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Immer wieder mittwochsKöln (NRhZ, 12.02.2020) Die 96jährige Elisabeth Monsig macht in ihren drei Kurztexten "Gegen Faschismus, Kapitalismus und Krieg" zum Thema, was viele Menschen zurzeit beschäftigt: US-Manöver "Defender Europe 2020", Corona-Virus und "Sicherheitskonferenz". Das sind drei der Themenkomplexe, die in NRhZ-Ausgabe 735 ihren Raum einnehmen. Es geht um den Protest gegen die "Münchner Sicherheitskonferenz" am 15. Februar 2020 mit der Forderung nach Schließung der US-Truppenstützpunkte und aller anderen Kommandozentralen der USA und NATO in Deutschland, aber auch um die für den gleichen Tag angesetzte Demonstration in Erfurt, die sich unter dem gender-gemäßen Motto "Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo" nicht mit Israel oder der Ukraine, sondern mit der Scheinalternative in der deutschen Parteienlandschaft beschäftigt. Der Deutsche Freidenker-Verband hat dazu Stellung bezogen. Auch der Beitrag von Ulrich Gellermann und die Karikatur von Kostas Koufogiorgos nehmen Bezug auf das Theater von Erfurt. Ebenso kommt bei Jochen Mitschka der Faschismus zur Sprache – hier die Entwicklung Richtung Faschismus in Israel. Um den Corona-Virus und seine möglichen Hintergründe geht es in Beiträgen von Hartmut Barth-Engelbart, Larry Romanoff und Jürgen Heiducoff. Das US-Manöver "Defender Europe 2020" und die Frage, wie dieser Irrsinn zu stoppen ist, sind neben Elisabeth Monsig Thema im Bericht von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann über das NRW-Koordinationstreffen am 7.2.2020 in Düsseldorf und im Filmclip, in dem sich Marion Küpker äußert, die in Koblenz dabei ist, als die "Widerständigen Alten" wegen ihres Protests gegen die in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen vor Gericht stehen. Um diesen Berufungsprozess – am Landgericht in Koblenz – geht es in der Fotogalerie. Weitere Themen: 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg (Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait und Brigitte Queck), Israel/Palästina (Evelyn Hecht-Galinski, Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait und Arn Strohmeyer), sozialer Niedergang in Serbien (Rudolf Hänsel) und Flugzeugabsturz in Afghanistan (Yavuz Özoguz). Das und einiges mehr bietet sicher anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Für Eure – auch finanzielle – Unterstützung bedanken wir uns SEHR!!. Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ" mehr...
Allgemein vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...
Aktuelles vom 12.02.2020
Veranstaltungen, die Du nicht verpassen solltest. Zumindest solltest Du wissen, dass es sie gibt. Beachte auch die Rubrik: REGELMÄSSIG
Last Minute ::: Termine ::: Vorschau
Von Infopool
VORTRAG / FORUM – Hannes Hofbauer: Kritik der Migration. Wer profitiert und wer verliert? Buchvorstellung durch den Autor (Freitag, 14.2.2020, 18.30 Uhr, Köln, Philosophischer Salon, Anmeldung), Werner Rügemer: Der Systemkonflikt des US-geführten Westens mit der Volksrepublik China und seine Weltbedeutung (Samstag, 22.2.2020, 20 Uhr, Gütersloh, attac Gütersloh), 7 Jahre Kämpfe bei Amazon. Streikaktivist Christian Krähling berichtet. Dazu Lieder mit Ernesto Schwarz (Sonntag, 23.2.20, Stuttgart, Waldheim Clara Zetkin), Koblenz:im Dialog mit Markus Fiedler „Neues aus Wikihausen“ (Montag, 2. März 2020, 19-22 Uhr, Deutscher Kaiser Restaurant, Kastorstraße 3, Koblenz), NGfP-Kongress "Digitalisierung" Sirenentöne oder Schlachtruf der "kannibalistischen Weltordnung" (Freitag, Samstag, 6. und 7. März 2020, Berlin, fmp1/ND-Gebäude), "Von der Depesche zum Tweet": Tag der Archive im Bundesarchiv (Samstag, 7.3.2020, Koblenz, Bundesarchiv, Potsdamer Straße 1), Hermann Ploppa: Der Griff nach Eurasien. Kriegsvorbereitung oder Entspannungspolitik. Buchvorstellung durch den Autor (Freitag, 13.3.2020, 18.30 Uhr, Köln, Philosophischer Salon, Anmeldung), Weltfriedensrat und Koalition gegen US Foreign Military Bases: Internationale Konferenz gegen Imperialismus (28.