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Aktueller Online-Flyer vom 20. April 2024  

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 Hoffnungsschimmer
 Von Arbeiterfotografie



https://youtu.be/Kl_HRr5nkVwKl_HRr5nkVw

Zum 800sten Mal tritt die Initiative "Nord-Bremer Bürger gegen den Krieg" an die Öffentlichkeit. Bei der Veranstaltung am 9. Februar 2018 in Bremen-Vegesack kommen mehrere Redner zu Wort, darunter Wolfram Elsner, Prof. / Lehrstuhlinhaber an der Universität Bremen mit Forschungsschwerpunkt Wirtschaftsstrukturforschung, Wirtschaftspolitik, Evolutionäre und Institutionelle Ökonomik, Komplexitätsökonomik, Meso-Ökonomik. Er spricht über "Hoffnungsschimmer für Frieden und menschliche Entwicklung in der Welt – Aufklärung über die Welt und die erfolgreichen fortschrittlichen Ansätze tut Not!" Elsner: "Ist Friedenskampf ohne Hoffnung in dieser Welt? Stehen wir allein? Wo gibt es Ansätze für friedlichen, menschlichen, und fortschrittlichen sozialen Aufbau – in einer Welt des niedergehenden, verrottenden und zerstörerischen Finanzkapitalismus? ... Um uns herum verändert sich die Welt rapide, während unsere deutschen Einheits(z)-Medien uns weitestgehend uninformiert lassen über die vielen und zum Teil atemberaubenden, mutigen progressiven Veränderungen, und reden uns ein, unser zunehmend oligarchisches, ungerechtes und unmenschliches, autoritäres und nach rechts driftendes, fremdenfeindliches, imperialistisches und kriegsgeiles Aussitzer-Regime wäre ein „Land, in dem es sich gut und gerne leben lässt“ (A.M.), ein „Fels der Stabilität in der Brandung“, ein Vorbild für Europa und die Welt. Aber wer sich nur ein bisschen in der Welt umhört und umsieht, weiß, das Modell des Exportpanzers mit Hilfe von Lohn-, Bildungs- und Sozial-Dumping ist ein Auslaufmodell, das in Zukunft nur noch mit zunehmender geheimdienstlicher, bürokratischer, justizieller und polizeilicher Aggressivität nach innen und militärischer Aggressivität nach außen erhalten und in der Welt durchgesetzt werden kann."

(Video: Georg Maria Vormschlag)


Vollständige Rede von Wolfram Elsner
HOFFNUNGSSCHIMMER FÜR FRIEDEN UND MENSCHLICHE ENTWICKLUNG IN DER WELT

Ist Friedenskampf ohne Hoffnung in dieser Welt? Stehen wir allein? Wo gibt es Ansätze für friedlichen, menschlichen, und fortschrittlichen sozialen Aufbau – in einer Welt des niedergehenden, verrottenden und zerstörerischen Finanzkapitalismus?

Ein politisch kritischer Kollege und bekannter Friedenskämpfer sagte mir zu der Idee dieses Themas: “Rede doch nicht über die Hoffnungsschimmer, rede über die Probleme, die wir haben und bekämpfen müssen, und über unsere Kämpfe zur Verteidigung von Frieden, Menschlichkeit, Solidarität und Demokratie!“

Aber bei allen unseren Kämpfen um den Erhalt der Menschheit und den Schutz unserer Erde gegen den Niedergang und die Zerstörungen durch einen verrottenden Finanzkapitalismus und seinen Imperialismus scheint es mir doch ab und zu hilfreich, tröstend und kraftspendend zu sein zu überlegen,

  • was andere schon geschafft haben,
  • wo andere schon weiter sind als wir,
  • wo andere schon etwas aufbauen können, während wir uns einem humanitären Niedergang noch entgegenstemmen müssen,
  • wo anderen etwas gelungen ist,
  • wo wir lernen und woran wir uns orientieren können,
  • wo wir uns Klarheit verschaffen können, wo wir hinwollen und wie die Zukunft aussehen kann, und
  • wo wir zusätzlichen Mut schöpfen können, wenn wir sehen, es geht etwas, und es geht nicht nur überall rückwärts und nur um Verteidigung.

Meine Einschätzung dabei ist, dass die Veränderungen hin zu mehr Menschlichkeit, zu gesichertem Frieden und zu menschlichem und gesellschaftlichem Fortschritt auf absehbare Zeit nicht aus Deutschland und dem EU-Europa kommen oder den Zentren des Imperialismus kommen werden, sondern um uns herum stattfinden, aus anderen Teilen der Welt kommen werden.

Um uns herum verändert sich die Welt rapide, während unsere deutschen Einheits(z)-Medien uns weitestgehend uninformiert lassen über die vielen und zum Teil atemberaubenden, mutigen progressiven Veränderungen, und reden uns ein, unser zunehmend oligarchisches, ungerechtes und unmenschliches, autoritäres und nach rechts driftendes, fremdenfeindliches, imperialistisches und kriegsgeiles Aussitzer-Regime wäre ein „Land, in dem es sich gut und gerne leben lässt“ (A.M.), ein „Fels der Stabilität in der Brandung“, ein Vorbild für Europa und die Welt.

