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Aktueller Online-Flyer vom 11. Dezember 2017  

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Medien
Skandalöser medialer Förderer der Desinformation und Lügen – US-Erpressung erkennen
Rückkehr zum Völkerrecht statt außenpolitischem Zerstörungswerk
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Wie lange noch will man sich einen Blinden leisten, der meint sehen zu können? Ein Journalist, der die Realität nicht erkennt und sie extrem deformiert, ist ein skandalöser Förderer der Desinformation und Lügen durch die Presse. Eine „selbstbewusste und fordernde Nation, die eigene Spuren in der Sicherheitspolitik ziehen möchte und einen Anspruch anmeldet zur Gestaltung Europas...“ ist und bleibt inexistent, mindestens was Deutschland betrifft. Den ganzen Kalten Krieg entlang gab es kein selbstbewusstes Deutschland, denn die westdeutsche Bundesrepublik war mittels des US-geführten Militärbündnisses NATO total den USA unterworfen. Nach der Grenzöffnung zwischen beiden deutschen Staaten 1989 zementierte die Bush-Regierung plump und schnell dieselbe Unterwürfigkeit und Bindung durch ihre erpresserische Bedingung für die deutsche Einheit, das gesamte Deutschland in der NATO zu behalten, eine Bedingung, die die Regierung Kohl-Genscher akzeptieren musste, denn sonst hätten sich die USA gegen die deutsche Vereinigung quergestellt. Deutschland verpasste damals die Chance, eine gesamt-europäische sicherheitspolitische Ordnung von Lissabon bis Wladiwostok zu errichten und blieb weiterhin zwangsläufig an die NATO-USA gekettet und damit unter Fremdbestimmung. Eine Redaktion, die die hierdurch erfolgte und weiter erfolgende Erpressung nicht erkennt, ist eine ignorante, ungebildete Redaktion, von „Selbstbesinnung“ oder Souveränität ganz zu schweigen.


Montage: NRhZ

Kornelius Bekenntnis zum NATO-Bündnis ist allein sein erbärmliches Anliegen im Interesse der Dominanz eines fremden Staates. Jedenfalls ist in Europa die Bereitschaft zu Militäreinsätzen in Krisenstaaten nach der desaströsen Erfahrung in Afghanistan, in Libyen und dem US-Debakel im Irak drastisch gesunken. Auch in den USA gibt diese gescheiterte Außenpolitik vielerorts Anlass zum Nachdenken.

Selbstbewusstes souveränes Deutschland nur ohne Fremdbestimmung

Die tendenziöse Darstellung von Stefan Kornelius („Bedrängt von allen Seiten“, SZ 14.6. und „Bedrängt von allen Seiten“ und „Steinmeiers Verbalnoten“ SZ 15.6.) ist für die politische Entwicklung eines wünschenswerten, selbstbewussten souveränen Deutschlands völlig kontraproduktiv. Fremdbestimmung, auch wenn von der SZ-Redaktion zelebriert, hat dabei nichts zu suchen. Stattdessen ist die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes aller deutschen Staatsbürger angesagt, obwohl es den angelsächsischen Machtzirkeln, die auch hinter der SZ wirken, nicht passt.

SZ als US-NATO-Sprachrohr bedenkenlos hinter der mörderischen aggressiven US-Außenpolitik

Die Süddeutsche Zeitung und ihr außenpolitischer Ressortleiter Stefan Kornelius sind als US-NATO-Sprachrohr bekannt. Deshalb steht die SZ auch in dem Ruf, das Zentralorgan des Pentagon in Deutschland zu sein. Kein Wunder, dass sich die SZ-Redaktion und Stefan Kornelius bedenkenlos der mörderischen aggressiven US-Außenpolitik anschließen, die Terror und Gewalt betreibt. Daher auch die wiederholt in der SZ und anderen US-gelenkten Medien und Ansprachen auftauchende Wendung von „neuen Verantwortungen“ Deutschlands, die aber konkret keiner sieht, nicht einmal der deutsche Außenminister selbst.

Radikalisierte tradierte Außenpolitik an der Seite von Extremisten und Reaktionären als destruktiv und gescheitert erkennen

Hat etwa die weitere unsinnige Konfrontation mit Russland und der Unfug der Bundesregierung, gerade Russland als eine Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent darzustellen etwas damit zu tun, dass jetzt überall die dritte Generation nach der deutschen Nazi-Zeit vorherrscht und viele von ihnen völlig geschichtsvergessen wie Mitglieder der SZ-Redaktion wieder für ein starkes Deutschland schwärmen und meinen, Krieg besser organisieren zu können als die USA? Für diese verlorene Generation wird die „neue Verantwortung Deutschlands“ in militärischen Kategorien gedeutet. Daher ihre Akzeptanz der militärischen NATO-Aggressivität.

