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Aktueller Online-Flyer vom 23. Januar 2017  

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Die-In-Flashmob mobilisiert zu Stop-CETA/TTIP-Demo am 17. September
Sterben gegen CETA
Von Arbeiterfotografie

11:55 Uhr auf dem Flohmarkt in der Alten Feuerwache in Köln. Es herrscht reges Treiben. Alles scheint normal. Dann plötzlich, Punkt 12 Uhr, ertönt eine Feuerwehrsirene, und verteilt über den Platz fallen Menschen schreiend um. Die Sterbenden tragen T-Shirts mit der Aufschrift "Mit CETA stirbt...". Und es werden Schilder hochgehalten "...die Demokratie"; "...der Umweltschutz"; "...die Arbeitnehmerrechte"... Bevor die Besucher*innen richtig verstehen, was passiert, sind die Sterbenden wieder verschwunden. Zurück bleiben nur in die Hand gedrückte Flyer mit Infos zu CETA & TTIP sowie dem Hinweis auf die Anti-CETA-TTIP-Großdemo am 17. September. So in etwa war es geplant. Und so ähnlich trug es sich am Samstag, dem 30. Juli 2016, in Köln zu. Es war ein von Attac Köln initiierter Flashmob auf dem Innenhof des Bürgerzentrums Alte Feuerwache und am nahe gelegenen Eigelsteintor, mit dem zur Stop-CETA/TTIP-Demo am 17. September mobilisiert werden sollte.


Stop CETA/TTIP – Flashmob in Köln (alle Fotos: arbeiterfotografie.com)


Flohmarkt auf dem Innenhof der Alten Feuerwache in Köln


Es geht um CETA und TTIP…


Akteure am Rande des Flohmarkts auf dem Innenhof der Alten Feuerwache in Köln


Demokratie statt Freihandel – TTIP und CETA in die Tonne


Mit CETA sterben Arbeitsrechte


Mit CETA stirbt der Sozialstaat


Mit CETA stirbt unser Wahlrecht


Mit CETA stirbt der Bauer


Mit CETA stirbt die Demokratie


Mit CETA stirbt der Sozialstaat


Mit CETA sterben Arbeitsrechte


Freiheit statt TTIP


Mit CETA stirbt die Demokratie


Eigelsteintor in Köln


Mit CETA stirbt der Sozialstaat


TTIP un-fair-handelbar


Mit CETA stirbt die Demokratie


Flashmob-Akteure


Aufruf der Initiatoren

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.

CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.

Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, den 17. September in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Damit fordern wir auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen.

Wir sind Teil einer transnationalen Bewegung: Auf beiden Seiten des Atlantiks streiten wir zusammen mit unseren Freund/innen und Partner/innen in Kanada und USA gegen Abkommen, die vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben.

Hier wie dort treten wir für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere
  • Demokratie und Rechtsstaat fördern sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen für die Zukunft sichern,
  • nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch, Umwelt und guter Arbeit stärken sowie
  • die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern.
Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch CETA und TTIP gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderklagerechte für Investoren gefährden demokratische Handlungsfreiheiten.

CETA, TTIP und das Dienstleistungsabkommen TiSA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken transnationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. CETA und TTIP grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die
  • Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards erhöhen statt sie zu senken oder auszuhebeln;
  • •    Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben statt sie auszuhöhlen;
  • öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken statt sie zu schwächen;
  • kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;
  • bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;
  • die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen statt sie zu vergrößern
  • global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und
  • transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.
Hierfür gehen wir am Samstag, den 17. September in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart auf die Straße. Demonstrieren Sie mit!


Der Aufruf ist hier abrufbar:
http://www.ttip-demo.de/home/aufruf/

und kann hier unterzeichnet werden:
http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/


Online-Flyer Nr. 573  vom 03.08.2016

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Von Kostas Koufogiorgos
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