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Aktuelles
Pressemitteilung "Bundesgesundheitsministerin Warken widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis"
Robert F. Kennedy Jr.: Verfolgung von Ärzten beenden!
Von "Ärzte stehen auf"
Trotz entgegengesetzter Aussage der deutschen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vor gerade einmal zwei Wochen muss die Ärztin Bianca Witzschel innerhalb der nächsten zwölf Tage erneut zur Haftstrafe antreten. Sie war zu zwei Jahren und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden und saß bereits 476 Tage in Untersuchungshaft. Das Urteil wurde am 19.9.2025 vom BGH bestätigt. Damit drohen ihr weitere 498 Tage im Gefängnis – dafür, dass sie in Coronazeiten ihren Patienten zur Seite stand und nach bestem Wissen und Gewissen handelte.
Bianca Witzschel wurde wegen ärztlicher Bescheinigungen in Sachen Masken, Impfunfähigkeit und PCR-Nasentests verurteilt – ausgestellt im Rahmen ihrer eigenverantwortlichen therapeutischen Entscheidungen. In allen Fällen erfolgte körperliche Untersuchung, ausführliche Anamnese und Dokumentation – was in anderen Fällen zu Freispruch geführt hätte. In Folge der Strafverfolgung wurde sie wirtschaftlich, beruflich und sozial vollständig zerstört: Verlust von Praxis, Wohnung, Krankenversicherung, Bankkonto, sämtlichen Patientendaten und Unterlagen. Sie wurde faktisch mittellos gemacht. Zudem wurde ihr die Approbation und damit ihre Lebensgrundlage und berufliche Existenz entzogen.
Der erneute Haftantritt erfolgt weniger als zwei Wochen, nachdem US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. die deutsche Bundesregierung öffentlich aufgefordert hatte, die Verfolgung von Ärztinnen und Ärzten zu beenden. Die deutsche Bundesgesundheitsministerin Nina Warken erklärte daraufhin, eine solche Verfolgung existiere nicht.
Kennedy fordert weiter, alle wegen Masken- oder Impfunfähigkeitsbescheinigungen verfolgten Ärzte und Patienten zu rehabilitieren. Der Fall Bianca Witzschel straft die Aussage der Gesundheitsministerin Lügen. Die Inhaftierung der Ärztin widerspricht im Kern der grundsätzlich verfassungsrechtlich geschützten ärztlichen Therapiefreiheit: Sie wurde ausschließlich für individuelle therapeutische Entscheidungen verfolgt und verurteilt.
Bianca Witzschel ist eine von mehr als 1000 verfolgten Ärztinnen und Ärzten in Deutschland, deren Patienten ebenfalls zu Tausenden angezeigt und bestraft wurden. Eine ausführliche Pressemitteilung folgt.
Quelle: https://aerztestehenauf.at/wp-content/uploads/2026/01/Presseerklaerung.pdf
Anhang: X-Post "US-Gesundheitsminister RFK Jr. fordert Deutschland auf, die Verfolgung seiner Ärzte zu beenden…" vom 10. Januar 2026
Darin heißt es: „Ich habe deutlich gemacht, dass Deutschland die Verantwortung trägt, die ärztliche Autonomie wiederherzustellen und politisch motivierte Strafverfolgungen zu beenden…“

Screenshot aus dem Video (oben: Robert F. Kennedy Jr., unten: Bill Gates und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken)
Folgendes trägt Kennedy im eingebetteten Video vor: "Hi, I'm Robert F. Kennedy Jr., your HHS secretary. Today, I want to tell you about a letter that I just sent to Germany's federal minister of health, Nina Warin [misspelled; correct: Warken], because what's happening in Germany right now demands a clear public response from the United States of America. I've learned that more than a thousand German physicians and thousands of their patients now face prosecution and punishment for issuing exemptions from wearing masks or getting COVID-19 vaccines during the pandemic. When any government criminalizes doctors for advising their patients, it crosses a line that free societies have always treated as sacred. In my letter, I explained that Germany is targeting physicians who put their patients first and punishing citizens for making their own medical choices. The German government is now violating the sacred patient-physician relationship, replacing it with a dangerous system that makes physicians enforcers of state policies. Your health is no longer your doctor's priority under this system. Your doctor instead is serving the