Russland für Frieden und Stabilität innerhalb und außerhalb Europas

Gerade Russland ist das europäische Land, das sich für Frieden und Stabilität entschlossen und wirksam einsetzt, nicht nur in Europa, wo es dem Bürgerkrieg in der Ukraine zusammen mit Deutschland und Frankreich beizulegen hilft, sondern auch bei allen Konflikten in der Nachbarschaft des Kontinents wie jetzt in Syrien. Es ist deshalb grotesk und absurd, Russland als Bedrohung für die Sicherheit darzustellen. Kornelius fehlt der Mut und die Ehrlichkeit, die wahren Sponsoren der Gewalt, des Hasses und Terrors beim Namen zu nennen, nämlich die Achse USA/EU. Es gelingt ihm jedoch nicht, ihr außenpolitisches Zerstörungswerk zu vertuschen. Dafür ist es inzwischen zu allgegenwärtig in den Köpfen der Menschen. Wäre Stefan Kornelius nicht so befangen in seinen Illusionen über die US-Herrschaft, würde er diese radikalisierte tradierte Außenpolitik an der Seite von Extremisten und Reaktionären als destruktiv und gescheitert erkennen und Deutschland und Europa zu einer Rückkehr zum Völkerrecht aufrufen.

Charta der Vereinten Nationen offensichtlich verbotenes Terrain für die SZ

Wenn die SZ in ihrem Leitartikel „Die Putin-Diät“ von Julian Hans (16.6.) meint: „In Wahrheit geht es aber nicht darum, dass Russland sich dem Willen der USA oder der EU beugt, sondern darum, ob es wieder nach den Regeln spielt“ - dann stellt sich einfach die Frage, um welche „Regeln“ es sich handelt. Es gibt keine Sonder-Regeln für die Achse USA/EU, auch wenn in der Praxis dort die Dominanz der Banken und Konsortien ihre eigenen Regeln diktieren und sich damit über Recht und Gesetz hinwegsetzen. Russland wird sich niemals der willkürlichen Dominanz der USA/EU unterwerfen. Das ist klar. Schon die Sowjetunion hat sich immer an die internationalen Regeln gehalten, die nach der Niederlage von Nazi-Deutschland in der Charta der Vereinten Nationen (UN) auf der Konferenz von San Francisco 1946 festgeschrieben wurden. Die UN-Grundsätze sind die einzigen Regeln, die die internationalen Beziehungen grundsätzlich regeln, und zwar für alle Staaten, große und kleine, nach dem Prinzip der Gleichberechtigung und dem Selbstbestimmungsrecht (Art. 1 der UN-Charta). Die UN-Charta gilt also für alle Staaten gleichermaßen - auch für die USA und EU-Staaten, aber sie ist offensichtlich verbotenes Terrain für die SZ-Redaktion, da die Kenntnis und das Einhalten des Völkerrechts (UN-Charta) nicht im Sinne der US-Interessen ist. Daher die US-angewiesene Desinformation und Verwirrungsstiftung in der SZ und weiteren führenden deutschen Medien.

Gerade die USA und EU – nicht Russland – haben wiederholt und eklatant Rechtsbruch begangen bei ihren Inkursionen und militärischen Interventionen gegen das Prinzip des Gewaltverbots, das nicht nur die UN-Charta, sondern auch europäische Verträge (Paris und Helsinki) enthalten. Der völkerrechtswidrige NATO-Angriff auf Jugoslawien ist nur der erste Angriffskrieg gegen ein europäisches Land (1999) nach der Niederlage von Nazi-Deutschland. Aber die SZ-Redaktion und alle anderen großen deutschen Medien haben anscheinend diesen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien schlichtweg „vergessen“.

„Foreign Affairs“ mit Steinmeier-Aufsatz: Zeichen der Sorge des politischen Washingtons um eine sich emanzipierende deutsche Regierung

Wenn die US-Fachzeitschrift „Foreign Affairs“ in Washington dem deutschen Außenminister für einen Grundsatzartikel unter dem Titel „Deutschlands neue globale Rolle“ Platz einräumt, ist das ein klares Anzeichen für die Sorge des politischen Washingtons um die deutsche Regierung, die sich allmählich zu emanzipieren anfängt und sich von einer törichten US-Außenpolitik klipp und klar entfernen will. Richtig und präzis hat sich der deutsche Außenminister in „Foreign Affairs“ geäußert: „Während die Vereinigten Staaten und die EU stolperten, hat sich Deutschland behauptet und ist als eine bedeutende Macht hervorgetreten vor allem in Ermangelung einer Alternative.“

