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Aktueller Online-Flyer vom 23. April 2024  

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Auf Tour durch Deutschland
NATO raus – KRIEG aus (2)
Von Arbeiterfotografie

Die Stationen sind diesmal Berlin, Limburg, Braunfels und Frankfurt am Main. Überall wird gezeigt, dass der Krieg in der Ukraine vorbei wäre, wenn die NATO sich aus Europa inklusive Deutschland zurückziehen würde. Der Krieg wäre gar nicht erst entstanden, wenn die NATO nicht nach Osten bis an die Grenzen Russlands vorgedrungen wäre und jetzt in einem letzten Schritt auch noch in die Ukraine eindringen wollte. Das ist in den vier Wörtern "NATO, raus, KRIEG, aus" konzentriert. Vielfach schlägt uns von Passanten ein Satz entgegen wie: so einfach ist das nicht. Oder: die NATO ist doch ein Verteidigungsbündnis. Oder: Gäbe es die NATO in Europa nicht, stünde Russland schon in Polen. Die von den Herrschaftsmedien verbreitete, NATO-konforme Darstellung hat vielfach Einzug in die Köpfe der Menschen gehalten – bis hinein in Teile der Friedensbewegung. Kognitive Kriegsführung und strategische Kommunikation der Kriegstreiber bleiben nicht ohne Wirkung. Dass die NATO das aggressivste Militärbündnis der Welt ist, ist überwiegend nicht ins Bewusstsein gedrungen. Der Gedanke, dass Russland sich (gemäß Artikel 51 der UN-Charta) verteidigen könnte, ist für viele weit weg. Ein Slogan wie "NATO raus – KRIEG aus" setzt da einen Kontrapunkt und ist geeignet, mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Die Fotogalerie zeigt das Flugblatt "NATO raus – KRIEG aus" an so manchem Ort in Deutschland – nicht selten mit bedeutungsvollem Charakter.


1 Berlin – Reichstag – weit überwiegend NATO-konform (alle Fotos: arbeiterfotografie)


2 Berlin – Regierungsviertel – im Schatten der NATO?


3 Berlin – ARD-Hauptstadtstudio am Reichstagsufer – NATO-konform


4 Berlin – Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – NATO-konform


5 Berlin – Denkmal am Bahnhof Friedrichstrasse – Flüchtlinge mahnen


6 Berlin – Bundeskanzleramt – NATO-konform


7 Berlin – vor dem Bundeskanzleramt – NATO-konform


8 Berlin – Auswärtiges Amt – NATO-konform


9 Berlin – Toilettenhaus – NATO entsorgen


10 Limburg – Dom – Herrschaftsinstrument Kirche


11 Limburg – im Dom – Herrschaftsinstrument Kirche


12 Braunfels – NATO am Pranger


13 Limburg – Sale – NATO zum Ausverkauf freigegeben


14 Limburg – der Weg zum Frieden


15 Frankfurt am Main – Die-Bahn-Verwaltung – Priorität: Militär


16 Frankfurt am Main – Euro-Plastik – EU: ein militärisches Projekt NATO-konform


17 Frankfurt am Main – Denkmal an der Kaiserstrasse – Opfer des Hitler-Faschismus mahnen


18 Frankfurt am Main – Deutscher Gewerkschaftsbund und IG Metall – NATO-konform


19 Frankfurt am Main – Ort der Gewalt?


20 Frankfurt am Main – Paulskirche – als Sitz des ersten gesamtdeutschen Parlaments von 1848 der NATO verpflichtet?


Das präsentierte Flugblatt "NATO raus – KRIEG aus" enthält auf der Rückseite den folgenden Text:

