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Aktueller Online-Flyer vom 19. Juni 2024  

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Globales
Zum Zweiten
75 Jahre NATO sind genug
Von der Gruppe "Against NATO international Day" – eingeleitet und redigiert von Markus Heizmann (Mitglied der Gruppe und Mitglied bei "Hände weg von Syrien" und "Bündnis gegen Krieg")

In der Tat sind 75 Jahre NATO mehr als genug! Zeit das Angriffsbündnis endlich auf dem Misthaufen der Geschichte zu entsorgen! Die Forderung nach der Abschaffung der NATO wurde von uns bereits im Artikel «75 Jahre NATO sind genug!» thematisiert.1 In der Zwischenzeit kam es zu diverses Aktionen gegen die NATO, von denen wir hier einige dokumentieren. Es bleibt anzumerken: Wir betrachten dies als einen Anfang. Beendet wird diese Arbeit, wenn die NATO tatsächlich aufgelöst ist. In diesem Sinn ist dieser Beitrag einerseits ein Rückblick auf die vergangenen Aktionen, aber gleichzeitig auch eine Vorausschau auf die kommenden! Sämtliches Bildmaterial stammt von der Gruppe «Against NATO international day».
 
Die Gründung der Gruppe

Die Gründung der Gruppe "Against NATO international Day" geht auf das jährliche Symposium der AIF zurück, welches im Jahr 2023 in Berlin stattfand. (2) Einen Artikel und eine Würdigung des Symposiums findet sich auf der website anti-imperialistfront.org. (3) Als eine Art Nachlese des Symposiums wurde eine Online-Gruppe ins Leben gerufen. Diese Gruppe beschäftigte sich nicht nur mit der üblichen Evaluation des Symposiums, sondern es wurde versucht, in die am Symposium gewonnenen Erkenntnisse in die tägliche politische Praxis umzusetzen. In der Folge entstand die erwähnte Gruppe. Die Mitglieder der Gruppe "Against NATO international Day" verstehen sich als eine lose Gruppierung. Das verbindende ist der gemeinsame anti-imperialistische Kontext und selbstverständlich die Opposition gegen die NATO. Das erklärte Ziel der Gruppe ist mittelfristig die Abschaffung der NATO. Kurzfristig setzt sich die Gruppe die Aufgabe zu informieren: Was ist eigentlich die NATO! Ein erstes Informations- und Positionspapier liegt vor:

 
75 JAHRE NATO SIND GENUG! NATO-US-BASEN SCHLIESSEN! WIR ERKLÄREN DEN 4. APRIL ZUM INTERNATIONALEN TAG GEGEN DIE NATO
Erklärung der Anti-imperialistischen Front (& n.N. Andere Organisationen)

Was ist die NATO wirklich? NATO bedeutet Besatzung, Unterdrückung, Kriegsverbrechen, Folter, Morde, Armut, Ausbeutung, Ungerechtigkeit, Counter-Guerilla, Feinde der Völker der Welt! Sie bedeutet Isolationsgefängnisse, Terrorgesetze und Desinformation. Eine Organisation zur Ausdehnung der US-Hegemonie über die ganze Welt.

DIE VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA HABEN 750 AUSLÄNDISCHE MILITÄRSTÜTZPUNKTE IN 80 LÄNDERN! Die NATO hat 91 Stützpunkte in verschiedenen Ländern, die in vier Hauptkategorien unterteilt sind.

Die erste Kategorie ist "Abschreckung und Verteidigung" mit 48 Stützpunkten. Die zweite Kategorie ist "Operationen und Missionen" mit 19 Stützpunkten. Die dritte Kategorie ist die der "Stabilitätsprojektion und Terrorismusbekämpfung" mit 22 Stützpunkten. Die vierte Kategorie ist die der "NATO-Partnerschaften" mit zwei Stützpunkten. Der Imperialismus und die kollaborierenden Staaten wollen die Welt in eine riesige NATO-Basis verwandeln. Vom Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Deutschland über den Luftwaffenstützpunkt Izmir in der Türkei bis hin zum Marinestützpunkt Souda in Griechenland und dem JFC-Stützpunkt Neapel in Italien (Allied Joint Force Command Naples) errichtet der Imperialismus immer mehr neue Stützpunkte, um die Profite der USA und der EU auf die ganze Welt auszudehnen.

DIE GRÜNDUNG DER NATO, 4. APRIL 1949

Die NATO behauptete, sie sei am 4. April 1949 als "Pakt zur militärischen Verteidigung gegen die Bedrohung durch den Kommunismus" gegründet worden. Der Imperialismus mit der Truman-Doktrin und dem Marshall-Plan war ein organisierter Plan, um die Hegemonie der USA in der Welt zu errichten. Die NATO ist eine imperialistische Kriegsmaschine im Dienste des amerikanischen und europäischen Expansionismus. Die NATO besteht derzeit aus 30 Staaten. Darüber hinaus werden Finnland und Schweden dem Bündnis beitreten. Womit führt der Imperialismus, insbesondere die Vereinigten Staaten, die Welt an?

