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Aktueller Online-Flyer vom 06. Juni 2020

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Köln (NRhZ 745, 20.05.2020) – Nächste reguläre Ausgabe am 8. Juni 2020
Liebe NRhZ-LeserInnen, die Demokratie liegt weithin im Koma. Die Strategen des Corona-Manövers haben sogar weite Teile der Linken in Tiefschlaf versetzt und damit zu ihren Helfershelfern gemacht. Die trotzdem entstandene Bewegung für die Grundrechte wird massiv bekämpft – von "rechts" mit diffamierenden Äußerungen wie der von Kölns Oberbürgermeisterin Reker ("rechtsextreme, verschwörungstheoretische Mischpoke") aber auch von "links". Deshalb ist die Berichterstattung über den Kampf "für unsere Grundrechte" um so wichtiger. "Ein Virus ist schädlich, aber die Zerstörung unserer Rechte ist tödlich", warnt Edward Snowden. Das war das Motto der 6. Mahnwache des Bündnisses "Kritische Aachener BürgerInnen zum Erhalt der Grundrechte" am 16. Mai, bei der Dr. Ansgar Klein, Initiator der ersten Mahnwachen, die Pharmazeutin Annette van Gessel, der Rechtsanwalt Michael Aggelidis und – was bundesweit für Aufruhr gesorgt hat – der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko sprachen. Die NRhZ gibt alle Reden als Manuskript sowie als Videoaufzeichnung wieder. Ein Video von Georg Maria Vormschlag dokumentiert die Kundgebung des Bündnisses "Mensch Bremen! NichtOhneUns" zur Verteidigung der Grundrechte am 16. Mai in Bremen. Die von Helene und Dr. Ansgar Klein in Zusammenarbeit mit der NRhZ initiierte, von mehr als 87.000 UnterzeichnerInnen getragene Petition "Sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!" wird am 29. Mai am Bundeskanzleramt übergeben - verbunden mit einem medienwirksamen Pressetermin um 13:30 Uhr vor dem Gebäudekomplex. Das Corona-Manöver macht zunehmend deutlich, welche Kräfte aufseiten der globalen Finanz-Mafia stehen. Almuth Bruder-Bezzel und Klaus-Jürgen Bruder sowie Hartmut Barth-Engelbart befassen sich am Beispiel der "marxistischen" Tageszeitung "junge Welt" mit diesem Phänomen. Ulrich Gellermann zeigt mit "Campact macht auf Regierung" das "Versagen" der Soros-nahen NGO. Immer klarer wird, dass das "Versagen" alles andere als ein Versagen ist. Es ist die Aufgabe großer Teile der Medien und NGOs, desorientierend zu wirken – insbesondere in die Linke hinein, um Protestpotenzial zu neutralisieren. Am 27. März erhielt "das größte wirtschaftliche Hilfspaket in der amerikanischen Geschichte", das "Coronavirus Aid, Relief, and Economic Security Act" (CARES Act) in den USA mit der Unterschrift von US-Präsident Trump Gesetzeskraft. Wolfgang Effenberger enthüllt, dass dieses Gesetz bereits mehr als ein Jahr zuvor in das Repräsentantenhaus eingebracht worden ist! Heinrich Frei unternimmt in Corona-Zeiten einen Streifzug durch Zürich, wo sogar eine Statue eine Maske trägt aber das Geschäft mit der Rüstung und das Krieg-Spielen weiter gehen. Afsane Bahar beschreibt in einem Gedicht das mehrfache G: G wie Gier, G wie global und vor allem G wie Gesundheit, die falls sachdienlich großgeschrieben wird – gigantisch groß. Ein zweites Themenfeld der aktuellen NRhZ-Ausgabe befasst sich mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und des Hitler-Faschismus vor 75 Jahren. Die Fotogalerie "Frieden mit Russland! Raus aus der NATO!" dokumentiert das Gedenken in Berlin, Bremen und Köln. Ein Video von Anneliese Fikentscher dokumentiert die Gedenkaktion auf dem Kalker Friedhof in Köln an der Grabstätte für 37 sowjetische Opfer des Zweiten Weltkriegs. Angelika Eberl wagt einen etwas anderen Blick in die Geschichte und befürchtet, dass "deutsche Politiker zum fünften Mal auf anglo-amerikanische Kreise hereinfallen" und sich wieder einmal bereitwillig ins Verderben führen lassen – diesmal indem transatlantische Kreise Deutschland gegen Russland und China in Stellung bringen mit der Folge der endgültigen, physischen Vernichtung. Weitere Themen sind: die Haltung der SPD zum Krieg (Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait), Afrikas ärmstes Land: Burundi (Georges Hallermayer), Israels weitere Annexionspläne (Evelyn Hecht-Galinski), Israels innige Beziehung zum Apartheid-Südafrika (Arn Strohmeyer). Das und einiges mehr bietet sicher anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Für Eure – auch finanzielle – Unterstützung bedanken wir uns SEHR!!. Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ" mehr...
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Allgemein  vom 31.03.2020
Petition – gerichtet an Bundes- und Landesregierungen (mit aktuellen Beträgen im Anhang)
 Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!
Von Helene und Dr. Ansgar Klein

