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Aktueller Online-Flyer vom 13. November 2018  

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Globales
Friedliches Zusammenleben der US-Amerikaner, die Präsidentschaft und die Stabilität des Landes schützen
Verrat im Weißen Haus
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Niemals zuvor hat die Weltöffentlichkeit eine derartige hasserfüllte Kampagne gegen einen US-Präsidenten erlebt, wie sie jetzt läuft: Alles ist dabei, die wiederholten Finten, Intrigen, Schwindel und sensationalistischen Stories, von Washingtoner Demokraten erfunden und reproduziert von deutschen Journalisten, die gar nicht erkennen, für wie dumm sie sich mit dem Verbreiten solcher Dinge verkaufen. Hubert Wetzel ist einer von denen, die es nicht merken, dass sie sich damit zum Gespött ihrer Leser machen.

Unveränderte Unterstützung für US-Präsident Donald Trump von US-Bürgern

Trotz solcher penetranten wiederholten Anti-Trump-Kampagnen, bleibt die Unterstützung US-amerikanischer Bürger für den US-Präsidenten Donald Trump unverändert. Gerade diese Realität irritiert einen Hubert Wetzel, der diese Wirklichkeit nicht akzeptieren will. Laut letzter Umfrage ist Trumps Unterstützung sogar auf 46% oder mehr angestiegen. Die wirtschaftliche Schwäche der USA und der Verfall ihrer Infrastruktur sind hausgemacht – ebenso ihr rapider Ansehensverlust in der Welt. Amerikas Zerfall geht auf das Konto der vorherigen US-Regierungen Clinton/Bush/Obama. Die Massen US-amerikanischer Bürger sind sich vollständig klar darüber und unterstützen Trump umso mehr, desto offenkundiger die miesen haltlosen Attacken gegen den von ihnen gewählten Präsidenten sind.

Verrat im Weißen Haus

Sabotage innerhalb des Weißen Haus gegen die Tätigkeit des Staatschefs ist als Verrat zu kennzeichnen. Jeder Präsident braucht loyale Mitarbeiter und Beamte. Nur so kann das Präsidentschaftssystem erfolgreich funktionieren. Diejenigen, die die Arbeit des Präsidenten erschweren oder sabotieren, sind mindestens zu entlassen, wenn nicht als Staatsverräter festzunehmen und vor Gericht zu stellen.

Vorteil völliger Offenheit der Trump-Administration

Es ist ein Vorteil für die Trump-Administration, dass der US-Präsident alles in völliger Offenheit tut. Damit zeigt Trump sein Vertrauen in den common sense seiner Landsleute, die nicht die „New York Times“ lesen und ihrem Präsidenten glauben, nicht seinen unerwünschten Feinden.

Obama, Meister der Lügen


Wenn es US-Regierungen mit ihren dreckigen Waffengeschäften und Interventionskriegen nicht gäbe, würden Millionen unschuldiger Menschen nicht sterben. Das Lügen in der US-Politik hat Trump nicht erfunden, sondern Obama war der Meister der Lügen, wie seine lügnerische miese Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) am 28.9.2015 beschämend belegt. Diese Rede setzte die Welt in Erstaunen. Der größte Menschen-Schlächter, der mächtigste Gewaltherrscher im 21. Jahrhundert sprach von internationalem Recht, von Rechtsstaatlichkeit, ohne begreifen zu wollen, dass gerade er als Staatschef die internationale Rechtsstaatlichkeit sprengte, die Weltordnung zerstörte und die Menschenrechte untergrub. Nirgendwo in seiner Rede sah er seine Fehler ein. Jeder Wille zur Kurskorrektur fehlte ihm. Dass Obama und seine Regierung wie die seiner Vorgänger die zahlreichen Krisen verursacht haben, blieb ausgeblendet, auch heute noch kein Thema für hiesige Medien. Ebenso die US-Verantwortung für den gewaltsamen Zerfall von Staaten im Nahen Osten. Obama blieb nichts anderes übrig, als sich öffentlich grenzenlos zynisch und heuchlerisch zu äußern, denn sein destruktiver Politikkurs sollte weitergehen. Den Friedensnobelpreis gab Obama dennoch nicht zurück.

Äußerste Unglaubwürdigkeit des US-Präsidenten Obama vor der UN-Vollversammlung

Es ist eine große Schande, dass der US-Präsident Obama auch die Gelegenheit seines letzten Auftrittes vor der UN-Vollversammlung im September 2016 verpasste, um ehrliche Worte und Richtlinien für den Frieden zu äußern. Stattdessen verfiel er immer wieder in äußerste Unglaubwürdigkeit, wenn er das internationale Recht als beste Grundlage für den Fortschritt pries und von Diplomatie sprach, obwohl gerade seine Regierung wiederholt gegen alle völkerrechtlichen Grundlagen verstieß.

