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Aktueller Online-Flyer vom 13. November 2018  

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Krieg und Frieden
„Wikileaks“ enthüllt: USA pervertieren den Bundestags-Kriegsbeschluss
Deutsche Mördertruppe in Afghanistan?
Von Volker Bräutigam

91.731 Dokumente (ich habe nicht nachgezählt) mit bis dahin geheimen Berichten der US-Armee über den Afghanistan-Krieg hat das Enthüllungsportal WikiLeaks ins Internet gestellt und an die Printmedien New York Times, Guardian (London) und Spiegel durchgereicht. Man sollte meinen, unsere Konzern-, Leit- und Qualitätsmedien hätten, soweit sie etwas auf sich halten, sich nicht mit der Darstellung der drei Blätter begnügt, sondern die Dokumente selber auf Authentizität und Aussagekraft geprüft, um sich danach eigenständig äußern zu können. Doch weit gefehlt! Schon einen Tag nach der Veröffentlichung auf der Internet-Seite http://wikileaks.org/wiki/Afghan_War_Diary,_2004-2010 urteilten sie - von ARD-Tagesschau über Neue Züricher Zeitung bis ZDF-heute – in herablassendem Ton: Die Dokumentation enthalte „kaum Neues“.


„ ... das gezielte Töten von Gegnern lehnt die deutsche Regierung ab.“
Cartoon: Kostas Koufogiorgos
 
Aufsehen errege lediglich, dass die US-Armee „offenbar“ von Spezialkommandos wie der Task Force 373 gezielt Talibanführer töten lasse, meinte die Tagesschau. Wie sie und die meisten anderen deutschen Medien wiegelte auch die Hamburger Zeit ab, man wisse doch längst von den „Jagdkommandos“ und deren Auftrag, „Aufständische zu fangen oder zu töten“. Das Blatt ging ins Einzelne: Die ISAF-Staaten führten eine gemeinsame Prioritätenliste von Zielpersonen. „Zwei Spalten gibt es auf dieser Liste: Unter `Capture´ werden diejenigen Taliban aufgeführt, die gefangen genommen werden sollen, unter `Kill´ die Todgeweihten. Viele Länder lassen Namen auf diese Liste setzen, auch Deutschland.“
Laut „Verteidigungs“ministerium Berlin ist die Bundeswehr an den Mordkommandos nicht beteiligt. ARD und ZDF vermeldeten das fügsam, ohne ein unübersehbares Fragezeichen dahinterzusetzen. Es leugnete sonach eine ethisch längst bankrotte Regierung ihre Komplizenschaft, und unsere vergleichbar moralisch kaputten Massenmedien verkünden die Lüge wie eine gegebene Tatsache. Auch Zeit online versteckt sich hinter der Aussage des Ministeriumssprechers, man trage nur Gegner in der Spalte ‚Capture’ ein, denn „ ... das gezielte Töten von Gegnern lehnt die deutsche Regierung ab.“
 
Das nimmt sich völker- und kriegsrechtlich einwandfrei aus. Aber: Stecken die Todesschwadronen wirklich nur in US-Uniformen - und wären deutsche Kriegsbeteiligung, Mitwisserschaft, stillschweigende Duldung und Beihilfe zur Verschleierung der US-Kriegsverbrechen denn weniger widerwärtig als die mutmaßlich aktivere Mitwirkung? Nein, das halbe Dementi des Berliner Kriegsministeriums verschleiert bezüglich Mittäterschaft beim völkerrechtswidrigen, gezielten Töten eine ganze Lüge. Der Spiegel berichtet, die Bundeswehr habe mindestens einen „Taliban“-Kommandeur zur Festnahme auf die Jagdliste gesetzt, der dann von einem US-Kommando erschossen wurde. Deutsche Verbände wurden mitschuldig an den Verbrechen der US-Todesschwadronen, weil sie deren Aktionen nicht nur stillschweigend dulden, sondern aktiv ihnen aktiv zuarbeiten.
 
Mordauftrag im Nazi-Jargon
 
Auch die Bundeswehr hat zudem den Mordbefehl zu befolgen, den der neue Oberbefehlshaber der NATO-„Schutz“truppe für Afghanistan (ISAF), US-General David Petraeus, am 1. August herausgab. (Headquarters, Kabul, COMISAF/CDR USFOR-A. Subject: COMISAF´s Counterinsurgency Guidance). Wörtlich heißt es da: "Verfolgt den Feind erbarmungslos. Schlagen wir gemeinsam mit den afghanischen Partnern unsere Zähne in die Aufständischen und lassen wir nicht mehr locker.... Sucht sie und merzt sie aus..." („Pursue the enemy relent-lessly. Together with our Afghan partners, get our teeth into the insurgents and don´t let go. ... Seek out and eliminate...“)
 
