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Aktueller Online-Flyer vom 17. Oktober 2017  

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Krieg und Frieden
Hochschule Bremen: Zivilklausel-Arbeitstreffen – öffentliche Gedanken dazu last minute
Wissenschaft gegen Krieg
Von Dietrich Schulze

Seit Oktober 2016 wird das bundesweite Zivilklausel-Arbeitstreffen am Wochenende 25./26. Februar für die Hochschule Bremen vorbereitet. Dazu ist einiges geschrieben worden, u.a. vom Autor in der NRhZ. Warum dieser weitere Artikel? Eine spontane Danksagung einerseits und Material zum Tagesordnungspunkt Kriegspolitik, genauere TO-Formulierung „Aufrüstung incl. EU-Nuklear“ andererseits. Eine gute und eine schlechte Nachricht also.


Altes NatWiss-Logo umrahmt mit einer aktuellen Friedenslosung. Collage: Dietrich Schulze

Beginnen wir mit der guten Nachricht. Mein Friedensfreund Wolfgang Mix, früher tätig an der Berliner Humboldt-Universität, aktiv in der GEW, hat am 18. Februar seine Teilnahme am Bremer Zivilklausel-Arbeitstreffen zugesagt und wird im Kontext einen kurzen Redebeitrag zur Situation der Berliner Hochschulen halten. Wie kam es zu dieser guten Entscheidung?

Wolfgang ist Leser der Liste [zivilklausel_info] und begrüßte Anfang Januar meinen dort verbreiteten NRhZ-Artikel "Hoch lebe die Zivilklausel!" [1] vom 28. Dezember 2016. Daraus entstand nach 6 Wochen intensiven Schriftwechsels das obige Ergebnis. Kurz zur Geschichte unserer Bekanntschaft. Vor vier Jahren am 4. Februar 2013 waren wir zusammen mit Rita Süssmuth und anderen in einem Podium an der TU Berlin zum Thema "Zivilklausel in Zeiten der Militarisierung von Hochschulen und Gesellschaft" [2]. Dazu gab es vorab einen Reader [3] bei der GEW Berlin. Der Titel ist hochaktuell. Nur der Gegenwind war damals kräftiger. Am Tag nach dem Podium zum Beispiel beschloss der Senat der Goethe-Uni Frankfurt die 12. Zivilklausel für die Präambel der Grundordnung „Lehre, Forschung und Studium an der Goethe-Universität dienen zivilen und friedlichen Zwecken.“ [4]. Ergebnis von vorbildlicher Vorarbeit einer GEW-Gruppe um Christoph Wiesner. Tja, das waren Zeiten. Wir wollen den Blick nach vorn richten. Lassen Sie sich von den Redebeiträgen überraschen, hören sich das selber an und melden sich deswegen beim AStA der Hochschule Bremen an [5].

Nun zur schlechten Nachricht, den Realitäten der deutsch-europäischen Kriegspolitik. Bei dem Riesenpalaver, dass Trump an allem schuldig sei, wird ein wichtiger Fakt absichtlich ausgeblendet. Nach der Brexit-Entscheidung wurde bekannt, dass Großbritannien früher schon jede Form von EU-Militärmacht verhindert hatte. Von den deutschen EU-Rüstungsstrategen wurde Brexit wie die Beseitigung eines Bremsklotzes empfunden. Lesen Sie bitte den im August 2016 erschienenen Artikel „EU-Globalstrategie: Deutsch-französische Militarisierungsoffensive“ [6] von Sabine Lösing und Jürgen Wagner in IMI-Magazin Nr. 79 AUSDRUCK 4/2016. Das, was jetzt Trump zugeschustert wird, gab es lange vorher. Die deutsch-europäische Atombombe wird als ultimatives Machtmittel gegen den Rest der Welt jetzt in aller Offenheit und Brutalität von der Bundesregierung aufgetischt und von den willigen Medien bedenkenlos als unverzichtbare neue Sicherheitspolitik verkauft.

Jüngstes abschreckendes Beispiel von Berichterstattung ist die Panorama-Sendung am 2. Februar „Donald Trump und US-Atombomben in Deutschland“ [7]. Es gibt noch unabhängige Medien wie die NachDenkSeiten, die tags darauf mit klaren Worten [8] das Panorama-Abdriften in das Militaristen-Lager wegen deren Lob für die Politik der Abschreckung und der Atombomben charakterisierte. Kurz danach die weitere kritische Analyse "Griff nach der Bombe" [9].

Dazu historische Fakten. Am 22. Dezember 2015 sind die im Kalten Krieg ausgearbeiteten US-Atombomben-Pläne von 1956 mit detaillierten Ziel-Orten im Osten nach Ablauf der Sperrfrist öffentlich gemacht worden [10]. Eine Woche danach hat das der Autor im NRhZ-Artikel „Ramstein Airbase entsorgen JETZT“ [11] veröffentlicht. Hier nur einige Zwischentitel: Eugen Drewermann über die Ramstein-Kampagne – Brandon Bryant Whistleblower über Ramstein und Drohnen – Subrata Ghoshroy gegen Killerdrohnen und Atomwaffen – Reiner Braun zum BRD-Atomwaffen-Ja in der UNO – FZK-Atomwaffen-Brüder: Einer geriet ins Abseits – Zivil-militärische Atomforschung am KIT 2015.


Foto-Collage Dietrich Schulze aus Bildern von Verantwortlichen mit dankbarem Rückgriff auf ein Bild aus dem Weser-Kurier

Um es kurz zu machen. Bitte die Rede am 18. Februar von eben jenem Eugen Drewermann bei der Demo gegen die „Sicherheitskonferenz“ in München anhören [12]. Diesen Friedensoptimismus mit konkreten Taten an den Hochschulen zu verwirklichen, ist unsere Aufgabe. Zur Ermutigung erneut die obige Collage mit verantwortlichen, interessanten Köpfen des Bremer Treffens.


Quellen:

[1] http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23410
[2] https://bbzivilklausel.wordpress.com/2013/01/12/podiumsdiskussion-zivilklausel-in-zeiten-der-militarisierung-von-hochschulen-und-gesellschaft/
[3] https://www.gew-berlin.de/4532.php
[4] http://zivilklauselabstimmung.blogsport.de/2013/02/05/senat-der-goethe-universitaet-frankfurt-beschliesst-zivilklausel/
[5] http://www.asta-hsb.de/bzkt/
[6] http://www.imi-online.de/download/Ausdruck-August2016-SL-JW.pdf
[7] https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2017/US-Atombomben-in-Deutschland-und-Donald-Trump,atombombe100.html
[8] http://www.nachdenkseiten.de/?p=36864
[9] http://german-foreign-policy.com/de/fulltext/59535
[10] http://nsarchive.gwu.edu/nukevault/ebb538-Cold-War-Nuclear-Target-List-Declassified-First-Ever/
[11] http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22401
[12] http://sicherheitskonferenz.de/Drewermann-Rede-18.2.2017-SIKO-Video


Über den Autor: Dr.-Ing. Dietrich Schulze (Jg. 1940) war nach 18-jähriger Forschungstätigkeit im Bereich der Hochenergie-Physik von 1984 bis 2005 Betriebsratsvorsitzender im Forschungszentrum Karlsruhe (jetzt KIT Campus Nord). 2008 gründete er mit anderen in Karlsruhe die Initiative gegen Militärforschung an Universitäten (WebDoku www.stattweb.de/files/DokuKITcivil.pdf). Er ist Beiratsmitglied der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit und publizistisch tätig. Email dietrich.schulze@gmx.de

Online-Flyer Nr. 601  vom 22.02.2017

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