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Aktueller Online-Flyer vom 13. Dezember 2017  

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Medien
Zum SZ-Artikel von Stefan Ulrich „Die Wandlung des Monsieur Hollande“
Fehlerfreier Parcours
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Die Abwesenheit vom neuen Präsidenten Frankreichs, François Hollande, bei der Eröffnungsrede Obamas zum NATO-Treffen in Camp David war kein „protokollarischer Patzer“, keine Petitesse, wie Stefan Ulrich in seinem SZ-Artikel „Die Wandlung des Monsieur Hollande“ vom 23.5.12 meint. Diese Einschätzung ist nicht nur oberflächlich, sondern signalisiert Unkenntnis von Protokoll und diplomatischen Handlungen.
 
Die Anwesenheit oder Abwesenheit bei bestimmten öffentlichen Akten ist Teil der aktiven lebendigen Weltdiplomatie. Dass der französische Präsident François Hollande die Rede des US-amerikanischen Präsidenten verpasste, war ein gut bedachter Schritt. Sollte die neue Regierung Frankreichs für die unsinnigen neuen US-Aufrüstungsprojekte Respekt durch Anwesenheit ihres Staatsoberhauptes vor dem Mann zeigen, der die Abrüstung einst verkündete, jetzt jedoch trotz der schwersten Finanzkrise aller Zeiten das Gegenteil durchsetzen will?
 
Der NATO-Gipfel fand in einer Zeit statt, die durch die Vertiefung der Krise des herrschenden Neoliberalismus und durch gewaltige Angriffe auf soziale Errungenschaften und Rechte gekennzeichnet ist. In dieser Zeit wagt die hegemoniale US-Macht eine neue militärische und interventionistische Eskalation. Die NATO-USA betreiben eine Erweiterung ihres Einflussbereiches, heizen das Wettrüsten an, erhöhen die Militärausgaben, wollen in neue Waffensysteme investieren und ihr weltweites Netz von Militärbasen erweitern. Eine wirklich obszöne Darstellung und ein Hohn gegenüber den amerikanischen und europäischen Völkern. Nicht umsonst hatte François Hollande bei seinem Amtsantritt im Elysée die republikanische Tradition von Charles de Gaulle, François Mitterand und Jacques Chirac betont gewürdigt.
 
Die NATO-USA wollen die weitere Militarisierung der internationalen Beziehungen, die Besetzung fremder Territorien und die Verletzung von Abrüstungsverträgen. All das hat mit Demokratie gar nichts zu tun. Im Gegenteil. Die Grundsätze der UN-Charta werden dadurch ernsthaft gefährdet und die Vereinten Nationen zunehmend als Deckmantel für die Gewalt der Welthegemonialmacht missbraucht. Die NATO wurde seit der vergeudeten Zeit des Kalten Krieges das wichtigste Instrument der US-Dominanz für ihre Weltbeherrschung. Daher ist sie eine enorme Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit auf der ganzen Welt.
 
Der neue Präsident im Elysée hat viel zu tun nach der Scharade von einem Sarkozy, die die republikanischen Werte Frankreichs mit Füssen trat. Sarkozy war ein unwürdiges Interregnum für Frankreich, das verräterisch gegenüber der Tradition der Grande Nation wirkte. Reaktionäre sowohl in Frankreich wie in Deutschland wollten François Hollande als „zu leichtgewichtig“ in der internationalen Politik katalogisieren. Sie irren sich gewaltig.
 
Der neue französische Präsident hat nicht nur das große Format, selbstbewusst und souverän unter den Weltmächten zu handeln, sondern er absolvierte neben dem US-Präsidenten in Camp David auch nach den Worten seines Außenministers Laurent Fabius einen „fehlerfreien Parcours“.
 
Europa wird noch viel von ihm zu hören und zu lernen haben. Es gibt keine „Wandlung eines Monsieur Hollande“, sondern einen neuen Staatsmann im Elysée mit einer neuen Außenpolitik. Will die SZ das nicht wahrnehmen? Es gibt einen neuen Präsidenten in Frankreich, der mit Sarkozy als Liebling der USA und der SZ als deren deutsches Sprachrohr ganz und gar nichts zu tun hat.(PK)


Online-Flyer Nr. 356  vom 30.05.2012

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