NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - Logo
SUCHE
Suchergebnis anzeigen!
RESSORTS
SERVICE
Unabhängige Nachrichten, Berichte & Meinungen
Aktueller Online-Flyer vom 17. November 2018  

zurück  
Druckversion

Globales
Demonstration "für Gerechtigkeit und Freiheit", Berlin, 10.6.2018
SOS Nicaragua – Nicaragua in Gefahr
Von Jürgen Steidinger

"Am kommenden Sonntag, 10. Juni 2018, werden sich die nicaraguanische Gemeinschaft in Deutschland und FreundInnen in Berlin vor dem Brandenburger Tor versammeln, um Solidarität mit Nicaragua sowie mit den Opfern des sozialen Aufstandes, der am 18. April ausgebrochen ist, zu zeigen. Außerdem sollen dabei die schweren Menschenrechtsverstöße, die in all diesen Wochen begangen worden sind, öffentlich verurteilt werden. Solidaritätsgruppen in ganz Europa werden diese Friedensdemo simultan gemeinsam veranstalten. So findet die Veranstaltung in folgenden Städten statt: Berlin, Wien, Paris, Brüssel, Den Haag, Genf, London, Madrid, Kopenhagen, Stockholm. Am Brandenburger Tor werden Solidaritätsgruppen aus Berlin, Frankfurt, Köln, Hamburg, Leipzig, Halle erwartet." Mit diesen Worten wurde zur Demonstration von "SOS Nicaragua" aufgerufen. Nicaragua ist in Gefahr. Doch woher kommt die Gefahr? Kommt sie von innen oder außen? Dazu gibt es konträre Auffassungen. Hartmut Barth-Engelbart wertet die Ereignisse in einem parallelen Artikel als Regime-Change-Operation. Jürgen Steidinger hat die Demonstration in Berlin fotografiert und gibt hier seine Einschätzung der Lage wieder.


Berlin, Am Brandenburger Tor, 10.6.2018 – „Beendet das Töten der Menschen in Nicaragua“ (alle Fotos: Jürgen Steidinger)


Berlin, Am Brandenburger Tor, 10.6.2018 – „Keine weitere Gewalt, keine weiteren Morde“ – „130 Ermordete in 52 Tagen – #SOSNICARAGUA“


Berlin, Am Brandenburger Tor, 10.6.2018 – „Sie nennen die Studentinnen Kriminelle und den Mörder Präsident – #SOSNICARAGUA“


Berlin, Am Brandenburger Tor, 10.6.2018


Berlin, Am Brandenburger Tor, 10.6.2018


Berlin, Am Brandenburger Tor, 10.6.2018 – „Wir haben die Mauer fallen gesehen. Wir werden Ortega fallen sehen! Freiheit!“


Berlin, Am Brandenburger Tor, 10.6.2018 – „Nieder mit der Diktatur in Nicaragua“


NICARAGUA - das sicherste Land in Zentralamerika - so tönte es noch bis vor kurzem aus allen "Kanälen" der Regierung von Daniel Ortega/Rosario Murillo (O/M) und ihrer Polizeichefin Aminta Granera.

Damit ist es jetzt wohl nach über 170 Toten, Hunderten von Verletzten und vielen "Vermissten" endgültig vorbei. Die Opfer sind fast ausschließlich "Zivilisten" (überwiegend Jugendliche, auch einige Kinder) - die meisten nachgewiesenermaßen ermordet durch Polizeikräfte "in Uniform" und "in Zivil" sowie durch Schlägertrupps (viele vermummt) der regierenden Partei (vor allem ihrer Jugendorganisation "Juventud Sandinista") sowie paramilitärische "Einheiten" und Scharfschützen.

Viele der Toten haben gezielt Schüsse in den Kopf und in die Brust bekommen, zahlreiche weisen Zeichen von Folterung und Hinrichtungen auf – belegt Ende Mai durch die erste Untersuchung der CDIH (Interamerikanische Kommission für Menschenrechte).

