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Aktueller Online-Flyer vom 18. Dezember 2017  

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Globales
Weltfrieden, Antimilitarismus, Grundgedanken, Aktionen, Zivilklausel
Was tun? ... und wie?
Von Dietrich Schulze

Dieser Beitrag ist ein Puzzle aus aktuellen Grundgedanken von Analytikern zur Lage von Krieg und Frieden, aus dem Weltfriedenskongress und der Friedensdemo 8.X.16 in Berlin, verbunden mit Berichten über antimilitaristischen Aktionen. Der Schwerpunkt ist gemäß den eigenen Bemühungen des Autors die Rüstungsforschung an Hochschulen und die Verantwortung der Wissenschaft. Ganz am Schluss habe ich mir erlaubt, auf einen Antifa-Termin am gleichen Tag 8. Oktober hinzuweisen.


Foto: www.ipb2016.berlin / Beschriftung: Dietrich Schulze

Daniele Ganser: Kriege des Westens seit 1945

Der von den Herrschenden häufig verleumdete Schweizer Friedensforscher Daniele Ganser hat ein neues Buch vorgelegt mit dem Titel „Illegale Kriege“. NachDenkSeiten (NDS) hat mit ihm darüber gesprochen [1a]. (auch auf NRhZ 584) Das NDS-Fazit: “Der Westen hat seit 1945 immer wieder und konsequent schwerste Verbrechen gegen das Völkerrecht und die Menschheit verübt.” Es lohnt sich, die damit verbundene Lügenpropaganda konzentriert über sieben Jahrzehnte zu studieren. Eine kleine Anmerkung. Der Buchtitel legt nahe, dass es auch „legale Kriege“ geben muss. Darüber wird in den Kirchen seit Jahrhunderten gestritten. Aufgrund des deutschen Faschismus wissen wir: Die Verteidigung der Sowjetunion gegen den Nazi-Vernichtungskrieg war nicht nur legal, sondern für das Überleben der Menschheit entscheidend. Das bedeutet: Die militärische Antwort auf faschistoide Angriffe ist als einziger „legaler Krieg“ gerechtfertigt. Das gilt für die kurdische Befreiungsbewegung um Kobane / Rojava gegen die faschistoide IS und aktuell für die russische Militärantwort auf IS, Dschihadisten und Al Quaida, die offen von den USA mit Waffen aufgerüstet werden [1b]. Dabei dürfen Verhandlungslösungen nie und von Niemandem aus den Augen verloren werden. 
  
Analitik: Tiefschürfende Gedanken zur Lage

Alles das ist einem Artikel unter dem Titel „Willkommen in der multipolaren Welt“ [2a] zusammen gefasst, auf den mich eine Leserin der WebDoku (Impressum) dankenswerter Weise hingewiesen hat. Kurzfassung: "Die USA haben sich als Unterstützer und Väter des Terrorismus derart offenbart, dass Russland dazu übergegangen ist, die USA offen der Terroristenunterstützung zu beschuldigen." Die Verfasser haben den Kunstgriff angewendet, die Weltherrschaft auf einen Königshof abzubilden mit König USA und Herzog Russland. Ich kann mich nicht erinnern, einen derart fundierten Artikel gelesen zu haben. Habe darin im Kontext zum ersten Mal die Aussetzung der russischen Plutonium-Abrüstung verstanden. Bitte lesen Sie diese 20 Seiten einer lustig geschriebenen, tief ernsten und zutiefst analytischen Weltlagebeschreibung von Krieg und Frieden – hier als pdf mit Impressum [2b]. Dort findet man als Verantwortlichen für diese Website den russischen Politiker Alexander Berdnikow. Achso! Russen-Propaganda! Das genau ist die hochherrschaftliche Interpretation, die uns alltäglich um die Ohren fliegt. Lesen Sie bitte die Zitate und Bewertungen und bilden sich ihr eigenes Urteil. Aus dem Analitik-Schlusswort: „Der König hat sich nicht in Luft aufgelöst. Er ist noch immer da und er hat noch immer sein Schwert. Er ist nicht mehr stark genug, um König zu sein, aber er ist stark genug, um ein großes Blutbad anzurichten. Die Weltgemeinschaft muss zusehen, dass sie den König ganz schnell an den runden Tisch setzt. Auf keinen Fall darf man den König jetzt allein lassen mit seiner Depression. … Wir sind nicht in einer Phase der Stabilität angelangt, noch gar nicht. Im Gegensatz, die Welt ist jetzt besonders instabil, nachdem die alte Ordnung eingestürzt ist und die neue noch nicht da ist. Das ist die gefährlichste Zeit.“

