Nationalen Cyber-Abwehrzentrums" befassen soll. Gefordert wird, das Zentrum in die Lage zu versetzen, nicht nur zu reagieren, sondern auch "selbst zu agieren", also etwa Angriffe mit Computerviren durchzuführen. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik kooperiert dabei eng mit der Telekom-Tochtergesellschaft T-Systems, die bereits seit längerem an einer gemeinsamen "Sicherheitsrahmenarchitektur" für Bundeswehr, Polizei und Geheimdienste arbeitet. mehr...
Globales vom 25.01.2012
Lernen von Präsidenten wie Evo Morales lohnt sich für die Armen
2011 - ein gutes Jahr für Lateinamerika?
Von Wolf Gauer
Verließe man sich allein auf die häufig zitierte, privat-rechtliche Datenbank Latinobarómetro, eine in Chile ansässige Nichtregierungsorganisation, die von der EU, den USA und der Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID) mitfinanziert wird, wäre ein naives Ja auf die Frage in der Überschrift angebracht. Der Autor sieht das etwas differenzierter: Die politische Entwicklung in den Staaten spielt dabei eine wesentliche Rolle. – Die Redaktion mehr...
Globales vom 25.01.2012
Der Rechtsbruch begann mit der Besetzung Kubas durch die USA 1898
10 Jahre Guantánamo
Von Norman Paech
Gedenktage dienen im Allgemeinen der Erinnerung an die Vergangenheit, manchmal auch an die Gegenwart, die vergessen zu werden droht. Ein solcher Gedenktag ist der 11. Januar, an dem im Jahr 2002 zum ersten Mal 20 Gefangene aus Afghanistan in ein provisorisches Lager in Guantánamo eingeliefert wurden. Damit begann die zweite Geschichte eines Ortes, der schon lange nicht mehr hätte existieren sollen und der in seiner neuen Bestimmung nie hätte eingerichtet werden dürfen – ein Anachronismus der Kolonialgeschichte und jetzt ein Anachronismus des Rechtsstaates. mehr...
Globales vom 25.01.2012
Interview mit dem französischen Journalisten Thierry Meyssan in Ägypten:
"Syrienkrise seit 2001 eine beschlossene Sache"
Von Chérif Abdedaïm
Was geschieht gerade in Syrien? Wer steckt dahinter und mit welchen Absichten? In einem Interview mit der algerischen Zeitung La Nouvelle République (Neue Republik) am 27.12. 2011 gewährte der französische Journalist und Krisenberichterstatter Thierry Meyssan tiefe Einblicke in das politische Geschehen rund um Syrien und Libyen und deckte die strategischen Pläne der USA und Europas auf. Ein lesenswerter Text. – Die Redaktion mehr...
Globales vom 25.01.2012
Was aufgrund der israelischen Geschichte und Einwanderung notwendig ist:
Die Blockbrecher
Von Uri Avnery
“Israel hat keine Außenpolitik, es hat nur eine Innenpolitik”, bemerkte Henry Kissinger einmal. Dies hat vielleicht für jedes Land mehr oder weniger gegolten – seitdem es die Demokratie gibt. Doch in Israel scheint dies noch mehr zuzutreffen. (Ironischerweise könnte fast gesagt werden, dass die USA keine Außenpolitik haben, nur eine israelische Innenpolitik.) Um unsere Außenpolitik zu verstehen, müssen wir in den Spiegel schauen. Wer sind wir? Wie sieht unsere Gesellschaft aus? mehr...
Globales vom 25.01.2012
Allein die Drohung mit Atombomben ist seit Nürnberg ein Verbrechen – Teil I
Völkerrecht als sichere Grundlage
Von Professor Francis A. Boyle
Auf der XVIII. "Mut Zur Ethik"-Konferenz in Feldkirch, Österreich, hat der renommierte amerikanische Völkerrechtler Francis Boyle der US-Regierung vorgeworfen, nach den Atombomben von Hiroshima und Nagasaki und der Verbrennung von 250.000 unschuldigen Menschen weiter an der Entwicklung dieser die gesamte Menschheit bedrohenden Waffen festzuhalten und damit nachweisbar Verbrechen wie die Nazis zu begehen. Wir veröffentlichen den Vortrag des Autors des Buches "Das Verbrechen der Atomaren Abschreckung" ab heute in zwei Teilen. – Die Redaktion mehr...
Globales vom 25.01.2012
Zu den Ausschreitungen des Jahres 2011 in England und Irland:
Finden sie den Unterschied!
Von Sinn Féin Poblachtach
Im Juni und Juli kam es zu schweren Ausschreitungen in mehreren Teilen Nord-Irlands, vor allem im Osten und Norden von Belfast. Im August erschütterten schwere Unruhen in England die Weltöffentlichkeit. Viel wird seither über den Umgang der Behörden und der Polizei vor, während und nach derartigen Ausschreitungen diskutiert. Ein Journalist des britischen Guardian, Henry MacDonald, begab sich auf die Suche nach den Unterschieden zwischen London und Belfast. mehr...
