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Streikrecht darf nicht ausgehebelt werdenBerlin (NRhZ/DL, 3.3.) "Der Gesetzentwurf zur Tarifeinheit ist eine verfassungswidrige Einschränkung des Streikrechts. Artikel 9 des Grundgesetzes garantiert das Streikrecht unabhängig von der Größe einer Gewerkschaft. Das geplante Tarifeinheitsgesetz der Bundesregierung sieht vor, dass in einem Betrieb nur noch der Tarifvertrag der größeren Gewerkschaft zur Anwendung kommen soll. Streiks kleinerer Gewerkschaften wären damit faktisch nicht mehr zulässig", erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Ernst weiter: "Die Bundesregierung versucht, die Bevölkerung in die Irre zu führen. Selbstverständlich würde das Streikrecht durch das Tarifeinheitsgesetz berührt. Arbeitgeber könnten im Streikfall sogar Schadenersatz von den Gewerkschaften fordern. mehr...
Aktuelles vom 27.02.2015
Aufmarsch deutscher und niederländischer NATO-Soldaten in Estland
Ein Ring um Russland
Von Hans Georg
Mit martialischen Provokationen an Russlands nordwestlicher Grenze und mit der Ankündigung weiterer militärischer Trainingsprogramme für die ukrainischen Streitkräfte erhöht die NATO den Druck auf Moskau. Vor wenigen Tagen haben sich rund 100 NATO-Soldaten an einer Parade zum estnischen Unabhängigkeitstag beteiligt und sind in diesem Rahmen in Kampfmontur wenige Meter vor einem russischen Grenzposten aufmarschiert. Estland stellt einen Stützpunkt für die NATO-"Speerspitze", die derzeit unter deutscher Führung aufgebaut wird und binnen kürzester Frist gegen Russland einsetzbar sein soll. mehr...
Lokales vom 04.03.2015
Eine Petition gegen Filz und Kirchturmdenken im Nahverkehr des Ruhrgebiets
Mit anderen Städten an einen Tisch!
Von Lothar Reinhard
Wer die völlig verfahrene ÖPNV-Planung der Stadt Mülheim kennt, müsste eigentlich die unten stehende Petition voll unterstützen. Seit Jahren fordern die Mülheimer BürgerInitiativen - leider bisher noch erfolglos - immer das gleiche, um die Mölmsche Form von Beschäftigungs-therapie bzgl. der ÖPNV-Diskussion zu beenden und endlich zukunftsgerichtet planen zu können: mehr...
Lokales vom 04.03.2015
Kölner Energieversorger ist „Heimlichtuer des Monats“
RheinEnergie bei Transparenz unsportlich
Von Bärbel Hildebrand
Das Bündnis „NRW blickt durch“ hat die Kölner RheinEnergie AG zum „Heimlichtuer des Monats“ erkoren. Das Bündnis, bestehend aus dem Bund der Steuerzahler NRW, Mehr Demokratie und der Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland, kritisiert damit die Auskunftsver-weigerung des Energieunternehmens beim Thema Sport-Sponsoring. Was das Unternehmen für die Namensrechte am Fußballstadion des 1. FC Köln zahlt und mit welchen Summen es darüber hinaus den Fußballclub sponsert, behält die Stadttochter für sich. mehr...
Inland vom 04.03.2015
Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation zur JVA Ratingen:
Besuchsverbot bei linkem türkischem Anwalt
Von Oliver Rast
Am Mittwoch, den 21.1., erhielten wir, die Soligruppe 129-Gefangene in NRW, Post von dem türkischen linken politischen Gefangenen und Rechtsanwalt Ahmet Düzgün Yüksel aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Ratingen in Nordhein-Westfalen (NRW). Er hatte uns am 15.1. geschrieben, dass die Anstaltsleitung Besuchsverbot gegen seinen deutschen Rechtsanwalt Lettow erteilt habe, der ihn in der Vergangenheit mehrfach besucht hatte. Ihm wurde dieses Verbot mündlich ohne Angaben von Gründen mitgeteilt. Auch Yüksels deutscher Anwalt hat bis heute von der JVA noch keine Auskunft erhalten, weswegen dieses Verbot gegen erhoben worden ist. mehr...
Inland vom 04.03.2015
Bayern: Wegen kritischer Fragen in einer Bundeswehr-Werbeveranstaltung
Hausverbot für eine Schule
Von Peter Kleinert
In Bamberg ist ein Schüler von der Graf-Stauffen-berg-Wirtschaftsschule verwiesen wurden, weil er bei einer Werbeveranstaltung der Bundeswehr kritische Nachfragen zum Luftangriff im afghanischen Kunduz gestellt hatte. Der Schuldirektor wertete das kritische Nachfragen als ernsthafte Beeinträchtigung des Schulbetriebs und sprach ein Hausverbot sowie einen verschärften Verweis aus. mehr...
