NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - Logo
SUCHE
Suchergebnis anzeigen!
RESSORTS
SERVICE
Unabhängige Nachrichten, Berichte & Meinungen
Aktueller Online-Flyer vom 22. Oktober 2014

+ + + + Aktuelle Meldung + + + +

IT-Show mit Messecharakter
Berlin (NRhZ/DL, 21.10.) "Der IT-Gipfel der Bundesregierung ist eine völlig unzulängliche Show-Veranstaltung mit Messecharakter, die wichtige gesellschaftliche Themen außen vor lässt und grundsätzliche Kritik ausblendet. Diese Regierung ist in Sachen Datenschutz und IT-Sicherheit ein Totalausfall. Darüber kann auch die Anwesenheit des halben Kabinetts inklusive Bundeskanzlerin nicht hinwegtäuschen. Solche IT-Gipfel kann man sich sparen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum IT-Gipfel in Hamburg. Korte weiter: "Statt ideenlos der dominanten amerikanischen Internetwirtschaft nachzueifern, wäre die Entwicklung eines vertrauenswürdigen europäischen Gegenpols eine sinnvolle Aufgabe. Der Großteil der heute in Hamburg versammelten IT-Konzerne scheint daran aber gar nicht interessiert zu sein: Lösungsansätze zur Eindämmung von Überwachung und für den Schutz unserer Privatsphäre in der digitalen Welt sucht man auf dem nationalen IT-Gipfel vergeblich. Gerade in Deutschland machen einige kleine IT-Unternehmen Datenschutz, Datensparsamkeit und Privatsphäre zu ihrem Markenkern.  mehr...
zurück  


Lokales  vom 22.10.2014
US-amerikanischer Finanzinvestor BLACKROCK beherrscht BAYER-Konzern
Aktien-Anteil: 30 Prozent
Von Jan Pehrke

BAYERs Aktionärsstruktur hat sich in den Zeiten des forcierten Finanzkapitalismus stark verändert. Rund 80 Prozent der Anteile befinden sich in ausländischem Besitz. Die meisten Papiere hält der Finanzinvestor BLACKROCK. Er nennt rund 30 Prozent der Aktien sein Eigen. mehr...

 

Inland  vom 22.10.2014
Korrespondenz mit dem Generalbundesanwalt in Sachen Sauerlandgruppe
Lehrstück über die deutsche Justiz
Von Elias Davidsson

„Die Überlassung der von Ihnen erbetenen Unterlagen des so genannten Sauerland-Verfahrens kann aus Rechtsgründen nicht erfolgen.“ Mit diesen Worten wird ein Anliegen von Elias Davidsson, Autor und Forscher, der sich mit Fragen des Völkerrechts und des Terrorismus befasst, abgewiesen. Er möchte insbesondere Einsicht nehmen in das Urteil vom März 2010, mit dem vier Personen, die Sauerlandgruppe genannt werden, wegen geplanter Anschläge zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden sind. Aus diesem Grund hat er den Generalbundesanwalt angeschrieben. Dieses Schreiben, die Antwort des Generalbundesanwalts sowie die Kommentare von Elias Davidsson dazu geben wir hier wieder. (Die Redaktion) mehr...

 

Inland  vom 22.10.2014
Bericht aus Deutschland zum Globalen Aktionstag gegen Drohnen
Für eine weltweite Ächtung dieser Waffen
Von Thomas Mickan

Vielfältig, bunt und an sehr vielen Orten, so lässt sich vielleicht am besten der Globale Aktionstag gegen Drohnen beschreiben. Die Idee dieses Aktionstages entstand bei einer Sitzung in Berlin im Dezember 2013 durch Drohnen-AktivistInnen aus acht europäischen Ländern, aus Pakistan und den USA. Ausgewählt wurde der 4. Oktober – eine Terminwahl, über die im Nachhinein sicherlich trefflich diskutiert werden kann, da zeitgleich Bayram, Jom Kippur und zusätzlich noch für die Aktionen in Deutschland eher hinderlich das verlängerte Wochenende zum Tag der deutschen Einheit lagen. mehr...

