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Aktueller Online-Flyer vom 24. Oktober 2017  

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Globales
Rede des US-Präsidenten vor der UN-Vollversammlung, New York, 19.9.2017
"Unsere Streitkräfte bald so stark wie noch nie zuvor"
Von Donald Trump

Gleich zu Beginn seiner ca. 40minütigen Rede prahlt Trump vor den Vereinten Nationen mit der militärischen Stärke der USA. Dreimal kommt in seiner Rede der Begriff "Schurkenstaat" vor. Er bezeichnet damit Staaten, "die nicht nur Terroristen unterstützen, sondern auch andere Länder und ihre eigene Bevölkerung mit den zerstörerischsten Waffen, die die Menschheit kennt, bedrohen". Damit meint Donald Trump nicht die USA. Explizit wendet er den Begriff auf den Iran an. Aber auch weitere Staaten werden Ziel seiner verbalen Attacken. Russland und China hingegen dankt er. Als würde er seinen verkündeten Abschied von der Regime-Change-Strategie der USA untermauern wollen, sagt er: "Wir erwarten nicht, dass unterschiedliche Länder die gleiche Kultur, die gleiche Tradition oder auch nur das gleiche Regierungssystem haben." Aber mit seinen Verbalattacken gegen Iran, Nordkorea, Kuba, Venezuela und das "kriminelle Regime" in Syrien nimmt er seinen Worten der Toleranz jede Glaubwürdigkeit. Die NRhZ dokumentiert die Rede in der Übersetzung der US-Botschaft in Berlin.


Screenshot aus dem Videomitschnitt des Weißen Hauses - Vollversammlung der Vereinten Nationen am 19.9.2017

Herr Generalsekretär, Herr Präsident, sehr geehrte Staats- und Regierungschefs, verehrte Abgeordnete: Willkommen in New York. Es ist eine große Ehre, hier in meiner Heimatstadt als Vertreter der Amerikanerinnen und Amerikaner zu den Menschen der Welt zu sprechen.

Millionen unserer Bürgerinnen und Bürger leiden unter den Nachwehen der verheerenden Stürme, von denen unser Land getroffen wurde, deshalb möchte ich zunächst allen Staats- und Regierungschefs in diesem Saal danken, die uns Hilfe und Unterstützung angeboten haben. Die Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten sind stark und halten einiges aus; sie werden aus dieser schwierigen Zeit entschlossener als zuvor hervorgehen.

Glücklicherweise geht es den Vereinigten Staaten seit den Wahlen am 8. November letztes Jahr sehr gut. Der Aktienmarkt befindet sich auf einem Rekordhoch. Die Arbeitslosenrate ist so niedrig wie seit 16 Jahren nicht mehr, und aufgrund unserer Gesetzesreformen und anderen Reformen sind heute mehr Menschen in den Vereinigten Staaten erwerbstätig als je zuvor. Unternehmen kehren zurück und schaffen ein Beschäftigungswachstum, wie es dieses Land schon sehr lange nicht mehr erlebt hat. Außerdem wurde eben bekannt gegeben, dass wir fast 700 Milliarden US-Dollar für unser Militär und unsere Verteidigung ausgeben werden.


Screenshot aus dem Videomitschnitt des Weißen Hauses - Donald Trump: "Unsere Streitkräfte werden bald so stark sein wie noch nie zuvor."

Unsere Streitkräfte werden bald so stark sein wie noch nie zuvor. Seit über 70 Jahren stehen Staats- und Regierungschefs aller Länder sowie Anführer von Bewegungen und Religionen in Kriegs- und Friedenszeiten vor dieser Versammlung. Wie sie beabsichtige auch ich, einige sehr ernste Bedrohungen anzusprechen, mit denen wir uns heute konfrontiert sehen, aber auch auf das enorme Potenzial einzugehen, das nur darauf wartet, freigesetzt zu werden.

Wir leben in einer Zeit außergewöhnlicher Chancen. Wissenschaftliche, technologische und medizinische Durchbrüche tragen zur Heilung von Krankheiten und der Lösung von Problemen bei, die vorherige Generationen für unlösbar hielten.

Aber jeder Tag bringt auch Nachrichten von wachsenden Gefahren mit sich, die alles bedrohen, was wir lieben und wertschätzen. Terroristen und Extremisten sind stärker geworden und mittlerweile in allen Regionen der Welt präsent. Schurkenstaaten, die in diesem Gremium vertreten sind, unterstützen die Terroristen nicht nur, sondern bedrohen auch andere Länder und ihre eigene Bevölkerung mit den zerstörerischsten Waffen, die die Menschheit kennt.

Autoritäre Mächte streben die Zerstörung der Werte, Systeme und Bündnisse an, die seit dem Zweiten Weltkrieg Konflikte verhindert und die Welt in Richtung Freiheit gelenkt haben.

