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Aktueller Online-Flyer vom 28. Januar 2022  

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Inland
Schwierigkeiten bei der vergangenheitsbezogenen Analyse der Gegenwart - Teil 1
Auf dem Weg in einen "kalten Faschismus"?
Von Holdger Platta

Nur wenige Wochen noch bis zur Bundestagswahl. Aus diesem Anlaß erinnern wir an die immer bedrohlicher werdende Zerstörung unseres Sozialstaats und daran, wer vor allem dafür verantwortlich ist. Unser Mitarbeiter Holdger Platta hat sich dabei auch die Frage gestellt, ob wir auf Verhältnisse zusteuern, die fatale Parallelen aufweisen zur Endphase der Weimarer Republik und zur menschenfeindlichen Politik der Nationalsozialisten im Dritten Reich. Es handelt sich um einen erweiterten Nachabdruck aus dem Buch „Kaltes Land. Gegen die Verrohung der Bundesrepublik. Für eine humane Demokratie“, das der Autor im vergangenen Jahr mit dem Politologen Rudolph Bauer von der Universität Bremen herausgegeben hat. Hier, im ersten Teil dieser Analyse, geht es vor allem um falsche Gleichsetzungen von damals und heute, um "rechten Alarmismus“.
 
Immer mehr Menschen in der Bundesre-publik stellen sich eine besorgte Frage: Gibt es Entwicklungsprozesse im heutigen Deutschland, die uns denken lassen an die Endphase der Weimarer Republik und an das Dritte Reich? Und: ist es nicht nur möglich, Vergleiche anzustellen zwischen dieser Vergangenheit mit unserer Gegenwart, sondern könnte dieses Vergleichen sogar erforderlich sein – und zwar erforderlich gleich aus einem doppelten Grund: sachlich, weil eine derartige Diagnose – es gibt Entsprechungen zwischen damals und heute – auch einer Prognose gleichkommen könnte und weil zweitens und in ethischer Perspektive diese Diagnose mithin eine dringliche Warnung vor einer humanitären Katastrophe enthielte.
 
Die Frage hinter meiner Frage lautet daher: gibt es – in der Tat: ich riskiere dieses Wort! – Entmenschlichungstendenzen in der Bundesrepublik, die den Faschisierungstendenzen während der Weimarer Republik ähneln, und diese Entmenschlichungstendenzen bedrohen womöglich schon jetzt die humane Integrität der Bundesrepublik?
 
Rechte Faschismusvorwürfe: Bagatellisierung der Geschichte
 
Eines dürfte wohl unzweifelhaft sein: die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland mit ihrem Grundrechtekatalog stellt historisch nicht nur die politische Antwort dar auf das Dritte Reich, sondern diese politische Antwort hatte auch eine klare ethische, eine eindeutig humane Dimension. Faschismus, das war – und ist bis heute – nicht nur ein immens wichtiger Sachbegriff, Faschismus ist auch ein Wertungsbegriff. Faschismus, das ist nicht nur ein Begriff aus der Regimenlehre, nicht nur eine wertungsneutrale Kategorie zur Kennzeichnung bestimmter Gesellschaftssysteme, sondern ein Begriff der Kritik, der sich eng auf die Naturrechtsinteressen der Menschen stützt und bezieht. Faschismus war und ist in dieser Hinsicht stets auch gerichtet gegen die Maximen der Menschenwürde und der Menschenrechte schlechthin.
 
Freilich, ich füge hinzu: Um so wichtiger wird es deshalb auch sein, beides voneinander zu unterscheiden: die sachliche von der ethischen Dimension. Es geht nicht um ein Entweder-Oder, es geht um ein Sowohl-Als auch. Was also hat es mit der Vergleichbarkeit/Unvergleichbarkeit der Bundesrepublik mit der Endphase der Weimarer Republik und den Anfängen des Dritten Reichs auf sich – sachlich wie ethisch gefragt?
 
