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Arbeit und Soziales
Kurzinterview mit Arbeitsminister Olaf Scholz
Nokia unter Druck setzen
Von Manfred Giebenhain
Am Dienstag demonstrierten 20.000 Menschen gegen die drohende Schließung des Nokia-Werkes in Bochum Ende Juni. Danach wäre die Handy-Sparte nach den Siemens- und Benq-Desastern in Deutschland praktisch tot. Die Politik gibt sich überrascht – die Beschäftigten hat es kalt erwischt. Nachdem die „Subventionsheuschrecke" Nokia in Deutschland 88 Mio. abgegrast hat, fällt sie nun ins EU-subventionierte gemachte Bett in Rumänien. Zum Subventionsirrsinn ein Kurzinterview mit Arbeitsminister Olaf Scholz. Die Redaktion.
Abgegrast und verabschiedet ...
Herr Scholz, man spricht von einer Subventionsheuschrecke.
Sie meinen Nokia?
Ja, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU), hat in diesem Zusammenhang dieses Wort gebraucht. Haben Sie ein Handy von Nokia?
Ich habe ein Handy von Nokia, weil ich es schon lange besitze.Ich finde, man muss dafür Sorge tragen, dass sich alles zu Gunsten der Beschäftigten ändert. Politik muss ernst bleiben. Wir brauchen große Anstrengungen, um das Unternehmen unter Druck zu setzen, dass wir Erfolg haben können, und zwar gemeinsam Bundesregierung, Landesregierung und die Bürgermeisterin Ottilie Scholz (mit der ich aber nicht verwandt bin).
Was raten sie den Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt ganz konkret, Streik, en Betrieb besetzen?
Wir können den Arbeitnehmern von Nokia nur sagen: Wir sind auf eurer Seite. Ich glaube, das gilt für die ganze Politik, parteiübergreifend. Wir werden dem Unternehmen nahe legen, dass es sich eines Besseren belehren wird, anweisen können wir es nicht. Druck machen können wir, und das soll auch geschehen.
... „Subventionsheuschrecke" Nokia
Fotos: arbeiterfotografie
Jetzt ist bekannt geworden, dass Nokia seit zwei Jahren schon in Rumänien verhandelt und der rumänische Staat 33 Millionen Euro für den Aufbau von Nokia Village zur Verfügung gestellt hat. Warum wird das jetzt erst publik?
Das wissen wir nicht, aber eins ist für uns völlig klar. Es darf keine Subventionen aus der EU-Förderbereich für die Verlagerung von Beschäftigung geben. Wir sind hinterher, ob dies eventuell der Fall sein könnte, aber die EU-Kommission hat bisher gesagt: in keinem Fall.
Ist das ganze System von Subventionen noch zu vertreten?
Subventionen sind meistens nicht gut für solche Dinge. Es ist nicht leicht, da eine Lösung zu finden, wenn man beispielsweise als Bürgermeister vor Ort Arbeitsplätze schaffen will.
Ich danke Ihnen für das Gespräch. (HDH)
Online-Flyer Nr. 130 vom 23.01.2008
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Arbeit und Soziales
Kurzinterview mit Arbeitsminister Olaf Scholz
Nokia unter Druck setzen
Von Manfred Giebenhain
Am Dienstag demonstrierten 20.000 Menschen gegen die drohende Schließung des Nokia-Werkes in Bochum Ende Juni. Danach wäre die Handy-Sparte nach den Siemens- und Benq-Desastern in Deutschland praktisch tot. Die Politik gibt sich überrascht – die Beschäftigten hat es kalt erwischt. Nachdem die „Subventionsheuschrecke" Nokia in Deutschland 88 Mio. abgegrast hat, fällt sie nun ins EU-subventionierte gemachte Bett in Rumänien. Zum Subventionsirrsinn ein Kurzinterview mit Arbeitsminister Olaf Scholz. Die Redaktion.
Abgegrast und verabschiedet ...
Herr Scholz, man spricht von einer Subventionsheuschrecke.
Sie meinen Nokia?
Ja, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU), hat in diesem Zusammenhang dieses Wort gebraucht. Haben Sie ein Handy von Nokia?
Ich habe ein Handy von Nokia, weil ich es schon lange besitze.Ich finde, man muss dafür Sorge tragen, dass sich alles zu Gunsten der Beschäftigten ändert. Politik muss ernst bleiben. Wir brauchen große Anstrengungen, um das Unternehmen unter Druck zu setzen, dass wir Erfolg haben können, und zwar gemeinsam Bundesregierung, Landesregierung und die Bürgermeisterin Ottilie Scholz (mit der ich aber nicht verwandt bin).
Was raten sie den Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt ganz konkret, Streik, en Betrieb besetzen?
Wir können den Arbeitnehmern von Nokia nur sagen: Wir sind auf eurer Seite. Ich glaube, das gilt für die ganze Politik, parteiübergreifend. Wir werden dem Unternehmen nahe legen, dass es sich eines Besseren belehren wird, anweisen können wir es nicht. Druck machen können wir, und das soll auch geschehen.
... „Subventionsheuschrecke" Nokia
Fotos: arbeiterfotografie
Jetzt ist bekannt geworden, dass Nokia seit zwei Jahren schon in Rumänien verhandelt und der rumänische Staat 33 Millionen Euro für den Aufbau von Nokia Village zur Verfügung gestellt hat. Warum wird das jetzt erst publik?
Das wissen wir nicht, aber eins ist für uns völlig klar. Es darf keine Subventionen aus der EU-Förderbereich für die Verlagerung von Beschäftigung geben. Wir sind hinterher, ob dies eventuell der Fall sein könnte, aber die EU-Kommission hat bisher gesagt: in keinem Fall.
Ist das ganze System von Subventionen noch zu vertreten?
Subventionen sind meistens nicht gut für solche Dinge. Es ist nicht leicht, da eine Lösung zu finden, wenn man beispielsweise als Bürgermeister vor Ort Arbeitsplätze schaffen will.
Ich danke Ihnen für das Gespräch. (HDH)
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