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Aktueller Online-Flyer vom 17. November 2018  

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FRAGEN zur FRIEDENSBEWEGUNG: Truppenstationierungsvertrag kündigen?
Von Arbeiterfotografie



https://youtu.be/aGZPmHukY-AaGZPmHukY-A

Warum wird die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages (exakt: "Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland" vom 23.10.1954) von der Friedensbewegung nicht zur zentralen Forderung erhoben? Damit erübrigte sich die Forderung, nur die Air-Base Ramstein zu schließen. Sämtliche ausländischen Militär-Niederlassungen in Deutschland wären damit aufzulösen...

Der Vorsitzende des Deutschen Freidenkerverbandes DFV, Klaus Hartmann, geht bei der Veranstaltung "Gegen die 'NATO-Ostfront' – raus aus der NATO" im Rahmen des 20. UZ-Pressefestes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) im Thälmann-Zelt des DDR-Kabinetts Bochum auf diese Frage ein. In dem gemeinsamen Aufruf "NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO" von DFV und Bundesverband Arbeiterfotografie heisst es dazu unter anderem:

"Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte kündigen! Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.10.1954 gestattet einigen NATO-Ländern, Westdeutschland militärisch zu nutzen. Er gilt nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages weiter, kann aber aufgrund einer Vereinbarung (Notenwechsel vom 25.09.1990) mit zweijähriger Frist gekündigt werden. Dieses Recht muss die Bundesregierung unverzüglich wahrnehmen. Territorium und Luftraum Deutschlands dürfen nicht länger durch USA und NATO für Angriffskriege missbraucht werden. Ihre Geheimdiensteinrichtungen sind zu schließen. Die Bespitzelung ist zu beenden. Keine Einschränkungen der Souveränität – insbesondere keine, die Kriegshandlungen von deutschem Boden aus ermöglichen!"

Mehr zum Aufruf "NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO" - bisher unterzeichnet von 60 Organisationen - hier:

http://www.arbeiterfotografie.com/raus-aus-der-NATO-NATO-raus
http://www.neinzurnato.de/


+++

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Siehe auch:

Fotogalerie
UZ-Pressefest 2018 in Dortmund
Für eine wachsende Vereinigung
Von Arbeiterfotografie
NRhZ 673 vom 12.09.2018
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Der Kampf geht weiter...
Von Dieter Klemm
NRhZ 673 vom 12.09.2018
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GRUSS an die Leserinnen und Zuschauer der Neuen Rheinischen Zeitung vom UZ-Pressefest
Verpasst nicht die Hauptaufgabe, gegen Krieg und Faschismus zu kämpfen!
Von Oleg Muzyka
NRhZ 673 vom 12.09.2018
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Online-Flyer Nr. 673  vom 17. November 2018



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