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Aktueller Online-Flyer vom 17. April 2021  

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Krieg und Frieden
Aktionstag der Initiative "abrüsten statt aufrüsten", 5. Dezember 2020
Befreit denken: für Frieden und Grundrechte
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann mit Fotos von Elke Zwinge

Die Welt steht vor einer der größten Herausforderungen aller Zeiten. Sie ist in nicht gekannter Weise bedroht. "...mindestens 80 Milliarden Euro für Krieg und Profite der Rüstungsindustrie. Wir können und wollen dieses nicht akzeptieren... Wir wollen diesen Protest und Widerstand am Samstag, den 5.12.2020, überall in der Republik auf den Straßen und Plätzen zeigen – laut und deutlich unter Corona-Bedingungen!" Mit diesen Worten mobilisiert Reiner Braun für die Initiative "abrüsten statt aufrüsten". Das findet Gehör. Vorbildlich ist das Bündnisgeschehen in Berlin. Hier zeigt sich, was es heißt, unter Corona-Bedingungen zu protestieren. Hier treffen sich die Friedensbewegung und die Bewegung zur Verteidigung der Grundrechte und verstärken sich. Einen wesentlichen Beitrag dazu leisten die Berliner Kommunarden (Gruppe Basisdemokratie im Demokratischen Widerstand), zu der auch zahlreiche FreidenkerInnen und ArbeiterfotografInnen gehören. Sie lassen sich durch die Hetze, die aller Orten – nicht zuletzt aus "linken" Kreisen – mit vergifteten Argumenten gegen die Grundrechte-Bewegung vorgetragen wird, nicht irritieren. Auch Mitglieder der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" sind dabei. Ein breites Bündnis für Frieden und Grundrechte – über ideologische Grenzen hinweg – ist dringender denn je. Die NRhZ dokumentiert den Protest vor Bundeskanzleramt und Reichstag in Berlin am 5. Dezember 2020. Auch das wiedergegebene Flugblatt ist beispielhaft und führt vor Augen: es gilt befreit zu denken - befreit von einengenden Denkschablonen – befreit von totalitärer imperialistischer Propaganda – für Frieden, Grundrechte und eine gerechtere Gesellschaft!


abrüsten statt aufrüsten – Fotos: Elke Zwinge (Bundesverband Arbeiterfotografie)


Wer in der Coronakrise schläft, wird in der Diktatur aufwachen.


Protest vor dem Reichstag


Nie wieder Krieg, Faschismus und Diktatur


Für eine atomwaffenfreie Welt! NATO raus – raus aus der NATO! (vor dem Bundeskanzleramt)


abrüsten statt aufrüsten – Corona-Hysterie tarnt Klassenkrieg – Superreicher Warren Buffett sagt: „Wir führen Klassenkrieg! Meine reiche Klasse gewinnt“ NO!


Corona-Hysterie tarnt Klassenkrieg – Superreicher Warren Buffett sagt: „Wir führen Klassenkrieg! Meine reiche Klasse gewinnt“ NO!


NATO raus – raus aus der NATO!


Flugblatt der Berliner Kommunarden (Gruppe Basisdemokratie im Demokratischen Widerstand):

Friedensbewegung und Personen der Corona-Protestbewegung gehen gemeinsam am Aktionstag ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN auf die Straße. Wir sagen: KEINE MILITÄRISCHEN AUSLANDSEINSÄTZE! KEINE MILITÄREINSÄTZE IM INNERN! Seit 2001 werden Militäreinsätze der NATO als „Krieg gegen den Terrorismus“ geführt. Völkerrechtswidrige Kriege gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, völkerrechtswidrige Einsätze von Drohnen über den US-Militärstützpunkt Ramstein, US-Atomwaffen in Büchel, Aufrüstung und Modernisierung der Waffensysteme, Geschäft mit dem Tod furch Rüstungsexporte: Wir sagen NEIN!