Innerhalb von nur vier Tagen war die Zahl der UnterzeichnerInnen derart nach oben geschnellt, dass es am Morgen des 30. März 2020 bereits mehr als 20.000 waren. Dann wurde die Petition unter Berufung auf einen fragwürdigen "Faktenfinder"-Artikel bei tagesschau.de gesperrt. Doch es ist mit einigen geringfügigen Änderungen und vor allem mit Ergänzungen, die die Argumentation zusätzlich untermauern, gelungen, nach 1 1/2 Tagen die Wieder-Freischaltung zu erreichen. Die Petition fordert von den Bundes- und Landesregierungen Deutschlands die vollständige Aufhebung der im Zusammenhang mit der "Corona-Krise" verordneten Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten. In der Begründung heißt es abschließend: "Es gibt keine überzeugenden Argumente, die die derzeitigen Restriktionen rechtfertigen. Im Gegenteil, die verordneten Einschränkungen gefährden den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Status der Bevölkerung. Auch wenn ältere Menschen die Risikogruppe für einen schweren Verlauf von SARS-CoV darstellen und die Regierung deren Isolation als probates Mittel sehen sollte, kann die langfristige Isolation dieser Menschen zu schwerwiegenden psychischen Problemen und somit zu einer geschwächten Resilienz (Widerstandskraft!) führen. Die wirtschaftlichen Folgen sind schon jetzt schwerwiegend und das totale Außerkraftsetzen der Versammlungsfreiheit gefährdet in hohem Maße die Demokratie." Die NRhZ gibt den Petitionstext nachfolgend wieder und ruft dringend dazu auf, die Petition zu unterzeichnen und (auch per Handzetteln und Aushängen) weiter zu verbreiten. mehr...

 

Allgemein  vom 04.03.2020
Ein Faltblatt genau zum richtigen Zeitpunkt
 Kriegsmoloch verbannen – damit von deutschem Boden nur Frieden ausgeht
Von Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO"

Die Proteste gegen das US-Kriegsmanöver "Defender Europe 2020" laufen an. Am 21. März 2020 wird es eine NRW-weite Demonstration in Duisburg geben. Dann folgen in der ersten April-Hälfte die Ostermärsche. Die zentralen Forderungen der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" können dabei ganz entscheidende Impulse setzen. Sie treten nicht in Konkurrenz zu anderen berechtigten Forderungen. Ganz im Gegenteil: sie können die Proteste beflügeln, indem entscheidende zusätzliche Argumente geliefert und damit Perspektiven eröffnet werden, wie die anderen Forderungen Realität werden können. Die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags (NATO raus) und der Austritt aus der NATO (raus aus der NATO) lassen Kriegsmanöver wie "Defender Europe 2020" der Vergangenheit angehören. Und für vieles andere, was die Friedensbewegung fordert, wird ein konkreter Weg Richtung Realisierung sichtbar. DIE LINKE im Bundestag hat das schon erkannt. Ihre Anträge "Abzug der US-Soldaten aus Deutschland" und "DEFENDER 2020 stoppen", in denen die Kündigung des Truppenstationierungsvertrag gefordert wird, sind am 13.2.2020 im Bundestag in die erste Lesung gegangen. Auf dieser Basis und mit dieser Intention hat die Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" ein Faltblatt entstehen lassen. Die NRhZ gibt den darin enthaltenden Text nachfolgend wieder. Auf der website "NATOraus.de" ist zu finden, wie es bestellt werden kann. mehr...

 

Allgemein  vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
 Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern

Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...

 

Aktuelles  vom 13.05.2020
Analyse aus dem Bundesinnenministerium in die Öffentlichkeit geschleust
 Covid19: aller Voraussicht nach globaler Fehlalarm
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

"Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt. Durch den neuen Virus bestand vermutlich zu keinem Zeitpunkt eine über das Normalmaß hinausgehende Gefahr für die Bevölkerung (Vergleichsgröße ist das übliche Sterbegeschehen in DEU). Es sterben an Corona im Wesentlichen die Menschen, die statistisch dieses Jahr sterben, weil sie am Ende ihres Lebens angekommen sind und ihr geschwächter Körper sich beliebiger zufälliger Alltagsbelastungen nicht mehr erwehren kann... Wir haben es aller Voraussicht nach mit einem über längere Zeit unerkannt gebliebenen globalen Fehlalarm zu tun." So heißt es in einem Papier, dass aus Bundesinnenministerium in die Öffentlichkeit geschleust worden ist. Ist dieses Papier echt? mehr...

 

Aktuelles  vom 08.04.2020
ARTIKELÜBERSICHT Corona-Manöver (fortlaufend ergänzt)
 Allen Spins und Hintergründen nachspüren
Von NRhZ-AutorInnen

Mit dem Corona-Manöver erleben wir eine dramatische Situation. Von heute auf morgen sind entscheidende Grundrechte außer Kraft gesetzt. Auch die Meinungsfreiheit wird Stück für Stück beseitigt - Videos werden gelöscht, websites abgeschaltet, kritische Stimmen verunglimpft. Es ist nie einfach, sich zuverlässig zu orientieren. Aber zurzeit gilt dies in ganz besonderem Maße. Mittels der Herrschaftsinstrumente wie den Mainstreammedien, Wikipedia, Facebook usw. sollen "Zweifel diffamiert und mit geballter Macht ausgeschaltet" werden. So formuliert es der Internist, Lungenarzt und Seuchenspezialist (Epidemiologe) Dr. Wolfgang Wodarg. Allein daran ist abzulesen, dass wir einer Macht gegenüberstehen, die sich ihr Spiel nicht verderben lassen will. Die Frage ist: Was wird gespielt? Was wird bezweckt? Um das zu ergründen, gilt es, verschiedene Perspektiven zu betrachten. Wie bei einem Kriminalfall müssen wir allen erdenklichen Spuren nachgehen. Was wir zurzeit erleben, gleicht einer Schockstrategie. "Danach wird die Welt anders aussehen", sagt Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am 18. März 2020. Geht es um die dauerhafte Einschränkung der Bürgerrechte? Geht es um die Einleitung eines wirtschaftlichen Kollapses zugunsten einiger Weniger? Sollen Proteste wie die gegen das US-Manöver "Defender Europe 2020", die für die Freilassung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange oder wie der Gelbwesten dauerhaft unterbunden werden? Das parallel laufende Kriegsvorbereitungsmanöver "Defender" muss uns beunruhigen. Aber "Corona" scheint ein Manöver von ganz anderem – psychologischen – Kaliber zu sein. Deshalb ist es wichtig, allen Spins und Hintergründen nachzuspüren. Um den Überblick nicht zu verlieren, haben wir eine Liste von Artikeln zusammengestellt, die in der NRhZ zum Corona-Manöver erschienen sind. mehr...

