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Inland
Mahnwache am 6. Juni 2020 in Aachen
Gegen Grundrechte-Einschränkung und Militarisierung
Von Ansgar Klein
Ca. 60 Menschen hatten sich am Samstagnachmittag, den 6.6.2020, auf dem Willy-Brandt-Platz in Aachen zur Mahnwache eingefunden, zu der die Aachener Aktionsgemeinschaft "Frieden jetzt!" eingeladen hatte. Themen der Mahnwache waren die nach wie vor gültigen Einschränkungen unserer Grundrechte und die von der 'Corona-Krise' in den Hintergrund verdrängte Militarisierung der deutschen Politik. Zu Beginn trug Roland Hennig das Hannes-Wader-Lied: "Heute hier morgen dort" vor, und Helene Klein las als Versammlungsleiterin die polizeilich vorgeschriebenen Abstands-Regelungen vor. Ansgar Klein berichtete von der von ihm und seiner Frau initiierten Petition an die Bundes- und Landesregierungen: "Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!", die am 29. Mai mit 88.000 Unterschriften in Berlin an das Bundeskanzleramt übergeben worden war. Klein brachte zum Ausdruck, dass er nicht viel Hoffnung habe, dass die Bundesregierung auf die Petition hin reagieren werde. Rolf Hennig ermutigte mit dem Wolf-Biermann-Lied: "Lasst Euch nicht verbittern"! Zum Thema 'Militarisierung' zitierte Ansgar Klein aus Medienberichten, die darlegten, dass Aufrüstung, Waffenexport, NATO-Manöver und Auslandseinsätze der Bundeswehr von der 'Corona-Krise' unbeeindruckt fortgesetzt werden. Zum Abschluss der Mahnwache intonierte Roland Hennig das schon zur Tradition gewordene Lied "Die Gedanken sind frei". In Gesprächen nach der Kundgebung, in denen es um die Fortsetzung der Mahnwachen ging, fand sich eine Gruppe von 10 TeilnehmerInnen bereit, die nächsten Mahnwachen mit zu gestalten und zu organisieren. Nachfolgend dokumentiert die NRhZ die von Dr. Ansgar Klein am 6. Juni 2020 auf dem Aachener Willy-Brandt-Platz gehaltene Rede.
Mahnwache am 6. Juni 2020 in Aachen
Hallo Aachen, liebe BürgerInnen und Bürger, die für den Erhalt unserer Grundrechte einstehen, liebe Friedensfreunde, werte Damen und Herren!
Genau vor 8 Tagen haben meine Frau und ich in Berlin, begleitet von vielen UnterstützerInnen, unsere Petition „Sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!“ an das Bundeskanzleramt übergeben. Für diese Übergabe haben wir dieses Transparent hergestellt. Zum Übergabetermin hatten sogar 88.000 Menschen diese Forderung unterstützt.
Ich möchte Ihnen heute die Motivation für diese Petition schildern, die ja leider nach wie vor aktuell ist.
Vor 14 Tagen habe ich Ihnen die schöne ‚Corona-Geschichte‘ von Charlie Brown und Snoopy erzählt. Die ist so treffend, dass ich sie Ihnen gerne noch einmal erzählen möchte: Charlie Brown: Sagte gerade eine Virologe im Fernsehen: „Die beste Waffe im Krieg gegen das Corona-Virus ist der gesunde Menschenverstand!“ Darauf Snoopy: Wir sind verloren! Die meisten von uns sind unbewaffnet!
Wir alle sind mit gesundem Menschenverstand bewaffnet, sonst wären wir nicht hier!
Als der Corona-Lockdown am 23. März 2020 verkündet wurde, haben wir - unter Einschaltung unseres gesunden Menschenverstandes - gedacht, gegen diese massiven Grundrechtseinschränkungen, die mit den sogn. Corona-Schutz-Verordnungen verbunden sind, muss vorgegangen werden. Für uns war das Allerwichtigste: die Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit, denn diese Grundrechte sind die Grundpfeiler einer offenen Demokratie. Deshalb haben meine Frau und ich, Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann von der NRhZ beschlossen: wir müssen eine Petition starten und zwar mit der Forderung: „Sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!“ Schon am 23. März war klar, dass das Maximum der COVID-19-Krankheitswelle schon überschritten war. Vor einigen Wochen habe ich diese Grafik gezeigt, die exakt die Werte wiedergibt, die das Robert-Koch-Institut am 25. April 2020 herausgegeben hat.