 

Inland  vom 22.10.2014
Aufruf von einigen politisch Engagierten an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:
"Heben Sie bitte das PKK-Verbot auf!"
Von Peter Kleinert

Die Bundesregierung unterstützt zwar irakische Kurden mit Waffenlieferungen und Schutzausrüstungen, um sie im Kampf gegen den IS-Terror zu stärken. Gegen die 1978 gegründete marxistische Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), hält sie jedoch trotz des von deren Gründer Abdullah Öcalan in Gang gebrachten Friedensprozesses mit der Türkei ein auf Wunsch der türkischen Regierung erlassenes Verbot aus dem Jahr 1993 weiter aufrecht. Es betrifft laut Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion Ursula Jelpke mehr als 13.000 PKK-Mitglieder in Deutschland. Hierzu ein Aufruf von politisch Engagierten, der am Ende unterzeichnet werden kann: mehr...

 

Inland  vom 20.10.2014
BND-Präsident Gerhard Schindler: Allez hopp!
Die Prorussen waren´s. Das reicht für MH17
Von Volker Bräutigam

Nee, nicht ganz so platt. Korrekt zitiert lautete die Schlagzeile: „BND: Prorussische Separatisten schossen Flug MH17 ab.“ Der Text darunter, gleichförmig, sogar fast gleichlautend von ARD und BILD und WELT bis ZDF verbreitet: „Den Absturz der malaysischen Passagiermaschine MH17 in der Ostukraine hat nach Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes eine von prorussischen Separatisten abgefeuerte Rakete verursacht. (...) erklärte (...) BND-Präsident Gerhard Schindler vor den Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages. Demnach haben die Separatisten ein russisches Buk-Luftabwehrsystem abgefeuert und damit am 17. Juli die Maschine mit 298 Menschen an Bord abgeschossen.“ mehr...

 

Arbeit und Soziales  vom 22.10.2014
Nur ein ambivalenter Fortschritt:
Gesetzlicher Mindestlohn mit Ausnahmen
Von Thomas Lakies

Das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz – MiLoG) ist als Artikel 1 des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz) mit der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft getreten. »Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer« hat Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts mindestens in Höhe des Mindestlohns, der ab Januar 2015 8,50 Euro brutto »je Zeitstunde« beträgt. mehr...

 

Wirtschaft und Umwelt  vom 22.10.2014
"Desertec" für 400-Milliarden Euro von Deutschland in Nordafrika geplant
Ein gescheitertes Energie-Schlüsselprojekt
Von Hans Georg

Mit "Desertec" ist eins der ehrgeizigsten polit-ökonomischen Projekte Deutschlands in Nordafrika vorläufig gescheitert. Desertec, seit 2003 in Planung und seit 2009 von deutschen Spitzenkonzernen wie RWE oder der Deutschen Bank vorangetrieben, sollte die Versorgung der EU mit Sonnen- und Windenergie aus den nordafrikanischen Wüstengebieten organisieren; dazu waren der Bau von Solarkraftwerken und Windparks in Nordafrika sowie der Bau von Unterwasserkabeln von dort nach Europa geplant. mehr...

 

Globales  vom 22.10.2014
Seit Wochen Proteste von Studierenden in Hongkong "für mehr Demokratie"
Wer unterstützt sie und warum?
Von Einar Schlereth und Sara Flounders

Die USA und England haben mit Beginn der Demons-trationen in Hongkong sofort Erklärungen zu deren Unterstützung abgegeben und von China verlangt, die Forderungen der Demonstranten zu erfüllen – so wie sie das ja auch immer machen. (…) England stahl 1842 Hongkong und behielt es 145 Jahre als Kolonie. In der Zeit hat es dort nie Demokratie gegeben. London hatte einen Gouverneur ernannt und damit basta. Und es galt: ‘Hunden und Chinesen ist der Zutritt zu den öffentlichen Parks untersagt’ und ‘Schnauze halten!’. Von wegen ‘demokratische Tradition’, auf die sich die Demonstranten heute berufen. mehr...