 

Aktuelles  vom 01.04.2020
Petition – gerichtet an Bundes- und Landesregierungen - gesprochen
 Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!
Von Helene und Dr. Ansgar Klein, gesprochen von Günter Kerschke

Wir gehören zur 'Risikogruppe': Jahrgang 1937, schreiben die Petenten der online-Petition "SOFORTIGE AUFHEBUNG ALLER IN DER 'CORONA-KRISE' VERFÜGTEN EINSCHRÄNKUNGEN BÜRGERLICHER FREIHEITEN!". Es findet ein Zahlen-Versteckspiel statt - bis zum heutigen Tag. Fazit: Es gibt keine überzeugenden Argumente, die die derzeitigen Restriktionen rechtfertigen. Im Gegenteil, die verordneten Einschränkungen gefährden den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Status der Bevölkerung... und das totale Außerkraftsetzen der Versammlungsfreiheit gefährdet in hohem Maße die Demokratie. mehr...

 

Aktuelles  vom 11.03.2020
Veranstaltungen, die Du nicht verpassen solltest. Zumindest solltest Du wissen, dass es sie gibt. Beachte auch die Rubrik: REGELMÄSSIG
 Last Minute ::: Termine ::: Vorschau
Von Infopool

Freitag, 29. Mai 2020, 13.30 Uhr: Pressetermin vor dem Bundeskanzleramt zur Übergabe der Petition "Sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten" (info)

Samstag, 30. Mai 2020, 11.59 bis ca. 21 Uhr, Berlin, Brandenburger Tor: "Kündigt Ramstein Air Base" mit über 30 RednerInnen und MusikerInnen (info)


Terminmitteilungen sind auf dem Stand 11. März 2020 eingefroren, so, wie das öffentliche Leben durch "Rechtsverordnung" unter Bezug auf das IfSG eingefroren wurde/werden/auf unbestimmte Zeit bleiben soll.
+++ AKTION!!! +++ AKTION!!! +++ AKTION!!! +++ AKTION!!! +++

Corona und die Weltwirtschaftskrise: Deren System ist am Ende. Unseres war es nie. (Samstag, 28.3.2020, 15.30 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz)
Es ist die Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand, die zur Demonstration aufruft. Die Initiative besteht

auf den ersten 20 Artikeln unserer Verfassung
auf der Würde der Alten & der Kranken
auf Verhinderung obrigkeitsstaatlicher Schikanen
auf Beendigung des Notstands-Regimes
auf Wahlen & umfassende Transparenz
auf demokratischen Regeln für unser künftiges Wirtschaftssystem.

Erste Hygienedemo für Verfassung, Grundrechte & transparente Gestaltung der neuen Wirtschaftsregeln durch die Menschen selbst. Mit 2-Meter-Abstand, Mundschutz* und Grundgesetz. Ab jetzt +++ REGELMÄSSIG +++ jeden Samstag 15.30 Uhr. Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit!

+++ AKTION!!! +++ AKTION!!! +++ AKTION!!! +++ AKTION!!! +++


ALLE FOLGENDEN ANGABEN WEGEN CORONA-PANIK OHNE GEWÄHR Stand 11.3.2020
... ... ...
+++ REGELMÄSSIG +++ JULIAN ASSANGE worldwide (fb), media ticker + indymedia ireland + #Candles4Assange Mahnwachen / Terminüberblick,
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Inland  vom 20.05.2020
6. Mahnwache "Für unsere Grundrechte", Aachen, 16. Mai 2020
 "Ein Virus ist schädlich, aber die Zerstörung unserer Rechte ist tödlich"
Alle Reden von Ansgar Klein, Annette van Gessel, Michael Aggelidis und Andrej Hunko in Text und Video (von arbeiterfotografie)

Ein Virus ist schädlich, aber die Zerstörung unserer Rechte ist tödlich!, warnt Edward Snowden im März 2020. Wie gerechtfertigt die von Bundes- und Landesregierungen beschlossenen Maßnahmen sind, wurde bei der 6. Mahnwache "Für unsere Grundrechte" am 16. Mai 2020 in der Aachener Innenstadt in mehreren Redebeiträgen durchleuchtet. Unter dem Motto "Die Gedanken sind frei" hatte das Bündnis "Kritische Aachener BürgerInnen zum Erhalt der Grundrechte" eingeladen. Vier RednerInnen legten die Problematik dar. Versammlungsleiter war der Diplom-Mathematiker Walter Schumacher. Nach seinen Eröffnungsworten sprachen Dr. Ansgar Klein, der die bisherigen Mahnwachen organisiert hatte, die Pharmazeutin und Rubikon-Lektorin Annette van Gessel, der Bonner Rechtsanwalt Michael Aggelidis und der Aachener Bundestagsabgeordnete der LINKEN Andrej Hunko. Die NRhZ gibt alle Reden als Manuskript sowie als Videoaufzeichnung wieder. mehr...

