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Aktueller Online-Flyer vom 25. Juli 2017  

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Globales
Titanische Aufgabe: USA und Zivilisation der Welt retten
Nach dem von Obama vorangetriebenen Verfall der USA
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Die zügellose Wut, der Frust und die Irrationalität Obamas geraten völlig außer Kontrolle, was wenige Tage vor dem Amtsantritt eines neuen US-Präsidenten beschämend herabwürdigend für das Weiße Haus wirkt. Anstatt sich für die Einheit der US-amerikanischen Gesellschaft einzuschalten, dass sie zusammen hinter ihrem neuen Präsidenten stehe, bemüht sich ein schlechter Verlierer Obama, den politischen Handlungsspielraum seines Nachfolgers Donald Trump einzuengen und ihn überall auf Obamas eigene gescheiterte Politik festzulegen, wohl wissend, dass Trump für eine andere Politik im Wahlkampf plädierte und dafür gewann.

Obama war nicht fähig, ja nicht wirklich willig, eine Wende in der Weltpolitik zu schaffen im Sinne einer Weltordnung, wo die Zivilisation und internationale Regeln zu regieren haben. Im Gegenteil. Seine kriegstreiberische grausame Manie gegen Libyen und Syrien hat die Grundsätze, für die die Vereinten Nationen stehen, unterminiert, demoliert und hinweggefegt. Der Völkerrechtler Obama als Präsident an der Spitze der USA musste erkennen, dass er vom Präsidenten Russlands zurückgewiesen wurde, als sich der Kreml entschloss, Syrien beizustehen gemäß Art. 51 der UN-Charta, um Obamas Terror-Banden und -Freunde eine militärische Schlappe in Aleppo zu erteilen und somit die Metropole von solchen terroristischen Kräften endlich am 23. Dezember 2016 befreite. Ein großer völkerrechtlicher wie militärischer Erfolg Russlands, der die scheinheilige Außenpolitik Obamas entlarvte. Seitdem sind die USA aus Gesprächen mit Syrien ausgeschlossen. Etwas anderes wäre unvorstellbar, denn mit einem Terror-Paten und Organisator darf man nicht sprechen, nicht verhandeln. Ein Terror-Pate, ein Terror-Förderer gehört hinter Gitter und verdient die Höchststrafe.

Durchforsten der Medien und Regierungsstellen erforderlich

Russland, Iran und die Türkei führen aber Friedensgespräche mit der Regierung Syriens und syrischen Oppositionellen in Astana, Kasachstan seit dem 9. Januar. Saudi Arabien,  Katar und die Golfemirate sind auch eingeladen. Nur die kriegsterroristischen Westmächte sind nicht dabei. Die Niederlage Obamas ist für die USA von einem eklatant riesigen Ausmaß, militärisch wie diplomatisch. Die US-Führungszirkel sind dadurch bis ins Innerste erschüttert. Ihnen bleibt nur, sich als Rächer gegen Russland aufzuspielen. Dazu bedienen sie sich unter Obamas Führung den ihm untergeordneten Geheimdiensten wie den CIA und seine ihm ergebenen lügnerischen Medien, die für die Konstruktion von Finten bereit und nützlich sind, wie sie es schon bewiesen haben, als sie auf Anordnung des ehemaligen Präsidenten George W. Bush die Finte der angeblich im Irak befindlichen Massenvernichtungswaffen konstruierten und verbreiteten, um Krieg gegen den Irak zu führen. Solche schwindelnden Geheimdienste und Medien tragen zur rechtsstaatlichen Demokratie gar nichts bei. Sich als Redaktion für Desinformation, Konfrontation, Finte und Krieg herzugeben, hat in einem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat nichts zu suchen und gehört unterbunden. Personen, die ein solches Verhalten zu verantworten haben, müssen aus Redaktionen und Verlagen verschwinden und durch seriöse professionelle Leute ersetzt werden. Hier ist ein regelrechtes Durchforsten der Medien und Regierungsstellen erforderlich. Demokratie, Freiheit und rechtstaatliche menschliche Werte sind nicht mit Demagogie, Falschheit, Schwindel, fanatischer Feindseligkeit und Hass zu verwechseln.

Die Montage einer bodenlosen Diskussion um angebliche russische Hackerangriffe ist gewiss politisch motiviert. Zu Recht warf der zukünftige Präsident Donald Trump der New York Times eine „politische Hexenjagd“ vor. Der einzige Grund, dass überhaupt darüber geredet werde, sei die „peinliche“ Niederlage der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl. Er strebe gute Beziehungen zu Russland an. Nur „Dummköpfe“ glaubten, das sei schlecht. Wären die höchsten Verantwortungsträger der EU und des Europäischen Parlaments keine Dummköpfe, hätten sie längst die Russland-Sanktionen aufheben müssen. Es sind willkürliche anmaßende Obama-Sanktionen, die nicht mehr lange aufrecht zu erhalten sind: Schon die Zerstrittenheit in der EU diesbezüglich spricht dafür, die EU-Außenpolitik gegenüber Moskau richtigzustellen. Was hört man von einem SPD-Politiker Martin Schulz darüber? Als Präsident des Europäischen Parlaments hat er hier ein Arbeitsfeld, um die europäische Russland-Politik auf die richtige Bahn zu lenken.