NIX DA mit "NICARAGUA – CRISTIANA – SOCIALISTA – SOLIDARIA" wie es jahrelang von der Regierung OM (Ortega / Murillo) verkauft worden war und wie es nur zu gern noch viele von uns "cheles" in Erinnerung an "die guten alten Zeiten" der Solidarität hören möchten.

Nach über 50 Tagen blutiger Gewalt wurde am vergangenen Wochenende in einem zweiten Versuch in einem Nationalen Dialog nach schwerem Ringen und unter dem Widerstand der Regierung beschlossen, erneut die CDIH zu bitten, diesmal für 6 Monate ins Land zu kommen, um zu helfen die fatale Situation zu lösen. Ferner stimmte die Regierung OM zähneknirschend zu, den Hochkommissar für Menschenrechte der UNO ebenso wie eine Kommission der Europaeischen Gemeinschaft für Menschenrechte ins Land zu bitten.

Der "Dialogo Nacional", Nationale Dialog, war nach den ersten schweren blutigen Zusammenstössen im April von der katholischen Bischofskonferenz Nicaraguas vorgeschlagen und seine Einberufung sowie Moderation übernommen worden.

Am Tisch sitzen alle relevanten an dem Konflikt beteiligten Gruppen - auf der einen Seite sitzt die Regierung OM, vertreten durch ihre Funktionäre, sowie der Regierung nahe stehende mit ihr agierende Gruppen aus der Studentenschaft, der Wirtschaft sowie Großgrundbesitzer und natürlich den Organisationen der ehemaligen Revolutionspartei FSLN (allen voran die Vertreter der Juventud Sandinista, die schon bei früheren Auseinandersetzungen mit der Bevölkerung die so genannte "Drecksarbeit" machen mussten).

Diesem Block gegenüber sitzt die so genannte Zivilgesellschaft und alle, die sich ihr zugehörig erklären, sowie ihre Berater - allen voran die VertreterInnen der Studentenschaft, durch welche der Widerstand überhaupt erst möglich geworden war - daneben VertreterInnen des Unternehmerverbandes COSEP, die "noch rechtzeitig" von der Seite der Regierung auf die Seite des Widerstandes gewechselt waren (wohl eher aus Angst um ihre Profite als aus Überzeugung) - sowie VertreterInnen des durch den Widerstand gegen das Kanalprojekt der Regierung stark geworden Bauernverbandes und die Organisationen der Zivilgesellschaft, die schon immer für die Rechte von Frauen, Kinder und Jugendliche sowie für die Menschenrechte gekämpft hatten.

Alles zusammenfassend muss man feststellen, dass in den gesamten Auseinandersetzungen überraschenderweise die Jugend die wichtigste Rolle spielte - ein Motor (wenngleich ohne offizielle Führung) ohne den aller Widerstand schnell wieder zusammengebrochen wäre und ein Moment, das die Regierung am wenigsten erwartet hatte.

Das Land hörte erstaunt auf, als gleich zu Beginn des ersten Nationalen Dialogs der junge Student Lester Aleman (FOTO) bei der Einleitung dem nur kurz anwesenden Präsidenten Daniel Ortega und seiner Frau Rosario Murillo (neuerdings Vizepräsidentin) mit lauter und fester Stimme entgegenschleuderte:

"Ergeben Sie sich - dies hier ist kein Verhandlungstisch, das hier ist ein Tisch, an dem wir Ihren Abgang besprechen. Sie können lachen, sie können Grimassen machen, wie sie wollen, aber wir verlangen, sofort den Waffenstillstand anzuordnen - genau jetzt. Wir verlangen die Befreiung unserer politischen Gefangenen. Wir können nicht mit einem Mörder verhandeln, denn was hier passiert ist, ist ein Völkermord".

Das Land war erstaunt – so etwas hatte man von den StudentenInnen, der Generation der Handys und Social Medias nicht erwartet. Doch bei einer Bevölkerung von etwa 6,2 Mio Menschen besitzen immerhin etwa 4 Millionen ein Smartphone und die Regierung hat in Parks und an vielen öffentlichen Plätzen Hotspots eingerichtet, um die Jugend zu gewinnen. Das war für den Protest mit von entscheidender Bedeutung.