Internationale kriminelle Netzwerke handeln mit Drogen, Waffen und Menschen, erzwingen Vertreibung und Massenmigration und bedrohen unsere Grenzen, und Technologie wird als Angriffsform eingesetzt, um unsere Bürgerinnen und Bürger zu bedrohen.

Kurz gesagt: Wir kommen hier in einer Zeit immenser Verheißung und großer Gefahren zusammen. Es liegt ganz allein an uns, ob wir die Welt in neue Höhen heben oder sie in ein Tal der Verzweiflung stürzen.

Wir haben es in der Hand, Millionen Menschen aus der Armut zu befreien, unseren Bürgern zu helfen, ihre Träume zu verwirklichen und sicherzustellen, dass die nächste Generation Kinder frei von Gewalt, Hass und Angst aufwächst.

Diese Institution wurde infolge zweier Weltkriege gegründet, damit wir diese bessere Zukunft gestalten können. Sie beruht auf dem Zukunftstraum, dass unterschiedliche Nationen zur Wahrung ihrer Souveränität, zum Schutz ihrer Sicherheit und zur Förderung ihres Wohlstands zusammenarbeiten können.

In der gleichen Zeit, vor genau 70 Jahren, entwickelten die Vereinigten Staaten den Marshallplan für den Wiederaufbau Europas. Diese drei wunderbaren Säulen sind Säulen des Friedens, der Souveränität, der Sicherheit und des Wohlstands.

Der Marshallplan baut auf der noblen Vorstellung auf, dass die Welt sicherer ist, wenn Länder stark, unabhängig und frei sind. Wie Präsident Truman damals in seiner Botschaft an den Kongress sagte: „Unsere Unterstützung für den europäischen Wiederaufbau steht in vollem Einklang mit unserer Unterstützung der Vereinten Nationen. Der Erfolg der Vereinten Nationen beruht auf der unabhängigen Stärke ihrer Mitglieder.“

Um die Gefahren der Gegenwart zu bewältigen und das Versprechen der Zukunft einzulösen, müssen wir mit der Weisheit unserer Vergangenheit beginnen. Unser Erfolg hängt von einer Koalition starker und unabhängiger Nationen ab, die ihre Souveränität einsetzen, um für sich und die ganze Welt Sicherheit, Wohlstand und Frieden zu erlangen.

Wir erwarten nicht, dass unterschiedliche Länder die gleiche Kultur, die gleiche Tradition oder auch nur das gleiche Regierungssystem haben. Aber wir erwarten von allen Nationen, dass sie zwei Kernaufgaben souveräner Staaten nachkommen, nämlich die Interessen ihrer eigenen Bevölkerung und die Rechte jedes souveränen Staates zu achten. Das ist die wunderbare Idee dieser Institution, und es ist die Grundlage für Zusammenarbeit und Erfolg.

Starke, souveräne Staaten ermöglichen nicht nur die Koexistenz vielfältiger Länder mit unterschiedlichen Kulturen und Träumen, sondern auch die Zusammenarbeit auf der Grundlage gegenseitigen Respekts.

Starke, souveräne Staaten lassen ihre Bürgerinnen und Bürger selbst über ihre Zukunft und ihre Bestimmung entscheiden. Und starke, souveräne Staaten erlauben es ihren Bürgerinnen und Bürgern, sich in der von Gott vorgesehenen Fülle des Lebens zu entfalten.

Als Amerikaner wollen wir niemandem unseren Lebensstil aufzwingen, er soll vielmehr ein leuchtendes Vorbild sein. In dieser Woche hat unser Land besonderen Grund, stolz auf dieses Vorbild zu sein. Wir feiern den 230. Jahrestag unserer geliebten Verfassung – der ältesten Verfassung der Welt, die noch in Kraft ist.

Dieses zeitlose Dokument bildet die Grundlage des Friedens, des Wohlstands und der Freiheit der Amerikaner und von Millionen und Abermillionen Menschen in aller Welt, deren Länder sich von ihrer Achtung vor der menschlichen Natur, der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit haben inspirieren lassen.

Das Großartigste an der amerikanischen Verfassung sind ihre wunderbaren ersten drei Worte: Sie lauten: „Wir, das Volk.“

Generationen von Amerikanern haben Opfer gebracht, um die Verheißung dieser Worte, unseres Landes und unserer großartigen Geschichte zu bewahren. In Amerika regiert das Volk, und das Volk ist der Souverän. Ich wurde nicht gewählt, um die Macht zu ergreifen, sondern um die Macht denen zu geben, denen sie gehört, den Amerikanerinnen und Amerikanern.

In außenpolitischen Angelegenheiten erneuern wir dieses Gründungsprinzip der Souveränität. Unsere Regierung ist zunächst ihren Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet, sie muss ihren Bedürfnissen gerecht werden, ihre Sicherheit gewährleisten, ihre Rechte wahren und ihre Werte verteidigen.

Als Präsident der Vereinigten Staaten steht Amerika für mich immer an erster Stelle, und als Staats- und Regierungschefs Ihrer Länder werden und sollten für Sie immer Ihre Länder an erster Stelle stehen.