 

Inland  vom 20.05.2020
SPD kategorisch gegen jede Kriegsbeteiligung unter Nahles als SPD-Vorsitzende
 Die Zeiten leichtgläubig und naiv zu sein, sind vorbei
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Zur Rechtfertigung der kriminellen Interventionen des Westens und um sie aufrecht zu erhalten oder weiter anzuheizen, wiederholt sich immer dasselbe Muster von gezielt falscher Darstellung. Hinsichtlich Syrien ist es besonders auffällig. Immer dann, wenn die vom Westen angeleiteten Killer-Banden in Syrien eine schwere Niederlage einstecken müssen, kommt eine mediale Ablenkungskampagne in Gang und wird breite Desinformation gestreut. In diesem Zusammenhang war die kategorische Position der SPD, sich gegen jede Kriegsbeteiligung zu stellen, sehr zu begrüßen. Keiner hat sie eindeutiger und besser formuliert als schon vor fast zwei Jahren die damalige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles: „Die SPD wird weder in der Bundesregierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen.“ Dies solle wissen, „wer auch immer heimlich an solchen Plänen arbeitet oder auch nicht heimlich“. Zum ersten Mal hat die SPD eine klare Absage jedweder militärischen Beteiligung in Syrien erteilt. (Titel-Seite, Süddeutsche Zeitung, 11.9.2018: „SPD lehnt Militäreinsatz gegen Assad ab“) Damit positionierte sich die SPD endlich nach sieben Jahren Krieg gegen Syrien unter deutscher Beteiligung für eine völkerrechtsmäßige und grundgesetzmäßige deutsche Außenpolitik. Die impertinente tendenziöse Frage „unter welchen Voraussetzungen sich Deutschland in der Pflicht sehen würde, Schläge nicht nur zu begrüßen, sondern sich an ihnen zu beteiligen, beantwortete die SPD-Vorsitzende gereizt klar eindeutig: „Unter gar keinen.“ mehr...

 

Inland  vom 06.05.2020
Das Corona-Manöver in Deutschland
 Per Androhung des Grundrechtentzugs zur Zwangsimpfung?
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Bill Gates, der Quasi-Chef der "Weltgesundheitsorganisation" (WHO) will die ganze Menschheit impfen lassen. Das soll offenbar auch in Deutschland umgesetzt werden. Die entsprechenden Gesetzesinitiativen laufen. Es wird immer deutlicher, dass der Zwangsimpfung der gesamten Bevölkerung der Weg geebnet werden soll. Es ist perfide. Wer nicht geimpft und deshalb als nicht immun gilt, verliert wesentliche Teile seiner Grundrechte. Das soll nach dem Willen der Bundesregierung Gesetz werden – womöglich schon am 15. Mai 2020. Es sieht ganz danach aus, dass mit der Androhung des Grundrecht-Entzugs die Bereitschaft, die Zwangsimpfung hinzunehmen, gesteigert werden soll. mehr...

 

Globales  vom 20.05.2020
Die (Selbst-)Zerstörung Deutschlands (Teil II)
 Wie transatlantische Kreise Deutschland gegen Russland und China in Stellung bringen
Von Angelika Eberl

Die führenden Persönlichkeiten der anglo-amerikanischen Siegermächte des Ersten Weltkriegs sorgten dafür, dass Deutschland im Versailler Vertrag die Alleinschuld am Ersten Weltkrieg zugeschoben wurde. Dies führte zu weiteren Maßnahmen, die zur Zerstörung Deutschlands führten, wie in einem früheren Text mit dem Titel: „Wie es britischen Kreisen gelang, Deutsche für britische Interessen kämpfen zu lassen“, skizzenhaft dargestellt wurde. Doch der Prozess der Zerstörung Deutschlands ist offenbar noch nicht beendet – man kann vielmehr beobachten, dass er sich gegenwärtig tatsächlich zu einem Prozess der Selbstzerstörung Deutschlands wandelt. mehr...

 

Globales  vom 20.05.2020
Afrikas ämrstes Land
 Burundi trotzt der WHO und wählt
Von Georges Hallermayer

Am 20. Mai 2020 haben sie die Wahl, die etwa elf Millionen Einwohner in Burundi, dem ärmsten Land Afrikas. Nach der neuen Verfassung vom Mai 2018 hätte der amtierende Präsident Pierre Nkurunziza auch zum vierten Mal antreten können. Aber wie bei der letzten Wahl 2015 versprochen, tritt er ab und seine Partei CNDD-FDD schickt den 52jährigen General Evariste Ndayishimiye gegen den Herausforderer, den früheren Rebellen-Chef Agathon Rwasa von der frisch gegründeten (und finanzierten) Nationalen Congresspartei (CNL) ins Rennen. Pierre Nkurunziza zieht sich dennoch nicht aufs Altenteil zurück, als „guide supreme du patriotisme“ kontrolliert er den „Rat der Weisen“, das Führungsorgan seiner Partei. mehr...

