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Aktueller Online-Flyer vom 23. Mai 2017  

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Ostermärsche im Friedenswinter 2014/15
Das Imperium im Kampf gegen die Friedensbewegung
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Der Kampf tobt. Er tobt nicht nur auf den Schlachtfeldern der laufenden Kriege, sondern auch in den Köpfen. Das US-Imperium muss verhindern, dass es mit seinen Kapitalverbrechen als weltweit größte Bedrohung ins Blickfeld der Linken und der Friedensbewegung gerät. Der "Friedenswinter" mache die Friedensbewegung kaputt, wird deshalb verkündet – statt deutlich zu machen, dass es der global operierende Moloch ist, der einen Kampf gegen die Friedensbewegung führt. In seinem Visier sind besonders die Montagsmahnwachen für den Frieden (auch als "neue" Friedensbewegung bezeichnet), die sich unter dem Aktionsbegriff "Friedenswinter" mit Teilen der "alten" Friedensbewegung zusammengetan haben. Dieses Bündnis soll kaputt gemacht werden. Aktuell sind es die vom "Friedenswinter" unterstützten Ostermärsche, in deren Vorfeld sich der Kampf gegen die Friedensbewegung gezeigt hat. Wer den US-Imperialismus öffentlichkeitswirksam zum Thema macht und dann auch noch Israel mit seinem Rassismus als dessen Bestandteil erkennt, wird als "rechts" gebrandmarkt.


Ostermarsch Berlin – „Wir weigern uns Feinde zu sein“ ist der Titel eines Films von Stefanie Landgraf und Johannes Gulde zum Thema Palästina
Alle Fotos: arbeiterfotografie.com


Es gibt Kräfte, die nicht wollen, dass aus dem "Friedenswinter" ein kraftvoller Frühling des Friedens erwächst


Ostermarsch Rhein/Ruhr – im Bewusstsein von Orwells "1984"


Ostermarsch Berlin


Monty Schädel beim Ostermarsch Berlin – Unterstellend, dass es Teilen der Friedensbewegung um die Zusammenarbeit mit Kräften aus dem rechten Spektrum ginge, heißt es am Schluss seiner Rede: „Niemals nie mit Rassisten und Nazis gemeinsam, denn deren 'Frieden' ist nicht unser Frieden...“


Ostermarsch Rhein/Ruhr


Monty Schädel beim Ostermarsch Hamburg – wieder unterstellend, dass es Teilen der Friedensbewegung um die Zusammenarbeit mit Kräften aus dem rechten Spektrum ginge „Gemeinsam für den Frieden, aber niemals nie mit Nazis und Rassist_innen gemeinsam. Rechts ist die Tür zu…“


Ostermarsch Rhein/Ruhr


Ostermarsch Rhein/Ruhr – Kriege stoppen – Atomwaffen ächten – zivile Lösungen schaffen!


Ostermarsch Rhein/Ruhr – Keine Steuergelder für mörderische Drohnen


Ostermarsch Rhein/Ruhr – Stoppt das Morden der NATO!


Ostermarsch Rhein/Ruhr – Ostermarsch-Veteran Willi Hoffmeister


Ostermarsch Rhein/Ruhr


Ostermarsch Rhein/Ruhr


Ostermarsch Berlin


Ostermarsch Berlin – Ich bin Russland-Versteher… und das ist auch gut so!


Ostermarsch Berlin


Ostermarsch Berlin – Vom Pfarrer zum Kriegshetzer, nun zum Ehrenbürger von Berlin


Ostermarsch Berlin – Die NATO-Verbrechen Jugoslawien, Irak, Libyen, Afghanistan, Syrien, Ukraine… Wie viele noch?


Ostermarsch Berlin – Macht endlich Schluss mit Rassismus, Militarismus, Faschismus, Krieg!


Ostermarsch Berlin – Uranmunition: ein Kriegsverbrechen


Ostermarsch Berlin – Unsere Verantwortung: Widerstand gegen Imperialismus und Krieg


Ostermarsch Berlin – Die USA bedrohen den Weltfrieden


Ostermarsch Berlin -  USA-EU-Imperialismus: größte Gefahr für die Menschheit seit allen Zeiten… NATO auflösen!


Ostermarsch Berlin – 9/11 war selbstgemacht – Nein zu Killer-Terror-Drohnen!


Ostermarsch Berlin – Nordatlantische-Terroristen-Organisation


Ostermarsch Berlin – Der Aggressor heißt NATO


Ostermarsch Bremen – Ja zum Frieden – Nein zur NATO


Ostermarsch Bremen – Krieg darf niemals Mittel der Politik sein


Ostermarsch Bremen – Gerechtigkeit für Palästina! Druck auf Israel!


