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Globales
Warum sie in der Friedensbewegung gebraucht werden:
Propheten des Imperialismus
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Versetzen wir uns einen Moment in die Strategen des Imperialismus. Und fragen uns: wie würden sie vorgehen? Was würden sie unternehmen, um ihre Operationen abzusichern? Keine Frage: sie müssen die Massen, die so genannte Öffentlichkeit erreichen und ihre Verbrechen schönreden und als notwendige Maßnahmen gegen das Böse hinstellen. Speziell wichtig ist es dabei, die potentiell kritischen Menschen, Organisationen und Bewegungen zu erreichen und das kritische Potential im Keim zu ersticken. Wie kann das gelingen?
Der Friedensnobelpreisträger
(Repro aus dem Film „Maledetta Primavera - Verfluchter Frühling“ von Fulvio Grimaldi: arbeiterfotografie.com)
Libyen – da sind wir uns hier alle einig
Nehmen wir ein Beispiel. Ein imperialistischer Krieg gegen Libyen steht auf der Tagesordnung. Das macht es sinnvoll, in die Friedensbewegung Stimmen einzuschleusen und sie sagen zu lassen: „Natürlich ist es völlig richtig, das mörderische Treiben von Gaddafi zu stoppen; da sind wir uns hier alle einig.“ [1] Oder: „Mit großer Sorge beobachten wir das brutale und mörderische Vorgehen des Gaddafi-Regimes gegen die eigene Bevölkerung. Wir verurteilen dieses Vorgehen entschieden.“ [2] Oder „Mit einer ungeheuren Brutalität versuchen gegenwärtig die Truppen des Diktators Muammar al Gaddafi den Aufstand in Libyen niederzuschlagen... Muammar Gaddafi ist ein Verbrecher und er gehört vor Gericht – besser früher als später.“ [3] Wenn jemand denken sollte, diese Äußerungen seien fiktiv: nein, sie sind echt! Damit wird dem Krieg die erforderliche ideologische Munition geliefert.
Es wäre verheerend, wenn sich diese Stimmen gegen die imperialistischen Kräfte richten würden. Stellen wir uns vor, es hieße: „Natürlich ist es völlig richtig, das mörderische Treiben von Obama und seinen Vasallen zu stoppen; da sind wir uns hier alle einig.“ Oder: „Mit großer Sorge beobachten wir das brutale und mörderische Vorgehen des Obama-Regimes und seiner Mittäter gegen die libysche Bevölkerung. Wir verurteilen dieses Vorgehen entschieden.“ Oder: „Barack Obama ist ein Verbrecher und er gehört vor Gericht – besser früher als später.“ Derartige Stimmen darf es nicht geben. Das versteht sich von selbst. Gaddafi ist derjenige, der als Diktator gebrandmarkt werden muss, nicht das Kapital, das sich hier und da einen demokratischen Mantel zugelegt hat. Als Diktator sind diejenigen zu bezeichnen, die sich gegen das Diktat des Kapitals und seine imperialistischen Machenschaften wenden.
Was gebraucht wird, sind Stimmen, denen es gelingt, Feindbilder in den Köpfen fast unbemerkt entstehen zu lassen. Grandios ist es beispielsweise, wenn jemand, der gerade für seine "Friedensarbeit" geehrt worden ist, in eindringlichen Worten die Rüstungsindustrie als Waffentod geißelt und geschickt fragt: „War es hilfreich, dass wir 36-Gewehre… in das diktatorische [Gaddafi-]Regime gelangen ließen, fragt die Kanzlerin. Aber Ja! antwortet der Waffentod. Mein Freund Muammar brauchte die hochpräzise tötenden Sturmgewehre im Vernichtungskrieg gegen die Aufständischen.“ [4] Es zeugt von einer beachtlichen Rhetorik, wenn ein Redner die Behauptung der gegen Gaddafis Libyen kämpfenden Söldner, sie hätten die Gewehre im erstürmten Palast „gefunden“, als Fakt hinzustellen in der Lage ist und vom „Vernichtungskrieg gegen die Aufständischen“ sprechen kann, ohne dass das friedensbewegte Publikum bei dieser Formulierung vor Empörung aufspringt und die Zurücknahme der Ehrung verlangt. Solche Könner sind unentbehrlich.