Vom US-Korsett endgültig befreien


Zum Friedensprozess in Syrien könnte das politische Berlin aber viel mehr beitragen, wenn es sich von dem US-Korsett endgültig befreite. Auffällig erscheint, dass Frank-Walter Steinmeier in seiner Darstellung zur Außenpolitik in „Foreign Affairs“ die NATO mit keiner einzigen Silbe erwähnt. Aber das ist verständlich, legt doch der deutsche Außenminister auf den Dialog mit Russland viel Wert, auf gute entspannte deutsch-russische Beziehungen überhaupt. Deshalb organisierte er ein Treffen der NATO-Verteidigungsminister vor dem eigentlichen NATO-Gipfel Anfang Juli in Warschau. Dieses Vortreffen kommt Mitte Juni dank der professionellen deutschen Diplomatie zustande trotz der Störungen Polens und der baltischen Staaten, die sich so töricht benehmen, als wollten sie Unruhe und eine unüberlegte Konfrontation mit Moskau anstiften. Doch ihr Treiben wurde vom deutschen Außenminister intelligent und kategorisch konterkariert.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihrerseits musste auf den US-Druck für den NATO-Einsatz deutscher Awacs-Aufklärungsflugzeuge für die amerikanische Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ reagieren: „Das sind Themen, die in keiner Form auf dieser Tagung zur Debatte stehen“, betonte von der Leyen laut Bericht von Daniel Brössler (SZ 15.6.). Ein Einsatz mit Beteiligung deutscher Soldaten könne „selbstverständlich“ nur „auf sicherer völkerrechtlicher und verfassungsrechtlicher Grundlage erfolgen“ wurde in Brüssel am 14.6. noch einmal klargestellt.

Kurz gesagt: Der Wunsch der USA nach einer stärkeren Rolle der NATO beim Kampf gegen den IS stößt in Berlin auf klare Ablehnung. Als Bündnis ist die NATO nicht Teil der US-Koalition in Syrien – wobei es aus Berliner Sicht auch bleiben soll. Auch ein Operieren von Awacs-Flugzeugen der NATO über syrischem Luftraum stehe „nicht zur Debatte“. Sowohl der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier als auch die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schaffen eindeutige Klarheit darüber. Deshalb lässt sich die Stimme des US-Patrons mittels Stefan Kornelius vernehmen. Daher seine Phantastereien und sein Umkehren des Spießes. Einmal mehr offenbart sich die SZ als Ventil einer frustrierten US-NATO.

Deutschlands Wille: Dialog mit Russland erneuern und gegenseitiges Vertrauen neu aufbauen

Entgegen aller US-NATO-Bestrebungen hat sich Deutschland vorgenommen, den Dialog mit Russland zu erneuern und das gegenseitige Vertrauen neu aufzubauen. Dazu passt aber überhaupt nicht, dass an der Grenze zu Russland kurz vor dem NATO-Gipfel eine impertinente NATO-Übung in Polen stattfinden soll. Vertrauen ist leicht zu zerstören und am schwierigsten ist es wieder aufzubauen. In diesem Dilemma befindet sich Deutschland nach seiner langen peniblen Gefolgschaft einer destruktiven und aggressiven US-Außenpolitik gegenüber Russland und anderen Ländern.

Vertrauensbildende Maßnahmen: Militärische Zusammenarbeit mit NATO beenden, Atomwaffen abziehen, Ramstein schließen

Zu erforderlichen vertrauensbildenden Maßnahmen gehören, die militärische Zusammenarbeit mit dem militärischen NATO-Bündnis zu beenden und den Abzug aller Atomwaffen von deutschem Territorium zu erreichen. Zudem sollten der US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein und alle Einrichtungen auf deutschem Boden zur weltweiten Drohnen-Krieg-Führung geschlossen werden. Bedauerlicherweise ist Berlin noch nicht bereit, solche konstruktiven Schritte zu unternehmen und auf diese Weise konkrete entspannende Taten als vertrauensbildende Maßnahmen zu verwirklichen. Das erklärt die andauernden verbalen Attacken gegen Russland und Halluzinationen eines NATO-Journalisten und eines NATO-Generalsekretärs über Russlands Bedrohung, während sich die Spirale des Hasses im Westen immer weiter dreht. Der schräge Original-Ton von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Russland „expansive Pläne“ zu unterstellen (16.6.), reflektiert die verkehrte Darstellung der USA, die mit ihren eigenen NATO-Expansionsplänen gegen alle Vereinbarungen unverfroren skrupellos gegen Russland vorangehen. Solche Provokationen und Größenwahnvorstellung der NATO-USA dekoriert die SZ-Redaktion mit passender anti-russischer Stimmungsmache.