Alle verantwortungsvollen Staats- und Regierungschefs haben die Pflicht, ihren eigenen Bürgern zu dienen, und der Nationalstaat ist und bleibt das beste Instrument, um die Lebensbedingungen aller Menschen zu verbessern.

Aber wenn wir die Lebensbedingungen aller Menschen verbessern wollen, müssen wir in enger Harmonie und Einigkeit zusammenarbeiten, um eine sicherere und friedlichere Zukunft für alle Menschen zu schaffen.

Die Vereinigten Staaten werden der Welt und ganz besonders ihren Bündnispartnern immer ein guter Freund sein. Aber wir lassen uns nicht mehr ausnutzen oder uns ein einseitiges Abkommen aufzwingen, von dem die Vereinigten Staaten nichts haben. Solange ich dieses Amt innehabe, werde ich zuallererst die amerikanischen Interessen verteidigen.

Indem wir unseren Verpflichtungen gegenüber unseren eigenen Ländern nachkommen, wird uns jedoch auch bewusst, dass es in unser aller Interesse ist, eine Zukunft der Souveränität, des Wohlstands und der Sicherheit für alle Nationen anzustreben.

Die Vereinigten Staaten treten nicht nur mit Worten für die Werte ein, die in der Charta der Vereinten Nationen verankert sind. Unsere Bürgerinnen und Bürger haben ihr Leben für die Verteidigung unserer Freiheit und der Freiheit vieler Länder gegeben, die hier vertreten sind. Das Engagement der Vereinigten Staaten zeigt sich auf den Schlachtfeldern, auf denen unsere jungen Soldaten und Soldatinnen an der Seite unserer Verbündeten gekämpft und Opfer gebracht haben, von den Küsten Europas über die Wüsten des Nahen Ostens bis in die Urwälder Asiens.

Man muss den Amerikanern hoch anrechnen, dass sie auch nach dem Sieg, den sie und ihre Verbündeten in einem der blutigsten Kriege der Geschichte errungen haben, keine Gebietserweiterung angestrebt oder versucht haben, anderen ihren Lebensstil überzustülpen. Stattdessen haben wir geholfen, Institutionen wie diese aufzubauen, um die Souveränität, die Sicherheit und den Wohlstand aller zu verteidigen.

Darin besteht unsere Hoffnung für die vielfältigen Nationen der Welt. Wir wollen Harmonie und Freundschaft, keine Kriege und Konflikte. Wir lassen uns von Ergebnissen leiten, nicht von Ideologie. Unsere Politik ist eine des prinzipientreuen Realismus, die auf gemeinsamen Zielen, Interessen und Werten fußt.

Dieser Realismus zwingt uns, uns eine Frage zu stellen, mit der sich jeder Staats- und Regierungschef in diesem Saal konfrontiert sieht. Wir können uns dieser Frage nicht entziehen oder ihr ausweichen. Begeben wir uns auf den Weg der Selbstzufriedenheit, ohne Gefühl für die Herausforderungen, Drohungen und sogar Kriege, denen wir uns gegenübersehen? Oder verfügen wir über ausreichend Stärke und Stolz, uns diesen Gefahren heute zu stellen, damit unsere Bürgerinnen und Bürger morgen Frieden und Wohlstand genießen können?

Wenn wir die Lebensbedingungen unserer Bevölkerung verbessern wollen, wenn wir uns von der Geschichte bestätigt sehen wollen, dann müssen wir die Aufgaben souveräner Staaten gegenüber den Menschen erfüllen, die wir nach Treu und Glauben vertreten. Wir müssen unsere Länder, ihre Interessen und ihre Zukunft schützen. Wir müssen uns gegen Souveränitätsverletzungen wehren, von der Ukraine bis zum Südchinesischen Meer. Wir müssen die Achtung der Gesetze, die Achtung von Grenzen und die Achtung vor Kulturen ebenso bewahren wie die friedlichen Kontakte, die sie ermöglichen. Und wie von den Gründern dieses Gremiums beabsichtigt, müssen wir zusammenarbeiten und uns gemeinsam denjenigen entgegenstellen, die uns mit Chaos, Aufruhr und Terror drohen.

Die Geißel unseres Planeten heute ist eine kleine Gruppe von Schurkenstaaten, die gegen jeden Grundsatz verstoßen, auf dem die Vereinten Nationen aufbauen. Sie achten weder ihre eigene Bevölkerung noch die souveränen Rechte ihrer Länder.

Wenn sich die vielen Rechtschaffenen den wenigen Niederträchtigen nicht entgegenstellen, wird das Böse siegen. Wenn anständige Menschen und Nationen zu passiven Beobachtern der Geschichte werden, gewinnen die Kräfte der Zerstörung an Macht und Stärke.

Niemand hat mehr Verachtung für andere Länder und das Wohlergehen seines eigenen Volkes gezeigt als das verdorbene Regime Nordkoreas. Es ist verantwortlich für den Hungertod von Millionen Nordkoreanern und für die Inhaftierung, Folterung, Ermordung und Unterdrückung vieler mehr.

