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Lokales
CDU feiert mit deutschen und portugiesischen Kommunisten in Leverkusen
35 Jahre Nelkenrevolution
Von Manfred Demmer
CDU mit Hammer und Sichel in Leverkusen | Foto: Uwe Koopmann
Zu dem Treffen mit Portugiesen, die in Deutschland leben, die am 27.September hier auch an den Parlamentswahlen teilnehmen dürfen und sich rechtzeitig darüber informieren wollten, war auch ein Wahlbündnis von Kommunisten, Grünen und anderen aus Portugal eingeladen, das dort “Coligação Democrática Unitária“ (CDU), deutsch “Vereinte Demokratische Koalition“ heißt und innerhalb des portugiesischen Parlaments wie eine Fraktion behandelt wird. Im EU-Parlament erhielt sie zwei Sitze in der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken.
Rede des CDU-Gastes
Nach einem einleitenden Programm von Achim Bigus mit Liedern über den Kampf der Arbeiterklasse und der Begrüßung durch den Vorsitzenden der Kulturvereinigung Leverkusen e.V., Horst Wilhelms, berichtete Luciano da Rosa, Vertreter der CDU, über das Verhalten der portugiesischen Regierung gegenüber ihren eigenen Emigranten: „Die CDU sieht in den portugiesischen Gemeinschaften in der Emigration eine strategische Kraft für die Behauptung und Projektion Portugals in der Welt. Die CDU ist die einzige politische Kraft mit einem wahren Wahlprogramm für die Emigranten, sie kämpft gegen jegliche Diskriminierung der emigrierten Arbeiter und ihrer Kinder. Sie kämpft für die Verteidigung, Erweiterung und Qualifizierung des Unterrichts von Sprache und portugiesischer Kultur in der Welt. Sie verlangt ein effizientes, modernes und qualifiziertes Konsularnetz, damit den Bedürfnissen der Portugiesen, die außerhalb Portugals leben, Rechnung getragen wird.
Die CDU fordert Unterstützung für die Elternkommissionen, für die folkloristischen Gruppen, für die unterschiedlichsten Vereine, sowie Respekt vor der Autonomie der portugiesischen Gemeinschaftsräte. Was hat die portugiesische Socrates-PS-Regierung in diesen Bereichen getan? Genau das Gegenteil. Eine Reduzierung der Investitionen in Sprach- und Kulturunterricht, gepaart mit Verantwortungslosigkeit bei den verfassungsmäßigen Pflichten gegenüber unseren Kindern und Jugendlichen, einer Schließung von Konsulaten, administrativen und finanziellen Versuchen, diese Gemeinschaftsräte unter die Fuchtel der Regierung zu bringen anstatt ihre Autonomie zu respektieren.
Kritik an der Regierung Portugals
Die Regierung hat die Unterstützung bei der Postzustellung regionaler Zeitungen gestrichen. Sie hat die emigrierten ehemaligen Soldaten diskriminiert bei der Dienstzeitberechnung für die Rente, und die Emigrantensparkonten zusammengestrichen. Diesen Leuten will jemand noch einmal die Stimme geben? Aber merkt Euch: es ist nicht nur die PS, die dafür verantwortlich ist! Was haben die PSD und die CDS in den letzten 33 Jahren gemacht? Haben sie nicht die gleiche Politik wie die PS getrieben? Allein oder miteinander in verschiedenen Koalitionen verbunden? Ist nicht die Zeit gekommen, diese Parteien zu bestrafen, indem man die demokratischen Kräfte wählt? Kräfte, die ohne Wenn und Aber immer die Emigranten verteidigen werden. Und dies tut man, indem man jetzt in Portugal CDU wählt!“
Anschließend rief der Kölner Bundestagsabgeordnete der Linken, Paul Schäfer, in Erinnerung, wie die „Nelkenrevolution“, die er am 1.Mai 1974 in Lissabon miterleben konnte, auf junge Sozialisten aus Deutschland wirkte, und sprach sich für die weitere Stärkung der linken Kräfte sowohl in Portugal, wie in Deutschland aus.
