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Aktueller Online-Flyer vom 02. März 2015

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Abrissbirne für die Energiewende
Berlin (NRhZ/DL, 26.2.) „Eine tragende Säule der Energiewende dieser Bundesregierung ist eingekracht. Die gescheiterte Finanzierung der Energieeffizienz im Gebäudebereich ist ein Versagen auf ganzer Linie. Wie schon 2012 ist es nicht gelungen, die Länder mit ins Boot zu holen. Dies ist ein trauriges Signal für die Klimaziele, die hochgradig gefährdet sind, wenn die Sanierungsrate so niedrig bleibt wie bisher. Es ist aber auch erbärmlich für Kanzlerin Merkel, Minister Gabriel und Ministerin Hendricks, die sich für ihre Taten bereits haben feiern lassen“, kommentiert Eva Bulling-Schröter, energie- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Scheitern des bereits von Bund und Ländern beschlossenen milliardenschweren Steuerbonus für Gebäudesanierung durch die Koalition. mehr...
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Aktuelles  vom 27.02.2015
Aufmarsch deutscher und niederländischer NATO-Soldaten in Estland
Ein Ring um Russland
Von Hans Georg

Mit martialischen Provokationen an Russlands nordwestlicher Grenze und mit der Ankündigung weiterer militärischer Trainingsprogramme für die ukrainischen Streitkräfte erhöht die NATO den Druck auf Moskau. Vor wenigen Tagen haben sich rund 100 NATO-Soldaten an einer Parade zum estnischen Unabhängigkeitstag beteiligt und sind in diesem Rahmen in Kampfmontur wenige Meter vor einem russischen Grenzposten aufmarschiert. Estland stellt einen Stützpunkt für die NATO-"Speerspitze", die derzeit unter deutscher Führung aufgebaut wird und binnen kürzester Frist gegen Russland einsetzbar sein soll. mehr...

 

Lokales  vom 25.02.2015
Privates Potokoll der Hauptausschuss-Sitzung des Mülheimer Stadtrats:
Eher ein Bild der Ratlosigkeit
Von Lothar Reinhard

Kurzbericht des Hauptausschusses (HA) der Stadt Mülheim, nicht der des am Mittwoch davor geendeten Karnevals, aber so ähnlich. Zeitungen oder Bürger waren als Zuschauer nicht zu sichten bis auf eine Dame, die aber bald wieder ging. Zwischendurch und darunter einige Anmerkungen des MBI-Fraktionssprechers, der an dieser Sitzung teilgenommen hat: mehr...

 

Lokales  vom 25.02.2015
Keine Zusatzgewinne aus künstlich überhöhten Zinsen bei Wasserpreisen
Rekommunalisierung vollenden!
Von Ulrike von Wiesenau

Ab 2016 könnten die Wasserpreise in Berlin noch einmal sinken. Laut Medienberichten ist sich der Wirtschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin einig, dass weiterer Spielraum für eine Senkung der Wasserpreise besteht. In der Diskussion um die Verzinsung des sogenannten "betriebsnotwendigen Kapitals" der Berliner Wasserbetriebe (BWB) und der Berliner Stadtreinigung (BSR) geht es um einen Zinssatz, der zurzeit noch massiv überhöht ist. Jedes Jahr legt der Senat durch Verordnung fest, welche Verzinsung die Staatsunternehmen in die Gebühren hineinrechnen dürfen, für 2015 hat er diesen Zinssatz auf 6,1 Prozent bemessen.

 
 
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Lokales  vom 25.02.2015
Kölner Rat soll jetzt Moratorium beschließen, um den Hafenausbau zu stoppen
Hafengegner siegten erneut vor Gericht
Von Helmut Feld

Es ist die nächste schwere juristische Niederlage für die Befürworter des Hafenausbaus in Godorf. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 19.2. Urteile des Oberverwaltungsgerichts Münster bestätigt, mit denen die Planfeststellung für den Ausbau des Hafens Köln-Godorf aufgehoben worden ist. Die wasserrechtliche Planfeststellung ist rechtswidrig. mehr...

 

Inland  vom 25.02.2015
Satire: Was Sie schon immer über dieses Land wissen wollten
Deutschland-FAQ (Frequently Asked Questions)
Von Anis Hamadeh

Anis Hamadeh ist freiberuflicher Künstler, Islamwissenschaftler, Musiker und Publizist. er hat uns dieses satirische Interview geschickt: mehr...