Wenn man noch berücksichtigt, dass der Erkrankungsbeginn, der in dieser Grafik in der blauen Kurve dargestellt ist, 4 bis 5 Tage nach der Infektion liegt, dann lag das Maximum der Infektionsgefahr, vor der uns ja die CoronaSchutzVerordnungen schützen sollen, schon um den 15. April, was mit der roten Kurve dargestellt ist, also 8 Tage vor dem Inkrafttreten der CoronaSchutzVerordnungen. Und dieser Rückgang der Infektionen hat sich bis heute fortgesetzt. Ich habe die entsprechende RKI-Grafik von gestern (5.6.2020) mitgebracht.
Ich gebe diese mal rund, damit Sie das schwarz auf weiß nachvollziehen können. Da ist von einer zweiten Welle, vor der immer gewarnt wird, nichts zu sehen! Das ist wie das Gebot vom 27. April, beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen eine Mund- und Nasenbedeckungs-Maske, also einen Maulkorb tragen zu müssen, nichts als Panik-Mache!
Bevor wir unsere Petition gestartet haben, haben wir uns auch angeschaut, welche Covid-19-Fälle werden gezählt. Nach Aussage des RKI werden alle Verstorbenen als Covid-19-Fälle gezählt, die positiv getestet worden sind; also unabhängig davon, ob sie mit oder an der COVID-19-Krankheit gestorben sind. Zudem war schon beim Start unserer Petition klar, dass die Tests auf den SARS-Cov-2-Virus gar nicht 100% richtig anzeigen konnten; auch das haben wir in die Begründung unserer Petition geschrieben. Dann hat das RKI auch noch davor gewarnt, die Verstorbenen zu obduzieren. Aber ohne Obduktion ist die Todesursache gar nicht festzustellen. Bei jeder neuen Krankheit muss man obduzieren, sagen alle Pathologen. In den Medien werden immer horrende COVID-19-Todeszahlen vermeldet, die, wie gezeigt, mit den tatsächlich an dem Corona-Virus Gestorbenen nicht übereinstimmen können.
Wichtig war uns auch bei der Begründung unserer Petition, was die verordneten Einschränkungen unserer Bewegungsfreiheit bewirken; dass Alte und Kranke nicht mehr besucht werden durften, die Abstandsgebote, die Ausgangssperren, die in einigen Bundesländern verhängt wurden. Wir haben vor den Folgen gewarnt. Heute sind die dadurch entstandenen Schäden bekannt: Traumatisierungen, Angstzustände von Kindern, vorzeitig Verstorbene, Alte, die die Isolation nicht mehr ertragen konnten, eine Freundin von uns, 95 Jahre alt, durfte 2 Monate lang nicht einmal von ihrem Sohn besucht werden, Selbstmorde, Krankheitsverschlimmerungen durch verschobene Operationen; die Krankenhausbetten und Intensivstationen sollten frei gehalten werden für die Covid-19-Kranken. Doch die Betten und die Intensivstationen blieben weitgehend leer. Die Kraz hatte schon vor Wochen eine Umfrage bei den Krankenhäusern von Aachen und Umgebung gestartet, die das eben gesagte bestätigte. Fazit: Eine Unmenge von Schäden, die durch die unverhältnismäßigen Grundrechtebeschränkungen verursacht wurden. Was hat Edward Snowden zu diesen Grundrechtebeschränkungen gesagt: „Das Virus ist gefährlich, aber Rechte zerstören ist tödlich!"
Weshalb sind all‘ diese gefährlichen Beschränkungen eigentlich eingeführt worden, die eher geschadet als genutzt haben? Ich weiß es nicht, ich kann nur vermuten. Will man Angst schüren, damit schließlich die Bevölkerung in die Zwangsimpfung einwilligt, damit dann der ‚normale Alltag‘ wieder Einzug halten kann? Dazu kann man Einiges aus folgendem Zitat herauslesen; es stammt aus einem Beschluss der Bundeskanzlerin und Länder-Regierungschefs vom 15. April 2020: "Ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags. Sobald ein Impfstoff vorhanden ist, müssen auch schnellstmöglich genügend Impfdosen für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung stehen." Diese Aussage korrespondiert mit Aussagen von Bill Gates, die er am 12. April in den "tagesthemen" der ARD gemacht hat: Es gehe darum, die gesamte Weltbevölkerung von 7 Milliarden Menschen zu impfen. Und wer verdient an diesen noch zu schaffenden Milliarden Impfstoffdosen? Bill Gates! Wenn man dann noch weiß, dass die Bill and Mellinda Gates Foundation der Hauptsponsor der WHO ist, die nur noch zu 20 Prozent von Staaten finanziert wird, kann man sich schon einen Reim drauf machen.
