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Aktueller Online-Flyer vom 21. April 2021  

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Globales
Russland und EU auf direktem Kollisionskurs
Deutschland raus der NATO, Europa eine atomwaffenfreie Zone
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Die fehlgeschlagene Außenpolitik Deutschlands und der EU hat vernichtende Folgen, die die Existenz Deutschlands und Europas auf den Prüfstein stellen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel ist herausgefordert, mit dem Gewicht ihrer Autorität, das Land und den Kontinent aus dieser gefährlichsten Lage herauszunehmen und die russophoben NATO-Cliquen in ihrer Schranke zu weisen. Klare Kante zeigen ist angesagt. Deutschland braucht eine intelligente starke Führung und keine andere als die Bundskanzlerin ist tauglicher und kompetenter dazu. Bevor sie ihr Amt verlässt, ist sie gerufen das Friedens und Sicherheitsprojekt vom Kanzler Helmut Kohl und Außenminister Genscher mit Russland zu vollenden. Es weiter zu vernachlässigen ist höchst unverantwortlich vor allem in der jetzigen kopflosen Lage, die eine führungslose EU gefährdet.

Kriegsgefahr erkennen

Die Kanzlerin Angela Merkel ist verfassungsmäßig gegenüber Deutschland verpflichtet, nicht ihrer Partei, die immerhin auch eine autoritäre Führung braucht, um die richtige Orientierung zu finden. Frieden und Sicherheit sind lebenswichtige Ziele, die das Grundgesetz verschreibt und schützt. Dafür ist Angela Merkel verpflichtet, alles zu tun, um die Kriegsgefahr entschieden zu verbannen. Der kanadische Berichterstatter Saker macht über diese Kriegsgefahr dokumentiert aufmerksam in seinem prägnanten Artikel (10.2.2021): "Die kopflose Hühner und der Bär". Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Ausschnitte seines Artikel:

Kopflose EU-Führungskreise
    Die EU wird von einer Klasse geführt, die völlig von den Vereinigten Staaten abhängig ist. Wie die Hühner läuft diese Klasse kopflos herum. Ein enthauptetes Huhn kann ohne Kopf laufen, aber es weiß sicher nicht, wohin es läuft oder warum es läuft. Genau das passiert diesen Führungskreisen, wenn ihre geliebten Herren plötzlich verschwinden. Es ist genau das, was den europäischen Herrschenden passierte, als Trump ins Weiße Haus kam: Sie „verloren ihren Kopf“ und begannen, überall herumzulaufen und offensichtlich nichts zu erreichen. Die EU-Herrscher wollen den neuen US-Führern verzweifelt zeigen, dass sie nur Trump hassen, nicht aber die USA, und wie könnte man seine völlige Unterwerfung besser zeigen, als indem man den asiatischen Koloss des Ostens, bekannt als „Russland“, ankläfft? ...

    EU wie ein Idiot unter Selbstmordaufsicht

    Wir werden North Stream 2 verlieren, wenn wir so weitermachen und Russland noch weiter entfremden, aber wenn wir aufhören, uns wie ein Idiot unter Selbstmordaufsicht zu verhalten, werden unsere Herren in Übersee uns dafür bezahlen lassen.

    Gescheiterter hinterhältiger EU-Plan


    Die Staats- und EU-Regierungschefs ... rannten wie kopflose Hühner in alle Richtungen gleichzeitig: Sie protestierten öffentlich, schickten aber auch als Spitzenbeamten den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Joseph Borrell, nach Moskau, um zu versuchen, die Russen zu beschwichtigen. EU-„Wachhund-Medien“ („Wachhund“ im Sinne von „sofort jeden anbellen, der es wagt, von der offiziellen Propaganda-Linie abzuweichen“) verdrehten die Fakten und beschuldigten Borrel, vor den Russen nachzugeben...

    Laut Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, scheiterte dieser perfide hinterhältige EU-Plan, weil Russland darauf bestand, die „wirklichen Themen“ zu besprechen.

    Keine US-Diplomaten in Moskau ausgewiesen, US-Diplomaten klar professionell

    Interessanterweise haben die Russen keine US-Diplomaten ausgewiesen... Es breitete sich aus, dass die US-Botschaft in Moskau allen US-Bürgern empfahl, sich von illegalen Demonstrationen fernzuhalten! (Eine klare professionelle Haltung).

