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Aktueller Online-Flyer vom 25. Juni 2024  

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Protest "Keine Bomber über unseren Köpfen! Kein Werben fürs Sterben!", Brandenburg an der Havel, 17. Juni 2023
"NATO raus – raus aus der NATO" Konsens geworden
Von Arbeiterfotografie

Etwa tausend Menschen haben am 17. Juni 2023 in Brandenburg an der Havel anlässlich des NATO-Kriegsmanövers "Air Defender 23" und des "Tags der Bundeswehr" unter dem Motto "Keine Bomber über unseren Köpfen! Kein Werben fürs Sterben!" demonstriert. Dazu hatte das Brandenburger "Bündnis für Frieden" aufgerufen – ein Bündnis, in dem die aus der Grundrechte- und Demokratie-Bewegung hervorgegangene Friedensbewegung nicht einbezogen ist. Dominik Mikhalkevich, Sprecher des Bündnisses und Versammlungsleiter, erklärt: "Unsere Forderungen sind klar: Wir streiten für die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Bundeswehrführung soll endlich auf den Boden des Grundgesetzes zurückkehren und ihrem Verfassungsauftrag entsprechend handeln (Landesverteidigung). Unser Konsens ist zudem, dass wir uns für den sofortigen Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO sowie für den Abzug ausländischer Truppen und Atomwaffen einsetzen. Lasst uns ein kräftiges Signal der Entspannung und des Dialogs setzen!" Warum er vom Austritt aus den militärischen Strukturen und nicht vom Austritt aus der NATO spricht, erklärt er nicht. Was militärische Strukturen im Militärbündnis NATO sind und was der Rest, bleibt unklar. Dass der NATO-Vertrag den Austritt aus der NATO als Ganzes vorsieht, nicht aber aus den "militärischen Strukturen", könnte er wissen – auch dass der "Abzug ausländischer Truppen" durch Kündigung des Truppenstationierungsvertrags umgesetzt werden kann. Trotzdem ist es ein Durchbruch. Ein Friedensbewegter aus der linken Szene erklärt zum Konsens, was bisher vielfach als nicht konsensfähig galt: NATO-Austritt wie auch immer und die Verbannung ausländischer Truppen, also "NATO raus – raus aus der NATO". Die NRhZ dokumentiert Protest und "Tag der Bundeswehr" mittels Fotografien der Arbeiterfotografie (Geraldien Camelbeke und Heinz Eckel).


1 Air Defender 2023 – Nein, Nein, Nein – Ami go home!


2 Kein Frieden auf Erden mit dieser NA(h)TO(d)


3 Tag der Bundeswehr


4 Überall die Kassen leer – Geld gibt’s nur für Militär


5 Tag der Bundeswehr


6 Tag der Bundeswehr


7 Tag der Bundeswehr


8 Tag der Bundeswehr


9 Tag der Bundeswehr


10 Tag der Bundeswehr


11 Tag der Bundeswehr


12 Staatstragender Antifa-Protest


13 Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt


14 „Deutschland liefert keine Waffen in Krisengebiete.“ – „Ich schwöre, Schaden vom deutschen Volk zu wenden.“ – Regieren uns Meineidige?


15 Krieg dem Kriege! Frieden ist das Ziel! Dialog ist der Weg!


16 Wer JA sagt zum Kapitalismus, sagt JA zum Völkermord, sagt JA zu Arbeitslosigkeit, sagt JA zu sozialem Kahlschlag, sagt JA zu Demokratieabbau, sagt JA zu Armut und Elend. Wir sagen NEIN! Frieden statt NATO


17 Deutschland raus aus der NATO, NATO raus aus Deutschland! Deutschland neutral! Nordstream nutzen! Ami-„Friends“ go home!


18 Gegen militaristische Autorität weltweit! Keine Waffenlieferung! Deeskalation schaffen! Militaristische Autorität? Nicht im Namen des gesamten Volkes und der Völker der gesamten Erde!