Inland vom 04.03.2015
Was wusste Hessens Verfassungsschutz schon 2006 über die NSU-Morde?
Ein fatales Näheverhältnis
Von Hans Georg
Mit neuen Hinweisen auf die mögliche Mitwisser-schaft eines hessischen Verfassungsschutz-Mitarbeiters bei einem Neonazi-Mord befasste sich am Montag ein Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags. Dabei geht es um die Ermordung des Kasseler Internet-Café-Inhabers Halit Yozgat durch den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) am 6. April 2006. Anwälte, die Yozgats Familie vertreten, haben neue Indizien dafür, dass ein V-Mann-Führer des hessischen Verfassungsschutzes vorab Kenntnis von Tatplänen und Tatort gehabt haben könnte. mehr...
Globales vom 04.03.2015
10 Stunden mit Kippa und Kamera unterwegs in den Straßen von Paris
Ein Werbegag für Netanjahus "Alija"?
Von Doris Pumphrey
Während immer mehr Palästinenser von ihrem Land vertrieben werden, der israelische Siedlungsbau und Raub von überlebenswichtigen Agrarflächen auf palästinensischem Gebiet vorangetrieben wird, fordert Benjamin Netanjahu Europäer, besonders französische Staatsbürger auf, nach Israel auszuwandern. So erklärte er nach den Anschlägen in Paris Anfang Januar: "Jeder Jude, jede Jüdin, die nach Israel kommen wollen, sind willkommen. Sie kommen nicht in ein fremdes Land, sondern in die Heimat ihrer Vorväter. Mit Gottes Hilfe werden viele von euch nach Israel kommen." (1) mehr...
Globales vom 04.03.2015
Alternativen für eine selbstbestimmte Gesellschaft
Was können wir aus der Ukraine lernen?
Von Kai Ehlers
Zugegeben, die Fragestellung ist vermessen. Während in Kiew mit einem „Marsch der Würde“ der demokratische Erfolg des Maidan beschworen wurde, allen voran unter Teilnahme des gegenwärtigen deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck, während sich in Moskau, organisiert von aktiven Vaterlandsverteidigern, Zehntausende unter aufgebrachten Rufen „Kein Maidan in Russland“, „Keine Ukrainisierung in Russland“ zum Protest gegen die „Faschisten“ in Kiew versammelten, während in Sewastopol tags darauf der 23. Februar zum Tag des „Russischen Frühlings“ erklärt wurde, hörte man aus Lugansk und aus Donezk nichts dergleichen. Weder Pro noch Contra wurde demonstriert – Donezk lag stattdessen weiter unter Beschuss seitens der Ukrainischen Truppen, wie selbst regierungsnahen deutschen Medien zu entnehmen war. mehr...
Globales vom 04.03.2015
In Sachen Griechenland und Russland:
Für eine neue Politik
Von Karl Müller
Am 12. Februar haben sich die Präsidenten der Ukraine, Frankreichs und Russlands sowie die deutsche Kanzlerin auf eine gemeinsame Erklärung zur Unterzeichnung eines Massnahmenpakets zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen verständigt. Sie haben sehr wichtige Sätze formuliert, die eine Wende in den bisherigen west-östlichen Beziehungen einleiten können. Die Erklärung spricht davon, dass alle Unterzeichner «der festen Überzeugung» sind, «dass es zu einer ausschließlich friedlichen Lösung keine Alternative gibt». Die Unterzeichner «teilen die Überzeugung, dass eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen der EU, der Ukraine und Russland der Beilegung dieser Krise förderlich sein wird». mehr...
Globales vom 04.03.2015
Fortschritte bei Verhandlungen Kuba/USA - Streichung von der US-Terrorliste?
Beide Seiten betonen "konstruktiven Dialog".
Von Marcel Kunzmann
Kuba und die USA haben am vergangenen Freitag in Washington die zweite Verhandlungsrunde über die Normalisierung der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern abgehalten. Diplomaten beider Seiten gaben sich vorsichtig optimistisch und betonten, dass die Gespräche Fortschritte machten. Ein definitives Datum für die Wiedereröffnung von Botschaften in Havanna und Washington gibt es allerdings noch nicht. Am 17. Dezember vergangenen Jahres hatten US-Präsident Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro verkündet, die Beziehungen zwischen beiden Ländern wiederherstellen zu wollen.