 

Inland  vom 25.02.2015
Steinmeiers Ukraine-Direktive
Sprech-Anweisungen für den Bundestag
Von Ulrich Gellermann

Ein angeblicher "Realitätscheck" wurde dem Bundestag verordnet. Er kam direkt vom Auswärtigen Amt zum Parlament. Schon die Überschrift ist eine Lüge: "Russische Behauptungen - unsere Antworten". Denn was in Steinmeiers 18-Punkte-Papier als "Russische Behauptungen" aufgelistet ist, das alles kann man in deutschen Foren, in deutschen Leserbriefen und im deutschen Internet lesen. Aber das AA etikettiert diese deutschen Postionen als "russisch". Die Gegner der Merkel-Steinmeier-Ukraine Politik, so unterstellt das Dokument, sind vom Ausland gesteuert. Und damit das Parlament weiß, was es dem unbotmäßigen Volk zu sagen hat, schreibt ihm der Außenminister mal was hinter die Ohren. mehr...

 

Arbeit und Soziales  vom 25.02.2015
Freihandelsabkommen CETA-Abkommen bald vor Bundesverfassungsgericht
Verfassungsbeschwerde in Vorbereitung
Von Marianne Grimmenstein

Nachdem Vertreter der EU, Kanadas sowie ausgewählte Unternehmenslobbyisten 5 Jahre im Geheimen verhandelt haben, liegt der finale Entwurf für ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) seit dem 26. 9. 2014 vor. Ziel des Abkommens ist die Förderung des Freihandels, also des Verkehrs von Waren, Dienstleistungen und Kapitals, zwischen den Vertragspartnern durch den Abbau von Handelshemmnissen. Dem Verständnis der CETA-Architekten nach, stellen insbesondere soziale, ökologische und kulturelle gesetzliche Schutzstandards solche Hemmnisse dar und müssen im Interesse des Freihandels abgebaut werden. mehr...

 

Arbeit und Soziales  vom 25.02.2015
Sozialwissenschaftler Christoph Butterwegge stellt sein neues Buch vor
"Hartz IV und die Folgen"
Von Michael Scheffer

"Auf dem Weg in eine andere Republik?" lautet der programmatische Untertitel seines neuen Buches "Hartz IV und die Folgen", welches der renommierte Sozialwissen-schaftler Christoph Butterwegge am 3. Februar in einer Kölner Buchhandlung vorstellte. Exakt zehn Jahre nach der Einführung des "Vierten Gesetzes für moderne Dienst-leistungen am Arbeitsmarkt" scheint das Interesse am Thema ungebrochen. "Der andere Buchladen" in Sülz platzte augenscheinlich aus allen Nähten, als Karl-Heinz Heinemann von der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW die anwesenden ZuhörerInnen begrüßte und den Abend eröffnete. mehr...

 

Wirtschaft und Umwelt  vom 25.02.2015
DUH fordert konsequente Altgeräterücknahme durch den Handel:
Elektrogesetz-Entwurf verbraucherunfreundlich
Von Daniel Hufeisen

Nach Einschätzung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist der aktuelle Entwurf für das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) nicht geeignet, um einen nachhaltigen Umgang mit den immer weiter ansteigenden Mengen von Elektroaltgeräten sicherzustellen. Die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation kritisiert, dass der Regelungsentwurf nicht zu einer signifikanten Erhöhung der Sammelmengen und der Wiederverwendung von Elektroaltgeräten führen werde. mehr...

 

Globales  vom 25.02.2015
Einer der Siegerfilme von Los Angeles steht jetzt kostenlos im Internet
Oscar-gekrönter Edward Snowden-Film
Von Peter Kleinert

In der Nacht zum Sonntag hat der Dokumentarfilm "Citizenfour“ über den Whistleblower Edward Snowden in Los Angeles den Oscar für den besten Dokumentarfilm gewonnen. NDR und BR haben den Film mit der amerikanischen Filmemacherin Laura Poitras produziert. Er wurde zurzeit angeblich wegen eines US-Gerichtsverfahrens gegen den Film kostenlos im Internet zum Download bereit gestellt.
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Globales  vom 25.02.2015
Warum laut Netanjahu Juden aus der ganzen Welt nach Israel kommen sollen
Anti-Was?
Von Uri Avnery

Antisemitismus ist auf dem Vormarsch. In ganz Europa erhebt er sein hässliches Haupt. Die Juden sind überall in Gefahr. Sie müssen sich beeilen und heim nach Israel kommen, ehe es zu spät ist. Wahr? Unwahr? Unsinn. mehr...

 

Globales  vom 25.02.2015
Mythen um den ukrainischen Krieg und einige Tatsachen
Ein Jahr nach dem 22. Februar 2014
Von Kai Ehlers

Ein Jahr nach dem 22. Februar 2014, an dem der Maidan zum Fanal wurde, wenige Tage nach der Niederlage der Kiewer Offensive gegen den Osten des Landes, am Wendepunkt der Frage, ob es weitere Eskalationen mit internationaler Ausweitung geben wird oder eine (zumindest vorläufige) Runde politischer Verhandlungen, ist es angebracht, angesichts der immer wieder durch neue Legenden erweiterten Mythen um den ukrainischen Krieg einige Tatsachen in Erinnerung zu rufen. mehr...