 

Globales  vom 20.05.2020
Was der Antisemitismus-Beauftragte nicht wahrhaben will: Israel und das Apartheid-Südafrika verband eine geradezu innige Beziehung
 Allerbeste Freunde
Von Arn Strohmeyer

Wenn in Deutschland Israel als „Apartheidstaat“ bezeichnet wird und auch noch Vergleiche mit dem Apartheidstaat Südafrika angestellt werden (wie jetzt in der Debatte um Achille Mbembe), dann klingeln bei den Antisemitismusbeauftragten und den Anhängern Israels alle Alarmglocken, und der „Antisemitismus“-Vorwurf folgt auf dem Fuße. Dabei drängt sich bei einer Analyse der israelischen Realität die Bezeichnung Apartheid geradezu auf. Im Herrschaftsbereich des zionistischen Staates leben fünf Millionen Palästinenser ohne politische und bürgerliche Rechte – weggesperrt hinter Mauern und Zäunen – in „besetzten Gebieten“, die nichts anderes sind als Reservate, die man in Südafrika „Bantustans“ oder „Homelands“ nannte. Im Westjordanland gibt es für die jüdische und die palästinensische Bevölkerung eine getrennte Gerichtsbarkeit und auch getrennte Straßen. Die Palästinenser im Kernstaat Israel sind in jeder Weise diskriminiert und deshalb Menschen zweiter Klasse, was durch das Nationalstaatsgesetz sogar gesetzlich festgeschrieben ist. mehr...

 

Globales  vom 20.05.2020
Europäisches Geschichtsbewusstsein als groteske Farce im Europäischen Parlament und in deutschen Institutionen
 Historisches Bewusstsein erlangen
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Das Europäische Parlament inszeniert eine groteske Farce, als es sich der Bedeutung eines europäischen Geschichtsbewusstseins für die Zukunft Europas rühmt, aber durch eine skandalöse, antikommunistische und russlandfeindliche Resolution vom 27. September 2019 öffentlich das Gegenteil demonstriert und beweist. Nach der Niederlage des Nazi-Faschismus 1945 gerieten Deutschland und Europa in die Charade des Kalten Krieges, der von den Vereinigten Staaten ins Leben gerufen wurde. Mit der Währungsreform in den westlichen Besatzungszonen ohne Absprachen mit der zuständige Stelle für Gesamtdeutschland und gesamtdeutschen Gremien fing es an und ging zielstrebig weiter, Schritt um Schritt. mehr...

 

Globales  vom 20.05.2020
Das am 27.3.2020 in Kraft getretene US-Corona-Hilfegesetz wurde bereits am 24.1.2019 eingebracht
 Visionäre Gesetzgebung?
Von Wolfgang Effenberger

Vor seiner Unterschrift unter das Corona-Hilfegesetz am 27. März 2020 betonte Trump die Bedeutung des Tages: „Ich werde das größte wirtschaftliche Hilfspaket in der amerikanischen Geschichte unterzeichnen, und ich muss sagen, übrigens auch größer als jedes andere Paket. Es ist doppelt so groß wie jedes andere Hilfspaket, das jemals unterzeichnet wurde ... Und dies wird den Familien, Arbeitern und Unternehmen unserer Nationen dringend benötigte Hilfe bringen. Und genau darum geht es hier.“ Abschließend bedankte sich Trump bei den Republikanern und Demokraten, dass sie zusammenkommen sind, ihre Differenzen zurückgestellt und Amerika an die erste Stelle gesetzt haben. Mit der Unterschrift erhielt die Gesetzesvorlage vom Repräsentantenhaus (H.R. 748) "Coronavirus Aid, Relief, and Economic Security Act" (CARES Act) Gesetzeskraft. mehr...

 

Globales  vom 13.05.2020
Aufruf an die Katholiken und alle Menschen guten Willens
 Warnung: "Es gibt Mächte, die Corona für den Griff nach der Weltherrschaft mißbrauchen wollen"
Von Gerhard Kardinal Müller, Joseph Kardinal Zen, Robert Kardinal Sarah und Janis Kardinal Pujats

In einem dramatischen Aufruf warnen namhafte Kardinäle wie Robert Kardinal Sarah, Janis Kardinal Pujats, Gerhard Kardinal Müller und Joseph Kardinal Zen sowie Dutzende von Bischöfen, Priestern und Intellektuellen, die Etablierung totalitärer Praktiken zu stoppen, die unter dem Vorwand der Covid-19-Eindämmung in den meisten Ländern eingeführt wurden. "Viele maßgebliche Stimmen aus der Welt der Wissenschaft und der Medizin bestätigen, daß der Alarmismus wegen Covid-19 durch die Medien in keinster Weise gerechtfertigt zu sein scheint. Wir haben Grund zu der Annahme..., daß es Kräfte gibt, die daran interessiert sind, in der Bevölkerung Panik zu erzeugen. Auf diese Weise wollen sie dauerhaft Formen inakzeptabler Freiheitsbegrenzung aufzwingen, die Menschen kontrollieren und ihre Bewegungen überwachen. Diese illiberalen Maßnahmen sind der beunruhigende Auftakt zur Schaffung einer Weltregierung, die sich jeder Kontrolle entzieht... Die Kriminalisierung persönlicher und sozialer Beziehungen muß als inakzeptabler Bestandteil eines Projekts verurteilt werden, mit dem die Isolation der Individuen gefördert werden soll, um sie besser manipulieren und kontrollieren zu können... Lassen wir nicht zu, dass Jahrhunderte der christlichen Zivilisation unter dem Vorwand eines Virus ausgelöscht werden, um eine verabscheuungswürdige technokratische Tyrannei aufzurichten, in der Menschen, deren Namen und Gesichter man nicht kennt, über das Schicksal der Welt entscheiden können, indem sie uns in eine virtuelle Wirklichkeit verbannen." Diese Sätze sind Botschaften aus einem Aufruf, das die NRhZ hier vollständig dokumentiert. Der Aufruf der Kardinäle kann unterstützt werden. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 05.06.2020
Rede – gehalten für die Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" am 30. Mai 2020 am Brandenburger Tor im Rahmen der Kundgebung von KündigtRamsteinAirBase
 Truppenstationierungsvertrag kündigen!
Von Andreas Neumann

