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Aktueller Online-Flyer vom 21. September 2017  

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Globales
Die NATO ist bereit, den internationalen Vertrag zu zerstören
Krieg um die Arktis
Von Pawel Iwanow

Gemäß Vertrag zu Spitzbergen muss der ganze Archipel eine demilitarisierte Zone sein. Das Außenministerium Russlands verurteilte eine ihr zu Ohren gekommene Information darüber, dass auf der letzten Parlamentssitzung der NATO eine Entscheidung über die Durchführung von Militärübungen auf dem Archipel Spitzbergen angenommen wurde. Es gab in der westlichen Presse erste Informationen darüber, dass in der nächsten Zeit auf dem norwegischen Archipel Militärübungen unter dem Schirm der NATO durchgeführt werden sollen. Wie die westlichen Medien berichteten, wurde diese Entscheidung auf der letzten Tagung des NATO-Rats angenommen.

Das russische Außenministerium teilte mit, dass derartige Vorhaben nicht zulässig sind und schätzen diese sogar als „Provokation“ ein. Im Außenministerium der Russischen Föderation ist man darüber besorgt, dass die NATO über die Möglichkeit nachdenkt, Spitzbergen „unter seine Fittiche zu nehmen“. Im Weiteren informierte die russische Seite ihre westlichen Kollegen über den Vertrag von Spitzbergen, der im Jahre 1920 in Paris angenommen wurde.

Gemäß diesem fällt das Archipel unter die Gerichtsbarkeit des Königreiches Norwegen, jedoch sieht dieser Vertrag nur wissenschaftliche Forschungsarbeiten vor, sowie die Nutzung von natürlichen Ressourcen und des Wassers der umgebenden Inseln, demzufolge allen Vertragsunterzeichnern das gleiche Recht zugesprochen wurde, so dass auch Russland das Recht hat, Zutritt zu den Inseln zu bekommen. Der ausschlaggebende Punkt des Vertrages, auf den sich das Außenministerium Russlands bezieht, ist der einer demilitarisierten Zone, die verbietet, auf dem Territorium des Archipels militärische Basen zu errichten, bzw. dieses sogar für Kriegszwecke zu missbrauchen.

Der vorliegende Vertrag ist aus folgenden Gründen geschlossen worden:
1. Spitzbergen hat keine alteingesessene Bevölkerung.
2. An seiner Erschließung haben 10 Länder teilgenommen, von denen jedes von ihnen wünschte, dass diese Inseln ihnen allein gehören sollten.

Der Vertrag wurde vor allem nötig, weil die schärfsten Konflikte darüber zwischen den drei skandinavischen Ländern Dänemark, Norwegen und Schweden ausgetragen wurden. Und zwar, weil dort Anfang der 20er-Jahre des 20. Jahrhunderts große Kohlevorkommen entdeckt wurden und erneut die Frage anstand, wem das Territorium gehört - diesem oder jenem Staat. Nach dem Ersten Weltkrieg kam man zu dem Schluss, um mögliche Konflikte darüber auszuschließen, einen Vertrag zu schließen, gemäß dem das Territorium de facto als gemeinsames betrachtet wird, juristisch hingegen Norwegen zuzusprechen. Bis zum heutigen Tage befinden sich auf Spitzbergen hauptsächlich Vertreter aus Russland und Norwegen und in geringer Zahl auch aus China und Polen. Die übrigen Vertragsteilnehmer verloren ihr Interesse an einer Reihe von Inseln des Nördlichen Eismeeres.

Außerdem ist das Außenministerium Russlands darüber besorgt, dass auf der letzten Sitzung der NATO die Verbindung zwischen der Geopolitik und der Zukunft der Arktis erörtert wurde. Nach Meinung des russischen Außenministeriums gibt es in der Arktis keinerlei Probleme, die der Einmischung einer militärischen Allianz bedürfen.


Veröffentlicht am 19.4.2017 bei mk.ru - Übersetzung aus dem Russischen: Brigitte Queck

Online-Flyer Nr. 611  vom 03.05.2017

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