Der Spiegel interpretiert den teilweise im Nazi-Jargon gehaltenen Befehl: „Offenbar plant Petraeus, vor allem die gezielten Tötungen von prominenten Taliban und Qaida-Kämpfern auszuweiten. Die abgeschirmten Sondertrupps töten seit Monaten Taliban-Kommandeure im ganzen Land. Es sind Einsätze nach Wildwestmanier, ohne Beweise, ohne Richter und ohne Urteil ...“
Hinzuzufügen wäre: Hier mordet eine internationale Besatzungstruppe, und kein Internati-onaler Strafgerichtshof wird wegen dieses Völkerrechtsbruchs tätig; die Amis erkennen dieses Gericht ohnehin nicht an.
 
Jochen Scholz, vormals Oberstleutnant im NATO-Generalstab, zitiert in seinem kurzen, die Hintergründe erhellenden Artikel „Marionettenstaaten“ (www.linkes-europa.eu/) den früheren Finanzstaatssekretär der ersten Reagan-Regierung, Paul Craig Roberts. Der bezeichne heute die Verbündeten der USA als „craven puppet states“, feige Marionettenstaaten, und „mercenaries“, also Söldner, und setze „unsere Partner“ in Anführungszeichen. Die US-Task Force 373 sei, so Scholz, „...im deutschen Kommandobereich Nord in Afghanistan mit einigen Hubschraubern stationiert und macht von dort aus, was Special Forces seit jeher tun: aus dem Hinterhalt töten.“ Der deutsche „Partner“ müsse eben wegschauen, wenn „die US-Streitkräfte in seinem Verantwortungsbereich das Mandat des Deutschen Bundestages pervertieren“.
 
Alle deutschen Regierungen, gleich welcher Couleur, pflegten und pflegen unbeirrte Komplizenschaft im mörderischen NATO-Bündnis sowie „freundschaftlich“ genannte, in Wahrheit unterwürfige Beziehungen zu den USA, dem Entsendeland der Todesschwadronen - die übrigens in mehr als 70 Ländern der Welt unterwegs sind, wie die Internet-Seiten GlobalResearch.ca und Information Clearinghouse News übereinstimmend berichten.
 
Die Taskforce 47
 
Schlimmer noch. Deutschland steht seit langem im dringenden Verdacht, sich in Afghanistan selbst so eine Mördertruppe zu halten. Über die Taskforce 47 (TF47) sickerten schon Ein-zelheiten durch: Sie besteht aus Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) und aus Aufklärern der Bundeswehr, arbeitet mit Geheimdiensten zusammen und ihr Auftrag ist es, Jagd auf die Führung des Widerstandes zu machen. Dabei werden, wie es Bundeswehr- Oberst Klein unter Mitwirkung der TF 47 und US-amerikanischer Bomberpiloten bei Kundus vorführte, anscheinend keine Gefangenen gemacht, sondern Verdächtige werden einfach liquidiert (mit oder ohne zivilen „Kollateralschaden“) oder den Amerikanern übergeben, die sie dann verschwinden lassen (in CIA-Gefängnissen wie im Lager Bagram - oder gleich in einem anonymen Erdloch). Über das KSK hat die Politikzeitschrift Ossietzky in den vergangenen Jahren immer wieder berichtet; Jürgen Rose widmet sich der Truppe ausführlich in seinem Buch „Ernstfall Angriffskrieg“ (Ossietzky Verlag, Hannover, 2009).
 
Was bitte, treibt das KSK so Außerordentliches, dass alle seine Aktionen bis heute streng geheim gehalten werden und nicht einmal der Bundestag, ja, nicht einmal der Verteidigungsausschuss dieses entwürdigten Parlaments etwas darüber erfahren dürfen, geschweige denn die deutsche Öffentlichkeit? Nach seinem ursprünglichen Auftrag soll das KSK Gefangene machen und der Justiz überstellen – aber wann hat es einen Gefangenen überstellt? Wen? Welchem Gericht? Da die Bundesregierung darüber im Laufe von Jahren kein einziges Wort hat verlauten lassen, verstärkt sich der Verdacht, daß Gefangene einfach beseitigt werden – ein schrecklicher Verdacht, der jeden Demokraten, jeden Kriegsgegner und stellvertretend alle Parlamentarier und vor allem auch die Medien umtreiben müsste.
Brigadegeneral Ammon, Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr, erklärte am 20. Mai gegenüber der Rheinischen Post: „... die Einsätze haben sich verändert: Unsere Soldaten müssen regelmäßig töten. Darum herumzureden, erscheint mir verkehrt.“ (www.rp-online.de/politik/deutschland/Toeten-gehoert-zum-Auftrag_aid_860016.html). Aber die öffentlich-rechtlichen wie die Konzern-Medien reagieren trotz solcher Bekenntnisse gleichgültig und schonen die Verantwortlichen in der deutschen Regierung und in der Bundeswehr.
 