 

Globales  vom 22.10.2014
Chinesisches Außenministerium warnt vor Einmischung von Außen
Unruhen in Hongkong
Von Willy Wimmer

Unruhen in China sind von einer besonderen Qualität. Sie können mit einer solchen Wucht auf die oberste Staatsspitze durchschlagen, wie das für wenige andere Staaten gilt. Das muss niemand der chinesischen Staatsführung sagen. Das weiß sie. Spätestens seit den Ereignissen 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking ist klar, um was es in China dabei geht. Manch einer aus der damaligen Staatsspitze ist für die schrecklichen Folgen anschließend verantwortlich gemacht worden. Auch bei uns wurden dazu Namen genannt. mehr...

 

Kommentar  vom 22.10.2014
Kommentar vom „Hochblauen“
Merkel und die Führer der Nato-Ost-Erschleichung
Von Evelyn Hecht-Galinski

Auffallend war das mehr als bezeichnende Foto von Merkel in allen Zeitungen am Samstag, wo sie mit ihrem gestreckten Finger gen Putin zeigt und ihm, wie es scheint, die Richtung weisen will. Dazu noch die entstellenden Texte gegen Putin, da war es mir endgültig klar, ich bin ein Putin- und Russland-Versteher! mehr...

 

Kommentar  vom 22.10.2014
Pro-Palästina-Resolution im britischen Parlament
Angemessener Respekt
Von Uri Avnery

Wenn das britische Parlament eine Resolution zugunsten der israelischen Besetzung des Westjordanlandes angenommen hätte, wäre die Reaktion in unseren Medien die folgende gewesen: „In einer Atmosphäre großer Begeisterung nahm das britische Parlament mit riesiger Mehrheit (274 dafür und nur 12 dagegen) einen pro-israelischen Antrag an … Mehr als die übliche Hälfte der Sitze war besetzt … die Gegner Israels versteckten sich und wagten es nicht, dagegen zu stimmen …“ mehr...

 

Kommentar  vom 22.10.2014
Vor fünf Jahren sollte es das „größte Industrieprojekt aller Zeiten“ werden
Der Desertec-Größenwahn ist ausgeträumt
Von Franz Alt

Welch ein Trara! Welch ein Tam-tam! Vor fünf Jahren sollte es das „größte Industrieprojekt aller Zeiten“ werden. Die Kanzlerin lobte den 400-Milliarden-Euro-Plan. Und der Siemens-Chef sah die Desertec-Mission „in einer Reihe mit der Mondlandung“. Riesige Solar- und Windkraftwerke in Nordafrikas Wüsten sollten Mitteleuropa mit erneuerbarem Strom versorgen. Doch seit vergangener Woche ist klar: Der Desertec-Größenwahn ist ausgeträumt. mehr...

 

Kommentar  vom 22.10.2014
Die IS-Debatte: Zwischen Heuchelei und Schlaubergerei
Kobane retten - Mit Syrien reden!
Von Ulrich Gellermann

Mach mal Türkei! Das ist eine der gängigen Forderungen deutscher Medien zur Rettung der vom "Islamischen Staat" bedrohten Kurden im syrischen Grenzort Kobane. Mach mal UNO, lautet die Forderung der GRÜNEN-Chefin Göring Eckardt, wenn es um den Kampf gegen den IS und die Verteidigung der Stadt Kobane geht. Dieser bestenfalls naiven Forderung haben sich Abgeordnete der Linkspartei angeschlossen. Dass Kobane in Syrien liegt, dass dort immer noch eine Regierung im Amt ist, die man mal fragen müsste, wenn man militärisch auf ihrem Gebiet agiert, dass es zur Rettung der Menschen in Kobane und anderswo sinnvoll wäre, mit dieser Regierung zumindest zeitweilig zu kooperieren, mag den nur scheinbaren Moralisten nicht einfallen. mehr...