Ostermarsch Bremen – Schluß mit der verlogenen Kriegstreiberei und -propaganda gegen Russland


Ostermarsch Hamburg – Gemeinsam für den Frieden


Ostermarsch Hamburg Stoppt Nazis und Russlandhasser in Kiew


Ostermarsch Hamburg – Solidarität mit Palästina


Ostermarsch Hamburg – Israel tilgt Palästina von der Landkarte


Ostermarsch Hamburg – Nein zum imperialistischen Krieg in Lateinamerika – Nein zum Plan Kolumbien


Ostermarsch Flensburg – Bundeswehr abschaffen


Ostermarsch München – Nein zum Krieg – Für ein soziales Europa – Keine EU-Militärmacht


Ostermarsch München


Ostermarsch München – Stop G7 Elmau


Ostermarsch München

Angefangen hatte es mit Jutta Ditfurth, die bei 3sat versuchte, den Montagsmahnwachen pauschal den Stempel "neu-rechts " aufzudrücken.

Jetzt ist zu hören: „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, setzen wir unseren Protest gegen die Kriege auf der Welt, für den Austritt aus und die Abschaffung der NATO, gegen den Waffenhandel und gegen die Drohneneinsätze aktiv fort... Achten wir dabei aber auch immer darauf, wer dieses noch mit uns tut. Entscheiden muss sein, dass der Konsens der Antikriegs- und Friedensbewegung bestand hat.“ Unterstellend, dass es Teilen der Friedensbewegung um die Zusammenarbeit mit Kräften aus dem rechten Spektrum ginge, heißt es dann: „Niemals nie mit Rassisten und Nazis gemeinsam, denn deren 'Frieden' ist nicht unser Frieden...“ Diese Sätze stammen aus der Berliner Ostermarsch-Rede von Monty Schädel (wörtlich übernommen von friedenskooperative.de).

Und zwei Tage später formuliert er beim Ostermarsch in Hamburg den desorientierenden Satz: „Egal ob Front National, Flams Block, NPD, DIE RECHTE, die AFD oder auch bei Pegida, Pegada, Endgame, die können noch soviel vom Frieden reden, die gehören nicht zur Friedensbewegung.“ Es ist eindeutig falsch, das rechte Spektrum mit Kräften wie Endgame, die sich als "Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas" der Demagogie von Pegida entgegensetzen und statt auf die Pseudo-Bedrohung durch den Islam auf die reale Bedrohung durch den US-Imperialismus fokussieren, in einen Topf zu werfen.

Schon im Vorfeld der Ostermärsche war Monty Schädel gegen den "Friedenswinter" aufgetreten. In der "jungen Welt" vom 21.03.2015 erschien ein Interview überschrieben mit: „Der 'Friedenswinter' macht die Friedensbewegung kaputt“. In der gleichen Ausgabe der "jungen Welt" erschien – flankierend – ein doppelseitiger Artikel von Sebastian Carlens mit dem Titel "Formierte Gegenaufklärung", zu dem das Marx-Engels-Forum Berlin eine Stellungnahme von Andreas Wehr veröffentlicht hat. Darin heißt es: „Der Artikel bedarf einer eingehenden Analyse und Kritik... Eine solche Kritik ist umso notwendiger, da der Beitrag von Sebastian Carlens nach Aussage des Geschäftsführers der jungen Welt, Dietmar Koschmieder, die Meinung der gesamten Redaktion wiedergibt. Dies erklärte er jedenfalls auf einer Veranstaltung des Marx-Engels-Zentrums Berlin am 26.03.15. Die … Kritik ist als eine solidarische zu verstehen, die in Sorge um den weiteren Weg der Zeitung geschrieben wurde. Die 'junge Welt' ist für die gesamte Linke zu wichtig, um über diesen Beitrag schweigend hinwegzusehen.“

Und eine Woche zuvor hatte Monty Schädel einem Organ des Imperialismus, der TAZ, ein Interview gegeben, in dem er das Ende des "Friedenswinters" fordert: „Die Mahnwachen… haben sich in Erklärungen klar von Rechtsextremisten distanziert. Erklärungen beweisen sich aber in der Realität. Die zeigt: Immer wieder waren Redner beteiligt, die, mindestens, nach rechts sehr offen waren. Damit muss jetzt Schluss sein.“ Auch diese Äußerung geht von Unterstellungen aus und richtet sich letztlich gegen Kräfte, die sich den transatlantischen Blick nicht nehmen lassen wollen.

Habt ihr dat vielleicht selbst gemacht?

In Duisburg ist beim Ostermarsch eine Band aufgetreten, die singt: „Habt ihr dat vielleicht selbst gemacht?“

Ihr wolltet damals über Cuba ein Flugzeug sprengen,
und dann Fidel Castro diesen die Coup anhängen.
Ich denke dann an den Golf von Tonkin in Vietnam,
damals habt ihr behauptet man griffe euch an,
ein anderes Unterfangen dat war ziemlich makaber,
eigne Leute geopfert im Massaker von Pearl Harbor,
ja die bösen Japaner, die euch nur dabei halfen,
endlich mit in den zweiten Weltkrieg einzugreifen.
Sehr ergreifend auch, datt damals irakischen Soldaten
in Krankenhäusern Babys aus den Brutkästen traten,
s war n Fake, ne Fälschung, ein PR-Gag von euch,
doch hat dat für den Eintritt in den Golfkrieg gereicht.
Und da macht ihr's mir leicht, mit dem 11. September,
denn an eurem Verhalten hat sich gar nix geändert.
Zwei weitere Länder legt ihr gleichsam in Eisen,
führt nen Krieg im Irak mit gefälschten Beweisen.
Habt ihr dat vielleicht selbst gemacht?
Den Terror selber in die Welt gebracht?