Aber wer sich nur ein bisschen in der Welt umhört und umsieht, weiss, das Modell des Exportpanzers mit Hilfe von Lohn-, Bildungs-und Sozial-Dumping ist ein Auslaufmodell, das in Zukunft nur noch mit zunehmender geheimdienstlicher, bürokratischer, justizieller und polizeilicher Aggressivität nach innen und militärischer Aggressivität nach außen erhalten und in der Welt durchgesetzt werden kann. Darauf bereitet sich unsere herrschende Oligarchie immer offener vor, und die vor-faschistische und faschistische Herrschaftsalternative, die fünften Kolonnen der Herrschenden für die künftige Drecksarbeit auf den Straßen werden erkennbar geschützt, gepampert, gefördert und bereitgehalten für die größeren Krisen des Finanzkapitalismus und Imperialismus, die erkennbar näher rücken.

Also: Aufklärung über die Welt und die erfolgreichen fortschrittlichen Ansätze tut not!

Ein kurzer Blick auf die Welt des verrottenden Finanzkapitalismus, seines umso aggressiveren Imperialismus und unsere Verteidigungskämpfe soll hier genügen:
  • Der (fast) globalisierte Finanzkapitalismus mit seinem – „Gott sei Dank!“ – nicht ganz globalisierten imperialistischen Herrschaftssystem hat es geschafft, elementare menschliche Lebensbedingungen zu zerstören und unmöglich zu machen: mehr als eine Mrd. Menschen hungern, ein historischer Rekord.

  • Wachsende Teile der Menschheit verfallen in Armut, sogar in den führenden imperialistischen Ländern, die ihren Wohlstand ja nicht zuletzt aus der Ausplünderung der Erde und ihrer natürlichen Umwelt beziehen.

  • 8 Mega-Reiche haben so viel Vermögen zusammengeraubt wie die ärmere Hälfte der Menschheit, 3,7 Mrd. Menschen (Oxfam 2018). Ein historischer Rekord an Plutokratie und Kleptokratie, wie ihn noch nicht einmal die Imperien der Sklavenhaltergesellschaft, Ägypten or Rom, in ihren Niedergangsphasen kannten.

  • Ernährung, Gesundheit, Bildung, Planbarkeit des Lebens und Zukunftssicherheit für die Masse der Menschen werden, auch bei uns immer schlechter. „Leben“ wird für immer mehr Menschen, auch bei uns, nur noch täglicher Kampf ums Überleben.

  • In seinem Abstiegskampf wird dieses System immer gefährlicher nach außen: Interventions-Kriege und Kriegstote nehmen zu, wie der UN-Generalsekretär Antonio Guterres in seiner Neujahrsansprache 2018 auflistete, als er die „Alarmstufe Rot“ für die Welt ausrief. Er verwies auf den Niedergang von Umwelt und Klima, die wachsende internationale Ungleichheit, die näher rückenden atomaren Kriege, zunehmende Verletzungen der Menschenrechte, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus usw.

  • Der Imperialismus schreckt nicht vor den größten Völkermorden seit der Nazibarbarei zurück: Die Henker der Saudi-Diktatur – die besten Freunde und Stützen der Trumps, Merkels, Steinmeiers, Gabriels und von der Leyens – pulverisieren seit zwei Jahren den Jemen, natürlich mit deutschen Waffen, die größte humanitäre Katastrophe in der Welt ist gemacht worden, und eine grassierende Cholera-Epidemie, das Sterben von Tausenden von Kindern und der bevorstehende Hungertod von 7 Mio. Menschen kümmert hier keines unserer sog. “Qualitätsmedien“, führt zu keiner der vielen sonst bekannten „humanitären Interventions“-Kampagnen der deutschen Medien!

Kann es da noch Hoffnung für unsere Welt geben!? Wo der wahnsinnige Oligarch der Oligarchen in Washington vor der UNO mit „totaler Vernichtung Nord-Koreas“ drohen darf, ohne sofort von seinem Rednerpult weg verhaftet und vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt zu werden. Wo der Oligarch der Oligarchen über 80% aller Vernichtungsmittel und Militärstützpunkte der Welt verfügt und, bei zunehmender deutscher Interventions-Hilfe, jedes Land, das sich nicht fügt, mit militärischer Vernichtung bedroht …

Eine Welt-Unordnung, die jeder menschlichen Würde Hohn spricht!

Aber weil der Mensch ein Mensch ist … drum hat er Stiefel im Gesicht nicht gern … er will unter sich keinen Sklaven sehen und über sich keinen Herrn ... und drum braucht er was zum Essen bitte sehr … und auch Kleider und Schuh … Und es macht ihn ein Geschwätz nicht satt und auch kein Trommeln dazu!