Erstmals kann hier jedermann Journalist spielen. Hausangestellte oder Taxifahrer haben mitgefilmt, wie die Polizei brutal gegen die Menschen vorging. Nachdem die Regierung schon über Jahre die wichtigsten Medien zur Kommunikation in ihre Hände gebracht hatte, blieb eben nur das "Handy" um sich zu Aktionen jeglicher Art zu verabreden.

Wahrscheinlich hat die Regierung OM längst "ihre Freundlichkeit" bereut. Zumal sich im Verlauf der Auseinandersetzung dann zeigte, dass genau diese "Social Medias" es erst möglich machten, dass dieser Widerstand wuchs und wuchs und die Aktionen so erfolgreich waren. Da hatte es auch nichts mehr genützt, dass die Präsidentenfamilie fast alle Fernsehkanäle in ihrer Hand hatte und dass kritische Stimmen, wie Radio Dario in Leon, abgefackelt wurden.

Zurück zum Ursprung des Geschehens. Diese Tragödie in Nicaragua ist nicht erst am 16. April 2018 entstanden, als die Rentner gegen die Kürzung ihrer eh zu geringen Renten bei gleichzeitiger Erhöhung der Beiträge auf die Strasse gingen und von den Schlägertrupps der Regierung OM in mehreren Städten nieder geknüppelt wurden.

Vorausgegangen waren einige andere Ereignisse:

Im letzten Jahr gab es schwere von der Regierung gewaltsam unterdrückte Protestaktionen der Bauernschaft gegen das von O/M und Co geplante Kanalprojekt mit China und die dadurch drohende Enteignung vieler Klein- Bauern.

Außerdem gab es wenige Wochen vor Ausbruch der Proteste im Süden des Landes an der Grenze zu Costa Rica schwere und ausgedehnte Brände in einem der wichtigsten Naturschutzgebiete des Landes (Reserva Indio Maiz). Die Brände waren gelegt worden, um Flächen für Weideland und Siedlung zu schaffen, wobei die Regierung O/M in den Verdacht kam, "ihre Finger im Spiel zu haben".

Und letztendlich drohte die Sozialversicherung INSS, durch jahrelange Manipulation und Korruption, in die Insolvenz zu rutschen, was den Druck von IWF und Weltbank zur Folge hatte, sodass die Regierung O/M voreilig per Dekret die Erhöhung der Beiträge bei gleichzeitiger Senkung der Renten ohne Absprache mit den Unternehmern und der Zivilgesellschaft beschloss.

Es handelt sich also um eine Explosion, die mit großer Verzögerung endlich und lange schon erwartet hoch ging und gleichzeitig eine Antwort war, auf den jahrelangen Amtsmissbrauch und die Wahlmanipulationen (möglich durch Roberto Rivas, den korrupten Präsidenten des Obersten Wahlrates).

All dies betrieben durch den ehemaligen Revolutionshelden DOS (Daniel Ortega) und seine Gefolgschaft, eine ihn umgebende fast schon mafiös organisierte Gruppe, bestehend aus alten "Kampfgenossen und -genossinnen" sowie dem wohlbekannten Phänomen der "Wendehälse", die sich immer auf die Seite des größtmöglichen Profits schlagen.

Die derzeitigen gewaltsamen und tragischen Ereignisse in Nicaragua sind das Resultat einer kontinuierlichen Anhäufung von Angriffen auf die elementaren Rechte des nicaraguanischen Volkes. Sie sind die Antwort auf die Gier nach Macht und Reichtum von einigen Leuten, die den revolutionären Kampf schon lange hinter sich gelassen haben und die den Verlockungen der Macht vollständig erlegen sind.

Es würde den Rahmen eines solchen Beitrages sprengen, all die Tricks und Machenschaften aufzuführen die zu dem "Machtimperium Ortega-Murillo" geführt haben (angefangen von der "Piñata vor der Machtübergabe 1990 bis hin zum berühmten "El Pacto" mit dem korrupten Präsidenten Arnoldo Aleman und bis zu den Manipulationen der Verfassung sowie den Deals mit Hugo Chaves bzw. Venezuela, vorbei am Parlament).

