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Aktueller Online-Flyer vom 31. Oktober 2020  

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Inland
Querdenken-Kundgebung am 27. Juni 2020 – 10. Versammlung in Darmstadt
Fest für Frieden und Freiheit
Von Peter Betscher

In Darmstadt sind wie in vielen Städten aus einer kleinen Aktion (1) inzwischen wöchentliche Demonstrationen für die Grundrechte mit teilweise über 1000 Teilnehmern entstanden. Die Veranstalter weisen zurecht darauf hin, dass sie das Demonstrationsrecht in Darmstadt wieder erstritten haben. Es musste eine Verbotsverfügung von der Stadt Darmstadt gefordert werden, die für diesen Verwaltungsakt 150 Euro kassierte, um dagegen vorgehen zu können. Durch einen Eilantrag beim zuständigen Gericht wurde die Demonstration schließlich von der Stadt Darmstadt unter Auflagen genehmigt (damals max. 20 Personen). Die Veranstalter weisen jedes Mal daraufhin, dass rechtsradikales Gedankengut und linksradikale Gewalttäter nichts auf ihren Demonstrationen zu suchen hätten, sonst wären alle willkommen. Es wird immer darauf hingewiesen, dass die Demonstration friedlich ist und die Hygiene-Regeln und die Auflagen der Stadt Darmstadt einzuhalten sind. Anfangs firmierten die Demonstrationen angelehnt an die Berliner Hygiene-Demonstrationen unter dem Namen „Nicht-ohne-uns“, inzwischen firmiert man unter dem Stuttgarter Motto als „Querdenken 615“ (2).



Querdenken-Kundgebung in Darmstadt am 27. Juni 2020 (alle Fotos: Peter Betscher)


Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht


Michael Ballweg, Initiator der Stuttgarter Demonstrationen


Politiker müssen haften


Michael Ballweg, Initiator der Stuttgarter Demonstrationen


Querdenken: Für Frieden und Freiheit


Querdenken-Kundgebung in Darmstadt am 27. Juni 2020


Wir wollen unsere Grundrecht zurück: Meinungsfreiheit, Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Handlungsfreiheit


Anselm Lenz, Initiator der Hygiene-Demonstrationen in Berlin


Keine Corona-Gehirnwäsche durch Medien und Politik! Wir wollen einen gleichberechtigten Diskurs, in dem alle Meinungen sachlich in gegenseitigem Respekt vorgetragen und angehört werden. Demokratie mit Bürgerbeteiligung


Wir sind friedliche Bürger, die für den Erhalt unserer Demokratie und unserer Grundrechte eitreten. Wir sind keine Verschwörungstheoretiker


Ich steh auf Freiheit, Grundgesetz, Selbstbestimmung


Leseempfehlungen für die Sommermonate

Querdenken


Ausgelegte Zeitungen des Demokratischen Widerstand


„Muss ein Bürger sein Gewissen an den Gesetzgeber abtreten?“ (Henry David Thoreau) - „Die Pflicht gegen sich selbst besteht darin, dass der Mensch die Würde der Menschheit in seiner eigenen Person bewahre.“ (Immanuel Kant) - „Staaten sind keine moralischen Akteure, Menschen schon“ (Noam Chomsky) - „Habe Mut, dich deines Verstandes zu bedienen“ (Immanuel Kant)


Stephan Bergmann, Pressesprecher von Querdenken


Auflagen der Stadt Darmstadt


Am 30. Mai hatte das "Bündnis gegen rechts" in Darmstadt eine Demonstration unter dem Motto „Nicht mit uns“ veranstaltet, die den Schwerpunkt auf die Folgen der „Corona-Krise“ legte, aber in erster Linie der Ausgrenzung dient, angelehnt an die Erfurter von #unteilbar und DGB Hessen-Thüringen getragene Demonstration im Februar (3). Im Darmstädter Aufruf heißt es:

„Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Wir demonstrieren niemals zusammen mit Neo-Nazis, Nationalist*innen, Antisemit*innen oder anderen menschenfeindlichen Ideolog*innen, Verschwörungsideolog*innen, Corona-Leugner*innen, Impfgegner*innen, braune Esoteriker*innen, religiöse Fundamentalist*innen und geben ihnen keine Bühne und ziehen hier eine klare rote Linie.“ (4)

Von diesem Bündnis wird das komplette verleumderische Waffenarsenal der bürgerlichen Presse und der Politikerkaste gegen die Grundrechtsdemonstranten aufgefahren. Auf den Grundrechts-demonstrationen wird lediglich angezweifelt, dass die Gefährlichkeit des Virus die restriktiven Maßnahmen rechtfertigt, und man demonstriert für deren Aufhebung. Es wird auch nicht bestritten, dass Risikogruppen (ältere Menschen und Vorerkrankte) eines besonderen Schutzes bedürfen.

Michael Ballweg, der Organisator der Stuttgarter Querdenken-Demonstrationen, wies in Darmstadt auf die große Grundrechtsdemonstration am Samstag, dem 01.08.2020 in Berlin hin. Am darauffolgenden Sonntag sollen in ganz Berlin noch dezentrale Demonstrationen stattfinden. Er stellte den neuen Pressesprecher von Querdenken Stephan Bergmann vor und legte seine Gedanken zum Gesundheitssystem dar (5).