Wir alle wurden Zeugen der tödlichen Misshandlungen durch das Regime, die Otto Warmbier, ein unschuldiger amerikanischer College-Student, erleiden musste und an denen er nur wenige Tage nach seiner Rückführung in die Vereinigten Staaten starb. Wir wurden Zeugen, als der Bruders des Diktators auf einem internationalen Flughafen mit verbotenem Nervengas ermordet wurde. Wir wissen, dass das Regime ein niedliches dreizehnjähriges japanisches Mädchen von einem Strand in seinem Heimatland entführt hat, um es als Sprachlehrerin für nordkoreanische Spione zu versklaven.

Und als wäre das nicht schlimm genug, droht Nordkorea mit seinem skrupellosen Streben nach Atomwaffen und ballistischen Flugkörpern jetzt unvorstellbar vielen Menschen auf der ganzen Welt mit dem Tod.

Es ist eine Schande, dass einige Länder mit einem solchen Regime, das der Welt mit einem Atomkonflikt droht, nicht nur Handel treiben, sondern ihm sogar Waffen liefern und es finanziell unterstützen. Kein Land der Welt kann ein Interesse daran haben, dass sich diese Bande Krimineller mit Kernwaffen und Raketen bewaffnet.

Die Vereinigten Staaten verfügen über große Stärke und viel Geduld, aber wenn sie sich gezwungen sehen, sich oder ihre Verbündeten zu verteidigen, werden sie keine Wahl haben, als Nordkorea vollständig zu vernichten. Der Raketenmann befindet sich auf einer Selbstmordmission für sich und sein Regime. Die Vereinigten Staaten sind bereit und in der Lage zu reagieren, aber das wird hoffentlich nicht notwendig sein. Darum geht es ja bei den Vereinten Nationen – dafür sind die Vereinten Nationen da. Mal sehen, was sie erreichen.

Nordkorea muss sich endlich darüber klar werden, dass seine einzige annehmbare Zukunft in der Denuklearisierung liegt. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete vor Kurzem mit 15 zu null Stimmen zwei knallharte, einstimmige Resolutionen gegen Nordkorea, und ich danke China und Russland, dass sie mit den anderen Mitgliedern des Sicherheitsrats für die Verhängung der Sanktionen gestimmt haben. Vielen Dank an alle Beteiligten.

Aber wir müssen noch sehr viel mehr tun. Es ist Zeit, dass alle Nationen zusammenarbeiten und das Regime Kim isolieren, bis es sein feindseliges Verhalten aufgibt.

Nicht nur in Nordkorea sehen wir uns einer derartigen Entscheidung gegenüber. Die Zeit ist schon lange gekommen, einer anderen skrupellosen Regierung die Stirn zu bieten, die offen über Massenmord spricht und den Tod der Vereinigten Staaten sowie den Untergang vieler führender Politiker und hier vertretener Nationen beschwört.

Die iranische Regierung versteckt eine korrupte Diktatur hinter der Maske der Demokratie. Sie hat ein vermögendes Land mit einer reichen Geschichte und Kultur zu einem ökonomisch ausgezehrten Schurkenstaat herabgewirtschaftet, dessen Hauptexportgüter Gewalt, Blutvergießen und Chaos sind. Die am längsten leidenden Opfer des iranischen Regimes sind tatsächlich seine eigenen Bürgerinnen und Bürger.

Statt seine Ressourcen zu nutzen, um die Lebensbedingungen der Iranerinnen und Iraner zu verbessern, werden die Gewinne aus dem Ölgeschäft zur Finanzierung der Hisbollah und anderer Terroristen verwendet, die unschuldige Muslime töten und ihre friedlichen arabischen und israelischen Nachbarn angreifen. Mit diesem Reichtum, der rechtmäßig der iranischen Bevölkerung gehört, werden außerdem die Diktatur Baschar al-Assads gestützt, der Bürgerkrieg im Jemen geschürt und der Frieden im gesamten Nahen Osten untergraben.

Wir dürfen nicht zulassen, dass ein mörderisches Regime diese destabilisierenden Aktivitäten fortsetzt und gleichzeitig gefährliche Raketen baut, und wir können uns nicht an ein Abkommen halten, unter dessen Deckmantel letztendlich ein Atomprogramm aufgebaut wird.  Das Iran-Abkommen war eine der schlechtesten und einseitigsten Vereinbarungen, die die Vereinigten Staaten je getroffen haben. Offen gesagt ist dieses Abkommen für die Vereinigten Staaten beschämend, und glauben Sie mir, das letzte Wort dazu ist noch nicht gesprochen.

Es ist an der Zeit, dass sich die gesamte Welt uns anschließt und die iranische Regierung dazu auffordert, ihr Streben nach Tod und Zerstörung aufzugeben. Das Regime muss endlich alle Amerikaner und Bürger anderer Nationen freilassen, die es ungerechtfertigt inhaftiert hat. Und vor allem muss die iranische Regierung aufhören, Terroristen zu unterstützen und anfangen, ihrer eigenen Bevölkerung zu dienen und die souveränen Rechte ihrer Nachbarn zu respektieren.