Und deswegen ist der Mensch, geboren als potentiell soziales, solidarisches und gebendes Wesen, die potentiell größte Gefahr für den Imperialismus, weil er denken und fühlen und Ungerechtigkeit empfinden kann und gern geneinsam etwas aufbaut … und entsprechend gemeinsam handeln kann …

Kommen wir also endlich zu den Hoffnungsschimmern, zu den Stellen, wo sich dieses Menschsein so realisiert.
  • Schauen wir ins Zentrum des Imperialismus, die USA: Selbst dort, unter widrigsten Umständen, weil man dort um sein Leben fürchten muss als fortschrittlicher Politiker, hat ein Politiker und Senator, der sich als Sozialist versteht, nein, kein aufgeplusterter Sprechblasenproduzent à la SPD-Führung, Bernie Sanders, es geschafft die arbeitenden normalen Menschen massenhaft anzusprechen. Schaut euch seine Reden auf den Straßen im Internet an! Er hätte bekanntermaßen theoretisch die Wahlen gewinnen können. Wäre da nicht der unsichtbare tiefe Staat, der unabhängig von demokratischen Willensäußerungen herrscht. Und weil die Partei-Scheichs und Parteibürokratien der sog. Demokraten Teil dieses tiefen Staates der Geheimdienste, Rüstungskomplexe, Polizei-, Militär- und Justizapparate, der Wall Street und der IT-Konzerne sind, war ihr Mitglied Sanders für sie der eigentliche Feind, den sie aktiv bekämpften und die wenig beliebte Hillary Clinton stattdessen als Kandidatin inthronisierten. Immerhin: dass es so viel kritisches engagiertes Potential, eine potentielle Mehrheit von Menschen, die eine progressive Veränderung des Systems wollen, nach der brutalen polizeilichen und gerichtlichen Zerschlagung der Occupy-Bewegung so schnell wieder, oder noch, geben würde, hätte wohl kaum jemand erwartet. Ein Hoffnungsschimmer!

  • Bleiben wir auf dem amerikanischen Kontinent, Kontrastprogramm: Kuba, ein Hoffnungsschimmer, dazu braucht man hier nicht viel zu sagen. Dieses Land lehrt uns aktive Demokratie von der Straßen-Ebene und Wohnviertel-Ebene aufwärts bis zur großen Politik. Im Parlament sind die Jugendlichen, Frauen, die gesellschaftlichen Vereine und Organisationen vertreten. Jeder kennt seinen Abgeordneten und der politische Prozess beginnt auf der Ebene der Versammlungen in den Wohnvierteln und mit der Diskussion der Probleme dort. Dezentralisierte partizipative statt Stellvertreter-Demokratie! Man vergleiche das mit den intellektuellen und optischen Zumutungen der inhaltlosen sogenannten Wahlkämpfe unserer Parteienkartelle, und der Lügen vorher und nachher! Kuba ist aber auch, und natürlich genau dadurch die Inkarnation der Zärtlichkeit der Völker, mit seinen Tausenden Ärzten und eigenen Medikamenten überall in der Welt, wo man sich Ärzte und die Medikamente der Weltkonzerne nicht leisten kann. Haiti z.B. wäre vielleicht schon ausgestorben, weil es nach seinen Erdbeben und Unwetter-Katastrophen vergeblich auf die zugesagte Hilfe der USA und der sog. „freien“ Welt gewartet hat, während kubanische Ärzte sofort zur Stelle waren und über die Jahre zehntausende von Notoperationen und Not-Behandlungen durchgeführt haben.

  • Bleiben wir in Lateinamerika: Inmitten von Rechtsputschen in Brasilien und anderswo und einem allgemeinen Druck der Herrschenden in Washington und in Südamerika selbst für eine Rückwärts-Entwicklung des Kontinents bleiben wir weiterhin solidarisch mit Evo Morales, dem standhaften Präsidenten Boliviens, mit Daniel Ortega und der Sandinistischen Transformationsbewegung in Nicaragua und mit der Chavistischen und Bolivarischen Volksbewegung und dem Präsidenten Nicolas Maduro in Venezuela gegen den Terror der vom „nördlich gelegenen Ausland“ fremdgesteuerten sog. Opposition, die hochtechnisch ausgerüstet (von wem wohl?) zwei Jahre lang die Strassen paramilitärisch beherrschte, die die Lebensmittelversorgung der Bevölkerung sabotiert und die Preise in eine galoppierende Inflation treibt – um sich zugleich als Retter aus den von ihr gemachten Katastrophen anzupreisen. Hoffen wir, dass der begonnene demokratische Verfassungsprozess Venezuela wieder stabilisieren kann, sich die einfachen Menschen wieder in den Mittelpunkt rücken können und der revolutionäre Demokratisierungsprozess im Sinne Simon Bolivars erfolgreich fortgesetzt werden kann. Alles gefährdete Hoffnungsträger, aber eben Hoffnungsträger.