welfare of the collective as determined by unelected technocrats with no medical training. Anybody can see the danger in this system. No democracy grounded in confidence and transparency should move in that direction. Patients must always have the freedom to make personal medical decisions without coercion or political pressure. That principle forms the bedrock of every democratic nation. But the reports coming out of Germany show a government sidelining patient autonomy and limiting people's abilities to act on their own convictions when they face medical decisions. During the COVID era, governments across the world expanded their authority. Even in America, doctors were unjustly attacked for challenging the status quo. Germany followed that same pattern. And now doctors who raised questions or challenged official directives face conviction, the loss of their licenses, and even exile from their professions. Many of these physicians took personal and professional risk because they believe that their duty to their patients required it. They stood by their Hypocratic oath at a moment when the government institutions demanded strict conformity with state diktats. Actions like these erode public trust. They weaken the credibility of medical institutions and legal systems meant to protect the public. When decisions arise out of fear rather than open dialogue, societies pay the price long afterward. And that's why I urge the German government to change course, to end these prosecutions, to restore unjustly revoked licenses, to stop punishing doctors who acted in good faith and serve their patients with integrity, and to let the German people make their own informed medical decisions. Germany has long held a respected place in the global community as a nation committed to democratic values and human rights. Policies that suppress dissent, that silence speech, that criminalize medical decisionmaking undermine that legacy. A confident government listens to its citizens. A free society protects the rights to think, the rights to question, and the right to choose. In my letter, I made it clear that Germany has the opportunity and the responsibility to correct this trajectory, to restore medical autonomy, to end politically motivated prosecutions, and to uphold the rights that anchor every democratic nation. History will record how leaders respond at moments like this. Thank you. Produced by the US Department of Health and Human Services."
In deutscher Übersetzung: "Hallo, ich bin Robert F. Kennedy Jr., Ihr Gesundheitsminister. Heute möchte ich Ihnen von einem Brief berichten, den ich gerade an die deutsche Bundesgesundheitsministerin Nina Warken geschickt habe, denn die aktuellen Ereignisse in Deutschland erfordern eine klare öffentliche Reaktion seitens der Vereinigten Staaten von Amerika. Ich habe erfahren, dass mehr als tausend deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten nun strafrechtlich verfolgt und bestraft werden, weil sie während der Pandemie Ausnahmen vom Tragen von Masken oder von COVID-19-Impfungen ausgestellt haben. Wenn eine Regierung Ärzte dafür kriminalisiert, dass sie ihre Patienten beraten, überschreitet sie eine Grenze, die freie Gesellschaften seit jeher als unantastbar betrachten. In meinem Brief habe ich erklärt, dass Deutschland Ärzte ins Visier nimmt, die ihre Patienten an erste Stelle setzen, und Bürger dafür bestraft, dass sie ihre eigenen medizinischen Entscheidungen treffen. Die deutsche Regierung verletzt damit die heilige Beziehung zwischen Arzt und Patient und ersetzt sie durch ein gefährliches System, das Ärzte zu Vollstreckern staatlicher Politik macht. Unter diesem System steht für Ihren Arzt die Gesundheit nicht mehr an erster Stelle. Ihr Arzt dient damit Vorgaben, wie sie von nicht gewählten Technokraten ohne medizinische Ausbildung festgelegt wird. Jeder kann die Gefahr dieses Systems erkennen. Keine Demokratie, die auf Vertrauen und Transparenz basiert, sollte sich in diese Richtung bewegen. Patienten müssen immer die Freiheit haben, persönliche medizinische Entscheidungen ohne Zwang oder politischen Druck zu treffen. Dieser Grundsatz bildet