Die ganze Welt weiß, dass die Menschen im Iran den Wandel wollen und dass die iranische Führung, abgesehen von der ungeheuren militärischen Macht der Vereinigten Staaten, nichts mehr fürchtet als die Iranerinnen und Iraner selbst. Deshalb schränkt das Regime den Internetzugang ein, reißt Satellitenschüsseln herunter, erschießt unbewaffnete demonstrierende Studenten und verhaftet politische Reformer.

Unterdrückerische Regimes können sich nicht dauerhaft halten, und es wird der Tag kommen, an dem die iranische Bevölkerung eine Entscheidung treffen muss. Wird sie weiter den Weg der Armut, des Blutvergießens und des Terrors gehen? Oder wird sie sich auf ihre stolzen Wurzeln als Zentrum der Zivilisation, der Kultur und des Reichtums besinnen, sodass die Iranerinnen und Iraner wieder glücklich und stolz sein können?

Die Unterstützung des iranischen Regimes für den Terror steht in offensichtlichem Gegensatz zu den jüngsten Verpflichtungen, die viele seiner Nachbarn zur Bekämpfung des Terrorismus und der Kappung seiner Finanzierung eingegangen sind.

Es war mir eine große Ehre, letztes Jahr in Saudi-Arabien zu den Staats- und Regierungschefs von über 50 arabischen und muslimischen Ländern zu sprechen. Wir sind damals übereingekommen, dass alle verantwortungsvollen Länder zusammenarbeiten müssen, um Terroristen und dem islamistischen Extremismus, der sie beflügelt, die Stirn zu bieten.

Wir werden den radikalislamischen Terrorismus stoppen, denn wir können nicht zulassen, dass er unser Land – und letztlich die ganze Welt – zerstört.

Wir müssen den Terroristen Rückzugsorte und die Durchreise verweigern, ihre Finanzierung kappen und ihnen jede Form der Unterstützung für ihre bösartige und düstere Ideologie verwehren. Wir müssen sie aus unseren Ländern vertreiben. Es ist an der Zeit, dass wir die Länder entlarven und zur Verantwortung ziehen, die Terrorgruppen wie Al Kaida, die Hisbollah, die Taliban und andere, die unschuldige Menschen ermorden, unterstützen und finanzieren.

Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten arbeiten im gesamten Nahen Osten zusammen daran, diese Versager von Terroristen zu vernichten und die Neuentstehung von Rückzugsorten zu unterbinden, von denen aus sie Angriffe auf all unsere Bürgerinnen und Bürger planen.

Im vergangenen Monat habe ich eine neue Strategie für den Sieg im Kampf gegen dieses Übel in Afghanistan angekündigt. Ab sofort werden unsere Sicherheitsinteressen über Dauer und Ausmaß militärischer Offensiven entscheiden, und nicht von Politikern aufgestellte, willkürliche Vergleichswerte und Zeitpläne.

Ich habe auch die Einsatzregeln für unseren Kampf gegen die Taliban und andere Terrorgruppen grundlegend geändert. In Syrien und dem Irak haben wir im Hinblick auf einen dauerhaften Sieg über die IS-Terrormiliz große Siege errungen. Tatsächlich hat unser Land in den vergangenen acht Monaten größere Erfolge gegen die IS-Terrormiliz verzeichnet als in den vielen Jahren davor insgesamt.

Wir streben die Entschärfung des Syrienkonflikts und eine politische Lösung an, die den Willen der syrischen Bevölkerung berücksichtigt. Das Vorgehen des kriminellen Regimes von Baschar al-Assad, einschließlich des Einsatzes von Chemiewaffen gegen seine eigene Bevölkerung, selbst gegen unschuldige Kinder, erschüttert jeden anständigen Menschen im tiefsten Innern. Keine Gesellschaft kann sicher sein, solange verbotene Chemiewaffen weiter verbreitet werden können. Deshalb haben die Vereinigten Staaten einen Raketenangriff auf den Luftwaffenstützpunkt verübt, von dem der Angriff ausging.

Wir begrüßen die Bemühungen der UN-Organisationen, die unverzichtbare humanitäre Hilfe in den Gebieten leisten, die von der IS-Terrormiliz befreit wurden, und danken besonders Jordanien, der Türkei und dem Libanon für ihre Rolle als Aufnahmeland für Flüchtlinge aus dem Syrienkonflikt.

Die Vereinigten Staaten sind eine mitfühlende Nation und haben Milliarden und Abermilliarden zur Unterstützung dieser Bemühungen investiert. Wir wollen die Neuansiedlung von Flüchtlingen so angehen, dass diesen Menschen, die so furchtbar behandelt wurden, geholfen und ihre langfristige Rückkehr in ihre Heimatländer ermöglicht wird, wo sie sich am Wiederaufbau beteiligen können.