Krieg und Frieden vom 04.03.2015
Die kleine Schweiz richtig groß mit Kriegsmaterialexporten 2014:
Für Staaten, die Kriege führen und foltern
Von Heinrich Frei
„Point de Presse“ am 26. Februar 2015 im Staatssekretariat für Wirtschaft SECO in Bern: Souverän erläuterte Simon Plüss, Ressortleiter im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), Exportkontrollen / Kriegsmaterial, in dieser Pressekonferenz die Kriegsmaterialexporte der Schweiz des letzten Jahres. Festzuhalten ist: Verantwortlich für die Waffenexporte ist nicht das SECO mit seinen Angestellten, sondern das Parlament, die Bundesrätinnen und Bundesräte. Sie haben in den letzten Jahren letztlich entschieden an welche Staaten Schweizer Waffen verkauft werden dürfen. Wiederrechtlich wurde von Bern immer wieder grünes Licht für Waffenexporte an Regimes gegeben, die Kriege führten und folterten. mehr...
Krieg und Frieden vom 04.03.2015
Waffenexporte ächten – den Opfern eine Stimme, den Tätern Name und Gesicht!
Verleihung des AMOS-Preises für Zivilcourage
Von Jürgen Grässlin
Am 1. März wurde dem Friedensaktivisten Jürgen Grässlin in der Stuttgarter Ertlöserkirche der AMOS-Preis für Zivilcourage 2015 verliehen. Jürgen Grässlin ist Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) sowie Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.). Er ist Autor zahlreicher rüstungskritischer Bücher, u.a. des „Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient“ (Heyne Verlag München 2013). Grässlin wurde mit mehreren Friedenspreisen ausgezeichnet, u.a. dem „Aachener Friedenspreis“. Hier seine Rede anlässlich der aktuellen Preisverleihung: mehr...
Krieg und Frieden vom 04.03.2015
Charlie Hebdo und was sonst alles mit dem Feindbild Islam zusammenhängt
Die Spaltung der Köpfe
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Toleranz ist ein Grundpfeiler humanistischen Denkens. Dieses Denken verbindet. Es verbindet uns alle – auch uns, die wir in der westlichen "Wertegemeinschaft" leben – unabhängig davon, ob wir uns als Christen, Muslime, Atheisten oder Anhänger einer anderen Denkrichtung verstehen. Das ist eine Haltung, die uns das Gefühl gibt, auf der richtigen Seite zu stehen. Wenn eine Gruppierung wie "Pro Köln" auf die Straße geht und gegen den Bau einer Moschee protestiert oder einen so genannten Anti-Islamisierungskongress abhalten will, dann herrscht Einigkeit von "links" bis "rechts", dass es gilt, gegen "rechts" und für Toleranz Flagge zu zeigen und den Aufmarsch einer Gruppierung wie "Pro Köln" möglichst zu verhindern. Keine Toleranz für Intoleranz – heißt es dann. Die Köpfe der Menschen scheinen voll von dieser Toleranz. mehr...
Kommentar vom 04.03.2015
Kommentar vom "Hochblauen"
"Angst-machen" ist ihr Geschäft!
Von Evelyn Hecht-Galinski
Kann es uns noch gleichgültig bleiben, wenn die Medien auf alle Kampagnen so begierig aufspringen, um sie dann, wie z.B. mit der Antisemitismus Debatte gegenseitig hochzuschaukeln, um die "Angst vor dem Islamismus" zu fördern? Es vergeht kein Moment, wo nicht ein neuer Bericht über vermeintlichen Antisemitismus aus der Mitte der Gesellschaft, insbesondere von links, der rechte wird gern beiseite geschoben, weil ja gerade in der rechten Medienecke, die sowieso immer Gründe sucht, um Linke als die gefährliche Antisemiten auszumachen. Diese Kampagne hat sich mittlerweile zu einem erschreckenden Phänomen, der philosemitschen Unterwürfigkeit "hochgeschrieben". Keiner möchte dabei abseits stehen, man sucht, wie ich schrieb mit der Lupe nach dem Antisemitismus. mehr...
Kommentar vom 04.03.2015
Von größtem Interesse ist für Netanjahu seine Wiederwahl
Weiter Führer des "jüdischen Ghettos"?
Von Uri Avnery
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Winston Churchill sagte bekanntlich: "Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind." Alle, die etwas mit politischem Leben zu tun haben, wissen, dass das britisches Understatement ist. Churchill sagte auch, das beste Argument gegen Demokratie sei ein fünfminütiges Gespräch mit einem Durchschnittswähler. Wie wahr.Glossen vom 04.03.2015
Die Audienz in Rom und "unsere" Medien
Eine heilige Soap mit Angela und Franz
Von Ulrich Gellermann
Ob es eine Artikel-Schnitz-Maschine gibt? Eine Stanze, die in allen deutschen Redaktionen steht und den immer gleichen Käse aus vergorenem Quark herstellt? Wer das immer noch nicht glauben mag, der sollte sich die Berichterstattung über den Besuch der Kanzlerin bei Papst Franziskus anschauen. Wollte man sie in einem Begriff zusammenfassen, dann wäre `höfisch´ das einzig mögliche Wort. Mit zwei Wörtern wäre der Besuch und seine mediale Verarbeitung auch unter `heiligem Schleim´ zu rubrizieren. mehr...