das Fundament jeder demokratischen Nation. Die Berichte aus Deutschland zeigen jedoch, dass die Regierung die Autonomie der Patienten außer Acht lässt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln. Während der COVID-Pandemie haben Regierungen weltweit ihre Befugnisse ausgeweitet. Selbst in Amerika wurden Ärzte zu Unrecht angegriffen, weil sie den Status quo in Frage stellten. Deutschland folgte diesem Muster. Und nun drohen Ärzten, die Fragen stellten oder offizielle Anweisungen in Frage stellten, Verurteilungen, der Verlust ihrer Zulassung und sogar der Ausschluss aus ihrem Beruf. Viele dieser Ärzte sind persönliche und berufliche Risiken eingegangen, weil sie der Meinung waren, dass ihre Pflicht gegenüber ihren Patienten dies erforderte. Sie hielten an ihrem hippokratischen Eid fest, als die staatlichen Institutionen strenge Konformität mit den staatlichen Vorschriften forderten. Maßnahmen wie diese untergraben das Vertrauen der Öffentlichkeit. Sie schwächen die Glaubwürdigkeit der medizinischen Einrichtungen und Rechtssysteme, die eigentlich zum Schutz der Öffentlichkeit da sind. Wenn Entscheidungen eher aus Angst als aus einem offenen Dialog heraus getroffen werden, zahlt die Gesellschaft lange Zeit danach den Preis dafür. Deshalb fordere ich die deutsche Regierung dringend auf, ihren Kurs zu ändern, diese Strafverfolgungen zu beenden, zu Unrecht entzogene Zulassungen wiederherzustellen, Ärzte, die in gutem Glauben gehandelt und ihren Patienten mit Integrität gedient haben, nicht länger zu bestrafen und das deutsche Volk seine eigenen fundierten medizinischen Entscheidungen treffen zu lassen. Deutschland nimmt seit langem einen angesehenen Platz in der Weltgemeinschaft ein als Nation, die sich demokratischen Werten und Menschenrechten verpflichtet fühlt. Maßnahmen, die abweichende Meinungen unterdrücken, Meinungsäußerungen unterbinden und medizinische Entscheidungen kriminalisieren, untergraben dieses Erbe. Eine selbstbewusste Regierung hört ihren Bürgern zu. Eine freie Gesellschaft schützt das Recht zu denken, das Recht zu hinterfragen und das Recht zu wählen. In meinem Brief habe ich deutlich gemacht, dass Deutschland die Möglichkeit und die Verantwortung hat, diesen Kurs zu korrigieren, die medizinische Autonomie wiederherzustellen, politisch motivierte Strafverfolgungen zu beenden und die Rechte zu wahren, die jedes demokratische Land ausmachen. Die Geschichte wird zeigen, wie die Staats- und Regierungschefs in solchen Momenten reagieren. Vielen Dank. Produziert vom US-Gesundheitsministerium."
Quelle: https://x.com/RobertKennedyJr/status/2010024574063436041
Anhang: Erklärung der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vom 10. Januar 2026 - Einlassungen des US-amerikanischen Gesundheitsministers entbehren jeglicher Grundlage
Die Aussagen des US-amerikanischen Gesundheitsministers, Robert F. Kennedy Jr., dass es in Deutschland politisch motivierte Verfahren gegen Ärzte und Patienten gebe, weist Nina Warken entschieden zurück. Lesen Sie hier das ganze Statement der Bundesgesundheitsministerin.
Die Einlassungen des US-amerikanischen Gesundheitsministers entbehren jeglicher Grundlage, sie sind faktisch falsch und zurückzuweisen. Das erläutere ich ihm gerne auch persönlich. In Deutschland gilt grundsätzlich die verfassungsrechtlich geschützte ärztliche Therapiefreiheit. Ärztinnen und Ärzte entscheiden selbstständig und eigenverantwortlich über die Behandlung von Patientinnen und Patienten. Der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung basiert auf nachgewiesener wissenschaftlicher Evidenz und wird nicht von der Politik festgelegt. Ebenso sind Patientinnen und Patienten frei in ihrer Entscheidung, welche Therapie sie in Anspruch nehmen. Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen COVID-19 durchzuführen. Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, machte sich weder strafbar, noch mussten Sanktionen befürchtet werden. Es gab kein Berufsverbot oder Geldstrafe, wenn nicht geimpft wurde. Strafrechtliche Verfolgung gab es ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung, etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste.