Historische Postkarte von der
Nelkenrevolution 1974
KAOS-Archiv
Klaus Weismann, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Kommunistischen Partei, betonte im Hinblick auf die Ereignisse vor 35 Jahren: „Aber bevor ich zu sehr ins Schwärmen komme - das Besondere an den spontanen Festen der Solidarität war, dass wir über alle Grenzen hinweg gemeinsam mit den Sozialdemokraten, Gewerkschaftern, mit Parteilosen und den damals von uns so genannten Chaoten feierten und Str´ße und Plätze belegten. Wie sehr unsere Solidarität dem portugiesischen Volk und der Arbeiterklasse half, kann ich nicht wirklich beurteilen. In unserem Land hat dies auf jeden Fall erheblich dazu beigetragen, eine Koalition auf der Straße und den Plätzen zu formieren, die nicht überhörbar war und die die Geschichte unseres Landes mitgeschrieben hat. Diese Koalition bewährte sich in den gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen, im Kampf gegen neue und alte Nazis, gegen die Berufsverbote, in der Friedensbewegung. Das Bild mit dem kleinen Kind, das die Nelke in den Gewehrlauf steckt, plakatierten wir tagelang, es hing in Geschäften und Kneipen, und wurde vielerorts verkauft. Und es passte auch in so manchen Spind am Arbeitsplatz. Es bleibt an uns, den Fortschritt zu erringen, unsere ganze Kraft dafür einzusetzen. Internationale Solidarität ist und bleibt dafür eine wesentliche Triebfeder, die immer in beide Richtungen wirkt… Dafür lasst uns gemeinsam weiter kämpfen und heute feiern.“
Mit großem Interesse wurde auch die Rede von João Ferreira aufgenommen, der bereits als junger Abgeordneter der PCP ins Europaparlament gewählt wurde und bei dieser Gelegenheit zeigte, dass in der portugiesischen Jugend die Ideale der Nelkenrevolution fortwirken. João Ferreira hat im EU- Parlament schon verschiedene Anfragen gestellt, gemeinsam mit anderen EU-Abgeordneten einen Entschließungsantrag zur Krise im Milchsektor eingereicht, der die Interessen der Bauern und nicht die der großen Molkereien und Lebensmittelkonzerne vertritt.
Interview mit João Ferreira
Sie kommen aus Straßburg, wo Sie als EU-Abgeordneter der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) dabei waren, als ihr Landsmann José Barroso zum zweiten Mal zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt wurde. Wie bewerten Sie diese Wahl und die Politik, die mit dem Namen verbunden ist?
J. Ferreira: Die Wiederwahl José Barrosos als Präsident der Europäischen Union bedeutet die Fortsetzung der Politik der Europäischen Union der letzten Jahre. Eine neoliberale Politik, die in den Ländern der Europäischen Union verantwortlich ist für die Wirtschafts- und Sozialkrise, für Arbeitslosigkeit, soziale Ungerechtigkeit und Armut. Verantwortlich für eine militaristische Politik, gekennzeichnet durch zunehmende militärische Interventionen, zusammen mit der USA und der NATO, welche die Souveränität der Völker nicht respektiert und den Frieden bedroht. Es ist auch eine Politik die die Schaffung eines europäischen Bundesstaates beabsichtigt und deswegen die Existenz eines Europa von souveränen und gleichberechtigten Staaten bedroht.
Wie sehen Sie die Zukunft Europas, welches ja immer mehr von sozialen Positionen fortgeht und wo eine zunehmende Militarisierung feststellbar ist? Was wollen und können Sie dagegen machen?
