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Inland
Warum die AfD zur drittstärksten Kraft in Deutschland wurde
AfD: Versuch einer Analyse
Von Brigitte Queck
Vielleicht müsste man sagen, dass die AfD zur drittstärksten Kraft in Deutschland werden konnte, WEIL SIE KEINE ORIENTIERUNG NACH STURZ DER GEGENWÄRTIGEN GESELLSCHAFSORDNUNG GAB. So kann man in ihren Reihen sowohl Schichten der armen Bevölkerung der Bundesrepublik, als auch erzkonservative Kräfte in diesem Lande finden. Als Klammer zwischen beiden dient die Formel von der “Überfremdung Deutschlands“ durch Flüchtlinge, die aus ihrer Heimat wegen Krieg, aber auch wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit in ihren angestammten Ländern fliehen. Dass die gleichen sozialen Probleme hier in Deutschland - oder in Europa - auf sie warten, ist Letzteren nicht bewusst.
So spricht K. Jüschke in "junge Welt" vom 28.3.2016 in seinem Beitrag „Sorge um Europas Seele“ das Grundproblem an, mit dem wir es in Deutschland zu tun haben und das von den bürgerlichen Politikern und Medien in diesem Lande ausgeklammert wird, nämlich: „Wer die Polarisierung der Gesellschaft überwinden will, muss DER POLARISERUNG ZWISCHEN ARM UND REICH ENTGEGENWIRKEN!“ Mit anderen Worten, man muss, wenn man glaubwürdig bleiben will, DEN KAPITALISMUS ALS URSACHE VON AUSBEUTUNG UND KRIEG BENENNEN!
AfD: eine Partei der Reichen
So ist es völlig richtig, wenn Sevim Dagdelen und Heike Hänsel, sowie Alexander Ulrich in ihrem Beitrag „Ein Erdbeben“ in "junge Welt" am 15.3.2016 zu der Niederlage der etablierten Parteien in Baden Württemberg, Rheinland Pfalz und Sachsen Anhalt über den kometenhaften Aufstieg der AfD dort erklären: „Appelle, die AfD jetzt allein als faschistische Partei zu etikettieren, werden keinen einzigen Wähler für die Linke zurückholen und schon gar nicht Wähler aus dem Nichtwählerbereich für eine linke Option mobilisieren… Was wir... brauchen, ist ein Bündnis gegen Neoliberalismus.“ Genau! Hier wird sich der Weizen vom Spreu trennen und die AfD als das zeigen, was sie ist, nämlich eine Partei der Reichen, die, nachdem die bürgerlichen Parteien in Deutschland immer mehr an Einfluss eingebüßt haben, von den Reichen dieser Gesellschaft nun als ihre Nachfolgepartei in Stellung gebracht werden soll!
Die Äußerungen des ehemaligen Vorsitzenden der Partei Die Linke, Gregor Gysi, gegenüber der Sächsischen Zeitung, er habe „schon immer gesagt, „wir müssen gerade den armen Schichten in unserer Bevölkerung richtig fair bezahlte Jobs auch im Zusammenhang mit Flüchtlingen anbieten“, sonst entstehe ein „Verlustgefühl“ wurde leider erst NACH DEN LANDTAGSWAHLEN in dieser Form öffentlich gesagt. (siehe ND vom 17.3.2016 „Oder eben besser“)
Auch hätte die Partei Die Linke aufmerksam das Programm der AfD studieren und ihre Wählerschaft VOR DEN LANDTAGSWAHLEN darauf hinweisen müssen, dass die AfD eine Partei der Banken und Konzerne ist und für eine asoziale Politik steht, also in keinster Weise Verbesserungen für die arbeitende Bevölkerung anbietet, sondern genau das Gegenteil! Dazu muss man wissen, dass die AfD:
1. den Mindestlohn abschaffen will;
2. eine Einheitssteuer von 25 Prozent plant, statt des derzeitigen Spitzensteuersatzes von 45 Prozent; DANN WÜRDE BEI EINEM MULTIMILLIONÄR DERSELBE STEUERSATZ ANFALLEN WIE BEIM ARBEITER!