IPB Weltfriedenskongress in Berlin


Über das weltpolitische Ereignis von mehr 1000 internationalen TeilnehmerInnen am Weltfriedenskongress vom 30. September bis 2. Oktober in Berlin hat Reiner Braun ein ermutigendes Fazit [3] gezogen. Der Autor hatte das Vergnügen, am Workshop (WS) „Rüstungsforschung und Verantwortung der WissenschaftlerInnen“ am 1. Oktober gestaltend mitwirken zu können. Bitte lesen Sie meinen in Englisch verfassten Report [4a]. Hier eine kurze Zusammenfassung. Die beiden Hauptbeiträge von Subrata Ghoshroy (MIT, USA) und Stuart Parkinson (SGR, Großbritannien) zeigten die dortige intensive Rüstungsforschungslandschaft und die Konsequenzen auf. Aus der spannenden Diskussion wurde nur ein einziger Punkt herausgegriffen, das Europäische Netzwerk gegen Waffenhandel (ENAAT) mit Beziehungen zum Workshop Rüstungskonversion mit Jürgen Grässlin. By the way: Jürgen als das deutsche Aushängeschild gegen Waffenexporte und für Rüstungskonversion erhält die Ehrendoktorwürde [4b] der »Università del bene comune« bei Verona. Voll verdient! Ich selbst habe mich auf die beiden im Report zitierten hiesigen Ereignisse zur Rüstungsforschung (WS-I) und zur Zivilklausel (WS-II) beschränkt, über die nachfolgend im Detail berichtet wird.

WS-I: SWR-Sendung „Rüstungsforschung im Ländle“

Die Initiative gegen Militärforschung an Universitäten und das Friedensbündnis Karlsruhe haben am 10. Oktober eine gemeinsame Presse-Mitteilung [4c] herausgegeben, in der sie sich entschieden gegen Rüstungs- und Kriegspropaganda im Namen der Sicherheit wenden, wie sie unverhüllt im SWR-Fernsehbeitrag des öffentlich finanzierten Mediums SüdwestRundfunk SWR am 29. September erfolgt ist. Die TV-Sendung wird mit dem Militär-Slogan „Schlacht um Karlsruhe“ aufgemacht. In der pdf-Version sind erläuternde links hinterlegt. Die Initiative hat sich seit vielen Jahren kritisch mit der zivil-militärischen Doppelrolle von Prof. Jürgen Beyerer als KIT-Institutsleiter und Chef des militärisch orientierten Fraunhofer-Instituts IOSB auseinander gesetzt. Im IMI Drohnenforschungsatlas 2013 findet sich dazu ein Beitrag von Christoph Marischka zur IOSB-Überwachungstechnologie. Christoph wird darüber in einer KIT-Zivilklausel-Veranstaltung am 14. November sprechen [4d].