-29. März 2020, Larnarca, Zypern), Offene Akademie 2020: Perspektiven fortschrittlicher und kritischer Wissenschaft und Kultur (4. bis 10. April 2020, Gelsenkirchen, Koststraße 8), Ahmad Yacob: Al-Nakba, Die Vertreibung der Palästinenser. Eine Reise durch israelische Archive (Dienstag, 4. April, 9 Uhr, siehe offene Akademie, Gelsenkirchen...), Clemens Messerschmid, Ramallah: 100 Jahre Wasser in Palästina, 6 Stationen eines Konflikts (Dienstag, 4. April, 11 Uhr, siehe offene Akademie, Gelsenkirchen...), Klaudia Scholz und Heinz-Peter Jäkel: Uns Stinkt‘s – eine Bürgerinitiative kämpft gegen die Vergiftung ihrer Umwelt (Sonntag, 5. April, 14 Uhr, siehe offene Akademie, Gelsenkirchen...), Der marktgerechte Patient. Film und Diskussion u.a. mit Monika Richter vom Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte und Sabine Reuter von Pflege am Boden (Freitag, 10.4., 9 Uhr, siehe offene Akademie, Gelsenkirchen...) – AUSSTELLUNG / KUNSTAKTION – Julian Assange: politische Flüchtlinge genießen Asyl. Fensterinstallation mit Kunstwerk von Hans Jörg Tauchert (Rund um die Uhr, Galerie Arbeiterfotografie, Merheimer Straße 107, Köln), Eröffnung 15.2.: Hans Henin: MarraK'esch, 1966-2019, Malerei und Grafik (19.30 Uhr, ... bis 13.3., Düsseldorf, Bergerie des Arts / K22, Berger Allee 1), Sichtweisen. Die neue Sammlung Fotografie der Galerie Kicken (Eröffnung: Mitwoch, 19. Febr. 2020 bis 17. Mai 2020, Düsseldorf, Kunstpalast, Ehrenhof 4-5), ...bis 28.2.: „Meinst Du, die Russen wollen Krieg?“, Fotoausstellung von Elena Maslovskaya und Jörg Munder (Bremen, Gewerkschaftshaus, Bahnhofsplatz 22–28), aufDADAtakt: Salvador Dali und Hans Arp - Die Geburt der Erinnerung (Sonntag, 16. Febr. 2020, 11 Uhr, Remagen, Arp Museum, Bahnhof Rolandseck), Exklusive Führung durch die Dali-Ausstellung mit André Dumont (Sonntag, 1.3.2020, 15 Uhr, im ARP Museum, Rolandseck, Philosophischer Salon unterwegs, Anmeldung), Siegener Kunsttag "Kunstwege" (Sonntag, 10.5., 11-18 Uhr, Siegen, Museum für Gegenwartskunst, Unteres Schloß 1, Eintritt frei), Internationaler Museumstag "Museum für alle" (Sonntag, 17.5., 11-18 Uhr, Siegen, Museum für Gegenwartskunst, Unteres Schloß 1, Eintritt frei), Photoszene-Festival (22.-31. Mai 2020, Köln, jetzt anmelden), Nakba, Flucht und Vertreibung der Palästinenser (siehe auch Rubrik AUSSTELLUNGSVERLEIH) – THEATER / KABARETT / LESUNG – lisa fitz life: Flüsterwitz (Februar 2020, lisa-fitz.de), Lisa Fitz: Flüsterwitz (Donnerstag, 14. Mai 2020, 20 Uhr, Köln, Comedia Theater in der ehemaligen Feuerwache, Vondelstraße) – FILM – Un Film Dramatique von Eric Beaudelaire mit Werkgespräch (Donnerstag, 26.3., 19 Uhr, Siegen, Museum für Gegenwartskunst, Unteres Schloß 1), Der marktgerechte Patient. Film und Diskussion u.a. mit Monika Richter vom Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte und Sabine Reuter von Pflege am Boden (Freitag, 10.4., 9 Uhr, siehe offene Akademie, Gelsenkirchen, Koststraße 8), clips&links: youtube.com/user/arbeiterfotografie/videos eigene Produktionen und /playlist – KONZERT – Heinz Rudolf Kunze: Der Wahrheit die Ehre (Februar-April, solo & Band, Northeim, Baunatal, Bad Pyrmont...), Pax Terra Musica 2020 (Freitag-Sonntag, 23. bis 26. Juli 2020, Freilichtbühne Friesack, Vietznitzer Straße 14, 14662 Friesack) – AKTION – Proteste gegen die „Münchner Sicherheitskonferenz“: Alles muss sich ändern! Nein zu Krieg und Umweltzerstörung! (Samstag, 15. Februar 2020, 13 Uhr, Start am Stachus, München, Info/pdf), "Widerständige Alte" vor Gericht. Ziviler Ungehorsam bis zur atomaren Abrüstung (Mittwoch, 19. Februar 2020, 9 Uhr Mahnwache, 10 Uhr Berufungsverhandlung, Koblenz, Karmeliterstr. 14, Sitzungssaal 105), 46. Mahnwache Jagel: Vernetzte Operationsführung zur Kriegsführung der Bundeswehr, „NetOpFü“ (Samstag, 22.2.2020, 11.58 Uhr, Jagel, Treffpunkt: Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel), Sanktionen Töten! ... sind Krieg! ... sind unverzüglich zu beenden! Aufruf zu Internationalen Aktionstagen gegen Sanktionen und Wirtschaftskrieg (13. bis 15. März 2020), Aufruf zum internationalen Aktionstag gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung (Samstag, 28. März 2020, Bochum, Frankfurt/M., Hannover, Leipzig, Regensburg, München, Münster, Potsdam... Köln), Kündigt Ramstein Air Base, Großdemo (Pfingstsamstag, 30. Mai 2020, 11 Uhr, Berlin, Info), UZ-Pressefest 2020 (28.-30. August 2020, Dortmund, Revierpark Wischlingen) +++ REGELMÄSSIG +++ JULIAN ASSANGE worldwide, media ticker + indymedia ireland + #Candles4Assange Mahnwachen (Berlin, jeden Mittwoch 19-21h, Pariser Platz | Cottbus, alle zwei Wochen mittwochs, 19-21h, Stadthallenvorplatz | Düsseldorf, alle zwei Wochen mittwochs, 17-21h | Frankfurt, alle zwei Wochen mittwochs, 17-19h, Zeil am Brockhausbrunnen | Stuttgart, jeden Donnerstag, 17-19h, Rotebühlplatz | Köln, jeden 2. und 4. Donnerstag, 16 Uhr, Chlodwigplatz), ANTI-DEFENDER-2020 Proteste gegen US-Großmanöver (ab sofort bis Ende Mai, infoportale: antidef20.de / stoppt-defender-2020.de / kein-aufmarschgebiet.de +++ mehr...