Antwort auf feindseligen NATO-Aktionismus: Russische Quasi-Mobilmachung

Militärmanöver sprechen eine aggressive eindeutige Sprache, die mit Politik und Diplomatie gar nichts zu tun hat. Deshalb reagiert der Kreml prompt auf den feindseligen NATO-Aktionismus: Die russische Armee begann mit einer überraschenden Prüfung ihrer Einsatzbereitschaft, einer Quasi-Mobilmachung. (Meldung vom 15.6.) Das Verteidigungsrecht besteht auf der Seite Russlands gegen den Angreifer und Provokateur.

1945 als ernste Warnung

Die Weltlage erinnert auf ungute Weise an Nazi-Deutschland, als seine Expansionspläne eine ernste Bedrohung für Russland darstellten und in beispiellose Gewalt mündeten. Die Mahnung von Präsident Wladimir Putin am 9. Mai 2016, dem Tag der Feier der Kapitulation Hitlerdeutschlands vor 71 Jahren ist hoch aktuell und zutreffend, als er sagte, der Sieg von 1945 sei eine ernste Warnung an alle, die auf die Idee kommen könnten, Russland auf seine Festigkeit zu testen. Die nach 1945 entstandene Weltordnung habe über Jahrzehnte den Frieden in Europa gesichert. Heute mahne die Geschichte erneut zur Vernunft. So der russische Präsident.

Russische Militärausgaben um 7,5 Prozent erhöht als Antwort auf das Heranrücken feindseliger militärischer Infrastruktur

Die USA befinden sich heute auf einem ähnlichen, gefährlichen imperialistischen Weg wie damals Nazi-Deutschland. Die entsetzliche geschichtliche Erfahrung zwingt Russland, sich dem entgegenzustellen, um Schlimmeres zu verhindern. Es ist verständlich und nötig, dass Russland reagiert, schließlich handelt es sich um Erweiterungspläne der westlichen Allianz, um ein provokatives Heranrücken feindseliger militärischer Infrastruktur an die russische Grenze. Die NATO-Erweiterung stellt die USA im 21. Jahrhundert als gefährliche imperialistische Macht bloß ähnlich wie das Nazi-Deutschland im 20. Jahrhundert. Obwohl Russland eine schwere Wirtschaftskrise durchmacht, hat es nach Angaben des Friedensforschungsinstituts Sipri im vergangenen Jahr 2015 seine Militärausgaben um 7,5 Prozent erhöht. Eine der wichtigsten Säulen ist nach wie vor das russische Atomwaffenarsenal.

USA mit 596 Milliarden Dollar versus Russland 66,4 Milliarden Dollar für Rüstung


"Aber wer gibt weltweit noch einmal am meisten Geld für Rüstung aus? Putin? Nein. Obama. Die USA alleine sind für mehr als ein Drittel der gesamten weltweiten Rüstungsausgaben verantwortlich. 596 Milliarden Dollar haben sie letztes Jahr fürs Militär ausgegeben, Russland 66,4 Milliarden Dollar. Die Nato-Staaten zusammen rund 905 Milliarden Dollar." Das gibt ganz richtig Oskar Lafontaine zu bedenken. (http://www.nachdenkseiten.de/?p=33834)

Eskalation durchbrechen

Es stellt sich die drängende Frage, wie sich diese Eskalation durchbrechen lässt. Aus dieser Spirale des Hasses und Irrationalität muss aber Deutschland dringend ausbrechen und mit ihm Europa, bevor es zu spät ist. Walter Steinmeier ist auch deshalb für seine glückliche Initiative zu gratulieren, ein erfolgreiches Treffen der Verteidigungsminister vor dem NATO-Gipfel mit Bravour organisiert zu haben.
 
Aggressive und expansive US-Pläne gegen Russland mit Krim-Angliederung rechtzeitig durchkreuzt

NATO-Kritik an Russland ist absolut haltlos und unbegründet, denn das Verhalten Moskaus hat sich immer als völkerrechtmäßig erwiesen, gerade auch, was die Angliederung der Krim angeht, eine Angliederung, die vor allem das US-NATO-Militär stark irritiert und empört hat, weil sie seine aggressiven und expansiven Pläne gegen Russland rechtzeitig und rechtmäßig durchkreuzte. Die Sanktionen und alle anderen feindseligen Entscheidungen gegen Russland sind revanchistische US-Reaktionen darauf. Wie lange will Deutschland solche kontraproduktive Politik noch mitmachen?


Unter Bezugnahme auf:

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 14.6.2016: „Bedrängt von allen Seiten“
SZ vom 15.6.2016: „Steinmeiers Verbalnoten“ von Stefan Kornelius
SZ vom 15.6.2016: „Grenzmanöver“ von Daniel Brössler
Leitartikel in SZ vom 16.6.2016: „Die Putin-Diät“ von Julian Hans


Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war jüngstes Mitglied im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.

Online-Flyer Nr. 567  vom 22.06.2016

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