Inzwischen haben die Regierungen wohl eingesehen, dass sie irgendwie aus dieser Nummer rauskommen müssen und jetzt wurden Lockerungen verkündet. Doch diese Lockerungen sind mit Auflagen verbunden, die man nur als Realsatire bezeichnen kann. Man muss sich nur mal die Verordnungen anschauen, die jetzt für Restaurants gelten. Überspitzt gesagt: müssen Sie mit Maulkorb essen. Warum diese kleinlichen Regelungen? M.E. sollen sie uns weismachen, dass all diese Beschränkungen notwendig waren und sind. Nichts gegen Vorsichtsmaßnahmen in begründeten Fällen. Doch die Coronaschutzverordnungen waren und sind unverhältnismäßig! Hinzu kommt noch, dass laut Grundgesetzartikel 19 (1) ein Grundrecht zwar durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, das Gesetz muss jedoch allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
Im Fall der Coronoschutzverordnungen handelt es sich aber, wie der Name schon sagt um eine Verordnung und nicht um ein Gesetz. Wir leben also sozusagen in einer Verordnungsdiktatur.
Wie steht es auf einem Schild, das während unserer Grundrechte-Mahnwachen schon oft gezeigt wurde: „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!“
Nun haben wir, wie gesagt, am vergangenen Freitag unsere Petition mit 88.000 Unterschriften dem Bundeskanzleramt übergeben. Und wir hoffen, dass endlich diese Forderung erfüllt wird, doch ich glaube es kaum, denn diese Regierung ist charakterlos. Diese Bezeichnung stammt nicht von mir, sondern von Jens Berger von den NachDenkSeiten. Aber ich benutze sie gern, denn sie ist berechtigt! Aber wir dürfen die Hoffnung nicht aufgeben. Wir müssen diesen Staat als zivilen Staat neu aufbauen, als einen Staat, in dem nicht mehr die Parteien das Sagen haben, denn alle Parteien im Bundestag haben versagt, alle!
In was für einem Land leben wir? Wir leben in einem Land, in dem die Meinungsfreiheit bekämpft wird; nicht nur durch Löschungen von Videos und Angriffen auf Webseiten von unbequemen Kritikern, nicht nur durch bodenlose Diffamierungen von Menschen, die gegen den Mainstream offen ihre Meinung sagen, wie es z.B. Andrej Hunko oder Ken Jebsen z.Zt. erleben. Sogar das Hochhalten unseres Grundgesetztes wurde von der Polizei in Berlin bei einer Grundrechte-Demo auf dem Rosa-Luxemburg-Platz als politische Meinungsäußerung verboten.
In was für einem Europa leben wir? Wir leben in einem Europa, in dem Julian Assange seit Monaten, seit Jahren im Gefängnis sitzt, denn sein Asyl in der Ecuadorianischen Botschaft in London war auch im Grunde ein Gefängnis. Und diese furchtbare Tat an Julian Assange ist nur ein Beispiel, aber ein ganz schlimmes Beispiel für die Bekämpfung der Meinungsfreiheit. „Freiheit für Julian Assange!“
Ich danke Euch!
Siehe auch:
Übergabe der Petition "Sofortige Aufhebung aller in der 'Corona-Krise' verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!" ans Bundeskanzleramt
Mit über 88.000 Unterschriften gegen den Corona-Putsch
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 746 vom 06.06.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26828
Petition – gerichtet an Bundes- und Landesregierungen
Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!
