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Aktueller Online-Flyer vom 04. Februar 2023  

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Inland
Nach mehr als sechs Monaten "Untersuchungshaft"
Solidarität mit Michael Ballweg
Von Elke Zwinge-Makamizile

Noch während der Konferenz der Neuen Gesellschaft für Psychologie im Juli 2022 mit dem Titel „Corona – Inszenierung einer Krise“, bei der viele „Berliner Kommunarden“ dabei waren, verabschiedeten die Teilnehmer spontan eine Solidaritätserklärung für Michael Ballweg. Dass es sich um ein politisch begründetes Vorgehen handelte, war mit den Erfahrungen, die wir von Anfang an mit staatstragenden Medien, dem Polizeiapparat insbesondere in Berlin, gemacht haben, zu erwarten. Damals war allerdings noch nicht in unserem Horizont, wie infam und mit welchem eines Rechtsstaates unwürdigen Vorgehen die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ihre juristische Verfolgung weiter betreiben würde.


Michael Ballweg am 29. August 2020 in Berlin vor Hunderttausenden bei der Kundgebung "Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden" an der Siegessäule (Foto: arbeiterfotografie.com)

Die in vielen Städten sich ausbreitende Querdenken-Bewegung mit vielfältigen Formen eines friedlichen demokratischen Widerstandes wuchs und wuchs an zu einer breiten Protestbewegung – Dank des großen Engagements, einem selbstlosen Einsatz vieler Menschen, die ihr Wissen und ihre Kreativität im Team miteinander einbrachten. Verdiente Ärzte, Wissenschaftler, im Gesundheitswesen Tätige, Christen im Widerstand, Stimmen aus Deutschland und dem Ausland, auch Nobelpreisträger, sie alle bildeten eine Universität des Volkes, das sich trotz aller Bemühungen des Mainstreams nicht für dumm verkaufen ließ.

So kam es am 1. und 29. August 2020 dank des großen Einsatzes von Michael Ballweg und eines gleichberechtigten Teams zu zwei Festtagen – enorm große Feste der Fragenden, Verstehenden, ihr Recht auf Teilhabe der gesellschaftlichen Diskussion Fordernden, die unvergesslich geblieben sind. Der anwesende Robert F. Kennedy jr. zollte den vielen Menschen, die ihr Recht auf unabhängiges Denken und in Freundlichkeit einander zugewandt kundtaten, große Anerkennung.

Diese Freiheit musste den Zorn derjenigen wecken, die die Zwangsjacken der Staats- und Pharmaräson und ihren angepassten Medien trugen und nicht abstreifen konnten.

Wie deprimierend, dass auch etablierte linke Organisationen, Parteien, Zeitungen bereit waren, sich einzufügen. Unerschrocken haben aber Institutionen wie Childrens Health Defense, der Corona-Ausschuss und viele mehr weiter Aufklärung betrieben. Das fügte sich mit Michael Ballweg und den vielen Mitgestaltern ganz organisch in die Protestbewegung mit ein.

Der Versuch der Diffamierungen und der Verbreitung von Unwahrheiten durch Mainstream-Medien über die Protestbewegung zeigen – bis heute – deren eigenes Gefängnis von Abhängigkeiten und Käuflichkeiten.

In dem Ruf: „Frieden – Freiheit – Selbstbestimmung“ wurde auch die Gefahr der NATO als Angriffsbündnis mit einbezogen. Covid 19 wurde als militärisches Projekt des Pentagon untersucht, Fragen nach Biowaffen wurden gestellt. Der Nürnberger Kodex wurde neu durchdacht. In dieser Zeit entstand ein international ausgerichteter Friedensappell, der Friedensbewegung und Corona-Kritiker in ihrer Analyse zusammenführte. Michael Ballweg war einer von vielen, die den Zusammenhang von Militär im Innern und Militär im Äußern sah und wusste, dass Krieg auf verschiedenen Ebenen geführt wurde (PEACEappeal21.de).

Es entwickelte sich eine neue, dynamische Emanzipationsbewegung, die sich global längst auf den Weg gemacht hatte. „Frieden – Freiheit – Selbstbestimmung“ sind auch völkerrechtliche Begriffe, die auf eine schon lange sich entwickelnde multipolare Welt zielen. So gesehen können wir uns auch als Teil dieser globalen Veränderungen sehen.

Michael Ballweg hat einen entscheidenden Anteil an der einzigartigen Gestaltung der beiden Großdemonstrationen in Berlin. Es sind historische Momente geworden, die Millionen Menschen weltweit teilhaben ließen und die in verschiedenen Formen weiterleben. Das ist deren große Brisanz. Das soll beseitigt werden. Der "juristische", mediale Umgang mit Michael Ballweg ist Spiegelbild reaktionärster Kräfte. Wer von den Journalisten noch Rückgrat hat, berichtet über das Versagen der Justiz im Falle von Michael Ballweg. Denn Michael Ballweg bleibt auch nach sechs Monaten rechtswidrig in Untersuchungshaft. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet. Im Beschluss vom 02. Januar 2023 sind sämtliche Argumente und Nachweise der Verteidigung vollständig ignoriert worden.

In diesem Land kann man mit willentlich nicht geklärten Cum-Ex-Geschäften Kanzler werden. Michael Ballweg wird Recht verweigert. Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Unsere Solidarität soll der Nährboden sein.


Siehe auch:

Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 41
Vorhang auf für Michael Ballweg
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 795 vom 20.07.2022
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28179

Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 43
Vorhang auf für Martin Niemöller
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 805 vom 23.01.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28423

Für Carl von Ossietzky, Julian Assange und Michael Ballweg
Frieden, Freiheit, Demokratie: Eine Fantasie von vorgestern?
Von Irene Eckert
NRhZ 805 vom 23.01.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28427

Justiz gegen Demokratiebewegung
Freiheit für Ballweg
Von Ulrich Gellermann
NRhZ 805 vom 23.01.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28428



Online-Flyer Nr. 805  vom 23.01.2023

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