Unter Obama: Verfall der USA erreicht unvorstellbare Zuspitzung

Der Verfall der USA erreichte unter dem scheidenden US-Präsident Obama eine unvorstellbare Zuspitzung. Eine einmal rechtstaatliche demokratische Supermacht, die in Komplizenschaft mit Terroristen verfiel und überall mit ihnen hasardiert, ist für niemanden eine Schutzmacht, am wenigsten für freie demokratische Rechtsstaaten und ihre Gesellschaften. Die sogenannte „Schutzverantwortung“ ist eine perfide Erfindung  westlicher Mächte, um sich damit freie Bahn für ihre illegalen Interventionskriege zu verschaffen.

In diesem Verfall, den Obama selbst vorangetrieben hat, liegt die Ursache seiner tiefsten Niederlage. Seine Kriegstreiberei an der Seite von Terroristen aller Art veranlasst zu Recht ein komplettes Überdenken des politischen Konzeptes, das man von ihm am Anfang seines Amtes zu erkennen glaubte. Er hat sich von einer anfänglichen Hoffnung in eine universelle Enttäuschung verwandelt; von einem Symbol einer großartigen Idee in ein Symbol der Erbärmlichkeit eines überambitionierten Hochstaplers und Terrorpaten; von einem Objekt der Bewunderung in ein Objekt der Verachtung; von einer Garantie für Frieden und für den Triumph des Völkerrechts und der Zivilisation in die Ursache des gegenwärtigen Desasters der Demokraten, und was noch gravierender ist, von einem loyalen Diener der Weltstaatengemeinschaft und des eigenen Staates in ein Verräter der Weltstaatengemeinschaft und der eigenen Vereinigten Staaten; von einem Instrument des nationalen Respekts in ein Instrument der Geringschätzung, der Verleumdung und Scham für das eigene Land.

Obamas billiger Racheakt

Seit Monaten treibt der erbärmliche scheidende US-Präsident Obama Spekulationen an über mutmaßliche Cyber-Attacken Russlands, um Moskau für die Niederlage Clintons als Präsidentschaftskandidatin zu beschuldigen. Dass konkrete Indizien und Beweise bei seinen Anschuldigungen völlig fehlen, ist ihm egal, denn für seine persönliche Kampagne gegen den Kreml benutzt Obama bezahlte Medien und verbreitet wie gewohnt erfundene, ja konstruierte Nachrichten und Reports. Der Öffentlichkeit wurde ein 25-seitiger gemeinsamer Bericht der US-amerikanischen Regierungsorganisationen CIA, NSA und FBI zugänglich gemacht, der keine Quellenangaben und keine konkreten Beweise erhält. Darin ist der billige Racheakt Obamas offenkundig.

Obamas hysterische Attacken gegen Russland dürfen keineswegs Deutschland anstecken. Berlin hat genug mit der gezielten Propaganda und Infiltration der CIA und anderer fremder Dienste in Deutschland zu tun, um sich mit Fantastereien über Cyberattacken ablenken zu lassen. Vielmehr gibt es plausible Gründe, um verschiedene Arten von Attacken von US-Geheimdiensten und ihren europäischen Handlangern in Deutschland zu fürchten. Russland hat alle Vorwürfe wegen Hackerattacken zurückgewiesen.

Julian Assange von Wikileaks erklärt diesbezüglich, dass die Hackerangriffe auf E-mail-Konten von Hillary Clinton nicht von Russland gekommen seien. Gewisse Washingtoner Kreise würden Verwirrung stiften wollen vor dem Amtsantritt des neuen Präsidenten. Und in Deutschland? Welche Kreise sind daran interessiert, Deutschland ins Verderben zu lancieren und Berlin gegen Moskau auszuspielen?

Trump: sein demoliertes Land wiederaufbauen


Der neue Präsident Donald Trump wird sein demoliertes Land wiederaufbauen müssen. Was die demolierte Weltordnung betrifft, wird eine radikale grundsätzliche Erneuerung auf der Grundlage des Völkerrechts zu erfolgen haben. Patriotische kooperative Leute auf allen Ebenen werden dazu benötigt. Eine titanische Aufgabe, aber gewiss eine erfüllende hoffnungsvolle Aufgabe, weil es darum geht, nicht nur die USA, sondern auch die Zivilisation für die Welt zu retten.


Unter Bezugnahme auf:

Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ): „Vereinte Nationen - Chaos und Ordnung“ von Stefan Ulrich, 7.1.2017
SZ-Kommentar: „Trump – Das wird eine andere Welt“ von Hubert Wetzel, 7.1.2017
SZ-Titelseite: „Eine klare Eskalation“ von Sacha Batthynay, 9.1.2017
SZ-Kommentar: „Obama und Trump“ von Hubert Wetzel, 9.1.2017


Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war jüngstes Mitglied im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.


Siehe auch:

Donald J. Trump und George Soros
Die Welt im Zangengriff der Milliardäre?
Von Wolfgang Effenberger
NRhZ 595 vom 11.01.2017
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23445

Hillary gegen Donald
Hurra, die Hexe ist tot! Es lebe der Zauberer von Oz!
Von Diana Johnstone
NRhZ 595 vom 11.01.2017
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23431


Online-Flyer Nr. 595  vom 11.01.2017

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