    Moskauer Pressekonferenz Lawrow/Borrel: Schlag ins kollektive Gesicht der EU

    Eine große Veränderung in der russischen Politik lässt sich wahrnehmen. Die Ausweisungen der drei EU-Diplomaten ist lediglich ein Hinweis darauf, dass sich der Wind gedreht hat. Aber der eigentliche Schlag ins kollektive Gesicht der EU ist die Pressekonferenz von Lawrow und Borrel, in der Lawrow wirklich einmalig direkt und offen war. Lawrow sagte unverblümt: „Wir gehen davon aus, dass die EU kein verlässlicher Partner ist, zumindest nicht in der jetzigen Phase. Ich hoffe, dass in Zukunft die strategische Aufmerksamkeit auf das grundsätzliche Interesse der EU an ihren engsten Nachbarn gerichtet wird und dass die Gespräche, die wir heute geführt haben, die Bewegung in eine konstruktivere Richtung fördern werden. Wir sind dazu bereit“.

    Diese unverblümte Aussage war der Auslöser für die anschließende Hysterie in Brüssel, Gemäß dem vorherrschenden Narrativ sind alle souveränen Länder „Diktaturen“ und alle AngloZionistischen Satrapien Musterknaben der Demokratie.

    Anderer, viel direkter und unverblümter Ton aus Russland

    Gerade mit „Biden“ im Weißen Haus musste der Kreml seine Gangart wechseln. Das ist genau das, was wir hiermit heute sehen.

    • Der Ton aus Russland hat sich geändert und ist viel direkter und unverblümter.
    • Der Ausweis der drei EU-Diplomaten in Anwesenheit Borrels in Moskau war ein ganz bewusster Schlag in das kollektive Gesicht der EU.
    • Der Ton in den russischen Medien hat sich ebenfalls geändert. Journalisten und Experten bringen ihre Abscheu gegenüber der EU zum Ausdruck und fordern weniger Worte und mehr Taten.
    • Die Lobby für das Projekt „North Stream 2“ (NS2) in Russland, die für eine Politik der totalen Nicht-Konfrontation zumindest bis zur Fertigstellung von NS2 eintrat, ist im öffentlichen Diskurs eher abwesend. NS2 ist für Russland nicht lebenswichtig, jedoch für die EU, die damit billiges Gas bekommt. Viel wichtiger ist dann, die EU unter Druck zu setzen.
    • Der andere antirussische Rachefeldzug der EU, nämlich der jüngste Versuch, den weißrussischen Präsident Lukaschenko zu stürzen, ist ebenfalls gescheitert. Diese PsyOp war jedoch so grob und plump, und die EU handelte mit einer solchen Arroganz, dass sie Russland wirklich keine andere Wahl ließ, als zu handeln, nicht nur durch das Fliegen von Tu-160 entlang der weißrussischen Grenze oder durch den Verkauf von S-400, sondern auch durch höchst symbolische diplomatische Gegenmaßnahmen.
    • Die russischen Luft- und Raumfahrtstreitkräfte haben Scheinraketenangriffe auf US-Marine-Schiffe durchgeführt, sobald diese in die südlichen Gewässer des Schwarzen Meeres einfuhren. Am selben Tag führten chinesische Flugzeuge einen Scheinangriff auf einen US-Flugzeugträger im Pazifik durch.
    • Russland hat nun sowohl das Kh-35 (Bal) als auch das formidable Bastion-Küstenraketenabwehrsystem eingesetzt. Dies – kombiniert mit den gewaltigen Fähigkeiten des südlichen Militärbezirks und der Schwarzmeerflotte – macht das gesamte Schwarze Meer zu einem Schießplatz und jedes feindliche Schiff zu einem leichten Ziel für die Russen. (Offensichtlich sagen jetzt die Russen Basta und sind nicht mehr bereit, das unverschämte, arrogante Abenteurertum der US-Marine weiter zu dulden).
    • Verteidigungsminister Schoigu hat gerade angekündigt, die Produktion von Hochpräzisions- und Hyperschallwaffen stark zu erhöhen.