Feindbilder dürfen auch nach Beendigung eines Raubzugs nicht abgebaut werden. Nein, was gebraucht wird – auch nachdem ein Raubzug des Imperialismus siegreich vonstatten gegangen ist und die Beute verteilt wird – sind Stimmen, die sagen: „Wenn man dieses menschenrechtlich äußerst sensible Feld [der Flüchtlingsströme] in die Hand gibt von Leuten wie dem libyschen Staatschef Muammar al Gaddafi, dann darf man sich nicht wundern, wenn Menschen in irgendwelchen Foltercamps verschwinden, dort vergewaltigt oder erschlagen werden. Die europäische Politik steht kurz vor dem Offenbarungseid, wenn sie einen libyschen Diktator zu ihrem Menschenrechtsbeauftragten an der Südgrenze ernennt.“ [5] Es ist den Akteuren auch in diesem Fall hoch anzurechnen, dass eine solche Äußerung in einem Moment vorgebracht wird, wo ihr Urheber mit einem "Friedenpreis" ausgezeichnet wird und ihr auf diese Weise zur Entfaltung einer besonderen Wirkung verholfen wird. Dem wird noch nicht einmal dadurch Abbruch getan, dass die Äußerung aus den Herrschaftsmedien stammt.
Syrien – Frauen, Männer, Kinder – und die Welt schaut zu
„Proteste in der arabischen Welt brachten die Regime in Ägypten, Tunesien und letztlich Libyen zu Fall. In anderen Ländern halten die großen Proteste noch an oder werden – wie beispielsweise in Syrien – von der Staatsmacht brutal niedergeknüppelt. Über 3000 ermordete Regimegegner gibt es allein in Syrien bis jetzt zu beklagen.“ [6] Das ist eine Äußerung, die in verschiedener Hinsicht beachtlich ist. Es gelingt – fast unmerklich – den Eindruck zu erwecken, die Lage in Ägypten und Tunesien, die Teil des US-Imperiums sind, und in Libyen, das sich weitgehend dem Imperialismus widersetzt hat, seien sich sehr ähnlich, und es sei deshalb plausibel, wenn es wie in Ägypten und Tunesien auch in Libyen, dem Land mit dem höchsten Lebensstandard in Afrika, zu Unruhen komme. Dann wird in Zusammenhang mit Syrien eine Zahl in einer Weise ins Spiel gebracht, als wäre sie erwiesen. Und schließlich – und das ist das eigentlich Beachtliche – ist dies keine Propaganda von Springer, Spiegel oder taz, sondern Teil einer Rede, die im Rahmen eines Antikriegstages an einem 1. September gehalten worden ist.
Ein halbes Jahr später ist in einer Gewerkschaftspublikation ein Text zu lesen, der von einer vielfach ausgezeichneten Persönlichkeit stammen soll. Es heißt: „Heute ist die 'Weltmacht' Uno in einem jämmerlichen Zustand. Fast 100 000 Uno-Blauhelme stehen in Südlibanon, auf Zypern, in Kongo, an der äthiopisch-eritreischen Grenze und in vielen anderen Konfliktzonen der Welt – nur nicht in Syrien. Seit dem 15. März 2011 ist das syrische Volk, friedlich-demokratisch, gegen den Tyrannen Bashir al-Assad im Aufstand. Über 7000 Demonstranten – Frauen, Männer, Kinder – sind von Assads Schergen bereits umgebracht worden... Und die Welt schaut zu.“ [7]
„Über 1,7 Millionen Menschen – Frauen, Männer, Kinder – sind von Bushs und Obamas Schergen im Zuge des 'Kriegs gegen den Terror' bereits umgebracht worden.“ Diese erwiesene Tatsache darf nicht publik werden – schon gar nicht in einem solch emotional aufpeitschenden Ton. An seiner Stelle muss die unbewiesene, sehr wahrscheinlich falsche Behauptung „Über 7000 Demonstranten – Frauen, Männer, Kinder – sind von Assads Schergen bereits umgebracht worden“ im Brustton der Überzeugung vorgebracht werden. „Und die Welt schaut zu.“ Das ist ein wichtiger Satz, der immer wieder seine Wirkung entfaltet und mit dem die Notwendigkeit des Eingreifens begreifbar zu machen ist.
Desinformation und Feindbild-Produktion: „Heute ist die 'Weltmacht' Uno in einem jämmerlichen Zustand... Über 7000 Demonstranten – Frauen, Männer, Kinder – sind von Assads Schergen bereits umgebracht worden... Und die Welt schaut zu.“
(Repro aus Demo-Plakat: Klaus Franke/arbeiterfotografie.com)
„Für die Untätigkeit der Uno“, heißt es weiter in der Gewerkschaftspublikation, „gibt es viele 'Erklärungen': Russland unterhält seine einzige Marinebasis im Mittelmeer im syrischen Latakia. China stützt Iran und folgerichtig dessen mörderische Verbündete in Damaskus... Es braucht einen Aufstand des Gewissens, damit die Uno endlich aus ihrem Komaschlaf erwacht.“ Mit diesen Sätzen gelingt es, das Veto Russlands und Chinas, mit dem das Vorgehen des US-Imperialismus zunächst einmal verhindert oder zumindest behindert worden ist, als verurteilenswert erscheinen zu lassen. Ohne das Veto hätte aus dem verdeckten schon längst – wie im Fall Libyen – ein offener Krieg gemacht werden können.