WS-II: Hochschule Bremen Bundeswehr-Offensive

Seit April gibt es aufgrund eines Kooperationsvertrags der Hochschule Bremen mit der Bundeswehr aufgrund des eindeutigen Verstoßes gegen die Zivilklausel eine wachsende Protestbewegung. In NRhZ hatte ich dazu Ende August den Artikel „Zivilklausel raus aus Papiertiger!“ [4d] verfasst. Im Workshop konnte ich die englische Fassung des Aufrufs mit einem Vorwort [4e] verteilen. Darin wird für das internationale Publikum die Bedeutung der Forderung nach Beendigung der Kooperation verbunden mit einer erweiterten Zivilklausel unter dem Slogan „Hochschul-Zivilklausel absichern und Friedenspolitische Forschungs-, Lehr- und Studienkonzepte entwickeln.“ Im Aufruf, der inzwischen von 233 Personen, darunter 69 HochschullehrerInnen und WissenschaftlerInnen unterzeichnet wurde [4f], werden konkrete Beispiele für geforderte Zivilklausel-Weiterentwicklung benannt. Darüber wird schon lange in der Zivilklausel-Bewegung diskutiert. Hier gibt es einen ersten konkreten Auftrag dafür. Inzwischen gibt es weitere hochinteressante Pläne in Bremen, über die die Öffentlichkeit bald unterrichtet werden wird.


Fotos: Arbeiterfotografie / Beschriftung: Dietrich Schulze

Friedensdemo 8.X.16 in Berlin

Am 9. Oktober haben die Veranstalter ihre Zufriedenheit mit der Demonstration „Die Waffen nieder!“ am 8.X.16 und den 8000 TeilnehmerInnen erklärt [5a]. Die enorme damit verbundene Arbeit hat ein bedeutendes Zeichen gesetzt gegen Krieg und NATO-Aggression und für eine Zusammenarbeit mit Russland. Hier nochmal der Einladungstext [5b].

Ja: „Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden. Nicht zuletzt steigert die Modernisierung genannte Aufrüstung der US-Atomwaffen die Gefahr einer militärischen Konfrontation bis hin zu einem Atomkrieg.“ Rufen Sie sich bitte dazu noch einmal den Analitik-Text [2a] in Erinnerung.
 
Zivilklauseltreffen 9.X.16 bei NatWiss

Tags darauf am Sonntag hatte die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit (NatWiss) zu einem bundesweiten Zivilklauseltreffen geladen. Trotz einer Reihe von ungünstigen Umständen gab es mit der nicht gerade üppigen Zahl an TeilnehmerInnen eine äußerst anregende Debatte mit vielfältigen aufschlussreichen Querbeziehungen. Berichtet wurde über sieben Hochschulen: Uni Hamburg, HAW Hamburg, Uni Lüneburg, Uni Köln, Uni Leipzig und vom Autor über die Hochschule Bremen und über KIT Karlsruhe. Lucas Wirl von NatWiss steuerte die oben berichteten Beiträge der Friedensbewegung bei. Mit Abstand am Interessantesten war die Bewertung der Bremer Ereignisse. Die Runde sieht den Erfolg oder Misserfolg der Bundeswehr-Offensive an der Hochschule Bremen als einen Präzedenzfall für die gesamte Zivilklausel-Bewegung an. Konsequenterweise wurde eine Unterstützergruppe von vier Personen gebildet, die sich bereit erklärte in Kooperation konkrete Bremer Aufgaben zu übernehmen. Spätestens beim Kasseler Friedensratschlag will sich die Gruppe treffen.    

Perspektiven u.a. Kasseler Friedensratschlag

Am 12. Oktober ging die Einladung zum 23. bundesweiten und internationalen Friedensratschlag am 3./4. Dezember an der Uni Kassel heraus [6]. Hinweis auf Workshop C7 “Abrüstung durch Zivilklausel an Hochschulen und Konversion der Rüstungsbetriebe” mit Senta Pineau, AK Zivilklausel Uni Köln und Philipp Vollrath, IGM-Vorsitzender Stuttgart.


