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Aktueller Online-Flyer vom 11. Dezember 2017  

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Kommentar
Zum Präsidentschaftswahlkampf in den USA
Das kleinere Übel
Von Uri Avnery

WER WIRD in drei Tagen die Wahlen in den USA gewinnen? Ich weiß es genau. Wir brauchen die moderne Entsprechung der römischen Wahrsagern, die die Eingeweide von Tieren deuteten, und der moderneren Wahrsager, die aus dem Kaffeesatz lesen, die öffentlichen Meinungsumfragen, nicht zu befragen. Die Umfragen sind keineswegs genauer. Gewinnen wird die PLE – die Party of Lesser Evil, die Partei des kleineren Übels. Oder in diesem Fall: Der Kandidat des kleineren Übels. Die Leute werden ihre Stimme nicht FÜR jemanden abgeben, sondern GEGEN jemanden. Gegen das größere Übel. Das ist eine weltweite Erscheinung: In fast allen demokratischen Ländern gewinnt das kleinere Übel.

SEIT DER Gründung des Staates Israel 1948 hatten wir 20 Parlamentswahlen. Das Paralement (die Knesset) wählt dann die Regierung. In fünf dieser Wahlen habe ich mich selbst gewählt – in dreien davon habe ich eine Partei gewählt, in der ich den Vorsitz hatte, in einer eine Partei, in der ich zu den dreien gehörte, die sie gegründet hatten, und in einer habe ich eine Liste gewählt, in der ich den ehrenwerten 120. Platz einnahm.

In den übrigen 15 Wahlen stimmte ich für die PLE: die Partei, die ich für das jeweils kleinere Übel hielt. Und nicht für eine Partei, die ich liebte. Nicht für eine Partei, die ich bewunderte. Nicht für eine Partei, die ich für gut hielt. Eine solche Partei gab es nicht. Also wählte ich eben eine Partei, von der ich glaubte, dass sie dem Staat und dem Ziel, das für mich Vorrang hat: Frieden mit dem palästinensischen Volk und der gesamten arabischen und muslimischen Welt, den geringsten Schaden zufügen werde. Die Auswahl treffen ist ganz einfach: Du schreibst die Namen aller Parteilisten auf, in Israel sind es im Allgemeinen 10 bis 20. Dann streichst du die schlimmste. Das tust du so lange, bis nur noch eine übrigbleibt. Sicher, das klingt nicht gerade begeisternd. Du verlässt das Wahllokal nicht gerade in der Stimmung, dass du in den Straßen tanzen möchtest. Aber du erfüllst deine Bürgerpflicht auf vernünftige Weise. Du bist ein verantwortungsbewusster Bürger.

NATÜRLICH kannst du dich auch dafür entscheiden, überhaupt nicht zu wählen. Du kannst dir sagen: Eigentlich sind alle Parteien gleich, sie sind alle schlecht; mit gutem Gewissen kann ein rechtschaffener Mensch wie ich keine von ihnen wählen. In der Praxis ist das eine sehr schlechte Entscheidung. Wenn du nicht für das kleinere Übel stimmst, stimmst du tatsächlich für das größere Übel. Dasselbe läuft im amerikanischen System ab. Es ist schlecht, wenn man für den Kandidaten einer dritten Partei stimmt. Für jemanden stimmen, der keine Chance hat zu gewinnen, wie nett er auch sein mag, ist schlecht. Du hast dabei zwar ein gutes Gefühl, aber in Wirklichkeit bedeutet es, dass du deine wertvolle Stimme wegwirfst. Es ist – du wirst entschuldigen – etwas wie eine politische Onanie.

ÜBER DIE Systeme. Ich war schon immer ein entschlossener Verfechter des israelischen Systems der Verhältniswahl. Die Bürger stimmen für eine Parteiliste. Offen gesagt: Ich habe davon profitiert, da keine Liste, auf der ich zuoberst stand, jemals mehr als 2% erreicht hat. Damals war 1% das Minimum.
Wenn ich das System jedoch jetzt im Rückblick betrachte, bin ich nicht mehr so sicher. Es neigt dazu, die Knesset mit lauter Niemands zu füllen. In der Praxis ernennt der Parteiführer alle Kandidaten, die dann auf seiner Liste erscheinen, und er füllt die Liste mit den Leuten, auf die er sich bedingungslos verlassen kann.

Am konsequentesten praktiziert das Avigdor Lieberman. Bei jeder Wahl schubst er alle Abgeordneten seines „Israel ist unsere Heimat” aus der Knesset und füllt seine Liste mit neuen Leuten, die natürlich vollkommen von ihm abhängen. In den beiden größten Parteien gibt es Vorwahlen, aber das Ergebnis ist dasselbe.
Dieses System ist nun bis zu einem Punkt degeneriert, von dem es kein Zurück mehr gibt.