Quelle: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/warken-widerspricht-us-gesundheitsminister.html
Online-Flyer Nr. 857 vom 25.01.2026
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Pressemitteilung "Bundesgesundheitsministerin Warken widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis"
Robert F. Kennedy Jr.: Verfolgung von Ärzten beenden!
Von "Ärzte stehen auf"
Trotz entgegengesetzter Aussage der deutschen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vor gerade einmal zwei Wochen muss die Ärztin Bianca Witzschel innerhalb der nächsten zwölf Tage erneut zur Haftstrafe antreten. Sie war zu zwei Jahren und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden und saß bereits 476 Tage in Untersuchungshaft. Das Urteil wurde am 19.9.2025 vom BGH bestätigt. Damit drohen ihr weitere 498 Tage im Gefängnis – dafür, dass sie in Coronazeiten ihren Patienten zur Seite stand und nach bestem Wissen und Gewissen handelte.Bianca Witzschel wurde wegen ärztlicher Bescheinigungen in Sachen Masken, Impfunfähigkeit und PCR-Nasentests verurteilt – ausgestellt im Rahmen ihrer eigenverantwortlichen therapeutischen Entscheidungen. In allen Fällen erfolgte körperliche Untersuchung, ausführliche Anamnese und Dokumentation – was in anderen Fällen zu Freispruch geführt hätte. In Folge der Strafverfolgung wurde sie wirtschaftlich, beruflich und sozial vollständig zerstört: Verlust von Praxis, Wohnung, Krankenversicherung, Bankkonto, sämtlichen Patientendaten und Unterlagen. Sie wurde faktisch mittellos gemacht. Zudem wurde ihr die Approbation und damit ihre Lebensgrundlage und berufliche Existenz entzogen.
Der erneute Haftantritt erfolgt weniger als zwei Wochen, nachdem US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. die deutsche Bundesregierung öffentlich aufgefordert hatte, die Verfolgung von Ärztinnen und Ärzten zu beenden. Die deutsche Bundesgesundheitsministerin Nina Warken erklärte daraufhin, eine solche Verfolgung existiere nicht.
Kennedy fordert weiter, alle wegen Masken- oder Impfunfähigkeitsbescheinigungen verfolgten Ärzte und Patienten zu rehabilitieren. Der Fall Bianca Witzschel straft die Aussage der Gesundheitsministerin Lügen. Die Inhaftierung der Ärztin widerspricht im Kern der grundsätzlich verfassungsrechtlich geschützten ärztlichen Therapiefreiheit: Sie wurde ausschließlich für individuelle therapeutische Entscheidungen verfolgt und verurteilt.
Bianca Witzschel ist eine von mehr als 1000 verfolgten Ärztinnen und Ärzten in Deutschland, deren Patienten ebenfalls zu Tausenden angezeigt und bestraft wurden. Eine ausführliche Pressemitteilung folgt.
Quelle: https://aerztestehenauf.at/wp-content/uploads/2026/01/Presseerklaerung.pdf
Anhang: X-Post "US-Gesundheitsminister RFK Jr. fordert Deutschland auf, die Verfolgung seiner Ärzte zu beenden…" vom 10. Januar 2026
Darin heißt es: „Ich habe deutlich gemacht, dass Deutschland die Verantwortung trägt, die ärztliche Autonomie wiederherzustellen und politisch motivierte Strafverfolgungen zu beenden…“

Screenshot aus dem Video (oben: Robert F. Kennedy Jr., unten: Bill Gates und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken)
Folgendes trägt Kennedy im eingebetteten Video vor: "Hi, I'm Robert F. Kennedy Jr., your HHS secretary. Today, I want to tell you about a letter that I just sent to Germany's federal minister of health, Nina Warin [misspelled; correct: Warken], because what's happening in Germany right now demands a clear public response from the United States of America. I've learned that more than a thousand German physicians and thousands of their patients now face prosecution and punishment for issuing exemptions from wearing masks or getting COVID-19 vaccines during the pandemic. When any government criminalizes doctors for advising their patients, it crosses a line that free societies have always treated as sacred. In my letter, I explained that Germany is targeting physicians who put their patients first and punishing citizens for making their own medical choices. The German government is now violating the sacred patient-physician relationship, replacing it with a dangerous system that makes physicians enforcers of state policies. Your health is no longer your doctor's priority under this system. Your doctor