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Aktuelles
Vor 15 Jahren am 11.03.2006 wurde der jugoslawische Präsident tot in seiner Zelle in Scheveningen aufgefunden
"Wie Miloševic gestorben wurde"
Von Peter Betscher

Der Titel dieses Beitrags ist auch die Überschrift des letzten Kapitels des Buches "Der Milošević-Prozess" des bulgarischen Journalisten Germinal Civikov. Er war der einzige Journalist, der den ganzen Prozess verfolgte und „oft ganz allein im anfangs überfüllten Zuschauerraum“ (1) saß. Die Umstände von Miloševics Tod wurden nie vollständig aufgeklärt, und die Aufklärungsbemühungen der Familie, des Internationales Komitee für die Verteidigung von Slobodan Miloševic (ICDSM) (2) und Russlands zerschellten bisher an dem illegalen Haager Tribunal, welches Gericht, Untersuchungskommission und Berufungsinstanz in einem war. Slobodan Miloševic wurde Anfang April 2001 kurz vor Ablauf eines US-Ultimatums, das eine Streichung der Finanzmittel für Jugoslawien und Androhung von Sanktionen vorsah, von der neuen Regierung verhaftet und am 28. Juni – wiederum vor Ablauf eines US-Ultimatums – unter Bruch der jugoslawischen Verfassung an das ICTY (International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia) in einer Nacht-und-Nebel-Aktion nach Den Haag ausgeliefert. Mit dieser erpressten Entführung versucht die NATO, eine nachträgliche Legitimierung für ihren Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu erzwingen, nachdem immer mehr Kriegslügen aufgedeckt wurden.


Protestmahnwache vor dem Gebäudekomplex des Haager Tribunals anlässlich des 10. Todestages von Slobodan Miloševic (Foto: arbeiterfotografie.com)

Miloševic stellte schon bei der ersten Anhörung klar, dass er dieses Gericht nicht anerkennen werde, es sei das falsche Gericht und die falsche Anklage. Ziel des Verfahrens sei es, "eine falsche Rechtfertigung für die in Jugoslawien begangenen Kriegsverbrechen des NATO-Paktes zu geben". Stellungnahmen dieser Art quittierte der verunsicherte Richter Richard May auch in der Folgezeit jedes Mal mit dem Abstellen des Mikrophons. Die Nichtanerkennung des Tribunals hatte zur Folge, dass Miloševic im Gegensatz zu anderen Häftlingen in Den Haag die Mittel für seine Verteidigung mit Hilfe von Unterstützern selbst bestreiten musste.

Bei seiner zweiten Anhörung vor dem "Tribunal" am 30.01.2001 wurde Slobodan Miloševic untersagt, seine Erklärung zur Ilegitimität des Haager "Tribunals" abzugeben. Das folgende Zitat stammt aus dieser Erklärung:

„Das illegitime Straftribunal für das ehemalige Jugoslawien korrumpiert Rechtsprechung und Gesetz, weil es unfähig ist, zwischen den Staaten oder innerhalb des politisch anvisierten Staates, gleichförmig zu agieren. Es steigert Gewalt, Spaltung und das Risiko des Krieges mit benachbarten Nationen und Völkern sowie innerhalb Jugoslawiens unter den Segmenten der Gesellschaft, welche die Balkanisierungspolitik der USA im ehemaligen Jugoslawien gegen einander ausgespielt hat, sowie gegen die neue Regierung, welche die USA für ihre eigenen Zwecke installiert haben. Hätte die Charta der Vereinten Nationen den Sicherheitsrat ermächtigt, Strafgerichte zu schaffen, könnte er doch auch dann nicht ein Gericht für eine Nation oder eine Episode zu politischen Zwecken schaffen, um ausgewählte Gruppen oder Personen zu verfolgen, und ein solches Gericht ist unfähig, eine gleichmäßige Rechtsprechung nach Recht und Gesetz auszuüben. Ein Ad-hoc-Gericht verletzt die elementarsten Prinzipien jeden Rechts. Gleichheit ist die Mutter der Rechtsprechung. Ein internationales Gericht, das errichtet wurde, um Taten in einer einzigen Nation und primär, wenn nicht gänzlich, einer begrenzten Gruppe zu verfolgen, ist zu ungleicher Strafverfolgung vorprogrammiert.“ (3)

Anfänglich musste Slobodan Miloševic 24 Stunden grelles Licht in der Zelle ertragen. Dann wurde die Zelle ständig von einer Videokamera überwacht. Zusätzlich zu den achtstündigen, täglichen Verhandlungen, in denen er tausende Seiten von Protokollen, unzähligen Filmen und Bandaufnahmen folgen musste, wurden von Gericht oft die Reihenfolge der Zeugen in letzter Minute verändert, die er verhören musste. Er musste sich bis spät in die Nacht auf seine Verteidigung vorbereiten und wurde abends vor die Wahl gestellt, entweder zu Abend zu essen oder einen kurzen Spaziergang zu machen. Treffen mit seiner Verteidigungsgruppe wurden regelmäßig behindert. Der Zugang zum Internet oder einer Bibliothek wurde ihm untersagt. Während die Staatsanwaltschaft über einen riesigen Apparat verfügte, konnte Miloševic zu seiner Verteidigung lediglich auf ein kostenpflichtiges Kartentelefon zurückgreifen.