Von Helene und Dr. Ansgar Klein
NRhZ 741 vom 31.03.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26705
ARTIKELÜBERSICHT Corona-Manöver
Allen Spins und Hintergründen nachspüren
Von NRhZ-AutorInnen
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26721
Online-Flyer Nr. 746 vom 07.06.2020
Druckversion
Inland
Mahnwache am 6. Juni 2020 in Aachen
Gegen Grundrechte-Einschränkung und Militarisierung
Von Ansgar Klein
Ca. 60 Menschen hatten sich am Samstagnachmittag, den 6.6.2020, auf dem Willy-Brandt-Platz in Aachen zur Mahnwache eingefunden, zu der die Aachener Aktionsgemeinschaft "Frieden jetzt!" eingeladen hatte. Themen der Mahnwache waren die nach wie vor gültigen Einschränkungen unserer Grundrechte und die von der 'Corona-Krise' in den Hintergrund verdrängte Militarisierung der deutschen Politik. Zu Beginn trug Roland Hennig das Hannes-Wader-Lied: "Heute hier morgen dort" vor, und Helene Klein las als Versammlungsleiterin die polizeilich vorgeschriebenen Abstands-Regelungen vor. Ansgar Klein berichtete von der von ihm und seiner Frau initiierten Petition an die Bundes- und Landesregierungen: "Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!", die am 29. Mai mit 88.000 Unterschriften in Berlin an das Bundeskanzleramt übergeben worden war. Klein brachte zum Ausdruck, dass er nicht viel Hoffnung habe, dass die Bundesregierung auf die Petition hin reagieren werde. Rolf Hennig ermutigte mit dem Wolf-Biermann-Lied: "Lasst Euch nicht verbittern"! Zum Thema 'Militarisierung' zitierte Ansgar Klein aus Medienberichten, die darlegten, dass Aufrüstung, Waffenexport, NATO-Manöver und Auslandseinsätze der Bundeswehr von der 'Corona-Krise' unbeeindruckt fortgesetzt werden. Zum Abschluss der Mahnwache intonierte Roland Hennig das schon zur Tradition gewordene Lied "Die Gedanken sind frei". In Gesprächen nach der Kundgebung, in denen es um die Fortsetzung der Mahnwachen ging, fand sich eine Gruppe von 10 TeilnehmerInnen bereit, die nächsten Mahnwachen mit zu gestalten und zu organisieren. Nachfolgend dokumentiert die NRhZ die von Dr. Ansgar Klein am 6. Juni 2020 auf dem Aachener Willy-Brandt-Platz gehaltene Rede.Mahnwache am 6. Juni 2020 in Aachen
Hallo Aachen, liebe BürgerInnen und Bürger, die für den Erhalt unserer Grundrechte einstehen, liebe Friedensfreunde, werte Damen und Herren!
Genau vor 8 Tagen haben meine Frau und ich in Berlin, begleitet von vielen UnterstützerInnen, unsere Petition „Sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!“ an das Bundeskanzleramt übergeben. Für diese Übergabe haben wir dieses Transparent hergestellt. Zum Übergabetermin hatten sogar 88.000 Menschen diese Forderung unterstützt.
Ich möchte Ihnen heute die Motivation für diese Petition schildern, die ja leider nach wie vor aktuell ist.
Vor 14 Tagen habe ich Ihnen die schöne ‚Corona-Geschichte‘ von Charlie Brown und Snoopy erzählt. Die ist so treffend, dass ich sie Ihnen gerne noch einmal erzählen möchte: Charlie Brown: Sagte gerade eine Virologe im Fernsehen: „Die beste Waffe im Krieg gegen das Corona-Virus ist der gesunde Menschenverstand!“ Darauf Snoopy: Wir sind verloren! Die meisten von uns sind unbewaffnet!
Wir alle sind mit gesundem Menschenverstand bewaffnet, sonst wären wir nicht hier!
Als der Corona-Lockdown am 23. März 2020 verkündet wurde, haben wir - unter Einschaltung unseres gesunden Menschenverstandes - gedacht, gegen diese massiven Grundrechtseinschränkungen, die mit den sogn. Corona-Schutz-Verordnungen verbunden sind, muss vorgegangen werden. Für uns war das Allerwichtigste: die Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit, denn diese Grundrechte sind die Grundpfeiler einer offenen Demokratie. Deshalb haben meine Frau und ich, Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann von der NRhZ beschlossen: wir müssen eine Petition starten und zwar mit der Forderung: „Sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!“ Schon am 23. März war klar, dass das Maximum der COVID-19-Krankheitswelle schon überschritten war. Vor einigen Wochen habe ich diese Grafik gezeigt, die exakt die Werte wiedergibt, die das Robert-Koch-Institut am 25. April 2020 herausgegeben hat.
