NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - Logo
SUCHE
Suchergebnis anzeigen!
RESSORTS
SERVICE
Unabhängige Nachrichten, Berichte & Meinungen
Aktueller Online-Flyer vom 18. Januar 2021  

zurück  
Druckversion

Globales
Entscheiden: Sich dem Druck des Militärindustriekomplex beugen oder das Primat der Politik durchsetzen
Von Anfang an infame Feindseligkeiten gegen Trump
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Die Anne Will-Sendung vom 6.12.2020 „Countdown im Weißen Haus: Trump geht - Was wird?“ ließ einige Fakten oder den Hintergrund der hässlichen Kampagne gegen Donald Trump völlig außer Acht. Der ehemalige Außenminister Gabriel sprach von einer Feindschaft, die Trump schüren würde, aber er vergisst, dass gerade diese Feindschaft von Anfang an, auf infame, global verbreitete Weise von der Partei „Die Demokraten“ und ihrem Umfeld kam, auch in Deutschland, wo man diesen hinterhältigen missgünstigen und feindseligen Kampagnen immer wieder öffentlichen Raum gab in Politik-Sendungen wie „Anne Will“, „Maybrit Illner“, „Hart aber Fair“ und anderen. Das ging bis zur erlogenen Behauptung, Trump wäre eine Marionette Putins, wie der intelligente junge US-Politikberater am Hudson Institute, Washington D.C., auch Mitglied der Republikanischen Partei, Peter Rough, bei der Anne Will-Sendung am Sonntag (6.12.2020) ausdrücklich hervorhob, und das Amtsenthebungsverfahren, das wie zu erwarten scheitern musste. Wie wird sich ein Präsident wohl fühlen, wenn er dann auch noch erfährt, dass längst als tot registrierte Bürger für seinen Kontrahenten stimmten und Tausende Wahlzettel, bei denen er vermutlich gut abschnitt, bei einem Posttransport Richtung Kanada beschlagnahmt wurden!

Trump bedrohte Interessen des US-Militärindustriekomplex

Vieles deutet darauf hin, dass Trump und seine Leute die Interessen des Militärindustriekomplex bedrohten, denn er forderte zum Beispiel den Abzug von US-Truppen aus verschiedenen Ländern, wobei er gegen mächtige Widerstände einen Teilabzug in Afghanistan, Irak und Syrien auch durchsetzte. Und Trump stellte die NATO in Frage. Für ihn hatte Vorrang, US-Steuergelder an erster Stelle und viel mehr als früher für innenpolitische Angelegenheiten auszugeben und den Niedergang des Lebensstandards vieler, wenn nicht sogar der Mehrheit der Amerikaner aufzuhalten und umzukehren. Das war sein wichtigstes Anliegen, mit denen er als Präsidentschaftskandidat für seine zweite Amtszeit einen Stimmenzuwachs erzielte und so viel Stimmen auf sich vereinte, wie es bisher kein republikanischer Präsidentschaftskandidat schaffte. Und dann die begründeten Verdachtsfälle von Wahlbetrug! Kein Grund, sich ein weiteres Mal angefeindet zu fühlen? Woher kommt diese Feindschaft gegen Trump? Die Anne-Will-Redaktion hat sich mit diesem gravierenden Sachverhalt nicht befasst.

Nun, das Weiße Haus musste schon unter Obama immer wieder entscheiden, ob es sich dem Druck des Militärindustriekomplex beugt oder das Primat der Politik durchsetzt, eine Entscheidung, vor der sich auch der amtierende US-Präsident Donald Trump wiederholt gestellt sah. Neokons oder Neoliberale sind verknüpft mit diesem mächtigen Militärindustriekomplex und agierten in der Wahlkampagne gegen Trump, um seine Wiederwahl als Präsident zu verhindern.

Ende 2016: Vorbereiteter Staatsstreich gegen den neuen US-Präsidenten Ende 2016 von deutschem Boden aus?

