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Aktueller Online-Flyer vom 20. September 2017  

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Arbeit und Soziales
Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
80 Euro mehr für Essen gefordert
Von Hans-Dieter Hey

Mehr als 3.000 zornige Demonstranten kamen am Sonntag, den 10. Oktober ins verschlafene Oldenburg, um gegen soziale Ausgrenzung und Ministerin Ursula von der Leyen‘s erniedrigende Hartz-IV-Erhöhung von 5 Euro im Monat Krach zu schlagen. Gefordert wurden mindestens 80 Euro mehr für gesunde Ernährung. Beteiligt hatten sich Die.Linke, Gewerkschaften, Arbeitslosenverbände, der Milchbauern-Verband, Die Grünen und die SPD. An SPD und Grüne als Verursacher der sozialen Katastrophe Hartz IV ging die eindeutige Warnung, dass man sich mit reinen Lippenbekenntnissen von ihrer Seite nicht mehr begnügen würde.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar sollten bis zum Ende diesen Jahres die Hartz-IV-Sätze begründet und neu berechnet werden. Bis zum Schluss hatte von der Leyen‘s Ministerium Grundlagen ihrer Berechnungen zurückgehalten, um schließlich keine objektiven, sondern offenbar politisch gewünschte Zahlen zu liefern. Kritiker warfen von der Leyen deshalb bewusste Täuschung und Hinhaltetaktik vor. Außerdem habe sie sich mit ihren Berechnungen weit von der Lebensrealität der Menschen entfernt und damit einen gesellschaftlichen Skandal verursacht. Berechnungen der Gewerkschaften, Sozialverbände und Sozialwissenschaftler kommen bei ihren Berechnungen auf einen Regelsatz zwischen 440 und 500 Euro.

Wetter und gute Laune hatten an diesem Tag bestens für eine kämpferische Stimmung bei den Demonstranten gesorgt. Die Demo stand unter dem Motto „Krach schlagen statt Kohldampf schieben. Mindestens 80 Euro sofort für Ernährung“. Die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen angekündigten Hartz IV-Erhöhung um fünf Euro empfinden Erwerbslose als puren Hohn und blanken Zynismus. Tatsächlich würden nur für den Posten Ernährung 80 Euro monatlich fehlen, um sich ausreichend und gesund zu ernähren. Der Leiter der Paritätischen Forschungsstelle in Berlin, Dr. Rudolf Martens, sprach sich im Rahmen einer Podiumsdiskussion am Samstag in Oldenburg für deutlich höhere Hartz-IV-Sätze aus. Der niedersächsische FDP-Landtagsabgeordnete Roland Riese meinte allerdings, er käme mit 1.100 Euro monatlich für Leben und Miete zusammen mit seiner Ehefrau über die Runden. Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum Deutschland: „Man sollte Roland Riese beim Wort nehmen und ihn auffordern dies beispielhaft ein Jahr vorzuleben“.

Ob die siebenfachen Mutter von der Leyen ihre Kinder mit 2,76 Euro am Tag ernähren kann, ist der Redaktion unbekannt. Das ist der Betrag, den das Ministerium für ein 13jähriges Kind ermittelt hatte. Kritiker werfen dem Ministerium vor, dass es im Grunde gar nicht um die Sicherstellung des Existenzminimums vor allem der Kinder ginge, sondern um weitere staatlich erzwungene Lohndrückerei und Ausweitung von Hungerlöhnen. Doch diese Politik führt zur weiteren Spaltung der Gesellschaft, die die Klassengegensätze verschärfen werden.

Wir möchten unsere Leserinnen und Lesern mit O-Ton, Fotogalerie und Fachartikeln einen möglichst umfangreichen Überblick  über die für

Guido Grüner, ALSO Oldenburg
Erwerbslose wichtige Auftaktdemonstration im Widerstand gegen Hartz IV informieren. Die Arbeitslosenhilfe Odenburg e.V.   ist einer der ältesten Erwerbslosen- organisationen in Deutschland. Sie hatte erfolgreich im vergangenen Jahr die Erstausstattung für Schüler aus armen Familien durchgesetzt. Ihr Sprecher Guido Grünen warf Ministerin von der Leyen vor, durch die Ermittlung ihrer Berechnungen im „Hinterzimmer“ eine demokratische Debatte über die Regelsätze vermieden und damit versäumt zu haben, „die Abspaltung und Ausgrenzung einer wachsenden Armutsbevölkerung überhaupt einmal auf die Tagesordnung zu setzen und gemeinsam Lösungsansätze zu machen“. Seinen Redebeitrag können Sie hier hören:

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"Anda"
 „Anda“ von den Autonomen wies in ihrem Grundsatzbeitrag auf die Zusammenhänge zwischen Hartz-IV und staatlicher Lohndrücker und den damit verbundenen gegenwärtigen einseitigen  und sich auf dünnem Eis bewegenden Exportaufschwung hin, der zu Lasten anderer Länder in der EU ginge und schließlich auf uns zurück fiele.

Ihre Rede hören Sie hier:

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Michael Battig, ALSO Oldenburg
Michael Battig erntete großen Beifall, als er die Erwerbslosen aufforderte, sich nicht mehr „Kleinlaut in ihr Schicksal zu begeben, sondern dass sie lautstark und selbstbewusst auf die Straße gehen, um die Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse zu erkämpfen“. Er wies weiter darauf hin, dass mit Hartz-IV auch andere gesellschaftlichen Gruppen betroffen sind. Seine Rede hören Sie hier:

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Hier hören sie die Rapper von „Tapete“ aus Berlin



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> Die Stahlfasstrommelgruppe „Roter Pfeffer“ aus Bremen hören Sie hier. Bitte achten Sie darauf, dass Lautstärke das Hörvermögen schädigen können! (HDH)




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Online-Flyer Nr. 271  vom 12.10.2010

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