In einer Publikation der Friedensbewegung gelingt es, eine Stimme zu Wort kommen zu lassen, die im Rahmen der Besprechung eines Buches mit dem Titel „Syrien: Der schwierige Weg in die Freiheit“ unauffällig von der „Repression unter den Diktaturen von erst Hafis und Baschar al-Assad“ spricht. Und dann schafft es der verantwortliche Redakteur der Friedensbewegungspublikation, der das Buch als einen „insgesamt sehr lesenswerten Band“ bezeichnet, ohne den Hauch einer Kritik einen Chefberater der Bundesregierung zu Wort kommen zu lassen, die dabei ist, die Bundeswehr im Verbund mit EU und NATO zu einer Interventionsarmee umzubauen. „Die einzige politische Chance bestehe in einer politischen Vermittlung. Unter Mediation von UN und Arabischer Liga könnte ein Nationales Dialogforum institutionalisiert werden, in dem Übergangsregierung und Opposition vertreten sind.“ [8] Das ist wirklich gelungen. Ohne viel Aufhebens wäre die rechtmäßige Regierung Syriens - auf dem „Weg in die Freiheit“ des Imperialismus - ausgebootet.
„In Israel sollte ein Nationales Dialogforum eingerichtet und institutionalisiert werden, in dem Übergangsregierung und Hamas vertreten sind (nicht aber die amtierende Regierung).“ Dieser Satz dürfte niemals in einer Publikation der Friedensbewegung stehen. Würde jemand auf die Idee kommen, moralische Maßstäbe anzulegen und die tatsächlich begangenen Verbrechen zu bewerten, würde ihm klar, um wie viel Faktoren gerechtfertigter eine solche Vorstellung in Bezug auf Israel wäre. Aber es geht um Syrien. Syrien ist das Objekt imperialistischer Begierde. Syrien und sein Präsident müssen als Feindbild aufgebaut werden. Dabei leisten Stimmen aus dem Innern der Friedensbewegung einen wertvollen Beitrag.
Iran – ein Glück, dass es genügend Friedensengel gibt
Auch im Iran verlangt der Imperialismus nach grundlegend anderen Machtverhältnissen. Die Islamische Republik verdankt ihre Existenz zwar dem US-Imperialismus – als es noch gegen die Sowjetunion ging. Aber die Entwicklung in Richtung Emanzipation, Unabhängigkeit und Antiimperialismus, wie sie sich im Iran vollzogen hat, kann – das ist klar – nicht hingenommen werden. Falsche Behauptungen – angebliche Wahlfälschung bei Präsidentschaftswahlen, angebliches Streben nach Atomwaffen, angebliche Äußerungen des Präsidenten, ein anderes Land auslöschen zu wollen – mussten in Umlauf gebracht werden. Auch dabei leisten Kräfte in der Friedensbewegung, die bereit sind, sich an der Verbreitung des propagandistischen Iran-Bildes zu beteiligen, einen wichtigen Beitrag. Zum Glück gibt es von diesen Kräften reichlich. Immer wieder gelingt es, solche Stimmen bei Kundgebungen und Konferenzen der Friedensbewegung zu Wort kommen zu lassen – und das, ohne dass die Zuhörerschaft ein gellendes Pfeifkonzert anstimmt und die falschen Friedensengel von der Bühne weist oder zumindest zur Rede stellt. Das ist unbezahlbar.
Aber es geht nicht nur um die Friedensbewegung
Es ist nicht nur die Friedensbewegung, die mit Stimmen des Imperialismus durchsetzt werden muss. Es ist eine Vielfalt von Organisationen, die es zur Steuerung der Öffentlichkeit einzusetzen gilt. Medien, Parteien, Gewerkschaften, globalisierungskritische Organisationen, Menschrechtsorganisationen und viele andere Organisationen und Institutionen gehören dazu. Wenn sie noch nicht in geeigneter Weise existieren, müssen sie geschaffen werden. Besonderes Augenmerk ist dabei dem linken Spektrum zu widmen. Denn von hier aus könnte noch eine Gefahr für das Gedankengebäude des Imperialismus ausgehen. Also linke Parteien und linke Medien gilt es zu durchsetzen, und das in einer Weise, dass Schaltstellen besetzt werden, die in der Lage sind, gefährliche Entwicklungen gar nicht erst zuzulassen und im Keim zu ersticken. Und wenn es nicht gelingt, eine Organisation entscheidend zu durchsetzen, müssen zur Schwächung von außen Gegenorganisationen geschaffen werden. Die so genannten etablierten Parteien und Medien sind – mit seltenen Ausnahmen – längst unter Kontrolle. Generell gilt: wenn Einzelne ausscheren und sogar drohen, wichtige Positionen wie z.B. ein Außenministerium zu besetzen, ist Gefahr im Verzuge, und es muss unverzüglich gegengesteuert werden – mit Mitteln der Diffamierung bis hin zu physischen Mitteln, wenn alles andere nicht mehr hilft.
Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann sind Mitglieder des Aachener Friedenspreis e.V. und des Bundesverbands Arbeiterfotografie.
Der Artikel ist parallel erschienen in Ausgabe 3 (Dezember 2012) der Quartalspublikation DAS KROKODIL [10].
Hinweise:
[1] „Natürlich ist es völlig richtig, das mörderische Treiben von Gaddafi zu stoppen; da sind wir uns hier alle einig.“
Äußerung eines Bundestagsabgeordneten der Partei 'Die Linke' am 18.3.2011 vor dem Bundestag
[2] „Mit großer Sorge beobachten wir das brutale und mörderische Vorgehen des Gaddafi-Regimes gegen die eigene Bevölkerung. Wir verurteilen dieses Vorgehen entschieden.“
Erklärung einer Friedensinitiative vom 6.3.2011
[3] „Mit einer ungeheuren Brutalität versuchen gegenwärtig die Truppen des Diktators Muammar al Gaddafi den Aufstand in Libyen niederzuschlagen... Muammar Gaddafi ist ein Verbrecher und er gehört vor Gericht – besser früher als später.“
Analyse des Mitarbeiters einer Friedenseinrichtung vom 3.3.2011
[4] „War es hilfreich, dass wir 36-Gewehre... in das diktatorische [Gaddafi-]Regime gelangen ließen, fragt die Kanzlerin. Aber Ja! antwortet der Waffentod. Mein Freund Muammar brauchte die hochpräzise tötenden Sturmgewehre im Vernichtungskrieg gegen die Aufständischen.“
Rede eines Friedenspreisträgers am 1.9.2011
[5] „Wenn man dieses menschenrechtlich äußerst sensible Feld [der Flüchtlingsströme] in die Hand gibt von Leuten wie dem libyschen Staatschef Muammar al Gaddafi, dann darf man sich nicht wundern, wenn Menschen in irgendwelchen Foltercamps verschwinden, dort vergewaltigt oder erschlagen werden. Die europäische Politik steht kurz vor dem Offenbarungseid, wenn sie einen libyschen Diktator zu ihrem Menschenrechtsbeauftragten an der Südgrenze ernennt.“
Äußerung eines Friedenspreisträgers am 14.2.2011
[6] „Proteste in der arabischen Welt brachten die Regime in Ägypten, Tunesien und letztlich Libyen zu Fall. In anderen Ländern halten die großen Proteste noch an oder werden – wie beispielsweise in Syrien – von der Staatsmacht brutal niedergeknüppelt. Über 3000 ermordete Regimegegner gibt es allein in Syrien bis jetzt zu beklagen.“
Äußerung eines Gewerkschafters bei einer Kundgebung zum Antikriegstag am 1.9.2011
[7] „Heute ist die 'Weltmacht' Uno in einem jämmerlichen Zustand. Fast 100 000 Uno-Blauhelme stehen in Südlibanon, auf Zypern, in Kongo, an der äthiopisch-eritreischen Grenze und in vielen anderen Konfliktzonen der Welt – nur nicht in Syrien. Seit dem 15. März 2011 ist das syrische Volk, friedlich-demokratisch, gegen den Tyrannen Bashir al-Assad im Aufstand. Über 7000 Demonstranten – Frauen, Männer, Kinder – sind von Assads Schergen bereits umgebracht worden... Und die Welt schaut zu.“
Artikel eines Globalisierungskritikers in einer Gewerkschaftszeitung am 1.3.2012
[8] „Die einzige politische Chance bestehe in einer politischen Vermittlung. Unter Mediation von UN und Arabischer Liga könnte ein Nationales Dialogforum institutionalisiert werden, in dem Übergangsregierung und Opposition vertreten sind.“
Buchbesprechung zu 'Syrien: Der schwierige Weg in die Freiheit' in einer Zeitschrift der Friedensbewegung, Dezember 2012
[9] Aufruf zum Unterzeichnen (nach wie vor aktuell)
Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!
http://www.freundschaft-mit-valjevo.de/wordpress/?p=402
[10] DAS KROKODIL
Grundsatzschrift über die Freiheit des Denkens
bissig – streitbar – schön und wahr und (manchmal) satirisch
herausgegeben von Anneliese Fikentscher, Andreas Neumann, Klaus Hartmann, Veronika Thomas-Ohst, Hartmut Barth-Engelbart und Claudia von Werlhof
mehr dazu und wie es sich bestellen lässt – hier:
http://www.das-krokodil.com
Online-Flyer Nr. 386 vom 26.12.2012
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Für Frieden und Völkerverständigung