So lautet der Beginn des Liedes. Es ist einer der Songs, die der Friedensbewegung Orientierung und Kraft geben könnten. Doch: Im Aufruf zum Ostermarsch Rhein/Ruhr ist für Duisburg ein Musikbeitrag aufgeführt, über deren Urheber die Leser nichts erfahren. In einer Fußnote heißt es lediglich: „In Duisburg tritt eine Band auf, die politische umstritten ist. Deshalb unterstützt der Ostermarsch Rhein/Ruhr diesen Auftritt mehrheitlich nicht!“ Es handelt sich um die HipHop-Band DIE BANDBREITE, die 2007 den Song über den 11. September 2001 produziert hatte. Der Refrain: „Habt ihr dat vielleicht selbst gemacht?“ Das war zuviel. Der dem US-Imperium verbundene SPIEGEL nahm die insbesondere im Gewerkschaftsbereich verwurzelte Band unter Beschuss. Und in der Linken und der Friedensbewegung agierende Kräfte griffen die Strategie auf.

Die Ruhe nach dem Sturm?

Montagsmahnwachen und "Friedenswinter" waren im Laufe des Jahres 2014 einer systematischen Hetze der Herrschaftsmedien ausgesetzt – erschreckenderweise im Verbund mit Medien, die als links gelten. Jetzt bei den Ostermärschen ist das anders. DPA meldet am 6.4.2015 betitelt mit "Finale für diesjährige Ostermärsche": „Zum Abschluss der traditionellen Ostermärsche gegen Krieg und Waffenexporte sind heute noch einmal zahlreiche Aktionen geplant. Die Veranstalter wollen unter anderem in Frankfurt/Main, Offenbach, Darmstadt, Hamburg und Nürnberg Demonstranten mobilisieren. Am Bundeswehrflugplatz Büchel in Rheinland-Pfalz treffen sich Friedensaktivisten zum zweiten Mal binnen weniger Tage zu einem Protestzug.“ Die "junge Welt" verbreitet diese Meldung mit dem Titel "Endspurt der Ostermärsche". Und Springers dem US-Imperium verpflichtete WELT meldet am 4.4.2015 ohne jeden hetzerischen Unterton: „Rund 1000 Menschen sind in Berlin beim traditionellen Ostermarsch für den Frieden auf die Straße gegangen. Unter dem Motto 'Die Waffen nieder' – angelehnt an einen Roman der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner – trafen sie sich am Samstag zum Protest. Die Teilnehmer machten sich vor allem für einen friedlichen Dialog mit Russland in der Ukraine-Krise stark. Die Demonstranten trafen sich am Bahnhof Friedrichstraße und marschierten zum Lustgarten an der Museumsinsel. Bundesweit sollten am Osterwochenende rund 80 Mahnwachen, Demonstrationen und Märsche gegen Krieg und Waffenhandel stattfinden.“

Ist das die Ruhe nach dem Sturm? Wähnen sich die dem US-Imperium verbundenen Kräfte am Ziel? Die Ostermärsche zeigen, dass es noch reichlich Potenzial gibt, das die Strategie der Herrschenden erkennt und sich ihr entgegenstellt.

Nach 1945 vom US-Imperium 12 bis 16 Millionen Menschen getötet

Es sei abschließend der norwegische Friedensforscher Johan Galtung zitiert. Er sagt gemäß eines von der "jungen Welt" am 31.03.2006 veröffentlichten Interviews: „Die allgemeine These von Marx ist die, daß das Elend des Proletariats Auslöser eines Befreiungsimpulses sein wird. Wenn man das kapitalistische System als ein Weltsystem betrachtet, gibt es eine Menge Elend, vor allen in den Ländern des Südens. Doch Marx hat sehr ökonomisch und nicht über das Militär nachgedacht. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die USA beispielsweise 70 Interventionen unternommen. Meistens, um das System zu verteidigen. Und das löst Gegenkräfte aus, die nicht dieselben sind, die Marx beschreibt… Man spricht davon, daß das US-Imperium nach 1945 etwa zwischen zwölf und sechzehn Millionen Menschen getötet hat. Und meistens, um die ökonomische Macht zu behalten.“

1945 war das Jahr der Befreiung vom Hitler-Faschismus. Der bevorstehende 70. Jahrestag bietet sich an – entsprechend des Neujahrsappells des Bundesverbands Arbeiterfotografie – die Befreiung vom Imperialismus, der immer wieder Faschismus hervorbringt, als eines der wichtigsten Ziele ins Blickfeld zu rücken.

Online-Flyer Nr. 505  vom 08.04.2015

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