Vielleicht überrascht es an dieser Stelle ja: mein Beitrag setzt inhaltlich ein mit einer Verteidigung unserer Kanzlerin Merkel. – Angela Merkel hatte im August 2010 das Sarrazin-Buch mit den Worten kritisiert, daß diese Publikation „nicht hilfreich“ sei. Diese zarte Immerhin-doch-Distanzierung bedachte der Journalist Henryk M. Broder daraufhin, in der Sendung „Maybrit Illner“ am 2. September 2010, mit dem Satz: Wenn „eine nicht für die Abgabe literarischer Urteile gewählte Kanzlerin ein Buch als nicht hilfreich“ bezeichne, grenze das „an die übelste Tradition der Reichschrifttumskammer des Dritten Reichs.“ Nicht nur der anwesende Grünen-Chef Cem Özdemir empfand diesen Vorwurf als „absurd“. Ich komme darauf noch zurück. Vorher noch weitere Beispiele für Bewertungen der Gegenwart, die sich unverkennbar auf unsere faschistische Vergangenheit beziehen.
 
Am Montag, den 27. Oktober 2008 – die weltweite Finanzkrise hatte einen ersten Höhepunkt erreicht – äußerte sich der Münchener Wirtschaftswissenschaftler und Ifo-Chef Hans-Werner Sinn in einem Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ folgendermaßen: man habe mit den „persönlichen Angriffen“ auf Bankmanager „nur Sündenböcke“ gesucht. Und im weiteren Text wörtlich: „Damals“ – gemeint ist die erste große Weltwirtschaftskrise der Jahre 1929 folgende – „Damals hat es in Deutschland die Juden getroffen, heute sind es die Manager.“ Auch hierauf gab es entsetzte Reaktionen in der Öffentlichkeit – doch später mehr dazu. Hier zunächst noch Beispiel Nummer drei für „vergangenheitsbezogenen“ Einschätzungen der Gegenwart. Ich spreche vom Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff.
 
Dieser Politiker – damals, im Jahre 2008, noch niedersächsischer Ministerpräsident – äußerte sich keine zehn Tage später nach dem Statement des Ifo-Chefs Sinn ganz im Sinne von Sinn: In der N24-Talkshow „Studio Friedman“ stellte sich Wulff mit dem folgenden Satz vor die weltweit in die Kritik geratenen Manager (Michel Friedman hatte den CDU-Politiker im übrigen nach dessen Verständnis von Gerechtigkeit gefragt): „Ich finde, wenn jemand 40 Millionen Steuern zahlt und Zehntausende Jobs schafft, dann muss ich nicht gegen den eine Pogromstimmung entwickeln, sondern dann kann ich sagen, er leistet einen wesentlichen Beitrag zu unserem Land und zu unserem Gemeinwesen.“
 
Am Donnerstag, den 6. November 2008, war das, drei Tage vor dem Gedenktag an die nazistischen Pogrome im Jahre 1938, an jene Ereignisse also, da in Deutschland die Synagogen brannten, Hunderte von Juden ermordet, Tausende von Juden gefoltert und Zehntausende von Juden darauf des Landes vertrieben wurden.
 
Auch hier reagierte unter anderem der Zentralrat der Juden in Deutschland und forderte den Rücktritt des Ministerpräsidenten Wulff. Auch hier gab es – soll man sagen: selbstverständlich? – eine Entschuldigung wie im Falle Hans-Werner Sinn, auch hier wurde dabei eine geschichtstotalisierende Behauptung aufgestellt, die „fragwürdig“ zu nennen eher eine fragwürdige Beschönigung ist. Hatte Sinn in seinem „Offenen Brief“ an den Zentralrat der Juden geschrieben: „Die Suche nach vermeintlich Schuldigen führt stets in die Irre.“ – man fragt sich: gilt das auch für Hitler, für Eichmann, für Höß, und gab es bei der Krise 2008 keine Akteure? – Standen wir also bei diesem Wirtschaftsgeschehen vor einer Krise ohne Personal? Das Spielcasino war menschenleer gewesen? – Während Ifo-Chef Sinn also das Wirtschaftsgeschehen in die Anonymisierung schickte, verstieg sich Wulff in seinem Totalrückzug zu dem folgenden Satz: „Nichts kann und darf mit der Judenverfolgung und den schrecklichen Pogromen gegen die Juden verglichen werden…“
 
