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Aktueller Online-Flyer vom 24. Juli 2016  

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Inland
Offener Brief eines Sozialdemokraten an SPD-Vorstand und -Fraktion
Die SPD schafft sich selbst ab
Von Izzeddin Musa

Noch nie war die Sozialdemokratische Partei richtungsloser, sprachloser und ideenloser als heute. Sie verrät eigene Grundwerte und -prinzipien in unverantwortlicher Art und Weise. Die Geschäftsführerin der SPD, Andrea Nahles, hat im November letzten Jahres gemeinsame Werte mit den Palästinensern beschworen, worauf sie scharfer Kritik des Zentralrats der Juden ZdJ (Ableger des israelischen Propagandaministeriums in Deutschland) ausgesetzt war, und heute will sie einen Wald auf geraubtem Land der Palästinenser, als Wiedergutmachung finanzieren!
 

Andrea Nahles
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat bei seinem Besuch im März 2012 in Hebron den Apartheid-Vergleich gewagt. Kaum in Deutschland zurück, donnerte ihm die Kritik des ZdJ und der CDU entgegen, worauf er den Rückwärtsgang einlegte. Von Standhaftigkeit für eigene Grundprinzipien der beiden kann hier keine Rede sein. 
 
Es kommt noch schlimmer. Zur Rechtfertigung, warum die SPD einen SPD-Wald für den Jüdischen Nationalfonds (JNF/KKL) auf geraubtem Land durch Spenden, für die sie Unverschämteerweise auch noch aufruft, schickt sie an besorgte und protestierende Menschen und Mitglieder, die sich zu Wort melden und von dieser unüberlegten Aktion abraten, die verlogene Stellungnahme des JNF als Rechtfertigung, die er selbst für seine völkerrechtswidrigen Machenschaften benutzt, um von seinen wahren Untaten abzulenken. Der Inhalt der Stellungnahme ist national wie international durch viele Fakten vor Ort als eine glatte Lüge entlarvt worden. Die Machenschaften des JNF sind Rassismus und Ausgrenzung pur. Sind das jetzt etwa sozialdemokratische Werte?
 

Sigmar Gabriel
NRhZ-Archiv
Die SPD übernimmt die Stellungnahme des JNF und bedient sich der Methode „copy and paste“ und trägt selbst keine eigenen Gegenargumente vor. Ein billiges Plagiat. Unzählige Stimmen, europaweit, weisen auf die Machenschaften der parastaatlichen Institution, die mit Völkerrecht nicht vereinbar sind, hin. Die widerlegte JNF/KKL-Stellungnahme, übernommen von der Berliner Neocon-SPD können Sie hier lesen. (1)
 
Das war mal die SPD:
 
Die SPD hatte sich in den 1950er-Jahren von einer Klassenpartei hin zu einer linken Volkspartei entwickelt, um für alle Schichten der Bevölkerung wählbar zu werden. Große Sozialdemokraten wie Willy Brandt, Helmut Schmidt, Herbert Wehner und Egon Bahr in Deutschland, Bruno Kreisky in Österreich, hatten in den 1970er Jahren die Macht inne und prägten das Bild der Sozialdemokratie. In dieser Zeit wurde meine Affinität zur Sozialdemokratie in Deutschland wach, zumal Karl Marx, Friedrich Engels und Ferdinand Lassalle die geistigen Väter ihrer Politik und auch meine waren. 
 
Die Regierung Brandt/Scheel war nicht nur in Richtung Osten, sondern auch im Nahen Osten auf Frieden hin ausgerichtet. So gehörte seit 1973 der Verweis auf die legitimen Rechte der Palästinenser zum elementaren Bestandteil offizieller Stellungnahmen der SPD-geführten Bundesregierungen zur Nahostpolitik Deutschlands.
 
In Österreich war damals Bruno Kreisky, selbst Jude, Bundeskanzler und enger Freund Willy Brandts. Die Außenpolitik, und dabei insbesondere die Nahostpolitik war ein zentrales Betätigungsfeld von ihm. Er engagierte sich für die Palästinenser und sympathisierte mit umstrittenen arabischen Staaten, wofür er seitens der österreichischen Opposition kritisiert und von Israel angefeindet wurde. Die Beziehungen zu Israel verschlechterten sich unter Kreisky zusehends. Einmal bezeichnete er Menachem Begin in Anspielung auf seine Politik gegenüber den Palästinensern als „Ramschladen-Besitzer“. Der einst von England als Terrorist Gesuchte und ab 1977 israelische Premierminister Menachem Begin bezeichnete Kreisky als "jüdischen Verräter". Wie kein anderer war Kreisky mit dem Nahost-Problem beschäftigt. Österreich erkannte schließlich am 11. März 1980 als erster westlicher Staat in Europa die PLO als legitime Vertreterin des Palästinensischen Volkes an. Die bilateralen Beziehungen zwischen Israel und Österreich erreichten noch einen Tiefpunkt. Zwischen 1977 und 1982 herrschte eine regelrechte politische Eiszeit zwischen den beiden Staaten.
 