J. Ferreira: Die aktuelle Krise des Kapitalismus zeigt die inneren Widersprüche des Kapitalistischen Systems und seine historischen Grenzen. In diesem Kontext scheint das große europäische Kapital diese gravierende Situation noch beschleunigen zu wollen, mit einem neuen noch stärkeren und aggressiven Zyklus der Akkumulation und der Ausbeutung der Arbeiter und der Völker. Eine solche Politik kann nicht die inneren Widersprüche des Kapitalismus lösen, sondern wird sie noch verschärfen und bereitet schon die nächste noch schlimmere Eruption der latenten strukturellen Krise des Systems vor.
Dies macht deutlich, wie wichtig die Rolle der kommunistischen und fortschrittlichen Linksparteien bei der Intensivierung der Massenkämpfe für einen Bruch mit diesem System ist. Der Kapitalismus ist nicht in der Lage, Lösungen für die Probleme der Menschheit zu finden, weil dieses System die Ursache für die vorhandenen Probleme selbst ist. Der Massenkampf wird zeigen, wie notwendig es ist, eine Alternative zu finden, welche die Rechte der Arbeit und der Völker, die Demokratie, die Freiheit, die Gerechtigkeit, den Sozialen Fortschritt und den Frieden respektiert. Diese Alternative ist der Sozialismus.
Wie ist die Zusammenarbeit mit verschiedenen Fraktionen des Parlaments? Gibt es Kontakte zur Linkspartei und DKP?
J. Ferreira: Im Europäischen Parlament sind wir zusammen mit der Partei DIE LINKE in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (GUE/NGL). Dort kämpfen wir gemeinsam mit anderen linken Kräften und Parteien gegen die rechte Mehrheit des Parlaments und eine Sozialdemokratie, die sich schon lange dem Neoliberalismus ergeben hat. Darüber hinaus unterhalten wir seit langem, sowohl mit der Partei DIE LINKE als auch mit der DKP, freundschaftliche und solidarische Beziehungen, die sich in zahlreichen gemeinsamen Initiativen und Aktionen ausdrücken. Die Teilname der DKP und der LINKEN vor zwei Wochen an unserem Festa do Avante (Pressefest) in Portugal ist das aktuellste Beispiel dafür.
Wie ist ihr Eindruck vom Fest hier?
J. Ferreira: Dieses Fest, das im Rahmen der Feierlichkeiten der 35 Jahre der portugiesischen Aprilrevolution organisiert wurde, war sehr erfolgreich, sowohl bei der portugiesischen Gemeinde als auch bei vielen deutschen Genossinnen/Genossen und Freundinnen/Freunden, wie ich feststellen konnte. Ich möchte mich für die tolle Unterstützung herzlich bedanken, sowohl bei der DKP als auch beim Kulturverein Leverkusen. (PK)
Online-Flyer Nr. 216 vom 23.09.2009
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CDU feiert mit deutschen und portugiesischen Kommunisten in Leverkusen
35 Jahre Nelkenrevolution
Von Manfred Demmer
CDU mit Hammer und Sichel in Leverkusen | Foto: Uwe Koopmann
Zu dem Treffen mit Portugiesen, die in Deutschland leben, die am 27.September hier auch an den Parlamentswahlen teilnehmen dürfen und sich rechtzeitig darüber informieren wollten, war auch ein Wahlbündnis von Kommunisten, Grünen und anderen aus Portugal eingeladen, das dort “Coligação Democrática Unitária“ (CDU), deutsch “Vereinte Demokratische Koalition“ heißt und innerhalb des portugiesischen Parlaments wie eine Fraktion behandelt wird. Im EU-Parlament erhielt sie zwei Sitze in der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken.
