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Aktueller Online-Flyer vom 23. Oktober 2017  

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Lokales
Heftige Auseinandersetzungen in Mülheim um die heutige Volkshochschule
Beim Vermarkten der letzten Sahnehäubchen der Stadt
Von Lothar Reinhard

Vor gut einer Woche waren die Mülheimer Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld (SPD) und der oberste Mölmsche Wirtschaftsförderer Schnitzmeier mit einer 6-köpfigen Delegation auf der ExpoReal in München, um für Mülheimer Immobilien und Projekte zu werben. Schnitzmeier verkündete Optimismus und viele interessante Gespräche und Kontakte mit Investoren. Konkret aber hatte er nichts vorzuweisen.
 

Protestbild: MBI
 
Zuhause hatte sich derweil ein Desaster mit Hiobsmeldungen zusammengebraut. Zuerst der Bericht großen Krisensitzung des RWE mit der Ankündigung weiterer einschneidender Kürzungen („revolutionäre Maßnahmen“), dann der Schock, dass Tengelmann alle Läden verkauft und z.T. schließen will, was allein die Zentrale in Mülheim bis zu 400 Arbeitsplätze kosten kann, dann verkündete Brenntag, die ökonomisch am besten florierende Mülheimer Firma, ihren Sitz vom Rhein-Ruhr-Zentrum nach Essen zu verlegen, wieder 400 bis 500 Arbeitsplätze, dann deutet Siemens Strukturveränderungen an, die in Mülheim hunderte Arbeitsplätze kosten könnten, und dann ist die Lenkungsbauerfirma Thyssen-Krupp Presta Steer Tech mit 350 Arbeitsplätzen direkt von der Schließung bedroht.
 
Eigentlich müsste Madame OB sich große Sorgen machen wegen der mehr als düsteren Wolken am Himmel ob dieser Hiobsmeldungen. Auch die bilanzielle Überschuldung der Stadt kann man als Stadtspitze nicht einfach weiter ignorieren. Doch Frau RWE-Aufsichtsrätin scheint vollauf beschäftigt damit, ihren OB-Wahlkampf einzustielen. Da bieten die Projekte der Immobilienspekulanten doch beste Ablenkung von den großen heraufziehenden Problemen, zu denen sich neben dem lokalen Haushaltsdesaster auch die städtebaulich selbst fabrizierten Riesenprobleme wie eine Hyper-Innenstadtkrise und eine völlig missratene Verkehrsführung hinzu gesellen. Das Journal der Wirtschaftsförderung M&B für die ExpoReal trägt den Titel „Mülheim wächst“, doch das war bereits konterkariert, bevor die StrategInnen von der Immobilienmesse zurück waren..
 
Doch zurück zu den städtischen Immobiliengeschäften bzw. -plänen: Auch die Mülheimer Bürgerinitiativen und ihre Fraktion im Stadtrat MBI befürworten die Sparkassen-Akademie auf dem Areal des seit vielen Jahren leerstehenden Kaufhofgeländes in der krisengeschüttelten Mülheimer Innenstadt. Die Gegenbewerbung der Stadt mit dem VHS-Gelände („Das Beste, was wir haben“ - O-Ton Frau Mühlenfeld) hat die Chancen für die Kaufhof-Bewerbung sicher nicht erhöht. Dass Planungsdezernent Vermeulen (CDU) das öffentlich thematisiert hat, brachte ihm Ausgrenzung und Mobbing ein, bis er seine angedachte OB-Kandidatur freiwillig ad acta legte. So läuft das in Mülheim, der Heimatstadt von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), und nebenbei als einzige deutsche Großstadt auch bilanziell hoffnungslos überschuldet, weil u.a. viel stärker mit dem abstürzenden RWE verbunden als jede andere RWE-Stadt. Anstatt aber zu überlegen, wie die Stadt unabhängiger vom trudelnden RWE werden könnte, gibt sich Mülheim weiter als vermeintlich reiche Stadt und stürzt sich trotz der katastrophalen Auswirkungen des misslungenen „Strategie“projekts Ruhrbania in die nächsten Abenteuer, ohne auf die real existierenden Strukturen und Menschen Rücksicht zu nehmen. Das neueste Großprojekt soll die Ansiedlung der Sparkassen-Akademie werden, und zwar möglichst anstelle der heutigen Volkshochschule.

In der der oberen Hälfte dieser Fotomontage die Volkshochschule, in der Hälfte unter VS der Versus-Entwurf der Sparkassen-Akademie
Fotomontage: MBI
 
Die große Mehrheit der Mülheimer Bevölkerung möchte aber den Erhalt der Volkshochschule am Rande der MÜGA am heutigen Standort. Die Akzeptanz dieser VHS in genau diesem schönen Gebäude ist ausgesprochen groß. Das hat nicht zuletzt eine große Umfrage vor wenigen Jahren gezeigt. Aber auch die vielfältigen Kurse und Veranstaltungen in der VHS belegen das seit Jahren immer wieder aufs Neue.
 