Nichts, wirklich nichts? – Doch hier zunächst eine andere Frage, bevor uns das Wulff-Zitat beschäftigen wird. Wieso kommt es im Kontext mit deutscher Schuld im Dritten Reich immer wieder zur Erforderlichkeit von Entschuldigungen im Nachkriegsdeutschland? Psychoanalytisch betrachtet, könnte man von einem Wiederholungszwang sprechen, der sich da geltend macht, von einem Vorgang also, der die Betroffenen nötigt, immer wieder eine Vergangenheit zu rekonstellieren, die doch eigentlich abgewehrt werden soll. Man reiht sich mit Bemerkungen wie denen von Wulff und Hans-Werner Sinn gleichsam auf der Opferseite ein und entlastet sich damit – als Nachfolgegeneration der Eltern auf der Täterseite – von dem Druck, der auf einem selber noch liegt. Und beschwört gerade dadurch ein weiteres Mal die Entfremdung von den jüdischen Opfern damals herauf. Aber: es gibt eine Erklärung dafür, die einfacher ist, und auf die ich später zurückkommen werde. Hier sei zunächst einmal das Folgende festgestellt:
 
Selbstverständlich liegen alle genannten Personen mit ihren Äußerungen falsch. Die äußerst zurückhaltende Kritik der Kanzlerin an dem Sarrazin-Buch in die „übelste“ Tradition der nazistischen „Reichsschrifttumskammer“ zu stellen, kommt einer Äußerung aus dem Tollhaus gleich. Die Reichsschrifttumskammer des Naziregimes hatte vor allem die Aufgabe, unliebsamen, vor allem jüdischen, SchriftstellerInnen den Weg zur Veröffentlichung ihrer Bücher zu versperren, diese Kammer organisierte also reichsweit das Berufsverbot für sogenannte „Feinde“ des Regimes. Wo, bittteschön, hätte das Merkel getan? Sie hat ein Buch kommentiert, recht zaghaft zudem, das Alfred Grosser, der deutsch-französche Politologe, am 9. November 2010 in der Frankfurter Paulskirche als „sozialrassistisch“ bezeichnet hat. Ganz gewiß stand Angela Merkel in diesem Falle ideologisch nicht auf der Seite der Faschisten von einst, sondern hatte Gegenposition bezogen zu deren Ideologie. Mit anderen Worten: hier wurde durch Broder ausgerechnet einer antifaschistischen Selbstpositionierung Faschismus unterstellt. Broder mag äußerst „scharfzüngig“ sein; „scharfsinnig“ war Broder in diesem Fall nicht. Mit seiner spitzen Zunge bediente er hier lediglich die stumpfesten Ressentiments. Und kennt sich offenbar beim Unterschied zwischen Zensur und Zensuren nicht aus.
 
Und was die Herren Sinn und Wulff betrifft: Diese stellten sich bei ihrer Gleichsetzung von Managerschelte mit Judenverfolgung auch nicht gerade antifaschistischerweise auf die Seite einer machtlosen Minderheit. Ganz im Gegenteil: auch hier ging die Polemik mit der Macht! Verkehrung jedweder Antifaschismus-Tradition also auch hier! Rechter Alarmismus ist das, Alarmismus, der berechtigte Kritik an den Verursachern der Finanzkrise 2008 gleichsetzt mit Menschenvernichtung, Alarmismus, der ein Grundmerkmal der Demokratie – die Meinungsfreiheit nämlich und den freien Austausch der Kritik – identifiziert mit den furchtbarsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Was hinter diesen Zuschreibungen „Reichsschrifttumskammer“, „Pogromstimmung“ und „Judenverfolgung“ steckt, ist also nichts weniger als die Illegalisierung jeglicher Kritik. Nicht Illegalisierung mithilfe des Strafgesetzbuchs, aber Illegalisierung mithilfe propagandistischer Tricks, die suggestiv grunddemokratisches Geschehen des Kritisierens in eins setzen mit Berufsverboten, mit Synagogenverbrennung und Massenmord. Schlimmer kann ein Delegitimieren von Kritik an Managern oder am Sozialrassimus eines Buches nicht aussehen. Das aber ist meines Erachtens noch längst nicht der ganze Skandal: In der Tat wird, wie unter anderem der Zentralrat der Juden in Deutschland zu diesen Gleichsetzungen festgestellt hat, das Geschehen im Dritten Reich mit solchen Äußerungen auch bagatellisiert, werden die Opfer von damals „beleidigt“ (so Stephan Kramer , der Geschäftsführer des jüdischen Zentralrats im Oktober 2008) und „verhöhnt“ (so die Linken-Politikerin Petra Pau zu diesen Entgleisungen ). Und nicht zuletzt:
 