Zu den Kosten für die Neuansiedlung eines Flüchtlings in den Vereinigten Staaten können wir mehr als zehn Flüchtlingen in ihrer Heimatregion helfen. Aus der Güte unseres Herzens bieten wir Gastländern in der Region finanzielle Unterstützung an, und wir befürworten die jüngsten Abkommen der G20-Staaten, die vorsehen, Flüchtlinge möglichst unweit ihrer Heimatländer unterzubringen. Das ist der sichere, verantwortungsvolle und humanitäre Ansatz.

Migrationsprobleme in der westlichen Hemisphäre beschäftigen die Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten. Wir haben gelernt, dass unkontrollierte Migration auf lange Sicht sowohl den Ursprungs- als auch den Aufnahmeländern gegenüber zutiefst ungerecht ist.

In den Ursprungsländern sinkt dadurch der Druck, notwendige politische und wirtschaftliche Reformen durchzuführen, und sie verlieren das menschliche Kapital, das sie brauchen, um diese Reformen anzuregen und durchzuführen.

In den Aufnahmeländern werden die gravierenden Kosten der unkontrollierten Migration größtenteils von Bürgern mit geringem Einkommen getragen, deren Sorgen von Medien und Staat häufig ignoriert werden.

Ich möchte mich für die Bemühungen der Vereinten Nationen bedanken, die Probleme anzugehen, aufgrund derer Menschen aus ihrer Heimat flüchten. Die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union haben Friedensmissionen geleitet, die einen unermesslichen Beitrag zur Stabilisierung der Lage bei Konflikten in Afrika geleistet haben. Wenn es um humanitäre Hilfe, einschließlich der Verhinderung von Hungersnöten und Hilfe für den Südsudan, Somalia, Nord-Niger und den Jemen geht, sind die Vereinigten Staaten weltweit führend.

Wir haben überall auf der Welt in bessere Gesundheit und Chancen investiert, und zwar durch Programme wie den Aidshilfe-Plan PEPFAR, die Malaria-Initiative des Präsidenten, die Global Health Security Agenda, den weltweiten Fonds zur Abschaffung moderner Sklaverei und die Women Entrepreneurs Finance Initiative, die Teil unseres Engagements zur Stärkung von Frauenrechten überall auf der Welt ist.

Wir danken Generalsekretär Guterres auch dafür, dass er anerkennt, dass die Vereinten Nationen einer Reform bedürfen, wenn sie ein effektiver Partner im Umgang mit Gefahren für die Souveränität, die Sicherheit und den Wohlstand sein wollen. Zu oft hat diese Organisation sich nicht auf Ergebnisse, sondern auf Bürokratie und Abläufe konzentriert.

In einigen Fällen haben Staaten, die die hehren Ziele dieser Institution aushöhlen wollen, eben die Systeme für ihre Zwecke vereinnahmt, die diese Ziele eigentlich fördern sollen. So ist es für die Vereinten Nationen absolut beschämend, dass einige Regierungen mit einer haarsträubenden Menschenrechtsbilanz im UN-Menschenrechtsrat vertreten sind.

Die Vereinigten Staaten sind eines von 193 Ländern in den Vereinten Nationen, und doch kommen wir für 22 Prozent oder mehr des gesamten Haushalts auf. In der Tat zahlen wir weit mehr als irgendjemandem bewusst ist. Die Vereinigten Staaten tragen einen unverhältnismäßig hohen Anteil der Kosten, aber wenn man damit alle Ziele erreichen könnte, insbesondere das Ziel, Frieden zu schaffen, wäre es diese Investition allemal wert.

Große Teile der Welt sind von Konflikten geprägt, einige stürzen gerade ins Verderben. Aber die mächtigen Menschen in diesem Saal können unter der Führung und Leitung der Vereinten Nationen viele dieser grausamen und komplexen Probleme lösen.

Die Amerikanerinnen und Amerikaner hoffen, dass die Vereinten Nationen schon bald mehr Rechenschaft ablegen und sich effektiver für Menschenwürde und Freiheit in aller Welt einsetzen werden. Bis dahin, meinen wir, sollte kein Land einen unverhältnismäßig hohen Anteil der Last tragen müssen, ob militärisch oder finanziell. Die Länder der Welt müssen ihre Rolle bei der Förderung sicherer und wohlhabender Gesellschaften in ihren eigenen Regionen stärken.

Deshalb haben sich die Vereinigten Staaten im Westen gegen das korrupte und destabilisierende Regime in Kuba gestellt und die kubanische Bevölkerung bei der Verfolgung ihres immerwährenden Traums von einem Leben in Freiheit unterstützt. Meine Regierung hat kürzlich angekündigt, dass wir die Sanktionen gegen die kubanische Regierung nicht aufheben werden, solange diese keine grundlegenden Reformen einleitet.