3. die Erbschaftssteuer ganz abschaffen will;
4. das Arbeitslosengeld 1 ebenso verschwinden lassen und stattdessen eine Privatversicherung der Arbeiter für den Fall der Arbeitslosigkeit anstreben will;
(Quelle: "junge Welt" vom 3.3.2016 „AfD macht Lohndrückerei zum Programm“ )
Richtiger Instinkt, aber falsche Antwort
Patrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, schreibt in der UZ vom 29.1.2016: „DIE MENSCHEN; DIE SICH SORGEN MACHEN, die jetzt schon in armen Vierteln wohnen und noch mehr Verarmung fürchten, HABEN DEN RICHTIGEN INSTINKT. SIE GEBEN NUR DIE FALSCHE ANTWORT. WIR BRAUCHEN KONKRETE ZIELE! Der Leerstand von Gebäuden und Wohnungen muss zu Aktionen führen, die ... zu bezahlbaren Wohnraum für alle führen. Der Reichtum, der durch Kriege und Rüstungsexporte entsteht, muss mit Firmen und Inhabern benannt werden. Deren Profite müssen beziffert und zur Beschlagnahme markiert werden, damit die soziale Not der Armen, der Arbeitslose und der Flüchtlinge beendet werden kann. WIR MÜSSEN DIE URSACHEN BENENNEN UND DIE VERURSACHER…IHREN REICHTUM ANPRANGERN, DER AUF AUSBEUTUNG UND BLUT BERUHT….“ Damit „wären wir in der Lage, allen Menschen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, hier in Europa, in der Welt.“ (Quelle: UZ, 29.1.2016, „Der große Schlamassel“)
Auf den Punkt bringt es auch Ulrich Uhl, wenn er schreibt: „Wer die Krise tatsächlich bekämpfen will, muss den Kern des Problems benennen: den Kapitalismus, der immer wieder Kriege und Elend erzeugt. Derzeit sind die Flüchtlinge dessen bedauernswertestes Opfer. WIR MÜSSEN UNS VON DER ILLUSION VERABSCHIEDEN, DASS ES MÖGLICH WÄRE, UNTER KAPITALISTISCHEN VERHÄLTNISSEN EINE WILLKOMMENSKULTUR ZU ETABLIEREN. DER KAPITALSMUS KANN MENSCHEN NUR NACH DEM GESICHTSPUNKT DER NÜTZLICHKEIT VERWERTEN, WOBEI ER SIE IN KONKURRENZ ZUEINANDER SETZT! NUR EIN GESELLSCHAFTSSYSTEM; IN DEM NICHT MEHR DER EINE DES ANDEREN WOLF IST, VERMAG DIESEN TEUFELSKREIS ZU DURCHBRECHEN.“ (Quelle: „Ein Diskussionsangebot aus Strausberg“ von Ulrich Uhl im Rotfuchs, März 2016)
Fazit
Wir brauchen eine starke Partei, die diesen antikapitalistischen Weg für die Zukunft vorgibt. Aber wir dürfen nicht verkennen, dass der Kampf gegen die kapitalistische Gesellschaftsordnung das Fernziel ist, das wir selbstverständlich nie aus den Augen verlieren dürfen. Das Nahziel ist der Zusammenschluss aller Kräfte, die die Weltkriegsgefahr bannen können. Denn :OHNE FRIEDEN IST ALLES NICHTS! Angesichts dessen, dass der 130. Geburtstag Ernst Thälmanns bevorsteht, sollten wir uns an seinem Beispiel orientieren, als er vor 1933 in Ziegenhals angesichts der drohenden Gefahr des heraufziehenden Faschismus und der am Horizont schon erkennbaren Kriegsgefahr auf den Zusammenschluss aller Kriegsgegner bis ins konservative Lager hinein forderte!
Brigitte Queck ist Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik.