    Dies sind nur einige bekannten Tatsachen einer viel längeren Liste von Veränderungen, die sich Schlag auf Schlag abspielen. Bislang hat die EU diese Botschaften überhaupt nicht verstanden. Zumindest offiziell.

Lawrow: „Die EU ist kein zuverlässiger Partner“

Bezeichnenderweise hat sich der Presseclub am 7.2.2021 nicht mit dem Kernproblem der EU befasst, das der hochgebildete Außenminister Russlands, Sergei Lawrow, ganz nüchtern benennt: „Die EU ist kein zuverlässiger Partner“.

Mentale Lähmung der EU-Chefs
    Bis jetzt war die einzige offizielle Reaktion der EU die Ausweisung von 3 russischen Diplomaten und etwas Protest. Aber dies sind eindeutig die ersten Schüsse einer viel längeren Konfrontation zwischen Russland und der EU.

    Während die Gesamtmacht USA+NATO+EU+5 angelsächsische Länder, die geheimdienstlich zusammenarbeiten (five eyes), größer ist als die Russlands, macht die mentale Lähmung der EU-Chefs die EU allein schon viel schwächer als Russland. Es ist natürlich wahrscheinlich, dass die USA sich einmischen und versuchen werden, die antirussischen Fraktionen in der EU zu unterstützen. (Aber die USA werden nie so irrational sein, um einen Krieg mit Russland für die EU zu riskieren. Sie werden versuchen sich mit Moskau und Peking zu verständigen). In Anbetracht des Tons, den russische Beamte bei den jüngsten Provokationen der US-Marine im Schwarzen Meer und im Japanischen Meer anschlugen, ist die Entschlossenheit des Kremls klar offensichtlich, sowohl mit Worten als auch mit Taten zu handeln.

    Russland mit Politik der konventionellen Abschreckung


    Russland kann von einer Politik der Abschreckung durch Nuklearstreitkräfte zu einer Politik der konventionellen Abschreckung übergehen, indem es über die Mittel verfügt, „der NATO eine umfassende Niederlage (mit allen Waffentypen) im Rahmen von Präventivmaßnahmen unter den Bedingungen der Gefahr eines die Russische Föderation bedrohenden lokalen Krieges zuzufügen“.

    Dass ausgerechnet RT einen Artikel darüber veröffentlicht, mit dem Titel „Russische Luftwaffenexperten veröffentlichen Plan zur Neutralisierung der NATO-Kräfte im totalen Krieg mit Bombenangriffen“ lässt wirklich so aussehen, als wollte der Kreml absolut sichergehen, dass westliche Politiker lange und gründlich darüber nachdenken, was die militärischen Pläne der USA für die NATO wirklich bedeuten würden. ...

    Zum ersten Mal machten sich die Russen offen über die NATO und die immer paranoiden und wahnsinnig russophoben Polen lustig. … diese Art von offener Verachtung ist etwas Neues, zumindest von den staatlich unterstützten Medien.

    Plan in der EU: Russische Exil-Regierung schaffen

    Bislang hat sich die EU offensichtlich nicht mit dieser neuen Realität abgefunden. Der neueste (atemberaubend dumme) Plan der EU, zu versuchen, „Putin“ zu erschrecken, so haben Nawalnyis Unterstützer in der EU beschlossen, eine russische Regierung im Exil zu schaffen. Auch das ist kein Scherz.

    Kreml-Sprecherin: „Hören Sie auf, sie Opposition zu nennen, es sind NATO-Agenten!“


    Am 8. Februar 2021 fand in der Ständigen Vertretung Polens bei der EU in Brüssel ein Online-Treffen, an dem EU-Länder, die Vereinigten Staaten und Großbritannien teilnahmen. Und in der Tat – das war ein Treffen der NATO-Länder. (Bezeichnenderweise berichteten weder ZDF-Heute noch ARD-Tagesschau über das reguläre NATO-Treffen in Brüssel am Mittwoch 10.2. gar nichts) Die NATO-Mitglieder instruierten die „Opposition“, und in der Tat ihre Einfluss-Agenten, wie man weiterhin „schlauer“, subversive Arbeit durchführt. … Was Nawalny und seine Unterstützer betrifft, war die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa sogar noch direkter und sagte: „Hören Sie auf, sie Opposition zu nennen, es sind NATO-Agenten!“.