Am 14. Januar 2020 meldeten die Initiatoren: "Erster Redner für KündigtRamsteinAirBase am Pfingstsamstag steht mit Andreas Neumann von 'NATO raus – raus aus der NATO' offiziell fest. Die Kampagne 'NATO raus – raus aus der NATO' hat sich für eine Kooperation mit KuendigtRamsteinAirBase entschieden... Andreas Neumann wird als Redner auf die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages eingehen – die entscheidende Voraussetzung dafür, dass die Ramstein Air Base nicht weiter betrieben werden kann." Und entsprechend wurde das Hauptmotto "Kündigt Ramstein Air Base jetzt!" um die Forderungen "NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO" und "Truppenstationierungsvertrag kündigen" ergänzt. Doch, was im Januar als gesichert erschien, war bald alles andere als das. Im März 2020 begann das Corona-Manöver und damit eine drastische Einschränkung der Grundrechte. So war monatelang nicht klar, ob die Demonstration am 30. Mai 2020 würde stattfinden können. Und noch bis zwei Tage zuvor galt eine krasse Beschränkung der Teilnehmerzahl – womöglich auf unter hundert. Doch die Organisatoren ließen sich nicht einschüchtern. Bald hieß es: "Jetzt erst recht!" und "UND SCHÜTZT UNSER GRUNDGESETZ!" Und dann trat in der Woche vor der Demonstration der Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig auf den Plan. Er forderte die deutschen Verwaltungs- und Verfassungsgerichte auf, Jahrzehnte alte Grundlagen des effektiven Rechtsschutzes und die besondere Bedeutung des Versammlungsrechts wiederherzustellen. Und er ließ die Gerichte und die Öffentlichkeit wissen: Sollten weiterhin Demonstrationen pauschal in den Teilnehmerzahlen begrenzt sein, könnte nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts das im Grundgesetz verankerte Widerstandsrecht greifen. Und so kam es, dass der Berliner Senat am 28. Mai 2020 in Sachen Demonstrationsrecht entschied: "Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes sind ab dem 30. Mai ohne zahlenmäßige Beschränkung der Teilnehmenden zulässig, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern sowie weitere Hygieneregeln eingehalten werden." So konnte die Kundgebung am 30. Mai 2020 am Brandenburger Tor ohne Teilnehmerbegrenzung stattfinden und die Rede für die Kampagne 'NATO raus – raus aus der NATO' vor vielen hundert ZuhörerInnen gehalten werden. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 20.05.2020
Lockdown bedeutet Ausgangssperre
 Nach dem Lockdown: Krieg spielen bei Paintball24.ch
Von Heinrich Frei

Corona Pandemie: "Bleiben Sie zu Hause. Bitte. Alle.", lesen wir in Zürich auf Plakaten immer noch überall. "Genug vom Lockdown?", werden wir in der Bahnhof-Unterführung in Zürich-Oerlikon auf dem Clear-Channel-Reklamebildschirm gefragt. "Lockdown" bedeutet laut Google-Übersetzer "Ausgangssperre". In der Schweiz war der "Corona-Lockdown", die Ausgangssperre, zum Glück nur eine Empfehlung, nicht obligatorisch, wie zum Beispiel in Frankreich oder Spanien. Auch wer in öffentlichen Verkehrsmitteln keine Maske trägt, wurde bisher nicht gebüßt. Nur die wenigsten in Zürich tragen auf der Straße, im Tram oder im Bus Masken. Auch der Mundschutz für Statuen, wie bei uns bei einem Brunnen in unserem Quartier, hat sich bisher noch nicht flächendeckend in unserer Stadt durchgesetzt. "Ausgangssperren" erinnern uns an Maßnahmen von Regimes, um ihre Macht zu sichern, an Diktatoren, die Kriege führen, an Cliquen, die Foltern lassen und die Menschen "außergerichtlich" hinrichten. Solche Staaten gehören gar nicht so selten zu guten Kunden der Schweizer Rüstungsindustrie. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 20.05.2020
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
 Die Kölner Klagemauer muss leben (195)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

„Alles, was wir wollen, ist ein Leben ohne Krieg, denn mit Unterdrückung, Panzern und Raketen gibt es niemals einen Sieg!“ „Frieden beginnt nicht mit großen Worten oder großen Taten. Frieden beginnt wie ein wild fließender Fluss mit einer im Wald versteckten Quelle. Frieden beginnt damit, dass man sich eine Frage stellt. Und anschließend diese Frage jemand anderem zu stellen.“ „Liebe überwindet den Hass, der den Frieden raubt – wenn wir es wollen!“ „Liebe, Frieden und Glück – zusammen – für immer!“ „Ausländer, la0t uns mit diesen Deutschen nicht alleine!“ So steht es auf fünf der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2020 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 81 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...