Faktisch wählen die Bürger den Parteiführer. Viele der übrigen derzeitigen Abgeordneten verbringen ihre Zeit mit verzweifelten Versuchen, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit mit immer monströseren „Initiativen” auf sich zu lenken. Sie sind ausschließlich ihrem Parteiführer verantwortlich. Jetzt ziehe ich das britische System vor. Nach dem wird das Land in Wahlbezirke unterteilt, jeder Distrikt wählt einen Abgeordneten. Die MPs sind dann den Wählern ihres Wahlbezirks verantwortlich. Sie müssen deren Hoffnungen erfüllen, wenn sie wiedergewählt werden wollen. Es stimmt, auch dieses System hat einen großen Fehler: Der Gewinner bekommt alles. Alle Stimmen, die anderen Kandidaten gegeben werden, sind verloren. 45 oder mehr Prozent der Wähler können dabei durchaus ohne Vertretung im Parlament bleiben.

ZURÜCK zu den gesegneten USA. Da ist das Wahlsystem ganz anders. Die Wähler wählen indirekt einen Präsidenten, den Erben des britischen absoluten Monarchen, der das Land vor der Gründung der Republik regierte. Amerikanische Präsidenten haben enorme Macht. Um die können die demokratischen Präsidenten und Ministerpräsidenten in aller Welt sie nur beneiden. Bei diesen Wahlen gibt es nur zwei wirkliche Kandidaten. Die amerikanischen Wähler müssen sich zwischen ihnen entscheiden. Alles andere ist Unsinn. Bei den bevorstehenden Wahlen ist keiner der beiden Kandidaten sehr attraktiv. Die Amerikaner konnten Abraham Lincoln verehren, Franklin Delano Roosevelt bewundern und John F. Kennedy und seine Frau lieben. Die derzeitigen Kandidaten wecken nicht dergleichen Gefühle.

Für die meisten vernünftigen Staatsbürger ist es also eine Frage nach dem kleineren Übel. Wenn beide schlecht sind, wer ist der oder die Schlechtere?
Für mich, der ich Bürger eines anderen Landes bin, gibt es da überhaupt keine Frage. Zuerst einmal ist da die Frage nach der Erfahrung – ganz abgesehen von charakterlichen Bedenken. Ich wüsste gerne, ob es jemals einen Präsidentschafts-Kandidaten gegeben hat, der zuvor niemals ein öffentliches Amt innehatte - weder als Vizepräsident noch als Gouverneur noch als Senator noch als Abgeordneter und nicht einmal als Hundefänger.

Politik ist ein Beruf. Kein besonders hübscher, sicherlich, aber nichtsdestoweniger ein Beruf. Man lernt, bestimmte Dinge tun: Wie man Ziele erreicht. Wie man das System manipulieren kann, um seine Ideale zu befördern. Die Idee, dass man innerhalb weniger Minuten aus dem Leben eines privaten – selbst eines erfolgreichen – Bürgers in das Amt des mächtigsten Staatsmannes der Welt springen könnte, ist absurd. Ja, schlechte Erfahrungen sind besser als gar keine Erfahrungen. Aus schlechten Erfahrungen kann man lernen, man kann Lehren aus ihnen ziehen. Aus nichts kann man nichts lernen. Nachdem wir das geklärt haben, können wir versuchen, die Kandidaten zu analysieren.

Hillary Clinton verströmt nun nicht geradezu Charme aus allen Poren. Ich bin nicht sicher, ob ich beim Abendessen gerne neben ihr sitzen würde. Aber sie ist kompetent. Sie hat mehr Vorerfahrung als die meisten Kandidaten in der Geschichte Amerikas hatten. Sie ist mehr oder weniger eine normale Politikerin. Das genügt. Die Email-Geschichte scheint weitgehend aufgebauscht zu sein. Sicherlich, es war dumm von ihr. Aber es ist ganz unmöglich, dass sie das noch einmal macht. Die Besessenheit der amerikanischen Öffentlichkeit von diesem Thema ist mir unverständlich. Dagegen verstehe ich das Verhalten des FBI-Chefs. Dergleichen Leute gehören immer zur extremen Rechten.