    Wie geht es also weiter? Eine schwierige Sache ist vorauszusagen, denn es handelt sich 1) um Länder mit begrenzter Handlungsfähigkeit/Souveränität und 2) um Länder, die von inkompetenten/einfältigen Politikern geführt werden. Das Imperium und seine EU-Protektorate werden nur „kleinliche Schikanen“ und zwar Provokationen verstärken, um zu versuchen, Russland zu beleidigen und zu demütigen.

    Gefährliches, kopfloses Feiglingsspiel seitens gewisser EU-Kreise

    Russland wird den Europäern auch unverblümt vor Augen führen, welche Risiken sie mit ihrem unüberlegten Säbelrasseln an der russischen Grenze eingehen. Wahrscheinlich, werden die russischen Luft- und Raumfahrtstreitkräfte und die Marine den Befehl erteilen, jedes Flugzeug oder Schiff anzugreifen, das Russland bedroht. Eine sehr gefährliche Entwicklung, da westliche Politiker, die in erster Linie ideologische (und daher wahnhafte) Kreaturen sind, es immer vorziehen werden, ein kopfloses Feiglingsspiel (game of chicken) zu spielen, in der Hoffnung, dass der andere nachgibt. Angesichts der Zurückhaltung Russlands und Chinas sehen sich westliche Politiker ermutigt, nur noch mehr, immer weiter nachzulegen, egal was passiert. Daraus ergibt sich die Wahrscheinlichkeit eines tatsächlichen militärischen Zusammenstoßes zwischen USA/NATO und Russland/China als „wahrscheinlich im Jahr 2021“.

    Russland und EU auf direktem Kollisionskurs

    Was die Zukunft von NS2 angeht, können die EU-Politiker ihre Euros zählen und erkennen, dass die EU dieses Projekt viel mehr braucht als Russland. Auf die geistigen Fähigkeiten eines kopflosen Huhns zu zählen, ist wahrscheinlich keine gute Idee! Genauso wenig wie auf den Mut jener Art von Politikern zu zählen, die Boris Johnson einmal als „supine invertebrate protoplasmic jellies“ (Grosse protoplasmatische wirbellose Qualle) bezeichnet hat. Russland und die EU befinden sich gewiss auf direktem Kollisionskurs. Trotz der offensichtlichen EU/NATO-Bedrohungen und -Provokationen, ist das verständlich und seit langem zu erwarten, weil nichts außer einer echten Konfrontation die EU-Politiker aus dem La-La-Land, in dem sie derzeit leben, in die reale Welt zurückholen kann. Der russische Bär muss das kopflose Huhn umhauen. Und zwar hart.

Friedens- und Sicherheitsprojekt mit Russland in Kraft setzen

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel muss den Stier bei den Hörnern nehmen und die NATO entschlossen zurückweisen, indem sie das Friedens- und Sicherheitsprojekt mit Russland in Kraft setzt, das im Bundeskanzleramt und Auswärtige Amt seit Kohl und Genscher ausgearbeitet liegt. Dadurch würde Angela Merkel ihr Amt krönen. Laschet wird diese friedliche Außenpolitik mit Russland weiter führen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD begehen eine schwerwiegende, grob fahrlässige Unterlassung, indem sie die Gefahr, der Europa seit langem ausgesetzt ist, nicht erkennen wollen, die höchste Gefahr für seine Existenz, die noch dazu von ihrem mächtigsten Alliierten ausgeht, den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel müsste zum krönenden Abschluss ihrer Regierungszeit klar aufzeigen, dass Deutschland eindeutig auf der Seite der Friedenspolitik steht in vollem Einklang mit dem Mandat des Grundgesetzes. Deshalb muss sie das Land aus der NATO herausnehmen, indem es seine Mitgliedschaft kündigt und eine atomwaffenfreie Zone für ganz Europa erklärt. Die US-Administration muss es akzeptieren, denn es ist im Interesse Deutschlands, selbst wenn es nicht im Interesse Amerikas sei. Unterschiedliche Interessen sind zu respektieren. So die faire offizielle Erkenntnis von Joe Biden in seiner Amtseinführungsrede am 20.1.2021.


Verfasst am 18.2.2021


Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war tätig im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.


Online-Flyer Nr. 762  vom 24.02.2021

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