Bruno Kreisky
Quelle: wikipedia
Im Juli 1979 organisierte Kreisky in Wien ein Treffen mit Yassir Arafat und dem Präsidenten der Sozialistischen Internationale, Willy Brandt, um über Möglichkeiten einer friedlichen Lösung des Nahostproblems zu diskutieren. Seit dieser Zeit ist die Fatah ein Mitglied der Sozialistischen Internationale.
 
Deshalb hatte Andrea Nahles allen Grund, nach dem Treffen mit dem Fatah-Vertreter Hussam Zomlot im November des Jahres 2012, von gemeinsamen Werten zu reden. Das hat natürlich und wie immer üblich Dieter Graumann auf den Plan gerufen und ihn veranlasst, scharfe Kritik an der SPD zu üben. Aber der Schein trog. Andrea Nahles, mit ihrem SPD-Kollegen Christian Lange, rief zum Spendensammeln auf, um einen SPD-Wald auf geraubtem palästinensischen Land für den JNF zu finanzieren. Ein Paradox das seinesgleichen sucht.
 
Schon zu Zeiten Brandts sperrte die Bundesregierung 1973, während des Jom Kippur-Krieges, deutsche Häfen für amerikanische Nachschublieferungen, die in Israel dringend gebraucht wurden. Die deutsche Nahost-Politik war durch Neutralität und Ausgewogenheit geprägt, im totalen Widerspruch zur späteren Nahost-Politik nachfolgender Regierungen und Parteien. Kanzlerin Merkel hat sogar Israels Sicherheit zur deutschen „Staatsräson“ erklärt, was das dämlichste ist, das man sich nur vorstellen kann. Man möge sich hier vorstellen, welche Verpflichtungen und welche Konsequenzen daraus für Deutschland gegenüber dem zionistisch-rassistischen Regime in Tel Aviv eingegangen worden sind!
 
Als der Rechtsextreme, der das Massaker von Deir Yassin leitete, der Likud-Terrorist Menachem Begin, die Macht in Israel 1977 erklomm, war ein Eklat mit der SPD-Deutschland bereits vorprogrammiert, da die Gegensätze im nahöstlichen Konflikt zwischen Bonn und Tel Aviv unüberbrückbar schienen.
 
Während der Kanzlerschaft Helmut Schmidts haben sich die Beziehungen zu Israel zusehends verschlechtert. Menachem Begin, ehemaliger gesuchter Terrorist und dann Israels Ministerpräsident, hatte Schmidt insgeheim eine Nazi-Vergangenheit unterstellt, was eine Propaganda-Lüge war. Der ehemalig Bundeskanzler war zwar Soldat, hatte aber absolut nichts mit der Nazi-Ideologie zu tun. 
 
Die Schmidt-Begin-Kontroverse vom Frühjahr 1981 hat die Beziehungen Deutschland-Israel geprägt. Israel wollte nicht, dass Deutschland sich für einen Frieden und für die legitimen Rechte der Palästinenser einsetzt. Im selben Jahr erreichte die Kontroverse ihren Zenit, als die Angriffe Begins gegen Schmidt aus purem Hass heraus geführt wurden.  
 
Bundeskanzler Schröder war am Anfang seiner Amtszeit ebenso geradlinig wie die anderen SPD-Kanzler, ganz im Gegensatz zum Dauerkanzler Helmut Kohl. Als Ministerpräsident von Niedersachsen lehnte er es am 31. Januar 1991 ab, auf einer Kundgebung jüdischer Organisationen in Hannover zum Golfkrieg zu sprechen, weil in dem Aufruf die Forderung nach einer sofortigen Beendigung des Krieges fehlte. Ein Regierungssprecher bemängelte auch, dass in dem Aufruf eine Friedensordnung für die Region gefordert wurde, die das Volk der Palästinenser nicht ausdrücklich mit einbeziehe. Das heißt, Schröder trat in die Fußstapfen seiner Vorgänger und galt als Hoffnungsträger für die Palästinenser. Deshalb haben diese gejubelt, als er am 27. Oktober 1998 zum Kanzler gewählt wurde. Mit seinem Außenminister Joschka Fischer galten beide zu Beginn ihrer Amtszeit als “Hoffnungsträger” für die palästinensische Sache.
 