SEIT EWIGKEITEN fragen Juden nach jeder Diskussion: „Aber nützt das den Juden?”  Heute mögen Israelis eine ähnliche Frage stellen: „Ist er oder sie gut für Israel?” Nun ja, es kommt darauf an, von was man meint, dass es für Israel gut sei. Bedingungslose Unterstützung einer israelischen Regierung, die uns in den nationalen Selbstmord führt, oder Unterstützung des Friedens zwischen Israel und Palästinensern, wie meine Freunde und ich glauben? Wenn das Erstere richtig ist, sind beide Kandidaten akzeptabel. In dem unglaublich korrupten amerikanischen Wahlsysteme brauchen beide riesige Summen, um ihre Wahlkampagnen durchzuführen. Aus irgendeinem Grund neigen jüdische Milliardäre dazu, mehr als andere zu spenden.

Trump bekommt riesige Summen von dem jüdischen Kasinobesitzer Sheldon Adelson, der Benjamin Netanjahu zu seinen wertvollen Besitztümern rechnet. Israels größte Zeitung, die Adelson gehört und die er gratis verteilt, ist ganz und gar Netanjahu persönlich gewidmet. Clintons fünf führende milliardenschwere Unterstützer sind Juden. Sicherlich wird sie hinsichtlich des Friedens im Nahen Osten Barak Obamas Linie (wenigstens der bisherigen) folgen: sich jeder Aktion enthalten. Die israelische Regierung bedingungslos unterstützen.

Wenn das ein wenig antisemitisch klingt, dann deshalb, weil es das ist. Als ich vor Kurzem einem Ausländer die vollkommene Unterwerfung des amerikanischen Kongresses unter die israelische Regierung erklärte, rief er: „Aber das steht ja in den Protokollen der Weisen von Zion!” Es steht dort tatsächlich. Das widerwärtige Dokument, das die Geheimpolizei des Zaren vor mehr als hundert Jahren zusammenbraute, erzählt von der jüdischen Verschwörung, die Welt durch Geld zu beherrschen. Jetzt behrrschen jüdische Spender beide Präsidentschaftskandidaten der führenden Macht in der Welt. Aus irgendeinem Grund unterstützen diese Milliardäre die gegenwärtige israelische Politik, von der ich glaube, dass sie in die Katastrophe führt. Unter diesem Aspekt, gibt es also keinen großen Unterschied zwischen den beiden.  

ALLES IN ALLEM scheint Hillary Clinton eine akzeptable, wenn nicht ideale Kandidatin zu sein. Donald Trump dagegen nicht. Wenn es ihn nicht gäbe, könnte sich  niemand vorstellen, dass es so einen wie ihn geben kann. Inzwischen wissen wir, dass er Rassist ist, die Schwarzen und Latinos hasst, ein Frauen- und Gay-Hasser. Alles in allem ein übler Geselle. Er scheint keine Weltanschauung zu haben, er hat keine erkennbaren Werte. Er ist ein geborener Unterhalter. Ich gebe zu, dass ich jetzt seit Wochen, jedes Mal, wenn ich die Morgenzeitung zur Hand nehme, als Erstes nach Trumps neuesten Kapriolen Ausschau halte. Er mag ja ein hervorragender Geschäftsmann sein. Man wirft ihm vor, er habe verschiedene Male Bankrott gemacht. Aber das ist vielleicht eine kluge Geschäfts-Taktik. (Ein jüdischer Witz erzählt von zwei Juden, die eine Partnerschafts-Vereinbarung entwerfen. Einer von beiden fordert die Klausel: „Im Falle eines Bakrotts, wird der Gewinn zu gleichen Teilen geteilt.”) Aber es ist ein großer Unterschied, ob man ein Geschäft oder ein Land betreibt. Und noch dazu nicht irgendein Land. Geschäfte führen keine Kriege. Geschäfte haben keine Atomwaffen.

Trump könnte sich als guter Präsident erweisen, als pragmatischer Erneuerer. Aber das Risiko ist einfach zu groß. Für Trump stimmen kann ebenso gut zu einer weltweiten Katastrophe führen, die auch uns verschlingt. Wenn Sie also amerikanischer Bürger sind, wählen sie bitte das kleinere Übel.

IN LETZTER MINUTE: Selbst wenn es alle diese Gründe nicht gäbe, gibt es für mich einen Grund, der alle Trumps übertrumpft: Ein Geräusch. Ein Geräusch, das ich seit meiner Kindheit in Deutschland im Ohr habe: Das Geräusch hysterischer Massen, die nach jedem Satz des Führers kreischen. NICHT NOCH EINMAL!