Am 12.02.2002 begann der Prozess gegen Slobodan Miloševic vor dem ICTY in Den Haag. Er war in 66 Punkten der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und schwerer Kriegsverbrechen in Kosovo, Kroatien und Bosnien-Herzegowina, in letzterem auch des Völkermordes, angeklagt. Der Staatsanwalt Geoffrey Nice versuchte in seinem endlosen Eröffnungsplädoyer die Anklagepunkte zu untermauern, wobei er auf längst widerlegte Vorwürfe zurückgriff (wie z.B. das von US-Botschafter William Walker in Szene gesetzte "Massaker von Racak"). Dieser Vorwurf wurde später aus der Anklageschrift gestrichen, obwohl dieses Ereignis der Kriegsvorwand für die NATO gegen die BR Jugoslawien war. Am dritten Verhandlungstag kam der Anklagte zu Wort und setzte die NATO auf die Anklagebank. Während in den ersten beiden Wochen des "Jahrhundertprozesses" zahllose Artikel, Fernseh- und Radioberichte mit unzähligen Vorverurteilungen über die Pressen, den Äther und die Bildschirme ratterten, wurde es abrupt sehr still auf allen Kanälen.

Am 27.09.2002 kommentiert die NZZ (4): „Es gibt offenbar noch keinen eindeutigen Beweis dafür, dass Milosevic die ihm in Kosovo zur Last gelegten Verbrechen befohlen und angeordnet hat. Und dies obschon die frühere autonome Provinz, anders als Kroatien und Bosnien, unter der direkten Verwaltung Belgrads stand und Milosevic als jugoslawischer Präsident und Oberkommandierender der Armee war. Der Beweis einer direkten Verantwortung dürfte im Falle Bosniens und Kroatiens noch schwieriger zu erbringen sein.“

„Der 'Prozess' ging nach dem Zusammenbruch der 'Kosovo-Anklage' jedoch nahtlos in die beiden verbleibenden 'Anklagen' zu Bosnien und Kroatien über. Hierfür hatte Miloševic von den 'Anklägern' 90.000 Seiten Material und etwa 500 Video-Kassetten erhalten. Er rechnete dem Gericht vor, dass ein einmaliges Lesen dieser Seiten ein Jahr in Anspruch nehmen würde. Doch der Zeitplan des 'Gerichtes' sieht vor, dass die Befragung der Zeugen der Anklage zu Bosnien und Kroatien bis Mai 2003 beendet sein müsse. Bereits im April 2002 hatte das 'Gericht' überraschend die Verhandlungsdauer mit der bemerkenswerten Begründung von 'Richter' May verkürzt, 'je mehr Zeit der Prozess in Anspruch nehme, desto schwieriger werde die Urteilsfindung'.“ (5)

„Die eingangs umrissenen Umstände seiner Haft- und Verhandlungsbedingungen hatten inzwischen die Gesundheit von Slobodan Miloševic angegriffen. Bei einer Untersuchung stellten Ärzte bereits im August ein „erhöhtes Herzinfarktrisiko“ fest. Die damaligen ärztlichen Vorschläge wurden nicht oder nur teilweise bei der weiteren Prozessführung umgesetzt. Die empfohlenen Ruhezeiten wurden stark verkürzt, und es fand sogar eine Rückkehr zu ganztägigen Verhandlungen statt, von denen gänzlich abgeraten wurde. Am 11. November 2002 schrieben 13 Ärzte und Therapeuten aus Deutschland an das Tribunal: 'Es ist nicht nur unverständlich, sondern geradezu empörend, dass Herr Miloševic weder unter ständiger ärztlicher Beobachtung und Kontrolle steht, geschweige denn die gebotene adäquate Therapie erhält. Dieser nur als unverantwortlich zu bezeichnende Umgang mit einem Menschen, dessen Gesundheit und Leben Ihnen mit allen Konsequenzen anvertraut ist, wirft ernsthafte Fragen nach den Gründen auf. Er steht zumindest in diametralem Widerspruch zu verschiedenen Dokumenten und Resolutionen der UN über die Behandlung von Inhaftierten, für deren Gewährleistung doch zumindest Verantwortliche, die sich für Vertreter einer UN-Institution halten, in vollem Umfang verantwortlich sein sollten.'“ (6)