Aktuelles vom 12.02.2020
Stellungnahme anlässlich der Großdemo "#nichtmituns - Kein Pakt mit Faschist*innen..." am 15.02.2020 in Erfurt
Kein Pakt mit Faschisten
Vom Deutschen Freidenker-Verband
Am 15.02.2020 findet in Erfurt eine bundesweite Großdemo unter dem Motto "#nichtmituns – Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo!" statt. Im Aufruf dazu – getragen von #unteilbar und DGB Hessen-Thüringen – heißt es: "Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz... Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss..." Das Malheur von Erfurt darf nicht Schule machen. Damit würde die Funktion der AfD, die anderen Parteien rein zu waschen, großen Schaden nehmen. Der Deutsche Freidenker-Verband hat in Form eines Flyers eine Stellungnahme verfaßt, in der die Freidenker deutlich machen: "Die anderen Kapitalistischen Einheitsparteien haben mit ihrem Lohn-, Renten- und Sozialabbau die AfD groß gemacht, sie nutzen die Anti-AfD-Proteste als Nebelvorhang, um dahinter noch größere Sauereien durchzuziehen. Der 'Rechtskurs' ist schon lange Regierungspolitik..." Und auf das Manöver "US Defender Europe 2020" bezugnehmend heißt es: "Die abenteuerlichen Kriegsspiele können verhindert, die Schließung der US/NATO-Basen in Deutschland erreicht werden: durch Kündigung des Truppenstationierungsvertrags... Leistet Widerstand gegen die Gehirnwäsche, die uns Russland zum Feind machen will! NATO raus und raus aus der NATO! Wer gegen die reale Rechtsentwicklung, die Kriegsvorbereitung protestieren will, muss gegen das Kriegsmanöver 'Def 2020' demonstrieren!" Nachfolgend der komplette Text des Freidenker-Flyers. mehr...
Aktuelles vom 29.01.2020
Zum Tod von Dietrich Schulze
Ein Leben für den Frieden
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
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Dieser Nachruf betrauert die große Lücke, die der Tod des unermüdlichen Friedensaktivisten und NRhZ-Autors Dietrich Schulze hinterlassen hat. Bis zuletzt war er der Neuen Rheinischen Zeitung und den von ihr unterstützten Friedensaktivitäten verbunden. Zuletzt hat er die Resolution unterzeichnet, die in den Appell der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" gemündet ist, mit dem Bundesregierung und Bundestag aufgefordert werden, den Truppenstationierungsvertrag zu kündigen und den Austritt aus der NATO zu beschließen. Auch bei der schwierigen Debatte mit der Initiative "abrüsten statt aufrüsten" war er dabei und unterstützte das Anliegen, die beiden genannten Forderungen in die Öffentlichkeitsarbeit der Initiative einzubeziehen. Dabei unterbreitete er den Vorschlag, in einem Bündnis unter Einbeziehung von Gewerkschaften die Forderungen nach Kündigung des Stationierungsvertrags und Ausstieg aus der NATO mit dem Gedanken der Rüstungskonversion zu verbinden, um dem Argument zu begegnen, mit dem Wegfall der militärischen Einrichtungen würden Arbeitsplätze verloren gehen. Im Zentrum von Dietrichs Wirken stand die so genannte Zivilklausel, mit der Hochschulen verpflichtet werden sollen, für den Frieden zu forschen und Forschung für militärische Belange auszuschließen. In diesem Zusammenhang ist seine Webdoku entstanden, die zum Schluss 428 Seiten umfasste. Hiermit schließt sich ein Kreis: Das Bild im Kopf der webdoku ist ein Foto, das die Arbeiterfotografie am 9. September 2002 in Florenz bei einer Großdemo gegen den drohenden Krieg gegen den Irak aufgenommen hat. Im Artikel "History Friedenssymbol-Foto" vom 10.08.2016 geht er darauf ein. Nachfolgend sind die Artikel aufgeführt, die Dietrich in den Jahren 2010 bis 2019 für die NRhZ verfasst hat. mehr...
Globales vom 12.02.2020
Hat die US-Army neben Milzbrand-, Pest- & Enzephalitis- auch EBOLA-Erreger verbreitet?