STRATEGISCHE KONZEPTBESCHLÜSSE DER NATO:
  • Anti-Terror-Gesetze
  • Auf dem Gipfel von Vilnius 2023 wurde beschlossen: Die NATO wird mit SACEUR (Supreme Allied Commander Europe) auf den Angriff reagieren. SACEUR wird von einem US-amerikanischen Offizier geleitet. Mit dem Beschluss von Vilnius kann der NATO-Oberbefehlshaber in Europa nun von den dortigen Stützpunkten aus Operationen und Angriffe durchführen, ohne die NATO-Organe vorher zu konsultieren, d.h. ohne die Länder überhaupt zu informieren. 300.000 NATO-Soldaten werden in einem Zustand hoher Einsatzbereitschaft gehalten.
Die USA und die NATO wollen eine Front gegen China aufbauen, die in Zentralasien beginnt und sich bis zum Indischen Ozean, nach Südkorea und Japan sowie zu den Ländern im Süden Chinas erstreckt. Die NATO hat die ganze Welt zu einer "strategischen Region" erklärt. Denn "die Vereinigten Staaten können nicht ohne ein Weltsystem leben", und in Vilnius haben sie diese Beschlüsse zusammen mit den NATO-Ländern gefasst, um die Hegemonie der USA über die ganze Welt durchzusetzen.

Der Imperialismus nutzt die Stützpunkte der USA und der NATO, um alle unterdrückten Völker der Welt anzugreifen. Er nutzt die Stützpunkte, um den Nahen Osten wie Palästina, Jemen, Libanon, Irak und Afghanistan anzugreifen. Sie schicken Waffen in die Ukraine, um das Nazi-Regime von Zelensky zu unterstützen. Sie gehen damit gegen die Menschen in Afrika und Asien vor, die sich gegen den Imperialismus in ihren Ländern auflehnen.

Die NATO ist als Militärpakt der Polizist der imperialistischen Welt. Sie ist jedoch nicht nur eine militärische Struktur. Die NATO marschiert nicht nur in Länder ein. Sie versucht auch und vor allem, durch Desinformation die "Gehirne" der Völker der Welt zu besetzen. Die NATO ist die größte terroristische Organisation der Welt. Das Ziel der NATO-Gipfel ist es, die Länder der Welt in Provinzen des US-Imperiums zu verwandeln. Die NATO ist die größte Bedrohung für alle Völker der Welt. Wir müssen uns vereinen und gegen den Imperialismus und seine Kollaborateurstaaten kämpfen.

AN ALLE UNTERDRÜCKTEN VÖLKER DER WELT: VEREINIGEN WIR UNS UND KÄMPFEN WIR GEGEN DIE NATO! UNSER GEMEINSAMER FEIND IST DER IMPERIALISMUS! SCHLIESST ALLE STÜTZPUNKTE!


Dokumentation einiger Aktionen am und um den 4. April 2024

Anmerkung: Dies ist eine Auswahl, welche der Gruppe via social media zugesandt wurde. Wir wissen jedoch, dass noch mehr Aktionen stattgefunden haben, zum Beispiel in Griechenland, in Frankreich, in der Schweiz etc...

Am 4. April 1949, also vor 75 Jahren wurde die NATO gegründet. Was für die transatlantischen Kriegstreiber ein Grund zum Feiern ist, ist für andere, klar denkende Menschen ein Grund zum Prostest. In allen Ländern, in denen die Gruppe „Against NATO international Day“ aktiv ist, wurde – abhängig vom personellen Potential – demonstriert, mobilisiert, informiert oder einfach protestiert.

Einige Beispiele dieser vielfältigen und kreativen Protestformen finden sich nachstehend:

Stimme aus Brüssel: Brüssel folgte dem Aufruf der Anti-Imperialistischen Front und erklärte, dass 75 Jahre NATO genug seien. Die Demonstration begann vor dem Europäischen Parlament und endete vor der US-Botschaft. Es wurden Slogans gegen die NATO, den Imperialismus und für die internationale Solidarität, den Widerstand der Völker und die Befreiung Palästinas gerufen. Die Aktion endete mit Mitgliedern der revolutionären Musikgruppe Grup Yorum, die revolutionäre Lieder spielte. Ein neuer Schritt in der Vereinigung der Kämpfe der Völker gegen ihren gemeinsamen Feind: den Imperialismus.
 
Bilder aus Brüssel
 

Anti-NATO-Demonstration


Anti-Nato-Demonstration: Close all NATO Bases!


Stimme aus Irland: Ich weiß, dass die Anti Imperialist Action Ireland Proteste gegen die NATO organisiert und in verschiedenen Städten Irlands Plakate und Aufkleber angebracht hat. Ich habe mich mit der revolutionären kommunistischen Gruppe in Verbindung gesetzt, aber nichts von ihnen gehört. Andere Genossen in Irland, die gegen Kaution auf freiem Fuß sind, konnten sich nicht beteiligen.


«Offizielles» Poster


Stimmen aus Spanien: Internationale Kampagne gegen die NATO, lasst uns ihre Basen und die der USA schließen – Konferenz am 04.04.2024 in La Maliciosa: Internationale Kampagne gegen die NATO. (Hier der link zur Konferenz, leider nur in Spanisch, ohne Übersetzung: https://www.youtube.com/watch?v=lQCF59bNzq8)


Bilder aus Barcelona


Anti-NATO-Demonstration: NO NATO!


Anti-NATO-Demonstration: NO OTAN!


Bilder aus Milano


Anti-NATO-Demonstration: Stopp NATO!


Anti-NATO-Demonstration: No all guerra imperialista!


Anti-NATO-Demonstration: No NATO NO WAR – Free Julian Assange!


Anti-NATO-Demonstration


Fußnoten:

1 Siehe dazu: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=29041 (Letzter Zugriff Mai 2024)
2 https://anti-imperialistfront.org/symposium/ (Letzter Zugriff Mai 2024)
3 http://nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28888 (Letzter Zugriff Mai 2024)

Online-Flyer Nr. 831  vom 31.05.2024

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