Online-Flyer Nr. 557 vom 13.04.2016
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Warum die AfD zur drittstärksten Kraft in Deutschland wurde
AfD: Versuch einer Analyse
Von Brigitte Queck
Vielleicht müsste man sagen, dass die AfD zur drittstärksten Kraft in Deutschland werden konnte, WEIL SIE KEINE ORIENTIERUNG NACH STURZ DER GEGENWÄRTIGEN GESELLSCHAFSORDNUNG GAB. So kann man in ihren Reihen sowohl Schichten der armen Bevölkerung der Bundesrepublik, als auch erzkonservative Kräfte in diesem Lande finden. Als Klammer zwischen beiden dient die Formel von der “Überfremdung Deutschlands“ durch Flüchtlinge, die aus ihrer Heimat wegen Krieg, aber auch wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit in ihren angestammten Ländern fliehen. Dass die gleichen sozialen Probleme hier in Deutschland - oder in Europa - auf sie warten, ist Letzteren nicht bewusst.So spricht K. Jüschke in "junge Welt" vom 28.3.2016 in seinem Beitrag „Sorge um Europas Seele“ das Grundproblem an, mit dem wir es in Deutschland zu tun haben und das von den bürgerlichen Politikern und Medien in diesem Lande ausgeklammert wird, nämlich: „Wer die Polarisierung der Gesellschaft überwinden will, muss DER POLARISERUNG ZWISCHEN ARM UND REICH ENTGEGENWIRKEN!“ Mit anderen Worten, man muss, wenn man glaubwürdig bleiben will, DEN KAPITALISMUS ALS URSACHE VON AUSBEUTUNG UND KRIEG BENENNEN!
AfD: eine Partei der Reichen
So ist es völlig richtig, wenn Sevim Dagdelen und Heike Hänsel, sowie Alexander Ulrich in ihrem Beitrag „Ein Erdbeben“ in "junge Welt" am 15.3.2016 zu der Niederlage der etablierten Parteien in Baden Württemberg, Rheinland Pfalz und Sachsen Anhalt über den kometenhaften Aufstieg der AfD dort erklären: „Appelle, die AfD jetzt allein als faschistische Partei zu etikettieren, werden keinen einzigen Wähler für die Linke zurückholen und schon gar nicht Wähler aus dem Nichtwählerbereich für eine linke Option mobilisieren… Was wir... brauchen, ist ein Bündnis gegen Neoliberalismus.“ Genau! Hier wird sich der Weizen vom Spreu trennen und die AfD als das zeigen, was sie ist, nämlich eine Partei der Reichen, die, nachdem die bürgerlichen Parteien in Deutschland immer mehr an Einfluss eingebüßt haben, von den Reichen dieser Gesellschaft nun als ihre Nachfolgepartei in Stellung gebracht werden soll!
Die Äußerungen des ehemaligen Vorsitzenden der Partei Die Linke, Gregor Gysi, gegenüber der Sächsischen Zeitung, er habe „schon immer gesagt, „wir müssen gerade den armen Schichten in unserer Bevölkerung richtig fair bezahlte Jobs auch im Zusammenhang mit Flüchtlingen anbieten“, sonst entstehe ein „Verlustgefühl“ wurde leider erst NACH DEN LANDTAGSWAHLEN in dieser Form öffentlich gesagt. (siehe ND vom 17.3.2016 „Oder eben besser“)
Auch hätte die Partei Die Linke aufmerksam das Programm der AfD studieren und ihre Wählerschaft VOR DEN LANDTAGSWAHLEN darauf hinweisen müssen, dass die AfD eine Partei der Banken und Konzerne ist und für eine asoziale Politik steht, also in keinster Weise Verbesserungen für die arbeitende Bevölkerung anbietet, sondern genau das Gegenteil! Dazu muss man wissen, dass die AfD:
1. den Mindestlohn abschaffen will;
2. eine Einheitssteuer von 25 Prozent plant, statt des derzeitigen Spitzensteuersatzes von 45 Prozent; DANN WÜRDE BEI EINEM MULTIMILLIONÄR DERSELBE STEUERSATZ ANFALLEN WIE BEIM ARBEITER!