 

Globales  vom 25.02.2015
Venezolanischer Diplomat: "Steinmeier sollte Venezuelas Realität kennenlernen"
Calixto García über den Verfall des Erdölpreises
Von Harald Neuber

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte Anfang dieser Woche während einer Südamerika-Reise in Kolumbien: "Die Lage in Venezuela sehe ich mit großer Sorge. Die sehr schwierige wirtschaftliche Situation erfordert ein schnelles und mutiges Handeln der Regierung. Ohne tiefgreifende Reformen wird das Land die aktuelle Krise nicht überwinden. Wir hoffen, dass sich die Regierung auch bemühen wird, die Situation politisch nicht eskalieren zu lassen." mehr...

 

Globales  vom 25.02.2015
Präsident Bush: »Wir streben eine Welt der Toleranz und der Freiheit an.«
Massenflucht aus dem EU/USA-Protektorat Kosovo
Von Wolfgang Effenberger

Nun rollen sie wieder – die Busse mit den Kosovo-Albanern. Fuhren ab 1998 junge, uniformierte UÇK-Kämpfer von Deutschland nach Albanien, so kommen heute Immigranten beiderlei Geschlechts in unauffälliger Kleidung aus dem Kosovo (das Kosova) in die Bundesrepublik. Das erst 2008 infolge des NATO-Kriegs unabhängig gewordene kleine Balkanland mit knapp 2 Millionen Einwohnern erlebt gegenwärtig einen dramatischen Exodus: Seit Jahresbeginn sollen es fast 18.000 Flüchtlinge sein (1). Das ist nach Syrien der 2. Platz. Tendenz steigend. Die schlimmsten Erwartungen gehen von über 300.000 aus. mehr...

 

Globales  vom 25.02.2015
Eine Anklage gegen die USA beim ICC wäre durchaus möglich
Zur Folter nicht länger schweigen!
Von Hans-Christoph von Sponeck

In der arabischen Welt kennt man ihn und nennt ihn bei seinem Namen: Satar Jabar. Im Westen weiß man von ihm als dem gesichtslosen, namenlosen Mann in der schwarzen Kutte. Das Bild des gefolterten Irakers im Gefängnis von Abu Ghraib ging um die Welt und erschütterte die Menschen. mehr...

 

Globales  vom 25.02.2015
Das Kiewer Massaker vom 20. Februar 2014
Von Račak zum Majdan
Von Hans Georg

Ein Jahr nach dem von Berlin geförderten Umsturz in der Ukraine werfen aktuelle Berichte ein neues Licht auf das Kiewer Massaker vom 20. Februar 2014. Das Blutbad, bei dem mehr als 50 Menschen zu Tode kamen, forcierte den Sturz von Staatspräsident Wiktor Janukowitsch und wurde zugleich genutzt - auch in Deutschland -, um ihn zu delegitimieren. Wie Zeugen nun bestätigen, begann es mit tödlichen Schüssen bewaffneter Demonstranten auf Polizisten; die Repressionskräfte hätten das Feuer demnach erst erwidert, als sie beim Rückzug erneut in einen Kugelhagel geraten seien. Trifft dies zu, dann kann von einem von der Regierung gezielt geplanten Massaker keine Rede sein. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 25.02.2015
Besucher aus dem Kosovo-Krieg in Deutschland
Ruck-Zuck bomben, Ruck-Zuck ablehnen
Von Ulrich Gellermann

Das hätten die deutschen Piloten der Tornado-Kampfflugzeuge im März 1999 nicht gedacht, als sie am Himmel über Jugoslawien ihre Raketen gegen "feindliche Radarstellungen" eingesetzt hatten, dass der vorgeblich humanitäre "Einsatz" langfristig zu jeder Menge Flüchtlingen führen würde: Bis Mitte Februar kamen jetzt bereits 18.000 Kosovaren nach Deutschland, mehr als im gesamten letzten Jahr. mehr...

 

Kommentar  vom 25.02.2015
Kommentar vom "Hochblauen"
Auf der Suche nach dem Antisemitismus
Von Evelyn Hecht-Galinski

Erneut muss ich auf ein leidiges Thema zurückkommen, diesmal auch explizit in "ich Form". In Zeiten der Medienpropaganda gibt  es so gut wie keine Möglichkeit dem Antisemitismus in seiner gedruckten Form zu entfliehen. Hier meine ich allerdings nicht den authentischen, sondern nur den fiktiven. Ich schrieb schon einen unter vielen, einen Kommentaren zu der ungebremsten wissenschaftlich begleiteten Propaganda des "The Israel Projekt", "Reut Institute" und anderer israelisch-jüdischer Spezialisten, die die übelste Pro-Israel Propaganda verbreiten. (1) (2)

 
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Medien  vom 25.02.2015
Vernebelung, Hetze, Halbwahrheiten und Lügen
Die übliche Medienkampagne gegen Russland
Von Wolfgang Bittner

Am 17. Februar lief im ZDF zur besten Sendezeit ein Film über den russischen Präsidenten: „ZDFzeit: Mensch Putin!“ (1) Wer durch die Medienkampagnen gegen das personalisierte Russland noch nicht völlig indoktriniert worden ist und seine Sinne noch beisammen hat, konnte diesen Film nur mit großer Überwindung zu Ende sehen.