Bei all diesen propagandistischen Mißbräuchen der Judenverfolgung kann nicht einmal entferntest von ernsthafter Analyse der Geschehnisse damals und heute die Rede sein. Die Dummheit all dieser Äußerungen wird deswegen auch nur von einem noch übertroffen: von dem völligen Mangel an Empathie für die Opfer von einst. Zu billigsten Aggressionszwecken werden die NS-Verbrechen instrumentalisiert. Es gilt, die sogenannten ökonomischen „Eliten“ abzuschirmen vor jeglicher Kritik bzw., im Falle Sarrazin, Schützenhilfe zu leisten für eine Person, die nicht nur eine ganze Religionsgemeinschaft – den Islam – in eine üble Stigmatisierungskampagne hineinzuschreiben versucht hat, sondern die Armen und die Zwangsarbeitslosen in unserer Gesellschaft gleich mit. Ein Beispiel nur: Für noch gefährlicher als die Moslems, so Sarrazin in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“, halte er „die Besitzlosen und Leichtsinnigen, die häufig genug noch durch Laster aller Art hinabgezogen werden.“ Also: diesen Menschen geht es nicht nur schlecht, diese Menschen sind auch schlecht. Grossers Kommentar dazu, in der erwähnten Paulskirchenrede aus dem letzten Jahr: „Ich dachte, diesen Rassismus gebe es nicht mehr seit der Mitte des 19. Jahrhunderts.“
 
Ich denke, es dürfte klar sein: Dieser Art des Vergleichens – mehr noch: Gleichsetzens – geht kein wirkliches Erinnern voraus. An die Stelle rationaler Argumentation rückt diese Polemik die absurden Konterbehauptungen: Wer Mächtige kritisiert, ist ein Antisemit. Wer Sozialrassismus zurückweist, ein Faschist.
 
Man faßt es nicht und fragt: Wie ist es um eine Gesellschaft bestellt, in der solches möglich ist? Und: was hat es mit der bundesdeutschen Medienwelt auf sich, die solchen Diffamierungsversuchen beste Druckseiten und Sendezeiten zur Verfügung stellt, die Kritik daran aber in kleine Blätter und späte Nachtprogramme verbannt?
 
Dieser „Antifaschismus“ geht auf die Bevölkerung los, nicht auf die herrschenden Personen in Wirtschaft und Politik, er geht umso stärker auf die Bevölkerung los, je macht- und einflußloser die betreffende Gruppierung innerhalb des Gemeinwesens ist, und dieser „Antifaschismus“ stürzt sich dabei nahezu ausschließlich auf die angeblich faschistische Mentalität seiner Gegner. Kurz: wir haben es bei all diesen Äußerungen mit Subjektivierungstricks zu tun, die den Blick ablenken sollen von den objektiven Problemen des heutigen Gesellschaftsgeschehens. Um es mit einem Wort zu benennen, das vor Jahrzehnten Klaus Theweleit in die bundesdeutsche Faschismus-Debatte eingebracht hat, in seinem Buch über die „Männerfantasien“ (1977/78) : Die Probleme der Gesellschaft und Politik, die zu lösen sind, werden „umcodiert“. Aus der Frage „Kapitalismus ja oder nein?“ wird die Frage „Wie gierig sind die Banker/Manager?“ – und am Ende lautet die Antwort „Gierig sind wir alle!“ – wie zum Beispiel in der Plasberg-Talkshow zu diesem Thema am 20. Januar 2010 („Genug ist noch zu wenig – Warum regiert die Gier?“). Und da diesem psychologischen ‚Befund’ noch das Aussagenpaar hinzugefügt wird: „Gierig waren wir immer schon, gierig werden wir immer sein!“, ist das ökonomische System völlig aus dem Schneider. Wir haben es mit einer anthropologischen Konstante zu tun. Die Finanzkrise 2008 Folgende war also ein Betriebsunfall unserer Biologie, nicht des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Um an dieser Stelle den nach wie vor gültigen Satz von Max Horkheimer zu zitieren, aus seinem Aufsatz „Die Juden in Europa“, verfaßt 1939: „Wer vom Kapitalismus nicht reden will, der sollte auch vom Faschismus schweigen.“
 