Foto und Collage: Dietrich Schulze

Persönliches: Ehrung eines Widerstandskämpfers

Am 8. Oktober gab es einen für die AntifaschistInnen in Karlsruhe regelmäßigen Termin, das Gedenken am Grab des kommunistischen Widerstandskämpfers Karl Wagner, an dem der Autor teilnehmen konnte. Im Bild eine Collage verbunden mit dem Text von 8.X.16 „Die Waffen nieder!“ [7a]. In NRhZ war im Mai 2015 unter dem Titel „SS-Befehl 1943 im KZ Dachau/Allach verweigert“ [7b]. Es war eine wunderbare Begegnung mit einem früheren sowjetischen Häftling, den der Autor als Angehöriger des Befehlsverweigerers Karl Wagners im Archiv der Gedenkstätte Dachau rein zufällig getroffen hatte. Eine Schüsselrolle spielte dabei das Buch von Karls Frau Hilde „Der Kapo der Kretiner“. Darin wird in unglaublicher Authentizität und Intensität der mutig-geniale Widerstand von Karl Wagner geschildert. Karl hatte die Befehlsverweigerung ebenso überlebt wie der von ihm 1943 im Außenlager Allach zu schlagende Häftling. Nikolaj Choprenko wanderte nach den USA aus und heißt jetzt Nick Hope. Am 6. November wird der Historiker Klaus Mai an der letzten noch stehenden Baracke des KZ-Außenlagers Allach ein Gedenken an alle dort ermordeten KZ-Opfer veranstalten [7c]. Erstmals wird eine Namenslesung aus dem Totenbuch stattfinden. Ein Pflichttermin für den Autor. Zurück zum Zivilklauseltreffen 9.X.16 in Berlin. Eine Teilnehmerin erinnerte im Kontext von Antifaschismus und Antimilitarismus an Karl Wagner. Ich hatte ein Exemplar des Buch „Der Kapo der Kretiner“ dabei und konnte es den Studierenden übergeben. Hier hat sich ein Kreis geschlossen. Bleibt nur noch zu erwähnen, dass am 15. Oktober die Jahreshauptversammlung der VVN-BdA Karlsruhe für das Arbeitsprogramm eine Werbekampagne für den „Kapo der Kretiner“ beschlossen hat.


Quellen:

[1a] http://www.nachdenkseiten.de/?p=35408
[1b] http://www.nachdenkseiten.de/?p=35183
[2a] http://analitik.de/2016/10/13/willkommen-in-der-multipolaren-welt/
[2b] http://www.stattweb.de/files/civil/Doku20161013ab.pdf
[3] https://www.ipb2016.berlin/nachlese-zum-ipb-kongress-von-reiner-braun/
[4a] http://www.stattweb.de/files/civil/Doku20161001.pdf
[4b] http://www.stattweb.de/files/civil/Doku20161011jg.pdf
[4c] http://www.stattweb.de/files/civil/Doku20161010.pdf
[4d] http://www.stattweb.de/files/civil/Doku20160913.pdf
[4e] http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23063 
[4f] http://www.stattweb.de/files/civil/Doku20160916ds.pdf
[4g] http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/Aufruf_Zivilklausel_Aug2016.pdf   
[5a] http://friedensdemo.org/veranstalter-zufrieden-mit-demonstration-die-waffen-nieder/
[5b] http://friedensdemo.org/aufruf-zur-demonstration-am-08-10-2016-in-berlin/
[6] http://www.friedensratschlag.de/userfiles/downloads/2016/2016-10_Friedensratschlag_Flyer_A4.pdf
[7a] http://www.stattweb.de/files/civil/Doku20161008ds.pdf
[7b] http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21657
[7c] http://www.stattweb.de/files/civil/Doku20161010km.pdf


Über den Autor:
Dr.-Ing. Dietrich Schulze (Jg. 1940) war nach 18-jähriger Forschungstätigkeit im Bereich der Hochenergie-Physik von 1984 bis 2005 Betriebsratsvorsitzender im Forschungszentrum Karlsruhe (jetzt KIT Campus Nord). 2008 gründete er mit anderen in Karlsruhe die Initiative gegen Militärforschung an Universitäten (WebDoku www.stattweb.de/files/DokuKITcivil.pdf). Er ist Beiratsmitglied der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit und publizistisch tätig. Email dietrich.schulze@gmx.de

Online-Flyer Nr. 584  vom 19.10.2016

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