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Aktueller Online-Flyer vom 23. September 2014

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Bundesregierung schuld am Anstieg der Pillen-Preise
Berlin (NRhZ/DL, 23.9.) "DIE LINKE sieht sich durch den Arzneiverordnungsreport in ihrer Kritik an der Politik der Bundesregierung bestätigt. Auf die Versichertengemeinschaft kommen Mehrausgaben für Medikamente in Milliardenhöhe zu, und die von der Bundesregierung im Gegenzug versprochenen Einsparungen bleiben aus", erklärt Kathrin Vogler, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte der Fraktion DIE LINKE, zum heute im Auftrag der Krankenkasse Barmer GEK vorgestellten Arzneimittelreport 2014. Vogler weiter: "Es wird noch schlimmer kommen, denn eines der ersten Gesetze von Union und SPD war ein Weihnachtsgeschenk für die Pharmaindustrie: Der Zwangsrabatt auf die teuren Originalpräparate wurde von 16 auf sieben Prozent abgesenkt. Das bedeutet eine Mehrbelastung für die Krankenkassen – und damit für die Versicherten von über eine Milliarde Euro. mehr...
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Aktuelles  vom 22.09.2014
Zukunft der Volkshochschule in Mülheim an der Ruhr - wie und wo?
MBI-Aktion gegen Politik der Oberbürgermeisterin
Von Lothar Reinhard

An Bevölkerung und Wahlentscheidung vom 25. Mai vorbei hat die Stadt Mülheim sich in Konkurrenz zur Bewerbung des Kaufhofareals für die Sparkassen-Akademie beworben, und zwar mit „dem Besten, was wir haben“ (Zitat OB Mühlenfeld). Das Allerbeste ist dabei sicherlich das höchst attraktive Grundstück unserer beliebten und bewährten Volkshochschule, womit die Stadt sich für eine „Akademie am Schloss“ beworben hat, ausgearbeitet von MWB und Imoba.

 
 
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Lokales  vom 17.09.2014
Leitlinien für eine rekommunalisierte Wasserversorgung in Berlin
Zwischenbilanz des Berliner Wasserrates
Ulrike von Wiesenau

Die siebte Arbeitssitzung des Berliner Wasser- rates am 28. August 2014 erstellte eine Zwischenbilanz der Themen und Thesen aus der Arbeit des direktdemokratischen Gremiums vom November 2013 bis zum Juni 2014.

Es ging dabei um die Grundsätze einer Wasserpolitik in Berlin für die
rekommunalisierten Berliner Wasserbetriebe, in ökonomischer, sozialer, ökologischer und rechtlicher Hinsicht. Es ging um die Frage nach der am besten geeigneten Eigentumsstruktur bzw. Rechtsform aus Sicht der Bürger- und Beschäftigteninteressen und um geeignete Formen der Bürgerbeteiligung, die echte Mitspracherechte gewährleisten und einer Mitmachfalle widerstehen.
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Lokales  vom 17.09.2014
Offener Brief wegen eines Urteils zugunsten Verleger Alfred Neven DuMont
Motto: „Es war doch alles nicht so schlimm!“
Von Werner Rügemer

Alfred Neven DuMont hat am 2.9.2014 in seiner Zeitung auf die Gefahr hingewiesen, wenn der heutigen Jugend ein verharmlostes Bild des Hitler-Regimes vorgeführt werde: „Auschwitz ist nicht verjährt“. Der Kölner Autor Werner Rügemer hat den Kölner Stadt-Anzeiger-Herausgeber in einem Offenen Brief aufgefordert, seine rechtliche Komplizenschaft mit dem Nazi-Regime endlich zu beenden. Neven DuMont lässt bis heute gerichtlich die Aussage des Autors Albrecht Kieser und des Redakteurs und Herausgebers der Neuen Rheinischen Zeitung, Peter Kleinert, verbieten, sein Vater Kurt Neven DuMont habe beim Kauf arisierter Grundstücke profitiert. Sohn Alfred Neven DuMont argumentierte dagegen vor Gericht: Der Vater habe nicht profitiert, denn er habe den damaligen Marktpreis bezahlt. Werner Rügemer stellt dazu fest: Damit rechtfertige der Stadt-Anzeiger-Herausgeber bis heute das Hitler-Regime als eine rechtlich einwandfreie Form der Marktwirtschaft. mehr...