instead is serving the welfare of the collective as determined by unelected technocrats with no medical training. Anybody can see the danger in this system. No democracy grounded in confidence and transparency should move in that direction. Patients must always have the freedom to make personal medical decisions without coercion or political pressure. That principle forms the bedrock of every democratic nation. But the reports coming out of Germany show a government sidelining patient autonomy and limiting people's abilities to act on their own convictions when they face medical decisions. During the COVID era, governments across the world expanded their authority. Even in America, doctors were unjustly attacked for challenging the status quo. Germany followed that same pattern. And now doctors who raised questions or challenged official directives face conviction, the loss of their licenses, and even exile from their professions. Many of these physicians took personal and professional risk because they believe that their duty to their patients required it. They stood by their Hypocratic oath at a moment when the government institutions demanded strict conformity with state diktats. Actions like these erode public trust. They weaken the credibility of medical institutions and legal systems meant to protect the public. When decisions arise out of fear rather than open dialogue, societies pay the price long afterward. And that's why I urge the German government to change course, to end these prosecutions, to restore unjustly revoked licenses, to stop punishing doctors who acted in good faith and serve their patients with integrity, and to let the German people make their own informed medical decisions. Germany has long held a respected place in the global community as a nation committed to democratic values and human rights. Policies that suppress dissent, that silence speech, that criminalize medical decisionmaking undermine that legacy. A confident government listens to its citizens. A free society protects the rights to think, the rights to question, and the right to choose. In my letter, I made it clear that Germany has the opportunity and the responsibility to correct this trajectory, to restore medical autonomy, to end politically motivated prosecutions, and to uphold the rights that anchor every democratic nation. History will record how leaders respond at moments like this. Thank you. Produced by the US Department of Health and Human Services."
In deutscher Übersetzung: "Hallo, ich bin Robert F. Kennedy Jr., Ihr Gesundheitsminister. Heute möchte ich Ihnen von einem Brief berichten, den ich gerade an die deutsche Bundesgesundheitsministerin Nina Warken geschickt habe, denn die aktuellen Ereignisse in Deutschland erfordern eine klare öffentliche Reaktion seitens der Vereinigten Staaten von Amerika. Ich habe erfahren, dass mehr als tausend deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten nun strafrechtlich verfolgt und bestraft werden, weil sie während der Pandemie Ausnahmen vom Tragen von Masken oder von COVID-19-Impfungen ausgestellt haben. Wenn eine Regierung Ärzte dafür kriminalisiert, dass sie ihre Patienten beraten, überschreitet sie eine Grenze, die freie Gesellschaften seit jeher als unantastbar betrachten. In meinem Brief habe ich erklärt, dass Deutschland Ärzte ins Visier nimmt, die ihre Patienten an erste Stelle setzen, und Bürger dafür bestraft, dass sie ihre eigenen medizinischen Entscheidungen treffen. Die deutsche Regierung verletzt damit die heilige Beziehung zwischen Arzt und Patient und ersetzt sie durch ein gefährliches System, das Ärzte zu Vollstreckern staatlicher Politik macht. Unter diesem System steht für Ihren Arzt die Gesundheit nicht mehr an erster Stelle. Ihr Arzt dient damit Vorgaben, wie sie von nicht gewählten Technokraten ohne medizinische Ausbildung festgelegt wird. Jeder kann die Gefahr dieses Systems erkennen. Keine Demokratie, die auf Vertrauen und Transparenz basiert, sollte sich in diese Richtung bewegen. Patienten müssen immer die Freiheit haben, persönliche medizinische Entscheidungen ohne Zwang oder politischen Druck zu treffen. Dieser Grundsatz bildet das Fundament jeder demokratischen Nation. Die Berichte aus Deutschland zeigen jedoch, dass