Das Gebäude von 1979 ist ein Schmuckstück, das eine unnachahmliche Atmosphäre mit einer Mischung von Offenheit und Betriebsamkeit verströmt, was für Gebäude aus dieser Zeit völlig ungewöhnlich ist. Der Landeskonservator prüft bereits seine Denkmalwürdigkeit.
 
Das aber macht denjenigen Kopfzerbrechen, die das sehr attraktive Grundstück vermarkten bzw. erwerben wollen, sprich die Mülheimer Stadtspitze inklusive der sogenannten Wirtschaftsfördergesellschaft M&B sowie der privaten Immobilienfirmen MWB (Mülheimer WohnungsBau) im Verbund mit der Imoba der Schafstall-Gruppe. Die Investoren hatten anscheinend bereits eine Stellungnahme der Stadt verlangt, wie sie mit dem drohenden Denkmalschutz umzugehen gedenke. Um die unbedingte Vermarktbarkeit des Grundstücks zu demonstrieren, dachte man an eine Art Zusicherung, dass die Stadt als Noch-Eigentümer des VHS-Gebäudes sich weigern werde, das Gebäude, falls der Landeskonservator es als Denkmal bewerten sollte, was wahrscheinlich ist, in die Denkmalliste aufzunehmen. Dem hätte dann ein Widerspruchsverfahren bei der obersten Denkmalbehörde des Städtebauministeriums folgen müssen.
 
Da das Rheinische Amt für Denkmalpflege es aber in diesem Jahr wohl nicht mehr schafft mit der Bewertung, kam man anscheinend zu der Ansicht, dass es auch anders gehen könne, weshalb nun die Investoren keine rechtsverbindliche Aussage der Stadt zum evtl. Denkmalschutz für das VHS-Gebäude mehr verlangen wollen. Sie hoffen wohl, den möglichen Denkmalschutz vorab aushebeln zu können, bevor die Denkmalbehörde überhaupt eine Stellungnahme und Bewertung abgeben kann.
 
Die MBI haben sich Gedanken gemacht, wie das zu verstehen sein könnte. Sie haben bei Architekten und Immobilienexperten nachgefragt, wie diese den Schwenk interpretieren würden.
 
Aus vielfältigen Erfahrungen als gebrannte Kinder, als die Stadt sich insbesondere bei Ruhrbania ein ums andere Mal über alles hinweggesetzt hatte und Fakten schuf, sind die MBI nun zu folgender Einschätzung und Befürchtung gelangt:

Die geplante Sparkassen-Akademie am Schloss anstelle der VHS, ein Bild aus der Bewerbung
Foto: Bewerbung
 
Um den Denkmalschutz auf jeden Fall vorab auszuhebeln, also auch für den Fall des Nicht-Erfolgs der Bewerbung für die Sparkassen-Akademie, müsste die Stadt, bevor vom Landeskonservator eine Bewertung vorliegt, eine Abbruchgenehmigung für das VHS-Gebäude beantragen und sich den im reinen Verwaltungsakt selbst genehmigen. Ein politischer Beschluss wäre dafür nicht vonnöten.
 
Juristisch oder strafrechtlich wäre dagegen nichts zu machen. Politisch wäre es zwar eine Unverschämtheit der eigenen Bevölkerung gegenüber, doch hofft man auf den Zuschlag für die Akademie, womit alles vergessen sein werde. Und wenn der Zuschlag nicht kommt, hat man die Abrissgenehmigung in der Tasche, was dem Denkmalschutz jeden Boden entziehen würde. Da müsste dann nicht groß drüber gesprochen werden, der Haushaltsbeschluss im Dezember ohne Mittel für eine VHS-Sanierung nach neuesten Brandschutzbestimmungen würde ausreichen.
 
So wie die gesamte Bewerbung mit dem VHS-Grundstück bisher verlief, wäre auch diese von den MBI befürchtete Vorab-Abrissgenehmigung irgendwie folgerichtig, wenn auch einer Demokratie unwürdig. Schließlich hat u.a. das gleiche Architektenbüro, das den angeblich so hohen Sanierungsbedarf der VHS begutachtet hat, auch die Bewerbungsunterlagen für die Akademie anstelle der VHS erstellt, ohne dass sich jemand beschwert hätte.

