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Aktueller Online-Flyer vom 23. September 2018  

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Krieg und Frieden
Rück- und Ausblick zur Kampagne Stopp Air Base Ramstein
Es gibt nur einen Weg: Stationierungsvertrag kündigen und aus der NATO austreten
Von LUFTPOST

"Der Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Air Base Ramstein hat die Rolle der Air Base Ramstein im US-Drohnenkrieg zu sehr in den Vordergrund gerückt und zu wenig auf die wachsende Kriegsgefahr und die Bedrohung hingewiesen, die von der auf dieser Base befindlichen Befehlszentrale für den US-Raketenabwehrschild für die Anwohner, die gesamte Westpfalz und die angrenzenden Gebiete im In- und Ausland ausgeht." So schreibt die LUFTPOST. Und weiter: "In der Broschüre 'Warum die Kampagne Stopp Ramstein: Keinen Drohnenkrieg', mit der zu den Aktionen im Jahr 2017 aufgerufen wurde, ist zu lesen: 'Das langfristige Ziel der Kampagne ist die Schließung der US-Militärbasis Ramstein.' Dahin führt nur ein Weg: Nur wenn eine Bundestagsmehrheit den Stationierungsvertrag kündigt, müssen zwei Jahre danach alle ausländischen Truppen aus Deutschland abgezogen und ihre Basen geschlossen sein. Während des Abzugs könnte, ebenfalls mit Bundestagsmehrheit, der Austritt aus der NATO beschlossen werden, der nach nur einem Jahr – möglichst gleichzeitig mit dem vollendeten Abzug aller ausländischen Truppen – wirksam würde." Das aber wird von der Kampagne Stopp Air Base Ramstein nicht mit der notwendigen Deutlichkeit gefordert. Warum? "LUFTPOST – Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein" liefert einen Rück- und Ausblick zur Kampagne Stopp Air Base Ramstein.

Der Aufruf

Die mittlerweile in "Kampagne Stopp Air Base Ramstein – Keinen Drohnenkrieg" umbenannte "Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg! – Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen" (ramstein-kampagne.eu) wurde am 30. Juli 2015 mit dem auf einem Pressegespräch in Berlin vorgestellten, nachfolgend abgedruckten Aufruf gestartet:
    Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!
    "Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen"
    Aufruf

    Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satelliten-Relaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt.

    US-Drohnenpiloten auf verschiedensten Militärbasen nutzen Ramstein für die Steuerung der Killerdrohnen in weltweiten und illegalen Kriegseinsätzen. In Ramstein analysieren und aktualisieren ca. 650 MitarbeiterInnen ständig die Überwachungsdaten der vermeintlichen Zielpersonen und leiten ihre Daten dann weiter.

    Die US-Regierung hat mittels Drohnen in Pakistan, Jemen und Somalia fast 5.000 Menschen außergerichtlich getötet sowie über 13.000 im Afghanistan-Krieg. Ungezählte Opfer gab es durch US-Drohnen im Irak, in Syrien und in Libyen. Die große Mehrzahl der Opfer waren Unbeteiligte wie Frauen, Kinder und alte Menschen. Die Mordbefehle werden per Joystick über die Satelliten-Relaisstation in Ramstein an die jeweiligen Drohnen übermittelt. Ohne Ramstein würde der gesamte Drohnenkrieg auf unbestimmte Zeit empfindlich behindert.

    Zugleich war Ramstein logistisch unverzichtbar für die Durchführung des brutalen US/NATO-Kriegs in Afghanistan und des US-Angriffskriegs in Irak. Gleiches gilt für drohende US-Interventionskriege, einschließlich an den Grenzen zu Russland.

    Die Komponenten des US-Raketenabwehrschildes sind in verschiedenen NATO-Staaten stationiert, eine seiner Befehlszentralen ist in das AIRCOM, das Hauptquartier aller NATO-Luftwaffen, auf der US-Air Base Ramstein integriert.

    Außergerichtliches Töten von BürgerInnen anderer Staaten auf deren Territorien verstößt nicht nur gegen die Menschenrechts-Charta der UNO und gegen das Völkerrecht, sondern auch – wenn das Verbrechen von deutschem Hoheitsgebiet ausgeht – gegen unser Grundgesetz. Das wollen wir nicht länger hinnehmen, weder das illegale Treiben der USA in Deutschland noch deren Völkerrechtsverbrechen von deutschem Boden aus, noch deren Unterstützung durch die Bundesregierung.