die Regierung die Autonomie der Patienten außer Acht lässt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln. Während der COVID-Pandemie haben Regierungen weltweit ihre Befugnisse ausgeweitet. Selbst in Amerika wurden Ärzte zu Unrecht angegriffen, weil sie den Status quo in Frage stellten. Deutschland folgte diesem Muster. Und nun drohen Ärzten, die Fragen stellten oder offizielle Anweisungen in Frage stellten, Verurteilungen, der Verlust ihrer Zulassung und sogar der Ausschluss aus ihrem Beruf. Viele dieser Ärzte sind persönliche und berufliche Risiken eingegangen, weil sie der Meinung waren, dass ihre Pflicht gegenüber ihren Patienten dies erforderte. Sie hielten an ihrem hippokratischen Eid fest, als die staatlichen Institutionen strenge Konformität mit den staatlichen Vorschriften forderten. Maßnahmen wie diese untergraben das Vertrauen der Öffentlichkeit. Sie schwächen die Glaubwürdigkeit der medizinischen Einrichtungen und Rechtssysteme, die eigentlich zum Schutz der Öffentlichkeit da sind. Wenn Entscheidungen eher aus Angst als aus einem offenen Dialog heraus getroffen werden, zahlt die Gesellschaft lange Zeit danach den Preis dafür. Deshalb fordere ich die deutsche Regierung dringend auf, ihren Kurs zu ändern, diese Strafverfolgungen zu beenden, zu Unrecht entzogene Zulassungen wiederherzustellen, Ärzte, die in gutem Glauben gehandelt und ihren Patienten mit Integrität gedient haben, nicht länger zu bestrafen und das deutsche Volk seine eigenen fundierten medizinischen Entscheidungen treffen zu lassen. Deutschland nimmt seit langem einen angesehenen Platz in der Weltgemeinschaft ein als Nation, die sich demokratischen Werten und Menschenrechten verpflichtet fühlt. Maßnahmen, die abweichende Meinungen unterdrücken, Meinungsäußerungen unterbinden und medizinische Entscheidungen kriminalisieren, untergraben dieses Erbe. Eine selbstbewusste Regierung hört ihren Bürgern zu. Eine freie Gesellschaft schützt das Recht zu denken, das Recht zu hinterfragen und das Recht zu wählen. In meinem Brief habe ich deutlich gemacht, dass Deutschland die Möglichkeit und die Verantwortung hat, diesen Kurs zu korrigieren, die medizinische Autonomie wiederherzustellen, politisch motivierte Strafverfolgungen zu beenden und die Rechte zu wahren, die jedes demokratische Land ausmachen. Die Geschichte wird zeigen, wie die Staats- und Regierungschefs in solchen Momenten reagieren. Vielen Dank. Produziert vom US-Gesundheitsministerium."
Quelle: https://x.com/RobertKennedyJr/status/2010024574063436041
Anhang: Erklärung der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vom 10. Januar 2026 - Einlassungen des US-amerikanischen Gesundheitsministers entbehren jeglicher Grundlage
Die Aussagen des US-amerikanischen Gesundheitsministers, Robert F. Kennedy Jr., dass es in Deutschland politisch motivierte Verfahren gegen Ärzte und Patienten gebe, weist Nina Warken entschieden zurück. Lesen Sie hier das ganze Statement der Bundesgesundheitsministerin.
Die Einlassungen des US-amerikanischen Gesundheitsministers entbehren jeglicher Grundlage, sie sind faktisch falsch und zurückzuweisen. Das erläutere ich ihm gerne auch persönlich. In Deutschland gilt grundsätzlich die verfassungsrechtlich geschützte ärztliche Therapiefreiheit. Ärztinnen und Ärzte entscheiden selbstständig und eigenverantwortlich über die Behandlung von Patientinnen und Patienten. Der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung basiert auf nachgewiesener wissenschaftlicher Evidenz und wird nicht von der Politik festgelegt. Ebenso sind Patientinnen und Patienten frei in ihrer Entscheidung, welche Therapie sie in Anspruch nehmen. Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen COVID-19 durchzuführen. Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, machte sich weder strafbar, noch mussten Sanktionen befürchtet werden. Es gab kein Berufsverbot oder Geldstrafe, wenn nicht geimpft wurde. Strafrechtliche Verfolgung gab es ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung, etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste.
Quelle: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/warken-widerspricht-us-gesundheitsminister.html
Online-Flyer Nr. 857 vom 25.01.2026
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