 

Lokales  vom 03.09.2014
Evelyn Hecht-Galinski wird für ihre Kommentare zu Israels Politik ausgezeichnet
IV. Kölner Karls-Preis und noch ein Grund zum Feiern
Von Peter Kleinert

Die NRhZ wird am Sonntag, 28. September, zum vierten Mal den „Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik“ vergeben. Der Namensgeber des Preises, Karl Marx, war vom 1. Juni 1848 bis zu deren Verbot am 19. Mai 1849 Redakteur der radikaldemokratisch-sozialistischen Neuen Rheinischen Zeitung in Köln. Den Preis erhält diesmal die deutsche Publizistin und Autorin mit jüdischen Wurzeln Evelyn Hecht-Galinski, die vor allem durch ihre mutigen Reden und Kommentare gegen die Kriege und Menschenrechts-verletzungen israelischer Regierungen und für einen gerechten Frieden mit den Menschen im besetzten Palästina, sowie durch ihr Buch "Das elfte Gebot: Israel darf alles" bekannt geworden ist. Die Preisverleihung findet ab 18 Uhr im Bürgerzentrum "Alte Feuerwache" statt. Unsere LeserInnen sind dazu herzlich eingeladen.

 
 
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Inland  vom 17.09.2014
Kriegsvorbereitungen durch das exorbitante Luftwaffenkommando von Kalkar
Zeitbomben in der Luft
Von Ulrich Sander

Zwischen Rhein und Don finden sowohl Dauermanöver als auch Kriegshandlungen statt, die eine gefährliche Lage für den ganzen Kontinent heraufbeschwören. Zweimal verschwanden im Juni gleich mehrere Zivilflugzeuge vom Radar der Flugsicherung in Deutschland und den Nachbarländern. Jetzt kam heraus: NATO-Militärmanöver „Newfip“ in Ungarn und über Italien waren offenbar Ursache der gefährlichen Störung. Die zunehmenden als Manöver getarnten Kriegseinsätze im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise sorgen für gefährliche Beinahe-Abstürze – und für tatsächliche Abstürze. mehr...

 

Inland  vom 17.09.2014
EU-Kommission will Bürgereinfluss bei TTIP und CETA ausschalten
Bündnis Stop TTIP kündigt Widerstand an
Von Peter Kleinert

Das Bündnis Stop TTIP für eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die internationalen Handels- und Investitionsverträge TTIP und CETA hat - gestützt auf ein Gutachten - Widerstand gegen die am Donnerstag verkündete Entscheidung der EU-Kommission angekündigt, die EBI nicht zuzulassen. „Jetzt geht die Auseinandersetzung erst richtig los“, erklärt Michael Efler, EBI-Kontaktmann für das mittlerweile knapp 230 Organisationen aus 21 EU-Ländern umfassende Bündnis. „Die Ablehnung der Bürgerinitiative reiht sich ein in die Strategie der EU-Kommission, Bevölkerung und Parlamente aus den Verhandlungen um CETA und TTIP rauszuhalten. Statt Bürgerinnen und Bürgern werden hier lieber Lobbyisten gehört.“ mehr...

 

Inland  vom 17.09.2014
Appell russischer und ukrainischer Soldaten aus dem Zweiten Weltkrieg
Offener Brief an Kanzlerin Merkel
Von Konstantin Wecker, Nikolaj Lebedew und Semjon Iwtschenko

Sehr geehrte Frau Merkel, mit Ihrer Forderung nach der sofortigen Umsetzung der Sanktionen gegen Russland gefährden Sie die vereinbarte Waffenruhe zwischen der Ukraine und Russland und riskieren einen Krieg, an dem Sie zwar nicht persönlich beteiligt sein werden, aber dafür unzählige unschuldige BürgerInnen und Bürger. mehr...

 

Inland  vom 17.09.2014
Eine aggressivere deutsche Weltpolitik scheint dieser Regierung notwendig
Auswärtiges Amt: In und durch Europa führen
Von Hans Georg

Deutschland soll künftig "eine stärkere globale Rolle spielen" und "in und durch Europa" stärker "führen". Dies ist einer deutschen Regierungsberaterin zufolge die bisherige Bilanz einer Außenpolitik-Debatte, die das Auswärtige Amt (AA) zu PR-Zwecken angestoßen hat. Das Projekt "Review 2014", in dessen Rahmen die Debatte stattfindet, soll laut dem Bundesaußenminister die "eklatante Lücke" schließen helfen, die zwischen den weltpolitischen Absichten des Berliner Establishments und der "Bereitschaft" der Bevölkerung zum Beispiel zu Kriegseinsätzen besteht.