Wir haben auch massive, sorgsam abgewogene Sanktionen gegen das sozialistische Maduro-Regime in Venezuela verhängt, das ein einst erfolgreiches Land an den Rand des völligen Zusammenbruchs gebracht hat.

Die sozialistische Diktatur von Nicolas Maduro hat grausamen Schmerz und Leid über die guten Menschen dieses Landes gebracht. Dieses korrupte Regime hat eine erfolgreiche Nation zerstört, indem es ihm eine gescheiterte Ideologie übergestülpt hat, die überall dort, wo man es mit ihr versucht hat, zu Armut und Elend geführt hat. Noch dazu hat Maduro sich über sein eigenes Volk hinweggesetzt, indem er den gewählten Vertretern Macht genommen hat, um seine ruinöse Herrschaft zu erhalten.

Die venezolanische Bevölkerung hungert und ihr Land bricht zusammen. Ihre demokratischen Institutionen werden zerstört. Diese Situation ist absolut inakzeptabel, und wir können nicht einfach nur untätig zusehen.

Als verantwortungsvolle Nachbarn und Freunde haben wir und alle anderen ein Ziel. Dieses Ziel ist, den Menschen dort zu helfen, ihre Freiheit wiederzuerlangen, ihr Land wiederaufzubauen und ihre Demokratie wiederherzustellen. Ich möchte den führenden Politikern hier im Saal dafür danken, dass sie das Regime verurteilen und der venezolanischen Bevölkerung die dringend benötigte Unterstützung zukommen lassen.

Die Vereinigten Staaten haben wichtige Schritte unternommen, um das Regime zur Verantwortung zu ziehen. Wir sind bereit, weitere Maßnahmen zu ergreifen, wenn die venezolanische Regierung weiter darauf besteht, der Bevölkerung ihre autoritäre Herrschaft aufzuzwingen.

Wir haben erfreulicherweise sehr starke und gesunde Beziehungen zu vielen lateinamerikanischen Ländern, die heute hier versammelt sind. Unsere wirtschaftlichen Verbindungen sind eine entscheidende Grundlage für die Förderung von Frieden und Wohlstand für alle unsere Bürgerinnen und Bürger und alle unsere Nachbarn.

Ich ersuche alle Länder, die heute hier vertreten sind, um ihre Bereitschaft, mehr zur Bewältigung dieser sehr realen Krise zu tun. Wir rufen zur vollständigen Wiederherstellung der Demokratie und der politischen Freiheit in Venezuela auf.

Das Problem in Venezuela ist nicht, dass der Sozialismus unzulänglich umgesetzt wurde, sondern dass der Sozialismus gewissenhaft umgesetzt wurde. Von der Sowjetunion über Kuba bis Venezuela hat jeder Versuch, echten Sozialismus oder Kommunismus einzuführen, zu Verzweiflung, Zerstörung und Misserfolg geführt. Wer die Grundsätze dieser diskreditierten Ideologien predigt, trägt nur weiter zum Leid der Menschen bei, die in diesen grausamen Systemen leben.

Die Vereinigten Staaten stehen allen Menschen zur Seite, die unter einem grausamen Regime leben. Unsere Achtung der Souveränität ist auch ein Aufruf zum Handeln. Alle Menschen verdienen eine Regierung, die sich um ihre Sicherheit, ihre Interessen und ihr Wohlergehen, einschließlich ihres Wohlstands, sorgt.

Die Vereinigten Staaten wollen engere Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu allen wohlwollenden Ländern aufbauen, aber dieser Handel muss gerecht sein und auf Gegenseitigkeit beruhen.

Man hat den Amerikanerinnen und Amerikanern zu lange erzählt, dass multinationale Handelsabkommen, internationale Strafgerichte, die man nicht zur Verantwortung ziehen kann, und mächtige weltweite Bürokratien die beste Möglichkeit zur Förderung ihres Erfolgs seien. Aber während diese Versprechen gemacht wurden, verschwanden Millionen Arbeitsplätze und Tausende Fabriken. Einige überlisteten das System und brachen die Regeln. Und unsere großartige Mittelschicht, einst die Basis des amerikanischen Wohlstands, wurde vergessen und abgehängt, aber das ist sie nicht mehr und wird es auch nie wieder sein.

Die Vereinigten Staaten werden weiter mit anderen Ländern zusammenarbeiten und Handel treiben, gleichzeitig aber ihr Bekenntnis zur höchsten Verpflichtung einer jeden Regierung erneuern: der Verpflichtung gegenüber ihren Bürgern. Aus dieser Verbindung entsteht die Stärke der Vereinigten Staaten und jeder verantwortungsvollen Nation, die heute hier vertreten ist.