Schon bevor Donald Trump sein Amt 2017 antrat, erlebte die US-amerikanische Öffentlichkeit wie nie zuvor eine extrem billige Intrige gegen den gerade gewählten Präsidenten. Obschon der Wahlkampf lange vorbei war, schien Obama ihn weiter fortsetzen zu wollen mit Blick auf eigene zukünftige Ambitionen. Seine Fortsetzung dieses Wahlkampfs in Deutschland und Europa ist extrem unehrenhaft. Außerdem lässt dieses Vorgehen das Establishment hierzulande bloßgestellt in Angst vor seinem eigenen Zerfall erscheinen. Es stellt sich einiges so dar, als ob Obama und seine Leute ihre Nester von Intrigen in deutschen Medien und Politikerkreisen gut platzierten, um Trump von hier aus zu stürzen, noch bevor er sein Amt Anfang 2017 antreten konnte. Wurde Ende 2016 von deutschem Boden aus ein Staatsstreich gegen den neuen US-Präsidenten vorbereitet? Was bezweckte Obama eigentlich, als er gerade Berlin für seine letzte Reise nach Europa aussuchte und eine Pressekonferenz als scheidender Präsident am 18. November 2016 dort halten wollte, gerade zwei Monate vor dem Amtseintritt des neuen US-Präsidenten? Falscher konnte ein Obama nicht wirken. Skrupellos spielte er das Spiel der Falken. Er wagte Berlin als „Anker“ zu bestimmen, um seine verheerende gewaltsame Linie für den terroristischen Krieg in Syrien mit den europäischen Regierungschefs Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Spaniens sicherzustellen. Glücklicherweise scheiterte sein konspiratives perverses antidemokratisches Vorhaben. Der scheidende US-Präsident musste durch die Hintertür das Kanzleramt verlassen, bevor die Pressekonferenz anfing, als er erkannte, dass sein perfides unwürdiges Projekt keine Unterstützung bei den Europäern fand, vor allem nicht von Spanien und Italien.

Trump: „Interventionismus und Chaos" beenden – Folge: Desinformations-Kampagne gegen Trump

Der neugewählte US-Präsident Donald Trump reagierte prompt und eindeutig auf das intrigante Vorhaben Obamas. In der zweiten Dezember-Woche (5.-13.12.2016) ließ Trump öffentlich wissen, dass er mit der Praxis des Interventionismus, Regime-Change und Obamas Chaos Schluss machen wolle: "Wir werden aufhören, zu versuchen, Regierungen zu stürzen." Die Politik des „Interventionismus und des Chaos" werde zu einem Ende kommen. Diese gemeldete Erklärung von Donald Trump verursachte die höchsten Irritationen bei den Falken, den Leuten vom Militärindustriekomplex beiderseits des Atlantiks, die mittels Obama eine Desinformations-Kampagne anfingen, die hierzulande auch deutsche Medien beeinflussen sollte. Obama und seine Leute begannen, bewusst Falschinformation zu lancieren, erfundene Stories und Lügen mittels seiner ihm ergebenen Medien.

USA maßlos über Recht und Gesetz

Gerade der wahnsinnige US-Griff nach Weltherrschaft, wie wir ihn alle nach der Auflösung der Sowjetunion so zügellos wie nie zuvor erleben mussten, plagt die Welt seitdem mit zahllosen Kriegen wie mehrfach in Irak, Jugoslawien, Afghanistan, Libyen, Syrien. Eine Militärmacht wie die USA, die sich anmaßend und maßlos über Recht und Gesetz erhebt, ist sicherlich eine unermessliche Gefahr für den Weltfrieden. Diese Weltgefahr, die vor nichts zurückschreckt, ist auch in allen deutschen Führungsetagen in aller Klarheit endlich zu erkennen. Seltsamerweise erkennen aber weder der außenpolitische Sprecher im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), noch der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) diese unermessliche US-Gefahr, die unabhängig von jedem US-Präsidenten besteht.

Führende NATO-Lobbyisten Gabriel (SPD) und Röttgen (CDU) bei Anne Will ohne diesbezügliche Klärung oder Fragen