Rede des CDU-Gastes
Nach einem einleitenden Programm von Achim Bigus mit Liedern über den Kampf der Arbeiterklasse und der Begrüßung durch den Vorsitzenden der Kulturvereinigung Leverkusen e.V., Horst Wilhelms, berichtete Luciano da Rosa, Vertreter der CDU, über das Verhalten der portugiesischen Regierung gegenüber ihren eigenen Emigranten: „Die CDU sieht in den portugiesischen Gemeinschaften in der Emigration eine strategische Kraft für die Behauptung und Projektion Portugals in der Welt. Die CDU ist die einzige politische Kraft mit einem wahren Wahlprogramm für die Emigranten, sie kämpft gegen jegliche Diskriminierung der emigrierten Arbeiter und ihrer Kinder. Sie kämpft für die Verteidigung, Erweiterung und Qualifizierung des Unterrichts von Sprache und portugiesischer Kultur in der Welt. Sie verlangt ein effizientes, modernes und qualifiziertes Konsularnetz, damit den Bedürfnissen der Portugiesen, die außerhalb Portugals leben, Rechnung getragen wird.
Die CDU fordert Unterstützung für die Elternkommissionen, für die folkloristischen Gruppen, für die unterschiedlichsten Vereine, sowie Respekt vor der Autonomie der portugiesischen Gemeinschaftsräte. Was hat die portugiesische Socrates-PS-Regierung in diesen Bereichen getan? Genau das Gegenteil. Eine Reduzierung der Investitionen in Sprach- und Kulturunterricht, gepaart mit Verantwortungslosigkeit bei den verfassungsmäßigen Pflichten gegenüber unseren Kindern und Jugendlichen, einer Schließung von Konsulaten, administrativen und finanziellen Versuchen, diese Gemeinschaftsräte unter die Fuchtel der Regierung zu bringen anstatt ihre Autonomie zu respektieren.
Kritik an der Regierung Portugals
Die Regierung hat die Unterstützung bei der Postzustellung regionaler Zeitungen gestrichen. Sie hat die emigrierten ehemaligen Soldaten diskriminiert bei der Dienstzeitberechnung für die Rente, und die Emigrantensparkonten zusammengestrichen. Diesen Leuten will jemand noch einmal die Stimme geben? Aber merkt Euch: es ist nicht nur die PS, die dafür verantwortlich ist! Was haben die PSD und die CDS in den letzten 33 Jahren gemacht? Haben sie nicht die gleiche Politik wie die PS getrieben? Allein oder miteinander in verschiedenen Koalitionen verbunden? Ist nicht die Zeit gekommen, diese Parteien zu bestrafen, indem man die demokratischen Kräfte wählt? Kräfte, die ohne Wenn und Aber immer die Emigranten verteidigen werden. Und dies tut man, indem man jetzt in Portugal CDU wählt!“
Anschließend rief der Kölner Bundestagsabgeordnete der Linken, Paul Schäfer, in Erinnerung, wie die „Nelkenrevolution“, die er am 1.Mai 1974 in Lissabon miterleben konnte, auf junge Sozialisten aus Deutschland wirkte, und sprach sich für die weitere Stärkung der linken Kräfte sowohl in Portugal, wie in Deutschland aus.
Historische Postkarte von der
Nelkenrevolution 1974
KAOS-Archiv
Mit großem Interesse wurde auch die Rede von João Ferreira aufgenommen, der bereits als junger Abgeordneter der PCP ins Europaparlament gewählt wurde und bei dieser Gelegenheit zeigte, dass in der portugiesischen Jugend die Ideale der Nelkenrevolution fortwirken. João Ferreira hat im EU- Parlament schon verschiedene Anfragen gestellt, gemeinsam mit anderen EU-Abgeordneten einen Entschließungsantrag zur Krise im Milchsektor eingereicht, der die Interessen der Bauern und nicht die der großen Molkereien und Lebensmittelkonzerne vertritt.
Interview mit João Ferreira
Sie kommen aus Straßburg, wo Sie als EU-Abgeordneter der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) dabei waren, als ihr Landsmann José Barroso zum zweiten Mal zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt wurde. Wie bewerten Sie diese Wahl und die Politik, die mit dem Namen verbunden ist?