    Wir fordern daher vom Deutschen Bundestag und von der Bundesregierung, den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu verbieten und die Satelliten-Relaisstation zu schließen, zugleich selbst auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten und die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten, sowie die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.

    Ohne persönlichen Einsatz und demonstrative Aktionen kann die brandgefährliche Militärpolitik der Bundesregierung und die Kriegshandlungen der US/NATO nicht gestoppt werden.

    Deswegen rufen wir im Rahmen einer längerfristigen und umfassenden Kampagne auf zur Demonstration und Kundgebung vor der Air Base Ramstein.

In diesem Aufruf geht es nicht nur um die Rolle der Air Base Ramstein im US-Drohnenkrieg. Gleich zu Beginn wird festgestellt, dass der "US-Militärstützpunkt Ramstein ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege" ist – für den brutalen US/NATO-Krieg in Afghanistan, den US-Angriffskrieg im Irak und für andere US-Interventionskriege, die auch an den Grenzen Russlands vorbereitet werden.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass sich im AIRCOM, dem Hauptquartier aller NATO-Luftwaffen auf der Air Base Ramstein, eine Befehlszentrale des gegen Russland gerichteten US-Raketenabwehrschildes befindet.

Außerdem werden Forderungen an den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung gerichtet.

Zum bisherigen Verlauf der Kampagne

In den vergangen drei Jahren wurde mit zahlreichen gedruckten Informationsmaterialien und Informationsveranstaltungen in der ganzen Bundesrepublik versucht, die Bevölkerung über die von der Air Base Ramstein ausgehenden Gefahren und ihre zentrale Rolle im US-Drohnenkrieg aufzuklären. Außerdem fanden drei mit großem Aufwand vorbereitete, mehrtägige Aktionen in Kaiserslautern und in der Nähe von oder vor der US Air Base Ramstein statt: am 25. und 26. September 2015, vom 08. bis 11. Juni 2016 und vom 03. bis 10 September 2017.

Die Teilnehmerzahlen sind zwar von rund 1.500 im Jahr 2015 über rund 3.000 im Jahr 2016 auf rund 5.000 im Jahr 2017 kontinuierlich angestiegen, reichen aber noch lange nicht an die Hunderttausende heran, die in den 1980er Jahren gegen die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen auf die Straße gingen.

Mobilisierungshemmnisse

Die Kampagne Stopp Air Base Ramstein wurde von Anfang an durch die vermutlich nur deshalb gegründete Gegenkampagne KRIEG BEGINNT HIER (krieg-beginnt-hier.de) bekämpft und verleumdet. Leider hat es der Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Air Base Ramstein (ramstein-kampagne.eu/ueber-uns) versäumt, der Verleumdungskampagne mit juristisch durchgesetzten Gegendarstellungen, Strafanzeigen und Unterlassungsklagen entgegenzutreten und damit hingenommen, dass viele friedensbewegte Menschen verunsichert wurden, den Informationen der Kampagne misstrauen und ihren Veranstaltungen fernbleiben.

Besonders bedauerlich und eigentlich nicht zu verstehen ist, dass der Koordinierungskreis die gegen prominente Kundgebungsredner wie Willy Wimmer, Albrecht Müller, Oskar Lafontaine, Daniele Ganser und Ken Jebsen vorgebrachten Verleumdungen nicht entschieden zurückgewiesen und damit in Kauf genommen hat, dass diese und andere Prominente auf künftigen Veranstaltungen der Kampagne Stopp Air Base Ramstein wohl nicht oder nicht mehr auftreten werden.

In diesem Zusammenhang müssen sich Mitglieder des Koordinierungskreises auch fragen lassen, warum sie immer noch auf der Liste der Unterstützer der Kampagne KRIEG BEGINNT HIER zu finden sind.

Leider muss auch festgestellt werden, dass zu den Veranstaltungen in Kaiserslautern und um Ramstein erfreulicherweise Teilnehmer aus den entferntesten Ecken der Bundesrepublik angereist sind, aber nur relativ wenige Menschen aus der unmittelbaren Umgebung der Air Base daran teilgenommen haben.

Das liegt zu einem gewissen Teil sicher daran, dass es einflussreichen Gegnern der Kampagne Stopp Air Base Ramstein aus der Region und interessierten Kreisen gelungen ist, die am 29.01.16 gegründete örtliche "Initiative Stopp Ramstein – Region Kaiserslautern" zu verunsichern und so zu lähmen, dass sie sich in Pfälzer Initiative "Entrüstet euch!" umbenannt hat und zwischen den Großaktionen der Kampagne Stopp Air Base Ramstein vor allem mit sich selbst, aber kaum noch damit beschäftigt ist, die Anwohner der Air Base Ramstein über die Gefahren aufzuklären, die von dieser Kriegsdrehscheibe auch und besonders für sie ausgehen.