Am 4. November 2005 wird Slobodan Miloševic auf eigenen Wunsch von einem internationalen Mediziner-Team untersucht. Das Ergebnis ist, dass zusätzliche Untersuchungen empfohlen werden, die nie ausgeführt wurden und dass eine sechswöchige Ruhepause dringend notwendig ist. Im Bericht wurde schließlich empfohlen, den Patienten für eine medizinische Behandlung im Bakulew-Institut in Moskau freizulassen, da die russische Regierung bereits alle Garantien für eine Rückkehr von Slobodan Miloševic nach erfolgter Behandlung abgegeben hatte. Die Richter nahmen anfangs keine Notiz von dieser Empfehlung und setzten den Prozess trotz krankheitsbedingter Unterbrechung bis zur Weihnachtspause fort.

Am 24. Februar 2006 lehnte das Tribunal eine zeitweilige Freilassung Miloševics für eine medizinische Behandlung in einer Spezialklinik in Moskau ab. „Slobodan Miloševic richtete ein letztes Gesuch in Form eines handgeschriebenen Briefes am 8. März 2006 an den russischen Außenminister, in dem er nochmals um eine notfallmäßige Einweisung ins Bakulew-Institut für Herz-Kreislauferkrankungen bat. Er starb 3 Tage später am Samstag, den 11. März in der Zelle E04. Vor ihm starben in der Scheveninger Haftanstalt Slavko Dokmanovic, Milan Kovacevic und Milan Babic. Die Autopsie, die vom Niederländischen Institut für Forensik ausgeführt wurde, stellte fest, dass Slobodan Miloševic an einem Herzinfarkt verstarb und dass er keinerlei Spuren von toxischen Substanzen im Blut hatte. Es ist klar, dass der Tod von Slobodan Miloševic niemals der normalen und voraussehbaren Entwicklung seiner Herz-Kreislauferkrankung hätte zugeschrieben werden können, wenn er angemessen behandelt worden wäre. Es ist deshalb ein Fall von 'Justizmord', verursacht durch die inhumanen Bedingungen seiner Inhaftierung und der nicht fachgerechten und unangemessenen medizinischen Versorgung, die mit der 'Zustimmung' von Ärzten und den Anordnungen der Gefängnisleitung ausgeführt wurde.“ (7)

Die juristische Sprecherin von Slobodan Miloševic, die kanadische Rechtsanwältin Tiphaine Dickson, sagte auf der Pressekonferenz am 14.03.2006 in Den Haag: „Unsere Hoffnung ist, dass die Vertraulichkeit über alle medizinischen Aufzeichnungen, Ärzteberichte, Medikationen, sowie der ärztlichen Untersuchungsergebnisse aufgehoben wird und für eine Untersuchung ausnahmslos zur Verfügung gestellt werden.“ Diese Hoffnung wurde nicht erfüllt.

Das "Tribunal" führte seine eigene Untersuchung durch, bekannt als Parker-Report und benannt nach dem Vizepräsidenten des "Tribunals" Kevin Parker. Am 30.05.2006 wurde dieser Bericht (8) veröffentlicht und entlastete das "Tribunal" von allen Vorwürfen. Der kanadische Rechtsanwalt Christopher Black „wurde von der Familie von Präsident Miloševic engagiert, um die Todesumstände zu untersuchen und Wege zu finden, wie die Verantwortlichen vor Gericht gebracht werden könnten. Inzwischen ist klar, dass dieses Ziel nicht ohne vollständige Öffentlichkeit und einer internationalen Untersuchung über seine Gefangennahme, seiner Haftbedingungen und seiner Prozessbedingungen erreicht werden kann. Hier kann man viel lernen. Wikileaks enthüllte, dass der Leiter der Haftanstalt McFadden Informationen über Miloševic unrechtmäßig unter Übertretung seiner eigenen Befugnisse und der Gefängnisstatuten an die US-Botschaft geliefert hat und dieses Vergehen wurde anschließend vom ICTY unter den Teppich gekehrt. Das wirf ein Licht auf die wirklichen Kontrolleure der Situation und muss unbedingt bei der Untersuchung der Todesumstände berücksichtigt werden.(…) Die Angelegenheit betrifft den Tod eines Staatsoberhaupts in den Händen der Vereinigten Nationen und deshalb ist eine einfache Untersuchung durch die niederländische Polizei, einer Polizei eines NATO-Staates, wertlos. Der Fall verlangt nach einer internationalen Untersuchungskommission.“ (9) Eine Anfrage von Christopher Black an das "Tribunal", in der er die Herausgabe von Dokumenten, die sich auf den Gesundheitszustand von Slobodan Miloševic beziehen, sowie von Gewebe- und Blutproben und Zugang zu den medizinischen Protokollen der United Nations Detention Unit (UNDU) forderte, wurde vom „Tribunal“ am 6. April 2011 mit Bezug auf die eigenen Regeln abgelehnt. Die Daten der Gefangenen wären vertraulich, es bestünde ein umfassendes und weitreichendes Verbot der Verbreitung aller Informationen der Häftlinge in der UNDU und das niederländische Rechtssystem würde für die Weitergabe von medizinischen Informationen durch Ärzte die Zustimmung des Patienten erfordern.