Militär im Innern

Im Gesundheitsministerium ist in diesem Jahr eine Abteilung für Gesundheitssicherheit geschaffen, geleitet von einem Bundeswehrgeneral. Er kommt aus einer NATO-Behörde. Diese Abteilung folgt dem transatlantischen Konzept der „Biosecurity“ , einer Zusammenarbeit von Gesundheits- und Militärpolitik. Laut Infektionsschutzgesetz kann die Bundeswehr Amtshilfe leisten zur Durchsetzung gesetzlicher Maßnahmen. Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist eingeschränkt. Die Militarisierung der Polizei ist im Gang (z.B. Panzerfahrzeuge). Bundeswehr und NATO-Angehörige üben auf dem Truppenübungsplatz Colbitz Letzlinger Heide in einer künstlich aufgebauten Stadt den Häuserkampf. Sie nennen es Kampf gegen Terroristen. Wann ist Widerstand Terrorismus?

Protest

Seit März 2020: Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, die zur nationalen und weltweiten Verarmung bei gleichzeitigen Höchstprofiten für die oberen Tausend führen. Proteste gegen den Abbau schwer erkämpfter Bürgerrechte, gegen nicht evidenzbasierte Wissenschaftsergebnisse, für Aufklärung durch unabhängige Wissenschaftler in der öffentlichen Diskussion, für korrekte Erhebung und Darstellung von Fall- und Mortalitätszahlen in den Medien, Abbau der Panikmache, Forderungen nach Volksentscheid und einer neuen Verfassung entsprechend Art. 146 GG.

Seit Wiederbewaffnung der BRD, seit Eintritt in die NATO stellt die Friedensbewegung die richtigen Forderungen „Abrüsten statt aufrüsten“, „Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus“, „Raus aus der NATO“. Das sind auch unsere zentralen Forderungen. Unter dem Deckmantel der Corona-Maßnahmen findet die größte Umverteilung von unten nach oben statt, und im Dienst der Globalkonzerne zwingt uns die Exekutive ein Regime der Angst und des Schreckens auf.

Leider halten sich die meisten organisierten Linken, die doch hinter unseren Forderungen stehen müssten, bis jetzt von der Protestbewegung fern. Sie erliegen offensichtlich der regierungstreuen Berichterstattung, die rechte Kräfte aufspüren und fälschlicherweise ins Zentrum der Proteste stellen.

Wir sind eine breite Bewegung von verschiedenen Generationen, verschiedenen politischen Vorerfahrungen, mit humanistischem Anliegen. Wir wollen nicht belogen und betrogen werden, wir suchen und finden alternative Informationen. Wir wollen demokratische Entscheidungen aller Bürger. Wir sind aktiv außerhalb der parlamentarischen Demokratie.

Entdemokratisierung der Gesellschaft in der Corona-Krise

Im Hauruckverfahren werden im März 2020 im Bundestag Milliarden Euro Steuergelder für ein Corona-Konjunkturpaket genehmigt. Zur Aufstockung des Militärhaushaltes werden zusätzlich 3,2 Milliarden Euro genehmigt. Im Hauruckverfahren wird am 18.11.2020 die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes, das so genannte Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. Artikel 28a und Art. 36 bedeuten Einschränkungen von Bürgerrechten, Versammlungs- und Bewegungsfreiheit totalitärer Art. Tausende protestieren auf der Straße. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier hat Bedenken geäußert, die Gewerkschaft ver:di, Bürgerorganisationen und Parteien protestieren.

Die Friedensbewegung und die „Corona-kritischen“ Protestbewegungen demonstrieren friedlich. Das ist unsere Stärke. Lassen wir uns nicht spalten! Wir verteidigen Frieden, Freiheit und Demokratie, wie es im Grundgesetz, in den Menschenrechten und der UN-Charta festgelegt ist.


Siehe auch:

Ab dem 16. Dezember 2020 verschärfter Ausnahmezustand
Der große Betrug geht weiter
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 759 vom 15.12.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27167

Fotogalerie
Am 18.11.2020 wurde mit der Verabschiedung des "3. Bevölkerungsschutzgesetzes" ein weiterer Schritt zur Außerkraftsetzung des Grundgesetzes vollzogen
Die Totengräber unserer Grundrechte stoppen!
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 758 vom 04.12.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27166

"Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite"
Auf dem Weg in den Viren-Faschismus
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 757 vom 23.11.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27119

Zum Corona-Manöver
Das perverse Pandemie-Planspiel
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 755 vom 23.10.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27072

Fotogalerie
Hunderttausende fordern bei "Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden" die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 29. August 2020
Robert Kennedy: Pandemie seit Jahrzehnten geplant
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 753 vom 09.09.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27021

Online-Flyer Nr. 759  vom 18.12.2020

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