Wenn diese Organisation überhaupt hoffen will, den vor uns liegenden Herausforderungen erfolgreich begegnen zu können, muss sie, wie Präsident Truman vor rund 70 Jahren gesagt hat, auf die „unabhängige Stärke ihrer Mitglieder“ bauen. Wenn wir gemeinsam die Chancen der Zukunft ergreifen und die Gefahren der Gegenwart überwinden wollen, kann es keinen Ersatz für starke, souveräne und unabhängige Staaten geben – Länder, die in ihrer Geschichte verwurzelt sind und in ihre Bestimmung investieren, Länder, die Verbündete suchen, um sich anzufreunden und nicht Feinde, um diese zu unterwerfen, und vor allem Länder, in denen Patrioten leben, Männer und Frauen, die bereit sind, für ihre Länder, ihre Mitbürger und für alles Gute im Menschen Opfer zu bringen.

Im Gedenken an den großen Sieg, der zur Gründung dieser Institution geführt hat, dürfen wir nie vergessen, dass die Helden, die gegen das Böse gekämpft haben, auch für die Länder gekämpft haben, die sie geliebt haben.

Aufgrund ihres Patriotismus starben Polen für die Rettung ihres Landes, kämpften Franzosen für ein freies Frankreich und zeigten Briten für Großbritannien Stärke.

Wenn wir uns, unsere Herzen und Köpfe heute nicht für unser Land einbringen, wenn wir keine starken Familien, sicheren Gemeinden und gesunden Gesellschaften für uns selbst aufbauen, wird uns das auch niemand abnehmen.

Wir können nicht auf andere warten, auf abgelegene Länder oder weit entfernte Bürokraten. Das können wir nicht. Wir müssen unsere Probleme lösen, um Wohlstand zu schaffen und unsere Zukunft zu sichern, sonst drohen wir zu verfallen, beherrscht zu werden und zu scheitern.

Die eigentliche Frage, die sich den Vereinten Nationen und allen Menschen überall auf der Welt, die sich selbst und ihren Kindern ein besseres Leben erhoffen, heute stellt, ist eine ganz grundsätzliche: Sind wir noch Patrioten? Lieben wir unsere Länder genug, um ihre Souveränität zu schützen und ihre Zukunft selbst in die Hand zu nehmen? Verehren wir sie genug, um ihre Interessen zu verteidigen, ihre Kulturen zu bewahren und für ihre Einwohner eine friedliche Welt zu gewährleisten?

Einer der größten amerikanischen Patrioten, John Adams, schrieb, dass die Amerikanische Revolution „eingesetzt hatte, bevor der Krieg anfing. Die Revolution war in den Herzen und Köpfen der Menschen.“

Das war der Augenblick, als die Vereinigten Staaten erwachten, als wir uns umsahen und begriffen, dass wir eine Nation sind. Wir begriffen, wer wir waren, was uns wichtig war und wofür wir unser Leben geben würden. Vom ersten Augenblick an ist die Geschichte Amerikas eine Geschichte darüber, was möglich ist, wenn Menschen ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika gehören in der Weltgeschichte zu den stärksten Kräften für das Gute und zu den größten Verteidigern von Souveränität, Sicherheit und Wohlstand für alle.

Heute rufen wir zu einem großen Erwachen der Nationen auf, zu einer Wiederbelebung ihres Lebensgefühls, ihres Stolzes, ihrer Bevölkerung und ihres Patriotismus.

Die Geschichte stellt uns vor die Frage, ob wir der Aufgabe gewachsen sind. Unsere Antwort wird eine Erneuerung des Willens, eine Wiederentdeckung der Entschlossenheit und eine Wiedergeburt des Engagements sein. Wir müssen die Feinde der Menschlichkeit besiegen und das Potenzial des Lebens selbst freisetzen.

Unsere Hoffnung ist eine Welt der stolzen, unabhängigen Nationen, die ihre Pflichten ernst nehmen, Freundschaften schließen wollen, andere respektieren und im größten gemeinsamen Interesse überhaupt gemeinsame Ziele verfolgen: eine Zukunft in Würde und Frieden für die Menschen auf dieser wunderbaren Erde.

Das ist die wahre Vision der Vereinten Nationen, der uralte Wunsch eines jeden Volkes und das tiefste Verlangen, das in jeder geheiligten Seele steckt.

Möge das unser Auftrag sein, und möge dies unsere Botschaft an die Welt sein: Wir werden gemeinsam kämpfen und Opfer bringen und für Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit, Familie, Menschlichkeit und den allmächtigen Gott, der uns alle erschaffen hat, zusammenstehen.

Vielen Dank. Gott segne Sie. Möge Gott die Länder der Welt segnen. Und möge Gott die Vereinigten Staaten von Amerika segnen. Vielen herzlichen Dank.


Quelle der Übersetzung: https://de.usembassy.gov/de/us-praesident-trump-bei-der-vollversammlung-der-vereinten-nationen/

Originaltext: https://www.whitehouse.gov/the-press-office/2017/09/19/remarks-president-trump-72nd-session-united-nations-general-assembly



Die Rede als Video-Mitschnitt:





Siehe auch:


Endlich Antiamerikanismus!
Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann zur Rezeption des US-Imperiums
NRhZ 630 vom 27.09.2017
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24170

Online-Flyer Nr. 630  vom 27.09.2017

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