 

Glossen  vom 22.10.2014
Matteo Renzi: "Die Finanzkrise kehrt dramatisch an die Finanzmärkte zurück"
Die Merkel-Macht
Von Ulrich Gellermann

Die amtierende Königin macht schon Unterschiede: Den Fürsten des ukrainischen Protektorats, einen gewissen Poroshenko, empfing Angela die Große in ihrer persönlichen Suite in Mailand, dort wo das europäisch-asiatische Gipfeltreffen zelebriert wurde. Der Stammes-Häuptling aus den fernen asiatischen Gebieten, Putin, musste dann mit dem Konferenzraum des Hotels vorlieb nehmen. Mit jedem Jahr, in dem die Merkel-Macht wächst, wird die Etikette strenger und die Regierungsgestik entschiedener: "Hier kann ich keinerlei Durchbruch bis jetzt erkennen", kanzlerte sie den Mann aus Moskau ab. Der macht einfach nicht das, was sie will. mehr...

 

Filmclips  vom 22.10.2014
Klangzeug
Von Erwin Stache

zum Filmclip...

 

Fotogalerien  vom 22.10.2014
Veranstaltung zum 65. Jahrestag der DDR-Gründung
Das Land, von dem kein Krieg ausging
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Vor 65 Jahren wurde der erste deutsche Staat gegründet, von dem kein Krieg ausging. Am 27. September 2014 fand anlässlich dieses Ereignisses in Bochum eine Gedenkveranstaltung statt. Zu den Akteuren in der mit über 250 Personen gefüllten Veranstaltungsaula gehörten die DDR-Olympiasiegerin Gunhild Hoffmeister, der DDR-Grenzer Karl-Heinz Kathert, der langjährige Sprecher der 'Aktuellen Kamera' Klaus Feldmann, die Sängerin und Schauspielerin Isabel Neuenfeldt und der Berliner Ernst-Busch-Chor. Zum Spektrum der Teilnehmer zählten der Deutsche Freidenkerverband (DFV), die Gesellschaft für rechtliche und humanitäre Unterstützung GRH, die DKP, die KPD, der Förderkreis der FDJ, die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba - Regionalgruppe Essen, die Humanitäre Cuba-Hilfe Bochum und die Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Hamburg. mehr...

 

Literatur  vom 22.10.2014
„Die globale Überwachung. Der Fall Snowden...“ - von Glenn Greenwald
„...überzeugt, das Richtige zu tun.“
Buchtipp von Harry Popow

Es war der neunte Juli 2013, genau 14 Uhr (Ortszeit USA-Ostküste), da hielt die Welt wieder einmal den Atem an: Ein Name jagte um den Erdball: Edward Snowden. Der Mann, der den Mut hat, ein menschenverachtendes und höchst geheimes Überwachungssystem, den NSA (Nationale Sicherheitsbehörde, der größte Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten) ans Tageslicht der empörten Öffentlichkeit zu zerren. Von den einen sofort als „Außenseiter, als Krimineller und Verbrecher“ abgestempelt, von der Masse der Völker allerdings frohlockend begrüßt, nein, bejubelt. Hatte er doch dem amerikanischen Unterdrückungssystem gegen die Privatsphäre aller Menschen und Völker die Maske vom Gesicht gerissen. mehr...

 

Literatur  vom 22.10.2014
Rezension eines Fischer-Buches zur Europäischen Union
Der Joschka-Stammtisch
Von Ulrich Gellermann

Schon im Vorfeld der Buchpräsentation des beinahe berühmten Autors Joschka Fischer wurde dessen große Bedeutung heftig unterstrichen: Vor Pressekonferenz und Rezension musste der Rezensent schriftlich versichern, nichts vorab über das Buch "Scheitert Europa" zu veröffentlichen: Per Fax, unterschriftlich und schadenersatzpflichtig. Während der Pressekonferenz zum Buch im Haus der GRÜNEN Böll-Stiftung roch es dann nach Brötchen, nach ziemlich kleinen Brötchen. Wenn auch pompös dargeboten: Viele Kameras, viel Gewese für einen Ex-Außenminister. mehr...

 



  nach oben

KOSTARIKATUREN


Von Kostas Koufogiorgos
FILMCLIP
Klangzeug - von Erwin Stache

Klangzeug
Von Erwin Stache
FOTOGALERIE


Das Land, von dem kein Krieg ausging
Von Arbeiterfotografie