Und jetzt vielleicht auch noch Corona?
Von Hartmut Barth-Engelbart
Alles pure Verschwörungstheorie! Aber so ein bisschen Verdacht kommt da schon auf: China droht die USA als ökonomische und militärische Weltmacht auf Platz zwei zu verdrängen … da kämen doch Pandemien just in best Time. Über den Einsatz von Anthrax hat der SPIEGEL geschrieben, FOCUS ebenfalls. Anthrax wurde versehentlich per Post durch Deutschland verschickt an alle US-Standorte. Darüber schrieb sogar die BILD-Zeitung. Der SPIEGEL schrieb im September 2015 vom Anthrax-Einsatz der US-Army bei Manövern in Deutschland. Verräterisch ist die Spiegel-Berichterstattung über den Einsatz von biologischen Waffen durch die US-Army bei Manövern in Europa und in Deutschland schon. mehr...
Globales vom 12.02.2020
Ein nützlicher und zeitgemäßer Faktenüberblick
Biologische Waffen
Von Larry Romanoff – aus dem Englischen von Einar Schlereth
Die US-Regierung und ihre vielen Behörden und Erziehungs- und Gesundheits-Einrichtungen haben seit Jahrzehnten intensive Forschung über biologische Kriegsführung durchgeführt, in vielen Fällen auch mit starkem Fokus auf rassenspezifische Krankheitserreger. In einem Bericht an den US-Kongress enthüllte das Verteidigungsministerium, dass sein Programm zur Schaffung künstlicher biologischer Wirkstoffe auch darauf abzielt, aus nicht-tödlichen Viren tödliche zu machen, sowie mittels Gentechnik die Immunologie biologischer Wirkstoffe so zu verändern, dass Behandlung und Impfungen unmöglich werden. Der Militärbericht räumte ein, dass zu dieser Zeit etwa 130 Forschungseinrichtungen für biologische Waffen betrieb wurden, Dutzende an US-Universitäten und andere an vielen internationalen Standorten, die außerhalb des Zuständigkeitsbereichs des US-Kongresses und der Gerichtsbarkeit lagen. mehr...
Globales vom 12.02.2020
Gedanken anlässlich "Münchner Sicherheitskonferenz" und Corona-Virus
Sicherheit und Krieg
Von Jürgen Heiducoff (Huadian, Provinz Jilin, VR China)
Ich halte mich seit dem chinesischen Neujahrsfest bei Freunden in China auf. Gemeinsam mit ihnen erlebe ich die Unsicherheiten und Ängste dieser Tage. Das sich unaufhaltsam ausbreitende Coronavirus stellt vor allem die einfachen Leute vor große Herausforderungen. Es ist wie ein Kampf gegen einen unsichtbaren Feind. Es widert mich an, dass in deutschen Medien statt Solidarität und Hilfe auch Hetze und rassistische Diffamierungen gegen China zu finden sind. Wir Deutschen genießen bislang im Reich der Mitte einen Vertrauensbonus. Das ist auf unsere Literatur und Musik ebenso wie auf Marx und das deutsche Unternehmertum zurückzuführen. Eines ist mir in den letzten Tagen deutlicher denn je geworden: unsere Welt braucht, wenn es nach dem Willen der einfachen und ehrlichen Menschen ginge, weder Hochrüstung noch Krieg. Doch die Realität ist eine andere. Hinter dem Vorwand der Sicherheit wird aufgerüstet wie nie zuvor. Strategische Differenzen geraten aneinander. Das wird sich auch in wenigen Tagen auf der Münchner Sicherheitskonferenz zeigen. Dieses Forum wird erneut Gelegenheit bieten, Sicherheitsdefizite und globale Interessengegensätze zu präsentieren statt einvernehmliche friedliche Lösungen vorzustellen. Und so wird sich die Spirale von Gewalt und Krieg weiter drehen. Die wenigen, die an Aufrüstung und Krieg verdienen, werden im Hintergrund bleiben. Und es wird bleiben wie es ist. mehr...