Anselm Lenz, einer der Initiatoren der Hygiene-Demonstrationen und Herausgeber der Zeitung „Demokratischer Widerstand“, berichtete, dass er von der TAZ gekündigt wurde, weil er mehr Wahrheit über Corona schreiben wollte. Er forderte schnelle Neuwahlen, eine freie Debatte und einen Untersuchungsausschuss. Über die Entstehungsgeschichte der Hygiene-Demonstrationen und deren Ziele gab Anselm Lenz am 13. Juni bei der Demo von Querdenken 731 in Ulm Auskunft (6).

In Darmstadt hielt der Blogger Samuel Eckert ein Plädoyer für die Meinungsfreiheit (7). Über die bevorstehende Wirtschaftskrise führte er aus: "Wir wissen noch gar nicht, was auf uns zu kommt. Viele von uns glauben ja, der Lockdown wird jetzt schrittweise gelockert und die Menschen sind dankbar für ihre neue Normalität. Freiheit auf Raten. Eine Katastrophe. Dabei haben wir noch gar nicht im Blick, welche Monsterwelle auf uns zurollt, die von wirtschaftlicher Natur ist. Das, was wir gerade angefangen haben, ist wie eine Lawine oben auf einem Berg, der erste Schnee beginnt zu rutschen, aber wenn der anfängt zu rollen, dann nimmt der ganz viel Schnee auf und dann gibt es im Tal eine Lawine, die wird durch das Volk fegen."
 
Dr. Sabine Helmbold, die ehemalige Gesundheitsexpertin und Moderatorin des ZDF-Gesundheitsmagazins Praxis, führte mit den Versammelten eine gemeinsame Meditation durch. Sie arbeitet bei den „Ärzten für Aufklärung“ mit und führte zu der Organisation aus (8): „Wir haben heute immer wieder gehört, wir brauchen Wahrheit, wir brauchen Information, gerade für diejenigen, die sich momentan noch nicht so gut auskennen. Und dafür gibt es die Ärzte für Aufklärung, denen ich mich angeschlossen habe. Wir produzieren Videos auf einen Youtube-Kanal". (9) Sie machte u.a darauf aufmerksam, dass auf der Demonstration immer wieder gesagt wurde, wir sind auch dafür da, dass wir die anderen Menschen jetzt mit Geduld, Liebe, mit Hingabe, mit Informationen natürlich versorgen und uns nicht spalten lassen. Das ist mir auch ein großes Anliegen. Geht nicht: die Spaltung!

Die Rechtsanwältin Christine Ringeisen sprach über die Chancen von Klagen gegen die Corona-Maßnahmen vor Verwaltungsgerichten (8). Bei Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichtshöfen könne man mit ein bis zwei Jahren Verfahrenszeit rechnen, sagte sie, und rief die Versammelten auf, weiter auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren, denn viele Anwälte wären inzwischen der Ansicht, dass die Maßnahmen verfassungswidrig sind.

Die Familienband Mamaja trug eigene Lieder vor, darunter einen Ohrwurm mit dem Refrain:
„Wir wollen ganz einfach in die Schule gehen
wir wollen ganz einfach unsere Freunde sehen!“  

Als Moderator der Veranstaltung fungierte der Kölner DJ Nana Lifestyler, der auch als Zeremonienmeister bei dem Tanz für Frieden und Freiheit am Ende der Veranstaltung fungierte. Sich selbst beschreibt er als einen „Mann mit der Power aus Ghana, der Zielstrebigkeit aus Deutschland und der Offenheit aus Holland. Das sind meine Wurzeln (9).“

Lebensfreude wird der drückenden Atmosphäre „in Zeiten von Corona“ entgegen gestellt. Durch die dokumentierten Videos kann sich jeder ein eigenes Bild machen. Das Plädoyer auf der Demonstration für einen gewaltfreien und offenen Diskurs muss unterstützt werden, selbst wenn man nicht alle Aussagen der Redner teilt. Und ohne vollständige Wiederherstellung der Grundrechte wird der Kampf gegen die sozialen Verwerfungen im Nachgang der „Corona-Krise“ schwieriger werden. Die beiden Slogans der Demonstration Frieden und Freiheit sollte m.E. noch um soziale Gerechtigkeit ergänzt werden.


Fußnoten:

(1) http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26730
(2) https://querdenken-615.de/
(3) http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26581
(4) https://www.bgr-darmstadt.de/2020/05/nicht-mit-uns-fuer-eine-gemeinsame-und-solidarische-loesung-der-krise/
(5) https://www.youtube.com/watch?v=gst6PzupGtA
(6) https://www.youtube.com/watch?v=uin9Xgt7_tM
(7) https://www.youtube.com/watch?v=JNZqcb902wg
(8) https://www.youtube.com/watch?v=zy-qj07uH5A
(9) https://www.ärzte-für-aufklärung.de
(10) https://www.youtube.com/watch?v=4cozGC7Pnqo
(11) https://www.ksta.de/koeln/nana-lifestyler-domena--ich-will-menschen-verbinden--24820666

Online-Flyer Nr. 749  vom 15.07.2020

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