 

Krieg und Frieden  vom 13.05.2020
Gedenken
 9 mai 2020 in köln ::: 75 jahre sieg über den faschismus
Von Anneliese Fikentscher

Als Tanz auf dem Vulkan ließe sich die derzeitige Stimmung in Sachen Friedenspolitik vorsichtig ausdrücken. In Zeiten provokativer US-Manöver wie Defender Europe 2020 unmittelbar vor Russlands Westgrenze, in Zeiten der brüskierenden Negierung offizieller deutscher Politik hinsichtlich des Verdienstes und der Opfer der Sowjetunion bei der Niederschlagung des deutschen Faschismus (Steinmeier), finden im Angesicht des Corona-Manövers auch in Köln reduzierte Feierlichkeiten statt. Vor Ort wird deutsch-russische Freundschaft praktiziert. "Wir werden unsere Genossen, die in faschistischen Zwangslagern umgekommen sind, in ewiger Erinnerung behalten", heißt es in Köln-Kalk auf dem Gedenkstein der Grabstätte für 37 sowjetische Opfer des Zweiten Weltkriegs – darunter zwölf Zwangsarbeiterinnen und ein Kind. mehr...

 

Kommentar  vom 27.05.2020
Kommentar vom Hochblauen
 Menschen-Rechte und Völker-Rechte in Zeiten von Annexion
Von Evelyn Hecht-Galinski

Es scheint, als ob deutsche Medien und deutsche Politiker immer wieder die Menschen-Rechte und das Völker-Recht für ihre Zwecke benutzen, so wie es ihnen gerade in den Kram passt. Es gibt tatsächlich nur ein Recht der Menschen auf Freiheit und Unversehrtheit, wie es auch im deutschen Grundgesetz steht. Einem Grundgesetz, das die beste Verfassung ist, die wir je hatten. Ja, dieses Verfassungsrecht gilt es zu verteidigen, und das schließt auch ein, dass wir Politiker und Medien kritisieren, wenn es um den "jüdischer Staat" und dessen Umgang mit den Rechten des palästinensischen Volkes geht. Mich treibt die Sorge um, wie derzeit in Deutschland dank eines verstärkten Drucks der jüdischen Interessenvertreter und der Israel-Lobby versucht wird, Einfluss zu nehmen auf das demokratische Klima in Deutschland, in dem der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der Meinung ist, er könne kraft seines Amtes alle Israel-Kritiker zu ausgegrenzten Antisemiten machen. mehr...

 

Kommentar  vom 20.05.2020
Antifa spielt sich als Corona-Polizei auf
 Campact macht auf Regierung
Von Ulrich Gellermann

Da war doch mal was. Campact war die große Kampagnen-Maschine: Nichtregierungs-Menschen hatten ein Anliegen und Campact gab ihnen eine Plattform. Häufig gegen Regierungen, die anders wollten als ihre Untertanen. Mit Campact konnte man Proteste organisieren und Regierungen öffentlich kritisieren. In der neuen schönen Corona-Welt ist alles ganz anders. Jetzt steht Campact auf der anderen Seite. Und lügt: Manchmal durch verschweigen, manchmal durch Verdrehung, manchmal ganz primitiv durch direktes, unverhülltes Lügen. mehr...

 

Glossen  vom 20.05.2020
Ab Herbst 2020 wird die grauenhafteste aller Seuchen über die Menschheit hereinbrechen
 Das Schlimmste kommt noch
Von Ullrich Mies und Jens Wernicke

Alles, was wir bisher über Corona-Gefahren wussten, ist Makulatur. Auch die zweite, von unseren verantwortungsbewussten Regierungen, ihren Arbeitgebern in der Finanzindustrie und Big Pharma so dringend herbeigesehnte Corona-Welle wird nur ein Sonntagsspaziergang gegen die Seuche sein, die auf die Menschheit ab Herbst 2020 zukommen wird: Mammut-Fußpilz! Aus absolut vertrauenswürdigen Kreisen wurde mir die folgende Information zugespielt: Paläontologen und Biologen haben im auftauenden sibirischen Permafrost einen Mammut ausgegraben und nach ersten Untersuchungen an dem Tier eine völlig neue Fußpilzerkrankung entdeckt. Diese erwies sich als derart hochinfektiös und gefährlich, dass sie auf die gesamte Grabungsmannschaft übersprang. Wie die Übertragung des Mammut-Fußpilz auf den Menschen erfolgte, wird derzeit in Russland fieberhaft untersucht. mehr...

 

Medien  vom 20.05.2020
Kommentar zu: Katalysator Corona von Stefan Huth, und zum Interview mit Rechtsanwältin Gabriele Heinecke von Markus Bernhardt, junge Welt vom 16.05.2020
 Die junge Welt hat sich von sich verabschiedet
Von Almuth Bruder-Bezzel und Klaus-Jürgen Bruder

Die General-Linie dieser Zeitung, die der Chefredakteur Huth nochmal durchexerziert, ist, ein Virus - das „neuartige“ Virus, das „humanpathogene Virus SARS-CoV-2“ - zum Subjekt der Geschichte zu machen. Das ist für eine marxistisch sich nennende Zeitung schon eine Ungeheuerlichkeit – die zu begründen einem Chefradakteur gut angestanden hätte. Subjekt der Geschichte ist bisher unbestritten der Mensch, die Menschen - in ihrer gesellschaftlichen Organisiertheit, ihren „Verhältnissen“, kapitalistischen immer noch. Aber man muss gar nicht zu den Sternen des Marxismus greifen, nach der Kritik der Religion durch die Aufklärung, die Gott als Subjekt der Geschichte entthront hat, ist dies  allgemein gesicherte Gewissheit (aller Sozialwissenschaften), und selbst die aktuelle Politik des Corona-Regimes zeigt diesen Subjekt-Anspruch, indem sie durchaus unterschiedliche und unterschiedlich konsequent durchgesetzte Maßnahmen „gegen das Virus“ – wie sie behauptet - ergreift, in Wirklichkeit sich des Virus als Argument bedient. mehr...