„Das ICTY wurde 1993 auf Drängen von Madeleine Albright durch den von den USA dominierten Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingerichtet. Der damalige Generalsekretär der Vereinten Nationen stellte in seinen Report fest, dass der normale Weg zur Einrichtung eines solchen internationalen Strafgerichts „ein internationaler Vertrag“ gewesen wäre, ausgearbeitet und „anerkannt durch die Mitgliedstaaten, denen volle Souveränität zugestanden wird“ (10) „Die NATO ist die Freundin des Tribunals. (...) Es waren die NATO-Länder die das Geld für die Einrichtung des Tribunals bezahlt haben, wir stellen die Mehrzahl der Geldgeber“, stellte Jamie Shea (Pressesprecher der NATO) auf einer Pressekonferenz am 16.05.1999 fest. Aber nicht nur NATO-Länder finanzierten das Tribunal, sondern auch die Rockefeller Foundation, der Börsenspekulant George Soros, der Mediengigant Time Warner und das von Ronald Reagan gegründete Institute for Peace.

Am 31.12.2017 wurde das ICTY geschlossen und durch einen so genannten Internationalen Residualmechanismus (MICT) auf unbestimmte Zeit weitergeführt, welcher nur noch über Personen richten kann, die bereits von einem der "Tribunale" angeklagt waren. Weiterhin ist der MICT zuständig für die Haftbedingungen der Verurteilten, Übergabe von Angeklagten an nationale Gerichte, Berufungen und Medienarbeit.

Das ICDSM wurde auf Initiative von Velko Valkanov, dem Präsidenten der Antifaschistischen Union von Bulgarien am 25.03. 2001 in Belgrad und Berlin gegründet, „der erkannte, dass Miloševic von einem dem Reichstagsbrandprozess vergleichbarem Prozess bedroht war. Velko Valkanov (Bulgarien) teilte sich den Vorsitz mit Ramsey Clark (USA) und Alexander Sinowjew (Russland). Dem Komitee gehörten etwa 160 prominente Persönlichkeiten aus der ganzen Welt an.“ (11) Das ICDSM löste sich nach dem Tod von Slobodan Miloševic nicht auf, sondern befand, dass „die Verteidigung des serbischen Volkes, des Völkerrechts und der nationalen Souveränität nun um so notwendiger ist.“ (12) und benannte sich in Internationales Komitee Slobodan Miloševic (ICSM) um. Das Komitee feiert dieses Jahr sein 20jähriges Bestehen.

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Anmerkungen:

(1) Civikov G. (2006) „ Der Miloševic-Prozess“ Promedia, Wien
(2) www.free-slobo.de
(3) ebd. Themen/Der Prozess: „Falsche Anklage vor falschem Tribunal“, 30. August 2001
(4) Neue Zürcher Zeitung “Wenn jeder sich im Recht wähnt“; 27.09.2002
(5) Schütz C./Betscher P. (2003) „Das Treiben des Haager „Tribunals“ im Fall Milosevic“ Die Brücke 128, 2/2003
(6) „Die Zerstörung Jugoslawiens - Slobodan Miloševic antwortet seinen Anklägern“, Zambon-Verlag 2006 (2. Aufl.) S.242
(7) ebd. S. 265
(8) https://www.icty.org/x/cases/slobodan_milosevic/custom2/en/parkerreport.pdf
(9) https://milosevic.co/609/christopher-black-and-alexander-mezyaev-death-of-president-slobodan-milosevic-in-nato-prison-remains-a-central-question-in-international-justice/
(10) (Report Nr. X S /25704, Abschnitt 18) Michael Collon „Solidaire“ Nr. 15 vom 11.04.2001
(11) www.free-slobo.de
(12) ebd. Startseite unten


Siehe auch:

Fotogalerie
Protestmahnwache in Den Haag am 10. Todestag von Slobodan Miloševic
Für immer mundtot gemacht
NRhZ 553 vom 16.03.2016
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22617

Online-Flyer Nr. 763  vom 10.03.2021

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