 
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Medien  vom 25.02.2015
Betrachtungen zum Buch "Gekaufte Journalisten" von Udo Ulfkotte
Wie aus der Geheimdienst-Feder
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

„Die Serben logen, daß sich die Balken bogen.“ „Während die Nato zwar restriktiv, aber grundsätzlich nicht unwahr berichtete, lief in Belgrad die Propagandamaschinerie auf Hochtouren.“ „Im Gegensatz zur jugoslawischen Propaganda waren die Mitarbeiter des Brüsseler MOC [Media Operation Center] Waisenknaben.“ Vielfach wird von „serbischer Propaganda“ gesprochen. Milosevic wird als „serbischer Diktator“ tituliert. Rudolf Scharping wird als „Verteidigungsminister“ bezeichnet. Man dürfe „der Nato nicht unterstellen, während des Krieges gelogen zu haben“. Nato-Angriffe gegen Zivilisten werden als „Fehler“ deklariert. Der Nato-Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien wird als „Kosovo-Krieg“ bezeichnet. Es ist von der „serbischen Desinformationspolitik“ und von „serbischen Propaganda-Märchen“ die Rede. Der Umstand, „die Flüchtlingsflut sei erst durch die Bombenabwürfe der Nato verursacht worden“, wird als „zynische serbische Propagandameldung“ bezeichnet. Dem "Geheimdienstexperten" Ulfkotte gebührt Dank für diese NATO-kompatible Darstellung. Der Dank der NATO! mehr...

 

Filmclips  vom 25.02.2015
Gut gezielte Realsatire
„Geschmackloses Solo“
Von und mit Rosa K. Wirtz

zum Filmclip...

 

Fotogalerien  vom 25.02.2015
Die Pappnasen rotschwarz beim Kölner Rosenmontagszug 2015
Imperialistische Strategien durchkreuzen
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Ein Imperium verhält sich imperialistisch. Es will nicht nur seine Macht aufrechterhalten, sondern ist ständig dabei, seine Macht auszubauen. Das ist schon immer so gewesen. Das ist gewissermaßen die Definition für ein Imperium. Heute ist es das US-Imperium, das mit mafiösem Einfallsreichtum diese Strategie fährt. Dazu gehören false-flag-Operationen wie 9/11 am 11. September 2001 oder der Anschlag auf Charlie Hebdo am 7. Januar 2015. Dazu gehören die zahllosen Interventionen und Angriffskriege wie gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libanon, Gaza, Libyen und Syrien. Dazu gehört das Vordringen der NATO in Richtung Russland. Dazu gehört die Schaffung des so genannten "Islamischen Staates". Dazu gehören all die finanzpolitischen Machenschaften und Vertragsvorhaben wie TISA, CETA und TTIP, mit denen u.a. verhindert werden soll, dass die Vasallen des US-Imperiums wie Deutschland aus dem Vasallen-Status ausbrechen und sich womöglich in Richtung Russland orientieren. Schon der erste NATO-Generalsekretär gab die Richtung vor: „To keep the Russians out, the Americans in, the Germans down.” Grund genug für die Pappnasen rotschwarz, eine Gelegenheit wie den Rosenmontagszug zu nutzen, um die Gefahren dieser so genannten Freihandelsabkommen Tausenden von Menschen zu vermitteln. mehr...

 

Literatur  vom 25.02.2015
Zu dem Köln-Buch „DIE STADT, DAS LAND, DIE WELT VERÄNDERN!“
Einige kritische Anmerkungen
Von Lothar Gothe

Nachdem ich dieses fette „Revolutions“-Kompendium teils gelesen, teils durchgeblättert habe, drängt es mich als Akteur der 7oer und 8oer Jahre zu einer kritischen Stellungnahme. Zunächst aber will ich die enorme Fleißarbeit durchaus würdigen und auch zugeben, dass ich nach Kenntnisnahme des Inhaltverzeichnisses auf dröge ideologische Abhandlungen gefasst war und zum Teil doch positiv überrascht wurde. mehr...

 

Literatur  vom 25.02.2015
Lyrik, Prosa, Supervision
regel gerächt
Von Karl Feldkamp

mit friedensangeboten handeln sie

die unzerstört offenbar zu kostspielig
in bereits vergebenen revieren warten
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