Außerdem hat der Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Air Base Ramstein die Rolle der Air Base Ramstein im US-Drohnenkrieg zu sehr in den Vordergrund gerückt und zu wenig auf die wachsende Kriegsgefahr und die Bedrohung hingewiesen, die von der auf dieser Base befindlichen Befehlszentrale für den US-Raketenabwehrschild für die Anwohner, die gesamte Westpfalz und die angrenzenden Gebiete im In-und Ausland ausgeht. Wenn es zu einem Atomkrieg mit Russland käme, müssten diese Befehlszentrale und die Hauptquartiere der U.S. Air Force Europe und sämtlicher Luftwaffen der anderen NATO-Staaten, die sich ebenfalls auf der Air Base Ramstein befinden, zuerst ausgeschaltet werden.

Die Westpfälzer werden erst dann in größerer Zahl gegen die US Air Base Ramstein demonstrieren, wenn sie endlich begreifen, dass nicht nur die Arbeitsplätze bei den US-Streitkräften, die an US-Soldaten vermieteten Häuser und die US-Kunden in Läden und Gaststätten verschwinden, sondern auch sie selbst untergehen werden, wenn sie nicht mithelfen, die Kriegstreiber jenseits und diesseits des Atlantiks zu stoppen.

Was ist 2018 geplant, und wie könnte es tatsächlich weitergehen? In einer bereits am 11.12.2017 verbreiteten Pressemitteilung ist zu lesen:
    Pressemitteilung der Kampagne Stopp Air Base Ramstein – 11.12.2017

    Die Aktionen 2018 der Kampagne Stopp Air Base Ramstein einmütig vereinbart: Die Proteste gehen weiter!

    Am 9. Dezember fand die wieder mit mehr als 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut besuchte Aktions- und Planungskonferenz der „Stopp Air Base Ramstein“ Kampagne in Frankfurt a.M. statt.

    Gemeinsam wurden die großen Aktionen der Kampagne im Herbst dieses Jahres, besonders die Menschenkette mit 5.000 TeilnehmerInnen und die immer breiter und vielfältiger werdende Unterstützung, als gute Basis für weitere Aktionen hervorgehoben.

    Die Notwendigkeit für weitere Aktionen verdeutlichte Connie Burkert-Schmitz von der Pfälzer Initiative "Entrüstet Euch!" an den Beispielen des verseuchten Grundwassers und der Kerosinvergiftung der Umwelt und des Menschen durch die US-Flugzeuge. Vereinbart wurde, der ökologischen Dimension des Militarismus eine noch größere Aufmerksamkeit zu widmen.

    "Die Gefahren für Krieg und Frieden, die von der Air Base Ramstein ausgehen, steigen angesichts der politischen Großwetterlage täglich. Deshalb sollten wir auch bei den Protestaktionen noch ideenreicher und kreativer werden und noch mehr auf die Einbeziehung möglichst vieler Menschen setzen", so Reiner Braun aus dem Koordinierungskreis Stopp Air Base Ramstein.

    Einmütig war die Unterstützung des bundesweiten Aufrufes gegen die weitere Aufrüstung „abrüsten statt aufrüsten“ (www.abruesten.jetzt).

    Pascal Luig vom bundesweiten Koordinierungskreis fasste die Planungen für 2018, die nach intensiven Diskussionen im Plenum und in den Arbeitsgruppen vereinbart wurden, folgendermaßen zusammen:

    "Wir treffen uns bundesweit wieder zu den Ramstein Protestaktionen vom Sonntag, den 24. Juni bis zum 01. Juli 2018.

    • Am 24. Juni wird das einwöchige Aktions-, Informations- und Kulturcamp eröffnet. Das Friedenscamp wird wieder einen Tag nach Büchel fahren und für den Abzug der dort stationierten Atomwaffen protestieren.
    • Als neues Element wollen wir eine einwöchige 'Friedenswerkstatt Ramstein' durchführen – viel Zeit für Diskussionen ist eingeplant, kontroverse Fragen sollen behandelt werden und international soll die Friedenswerkstatt sein.
    • Die internationale Zusammenarbeit soll weiter ausgebaut werden besonders das 'internationale Netzwerk gegen Militärbasen'.
    • Am Freitag werden wir wieder eine große öffentliche Abendveranstaltung in der Versöhnungskirche Kaiserslautern durchführen.
    • Höhepunkt soll eine große Demonstration und Kundgebung am Samstag, den 30. Juni 2018 werden, dem sich eine Prominenten- und Massenblockade vor der Air Base Ramstein anschließt.
    • Abgeschlossen wird alles durch eine Kulturveranstaltung mit Friedensparty im Camp am Samstagabend.