Globales vom 12.02.2020
"Weder Israels, noch Deutschlands Abrutschen in den Faschismus war zufällig"
Faschismus, Deutschland und Israel (Teil 2)
Von Jochen Mitschka
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Ein Artikel in Haaretz vom 6. Juni 2019 mit dem Titel "Weder Israels, noch Deutschlands Abrutschen in den Faschismus war zufällig" erklärt, dass weder das Abrutschen Israels in den Faschismus noch das Deutschlands im so genannten Nationalsozialismus aus Versehen passiert wäre. Nun wird immer wieder behauptet, jeder Vergleich zwischen der Entstehung des Faschismus in Deutschland und der Entwicklung in Israel wäre Antisemitismus. In Australien hatte dies im Prinzip den Ausschlag für die Entlassung von Professor Tim Anderson gegeben. In Deutschland wird jede Diskussion darüber sofort mit der Antisemitismuskeule abgewürgt. Nun wird diese Behauptung durch eine offizielle israelische wissenschaftliche Analyse, welche in diesem Artikel dargelegt wird, widerlegt. Als ich eine Übersetzung des Artikels einer deutschen alternativen Internetseite anbot, lehnte sie ab. Das Thema wäre für Deutsche unangemessen zu besprechen, hieß es sinngemäß. Ich bin nicht dieser Meinung, weil ich glaube, dass gerade Deutschland mit seiner Geschichte bereit sein muss, über Faschismus und seine Ausprägungen oder die Gefahr seines Entstehens, zu diskutieren. Dieses Essay will die in der israelischen Gesellschaft stattfindende Diskussion über den Faschismus beleuchten. Die Ablehnung – selbst progressiver deutscher Internetseiten – das Thema zu besprechen, beweist, wie sehr auch Deutschland schon in zwanghaften Konformismus abgerutscht ist und wie sehr die unselige BDS-Entscheidung der Bundestagsabgeordneten vom 17. Mai 2019 die Freiheit einschränkt, öffentlich seine Meinung zu sagen, und wie stark die Lobby Israels auf die deutsche Politik wirkt, mit dem Ziel, jede auch nur mögliche Kritik gegen Israels Politik kritisch zu beleuchten. ––– Soweit die Einleitung zum fünfteiligen Essay. Hier Teil 2. mehr...
Globales vom 12.02.2020
Dummheit und Heuchelei anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz durch die Sowjetarmee
Selbstsicherheit, Format und Geschichtskenntnis sind gefragt
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Ein skandalöses Spektakel von Dummheit entfaltete sich im Bundestag am 28.1.2020 und deutscher Heuchelei in Jerusalem am nächsten Tag (29.1.2020), wo sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz durch die sowjetische Armee, die am 27.1.1945 stattfand, in völlig unpassender Weise in Szene setzte. In Berlin war es in der Tat ein unwürdiger törichter Fehlgriff, ausgerechnet den höchsten Vertreter eines sich als Staat ausgegebenen aggressiven Apartheid- und Terrorregimes im Deutschen Bundestag sprechen zu lassen (Dienstag, 28.1.2020), der genau das vertritt, was für die zivilisierte Weltstaatengemeinschaft verabscheuenswürdig ist. Eine unüberbietbar dumme Entscheidung. Würdig dagegen und eine angemessene Pflicht wäre es gewesen, den deutschen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble oder die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag sprechen zu lassen, damit der Welt klar wird, wie rechtens und richtig die Menschen in Deutschland ihre aktuelle Lehre aus Auschwitz ziehen. Stattdessen eine miese unwürdige Propagandaveranstaltung der fortdauernd rechtbrechenden israelischen Regierung. mehr...
Globales vom 12.02.2020
Untaugliche deutsche Regierungspolitiker unter dem Diktat heutiger Aggressoren
Völkerrechtswidrige Wirklichkeit
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Deutsche Regierungspolitiker haben nichts aus der Geschichte gelernt und sind untauglich, richtige Lehren an die kommenden jungen Generationen zu übermitteln. Sie lassen sich von heutigen Aggressoren diktieren, was für junge Schüler angemessen sei. Zu Recht stoßen sie auf Zurückweisung der Jugend. Und zwar dezidiert. Nach Pflicht-KZ-Besuchen sollen jetzt die Pflicht-Propaganda-Besuche in den "Jüdischen Staat" kommen, natürlich ohne die illegal besetzten Gebiete, einschließlich Gaza. Sind das die "deutschen Werte-Reisen"? mehr...
Globales vom 12.02.2020
Offener Brief eines serbischen Neubürgers an den Präsidenten der Republik Serbien, Herrn Alexandar Vucic
Die klaglos ertragene Not vieler Ihrer Landsleute trübt meine Freude
Von Rudolf Hänsel
Sehr geehrter Herr Präsident Vucic, bitte erlauben Sie mir, dass ich mich in einem Offenen Brief an Sie persönlich wende. Seit dem 1. November 2019 wohne ich mit meiner Ehefrau, einer pensionierten serbischen Diplomatin in Belgrad und habe bereits eine einjährige Aufenthaltserlaubnis. Als ehemaliger Lehrer und als Erziehungswissenschaftler und Diplompsychologe bin ich aus dem paradiesischen Lindau am Bodensee im Süden Deutschlands in Ihr Land umgesiedelt, weil ich Serbien und die lebensfrohen und mutigen Serben liebe und hier bereits seit Jahren viele wunderbare Freunde habe. Meine Familie in Deutschland hat mir diesen Wohnortwechsel in meinem fortgeschrittenen Alter bis heute nicht verziehen. mehr...
Krieg und Frieden vom 12.02.2020
NRW-Anti-Defender-Koordinationstreffen am 7.2.2020 in Düsseldorf
Wie den Manöver-Irrsinn stoppen?