Für Frieden und Neutralität

Unser Ziel ist es, Deutschland zu einem Staat zu machen, von dem tatsächlich Frieden ausgeht, wie es im – das vereinte Deutschland konstituierenden – 2+4-Vertrag aus dem Jahr 1990 geschrieben steht, und der als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa tatsächlich dem Frieden der Welt dient, wie es in der Präambel des Grundgesetzes heißt. Das ist – und deshalb ist es die zentrale friedenspolitische Forderung – nur dann möglich, wenn Deutschland neutral wird. Um den Status der Neutralität zu erreichen, sind folgende Schritte unabdingbar:
  • Deutschland kündigt den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (auch Truppenstationierungsvertrag genannt), was mit 2-Jahres-Frist möglich ist, um alle ausländischen Militäreinrichtungen aus Deutschland verschwinden zu lassen
  • Deutschland tritt aus der NATO aus, was mit 1-Jahres-Frist möglich ist
  • Die Bundeswehr wird gemäß Grundgesetz zur reinen Defensiv-Armee für die Landesverteidigung umgestaltet
  • Deutschland beendet jeglichen Waffenexport
  • Deutschland unterzeichnet den Atomwaffenverbotsvertrag, um einen Beitrag zu leisten, dass Atomwaffen weltweit geächtet werden
Deutschland kann diese Entscheidungen treffen, denn gemäß 2+4-Vertrag ist Deutschland seit 1990 souverän ('Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.') Wir halten diese Entscheidungen für unbedingt notwendig
  • damit Kriege wie der in der Ukraine unterbleiben
  • damit Kriegsmanöver an den Grenzen Russlands der Vergangenheit angehören und eine Partnerschaft mit Russland möglich wird
  • damit die Auslandseinsätze der Bundeswehr (im Schlepptau der USA) der Vergangenheit angehören
  • damit in Deutschland die mehr als 50 militärischen Einrichtungen (darunter EUCOM, AFRICOM und die US-Kriegsdrehscheibe Ramstein) geschlossen werden
  • damit das irrsinnige Aufrüsten der Bundeswehr nach den Vorgaben der NATO gestoppt wird
  • damit die in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen abgebaut werden
  • damit die Gefahr eines Atomkrieges gebannt wird, die insbesondere von dem im November 2021 reaktivierten 56. Feldartillerie-Kommando der USA in Mainz-Kastel ausgeht, über das wie in den 1980er-Jahren Raketen zum Einsatz gebracht werden können, die Moskau in wenigen Minuten erreichen und 'enthaupten' können
  • damit Deutschland zu einem neutralen Staat wird, der nicht mehr zur Führung illegaler Angriffskriege missbraucht werden kann
Wir wollen im Verbund mit Friedenskräften in anderen NATO-Staaten erreichen, dass die NATO als das aggressivste Kriegsbündnis der Welt aus ganz Europa verbannt wird.

Gegen Feindbilder

Wir wenden uns gegen das Schüren von Feindbildern. Feindbilder dienen der psychologischen Vorbereitung auf Kriege. Wir verurteilen deshalb Formulierungen, in denen z.B. Syriens Präsident Assad als "blutiger Diktator, der sein Land brutal unterdrückt", bezeichnet wird, in Zusammenhang mit Libyen vom "brutalen und mörderischen Vorgehen des Gaddafi-Regimes gegen die eigene Bevölkerung" oder in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine vom "brutalen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands" bzw. "Putins" gesprochen wird. Wir wollen im Gegenteil aktiv am Abbau derartiger Feindbilder mitwirken, um damit Kriegen eine wesentliche Grundlage zu entziehen und der Vision einer friedlich zusammenlebenden Menschheitsfamilie gerecht zu werden..

Gegen alle Formen von Krieg

Wir wenden uns gegen Krieg in all seinen Formen – dem militärischen wie auch dem mit wirtschaftlichen, biologischen und psychologischen Mitteln geführten. Das trifft auch auf den im Rahmen der Corona-Pandemie-Operation gegen große Teile der Menschheit geführten Krieg zu.


(Auf das Bild Klicken, um das Flugblatt als PDF runterzuladen)


Siehe auch:

Fotogalerie
Aktion in Köln
NATO raus – KRIEG aus
NRhZ 815 vom 19.07.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28705

Fotogalerie
Demonstration von "Wir sind viele", Berlin, 5. August 2023
Weltfrieden ohne NATO
NRhZ 816 vom 09.08.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28734

Online-Flyer Nr. 817  vom 23.08.2023

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