Wenn man noch berücksichtigt, dass der Erkrankungsbeginn, der in dieser Grafik in der blauen Kurve dargestellt ist, 4 bis 5 Tage nach der Infektion liegt, dann lag das Maximum der Infektionsgefahr, vor der uns ja die CoronaSchutzVerordnungen schützen sollen, schon um den 15. April, was mit der roten Kurve dargestellt ist, also 8 Tage vor dem Inkrafttreten der CoronaSchutzVerordnungen. Und dieser Rückgang der Infektionen hat sich bis heute fortgesetzt. Ich habe die entsprechende RKI-Grafik von gestern (5.6.2020) mitgebracht.
Ich gebe diese mal rund, damit Sie das schwarz auf weiß nachvollziehen können. Da ist von einer zweiten Welle, vor der immer gewarnt wird, nichts zu sehen! Das ist wie das Gebot vom 27. April, beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen eine Mund- und Nasenbedeckungs-Maske, also einen Maulkorb tragen zu müssen, nichts als Panik-Mache!
Bevor wir unsere Petition gestartet haben, haben wir uns auch angeschaut, welche Covid-19-Fälle werden gezählt. Nach Aussage des RKI werden alle Verstorbenen als Covid-19-Fälle gezählt, die positiv getestet worden sind; also unabhängig davon, ob sie mit oder an der COVID-19-Krankheit gestorben sind. Zudem war schon beim Start unserer Petition klar, dass die Tests auf den SARS-Cov-2-Virus gar nicht 100% richtig anzeigen konnten; auch das haben wir in die Begründung unserer Petition geschrieben. Dann hat das RKI auch noch davor gewarnt, die Verstorbenen zu obduzieren. Aber ohne Obduktion ist die Todesursache gar nicht festzustellen. Bei jeder neuen Krankheit muss man obduzieren, sagen alle Pathologen. In den Medien werden immer horrende COVID-19-Todeszahlen vermeldet, die, wie gezeigt, mit den tatsächlich an dem Corona-Virus Gestorbenen nicht übereinstimmen können.
Wichtig war uns auch bei der Begründung unserer Petition, was die verordneten Einschränkungen unserer Bewegungsfreiheit bewirken; dass Alte und Kranke nicht mehr besucht werden durften, die Abstandsgebote, die Ausgangssperren, die in einigen Bundesländern verhängt wurden. Wir haben vor den Folgen gewarnt. Heute sind die dadurch entstandenen Schäden bekannt: Traumatisierungen, Angstzustände von Kindern, vorzeitig Verstorbene, Alte, die die Isolation nicht mehr ertragen konnten, eine Freundin von uns, 95 Jahre alt, durfte 2 Monate lang nicht einmal von ihrem Sohn besucht werden, Selbstmorde, Krankheitsverschlimmerungen durch verschobene Operationen; die Krankenhausbetten und Intensivstationen sollten frei gehalten werden für die Covid-19-Kranken. Doch die Betten und die Intensivstationen blieben weitgehend leer. Die Kraz hatte schon vor Wochen eine Umfrage bei den Krankenhäusern von Aachen und Umgebung gestartet, die das eben gesagte bestätigte. Fazit: Eine Unmenge von Schäden, die durch die unverhältnismäßigen Grundrechtebeschränkungen verursacht wurden. Was hat Edward Snowden zu diesen Grundrechtebeschränkungen gesagt: „Das Virus ist gefährlich, aber Rechte zerstören ist tödlich!"