Verbrechen über Verbrechen
 
Die Tagesschau kommentierte am 26. Juli, „Jeder, der regelmäßig eine intelligente Zeitung liest, wusste längst, dass der pakistanische Geheimdienst als Taliban- und Al-Qaida-Unterstützer gilt, dass amerikanische Spezialeinheiten als geheime Mordkommandos durch Afghanistan ziehen und dass sich die Sicherheitslage im Norden des Landes, wo die Bundeswehr stationiert ist, verschlechtert hat. Auch konnte man zumindest ahnen, dass die Öffentlichkeit nicht immer von allen zivilen Opfern der alliierten Luftangriffe erfuhr.“
91.731 Dokumente über Krieg und Kriegsverbrechen unter deutscher Beteiligung sind nun immer noch kein Anlass für zumindest einen ARD-Brennpunkt oder ein ZDF-heute-spezial. Kein Sender bringt eine einzige Sondersendung, die das Volk unterrichten könnte. Bloß keine Aufregung!
 
Die Wiki-Dokumente belegen den knappen Nachrichten zufolge nun tausendfach: US- und ISAF-Soldaten, einschließlich Bundeswehr, bringen bei ihren rücksichtslosen Bombardements, verpfuschten Stoßtruppunternehmen, Schießereien an ihren Kontrollposten im ganzen Land, bei Durchsuchungen von Häusern und Ortschaften sowie bei Gefechten mit Aufständischen zahllose Zivilisten um. Sie verhöhnen hernach die Opfer noch, indem sie Lügen über die Vorfälle verbreiten. Die Dokumente belegen jetzt auch die Ermordung von Gefangenen, Entführungen, Folter, Plünderungen und die systematische Vertuschung der Verbrechen. Diese Nachrichten werden uns in einem Tonfall übermittelt, als sollten wir uns endlich an all das gewöhnt haben und uns spätestens seit dem vom Obristen Klein bei Kundus angeordneten Massaker (mindestens 140 Tote!) darüber klar geworden sein, daß auch Deutschland die Verbrechen ungeahndet lässt.
 
Kriegsziele verfehlt
 
Die Wiki-Dokumente belegen ferner: Die fortgesetzte Ermordung afghanischer Zivilisten stärkt den Widerstand weit über die Landesgrenzen hinaus. Der pakistanische Geheimdienst beschafft Waffen für afghanische Partisanen, die irreführend in Bausch und Bogen zu „Taliban“ erklärt werden. Beim Beschuss pakistanischer Grenzregionen mittels Drohnen (unbemannte, ferngesteuerte, Bomben und Bordwaffen tragende Flugzeuge) sterben nur wenige „Taliban“, dafür um so mehr Zivilisten. Die US-Truppen verstärken trotzdem diese Bombardements, mit denen alle Bewohner eines Hauses, alle Teilnehmer eines Festes getötet werden. Die Regierung Karsai in Kabul ist unfähig, korrupt und kollaboriert mit den Taliban sowie mit vielen regionalen Warlords, vor allem solchen, die das Opium-Geschäft kontrollieren, das seinerseits wiederum von den USA und den ISAF zu ihren Zwecken genutzt wird. Das alles erfahren wir aus knappen Inhaltsangaben über die Wiki-Dokumente.
Inzwischen melden seriöse Internet-Foren wie die NachDenkSeiten und Medienanalyse International, den Dokumenten seien beweislose „Informationen“ von US-amerikanischen Geheimdienstlern und ihren afghanischen Zuträgern beigemischt, die den Iran belasteten: Der Iran biete den Taliban Rückzugsmöglichkeiten, versorge verwundete afghanische Kämpfer, unterhalte Ausbildungslager, beschaffe den Taliban Waffen und zahle Kopfgelder für getötete Soldaten der afghanischen Armee und Regierungsbeamte. Verifizieren lassen sich diese „Informationen“ natürlich nicht. Aber solche unqualifizierten Hinweise auf Verstrickungen des Iran und Pakistans nutzen jenen Kräften, die (unter Beteiligung Israels) einen Angriffskrieg der USA gegen den Iran anzetteln möchten. Die Neue Züricher Zeitung schreibt: „Im Gegensatz zu vielen der übrigen als Enthüllungen dargestellten Dokumenten von WikiLeaks (...) dürften die Details über die iranischen Aktionen nicht nur eher neu für die westliche Öffentlichkeit sein, sondern auch von einiger politischer Brisanz, weil sie dem Krieg am Hindukusch eine weitere internationale Dimension geben.“
 
