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Erster Mai – Kampftag der Arbeiterklasse
"Zeit für mehr Solidarität"
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

„Deutschland steht vor großen Aufgaben: Hunderttausende sind vor Krieg und Terror zu uns geflüchtet. Es ist Krieg und Terror, den in erster Linie das Imperium zu verantworten hat, dessen Bestandteil Deutschland ist. Dagegen wenden wir uns entschieden. Deutschland muss aussteigen aus dem System der global operierenden Kapital-Verbrecher – aussteigen aus den TTIP-Verhandlungen, aussteigen aus allen imperialistischen Organisationen, aussteigen insbesondere aus der NATO, und die NATO aus Deutschland verbannen.“ Ist das ein Zitat? Nein es ist keines. Authentisch ist das folgende Zitat: „Deutschland steht vor großen Aufgaben: Hunderttausende sind vor Krieg und Terror zu uns geflüchtet. Sie treffen hier viel zu oft auf Hass und Menschenfeindlichkeit. Dagegen wenden wir uns entschieden – die Antwort heißt Integration in Arbeit und Gesellschaft, nicht Ausgrenzung! Die Gewerkschaften stehen für eine freie, offene, solidarische und demokratische Gesellschaft. Geflüchtete und Einheimische dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir fordern: Keine Ausnahmen beim Mindestlohn, keine Absenkung von Arbeitsschutzstandards!“ Es ist ein Zitat aus dem Aufruf des DGB zum 1. Mai 2016. Motto: "Zeit für mehr Solidarität!"


Erster Mai in Köln
Alle Fotos: arbeiterfotografie.com


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Köln – Mischi Steinbrück (siehe dazu: Filmclip "Knights of Labor – Heraus zum ersten Mai!", Fiktive Reportage zum 1. Mai 1886 in Chicago von Mischi Steinbrück und Karl C. Fischer – http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22752)


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Köln


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Berlin


Erster Mai in Köln – am Rande der Demonstration


Erster Mai in Köln – am Rande der Demonstration


Erster Mai in Köln – am Rande der Demonstration – Ausschnitt aus dem Plakat zu einer Mai-Veranstaltung in der Stadthalle Köln-Mülheim


Die Pressemeldung des DGB zum 1. Mai 2016 lautet: „Zum 1. Mai haben sich 390.000 Menschen an mehr als 500 Veranstaltungen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes beteiligt. Die DGB-Kundgebungen standen unter dem Motto 'Zeit für mehr Solidarität '.“

Handeln gegen Krieg

Der DGB-Aufruf zum 1. Mai 2016 endet mit dem Satz: „Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Krieg und Intoleranz, Rassismus und Antisemitismus. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten.“ Er enthält also die wichtige, entscheidende Forderung: "Handeln gegen Krieg". 390.000 Menschen haben sie sich zueigen gemacht. Daraus ergeben sich zwingend die Forderungen aus dem eingangs aufgeführte Nicht-Zitat: „Deutschland steht vor großen Aufgaben: Hunderttausende sind vor Krieg und Terror zu uns geflüchtet. Es ist Krieg und Terror, den in erster Linie das Imperium zu verantworten hat, dessen Bestandteil Deutschland ist. Dagegen wenden wir uns entschieden. Deutschland muss aussteigen aus dem System der global operierenden Kapital-Verbrecher – aussteigen aus den TTIP-Verhandlungen, aussteigen aus allen imperialistischen Organisationen, aussteigen insbesondere aus der NATO, und die NATO aus Deutschland verbannen.“ Dieses Nicht-Zitat ist eine Anregung für den nächsten Aufruf – auf dass das Nicht-Zitat dann zu einem Zitat werde.

Insgesamt lautet der Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2016 wie folgt:


Zeit für mehr Solidarität!

Am 1. Mai demonstrieren wir für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Es ist an der Zeit für mehr Solidarität, und wir brauchen Zeit für mehr Solidarität!

Integration geht nur gemeinsam, mit gleichen Rechten für alle Beschäftigten!

Deutschland steht vor großen Aufgaben: Hunderttausende sind vor Krieg und Terror zu uns geflüchtet. Sie treffen hier viel zu oft auf Hass und Menschenfeindlichkeit. Dagegen wenden wir uns entschieden – die Antwort heißt Integration in Arbeit und Gesellschaft, nicht Ausgrenzung! Die Gewerkschaften stehen für eine freie, offene, solidarische und demokratische Gesellschaft. Geflüchtete und Einheimische dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir fordern: Keine Ausnahmen beim Mindestlohn, keine Absenkung von Arbeitsschutzstandards!

Solidarität braucht einen handlungsfähigen Staat!

Die Gewerkschaften weisen seit Jahren auf die fehlenden Investitionen in die öffentliche Infrastruktur hin. Darunter leiden alle Menschen. Wir brauchen Investitionen in Schulen, Kitas, Verkehrswege, den Wohnungsbau sowie mehr Personal im öffentlichen Dienst, bei der Polizei, in Schulen und Kitas. Der jetzige Zustand gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

Wir wollen Solidarität im Betrieb: kein Lohndumping, keine Zwei-Klassen-Gesellschaft!

Im Koalitionsvertrag wurde zugesagt, dass der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen endlich verhindert wird. Hunderttausende Kolleginnen und Kollegen verdienen weniger und werden schlechter behandelt als die Stammbelegschaft. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Wir fordern ein Gesetz, das Missbrauch wirksam verhindert.

Die gesetzliche Rente muss gestärkt werden!

Die Rentenerhöhungen für 2016 können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Millionen Menschen eine Altersarmut droht, wenn nicht jetzt gegengesteuert wird. Die Rente muss für ein würdiges Leben im Alter reichen.

Wir wollen mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt!

Die Lohnlücke bei Frauen liegt immer noch bei 21 Prozent. Und wenn Frauen sich für Teilzeit entscheiden, dürfen sie selten zurück in eine Vollzeitstelle. Zwei Gesetze, zu Lohntransparenz und zum Rückkehrrecht auf Vollzeit, sind angekündigt. Sie müssen auch kommen!

Das Mitbestimmungsgesetz muss den neuen Herausforderungen angepasst werden – dafür gehen wir in die Offensive!

Mitbestimmung ist gelebte Solidarität. Wir brauchen mehr Mitbestimmung in den Betrieben, um Folgen der Digitalisierung und Demografie wirksam zu steuern.

Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Krieg und Intoleranz, Rassismus und Antisemitismus. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten.


Quelle:
http://www.dgb.de/1-mai-2016/dgb-aufruf-zum-1-mai-2016-tag-der-arbeit

Online-Flyer Nr. 561  vom 11.05.2016

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