Sicher längst bekannte und belegte Tatsachen, die trotzdem von vielen so genannten "Betonköpfen" in unserer "heilen" Welt hier immer noch nicht gesehen werden wollen bzw. sie dazu bringen auch bei dem derzeitigen schweren gewaltsamen und blutigen Konflikt (OM gegen den Rest des nicaraguanischen Volkes) hinter allem die Machenschaften des "IMPERIUM", d.h. der Yankees sehen (übrigens genauso wie ihr "immer noch Held" Daniel Ortega).

All die Tricks und Machenschaften, die zu dem jetzt schon seit Jahren bestehenden "Machtimperium Ortega-Murillo" geführt haben, hatten aber auch zur Folge, dass an fast jedem Ort, in fast jedem Rathaus oder in fast jeder Abteilung der öffentlichen Verwaltung ein Heer von Tausenden und Aber-Tausenden Nicaraguanern und Nicaraguanerinnen geschaffen wurde, das durch das bestehende System begünstigt wird.

Menschen also, die was zu verlieren haben (die einen enorm viel – die anderen weniger – aber zu verlieren haben sie alle), wenn die Regierung OM "zum Teufel gejagt werden sollte". Um das zu verhindern, morden sie auch, lügen sie, diffamieren, brandstiften und manipulieren sie, wo es nur geht.

Was soll aus dieser großen Masse werden, wenn wie von vielen erhofft sich die Verhältnisse ändern und derartige Tricks und Machenschaften nicht mehr möglich sind. Wie werden sich diese Massen verhalten, wenn es vorgezogene Wahlen geben sollte.

Für die Studenten und alle, die mit ihnen kämpfen, ist klar. Es gibt nur eine Lösung, O/M muss abdanken und das Land verlassen. Aber was machen dann all die zurück gebliebenen AnhängerInnen, die nicht "abhauen" können.

Wird es möglich sein, erneut wie nach 1990 einen "Versöhnungsprozess" in gang zu bringen und gemeinsam das Land wieder aufzubauen, wie es schon einmal gelungen ist. Das ist und bleibt die große Frage, die Unbekannte, bei all den Auseinandersetzungen. Schwer denkbar, dass sich dies schnell und "ohne Blut" lösen lässt.

Letzter Stand in der Woche vom 11. bis 17.06.2018

Nachdem schon seit Tagen landesweit mehrere Dutzend Blockaden jeglichen Transport im Land verhindern und in der Hauptstadt bereits Engpässe eingetreten sind und nachdem bereits am Dienstag, den 12.06.2018, in Hamburgs Partnerstadt León ein eintägiger lokaler Streik das gesamte "Geschäfts-Arbeitsleben" sehr erfolgreich lahm gelegt hatte, wurde am 14.06.2018 im ganzen Land gestreikt. Kurz danach erklärte die Regierung ihre Bereitschaft wieder in einen Nationalen Dialog unter Moderation und Supervision der nicaraguanischen Bischofskonferenz einzutreten, der dann am 15.06.2018 begann.

Allerdings zur selben Zeit, als der "Nationale Dialog" zusammen mit den Vertretern der nicaraguanischen Bischofskonferenz noch nach einer Lösung suchte, geschahen einige Kilometer weiter in Managua im Stadtviertel "Carlos Marx" die blutigsten Gewaltverbrechen seit Wochen.

Auf der zu dem Zeitpunkt noch tagenden Versammlung des Nationalen Dialogs wurde sofort von beiden Seiten berichtet. Die vereinte Zivilgesellschaft informierte, dass eine Gruppe von Polizisten und bewaffneten Personen in ein Gebäude eingedrungen waren, das als Wohnhaus und als Verkaufsstelle für Matratzen diente. Die Eindringlinge schossen um sich, brachten einen Gas-Tank zur Explosion und verursachten damit den Tod von vier Erwachsenen und zwei Kleinkindern. Als Nachbarn zur Hilfe kamen, wurden sie mit ebenfalls beschossen.