  • Gehen wir nach Europa: Bernie Sanders in den USA ist Jeremy Corbyn in Großbritannien: Die Jugend unterstützt den alten gestandenen, aufrechten Kämpfer für Frieden und sozialen Fortschritt, der sich von dem Völkermörder und Lügner Blair und seinen aggressiven neoliberalen Spezialdemokraten à la Clinton, Schröder, Steinmeier über viele Jahre nicht hat kleinkriegen lassen. Auch er hätte die Wahlen absehbar gewinnen können, sagten uns die Experten, wenn ein paar Wochen mehr Zeit gewesen wären. Aber auch hier, in einem der kleineren kapitalistischen Hauptmächte, wäre der Weg von demokratischen Mehrheiten zur realen Macht versperrt. Wenn er wirklich eine neuartige, halbwegs fortschrittliche sozialdemokratische Mehrheit im Parlament hätte schaffen können, was aber nicht absehbar ist angesichts der aggressiven neoliberalen Degeneration der "modernen" Sozialdemokratien und ihrer Parlamentspolitiker, wäre der Weg zu einer handlungsfähigen Regierung und zu deren Möglichkeiten, strukturell etwas zu ändern, eine sehr weiter und höchst fragiler Prozess geworden, der ohne neue Qualitäten von Volksbewegungen sehr schnell zum Scheitern gebracht worden wäre. Die Erfahrungen von Salvador Allende und der chilenischen Volksfront aus den frühen 1970ern sind in Erinnerung zu rufen. Aber wir sehen wie bei Sanders in den USA so auch bei Corbyn in Großbritannien die Wünsche und Sehnsüchte der Menschen nach fortschrittlichen Veränderungen und das große Veränderungs-potential. Diese Ansätze und zarten Pflänzchen sprießen zu lassen, ohne dass sie sofort von einer gigantisch überlegenen imperialistischen Maschine zertreten werden, und zu einer quantitativ und qualitativ (machtmäßig) kritischen Masse zu organisieren, wird auf absehbare Zeit in den Zentren des Imperialismus nicht gelingen. So bleibt es für uns und für viele weltweit mit diesen Beispielen bei einem wiederbelebten Mut zur sozialen Verteidigung, zu Widerstand gegen die Ungerechtigkeit und den Niedergang, und zur Revolte.

  • Weiter östlich in Europa: Inmitten eines neuen, gruseligen aggressiven ideologischen, rassistischen, wirtschaftlichen und militärischen Kalte-Kriegs-Feldzuges einer nach Osten expandierenden NATO gegen den angeblichen alten Urfeind des slawischen und insbesondere russischen „Untermenschen“ und der angeblichen Inkarnation des Teufels selbst, nämlich Wladimir Putin, einem neuen Kalten Krieg des „Westens“, in dem die dumpfsten Vorurteile des dunkelsten Mittelalters in unseren Medien hochgekocht werden, und selbst in den Köpfen so mancher sich links verstehender Leute problemlos wiederbelebt werden konnten, droht der lange vorbereitete nukleare Erstschlag gegen Russland. Die NATO hat sich unter permanentem Bruch völkerrechtlicher Verträge, Vereinbarungen und Zusagen bis an die russischen West-, Nord- und Süd-Grenzen vorgeschoben, mit fast vollständigem Raketenabfangschirm, Offensivtruppen, ständigen aggressiven Manövern an den Grenzen und mit höchst aggressiven, kriegsbereiten Vasallen von Estland bis hinunter zur Ukraine. Und trotz alledem haben Putin und Russland mit ihrer Politik der ruhigen Hand und internationalen Kooperation, bei klarem Eintreten für Völkerrecht und Multipolarität (statt Hegemonie und permanenter Kriegsdrohungen durch die USA und NATO) weltweite Achtung errungen, Bündnispartner gewonnen, sich zur führenden Macht in wichtigen Friedensprozessen gemacht und mit der Shanghai Organisation für Kooperation (SOC) zusammen mit China, Indien u.v.a. eine neue Kraft für einen alternative Weg der Globalisierung mit aufgebaut. Die unglaubliche Aggressivität und Hetze in unseren Medien und Parteien, die die gesamte Geschichte der 1990er und 2000er Jahre auf den Kopf stellt und die Rollen der Aggressoren und Verteidiger dreist umkehrt, in der Spekulation auf das Kurzzeit-Gedächtnis der Menschen, geht dennoch unvermindert weiter. Im Spiel mit dem neuen Wirtschafts- und militärischen Krieg der NATO-Länder gegen Russland haben selbst viele sich links verstehende und immer nur politisch korrekt Sein-Wollende mal wieder keinerlei Argumente gegen die Kriegsgeilheit und nicht das politische Rückgrat, dem Verrat an den wirklichen, natürlichen Interessen des deutschen Volkes, nämlich Frieden und Kooperation mit Russland, durch die Merkel-Regierungen etwas entgegenzusetzen. Da heulen sie lieber mit den Wölfen und dreschen mit auf den bösen Putin ein, statt mal im Original zu hören und zu lesen, was er sagt und will – viele in der Hoffnung, mit SPD und Grünen irgendwo einen warmen Minister- oder Staatssekretär-Sessel zu ergattern. Russland, ein weites Thema … und in der internationalen Politik in der UNO, in den Astana-Sotschi-, Genf- und Shanghai-Prozessen … jawohl, ein Hoffnungsschimmer! Klar, ein weites Feld für harte Diskussionen!