Dem US-Aggressor zu folgen, zementierte das grundsätzliche Versagen der deutschen Außenpolitik in einem friedfertigen Amt seit der geplanten und dann ausgeführten Aggression gegen ein Nachbarland in März 1999. Diese grobe Intervention als flagranter Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen, und zwar der NATO-Bombenangriff auf Jugoslawien, war ein Attentat gegen den Frieden, ein flagranter Verstoß gegen die internationale Rechtsordnung und gegen die eigene Verfassung. Er war der Beginn eines außenpolitischen Irrweges Europas, der in den Abgrund führt, wobei ein wahrhaftiges Wort der Medien, ein investigativer Journalismus völlig fehlte und immer weiter fehlt, um die organisierte Lüge des NATO-Kriegs gegen Serbien mit allen seinen unsäglichen unmenschlichen Konsequenzen zu entlarven. Stark schockierend ist es dann zu erfahren, dass ein ehemaliger SPD-Außenminister Sigmar Gabriel Vorsitzender der Atlantik-Brücke geworden ist, gerade die NATO-Lobby, das die Interventionskriege unterstützt. Kein Wort darüber von Gabriel. Keine Frage dazu, keine aufklärenden Worte zur Funktion der Atlantik-Brücke von Anne Will. Und der anwesende CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen ist Vorsitzender des außenpolitischen Bundestagsausschusses und dazu gleichzeitig Vorstandsmitglied dieser NATO-Lobbyorganisation – was für eine wundervolle Einflussplattform für den Militärindustriekomplex im Ersten Deutschen Fernsehen!

Unbegrenzte unkontrollierte Dominanz des Militärindustriekomplex

Zwei unaufgeklärte monströse Attentate in den USA deuten auf die unbegrenzte, unkontrollierte Dominanz dieses Militärindustriekomplex hin: Der Mord an US-Präsident Kennedy 1963 und das Attentat auf das World-Trade Center in New York 2001 mit dem Einsturz der Zwillingstürme und des dritten Hochhauses WTC 7. Beide Ereignisse zeigen einige Parallelen. Hintergrund und Kontext von beiden Ereignisse bleiben im Dunkeln, beides Mal werden ganz schnell Schuldige genannt und ein Sündenbock der Öffentlichkeit präsentiert, aber keinerlei Täter gerichtlich überführt, ja beides Mal kommt es nicht einmal zu einem gerichtlichen Prozess mit der Präsentation von Beweisen und Tatverdächtigen. Vielmehr wird mit Hilfe der Medien ein Riesenrummel mit völlig haltlosen Behauptungen und Ablenkungsmanövern inszeniert.

Die offiziellen US-Regierungsverlautbarungen und die US-Propaganda lassen Fakten, Analysen und klare Überlegungen beiseite. Beide ungeheuerlichen kriminellen Anschläge gestalten die größten global verbreiteten Lügenstorys in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Die Wahrheit ist eine Gefahr für die Macht, also musste auch die Wahrheit beseitigt werden.

Zivilisierte Außenpolitik mit Realismus gestalten

Es ist notwendig, mit Realismus und ohne Filter das krude Verhalten der US-Regierung und ihres industriellen Militärindustriekomplexes wahrzunehmen, um nicht weiter in Selbsttäuschung und Täuschung der Öffentlichkeit zu verfallen. Der US-Präsident Donald Trump, wie früher Obama und Kennedy, hat gewiss diesen mächtigen Einfluss des Militärindustriekomplexes erkannt mit allen seinen verschwenderischen Organisationskonstrukten. Deshalb stellt er die NATO in Frage und sagte einmal, dass sie keine ewigen Privilegien habe. „Vor allem beginnt er, ihre anti-russische Tendenz einzudämmen. So verhandelt er mit Moskau über die Annullierung der Manöver der Allianz in Osteuropa. Auf diese Weise bereitet er sich darauf vor, das Ende der NATO herbeizuführen, wenn er es für möglich erachtet.“ (Thierry Meyssan, voltairenet.org, 3.7.2018). Auf dem NATO-Gipfel am 11./12.7.2018 sprach Donald Trump das US-Verlassen der NATO an. Der Standpunkt des US-Präsidenten Trump verursachte große Irritationen bei NATO-Journalisten und -Cliquen und infantile dumme Nervosität und Lähmung bei EU-Staaten, die nicht bereit oder willig sind, eine zivilisierte Außenpolitik zu gestalten. Als jetzige Präsidentin des EU-Rates sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel Europa zur atomwaffenfreien Zone erklären. Dieser Schritt wäre der beste glaubwürdige Beitrag der deutschen Kanzlerin zum aktuellen Thema der Nicht-Verbreitung von Atomwaffen im UN-Sicherheitsrat.