Älteres Luftbild der VHS
Quelle: MBI-Archiv
 
Nun hat die gut funktionierende Mülheimer VHS einen weiteren Vorteil, der ihr aber zum Verhängnis werden könnte: Die höchst attraktive Lage am Rande der Anlagen der ehemaligen Landesgartenschau MÜGA, neben dem repräsentativen Schloss Broich und gegenüber der Stadthalle, der „guten Stube der Stadt“ (direkt am Fluss und neben den großzügigen, weiteren MÜGA-Anlagen), die für sehr viel Geld hochkarätig aufgemöbelt wurde als eine Art Kongresszentrum. Sowohl MÜGA-Park wie Schloss und Schlossinnenhof erfreuen sich großer Beliebtheit sowohl bei Veranstaltungen aller Art, als auch zur Naherholung oder auch „nur“ wegen des äußerst beliebten Matschspielplatzes direkt neben der VHS. Auf der anderen Seite des Parks befinden sich zudem der "Ringlokschuppen" als Kulturzentrum inklusive der Drehscheibe für vielfältige Veranstaltungen sowie die Camera Obscura u.v.m. als Hinterlassenschaft der MÜGA. Das gesamte Ensemble von Schloss, Park, Ringlokschuppen, VHS und Stadthalle ist nicht nur das kulturelle Herz der Stadt mit durchaus überörtlicher Bedeutung, es ist auch ein Vorzeigebereich allererster Güte und mit sehr hoher Beliebtheit bei der Bevölkerung.
 
Da wundert es nicht, wenn die Begehrlichkeit auf Grundstücke genau dort immer wieder aufkam. Einst war es die Mülheimer Weltfirma Tengelmann, die gerne ihre Zentrale dorthin verlegt hätte. Dann träumte der Gründer der MST GmbH (1) Stefan Zowislo von einem Hotel neben „seiner“ Stadthalle. All das war aber undenkbar und verschwand schnell in der Schublade, weil das MÜGA-Gelände tabu war und bleiben sollte. Letztes Jahr wünschte sich die Zowislo-Nach-Nach-Nachfolgerin mit inzwischen einem Sitz im Schloss ein Hotel statt der VHS, und Frau OB Mühlenfeld wollte dies keineswegs ausschließen. Die sofort aufkeimende massive Kritik wurde damit letztes Jahr noch zum Schweigen gebracht, indem abgewiegelt und geschwiegen wurde. Über den MBI-Antrag auf Bestandschutz für die VHS wollte man nicht reden und die Ratsmehrheit, vorneweg die Grünen, stimmten den Antrag nieder, als die MBI-Fraktion nicht locker ließ.
 
Dieselben Grünen tönten vor den Wahlen dieses Jahr, dass sie für den unbedingten VHS-Erhalt seien, alle anderen schwiegen sich zur MBI-Forderung auf Bestandsschutz einfach aus.
Kaum aber waren die Wahlen vorbei, wurde bekannt, dass Frau OB das VHS-Gelände als Bewerbung für den Standort der Sparkassen-Akademie anbieten wolle. SPD und Grüne bejubelten dies auch sofort mit tatkräftiger Unterstützung der Lokalredaktionen. Der Rat stimmte dann am 3. Juli mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen, FDP und AfD ohne große Diskussion dem Grundsatzbeschluss aufgrund einer kurzfristig vorher erhaltenen Vorlage zu. Mit beschlossen wurde auch: „Bei Nicht-Erfolg (der Bewerbung um die Spk-Akademie) können Teile der Planungen für weitere Nutzungsüberlegungen und Vermarktungsaktivitäten weiter genutzt werden.“ Ansonsten aber enthielt der Beschluss keine genaueren Angaben, außer dass die Akademie eine Nettogrundfläche von 7000 qm benötige. Weder über den Flächenbedarf zusätzlich zur VHS, noch über finanzielle Auswirkungen, noch über die Investoren, mit denen die Stadt sich in Bietergemeinschaft bewerben werde und denen bei erfolgreicher Bewerbung die Grundstücke verkauft werden sollten, gab es Informationen.
Am 31.7. wurde ein Dringlichkeitsbeschluss gefasst, unterschrieben von der OB und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden, als Grundlage für die Bewerbung zum 1.8.2014.
 
Wenige Tage zuvor hatte der Planungsdezernent mit einem Offenen Brief für Irritationen gesorgt, weil er sich ausdrücklich für die Gegenbewerbung des Kaufhofs aussprach - aus städtebaulichen und finanziellen Aspekten. Frau OB stellte daraufhin die städtischen Pläne der Öffentlichkeit vor als „das Beste, was wir haben“. Die Dringlichkeitsentscheidung wurde im Laufe des August als nichtöffentliche Vorlage an die Mandatsträger verschickt, damit diese in diversen Sitzungen nachträglich abnicken sollten, was sie auch brav mit großer Mehrheit taten. Dabei ließ diese nichtöffentliche Vorlage mehr Fragen offen, als selbst die Dünnflitsch-Vorlage für die Grundsatzentscheidung im Juli (s.o.). Auf den Plänen war nichts wirklich erkennbar, die Fotoanimationen war eine Zumutung und die weiteren Informationen etwa zu finanziellen Auswirkungen, zur VHS-Zukunft u.ä. sehr dürftig und z.T. wenig glaubhaft.
 