  • Das Beispiel NATO, Ukraine und Russland: In der Ukraine wurde ein faschistischer und Oligarchen-Putsch nach dem Drehbuch der „orangenen Revolutionen“ durchgepeitscht. Dass die heute herrschenden kriegsgeilen Hitler-Verehrer, Rassisten, Gewalttäter und Russenfresser der Poroschenkos, des Rechten Sektors und schlimmerer Typen, die das Kiewer Putschregime von US-und Deutschlands Gnaden stellen, dabei auf dem legendären Maidan den Terror und die Angst durch Scharfschützen erst geschaffen haben, im Gewerkschaftshaus von Kiew kaltblütig 200 Menschen verbrannt haben, die aus dem Haus Flüchtenden wurden meist erschlagen, hindert die deutschen „Qualitätsmedien“ genauso wenig wie den spezialdemokratischen Außenminister Steinmeier (SPD) daran, das Kiewer Nazi-Regime zu pampern und weiter zum Krieg gegen Osten ermuntern und militärisch zu befähigen. Sozialdemokratische Außenminister machen heute da weiter, wo Hitler 1945 aufhören musste – die Kontinuität des deutschen Imperialismus seit 140 Jahren wird spätestens seit 1914 ja auch von der SPD Führungen mitgetragen. Erklärtes Ziel der USA, NATO und neuen Bundeswehrmachts-Strategie ist es ja, Russland wieder die Krim und das Schwarze Meer zu entreißen und die Bundesmarine im Schwarzen Meer gegen Russland in Stellung zu bringen – vergleichbar etwa damit, dass Russlands Schiffe vor Kiel und Hamburg patrouillieren würden oder vor Miami und San Franzisco. Wie immer sind die deutschen Außenminister führend und anleitend an der Seite der übelsten Verbrecher als der Freunde, Stützen und Hilfskräfte des deutschen Expansionsdranges, ob nun FDP-Genscher Jugoslawien zerstörte und die Hitler-Verehrer der Ustascha in Kroatien in den Sattel hievte oder ob SPD-Steinmeier die Nazi-Banden in Kiew, das geostrategische Ziel, dort weiterzumachen, wo Hitler 1945 aufhören musste, rechtfertig anscheinend fast alle Mittel … (ausführlicher: W. Elsner, Leben und Widerstand am Rande des Krieges und in Zeiten der Lüge; Ostermarsch-Rede 2017 in Bremen). … Aber ich wollte über Hoffnungsschimmer reden. Und ja, inmitten des Krieges der Putschisten in Kiew gegen die Ost-Ukraine entstanden aus Volksbewegungen gegen den Putsch in Kiew spontan zwei eigentlich undenkbare, mutige sozialistische Versuche im Donbass, der Ostukraine, deren Vertreter ja der letzte frei gewählte ukrainische Staatspräsident war, Wiktor Janukowytsch. Es handelt sich um die Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Produktionsstätten werden wieder aufbaut, das Schulsystem aufgebaut, Grundversorgung wird unter ständigem Beschuss durch die EU-gesponserte Kiewer Soldateska wieder gewährleistet, Renten wurden drastisch erhöht und die Löhne, Kultur wird wieder aufgebaut, Basisdemokratie versucht … unter ständiger Bedrohung militärischer Invasion des Kiew-Regimes. Und Russland hilft und sichert. Damit ist etwas unter solchen Bedingungen eigentlich Undenkbares Realität geworden. Eine kleine Zärtlichkeit der Völker scheint auf! Schaut euch die Antifaschistische Solidaritäts-Karawane im Internet an, die die italienische Musikband Banda Bassotti schon mehrfasch in die sozialistische Volksrepublik Donezk organsiert hat. Ich muss auf weitere Details verzichten, aber sich hier unabhängig informieren, ist mein dringender Rat, und über neue Hoffnungsschimmer in Europa lernen, in Regionen, über die wir bisher so gut nicht wahrheitsgetreu informiert werden.

  • Ich gehe kurz in Gedanken hinüber nach Afrika: Inmitten von lauter “failed states“, von durch Kolonialismus und Imperialismus zerstörten Ländern, dem Zerfall von Völkern, Wirtschaften und Gesellschaften, von Bürgerkriegen und durch „humanitäre Interventionen“ des Imperialismus geschaffenen posthumanen Alpträumen, gibt es tatsächlich noch, oder wieder, Lichtblicke: in Simbabwe z.B., hat man beim letztendlich geordnet erzwungenen Abtritt von Robert Mugabe nicht dem Westen die Chancen einer orangen Revolution eröffnet, man hat sich nicht auf den Weg der totalen Zerstörung des Landes nach dem Beispiel Afghanistan, Irak oder Libyen zerren lassen. Hier haben stattdessen die alten erfahrenen Guerilla-Kämpfer – völlig undemokratisch natürlich in der enttäuschten Berichterstattung unserer Medien, weil man den vom Westen bezahlten Oppositionsführern nicht die Initiative überlassen hat – das Heft wieder in die Hand genommen, bauen Wirtschaft wieder auf und verhindern weiteren Gesellschaftszerfall. Hoffen wir, dass sie es trotz massiver imperialistischer Interventionen, vielleicht auch mit Hilfe von Infrastruktur-Investitionen Chinas, schaffen, wieder dort zu weiterzumachen, wo sie vor vielen Jahren den Faden verloren hatten, und wieder eine progressive nationalstaatliche Entwicklung einzuleiten. Insgesamt eben eine positive Überraschung, ein Hoffnungsschimmer.