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Am 7. Februar 2020 findet in Düsseldorf in Zusammenhang mit dem US-Manöver "Defender Europe 2020" ein erstes Treffen zur Koordinierung von Protesten in Nordrhein-Westfalen statt. Der Raum ist übervoll. Mit 30 Teilnehmern hatten die Organisatoren gerechnet. Mehr als doppelt so viele sind gekommen. Nicht wenige müssen stehen. Gesprächsleiter ist Joachim Schramm, Geschäftsführer der einladenden Organisation, der DFG/VK NRW. Es hat sich ein breites Spektrum von Interessierten eingefunden, darunter zahlreiche Mitglieder von DKP und LINKE sowie zahlreicher Friedensinitiativen – darunter auch Mitglieder der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO". Letztere machen die Forderungen der Kampagne – Kündigung des Truppenstationierungsvertrags, Austritt aus der NATO und Freundschaft mit Russland – zum Thema, verbunden mit der Idee, dem Manöver deutsch-russische Freundschaftsfeste entgegenzusetzen. Von der Bundestagsfraktion DIE LINKE sind Andrej Hunko und Kathrin Vogler (neben Ex-Bundestagsmitglied Inge Höger) anwesend. mehr...
Krieg und Frieden vom 12.02.2020
Protest gegen die "Münchner Sicherheitskonferenz" am 15. Februar 2020
Alles muss sich ändern! – Nein zu Krieg und Umweltzerstörung!
Von Aktionsbündnis gegen die Münchner Sicherheitskonferenz
"Deutschland darf keinerlei Beihilfe zu völkerrechtswidrigen Angriffskriegen leisten. Die US-Airbase Ramstein, die US-Truppenstützpunkte und alle anderen Kommandozentralen der USA und NATO in Deutschland müssen geschlossen werden." Das ist eine der Forderungen im Aufruf, mit dem das "Aktionsbündnis gegen die Münchner Sicherheitskonferenz" zur Demonstration in München am 15. Februar 2020 (Beginn am Stachus um 13 Uhr) mobilisiert. Wie ist das erreichbar? Die Antwort fällt nicht schwer: es sind die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags von 1954 (des "Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland") und der Austritt aus der NATO. Damit lässt sich die Forderung innerhalb von zwei Jahren realisieren - nachdem die Bundesregierung diese Schritte (Kündigung und Austritt) vollzogen hat. Es ist Aufgabe der Friedensbewegung, den Druck derart zu steigern, dass sie dies tut. Oder sie muss abgewählt werden und durch eine ersetzt werden, die das Wort "Frieden" nicht nur als Propagandabegriff im Mund führt, sondern in die Tat umzusetzen bereit ist. Es folgt der vollständige Wortlaut des Aufrufs gegen die "Münchner Sicherheitskonferenz". mehr...
Krieg und Frieden vom 12.02.2020
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (187)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Ich find die Klagemauer toll“ „Du kannst Kinder nicht mit Atomwaffen umarmen“ „Es gibt nicht genug Geld auf der Welt, das die Erde aufrecht erhält! Also benutzt Frieden!“ „Ich bin für Frieden“ „Wir sind die Welt“So steht es auf fünf der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2020 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 81 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...
Kommentar vom 12.02.2020
Kommentar vom Hochblauen
Gerechtigkeit für Palästina ist so fern wie die "christlichen Werte" in der Politik
Von Evelyn Hecht-Galinski
Nach der Ankündigung des Trump'schen "Betrugs des Jahrhunderts" kehrt Ernüchterung und Hoffnungslosigkeit ein. Es ist frustrierend, erleben zu müssen, dass der heuchlerischen Staatengemeinschaft eine angemessene Reaktion als Antwort auf den einseitigen zionistischen Fake-Plan des Jahrhunderts fehlt. Schon der Affront und offene Rassismus, dass kein Palästinenser ins Weiße Haus eingeladen und hinzu gebeten wurde, hätte eine scharfe Reaktion gefordert. Weit gefehlt, man spürte geradezu die Hilflosigkeit und auch Feigheit, die man dieser Vorstellung entgegenbrachte. mehr...
Kommentar vom 12.02.2020
AfD-Abgeordneter des Landtages Brandenburg, Christoph Berndt, gegen 8. Mai als staatlichen Gedenktag und damit gegen den Antrag der Partei DIE LINKE
8. Mai muss staatlich anerkannter Mahn- und Gedenktag werden
Von Brigitte Queck
Es ist eine Schande, Herr Berndt, wenn Sie den weltbekannten Schriftsteller und Antifaschisten Bertolt Brecht und den Demokraten Dr. Günther Gauss für Ihre so Recht ins Bild dieser heutigen herrschenden "Demokratie" in Deutschland und der EU passende Gleichsetzung von Sozialismus und Faschismus benutzen und somit deren Andenken besudeln. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, den 8. Mai als staatlich anerkannten Gedenktag zu begehen, wurde in Ihrem Namen von der AfD (wie von SPD, CDU, Grüne, AfD und Freien Wählern) abgelehnt. Darf ich Sie daran erinnern, dass Richard von Weizsäcker der erste Bundespräsident der BRD war, der den 8. Mai 1945 einen "TAG DER BEFREIUNG" nannte? Seine Rede vom 8. Mai 1985 vor dem Deutschen Bundestag gilt zurecht als ein Meilenstein in der öffentlichen Aufarbeitung der NS-Zeit durch die Bundesrepublik. mehr...
