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Aktueller Online-Flyer vom 24. Oktober 2017  

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Krieg und Frieden
Einspruch gegen TTIP, CETA und Kriegspolitik! Auf zur Friedensdemo am 8.X.
Widerstand gegen Imperialismus und Krieg ist möglich!
Von Irene Eckert

Aus Protest gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA sind am Samstag in Deutschland mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen, laut Polizeiangaben. Die Veranstalter teilten gar mit, bundesweit seien 320.000 Menschen zu den Demonstrationen gekommen. Aufgerufen zu den Kundgebungen hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltverbänden und kirchlichen Gruppen und das ist gut so. Die bunte Menschenmasse, die etwa in Berlin trotz strömendem Regen die Straßen füllte, verdeutlicht einmal mehr, dass Einigkeit stark macht und dass die Menschen bereit sind zum Widerstand, ganz gegen die Unkenrufe pseudo-friedensbewegter Kräfte, die so tun, als wären die deutschen Bürger eine Herde von Lämmern.



Trommelfeuer gegen Russland

Der Widerstand gegen TTIP und CETA ist aber auch friedenspolitisch von großer Relevanz. Sind diese als Oktroy gedachten Vereinbarungen doch nur die wirtschaftliche Seite der US-gesteuerten Eindämmungsversuche gegen China, Russland und Europa. So absurd sich das zunächst anhören mag. Unter dem verharmlosenden Etikett von Freihandelsabkommen wird Stellung bezogen zu einer Embargo-Politik, die ergänzend zu den nach wie vor bestehenden Sanktionen gegen den Iran, Russland, Syrien, selbstverständlich auch Nordkorea, unliebsamen Konkurrenten der Krieg erklärt wird. Dieser Krieg wird wahnwitziger Weise vom US-Imperium auf allen Ebenen zielgerichtet vorbereitet. Das mediale Trommelfeuer gegen Russland, den angeblichen Aggressor und der NATO-Aufmarsch an seinen Grenzen ist ein anderer Aspekt derselben völkerrechtswidrigen, unheilvollen Politik.

Während Russlands Diplomatie unermüdlich darum bemüht ist, sowohl in Syrien als auch in der Ukraine die gefährliche Eskalationsspirale zu entschärfen und die Außenminister der beiden Großmächte Lavrow und Kerry um die Einhaltung mühsam austarierter Waffenstillstandsabkommen ringen, zielt das Pentagon darauf ab, alle Verhandlungserfolge wieder zu torpedieren.

Dessen ungeachtet hat in New York die UN-Vollversammlung begonnen. Die Vereinten Nationen bleiben der Ort an dem gewaltfreie Konflikt-Lösebemühungen zum Erfolg geführt werden können. Die UN-Charta bietet dafür die richtige Plattform. Wir können gewiss sein, dass die großen anti-hegemonialen Kräfte China, Iran, Russland und ihre Kooperationspartner in Asien, Afrika und Lateinamerika auch in diesem Jahr alle Kräfte darauf richten werden, dem Anti-Terrorkrieg gemeinsam einen neuen Impuls zu verleihen. Sie werden auch mit Vorschlägen nicht sparen, eine multipolare, offene, gerechtere Weltordnung anzuvisieren. Die Umsetzung jedweder Friedensordnung, die wegführen muss vom unipolaren Vorherrschaftsstreben ist aber auf eine wachsame Weltöffentlichkeit angewiesen. Diese Öffentlichkeit muss sich die konstruktiven Vorschläge zu eigen machen, die heilsamen Kräfte in der Welt erkennen und benennen und sich endlich vom alten Feindbilddenken befreien. Auch die Gleichsetzung von Opfer und Aggressor, von Delinquent und Verteidiger muss beendet werden.

Westliche Wertegemeinschaft: ein baufälliges Konstrukt

Die alte Ordnung ist brüchig geworden. Mit jedem Tag wird sichtbarer, dass die Vereinigten Staaten und ihre sogenannte westliche Wertegemeinschaft ein baufälliges Konstrukt sind. Das Geheimhaltungsgebot, das die Amerikaner den Russen bei der jüngsten Syrienabmachung abverlangen, findet seine Parallele in der Wirtschafts- und Handelspolitik wie sie mit CETA und TTIP verewigt werden soll. Die Verfahrensweise ist undemokratisch, das Ergebnis die endgültige Entrechtung der Völker. Der Hegemon glaubt an seinen Exzeptionalismus und an seine militärische Macht, mit deren Hilfe es ihm schon viel zu lange gelungen ist, dem Rest der Welt seinen Willen aufzudrängen. Diese Ära aber geht zu Ende. Neue Kräfte sind am Erstarken. Chinas Wirtschaftskraft verschafft der volkreichsten Nation der Erde zu einem immer selbstbewussteren Auftreten. Der G20 Gipfel in Hangzhou machte dies jüngst vor aller Welt erneut deutlich. Der Präsident der Vereinigten Staaten musste ohne den üblichen roten Teppich durch die Hintertreppe sein Flugzeug verlassen. Ehrengast der grandiosen Veranstaltung war der russische Präsident Putin. China entsandte kürzlich eine hochrangige Militärdelegation nach Syrien und ist dort zu deutlicherem Engagement bereit.

Die Drohungen der stark angeschlagenen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton nach ihrer erhofften Nominierung, Syrien endgültig zu „befrieden“, laufen ins Leere. Sie wird sie nicht realisieren können. Die mit ihrer Hilfe inthronisierten Vasallen in Kiew werden sich ebenfalls umorientieren müssen. Auch die neuerliche Stütze durch einen wieder einmal ungerechtfertigten IWF-Kredit wird ihnen nicht mehr aus ihrer selbst verschuldeten Misere helfen.

Mit den Amerikanern im Schlepptau ist kein Staat mehr zu machen

Worauf es ankommt ist, Volkes Stimme überall lauthals und mächtig Gehör zu verschaffen und sich auf die richtigen Verbündeten zu stützen. Mit den Amerikanern im Schlepptau ist kein Staat mehr zu machen. Die beiden Präsidentschaftskandidaten bringen den Zustand dieser einst großen Nation trefflich zum Ausdruck: eine kranke, ältliche Frau, die ihrem Karriereziel alles geopfert hat und die sich völlig in den Fängen des militärisch-industriellen Establishment und von ausländischen Geldgebern wie Saudi-Arabien befindet und ein Multimilliardär und Immobilienhai, der von den eigenen Leuten gehasst und gechasst wird, weil er die NATO für obsolet hält und mit Russland kooperieren will.

Um uns auf eine große Manifestation für den Frieden am 8. Oktober in Berlin gut vorzubereiten, müssen wir uns diese Zusammenhänge ins Bewusstsein rufen und sie unter die Menschen bringen.

Kooperation statt Konfrontation!
Beendet die unheilvolle Sanktionspolitik!!
Votiert für nationale Souveränität statt Vasallentreue!


Erstveröffentlichung am 17.9.2016 bei Eirenae's blog mit dem Titel "Einspruch gegen TTIP, CETA und Kriegspolitik! Widerstand gegen Imperialismus und Krieg ist nötig und möglich! Auf zu einer großem Friedensmanifestation am 8. Oktober in Berlin"


Online-Flyer Nr. 580  vom 21.09.2016

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