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Aktueller Online-Flyer vom 11. Dezember 2017  

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Wirtschaft und Umwelt
Erklärung zu den Aktionen am 17.9.2016 gegen CETA und TTIP
Bedrohung für Demokratie und Frieden - Gerechtigkeit und fairer Handel sehen anders aus
Von Vorbereitungskreis Bundesweite Friedensdemonstration 8.X.

NATO-Osterweiterung und Verträge wie TTIP haben ein gemeinsames Ziel. Sie sind gegen Russland gerichtet - TTIP, indem ein Keil zwischen Westeuropa und Russland getrieben wird und so eine wirtschaftliche Kooperation mit Russland be- oder verhindert wird. So war es von Eugen Drewermann am 18. Juli 2016 bei einem Vortrag in Aachen zu hören. Ein breites Bündnis ruft unter dem Motto "Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! Jetzt wird entschieden!" bundesweit am 17. September 2016 zu Großdemonstrationen in sieben Städten auf – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Der Vorbereitungskreis der bundesweiten Friedensdemonstration „Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ am 8.10. in Berlin bezieht Stellung. Die NRhZ dokumentiert die Erklärung.

Frieden, eine gesicherte Umwelt und menschenwürdige soziale Verhältnisse gehören zusammen. Sie wirken aufeinander ein und hängen voneinander ab. Die Zustände in allen drei Bereichen haben bestimmenden Einfluss auf unsere Lebensverhältnisse.

Beziehungen, bei denen eine Seite über die andere bestimmen und Verhältnisse diktieren will, Unterordnung unter die eigenen partiellen Interessen verlangt, monopolartige Macht über die andere Seite ausübt, führt zu erschwerten Lebensbedingungen, verschärft soziale Ungleichheit und führt damit zu noch mehr Konflikten und Kriegen. TTIP und CETA sind friedensgefährdend.

CETA und TTIP sind Programme der weiteren Konzentration und Monopolisierung der Rüstungsindustrie, der weiteren Verbreitung des Rüstungsexports sowie des Waffenhandels.

Mit CETA droht TTIP durch die Hintertür zu kommen. Wir teilen den Standpunkt, dass beide Abkommen eine Gefahr sind für unsere Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards, für öffentliche Daseinsvorsorge und für kulturelle Vielfalt. Auch CETA würde den Vorrang des Kapitals vor dem Gemeinwohl besiegeln. Die eigens dafür geschaffene private Sondergerichtsbarkeit bleibt ein Klageprivileg für Konzerne. Investorenschatz soll vor öffentlicher Daseinsvorsorge stehen.

Wir wenden uns deshalb gegen diese beiden Abkommen. Sie stellen die Lebensbedingungen eines Großteils der Menschen und das friedliche Zusammenleben in Frage.

Wir rufen deshalb als Friedensbündnis zur Unterstützung und zur Teilnahme an den Kundgebungen und Demonstrationen gegen CETA und TTIP am 17. September in mehreren deutschen Großstädten auf.


Siehe auch:

Aufruf zu Großdemonstrationen am 17. September 2016 in sieben deutschen Städten – Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! Jetzt wird entschieden!
NRhZ 571 vom 20.07.2016
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22969

Online-Flyer Nr. 579  vom 14.09.2016

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Von Kostas Koufogiorgos
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