Nützliche Idioten
 
Das Wall Street Journal, Stimme der Couponschneider, liest aus den Dokumenten gar eine enge Verbindung zwischen den afghanischen Taliban und den Führern des Terrornetzwerks Al-Qaida heraus. Wie gehabt: Das Pentagon hatte vor Jahren kontextlos einen Schwall von angeblichen Beute-Dokumenten aus dem Irak-Krieg ins Internet lanciert, die eine Verbindung der irakischen Führung zum Al-Qaida-Terrornetzwerk beweisen sollten – und die sich später als Müll erwiesen. Bei einer Mehrheit der US-Amerikaner hatten sie aber das Bewusstsein dermaßen getrübt, daß ihr alle Mittel gegen Saddam Hussein gerechtfertigt erschienen. Hat sich WikiLeaks, bisher der Stein im Schuh der Herrschenden, also zum nützlichen Idioten machen lassen? Zum unfreiwilligen Förderer der Kriegspläne gegen den Iran? Um so mehr käme es auf einen gründlichen, kritischen Umgang mit den Dokumenten an.
 
Kein Aufschrei
 
Die Dokumentation bewirkte jedenfalls keinen Aufschrei, keine Massenproteste. Die Herrschenden haben anscheinend alles im Griff. Nicht nur in den USA, auch hierzulande. Aktionen wie seinerzeit gegen den Vietnamkrieg, die weltweit Millionen Demonstranten auf die Straße und die USA schließlich in die Niederlage trieben, finden nicht statt. Infolge der medialen Verstrahlung des Publikums kann sich keine kämpferische Öffentlichkeit mehr formieren, die die Regierenden in Washington und Berlin zum Einlenken zwingen oder gar zum Teufel jagen könnte. Die Mediennutzer wurden zu passiven Verbrauchern verzogen, die sich, auch im Gespräch mit Freunden, Kollegen, Nachbarn, nicht mehr um Faktenkenntnis oder gemeinsame Einsicht oder gar um solidarisches Handeln bemühen. Passiv vor der Glotze sitzend werden sie narkotisiert von Unterhaltungsangeboten, erschlagen vom täglichen Tsunami sinnloser Information und gezielter Desinformation.
 
Viele US-Bürger scheinen ganz ähnlich zu reagieren: „Wir haben bereits viel zu viele Gräueltaten, Brutalitäten und kriminelle Abnormitäten gesehen, immer wieder und wieder im Laufe des letzten Jahrzehnts, um noch daran zu glauben, dass dieser neuerliche Unflat unserer Schrott-Geheimdienste, diese Merkzettel von Apparatschiks, etwas an den Realitäten diesseits und jenseits des Atlantik ändern werden,“ schreibt (sinngemäß übersetzt) der US-Publizist Chris Floyd.
 
Radio Niederlande Weltweit (RNW) meldete am 27. Juli, die Taliban hätten „aus Anlass des vollständigen holländischen Truppenabzugs aus Afghanistan ein Glückwunschtelegramm nach den Haag geschickt“. ARD und ZDF verschwiegen dieses Ereignis. Sie berichteten aber ausführlich, dass „Wetterfrosch“ Jörg Kachelmann aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Wer also sind nützliche Idioten?
 
Kurzfristige mediale Aufregung um die WikiLeaks-Dokumente führt zwar nicht das Ende des Afghanistan-Kriegs herbei. Trotzdem muss diese Gegeninformation umgesetzt und verbreitet werden. Noch gibt es Menschen, die wissen wollen, was gespielt wird und die ihre Erkenntnisse weitergeben. Sie bewahren unsere politischen und moralischen Maßstäbe. Immer kommt es auf Einzelne an: Quittieren sie Nachrichten über staatliche Mordaufträge mit Schulterzucken, beteiligen sie sich gar direkt am organisierten Verbrechen? Oder verweigern sie sich dem Angriffskrieg – gestützt auf das Grundgesetz (einen Gegenentwurf zum Nazi-Regime), die Charta der Vereinten Nationen, die christliche Bergpredigt oder einfach ein Menschheitsideal nach Gandhis Vorbild?
 
Ein Vorschlag: Wenden wir uns an alle Abgeordneten, vor allem die, die uns direkt zu vertreten beanspruchen: Wenn sie es einfach hinnehmen, über das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr nicht informiert zu werden, und wenn sie den Afghanistankrieg zu rechtfertigen versuchen, machen wir sie als Demokratie- und Friedensverräter kenntlich. (PK)
 
 
Textwiedergabe mit freundlicher Genehmigung der Politikzeitschrift Ossietzky. Eine kürzere Fassung erschient dort in Heft 16/2010 unter dem Titel „Kriegsnotizen aus Afghanistan“.


Online-Flyer Nr. 262  vom 11.08.2010

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