    Ein ambitioniertes Programm, dass die schon erreichte Stärke der Stopp Air Base Ramstein Bewegung und ihre Verankerung in der Region und in der bundesweiten und internationalen Friedensbewegungen widerspiegelt und gleichzeitig auf eine Konsolidierung und Ausweitung der Bewegung setzt."

Wirklich neu unter den für das Jahr 2018 angekündigten Aktionen ist nur die "Prominenten- und Massenblockade vor der Air Base Ramstein". Sie wurde zu Beginn der Aktions- und Planungskonferenz am 09.12.2017, die von 11 bis 17 Uhr anberaumt war, zwar von Reiner Braun vorgeschlagen, aber bis 16.40 Uhr (als der LUFTPOST-Herausgeber und seine Frau die Konferenz verließen, weil sie zum Zug mussten) weder beraten noch beschlossen.

Wir fragen uns, was mit diesen Blockaden erreicht werden soll? Sie würden mit großer Wahrscheinlichkeit genau die Leute anlocken, die solche Gelegenheiten eigentlich immer nutzen, um gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei zu provozieren und damit jeden gewaltfreien Protest zu diskreditieren. TV-Teams würden die einschlägigen Szenen filmen und voreingenommenen Moderatoren die passenden Bilder für gehässige Kommentare liefern.

Die Blockaden würden außerdem mit Sicherheit sehr viele Menschen abschrecken, die "gewaltfreien Widerstand" oder "zivilen Ungehorsam" aus Prinzip oder wegen zu erwartender strafrechtlicher Konsequenzen ablehnen.

In der Broschüre "Warum die Kampagne Stopp Ramstein: Keinen Drohnenkrieg", mit der zu den Aktionen im Jahr 2017 aufgerufen wurde, ist zu lesen: "Das langfristige Ziel der Kampagne ist die Schließung der US-Militärbasis Ramstein."

Dahin führt nur ein Weg: Nur wenn eine Bundestagsmehrheit den Stationierungsvertrag kündigt, müssen zwei Jahre danach alle ausländischen Truppen aus Deutschland abgezogen und ihre Basen geschlossen sein. Während des Abzugs könnte, ebenfalls mit Bundestagsmehrheit, der Austritt aus der NATO beschlossen werden, der nach nur einem Jahr – möglichst gleichzeitig mit dem vollendeten Abzug aller ausländischen Truppen – wirksam würde.

Der wichtigste Schritt auf dem Weg zur Schließung der US Air Base Ramstein ist also die umfassende Information der Anwohner der Base und der gesamten Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland über die sehr realen Gefahren, die von dieser zentralen Kriegsdrehscheibe nicht nur für unser Land, sondern für die ganze Welt ausgehen. Das sollte die künftige Hauptaufgabe der Kampagne Stopp Air Base Ramstein sein.

Sie erfordert große Anstrengungen und eine bundesweite Informationskampagne, an der sich die gesamte Friedensbewegung beteiligen müsste. In diese Informationskampagne müssen auch die vorliegenden neuen Erkenntnisse über die 9/11-Anschläge einfließen, weil niemand mehr großen Wert auf eine "Schutzmacht" USA legen wird, die ihre Verbündeten so schändlich belügt und betrügt.

Nur umfassend informierte Wähler können Kandidaten, die schon in den Bundestag gewählt worden sind oder gewählt werden wollen, qualifiziert unter Druck setzen und dazu bringen, dass sie die Kündigung des Stationierungsvertrages und den Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus der NATO beschließen. Mit Blockaden vor der Air Base Ramstein ist dieses Ziel nicht zu erreichen.


Erstveröffentlichung am 4.1.2018 bei LUFTPOST – Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein (dort mit zusätzlichen Hinweisen)
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP00318_050118.pdf



Siehe auch:

Imperialismus braucht Gatekeeper
Ein kleiner Einblick in die Strukturen der Friedensbewegung
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 532 vom 14.10.2015
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22132

Online-Flyer Nr. 643  vom 17.01.2018

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