Weshalb sind all‘ diese gefährlichen Beschränkungen eigentlich eingeführt worden, die eher geschadet als genutzt haben? Ich weiß es nicht, ich kann nur vermuten. Will man Angst schüren, damit schließlich die Bevölkerung in die Zwangsimpfung einwilligt, damit dann der ‚normale Alltag‘ wieder Einzug halten kann? Dazu kann man Einiges aus folgendem Zitat herauslesen; es stammt aus einem Beschluss der Bundeskanzlerin und Länder-Regierungschefs vom 15. April 2020: "Ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags. Sobald ein Impfstoff vorhanden ist, müssen auch schnellstmöglich genügend Impfdosen für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung stehen." Diese Aussage korrespondiert mit Aussagen von Bill Gates, die er am 12. April in den "tagesthemen" der ARD gemacht hat: Es gehe darum, die gesamte Weltbevölkerung von 7 Milliarden Menschen zu impfen. Und wer verdient an diesen noch zu schaffenden Milliarden Impfstoffdosen? Bill Gates! Wenn man dann noch weiß, dass die Bill and Mellinda Gates Foundation der Hauptsponsor der WHO ist, die nur noch zu 20 Prozent von Staaten finanziert wird, kann man sich schon einen Reim drauf machen.
Inzwischen haben die Regierungen wohl eingesehen, dass sie irgendwie aus dieser Nummer rauskommen müssen und jetzt wurden Lockerungen verkündet. Doch diese Lockerungen sind mit Auflagen verbunden, die man nur als Realsatire bezeichnen kann. Man muss sich nur mal die Verordnungen anschauen, die jetzt für Restaurants gelten. Überspitzt gesagt: müssen Sie mit Maulkorb essen. Warum diese kleinlichen Regelungen? M.E. sollen sie uns weismachen, dass all diese Beschränkungen notwendig waren und sind. Nichts gegen Vorsichtsmaßnahmen in begründeten Fällen. Doch die Coronaschutzverordnungen waren und sind unverhältnismäßig! Hinzu kommt noch, dass laut Grundgesetzartikel 19 (1) ein Grundrecht zwar durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, das Gesetz muss jedoch allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
Im Fall der Coronoschutzverordnungen handelt es sich aber, wie der Name schon sagt um eine Verordnung und nicht um ein Gesetz. Wir leben also sozusagen in einer Verordnungsdiktatur.
Wie steht es auf einem Schild, das während unserer Grundrechte-Mahnwachen schon oft gezeigt wurde: „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!“
Nun haben wir, wie gesagt, am vergangenen Freitag unsere Petition mit 88.000 Unterschriften dem Bundeskanzleramt übergeben. Und wir hoffen, dass endlich diese Forderung erfüllt wird, doch ich glaube es kaum, denn diese Regierung ist charakterlos. Diese Bezeichnung stammt nicht von mir, sondern von Jens Berger von den NachDenkSeiten. Aber ich benutze sie gern, denn sie ist berechtigt! Aber wir dürfen die Hoffnung nicht aufgeben. Wir müssen diesen Staat als zivilen Staat neu aufbauen, als einen Staat, in dem nicht mehr die Parteien das Sagen haben, denn alle Parteien im Bundestag haben versagt, alle!
In was für einem Land leben wir? Wir leben in einem Land, in dem die Meinungsfreiheit bekämpft wird; nicht nur durch Löschungen von Videos und Angriffen auf Webseiten von unbequemen Kritikern, nicht nur durch bodenlose Diffamierungen von Menschen, die gegen den Mainstream offen ihre Meinung sagen, wie es z.B. Andrej Hunko oder Ken Jebsen z.Zt. erleben. Sogar das Hochhalten unseres Grundgesetztes wurde von der Polizei in Berlin bei einer Grundrechte-Demo auf dem Rosa-Luxemburg-Platz als politische Meinungsäußerung verboten.
In was für einem Europa leben wir? Wir leben in einem Europa, in dem Julian Assange seit Monaten, seit Jahren im Gefängnis sitzt, denn sein Asyl in der Ecuadorianischen Botschaft in London war auch im Grunde ein Gefängnis. Und diese furchtbare Tat an Julian Assange ist nur ein Beispiel, aber ein ganz schlimmes Beispiel für die Bekämpfung der Meinungsfreiheit. „Freiheit für Julian Assange!“
Ich danke Euch!
Siehe auch:
Übergabe der Petition "Sofortige Aufhebung aller in der 'Corona-Krise' verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!" ans Bundeskanzleramt
Mit über 88.000 Unterschriften gegen den Corona-Putsch
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 746 vom 06.06.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26828
Petition – gerichtet an Bundes- und Landesregierungen
Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!
Von Helene und Dr. Ansgar Klein
NRhZ 741 vom 31.03.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26705
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Allen Spins und Hintergründen nachspüren
Von NRhZ-AutorInnen
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