Faschismus damals und heute: Strukturwandel, Austausch der Ideologeme - und Entsprechungen!
 
Damit ist ausgesagt, von welchem Faschismus-Verständnis ich ausgehe und welches Faschismus-Verständnis diesem Vortrag zugrundeliegt: Faschismus ist ein Krisenprodukt des Kapitalismus, der in Deutschland aufkam, als es mehr und mehr Menschen sozioökonomisch schlecht ging; Faschismus wurde finanziert und an die Macht intrigiert unter anderem von Vertretern der Rhein-Ruhr-Schwerindustrie. Und weil sich in anderen Ländern Europas – in Ungarn, Österreich, Polen zum Beispiel – unter den Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise ähnliche Rechtstendenzen entwickelten, da sozioökonomischer Verfall und Aufstieg von Rechtsparteien wieder und wieder – genau in dieser Verschränkung – auch das Geschehen nach dem Zweiten Weltkrieg bestimmte, läßt sich mit einigem historischen Recht der Satz formulieren: Der Kapitalismus birgt unablässig in sich die Faschisierungsgefahr. Kommt zu einer bestimmten Psychologie die Angst vor dem eigenen materiellen Abstieg hinzu, sehen sich diese Menschen verraten von den etablierten Parteien  und zu wenig geschützt von der Demokratie, wird außerdem dieser Entwicklungsprozeß von den politischen und/oder ökonomischen ‚Eliten’ des Landes aktiv unterstützt oder befördert, dann droht in bestimmten Bevölkerungsschichten bei Menschen mit einer bestimmten Mentalität fast zwangsläufig das Abdriften nach rechts. Vor allem die Forschungen des Bielefelder Pädagogen und Gewaltforschers Wilhelm Heitmeyer und seines Teams sind dabei seit Jahren von besonderem Interesse.
 
Den zweiten Teil dieses Artikels veröffentlichen wir in der nächsten NRhZ 422. (PK)
 
Holdger Platta ist Wissenschaftsjournalist und hat zusammen mit Rudolph Bauer im Laika-Verlag 2012 das Buch "Kaltes Land: Gegen die Verrohung der Bundesrepublik für eine humane Gesellschaft" herausgegeben, an dem als Autoren auch Christoph Butterwegge und Volker Eick beteiligt sind. 
Der Schriftsteller und Wissenschaftsjournalist, Jahrgang 1944; hat nach dem Studium der Germanistik, Geschichte, Pädagogik und Politologie; zahlreiche Rundfunk-Features zu sozialpsychologischen Themen; fachwissenschaftliche Beiträge in „Psyche“, „Neue Sammlung“, „psychosozial“, „Psychologie heute“, „Abraxas“, „Skeptiker“ veröffentlicht. Buchveröffentlichungen: „New-Age-Therapien. Pro und contra“. Beltz-Verlag Weinheim 1994; „New-Age-Therapien. Rebirthing, Reinkarnation, Transpersonale Psychologie. pro und contra“. Rowohlt-Verlag Reinbek 1997; „Identitäts-Ideen. Zur gesellschaftlichen Vernichtung unseres Selbstbewußtseins“, Psychosozial-Verlag Gießen 1998. Seit 2005 - vor allem im Internet - zahlreiche Beiträge gegen Hartz-IV und gegen Neoliberalismus-Propaganda.
 


Online-Flyer Nr. 421  vom 28.08.2013

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