19 Europa tief im A… der USA


20 Krieg lässt ihre Kassen klingeln


21 Frieden ist das höchste Gut der Völker


22 Frieden statt NATO


23 100.000.000.000 Euro for welfare not warfare


24 Liefert keine Waffen! Verhandelt! Bitte!


25 NATO raus – raus aus der NATO – Frieden statt NATO – Kein Frieden auf Erden mit dieser NA(h)TO(d)


26 Stoppt den Krieg gegen Russland – Keine Waffen für die Ukraine! Für die Niederlage der NATO!


27 Die Waffen nieder überall auf der Welt! Reden statt schießen!


28 Kein Frieden mit der Bundeswehr


29 Raus aus der NATO!


30 Frieden – Nein zu NATO


31 Frieden mit Russland und China! Aufhebung aller Sanktionen!


32 Kapitalismus, Waffen und Krieg sind das Problem, nicht die Lösung!


33 „Deutschland liefert keine Waffen in Krisengebiete.“ – „Ich schwöre, Schaden vom deutschen Volk zu wenden.“ – Regieren uns Meineidige?


34 Krieg und Rüstung: Klima-Killer Nr. 1


35 Krieg. Ist. Kein. Volksfest.


36 Air Defender 23 – Die Waffen nieder!


37 Gegen Faschisten und Kriegstreber


38 Frieden in der Ukraine und mit Russland- Raus aus der NATO – Nein zu Milliarden für die Bundeswehr


39 Wir zahlen nicht für eure Kriege


40 NATO abschaffen! Die Erhaltung des Weltfriedens ist oberstes Gebot!


41 Keine Sanktionen gegen Russland!


42 Wer Frieden will, muss gegen jeden Krieg sein! Waffenstillstand, Abrüstung, Frieden jetzt!


43 Schluss mit Waffenlieferungen! Friedensverhandlungen jetzt!


Das Brandenburger "Bündnis für Frieden" beschreibt das NATO-Manöver "Air Defender 23" wie folgt:
  • Die Bundesregierung stellt den deutschen Luftraum für das bisher größte Luftkriegsmanöver der NATO seit ihrem Bestehen vom 12. bis 23. Juni 2023 zur Verfügung.
  • Unter Führung der deutschen Luftwaffe nehmen 25 NATO-Staaten mit 10.000 Soldaten und 220 Militärflugzeugen teil.
  • Der gesamte Luftraum über den neuen Bundesländern gehört zum Manöverraum Ost.
  • Zweck des Manövers: Training von schneller Verlegung von US-Luftstreitkräften nach Europa und Gewährleistung des Zusammenwirkens innerhalb des NATO-Bündnisses.
Damit werde die bestehende Kriegsgefahr verschärft. Parallel zum Protest fand am 17. Juni 2023 der "Tag der Bundeswehr" statt. Er wird vom "Bündnis für Frieden" wie folgt charakterisiert:
  • An zehn Standorten in Deutschland führt die Bundeswehr eine Waffenschau durch und will der Bevölkerung einen Blick hinter die Kulissen gewähren und um Unterstützung werben.
  • Brandenburg an der Havel ist dabei der einzige Standort in den neuen Bundesländern.
  • Die Bundeswehr will im Sinne der von Kanzler Scholz verkündeten „Zeitenwende“ eine Führungsrolle als Nato-Speerspitze übernehmen.
Das Friedensbündnis entgegnet: Wir brauchen eine Zeitenwende für Frieden und Abrüstung!

Der Protest ist getragen von:
  • aufstehen - die Sammlungsbewegung
  • Brandenburgischer Freidenker-Verband
  • Bündnis Heizung, Brot und Frieden, Berlin
  • Bürgerinitiative OFFENeHEIDe, Sachsen-Anhalt
  • DFG-VK Landesverband Ost (Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt)
  • DIE LINKE Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und internationale Politik
  • DIE LINKE Kreisverband Potsdam-Mittelmark
  • DIE LINKE BO „Unsere Straße“ Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf
  • DIE LINKE Karl-Liebknecht-Kreis Brandenburg und Sachsen-Anhalt
  • DIE LINKE KPF Land Brandenburg
  • DKP-Parteivorstand
  • Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg
  • Die Unbeugsamen - Linke Sammlungsbewegung
  • Friedensbündnis Panketal
  • Friko Berlin
  • Friko Potsdam
  • Friedensglockengesellschaft Berlin
    -Initiative Frieden und Abrüstung Dahme-Spreewald
  • ISOR e.V. Potsdam
  • Leipzig gegen Krieg.de Sachsen
  • SDAJ Ost

Flugblatt:






Siehe auch:

Fotogalerie
Demonstration gegen NATO-Manöver Air Defender 23, Wunstorf, 10. Juni 2023
NATO raus – KRIEGsspiele aus
Von Arbeiterfotografie
NRhZ 813 vom 14.06.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28655

Online-Flyer Nr. 814  vom 28.06.2023

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