  • Und endlich Syrien: Eine der größten positiven Überraschungen der letzten Jahre in den meist erschreckenden „geostrategischen“ Entwicklungen, die der Imperialismus seit dem Ende der Sowjetunion 1989/90 vom Zaun brechen konnte. Hier ist ein erstes, zumindest vorübergehendes Scheitern der USA mit ihrer Strategie der Zerstörung unabhängiger und unbotmäßiger Nationalstaaten, und insbesondere des letzten Staates der weltlichen arabischen Nationalstaaten aus der Phase der antikolonialen Befreiung, zu konstatieren. We sehr das frühere antikoloniale fortschrittliche Erbe unter Assad Junior, in einer unabhängigkeits-, fortschritts-und entwicklungsfeindlichen Welt nach dem Ende der Sowjetunion, auch immer degeneriert sein mag, Syrien existiert immer noch, wie existentiell angegriffen, gefährdet und regional zerteilt auch immer, noch als halbwegs intakter weltlicher Nationalstaat. Russland hat im entscheidenden Moment militärisch das Spiel des Imperialismus, das wesentlich auf der Schaffung, Hochrüstung und militärischen Instrumentalisierung fundamentalistischer Terroristen beruht, gestoppt, den syrischen Staat vor dem libyschen, irakischen und afghanischen Schicksal bewahrt und der syrischen Armee wieder Operationsmöglichkeiten verschafft. Die übelsten Terroristen sind heute militärisch geschlagen, Damaskus gerettet, Aleppo und andere Städte wieder befreit, Waffenstillstands- und Aufbau-Regionen dehnen sich aus und das „Wunder“ eines neuen innersyrischen Dialog- und Friedensprozesses – und sogar neuen demokratischen Verfassungs-Prozesses mit der nicht-terroristischen Opposition – konnten sich entfalten. Russland, der Iran und sogar die Türkei, wie taktisch und „schräg“ das auch immer erscheinen mag, sind die neuen Garantiemächte eines nationalen syrischen Befriedungs-, Heilungs- und Aussöhnungs-Prozesses, an dessen Ende eine neue demokratische Verfassung und allgemeine Wahlen stehen sollen. In großen Teilen Syriens kann also wieder aufgebaut werden, die Menschen können wieder Hoffnung schöpfen. Das Beispiel und seine Bedeutung für eine kommende multipolare und demokratischere internationale Ordnung kann nicht unterschätzt werden! Die Astana-/Sotschi- und die Genf-Gesprächsprozesse finden ohne die USA und die EU statt. In der Tat gibt es immer noch überaus verzwickte Verhältnisse an allen Ecken Syriens. Aber wir müssen Durchblick bewahren und immer fragen „Wem nützt es?“, um nicht unterzugehen in dem Trommelfeuer der Fake-News um Giftgas-Fässer und bewusste Kindermorde, Weißhelme usw., das umso mehr industriell produziert wird, je mehr der Imperialismus vor Ort in die strategische Defensive gerät, um nicht unterzugehen in ideologischer Hinsicht und in unserer fortschrittlichen und perspektivischen Verhaltensorientierung.

  • Im Kontext von Syrien muss das Stichwort Rojava fallen: Die meisten von uns haben den nationalen Befreiungskampf der Kurden, z.T. seit Jahrzehnten, solidarisch begleitet, ob er auf Eigenstaatlichkeit in der Türkei hinauslaufen sollte oder auf einen neuen Föderalismus in Syrien oder auf Formen relativer Autonomie. Das alles wäre zu verhandeln. Wer aber heute sagt, Rojava ist DAS Vorbild für lokalen Sozialismus und fortschrittliche Entwicklung in Syrien, in Kleinasien oder schlechthin in der Welt – wo sicher einiges dran ist, weil Bewundernswertes geschaffen wurde in Rojava –, der muss sich aber fragen lassen, warum die kämpfenden kurdischen Kräfte, SDF und YPG, ein enges und scheinbar recht dauerhaftes, also nicht nur taktisches Bündnis mit den US-Truppen eingegangen sind. Wir lernen, es kommt nie primär auf die Ethnie an, sondern auf die Klassenverhältnisse. Und eine herrschende kapitalistische Klasse existiert auch im kurdischen Volk, hat sich die syrischen Ölquellen angeeignet und will sie nun nicht mehr hergeben. Da schlägt man lieber den angebotenen Schutz an der türkischen Grenze durch das russische Militär aus und lässt sich von der US-Army den türkischen Invasoren ausliefern. Aber auch hier würde an dieser Stelle die Debatte erst anfangen, um Hoffnungsschimmer in Rojava und die fortgesetzte Spaltung Syriens durch die USA- und ihre kurdischen Verbündeten …

  • Ich springe zu guter Letzt nach China: Angesichts dessen, was dort an kaum Begreiflichem und Hoffnung Machendem „abgeht“, muss ich extrem kurz bleiben. Wir haben, soweit informiert durch unsere „Leitmedien“, kaum eine Vorstellung darüber, was in China passiert.

