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Aktueller Online-Flyer vom 30. Mai 2023  

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Literatur
Verfasst am 21. April 2021, dem Tag der Verabschiedung des so genannten "Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung" durch den Deutschen Bundestag
Absegnung
Von Afsane Bahar

Im ersten Jahr der neuen Krone
dachten die Regierenden
es gehe nicht mehr ohne
eine landesweit einheitliche Regelung
der allgemeinen Vergewaltigung
 
Mit scharf geschliffenen Federn
schrieben sie bis ins Kleinste
einen gewaltigen Gesetzesentwurf
Sie verlangten von den hochwürdigen Volksvertretern
eine eilige, eingreifende Entscheidung
Ein Teil der hoch dotierten Volksvertreter
blieb brav der Debatte fern
Andere stritten Schaum vor dem Munde
über die sachgerechte Beschaffenheit der Unterlage
beim Akt der allgemeinen Vergewaltigung
über die zeitliche Abfolge der einzelnen Schritte
über die nötigen Schutzvorkehrungen für die Täter
über Sonderregelungen für Minderjährige und Hochbetagte
über dies und jenes
Die Vergewaltigung als solche
wurde nicht hinterfragt
 
Die Mehrheit der nun
rechtmäßig Betroffenen
bekundete Beifall
oder blieb still


Anmerkung der NRhZ-Redaktion:

Die 709 Abgeordneten des Bundestages haben sich am 21. April 2021 bei der Abstimmung über das "Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" wie folgt verhalten:

342 haben mit ja gestimmt
250 haben mit nein gestimmt
 64 haben sich enthalten
 53 sind der Abstimmung ferngeblieben

Die Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD haben überwiegend mit ja gestimmt. Die Abgeordneten der Grünen haben sich überwiegend enthalten. Die Abgeordneten der AfD, der FDP und der Linken haben überwiegend mit nein gestimmt.

Abweichend haben 21 Abgeordnete der CDU/CSU, 2 Abgeordnete der SPD und 1 Abgeordneter der Grünen mit nein gestimmt und haben sich 5 Abgeordnete der CDU/CSU und 3 Abgeordnete der SPD enthalten.


Siehe auch:

Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten in Sachen Abstimmung über das so genannte "Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung" am 21. April 2021
Verraten Sie nicht die Grundsätze des Menschenrechts, der Demokratie und der Wissenschaft!
Von Helene und Ansgar Klein
NRhZ 766 vom 28.04.2021
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27379

Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten in Sachen Abstimmung über das so genannte "Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung" am 21. April 2021
Beenden Sie die grundrechtswidrigen Ermächtigungen durch die Regierung!
Von Peter Betscher
NRhZ 766 vom 28.04.2021
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27380

Rede, gehalten am 25. April 2021 in Berlin, nach Infrafttreten des so genannten "Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung"
Fälle sind nicht Infektionen
Von Christiane Pahnke
NRhZ 766 vom 28.04.2021
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27378

Online-Flyer Nr. 765  vom 22.04.2021

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