Die SPD im Niedergang
 
Schröder wurde zu Beginn seiner Amtszeit mit Milliardenklagen von NS-Zwangsarbeitern konfrontiert. Zionistische Lobbyorganisationen (Jewish Claims Conference, Jewish World Congress, Simon-Wiesenthal-Center) drohten, deutsche Unternehmen mit Schadensersatzklagen zu überziehen. Sie drohten mit Boykottaufrufen. Sie arbeiteten mit Erpressungen. Sie forderten 12 Milliarden DM Entschädigung. Vor dieser Erpressung wurde die Schweiz ähnlich erpresst und zahlte schließlich.
 
Zurück zu Schröder und den überzogenen Milliardenforderungen. Zunächst verkündete der Kanzler verärgert vor der Presse, er würde sechs Milliarden von den geforderten 12 Milliarden bezahlen, basta. Sein Beauftragter für die langwierigen Verhandlungen, Otto Graf Lambsdorff, sollte die Vermittlung übernehmen. Man hat sich schließlich doch auf 12 Milliarden geeinigt, nachdem der amerikanische Präsident Bill Clinton Schröder zu sich berufen und ihm nahe gelegt hatte, falls er Kanzler bleiben möchte, solle er gefälligst auf die Forderungen eingehen. (2)
 

Ignatz Bubis
Quelle: wikipedia
Eine zweite Prüfung erlebten die Beziehungen zwischen Schröder und der zionistischen Israellobby und Ignaz Bubis, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, als der Bundestag schließlich im Juni 1999 beschloss, ein Holocaust-Mahn-Denkmal in der Nähe des Brandenburger Tors errichten zu lassen. Ignatz Bubis war immer noch nicht zufrieden und gab mürrisch etwa folgendes von sich: „Schröder sagt, wollen die Juden Entschädigung? Gebt Ihnen das. Wollen sie ein Denkmal? Gebt ihnen das. Er will uns los haben und damit seine Ruhe. Er gehört mit Gerhard Frey in ein- und dasselbe Fass.“ Eine ungeheuerliche Äußerung, denn dieser war immerhin Gründer der rechtsextremistischen DVU.
 
Die zweite Amtszeit der Schröder/Fischer-Regierung war gekennzeichnet durch das Weichklopfen und eine Hirnwäsche der beiden. Ergebnis: Die Bundesrepublik wurde durch Fischers unsäglichen Auschwitz-Vergleich in einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen das serbische Kosovo geführt. Fischer schien auch besonders erpressbar zu sein. Das Wühlen in seiner Vergangenheit hat ihn für die Amerikaner und Israelis erpressbar und damit zu einem willfährigen Diener ihrer Interessen gemacht. Er wurde allerdings belohnt - mit einem Doktorhut der Universität von Haifa, erhielt Auszeichnungen von zionistischen Lobbyorganisationen und vom Zentralrat der Juden. (3)
 
Es fragt sich, warum wohl Schröder 2005 in einer hoch riskanten Entscheidung die Bundestagswahl vorgezogen hat? Weil die Neocons um G.W. Bush signalisiert hatten, dass sie bei der Bundestagswahl 2006 an Schröder Rache nehmen wollten, wegen seiner angeblichen Nicht-Teilnahme am Irak-Krieg. Warum sollte er dabei zusehen, wie er herunter gerissen wurde? Dann lieber nach eigenem Gutdünken und Zeitplan schon 2005 die Wahlen abhalten. Ein weiteres wichtiges „Verdienst“ neben der Kriegstauglichkeit Deutschlands, war der von beiden eingeleitete Sozialabbau.
 
Der Sozialabbau wurde durch Hartz IV und die Agenda 2010 großflächig betrieben. Das, was die Arbeiterschaft in mehr als einen Jahrhundert erkämpft hatte, wurde systematisch von Schröder und Fischer zu Grabe getragen. Sozialabbau heißt inzwischen ja „Rettung des Sozialstaates“. Das ist ein Hohn!
 
Fazit: Die rot-grüne Koalition unter Schröder mauserte sich von einem Hoffnungsträger für die Palästinenser und den Frieden zu einem USrael-willigen Lakaien und Befehlsempfänger und bestenfalls Befehlsvollstrecker für dieselben. Eine geschichtsträchtige Ära, die sich auf die nachfolgende schwarz-gelbe Koalition unter Merkel in höchster Entfaltung übertragen hat.
 