Nachdem letzte Woche großer Jubel bei der WAZ und den Grünen darüber ausbrach, dass Mülheim mit zwei Bewerbungen (Kaufhof und VHS) unter den letzten 6 von ursprünglich 39 sei, haben die MBI einige der ungeklärten Fragen aufgeschrieben und an die Auswahlkommission zur Spk-Akademie sowie an die Aufsichtsbehörden des Landes geschickt, um zu verdeutlichen, wie problematisch der Standort VHS ist - unabhängig von der exquisiten Lage.
 
Das hat nun die Stadtspitze und die Investoren auf die Palme gebracht und sie fühlten sich genötigt, auf die MBI-Fragen in der WAZ am 10.10.14 einzugehen und diese „natürlich“ niederzumachen mit dem Fazit der Redaktion: „Sie werfen der MBI Falschaussagen, Populismus, gar Geschäftsschädigung vor.“ Die WAZ setzte mit ihrem Kommentar noch eins drauf und bezeichnete den MBI-Brief als schlechten Stil und: „Die MBI setzen hingegen munter auch auf die Verbreitung von Un- oder Halbwahrheiten. Das ist schäbig – und schadet der Stadt.“
 
Starker Tobak, dennoch: Zum ersten Mal erwähnte die WAZ die MBI-Kritikpunkte und  deren Fragen z.T. überhaupt und etwas ausführlicher. Den ganzen Artikel „MBI-Kritik an VHS-Bewerbung im Kreuzfeuer“ inkl. Kommentar findet man unter http://www.derwesten.de/staedte/muelheim/mbi-kritik-an-vhs-bewerbung-im-kreuzfeuer-id9918044.html.
 
Die NRZ vom 11.10.14, seit langem den MBI arg feindlich gesonnen, schrieb „MBI torpediert Bewerbung“, Untertitel Dieter Wiechering (SPD) fordert: „Rote Karte für Lothar Reinhard“, nachzulesen unter http://www.derwesten.de/staedte/muelheim/mbi-torpediert-bewerbung-aimp-id9922992.html.
 
Was auch immer der SPD-Chef damit meint, ob ein Verbot an Ratssitzungen teilzunehmen oder Ausweisung aus der Stadt oder Verbot weiterer Meinungsäußerung oder, oder, und, oder …. Das Aufheulen und Brandmarken der MBI als quasi Vaterlandsverräter macht deutlich, was für ein abgekartetes Spiel da betrieben wurde und wird. Dazu passte auch die fürchterliche Ratssitzung vom 25.9., als insbesondere Wiechering mit einer ellenlangen vorbereiteten Rede aufs heftigste auf den Planungsdezernenten einprügelte. Hauptkritikpunkt dabei war, dass dieser öffentlich die Kaufhofbewerbung als die Sinnvollste dargestellt hatte. Wiechering behauptete, der Dezernent habe Ratsentscheidungen torpediert usw…. Mehr dazu
Findet man hier: http://www.mbi-mh.de/2014/07/30/irritationen-um-die-moelmsche-bewerbung-fuer-die-sparkassen-akademie-oder-wie-das-in-muelheim-so-abgeht/ (PK)
 
 
(1) MST = Mülheimer Stadtmarketing und Tourismus GmbH, 100% städtisch, gegründet 2001 für und durch den damaligen Referenten von CDU-OB Baganz im zweiten Anlauf. Die MST betreibt die wertvollsten Immobilien der Stadt wie Stadthalle, Schloss Broich, Ringlokschuppen, Schloss Styrum usw. Sie ist ein Fass ohne Boden mit jährlich mindestens 3 Millionen Euro Zuschuss. Baganz trat Ende 2002 u.a. wegen der Liäson mit der Dauerberaterin zur Totalprivatisierung der Stadt, Frau Jasper, zurück und wurde später Staatssekretär unter NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (SPD). 2003 wurde Zowislo von WAZ-Geschäftsführer Bodo Hombach in die WAZ-Zentrale geholt. Heute managt er das Luther-Jahr in Wittenberg. (PK)

Lothar Reinhard ist Fraktionssprecher der MBI im Mülheimer Stadtrat.


Online-Flyer Nr. 480  vom 15.10.2014

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