Uri Avnery, geboren 1923 in Deutschland, israelischer Journalist, Schriftsteller und Friedensaktivist, war in drei Legislaturperioden für insgesamt zehn Jahre Parlamentsabgeordneter in der Knesset. Sein Buch „Israel im arabischen Frühling – Betrachtungen zur gegenwärtigen politischen Situation im Orient“ ist in der NRhZ Nr. 446 rezensiert.

Für die Übersetzung dieses Artikels aus dem Englischen danken wir der Schriftstellerin Ingrid von Heiseler. Sie betreibt die website ingridvonheiseler.formatlabor.net. Ihre Buch-Publikationen finden sich hier.



Anmerkung der NRhZ-Redaktion:


Zur Zeit der Veröffentlichung des Artikels in der NRhZ ist die Wahl bereits gelaufen. Donald Trump ist mit einem sehr eindeutigen Ergebnis zum Präsidenten der USA gewählt worden. Uri Avnery fühlt sich bei Donald Trump an die Zeit des Nationalsozialismus erinnert. Wir geben zu bedenken, dass derartige Vergleiche mit Hitler und Nationalsozialismus von den Mainstream-Medien vielfach verwendet werden, wenn jemand eine Gefahr für herrschende Kreise darstellt. Desweiteren sei daran erinnert, dass Rainer Rupp sich beim Wahlkampf für Hillary Clinton an die "Sportpalast-Rede" erinnert fühlte. RT Deutsch schreibt zum Wahlausgang:

Trump: "Wir werden mit allen Ländern und Völkern zusammenarbeiten und wollen Kooperation, keine Konflikte."

Seinem Wahlspruch „America first“ fügte der künftige US-Präsident hinzu, anderen Ländern die Freundschaft der USA, nicht deren Feindschaft anbieten zu wollen: "Wir werden mit allen Ländern und Völkern zusammenarbeiten und wollen Kooperation, keine Konflikte." Innenpolitisch will sich der Immobilienmogul dem Wiederaufbau der Infrastruktur im Land widmen... Noch ist offen, wie sich die Wahl Trumps auf das transatlantische Bündnis auswirken wird. Auf höchster Regierungsebene äußerte sich im Vorfeld der Wahl Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier über den künftigen US-Präsidenten und bezeichnete diesen als „Hassprediger“. Kurz vor der endgültigen Entscheidung bezeichnete Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen den absehbaren Wahlausgang als „schweren Schock“. Die deutschen Mainstreammedien, die im Vorfeld nicht einmal den Versuch unternahmen, beiden Kandidaten mit einer objektiven Haltung zu begegnen, stehen nun vor der schweren Aufgabe, ihren Lesern und Zuschauern zu erklären, warum die USA auch unter Trump ein wichtiger Partner für Deutschland sind. Glückwünsche an den Wahlsieger kamen bereits aus Moskau: In einem Telegramm gratulierte der russische Präsident Wladimir Putin seinem künftigen Amtskollegen aus Übersee zum Sieg. In seinem Schreiben formuliert Putin seine Hoffnung auf eine fruchtbare Zusammenarbeit zur Überwindung der Krise in den Beziehungen zwischen Russland und den USA. (RT Deutsch am Tag nach der Wahl, am 9.11.2016 um 10:02 Uhr)


Siehe auch:

Zum Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl
Trump versetzt Medien und Politik in Schockstarre
Von Rainer Rupp
NRhZ 587  vom 10.11.2016
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23281

Zum Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl
Trumps Wahlsieg: Garant für den Weltfrieden?
Von Wolfgang Effenberger
NRhZ 587 vom 10.11.2016
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23280

US-"Kommunisten" und "junge Welt" unterstellen Trump, gefragt zu haben
„Warum sollten wir keine Atomwaffen einsetzen?“
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 586 vom 02.11.2016
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23251

Aufsehen erregende Rede vom 14. Oktober 2016
Der Moment der Abrechnung
Von Donald Trump
NRhZ 585 vom 26.10.2016
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23236

US-Präsidentschaftswahlkampf 2016
Donald Trump: Ein Angriff auf die Grundwerte der amerikanischen Demokratie?
Von Rainer Rupp
NRhZ 585 vom 26.10.2016
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23240

Eine Betrachtung gegen die Orientierungslosigkeit
Ein Hoch auf unsere Herrschaftsmedien (II)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 583 vom 12.10.2016
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23189

Diana Johnstone: Die Chaos-Königin
Clinton am roten Knopf
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 581 vom 28.09.2016
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23171

US-General für Clinton heizte auf Parteitag Kriegsbereitschaft an
Rezept für den Dritten Weltkrieg
Von Rainer Rupp
NRhZ 573 vom 03.08.2016
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23011

Online-Flyer Nr. 587  vom 09.11.2016

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