Kommentar vom 25.01.2012
Kommentar vom Hochblauen
Die S.H.I.T. LIST im Bundestag
Von Evelyn Hecht-Galinski
Am 27. Januar wird der deutsche Bundestag zum 17. Mal den Holocaust-Gedenktag begehen. Die Gedenkredner kommen aus unterschiedlichsten Ländern und haben die unterschiedlichsten Biografien. Soweit so gut. Das Jahr 2010 ist mir in diesem Zusammenhang noch in besonderer Erinnerung: da konnte Shimon Peres als israelischer Staatspräsident seinen Auftritt in unerträglicher Weise dazu benutzen, um Propaganda für die israelische Unrechtspolitik zu betreiben. Ich schrieb damals in einem Kommentar, dass auch ich nicht klatschend für Peres aufgestanden wäre. (1) mehr...
Kommentar vom 25.01.2012
Jüdischer Zeitungsherausgeber in den USA fordert Ermordung Obamas
"Idiot" oder Musterexemplar?
Von Rainer Rupp
Mit einem Artikel ganz besonderer Art macht Andrew B. Adler, Besitzers eines Zeitungsverlages und Chefredakteur der Atlanta Jewish Times, weltweit auf sich aufmerksam. Darin fordert er die israelische Regierung recht unverhohlen auf, den Mossad mit der Ermordung von US-Präsident Barack Obama zu beauftragen, da dessen Nachfolger nicht zögern würde, Iran für Israel zu vernichten. mehr...
Filmclips vom 25.01.2012
Kunst der Performance von zwei Schweizern am Kölner Rheinufer
PORTE ROUGE - Optimo Maxima
Von Peter Kleinert
Fotogalerien vom 18.01.2012
Protest gegen die Hubschrauber-Station auf dem Kölner Kalkberg
Aktion Kalkberg
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Am vergangenen Samstag, dem 14. Januar, gab es eine besondere Aktion auf einer der höchsten Erhebungen in Köln. Auf dem in früheren Zeiten von der CFK, der Chemischen Fabrik Kalk, angelegten Deponieberg neben dem Autobahnzubringer zwischen Zoobrücke und Autobahnkreuz Köln-Ost, an der Grenze zwischen den Stadtteilen Kalk und Buchforst, wurde in großen Lettern Hollywood-ähnlich der Schriftzug „KALKBERG.ORG“ installiert – als Protest gegen die dort geplante Rettungshubschrauber-Station. mehr...
Sport vom 25.01.2012
Porträt einer Fußballerin: 11 Perspektiven von Steffi Jones
Die Bodenständige
Von Annemarie Fischer
„Meine Beine hatten mich herausgetragen aus dem Frankfurter Problemviertel Bonames, aus der Perspektivlosigkeit, aus dem schwierigen sozialen Umfeld“, schreibt Steffi Jones in ihrer Autobiographie"Der Kick des Lebens", die sie zum Ende ihrer aktiven Fußballer-Karriere im Jahr 2007 veröffentlichte. - Ein Interview mit Steffi Jones finden Sie auch in dieser Ausgabe. mehr...
Sport vom 25.01.2012
11 Fragen an Steffi Jones, DFB-Direktorin für Frauen-, Mädchen- und Schulfußball
„Spielen lassen!“
Von Annemarie Fischer
Die Autorin des Porträts der 111mal als Nationalspielerin, sechsmal als deutsche Meisterin, dreimalige Europameisterin, Weltmeisterin 2003 und US-Meisterin 2003 berühmt gewordenen Fußballspielerin Steffi Jones in dieser NRhZ-Ausgabe, hat mit ihr auch ein Interview gemacht, das Sie jetzt hier lesen können. – Die Redaktion. mehr...
Kultur und Wissen vom 25.01.2012
Ein Staatspreis für Lizenzen aus dem Ausland?
Deutscher Jugendliteraturpreis
Von Wolfgang Bittner
Seit Jahren schon haben Autorinnen und Autoren aus Deutschland die Nominierung und Vergabe für den Deutschen Jugendliteraturpreis mit zunehmender Verärgerung zur Kenntnis genommen. Auf der Bühne im Kongresszentrum der Frankfurter Buchmesse präsentierten sich Verleger, Lektoren und Übersetzer, also die „Sekundären“, sowie die Kolleginnen und Kollegen aus anderen Ländern, um das Preisgeld und eine „Momo“ genannte Bronzeplastik in Empfang zu nehmen – jedes Mal eine aufwändige Veranstaltung mit „Eventcharakter“, zu der auch Politiker, Verwalter, Organisatoren und Juroren aufs Podium gebeten werden. Die Preisträger kamen überwiegend aus den USA, den Niederlanden, aus Schweden, Großbritannien oder Frankreich; äußerst selten erhielten deutsche Autorinnen und Autoren diesen Staatspreis, der aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend finanziert wird. mehr...
Kultur und Wissen vom 25.01.2012
Gedenken an Else Lasker-Schüler und Karl Kraus - beide waren Juden
"Was tun Sie da in… Wien?"
Von Peter Kleinert
Mit dem XVIII. Else Lasker-Schüler-Forum vom 10. – 15. April 2012 präsentiert sich erstmals eine deutsche Literaturgesellschaft in Österreich. Der „Prinz von Theben“ alias Abigail alias Else Lasker-Schüler war mit dem österreichischen Schriftsteller Karl Kraus befreundet; beide waren Juden. Sie sollen sich am 20. April 1912 kennen gelernt haben, als die Wuppertalerin dem Wiener die in der Überschrift stehende Frage stellte.
Von Kostas Koufogiorgos