 
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Arbeit und Soziales  vom 17.09.2014
Sozialverband Deutschland zur Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik:
Bilanz der Hartz-Gesetze niederschmetternd
Von Adolf Bauer

„Für eine Generalrevision von Hartz IV“ lautete der anspruchsvolle Auftrag der 19. Bundesverbands-tagung des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) aus dem Jahr 2011. Ziel müsse sein, dass die Leistungen bei Arbeitslosigkeit wieder vorrangig in der paritätisch finanzierten Arbeitslosenversicherung erbracht werden. Derzeit gilt dies nicht einmal für ein Drittel der Arbeitslosen. In Regionen mit schwacher Wirtschaftsstruktur sind es sogar

weniger, obwohl viele Betroffene über Jahrzehnte Pflichtbeiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt haben. Dies zeigt, dass der Bogen des SoVD-Konzeptes für eine eigenständige, teilhabeorientierte, soziale Mindestsicherung für Notlagen, die nicht durch die vorrangigen Sozialversicherungssysteme aufgefangen werden können, weit über das Hartz IV System hinaus gespannt werden muss. Es geht um mehr als die Integration von arbeitslosen Menschen in Arbeit.
 
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Globales  vom 17.09.2014
Gemeinsam mit NATO-Truppen an der russischen Grenze im Schwarzen Meer
Ukrainische Manöver
Von Hans Georg

Nach der Publikation des vorläufigen Untersuchungsberichts zum Absturz der Boeing MH17 über der Ostukraine bleiben entscheidende Fragen ungeklärt. So gibt der Bericht beispielsweise keinerlei Hinweis darauf, welche Art Geschosse die Maschine getroffen haben; das wäre von Bedeutung, um zu rekonstruieren, ob die MH17 tatsächlich vom Boden aus abgeschossen worden ist. Die Spurensicherung am Absturzort, die die Klärung hätte erleichtern können, musste schon vor Wochen abgebrochen werden, weil Truppen der Kiewer Regierung in unmittelbarer Nähe Angriffe auf die Rebellen starteten. Während die Aufklärung des Absturzes weiter verschleppt wird, legt die NATO eine hohe Geschwindigkeit bei Anberaumung und Durchführung von Manövern an den Tag. mehr...

 

Globales  vom 17.09.2014
„BAYER-Marketing für Nahrungsergänzungsmittel ist verantwortungslos“
Verbot von Pharmawerbung!
Von Philipp Mimkes

Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) hält die Werbekampagne für das Multivitamin-Präparat BEROCCA für verantwortungslos, da es keine seriösen Studien über dessen Wirksamkeit gibt. Auch könnten Überdosierungen der Pillen, die eine obskure Mischung aus Vitamin B, Vitamin C, Folsäure, Zink und Magnesium enthalten, zu Gesundheitsschäden führen. Zur Markteinführung in den USA hatte der BAYER-Konzern jüngst einen TV-Werbeclip mit dem bekannten Schauspieler Joel McHale geschaltet. mehr...

 

Globales  vom 17.09.2014
Auch im Gazakrieg war plötzlich von dem karthagischen Feldherrn die Rede
Hannibal ad Portas
Von Uri Avnery

Der letzte Krieg ist zu Ende, der nächste hat noch nicht angefangen, lasst uns also die Zeit nutzen, um über vieles zu sprechen. Zum Beispiel über Hannibal. Hannibal? War das nicht der Mann mit den Elefanten? Genau der! mehr...

 

Globales  vom 17.09.2014
US-Publizist über die Gründe, warum der Mittlere Osten balkanisiert werden soll
Wie ISIS zu seinen schweren Waffen kam
Von Kurt Nimmo

Die KollegInnen von "LUFTPOST -Friedenspolitische Mitteilungen" aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein haben den folgenden Text, der bereits am 15. Juni 2014 in den USA von ALEX JONES' INFOWARS.COM veröffentlicht wurde, erst jetzt entdeckt und wegen seiner Aktualität komplett übersetzt. Nun können unsere NRhZ-LeserInnen diese bisher von den übl(ich)en deutschen Medien wie zuvor auch in den USA verschwiegenen Fakten kennen lernen: mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 17.09.2014
Nina Andrejewa, Vorsitzende der KP der Bolschewiki, im Interview:
"Russland verteidigt die Prinzipien der UN-Charta"
Von Brigitte Queck

Im August war die Vorsitzende der Vereinigung „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ in Sankt Petersburg und hat dort ein Interview mit Nina Andrejewa, der Vorsitzenden der Kommunistischen Allunionspartei der Bolschewiki, gemacht... mehr...

 

Kommentar  vom 17.09.2014
Berufsverbot und Sippenhaft für russische JournalistInnen in der EU
AA-Geheimpapier
Von Ulrich Gellermann

Das denkt man nicht: Das Auswärtige Amt sendet ein Geheimpapier durch die Gegend, in dem von der Europäischen Union (vom Ausschuss der ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten) unverhohlen ein Berufsverbot für russische und russischsprachige Journalisten gefordert wird: "Zur möglichen Listung von Journalisten unterstrich EAD/GS Vimont (Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes Pierre Vimont), dass diese bereits nach den bestehenden Rechtsgrundlagen möglich sei." Auf eine Berufs- und Publikationsverbots-Liste sollen bald russische Journalisten wie dieser stehen: mehr...