Es geht noch tiefer
 
Seit der Ära Schröder/Fischer befindet sich die SPD im Niedergang. Seit Peer Steinbrück Kanzlerkandidat geworden ist sogar im freien Fall. Womit will nun die SPD Merkel ausstechen?
 

Peer Steinbrück
NRhZ-Archiv
Etwa mit Superhirn Peer Steinbrück, der als Finanzminister diente und notfalls demnächst wieder werden will und gleichzeitig seinen lukrativen Vortragsgeschäften nachgehen möchte? Er kann ja, wenn er sogar den Kanzler schafft, das für ihn zu geringe Kanzlergehalt durch üppige Vortragshonorare von SPD-pleite-Kommunen aufbessern lassen!
 
Oder etwa mit Frank-Walter Steinmeier, der bei Merkel als Außenminister dienen durfte und deutsche Schäferhunde zu Mubarak schicken wollte, um den Schmuggel zugunsten der eingeschlossenen Freiheitskämpfer, Kinder, Frauen und Greise, die im Freiluft-Gefängnis Gaza vor sich hin vegetieren, zu unterbinden. (4)
 

Frank-Walter Steinmeier
Quelle: wikipedia
2006 erklärte Steinmeier: „Das Holocaust-Mahnmal, direkt hinter dem Hotel Adlon, erinnert an diese barbarischen Verbrechen. Das Mahnmal war nicht unumstritten; wer es heute besucht, erlebt jedoch ganz deutlich, dass es als Ort der Erinnerung, dass es als Ort der Mahnung einen festen Platz hier in der Mitte Berlins einnimmt. Wir sind uns bewusst, dass aus unserer deutschen Geschichte Verantwortung erwächst, für jeden Einzelnen und besonders für die deutsche Politik. Dieser Verantwortung - das will ich Ihnen versprechen - wird sich auch die neue Bundesregierung niemals entziehen.“ Ach, wie edel? (Deshalb hat der Moralapostel Michel Friedman, alias Paolo Pinkel, seine Nutten dorthin bestellt). Steinmeier weiter: „Auch in Zukunft werden wir jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren, in aller Deutlichkeit zurückweisen und allen Bestrebungen entschieden entgegentreten, das Existenzrecht Israels in Frage zu stellen. Die Bürgerinnen und Bürger Israels haben das Recht, in sicheren Grenzen und frei von Terror und Angst zu leben; darauf ist und bleibt unsere Außenpolitik unumstößlich verpflichtet.“ Der SPD-Mann weiter: „Ich sage realistisch dazu: Mit dem Sieg der Hamas bei den palästinensischen Parlamentswahlen ist eine Lösung des Konflikts schwieriger geworden“. Herr Steinmeier, wollen Sie etwa den Palästinensern vorschreiben, wen sie zu wählen haben und wen nicht? Waren die Wahlen nicht die demokratischsten überhaupt, wie ihnen international bescheinigt wurde, auch vom ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter? Davon haben Sie anscheinend nie etwas gehört. Lesen Sie doch endlich mal die Generalversammlungs-Resolution 2649 (XXV) vom 30. November 1970. (5)
 
Wussten Sie nicht, Herr Außenminister a. D., dass Sie einen Baum auf geraubtem palästinensischem Land pflanzen, für eine parastaatliche rassistische israelische Institution, der Jüdische National Fonds JNF/KKL, dessen Motto: „Only for Jews“ lautet? (6)
 
Auf meine Anfrage beim SPD-MdB meiner Region:
„Am 2. Juli 2010 hat der Bundestag eine Resolution verabschiedet (siehe unten), es würde mich interessieren, welche Schritte in dieser Richtung gegangen sind bzw. unternommen wurden, um die Resolution in die Tat umzusetzen und nicht nur bei den Worten zu belassen?“
Resolution im Bundestag: „Israel muss Gaza-Blockade beenden ..."
erhielt ich diese Antwort: „Es liegt in der Natur der Sache, dass aus einer Resolution keine Taten folgen. In einer Resolution wird festgestellt, wie die Meinung des Beschließenden zu einem bestimmten Thema ist, und das hat der Bundestag einstimmig getan.“
 
Natürlich kann man so etwas nicht kommentieren!
 
