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Glossen
Höchste Sicherheitsstufe für den Papst
Polizeiwarnung an die Jugend der Welt:
"Akteure müssen mit allem rechnen!"
Glosse von Rolf Gössner
Der Kölner Polizeipräsident Klaus Steffenhagen (SPD) hat zu Beginn des katholischen Weltjugendtages eine deutliche Warnung an die gottesfürchtige Jugend der Welt verbreitet:
"Die Polizei ist intensiv auf den Schutz des Papstes vorbereitet. Aktionen, die sich gegen den Pontifex richten, werden mit aller Konsequenz beantwortet.
Akteure jeglicher Couleur müssen mit allem rechnen und sich bewusst sein, dass sie sich selbst in höchste Gefahr begeben(!)" (ots v. 16.08.2005).
Wenn "Gottes Stellvertreter auf Erden" nach Köln pilgert und sich in die Obhut der Kölner Polizei begibt, dann muss also mit allem gerechnet werden. Dann herrscht Ausnahmezustand. Wer - ob weiß, ob schwarz, ob rot oder blond - etwa gegen die inhumane Sexualmoral des Papstes demonstrieren will, der oder die muss nicht nur mit allem rechnen, sondern begibt sich damit auch noch in höchste Gefahr. Ist denn die Polizei gar nicht mehr an den Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit gebunden?
Willkomensgruss der LC36 zum "Weltjugendtag"
Wir wissen zwar, dass sich der Rechtsstaat der Bundesrepublik in Zeiten der Terrorbekämpfung schon gewaltig gewandelt hat und die Bürgerrechte längst nicht mehr so viel wert sind wie zuvor. Aber dass verschieden colorierte Akteure auf katholischen Events schon mit allem rechnen müssen, damit haben wir bislang noch nicht gerechnet. Da fragt man sich doch: Ist denn die präventive Sicherungshaft, die Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) jüngst für "gefährliche" Personen gefordert hat, etwa schon in Kraft getreten? Und deutet Steffenhagens Drohung nicht noch weit über Vorbeugehaft gegen Nichtverdächtige hinaus? Sollen sich die Jugendlichen an den Staatsterror in Genua 2001 erinnert fühlen, müssen wir im Extremfall etwa mit Folterdrohungen durch die Polizei rechnen, wie dereinst in Frankfurt am Main, oder womöglich präventive einstweilige Erschießungen erleben, wie jüngst in der Londoner U-Bahn?
"Akteure müssen mit allem rechnen"
Auch wenn der Kölner Polizeipräsident solche Szenarien nicht gemeint haben mag, so kennt er offenbar bei seinen verbalen Drohungen weder Maß noch Tabus, wenn es um den Schutz des leibhaftigen Papstes geht, der im übrigen ein Amt bekleidet, das schon viel Unheil über die Welt gebracht hat. Soll die ohnehin skandalgebeutelte Kölner Polizei nun dazu auch ihren Beitrag leisten?
Mehr zum Thema "Weltjugendtag":
www.religionsfreie-zone.de
Online-Flyer Nr. 02 vom 18.08.2005
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Höchste Sicherheitsstufe für den Papst
Polizeiwarnung an die Jugend der Welt:
"Akteure müssen mit allem rechnen!"
Glosse von Rolf Gössner
Der Kölner Polizeipräsident Klaus Steffenhagen (SPD) hat zu Beginn des katholischen Weltjugendtages eine deutliche Warnung an die gottesfürchtige Jugend der Welt verbreitet:
"Die Polizei ist intensiv auf den Schutz des Papstes vorbereitet. Aktionen, die sich gegen den Pontifex richten, werden mit aller Konsequenz beantwortet.
Akteure jeglicher Couleur müssen mit allem rechnen und sich bewusst sein, dass sie sich selbst in höchste Gefahr begeben(!)" (ots v. 16.08.2005).
Wenn "Gottes Stellvertreter auf Erden" nach Köln pilgert und sich in die Obhut der Kölner Polizei begibt, dann muss also mit allem gerechnet werden. Dann herrscht Ausnahmezustand. Wer - ob weiß, ob schwarz, ob rot oder blond - etwa gegen die inhumane Sexualmoral des Papstes demonstrieren will, der oder die muss nicht nur mit allem rechnen, sondern begibt sich damit auch noch in höchste Gefahr. Ist denn die Polizei gar nicht mehr an den Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit gebunden?
Willkomensgruss der LC36 zum "Weltjugendtag"
Wir wissen zwar, dass sich der Rechtsstaat der Bundesrepublik in Zeiten der Terrorbekämpfung schon gewaltig gewandelt hat und die Bürgerrechte längst nicht mehr so viel wert sind wie zuvor. Aber dass verschieden colorierte Akteure auf katholischen Events schon mit allem rechnen müssen, damit haben wir bislang noch nicht gerechnet. Da fragt man sich doch: Ist denn die präventive Sicherungshaft, die Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) jüngst für "gefährliche" Personen gefordert hat, etwa schon in Kraft getreten? Und deutet Steffenhagens Drohung nicht noch weit über Vorbeugehaft gegen Nichtverdächtige hinaus? Sollen sich die Jugendlichen an den Staatsterror in Genua 2001 erinnert fühlen, müssen wir im Extremfall etwa mit Folterdrohungen durch die Polizei rechnen, wie dereinst in Frankfurt am Main, oder womöglich präventive einstweilige Erschießungen erleben, wie jüngst in der Londoner U-Bahn?
"Akteure müssen mit allem rechnen"
Auch wenn der Kölner Polizeipräsident solche Szenarien nicht gemeint haben mag, so kennt er offenbar bei seinen verbalen Drohungen weder Maß noch Tabus, wenn es um den Schutz des leibhaftigen Papstes geht, der im übrigen ein Amt bekleidet, das schon viel Unheil über die Welt gebracht hat. Soll die ohnehin skandalgebeutelte Kölner Polizei nun dazu auch ihren Beitrag leisten?
Mehr zum Thema "Weltjugendtag":
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Online-Flyer Nr. 02 vom 18.08.2005
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