Kommentar vom 12.02.2020
Das Thüringer Schmierentheater
Die wirre AKaKa
Von Ulrich Gellermann
Einen echten Höhepunkt in den Thüringer Chaos-Tagen lieferte die wirre Annegret Kramp-Karrenbauer: Die Thüringer CDU hatte in Kumpanei mit der FDP und der AfD einen neuen Ministerpräsidenten aus dem Hut gezaubert. Ein Vorgang, der natürlich nichts mit Demokratie zu tun hatte – denn stärkste Partei im Landtag war nach wie vor die LINKE, sie hätte den neuen Ministerpräsidenten stellen müssen – da kam die sonderbare Annegret auf eine neue Idee: Grüne und SPD sollten ihr aus der Verlegenheit helfen und einen CDU-genehmen Kandidaten stellen. Das war selbst der kaltschnäuzigen Merkel zu viel: Noch auf einer Auslandsreise feuerte sie den Ostbeauftragten der CDU. Der heißt nicht nur so, der kommt auch aus dem Osten: So macht man Schuldige. mehr...
Kommentar vom 12.02.2020
Ein merkwürdiger Flugzeugabsturz in Afghanistan und die Angst der USA vor dem Iran
Imam Chamenei: alle US-Soldaten aus der Region verjagen!
Von Yavuz Özoguz
Neben dem Palästina-Zirkus, den der König USraels und sein Schoßhund im Weißen Haus medienwirksam veranstaltet haben, gab es in Afghanistan einen Flugzeugabschuss, zu dem sehr merkwürdige Nachrichten „lanciert“ worden sind. So meldet z.B. die Jerusalem Post mit Verweis auf angebliche iranische Nachrichten, dass der entscheidende CIA-Agent, der hauptverantwortlich für den Mord an General Sulaimani gewesen ist, während eines Fluges über Afghanistan abgeschossen worden sei. Tatsächlich ist das Wrack eines Flugzeugs nach einem Absturz im Distrikt Deh Yak in der Provinz Ghazni in Afghanistan auf diversen Fotos zu sehen. Es sieht allerdings nicht so aus, als wenn es von einer Rakete abgeschossen worden ist, sondern – wenn überhaupt – eine Bombe an Bord explodiert sein könnte. mehr...
Filmclips vom 12.02.2020
Statement zum US-Manöver
001 ::: stop us defender europe 2020 ::: marion küpker
Von Arbeiterfotografie
Fotogalerien vom 13.02.2020
Angeklagte und KlägerInnen wegen "Hausfriedensbruch" in Büchel vor Gericht
Ziviler Ungehorsam gegen US-Atombomben
Von Arbeiterfotografie
Brigitte Janus, Susanne Großmann, Ariane Dettloff, Herbert Römpp und Ernst-Ludwig Iskenius sind die Prozessgruppe "Widerständige Alte", die sich am 4. Februar vor dem Landgericht Koblenz zu ihrer Berufungsverhandlung einfinden: "Wir, die Prozessgruppe 'Widerständige Alte', haben am 23. Juli 2018 die Startbahn im Atomwaffenstützpunkt Büchel betreten, um mit Gesang und Musikinstrumenten die Übungsflüge der Bundeswehr zu blockieren. Solch ein ziviler Ungehorsam mit gerichtlichem Nachspiel ist für uns die effektivste Weise, um auf die Gefahren von Atomwaffen aufmerksam zu machen und die deutsche Atomwaffenpolitik in Frage zu stellen: Wie kann ein Hausfriedensbruch auf einem militärischen Gelände strafbar sein, nicht aber die dort praktizierte deutsche 'nukleare Teilhabe' an der NATO-Strategie, die sich einen Erstschlag mit Atomwaffen vorbehält? Erstmalig haben wir uns am 12. Dezember 2018 vor dem Amtsgericht Cochem verantwortet. Am 4. Februar geht es in die zweite Instanz." Die Kölner Journalistin Ariane Dettloff betonte in ihrer Einlassung der ersten Instanz in Cochem, sie sehe sich in der Situation der Angeklagten, verstehe sich aber gleichzeitig in der Position der Klägerin. "Als Kriegskind habe ich – gerade mal ein Jahr alt – 1945 in Leipzig furchtbare Bombennächte erlebt", berichtet sie anschaulich und zitiert den ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy: "Die Menschheit muss dem Krieg ein Ende setzen, oder der Krieg setzt der Menschheit ein Ende". Am 4. Februar kommt es – aus Zeitgründen – zu keinem abschließenden Urteil. Die Verhandlung wurde vertagt auf den 19 Februar 2020 (siehe unten). Die NRhZ berichtet in Bildern und Kommentaren von der Mahnwache vor dem Koblenzer Landgericht. mehr...
Kultur und Wissen vom 12.02.2020
Das Foto eines Demonstranten an der Grenze des Gazastreifens ging um die Welt und fand höchste Anerkennung
Ein Symbol für den Freiheitskampf der Palästinenser
Von Arn Strohmeyer
Es ist ein fast mythisches Bild, das der türkische Fotograf Mustafa Hassouna am 22. Oktober 2018 an der Grenze des Gazastreifens zu Israel gemacht hat: Der 20jährige Palästinenser Abu Amru stürmt die palästinensische Flagge in der rechten Hand hochhaltend und in der linken eine Steinschleuder schwingend mit nacktem Oberkörper entschlossen und furchtlos auf die Grenzmauer zu, wo die israelischen Scharfschützen postiert sind und ihre menschlichen Ziele anpeilen. Im Hintergrund sind dichte Rauschwaden zu sehen – vermutlich von Autoreifen stammend, die die Palästinenser angesteckt haben, um den Scharfschützen die Sicht zu nehmen, oder auch von israelischen Tränengasgranaten herrührend. Drei Personen – klein und an den Rand gedrängt – ducken sich im Hintergrund, es sind Journalisten mit Schutzjacken, deren Profession durch Schilder gekennzeichnet ist. Sie sind nur Staffage im Kampfgeschehen, denn der vorstürmende Abu Amro beherrscht das Bild vollständig. mehr...