J. Ferreira: Die Wiederwahl José Barrosos als Präsident der Europäischen Union bedeutet die Fortsetzung der Politik der Europäischen Union der letzten Jahre. Eine neoliberale Politik, die in den Ländern der Europäischen Union verantwortlich ist für die Wirtschafts- und Sozialkrise, für Arbeitslosigkeit, soziale Ungerechtigkeit und Armut. Verantwortlich für eine militaristische Politik, gekennzeichnet durch zunehmende militärische Interventionen, zusammen mit der USA und der NATO, welche die Souveränität der Völker nicht respektiert und den Frieden bedroht. Es ist auch eine Politik die die Schaffung eines europäischen Bundesstaates beabsichtigt und deswegen die Existenz eines Europa von souveränen und gleichberechtigten Staaten bedroht.
Wie sehen Sie die Zukunft Europas, welches ja immer mehr von sozialen Positionen fortgeht und wo eine zunehmende Militarisierung feststellbar ist? Was wollen und können Sie dagegen machen?
J. Ferreira: Die aktuelle Krise des Kapitalismus zeigt die inneren Widersprüche des Kapitalistischen Systems und seine historischen Grenzen. In diesem Kontext scheint das große europäische Kapital diese gravierende Situation noch beschleunigen zu wollen, mit einem neuen noch stärkeren und aggressiven Zyklus der Akkumulation und der Ausbeutung der Arbeiter und der Völker. Eine solche Politik kann nicht die inneren Widersprüche des Kapitalismus lösen, sondern wird sie noch verschärfen und bereitet schon die nächste noch schlimmere Eruption der latenten strukturellen Krise des Systems vor.
Dies macht deutlich, wie wichtig die Rolle der kommunistischen und fortschrittlichen Linksparteien bei der Intensivierung der Massenkämpfe für einen Bruch mit diesem System ist. Der Kapitalismus ist nicht in der Lage, Lösungen für die Probleme der Menschheit zu finden, weil dieses System die Ursache für die vorhandenen Probleme selbst ist. Der Massenkampf wird zeigen, wie notwendig es ist, eine Alternative zu finden, welche die Rechte der Arbeit und der Völker, die Demokratie, die Freiheit, die Gerechtigkeit, den Sozialen Fortschritt und den Frieden respektiert. Diese Alternative ist der Sozialismus.
Wie ist die Zusammenarbeit mit verschiedenen Fraktionen des Parlaments? Gibt es Kontakte zur Linkspartei und DKP?
J. Ferreira: Im Europäischen Parlament sind wir zusammen mit der Partei DIE LINKE in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (GUE/NGL). Dort kämpfen wir gemeinsam mit anderen linken Kräften und Parteien gegen die rechte Mehrheit des Parlaments und eine Sozialdemokratie, die sich schon lange dem Neoliberalismus ergeben hat. Darüber hinaus unterhalten wir seit langem, sowohl mit der Partei DIE LINKE als auch mit der DKP, freundschaftliche und solidarische Beziehungen, die sich in zahlreichen gemeinsamen Initiativen und Aktionen ausdrücken. Die Teilname der DKP und der LINKEN vor zwei Wochen an unserem Festa do Avante (Pressefest) in Portugal ist das aktuellste Beispiel dafür.
Wie ist ihr Eindruck vom Fest hier?
J. Ferreira: Dieses Fest, das im Rahmen der Feierlichkeiten der 35 Jahre der portugiesischen Aprilrevolution organisiert wurde, war sehr erfolgreich, sowohl bei der portugiesischen Gemeinde als auch bei vielen deutschen Genossinnen/Genossen und Freundinnen/Freunden, wie ich feststellen konnte. Ich möchte mich für die tolle Unterstützung herzlich bedanken, sowohl bei der DKP als auch beim Kulturverein Leverkusen. (PK)
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