    Dieses Land ist nicht primär „kapitalistisch“, wie manche Linke meinen, die glauben, China abschreiben zu müssen, sich nicht mit China auseinandersetzen zu müssen, sondern in Sachen China mit den „Leitmedien“ heulen zu können. China benutzt „den Markt“, um seine Produktivkräfte weiterzuentwickeln, aber die Kapitalistenklasse in China kann, wie Domenico Losurdo jüngst richtig analysiert und auf den Punkt gebracht hat, ihre ökonomischen Potentiale und ihren individuellen Reichtum nicht in politische Macht überführen, so sehr von außen auch der Imperialismus in diese Richtung arbeitet. Sie müssen sich vielmehr gefallen lassen, dass auch ihre ökonomische Macht und ihre Profite reguliert, beschränkt und in die großen nationalen langfristigen Entwicklungsziele eingebettet werden. Die aktiven Teile der Arbeiterklasse sorgen dafür und wachen darüber, und streiken auch oft mit Unterstützung der Chinesischen Kommunistischen Partei (KPCh) und unter Wohlwollen der staatlichen Behörden, dass ein Gutteil der privaten Profite in Investitionen in neue Technologien fließt, für die Bereitstellung allgemeiner kostenloser Infrastrukturen (z.B. flächendeckendes WLan) abgezweigt werden und in Lohnerhöhungen, Verbesserung der Arbeitsbedingungen und in Unternehmerbeiträge für Kranken- und Rentenversicherung fließen.

    Die chinesische Arbeiterklasse ist also, mit Unterstützung der KPCh aktiv dabei, die Löhne erheblich zu erhöhen (6-8% p.a.), Arbeitsbedingungen zu verbessern, die Finanzierung der inzwischen fast allgemeinen Krankenversicherung und Rentenversicherung durch die Kapitalisten durchzusetzen. Und wird dabei wie gesagt von den Behörden und der Partei unterstützt.

    China hat in knapp 40 Jahren 900 Millionen Menschen aus der Armut befreit. Im Jahr 2020 wird es in China keinerlei Armut mehr geben (wobei der Armutsdefinition in China strenger ist, also ein höherer Tagesverdienst wird angesetzt, als die Weltbank ansetzt). In etwa 15 Jahren sind jeweils etwa eine Milliarde Menschen in die allgemeine Kranken- und die allgemeiner Rentenversicherung aufgenommen worden. Die in den vier Jahrzehnten extensiven Wachstums ungleich gewordene Einkommensverteilung wird so von unten her, nun aber auch von oben her gestutzt. Den Superreichen wird genommen, und im Jahre 2025 soll eine deutlich egalitäre Einkommensverteilung erreicht sein (Gini-Koeffizient von jetzt etwa 0,48 um etwa ein Drittel auf dann 0,32 reduziert).

    Die ländlichen Gebiete werden in rasender Geschwindigkeit mit Infrastrukturen (Bahnanschlüsse, IT, Strassen, E-Mobile jedweder Art, Handys und Computer) versorgt.

    Handys können überall in der Öffentlichkeit kostenlos aufgeladen werden (z.B. an U-Bahn-Stationen in den Städten).

    Mit Geld wird im Alltag so gut wie nicht mehr bezahlt. Auch Kreditkarten sind ein Auslaufmodell.

    China baut, im Alltag durchaus schon erkennbar und spürbar, einen Sozialismus in einer „moderat wohlhabenden Gesellschaft“ (Beschluss des 19. Volkskongresses, Okt. 2017) auf. Die Chinesen sind entspannt, zukunftsoptimistisch, kritisch, gut über die Weltlage informiert und diskussionsfreudig. Ihre grundlegende soziale Sicherheit lässt es zu, dass sie sich auf ihren persönlichen, beruflichen, technischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Fortschritt konzentrieren können. Ihr Pro-Kopf Einkommen ist in 40 Jahren von wenigen hundert of über 9.000 $ pro Jahr gestiegen. Damit sind sie eine „Mittelstands-(mittlere Einkommens-) Gesellschaft“ geworden, die im internationalen Vergleich soeben in die Gruppe der Länder mit oberem mittlerem Einkommen (UNO) aufsteigt (Welt-Durchschnitt des Pro-Kopf-Einkommens: knapp 11.000 $).

    Die chinesische Öffentlichkeit ist kritisch und diskussionsfreudig, und kann etwas bewegen (Bsp. Landschaftsschutz: Abdeckung aller Bauschutt-, Abfall- und Materialhaufen mit grünen Netzen).

    Städte und Landschaften sind sauber, werden reingehalten, was der allgemeinen Moral und der Verbesserung der sozialen Verhaltensweisen zuträglich: Felder sind wohl-bestellt, Dörfer (mindestens im Nordosten) proper, die Menschen auf dem Lande nicht erkennbar zurückgeblieben gegenüber der Stadt. Städte sind Multi-Zentren-Städte, dadurch mit reduziertem Verkehr und besserem Stadtklima, vollwertigen Sub-Zentren mit allen Infrastrukturen, Bäume und Parkanlagen überall.

    In einer Zeit, in der der neoliberale Staat heruntergewirtschaftet ist, so dass er noch nicht einmal mehr ein einfaches Projekt à la Flughafen BER zustande bekommt, baut China nicht nur gleichzeitig hunderte Projekte von viel höherer Größenordnung auf, schnell und gut geplant.

    Umweltschutz: China hat fast 20% seiner Fläche zu Naturschutzgebieten gemacht, zusätzlich weitere, z.T. sehr spezielle Schutzgebiete. China drängte als einziges Land der Welt erfolgreich die Wüsten zurück und schaffte es über Jahrzehnte hinweg, Hunderte von Quadratkilometern Wälder gegen die Wüste aufzuforsten, die sich inzwischen selbst erhalten. Solche Projekte erfordern eine unglaublich langfristige und komplexe Kombination von Wissensgebieten und Akteuren, unvorstellbar in den unfähig gemachten neoliberalen Aussitzer-regimes. Neue Bäume, Bäume, Bäume überall!