Kultur und Wissen vom 12.02.2020
Ein politischer Abend mit der deutsch-israelischen Sängerin und Schauspielerin Nirit Sommerfeld
Die Stimme des anderen Israels
Von Arn Strohmeyer
Was für ein großartiger Auftritt! Nirit Sommerfeld erscheint auf der Bühne des Veranstaltungshauses "Refugio" in Berlin mit einem schwarzen Trachtenkleid, das um den Hals von einer weiten hellen Borte umgeben ist, auf der wieder (wie auch an der Seite des Kleides) kleine Blumen gestickt sind. Mein erster Gedanke ist: Das ist ein Kleid, wie es vielleicht von orientalischen Juden getragen wird und das auf Nirits Herkunft hinweist, denn die Familie ihrer Mutter stammt aus Marokko. Doch diese Vermutung ist ganz und gar falsch. Nirit wird sie im Lauf des Abends aufklären und ihrem Publikum erläutern, wie wichtig dieses Kleid für sie ist und wie es ihrem Leben eine ganz andere Richtung gab. mehr...
Kultur und Wissen vom 12.02.2020
Die Karikatur der Woche
Quo vadis FDP
Von Kostas Koufogiorgos
Die FDP in Thüringen hat den Boden unter den Füßen verloren. Nur dort? Und ist es wirklich nur die eine Partei, auf die das zutrifft? Und womit hängt der Verlust zusammen? Nur mit der Partei, die sich in täuschender Absicht das Attribut "Alternative" gegeben hat? Es sieht ganz danach aus, dass so gut wie alle in Bundestag und Landtagen vertretenen Parteien die Basis in der Bevölkerung weitgehend verloren haben. Entscheidende Schuld daran tragen SPD und GRÜNE mit der "neoliberalen" sozialen Demontage per Agenda 2010 und HARTZ-Gesetzen und dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Mit CDU/CSU und SPD ging es weiter in diesen Abgrund. Alle Parteien im Bundestag - bis auf die LINKE - stützen das, was verharmlosend als Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bezeichnet wird. Aber auch die LINKE hat bewiesen, dass sie dem "neo-liberalen" Treiben (Privatisierung in Berlin) und der Unterdrückung von Meinungsfreiheit (Versuch der Unterbindung der Verleihung der NRhZ-Karlspreisverleihung an Ken Jebsen) zugetan ist. Und alle Parteien im Bundestag - von der AfD bis zur LINKEN - haben mit ihren Anti-BDS-Anträgen vom Mai 2019 bewiesen, dass sie alle gleichermaßen die rassistische Politik Israels stützen. Quo vadis? Wo geht es hin mit der Parteien-Demokratie? In den Abgrund? mehr...
Literatur vom 12.02.2020
Drei Kurztexte anlässlich US-Manöver "Defender Europe 2020", Corona-Virus und "Sicherheitskonferenz"
Gegen Faschismus, Kapitalismus und Krieg
Von Elisabeth Monsig
Das große Manöver ist die Vorbereitung für den nächsten Krieg. Ich bin 96 Jahre alt und habe die sechs Jahre Weltkrieg überlebt. Und mit dieser Erfahrung möchte ich das Manöver zumindest in geäußerten Gedanken vorbereiten. Also in einem großen Haus (Irrenhaus) müsste man einen Luftschutzkeller einrichten: viele Sitzgelegenheiten und Matratzen für die Nächte – fürchterlich große Kriegsfilme laufen lassen – alle 30 Minuten eine Fliegeralarm – eine Sirene, die aus dem Schlaf reißt. Dort sollten alle, die sich für das Morden begeistern, drei Wochen eingesperrt werden, in der Woche dreimal etwas zu Essen bekommen – keine gebratenen Hähnchen, stattdessen gekochte Kartoffeln oder trockenes Brot (Ein Brot auf dem Schwarzmarkt in Köln kostete 40 Reichsmark), Thermoflasche mit Kaffeeersatz. Am Kellerfenster könnte man Schutt hineinkippen, so wie wenn draußen eine Bombe gefallen wäre (meine Tante wurde mit Baby in ihrem sicheren Luftschutzkeller 1943 durch eine 10-Zentnerbombe verschüttet). Ich würde wetten, dass eine Therapie für alle Kriegstreiber wirksam wäre. Bitte nehmt es mir nicht übel: Kapitalismus, Faschismus und Krieg stehen unserem Weltfrieden entgegen. Und nur gemeinsam können wir den Frieden erringen. mehr...
Von Kostas Koufogiorgos