Durch ihre unzähligen Kriege im Nahen Osten haben die USA wiederholt die Menschenrechte vergewaltigt. Der amtierende US-Präsident Donald Trump wollte von Anfang an diesen abartigen Kurs der US-Außenpolitik beenden, aber es ist ihm bisher nicht gelungen. Ob Joe Biden die erforderliche Korrektur der US-Außenpolitik gelingt, ist fraglich. Er hat sich darüber nicht geäußert. Wahrscheinlich wird er am Status-Quo festhalten, bis ein neuer Donald Trump nach vier Jahren wieder in das Weiße Haus einzieht.

Sehr auffällig war die Lüge von Gabriel bzw. seine unbegreifliche, ja unentschuldbare Ignoranz, als er sagte, „China fördert keine Allianz.“ Kennt er nicht die Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit, die auch zur EU offen ist?

Joe Biden als Obamas Vize an der Spitze von Mord, Betrug und Gesetzlosigkeit

Barack Obama und sein damaliger Vizepräsident, der zukünftige Präsident Joe Biden, standen als Verantwortungsträger im Weißen Haus an der Spitze einer Welt von Mord, Betrug und Gesetzlosigkeit. Das erklärt, wieso <so viele Amerikaner nicht für Joe Biden stimmten, – der Kandidat des Establishments, der immer an der Seite der Finanzhaie stand, der Kriegsbefürworter und derer, die Sozialabbau und Steuersenkungen für Reiche vorangetrieben haben. So problematisch Trump für die USA ist, so sehr er das Land zusätzlich auseinander treibt, er schafft es, jene anzusprechen, die seit Jahren von der Politik ignoriert und verächtlich gemacht wurden.> So aufklärerisch Sahra Wagenknecht in ihrem Beitrag „Wahlen ohne Ergebnis, wohin steuern die USA“ (5.11.2020). Niemals erreichte die Republikanische Partei so viele Stimmen als mit Donald Trump: über 74 Millionen. Eine Tatsache, die Trump an die Spitze der US-Politik treibt. Joe Biden wird überlegen müssen, wie das Land zu versöhnen ist. Die Mehrheit der Amerikaner lehnen es ab, dass ihr Land im Ausland Kriege betreibt! Trumps Agenda „America first“ wird Joe Biden beibehalten müssen, sonst verliert er die Unterstützung des amerikanischen Volkes.

Europäer: Sich tauglich und kompetent als Akteure in der Außenpolitik positionieren

Für alle diejenigen deutschen und anderen europäischen Politiker, die keinen Respekt vor den Wahlen anderer Staaten gelernt haben, gibt es einen Konflikt. Sie wissen nicht, dass ihnen nur zusteht, die Wahl in Amerika zu respektieren, egal welcher Präsident letztendlich gewählt wird. Ob er dem deutschen, europäischen Gusto entspricht oder nicht, ändert an der Sache nichts. Amerika hat gewählt, nicht Deutschland, nicht Europa. Die Reihe von ungelösten Konflikten und Problemen, die Europa betreffen, belegt die Unfähigkeit der Europäer, sich tauglich und kompetent als Akteure in der Außenpolitik zu positionieren. Das ist kein Problem der USA.

Wirtschaftliche Interessen der USA unabhängig davon, wer US-Präsident ist

Die oberflächlichen Kommentare zu den US-Präsidentschaftswahlen bei ZDF und ARD zeigen mangelnde Professionalität in den betreffenden Redaktionen. Nicht nur die Beziehungen mit den USA, sondern auch die Beziehungen mit Russland und China müssen Europäische Union und Deutschland richtigstellen. Wer letztendlich Präsident der USA ist, spielt keine Rolle, sollte Europa Akteur werden und nicht US-Vasall bleiben. Die wirtschaftlichen Interessen der USA sind völlig unabhängig davon, wer US-Präsident ist und ändern sich nicht mit Präsidentschaftswahlen, wie Sahra Wagenknecht mit intelligenter Klarheit in der Sendung „Maischberger“ am 4.11.2020 im ARD-Fernsehen um 21 Uhr eindeutig hervorhob. Solche Interessen sind selbstverständlich nicht die Interessen Deutschlands und Europas.


Verfasst am 08.12.2020 unter Bezugnahme auf ARD-Fernsehsendung „Anne Will“ am Sonntag, 6.12.2020: „Countdown im Weißen Haus: Trump geht - Was wird?“


Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war tätig im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.


Online-Flyer Nr. 759  vom 18.12.2020

Druckversion     



Startseite           nach oben

KÖLNER KLAGEMAUER


Für Frieden und Völkerverständigung
FOTOGALERIE