 

Kommentar  vom 17.09.2014
Der Flop der "Graumannisierung und der Springernden Politik"!
Graumann ruft und die Republik "springert" nicht
Von Evelyn Hecht-Galinski

Der Völkermord und die Blockade von Gaza durch den "Jüdischen Staat" kein Thema! Der "Jüdische Staat" und die "allein gelassenen traumatisierten Juden" durch die "Graumannisierung" - das Thema!

 
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Glossen  vom 17.09.2014
Spitzmarke
Einer der allerchristlichsten Demokraten
Von Volker Bräutigam

Philipp Mißfelder, Knallcharge im Wortsinne. - Das ARD-Morgenmagazin, dem es mittlerweile vor gar nichts mehr graust, ermöglichte Ihnen am 11. September, kundzutun, Sie hielten Kampfeinsätze der Bundeswehr gegen die Dschihadisten des „Islamischen Staats“ im Irak und in Syrien für möglich und nötig. Sie seien "eindeutig der Meinung, dass wir die Amerikaner unterstützen müssen". Der Kampf gegen den IS sei "etwas, was uns alle verbindet", er werde "uns lange Zeit beschäftigen."

 
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Glossen  vom 17.09.2014
Vitali Klitschko – Vom Box-Weltmeister zum Bürgermeister von Kiew
"Ich krieg dich, der Teufel kriegt dich"
Von Ulrich Gellermann

"Ich bin ein rollender Donner, ein gießender Regen - Ich komme wie ein Hurrikan an", so beginnt "Hells Bells", jenes Stück der Rockgruppe AC/DC, das den Boxer Vitali Klitschko lange Jahre als Einlauflied in den Ring begleitete. "Ich will keine Gefangenen nehmen, kein Leben verschonen - Keiner legt sich mit mir an . . .", so klingen die verrockten Höllenglocken des ehemaligen Boxers und neuen Bürgermeisters von Kiew. Und wer jetzt unwillkürlich an die Soldateska denkt, die das Kiewer Regime in die Ost-Ukraine geschickt hat, um die dortigen Autonomie-Bestrebungen mit großkalibrigen Geschützen in Trümmer zu legen, der sollte sich in Acht nehmen: Denn Klitschko ist in Potsdam gerade zum "M100 Media Award"-Preisträger gekürt worden. Das ist schon was. mehr...

 

Filmclips  vom 17.09.2014
Aktionstag für die MIAMI 5 in Düsseldorf
Free the Cuban Five
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

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Fotogalerien  vom 17.09.2014
Aktion zum 16. Jahrestag der Inhaftierung der MIAMI 5
Mit Cuba gegen das Imperium des Terrors
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

„Es gibt ein Imperium, das sich erlaubt, auf seinem Territorium Terroristen zu beherbergen, die in einem anderen souveränen Land Anschläge verüben. Es gibt ein Imperium, das sich erlaubt, Patrioten zu lebenslanger Haft zu verurteilen, wenn das Land, in dem Terroranschläge verübt werden, Patrioten entsendet und sagt: 'wenn ihr die Terroristen nicht aufklärt, dann tun wir es für euch'. Wer ist dieses Imperium? Das sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Ganz offensichtlich ist dieses Imperium ein Imperium des Terrors.“ Das sagte Patrik Köbele, Bundesvorsitzender der DKP, am 12. September bei einer von der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba initiierten Aktion vor dem Generalkonsulat der USA in Düsseldorf, bei der die Freilassung der drei noch inhaftierten kubanischen Patrioten der MIAMI 5 gefordert wurde. mehr...

 

Literatur  vom 17.09.2014
Fiktives über den Autor von „Eine langweilige Geschichte“, Anton Tschechow
Arme Seelen zwischen allen Stühlen (I)
Ein Essay von Harry Popow

Wieder einmal sitzt ein Herr Professor, nennen wir ihn Herr O., und nicht nur er, zwischen allen Stühlen. Die Welt spielt verrückt. Im Weltzirkus legen die einen neue Zündschnüre, die anderen warnen vor neuerlichen blutigen Katastrophen. mehr...

 



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KOSTARIKATUREN


Von Kostas Koufogiorgos
FILMCLIP


Free the Cuban Five
Von Arbeiterfotografie
FOTOGALERIE
Tralauer Strichkabinett


Tarnung

Von Marianne Tralau