Eine weitere SPD-Vorzeigefigur ist Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Skandalnudel der Bundesrepublik und Freund von Denunziant H. M. Broder, einem zum Zionismus Konvertierten und Handlanger israelischer Politik. (7)
 
Als weitere zionistische Handlanger seien Manfred Lahnstein (http://arendt-art.de/deutsch/palestina/Stimmen_deutsch/musa_izzeddin_prof_dr_manfred_lahnstein.htm), Gert Weisskirchen (http://www.palaestina-stimme.de/aktuelles/flagrante-ausfaelle-eines-parlamentariers-21-08-05.html), Reinhold Robbe, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), der die israelische Gewaltpolitik wie kein andere in Schutz nimmt, erwähnt.
 
Weitere SPD-„Irrlichter“ sind Otto Schily (http://www.nadeshda.org/foren/cl.regionen.palaestina/p280s282a20.html) und Rudolf Dressler, der als Botschafter in Israel eine 180 Grad Wende vollzog (http://www.palaestina-portal.eu/Leserbriefe/musa_izzeddin_botschafter_dressler.htm). Diese Liste der wegweisenden „Irrlichter“ in der Sozialdemokratie ist nur ein kleiner Auszug dessen, was sich so alles im Sammelbecken der Neocon-SPD tummelt.
 
Die Neocon-SPD sitzt auf einem Ast, den sie selbst absägt. Die SPD schafft sich ab, na dann, Glückauf!
 
 
(1) Hier die widerlegte JNF/KKL-Stellungnahme, übernommen von der Berliner Neocon-SPD:
https://www.gmxattachments.net/de/cgi/g.fcgi/mail/print/attachment?mid=babgece.1357161331.6193.b5jir5vgv0.71&uid=MTImKPy1Wy89KC%2FFym1uCYJhZCWjEph1
 
(2) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ns-zwangsarbeiter-der-lange-weg-zur-entschaedigung-a-136918.html
 
(3)
http://www.cl-netz.de/foren/cl.politik.frieden/Gute-Wuensche-eines-Sozialdemokraten-an-Dr.-h.-c.-Fischer-Wie-tief-muss-eigentlich-ein-deutscher-Aussenminister-noch-sinken,-um-Israels-expansionistische-und-kolonistische-Ziele-zu-befriedigen-%3F-10723.pdf
 
http://www.palaestina-portal.eu/texte/fischer_und_israel.htm
 
(4) http://www.policemc.gov.bh/en/news_details.aspx?type=&articleId=2132
 
(5) http://www.palaestina-portal.eu/Jaccuse%20an%20Steinmeier.doc
 
(6) http://palaestinakomitee-stuttgart.de/pdfs/protestbrief_von_sozialdemokraten_an_vorstand.pdf
 
(7) http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=18464
http://www.palaestina-portal.eu/Leserbriefe/Dr_Musa_Krueger_Thierse.htm
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=18535&css=print
 

Izzeddin Musa
Foto: Abu Haret
Dr. Izzeddin Musa, geb. 1938 in Haifa, Palästina. Die Familie zog 1945 nach Nablus. Sie floh vor den Übergriffen der Terrorgruppen Stern-Bande und Irgun. In Nablus besuchte er die Grundschule. Ende 1956 beendete er seine Schulausbildung mit dem Abitur in Nablus und kam Anfang 1957 nach Deutschland. Hier studierte er Naturwissenschaften und promo-vierte.
Als Diplom-Geologe arbeitete in einem Ingenieurbüro in der Nähe von Köln und machte sich dann selbstständig. 1991 gründete er zusammen mit einer Gruppe von Deutschen und Deutsch-Palästinensern einen gemeinnützigen Verein: Gesellschaft zur Humanitären Unterstützung der Palästinenser e. V. Seit einigen Jahren gibt er eine Zeitschrift im Internet (www.palaestina-stimme.de) heraus. Inzwischen ist er Rentner.
Izzeddin Musa war fünf Jahre im Vorstand seines SPD-Ortsvereins aktiv und hat danach den Platz für Jüngere frei gemacht. In dieser Zeit, als Schröder noch Hoffnungsträger für die Palästinenser war und für die Kanzlerschaft kandidierte, hat er eine große Wahlfete in seinem Garten veranstaltet und viele Nachbarn, Freunde, den Ortsverein und Bekannte dazu eingeladen und stand an jedem Wahl-Infostand mit dabei. Gegen Schröder/Fischer, die sich angeblich am Irakkrieg nicht beteiligten, hat er dann später eine Strafanzeige beim Generalbundesanwalt Kay Nehm (SPD) erstattet. (PK)


Online-Flyer Nr. 389  vom 16.01.2013

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Von Kostas Koufogiorgos
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