 

Medien  vom 20.05.2020
Im Sumpf der undurchschaubar verknüpften und demokratiefeindlich organisierten Netzwerke
 CORRECTIV: Die selbsternannten Wahrheitsrichter
Von Wolfgang Effenberger

Am 8. April 2020 erschien als Aufmacher eines kostenlosen Lokalblättchens die hoffnungsvolle Botschaft von einer unabhängigen Kontrolle des Journalismus. Im Text ist zu lesen: „Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv nahm im Juli 2014 seine Arbeit auf. Einige mutige Journalisten wollen nicht mehr nur berichten, sondern mit ihrem Journalismus etwas verändern. Die Arbeit von Correctiv ist spendenfinanziert. So ist der Journalismus nicht von Quoten oder der Politik getrieben, sondern orientiert sich an Bürgerinnen und Bürgern.“ Ist das wirklich so? mehr...

 

Medien  vom 20.05.2020
In Zeiten des Corona-Manövers
 Gehört die junge Welt abbestellt, weil sie druckt, wie die Herrschenden lügen?
Von Hartmut Barth-Engelbart

Vor der aktuellen staatstragenden Entwicklung der “marxistischen Tageszeitung junge Welt” mit dem sehr doppeldeutigen Slogan: “Wir drucken, wie sie lügen!” hat mich der kurz vor seinem Herausmobbing verstorbene jW-Kolumnist, Werner Pirker, bereits 2011 in Wien auf der “krilit”, der “kritischen Literaturmesse” des Österreichischen Gewerkschaftsbundes gewarnt. Der rasiermesserscharfe Analytiker und vor seiner Tätigkeit bei der jW Moskau-Korrespondent der KPÖ-Tageszeitung “Volksstimme”, mit dem ich seit 1969 politisch und privat verbunden bin, hat diese Entwicklung als jW-Insider sich beschleunigen sehen, mich aber stets darin bestärkt, um die junge Welt zu kämpfen. Als nach Werner Pirker nach weiteren “inneren Verletzungen” der äußerst friedenswirksame Ex-Nato-Spion “Topas”, Rainer Rupp, aus der “marxistischen Tageszeitung” politisch gemobbt & hinauszensiert wurde, habe ich im Sinne Werner Pirkers selbst ihn noch aufgefordert, den Kampf um die junger Welt nicht aufzugeben. mehr...

 

Filmclips  vom 20.05.2020
Kundgebung zur Verteidigung der Grundrechte, 16. Mai 2020, Bürgerweide Bremen
 Mensch Bremen! NichtOhneUns
Von Georg Maria Vormschlag

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Fotogalerien  vom 23.05.2020
75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs und Befreiung vom Hitlerfaschismus
 "Frieden mit Russland! Raus aus der NATO!"
Von Arbeiterfotografie

"Liebe Anwesende, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, wir halten mit unserer heutigen Ehrung die Erinnerung an die Befreiung am 8. Mai 1945 wach, und wir danken den Befreiern, den sowjetischen Soldaten. Die Herrschenden hierzulande tun sich damit schwer, vor allem mit der Anerkennung der Rolle der Sowjetunion, mit der Anerkennung der Rolle der Roten Armee bei der Befreiung vom Faschismus. Ja, sie setzen alles daran, diese Rolle zu negieren, in ihr Gegenteil zu verkehren. Das ist nicht geschichtsvergessen, wie manche meinen – nein, es hat zum Ziel, die Geschichte, die Geschichtsschreibung zu revidieren, die wahren Geschehnisse vergessen zu machen." Mit diesen Worten beginnt Barbara Majd Amin ihre Rede zum Umgang mit der historischen Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg – vorgetragen am 8. Mai 2020 in Berlin-Tiergarten. "Leider werden diese Tatsachen bis heute nicht gewürdigt. Im Gegenteil: Russland wird zunehmend wieder als Bedrohung und als Feind hingestellt – nicht von der Mehrheit der Bevölkerung – das will ich hier betonen –, aber von einem Großteil der Herrschenden einschließlich der großen Medien." Das sagt Hartmut Drewes am Gräberfeld NN auf dem Osterholzer Friedhof in Bremen am 8. Mai 2020. "Frieden mit Russland! Raus aus der NATO!" sind deshalb Forderungen, die am 9. Mai 2020, 75 Jahre, nachdem Stalin die Sowjetunion zum Sieg über den Hitler-Faschismus geführt hat, erhoben werden. Ergänzen ließen sie sich durch: NATO raus! Das heißt Verbannung der US/NATO-Kriegsmaschinerie aus Deutschland durch Kündigung des Truppenstationierungsvertrags. Die NRhZ dokumentiert die Gedenkfeierlichkeiten am 8. und 9. Mai 2020 in Berlin, Bremen und Köln mit Fotos der Arbeiterfotografie. mehr...

 

Literatur  vom 20.05.2020
gigantisch groß
 Bewaffnete Drohnen
Von Afsane Bahar

G wie Gier
Gier nach Geld
Gier nach Macht
G wie global
globale Beherrschung
globale Überwachung
und auch
G wie Gesundheit
Gesundheit wird von den Regierenden
falls sachdienlich
großgeschrieben
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KÖLNER KLAGEMAUER


Für Frieden und Völkerverständigung
FILMCLIP


Mensch Bremen! NichtOhneUns
Von Georg Maria Vormschlag
FOTOGALERIE