Der Vertreter der Regierung stellte den Vorgang genau umgekehrt dar – demnach waren Demonstranten in das Haus eingedrungen, hatten das Feuer eröffnet und die Explosion verursacht. Das bereits bekannte "Spielchen".

Video-Aufnahmen belegten außerdem, wie an verschiedenen Stellen Managuas Gruppen von vermummten Zivil-Personen in Begleitung von Polizisten mit Pistolen und automatischen Gewehren auf alles, was sich bewegt, schießend durch Wohngegenden ziehen.

Trotz verhärteter Standpunkte vonseiten der Regierung konnte aber ein Kompromiss, der weiter oben bereits erwähnt worden war, gefunden werden.

Und was passiert bei uns – wo bleibt unsere Solidarität

Nachdem bereits in Berlin und auch in Hamburg und andernorts vereinzelt Aktionen von in Deutschland lebenden NicaraguanerInnen statt gefunden hatten, waren für Sonntag, den 10.06.2018 europaweit Aktionen zu Nicaragua geplant worden. Für Deutschland fand die Aktion in Berlin vor dem Brandenburger Tor statt, wo sich gerade mal eben etwa 200 Menschen (etwas die Hälfte "Nicas") einfanden – siehe Fotos. Die größte Demo (aber immer noch mit recht deprimierender Beteiligung) fand in Madrid mit etwa 1900 TeilnehmerInnen statt.

Für die Menschen in "unserem Ländle" sind eben andere Dinge viel, viel wichtiger - uns wenn’s eben nur ne WM ist.


Der Autor des Beitrags, Dr. Jürgen Steidinger, über sich:

Ich bin einer von denen, die in den 80iger Jahren scharenweise nach Nicaragua kamen, um die Errungenschaften der "Revolucion Sandinista" mit eigenen Augen zu sehen, sie zu berühren und sich dann wie viele andere auch entschloss mitzuhelfen, die "Neue Gesellschaft" mit aufzubauen – die eigene "Karriere" zu hause lassend.

Von 1992 bis 2016 lebte und arbeitete er in Nicaragua - erst in seinem Beruf als Kinderarzt an der Universitätsklinik in Hamburgs Partnerstadt León - dann für verschiedene deutsche NGOs in fast allen "Ecken" des reizvollen schönen Landes.

Seit etwa zwei Monaten sitzt er auf den gepackten Koffern, um wieder für ne Weile zurück in seinem "segundo patio" mitzuhelfen, die zwei Kinderprojekte (für ehemals drogenabhängige Straßenkinder und Kinder im Müll) am Leben zu halten. Dazu wurde in Hamburg ein gemeinnütziger Verein gegründet, <www.kitra-kindertraeume.org> in dem auch fortlaufend über die Ereignisse in Nicaragua berichtet wird.

Die beiden Projekte hatte er vor über zwanzig Jahren mit nicaraguanischen Freundinnen und Freunden gegründet. Sie arbeiten immer noch erfolgreich und haben vielen Kindern und Jugendlichen geholfen eine bessere Zukunft – ein gerechtes und würdiges Leben – zu finden.

Viele von diesen Kindern haben mit Hilfe der beiden Projekte eine Schulbildung oder Berufsausbildung bekommen – mehrere Dutzend konnten sogar ein Universitätsstudium abschließen.

OHNE BILDUNG – KEINE ENTWICKLUNG – KEIN ENTKOMMEN AUS DER ARMUT


Websites von "SOS Nicaragua":

https://sosinssnicaragua.wordpress.com/
https://www.facebook.com/SOSNicaragua.Alemania/


Siehe auch:

Mehr Recherche, weniger "Äquidistanz" zu Nicaragua!
Es geht in Nicaragua um Enthauptung und "Regime-Change"
Von Hartmut Barth-Engelbart
NRhZ 664 vom 20.06.2018
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24967

Online-Flyer Nr. 664  vom 20.06.2018

Druckversion     



Startseite           nach oben

KOSTARIKATUREN


Von Kostas Koufogiorgos
FILMCLIP
FOTOGALERIE