    Ich rede hier mal nicht über IT-Infrastrukturen und -Nutzung, die wesentlich weiter sind als bei uns, nicht von E-Mobilität, in der China in wenigen Jahren weltweit dominieren wird, ebenfalls technologisch und in der Nutzung, nicht von Photovoltaik, Hochgeschwindigkeits-Technologie oder Quanten-Computern und -Kommunikation. Gerade für letzteres gilt: Mit jedem Tag, den die USA verstreichen lassen mit dem in Washington von den Rechtsextremisten heftig diskutierten präventiven Atomschlag der USA gegen China, würde ein militärischer Angriff auf China teurer für die USA. Die Stealth-Bomber werden von der neusten chinesischen Quanten-Kommunikation heutzutage frühzeitig entdeckt, und die neue teilweise lenkbare ballistische Superrakete DF-ZF kann die US-Flugzeugträger zerstören.

    Aber China ist nicht imperialistisch. Praktisch kein chinesischer Soldat steht außerhalb von Chinas Grenzen (Ausnahme: einziger Militärstützpunkt Dschibuti). China droht keinem Land der Welt mit Krieg oder Sanktionen. Im Gegenteil: Alle Kredite werden als Grundregel „ohne politische Bedingungen“ vergeben. Die Shanghai Kooperation (SCO) lädt alle Länder Welt zur Teilnahme ein auf der Grundlage der Gewaltlosigkeit, des Nicht-Angriffs und des UN-Völkerrechts.

    Die neue Seidenstraßen-Initiative wird eine neue, alternative, friedliche, kooperative Globalisierung hervorrufen, die den eurasischen und afrikanischen Kontinent, allerdings auch Südamerika verbinden und integrieren und damit an die 5 Mrd. Menschen erreichen wird. Immer geht es den Chinesen, in den internationalen staatlichen Beziehungen und Staatsverträgen ebenso wie im alltäglichen Gespräch mit Ausländern, um win-win, Kooperation, Interessenausgleich, um ein Voneinander-Lernen und ein Bessermachen. Staatsverträge betreffen immer nur Infrastruktur-Investitionen (meist allerdings noch nur gegen Rohstoffe), Bahn-, Hafen-, Flughafen- und IT-Infrastrukturen. Wo die USA in Afrika und Asien mit Soldaten kommen, kommen die Chinesen mit Ingenieuren und Technikern. Wo die USA Soldaten trainieren, qualifiziert China Arbeiter und Techniker in IT und Hoch-und Tiefbau.

    In den verschiedenen Spezialbanken und -Fonds für die verschiedenen Projektbereiche und Regionen, und z.T. einzelnen Partnerstaaten, der Neuen Seidenstraße befinden sich z.Zt. Kreditpotentiale von 15 Billionen $ (15.000 Mrd.). Die Dollar-Reserven Chinas (in Höchstzeiten etwa 4 Bio. $) werden heute somit produktiv eingesetzt. Abgerechnet werden die Projekte der Neuen Seidenstraße (oder auch „Belt and Road Initiative“ oder „One Belt, One Road“) allerdings in Renminbi, was den Renminbi in Zukunft zu einer der großen Reservewährungen der Welt machen und somit dem Dollar Konkurrenz machen wird

    Knapp 20% der Menschheit haben sich damit auf den Weg gemacht zu einem friedlicheren, konstruktiveren Entwicklungsmodell, mit Versuch und Irrtum, mit agiler, flexibler Politik, mit Experimentieren und Korrigieren, mit Kooperieren und Lernen, Lernen, Lernen … auf Wegen, die die Menschheit bisher noch nicht beschritten hat.

    Das Problem ist nicht China, das Problem ist unser Nichtwissen, teilweise auch unser Unverständnis von China, unsere Mischung aus Ignoranz, Intoleranz und Angst gegenüber China. Viele Vorurteile und Ängste existieren eben leider auch bei vielen kritischen Menschen und Linken.

    China ist mehr als nur ein Hoffnungs-Schimmer, der größte Zukunftsfaktor in der heutigen Welt. Es begeht Wege, die die Menschheit noch nie gegangen ist. Wir sollten daher bescheiden sein in unserer Kritik. China hat unsere kritische Solidarität verdient auf einem Weg, den es auch für uns bereitet und vorgeht.

Eine kleine Tour durch kleine und große Hoffnungsträger zeigt, dass, wenn Finanzkapitalismus und Imperialismus davon abgehalten werden können, in ihrer Defensivität und Verzweiflung „die Bombe“ zu werfen, dann besteht Zuversicht, dass sich eine menschliche Gesellschaft, ein solidarisches und humanes Lebensmodell in der Welt durchsetzen. Frieden ist dabei nicht alles, aber ohne Frieden wäre alles nichts – und verloren.

Ich wünsche der Nordbremer Friedensinitiative allen erdenklichen Erfolg! Danke für die Aufmerksamkeit!

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Online-Flyer Nr. 647  vom 20. April 2024



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