Glossen vom 04.03.2015
Olaf Scholz und das Himmel-Reich
Die Wende naht!
Von Ulrich Gellermann
Es war ein verzweifelter Plan, der vor geraumer Zeit in einem sozialdemokratischen Hinterzimmer gehäkelt wurde. Kurz nach den Hamburger Wahlen saß man zusammen. Da stimmt doch was nicht, meinte der kleine Kreis: In Hamburg holt unser Olaf 45 Prozent und im Bund kommen wir kaum über 25 rüber. Ganz Deutschland muss Hamburg werden, sagte der eine der Spin-Doctors. Und der andere spann den Faden fort: Die nächsten Bundestagswahlen sind 2017, da muss unser Olaf als Kanzler kandidieren und wir gewinnen die Wahl. Aber der Dritte sprach: Sehet, die Merkel-CDU ist die bessere SPD geworden. Frau von der Leyen verteidigt genau so weit vorne wie der Hindukusch-Struck, der Innen-de-Maizière ist so rechtsaußen wie der das-Boot-ist-voll-Schily und unser Wolfgang Clement war damals genauso neoliberal wie heute der Sigmar Gabriel. Aber der ist doch von uns, rief einer dazwischen. Ja eben, setzte der Dritte fort - warum sollten die Leute uns wählen? mehr...
Filmclips vom 04.03.2015
Ein Statement zur Auseinandersetzung um den Friedenswinter 2014/2015
Friedensfrühling
Von Arbeiterfotografie
Fotogalerien vom 04.03.2015
Ausstellung mit Arbeiterfotografie der 1970er Jahre in Madrid
Die Revolution kommt – Noch Nicht
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Am 10. Februar 2015 wurde in Madrid im Museum Reina Sofia die Ausstellung "Noch Nicht – Über die Wiedererfindung des Dokumentarischen und die Kritik der Moderne" eröffnet. Die Unvollständigkeit des Dokumentarischen stehe in Beziehung zur Unvollkommenheit der sozialen Gerechtigkeit und zu einer Revolution, die noch nicht vollendet ist. Der Titel nimmt Bezug auf Martha Rosler und Allan Sekula. Die sehenswerte, von Jorge Ribalta kuratierte Ausstellung läuft noch bis zum 13. Juli 2015. Anknüpfend an die Ausstellung „Die Arbeiterfotografen-Bewegung 1926-1939“ aus dem Jahr 2011 wird Engagierte Fotografie der 1970er und 1980er Jahre mit Beispielen aus mehreren Teilen der Welt gezeigt. Für die Engagierte Fotografie aus Deutschland steht die Arbeiterfotografie im Zentrum – mit einem Querschnitt durch das Schaffen aus der Zeit der Gründung des Verbandes und vier Ausstellungen der Gruppe Arbeiterfotografie Köln. Auch Roland Günter, Ehrenmitglied des Bundesverbands Arbeiterfotografie, und die Projektgruppe Eisenheim sind darin vertreten. mehr...
Literatur vom 04.03.2015
„Deutschland im Tiefschlaf. Wie wir unsere Zukunft verspielen“ - Stephan Hebel
Duell in Samthandschuhen
Buchtipp von Harry Popow
Wenn dein Wecker nicht richtig tickt, dann kaufe einen neuen. Wenn aber die Oberen in der Politik dich übers Ohr hauen und du nichts merkst, dann schlafe ruhig weiter. Einem Wecker gleicht das Buch von Stephan Hebel mit dem Titel „Deutschland im Tiefschlaf. Wie wir unsere Zukunft verspielen“. Der Autor ist seit Jahrzehnten Leitartikler und Kommenta- tor. Er schreibt für die Frankfurter Rundschau sowie für Deutschlandradio, den Freitag, Publik Forum und weitere Medien. mehr...
Literatur vom 04.03.2015
Chrizz B. Reuer: "Kurt Cobains kratzige Strickjacke. Rock-Pop-Storys"
Buch eines Kölner Kultautors
Von Christian Barley
"Wo war ich eigentlich, als Kurt Cobain starb?" fragt man sich unwillkürlich beim Lesen der "Rock-Pop-Storys". Mit gewohnt trockenem Humor ("Was für einen Platz in dieser Bude diese ganze CD-Sammlung wegnimmt....ich hatte mich zugebaut! Sollte ich mal ausmisten?") gelingt es dem Autor, Elemente seiner Biographie mit einer launigen Betrachtung der Musikszene verschiedener Epochen zu verbinden. Beeindruckend dabei ist sein fundiertes Hintergrund-Wissen. Das Faszinierende dabei ist, dass man als Leser nicht einmal besonders Musik-begeistert sein muss, um das zu mögen. mehr...
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Von Kostas Koufogiorgos