3. die Erbschaftssteuer ganz abschaffen will;
4. das Arbeitslosengeld 1 ebenso verschwinden lassen und stattdessen eine Privatversicherung der Arbeiter für den Fall der Arbeitslosigkeit anstreben will;
(Quelle: "junge Welt" vom 3.3.2016 „AfD macht Lohndrückerei zum Programm“ )
Richtiger Instinkt, aber falsche Antwort
Patrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, schreibt in der UZ vom 29.1.2016: „DIE MENSCHEN; DIE SICH SORGEN MACHEN, die jetzt schon in armen Vierteln wohnen und noch mehr Verarmung fürchten, HABEN DEN RICHTIGEN INSTINKT. SIE GEBEN NUR DIE FALSCHE ANTWORT. WIR BRAUCHEN KONKRETE ZIELE! Der Leerstand von Gebäuden und Wohnungen muss zu Aktionen führen, die ... zu bezahlbaren Wohnraum für alle führen. Der Reichtum, der durch Kriege und Rüstungsexporte entsteht, muss mit Firmen und Inhabern benannt werden. Deren Profite müssen beziffert und zur Beschlagnahme markiert werden, damit die soziale Not der Armen, der Arbeitslose und der Flüchtlinge beendet werden kann. WIR MÜSSEN DIE URSACHEN BENENNEN UND DIE VERURSACHER…IHREN REICHTUM ANPRANGERN, DER AUF AUSBEUTUNG UND BLUT BERUHT….“ Damit „wären wir in der Lage, allen Menschen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, hier in Europa, in der Welt.“ (Quelle: UZ, 29.1.2016, „Der große Schlamassel“)
Auf den Punkt bringt es auch Ulrich Uhl, wenn er schreibt: „Wer die Krise tatsächlich bekämpfen will, muss den Kern des Problems benennen: den Kapitalismus, der immer wieder Kriege und Elend erzeugt. Derzeit sind die Flüchtlinge dessen bedauernswertestes Opfer. WIR MÜSSEN UNS VON DER ILLUSION VERABSCHIEDEN, DASS ES MÖGLICH WÄRE, UNTER KAPITALISTISCHEN VERHÄLTNISSEN EINE WILLKOMMENSKULTUR ZU ETABLIEREN. DER KAPITALSMUS KANN MENSCHEN NUR NACH DEM GESICHTSPUNKT DER NÜTZLICHKEIT VERWERTEN, WOBEI ER SIE IN KONKURRENZ ZUEINANDER SETZT! NUR EIN GESELLSCHAFTSSYSTEM; IN DEM NICHT MEHR DER EINE DES ANDEREN WOLF IST, VERMAG DIESEN TEUFELSKREIS ZU DURCHBRECHEN.“ (Quelle: „Ein Diskussionsangebot aus Strausberg“ von Ulrich Uhl im Rotfuchs, März 2016)
Fazit
Wir brauchen eine starke Partei, die diesen antikapitalistischen Weg für die Zukunft vorgibt. Aber wir dürfen nicht verkennen, dass der Kampf gegen die kapitalistische Gesellschaftsordnung das Fernziel ist, das wir selbstverständlich nie aus den Augen verlieren dürfen. Das Nahziel ist der Zusammenschluss aller Kräfte, die die Weltkriegsgefahr bannen können. Denn :OHNE FRIEDEN IST ALLES NICHTS! Angesichts dessen, dass der 130. Geburtstag Ernst Thälmanns bevorsteht, sollten wir uns an seinem Beispiel orientieren, als er vor 1933 in Ziegenhals angesichts der drohenden Gefahr des heraufziehenden Faschismus und der am Horizont schon erkennbaren Kriegsgefahr auf den Zusammenschluss aller Kriegsgegner bis ins konservative Lager hinein forderte!
Brigitte Queck ist Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik.
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