Bösartigkeit der USA ohne Grenzen, ohne Maß

Obamas Krieg mit den Mitteln des Terrors in enger Verbundenheit mit gewalttätigen Islamisten und Dschihadisten hat eine ganze Region ins Chaos gestürzt und einen verheerenden Anstieg von Fluchtbewegungen ausgelöst. Hätte Obama ein Minimum an Anständigkeit, müsste er seinen unverdienten Friedensnobelpreis zurückgeben. Die Bösartigkeit der USA kennt keine Grenze, kein Maß. Es ist eine Schande, dass Obama kurz vor Ende seines Amtes nicht imstande war, die Wahrheit auszusprechen oder mindestens Konsequenzen aus seiner fehlgeleiteten massenmörderischen Außenpolitik zu ziehen. Unwillig, sich von ungesetzlichen bewaffneten Gruppierungen der syrischen Opposition zu trennen, machte er sich als US-Präsident selbst zum Komplizen der grausamen und abscheulichen Anschläge dieser fanatisierten Gruppierungen. Verbunden mit unerwünschten Gewalttätern, die unter seiner Patronage stehen, verlor Obama alle Glaubwürdigkeit und Autorität vor der Weltstaatengemeinschaft. 

Mit Obama Europa in der Frontlinie der nuklearen Konfrontation zwischen NATO und Russland
    Für die deutsche politische Klasse hatte die Wahl Donald Trumps (4.11.2016) zum Präsidenten der USA traumatische Folgen.... Sollte sich jemand in Berlin darauf kapriziert haben, neue deutsche Weltpolitik gestützt auf US-amerikanisches Militär machen zu wollen, dürfte sich dies als Schimäre erweisen... Die Kampagnen gegen den neu gewählten Präsidenten entsprechen de facto einer Unterstützung derjenigen Politik Obamas, die Europa in die Frontlinie der nuklearen Konfrontation zwischen NATO und Russland umgewandelt hat. Die Neokons, Urheber dieser Kampagne, versuchen auf diese Art und Weise einen wahrscheinlichen neuen Kurswechsel der Beziehungen USA-Russland zu unterbinden... Die Anti-Trump-Kampagne rückt Barack Obama in ein mildes Licht. Tatsächlich war er am Ende seiner Amtszeit nochmals sehr aktiv: ein letzter Besuch als Präsident der USA in Berlin: Deutschland forderte er auf, international eine größere Rolle zu spielen. Das meinte, sich Trump entgegenzustellen. Das war Pfeifen im Walde.

    („Kasseler Schriften zur Friedenspolitik: Spannungen, Aufrüstung, Krieg – und kein Ende?“ Jenior Verlag Kassel, 2017)

Frieden in Syrien im europäischen Interesse

Eines war nach dem Besuch von Obama in Berlin am 17./18.11.2016 klar: Der Frieden im Nahen Osten, der Frieden in Syrien ist im europäischen Interesse, aber nicht für die neoliberalen US-Führungszirkel hinter Obama. Im Gegenteil. Obama ließ sich im Interesse des großen Kapitals für die Fortsetzung des Krieges mit europäischen Kontingenten einspannen. Dafür nutzte er sein Treffen in Berlin auf seiner Abschiedstour im November 2016. Er wagte Berlin als „Anker“ zu bestimmen, um eine gemeinsame Linie für den Krieg in Syrien mit den europäischen Regierungschefs Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Spaniens sicherzustellen. Glücklicherweise scheiterte sein verheerendes Vorhaben. Der damalige US-Präsident musste durch die Hintertür das Kanzleramt verlassen, bevor die Pressekonferenz anfing, als er erkannte, dass sein Humbug keine Unterstützung bei den Europäern fand, vor allem nicht von Spanien, auch nicht von Italien. Der spanische Ministerpräsident sprach friedfertigen Klartext hinsichtlich Syrien, was Merkel alleine dastehen ließ mit dem Scheitern ihres Patrons Barack Obama. Von Frankreichs Präsident Hollande war keine Spur zu sehen genauso wenig wie von Italiens Ministerpräsident Mario Renzi. Alle haben den hinterhältigen Versuch Obamas erkannt und ihn völlig desavouiert, die außenpolitische Agenda seines Nachfolgers Donald Trump sabotieren zu wollen.

Dem Faux-Pas eines Obama im November 2016 ausgeliefert

Die Bundeskanzlerin hätte niemals Berlin als „Anker“ für Obama freigeben dürfen, um seine Intrigen mit europäischen Kollegen einzufädeln. Brüssel wäre der geeignete Ort gewesen, um über europäische Politik zu sprechen, aber gerade Brüssel hatte Obama vermieden, vollbewusst darüber, dass hier keine Einigung zu finden war. Schon am 14. und 15.11.16 hatte in Brüssel eine Ursula von der Leyen dasselbe Scheitern gespürt. Angela Merkel und ihre Mannschaft haben sich noch einmal als erbärmlich inkompetent gezeigt, indem sie unwürdigerweise Deutschland dem Faux-Pas eines Obama am 17./18.11.16 in Berlin auslieferte. Jedoch wusste die deutsche Bundeskanzlerin den Respekt des US-Präsidenten Donald Trump zu gewinnen. Auf ihre Initiative hin wurde die Tochter Trumps, Ivanka, nach Berlin eingeladen, die begeistert von der „tollen Hauptstadt“ Deutschlands war. Der US-Präsident Donald Trump selbst spricht von Angela Merkel als „seine Freundin“.

Im Wettlauf um größtmögliche Trump-Verteufelung
    In Washington veranlasste Obama Geheimdienstberichte, „russische Hacker“ hätten das Wahrergebnis zuungunsten von Hillary Clinton beeinflusst, und verwies russische Diplomaten des Landes. (Nicht verwunderlich, dass der US-Präsident Donald Trump solche veröffentlichten Lügen und Intrigen als Fake-News desavouierte und kennzeichnete und die Fake-Journalisten hart und drastisch in aller Öffentlichkeit demaskierte und verachtete. d.A.)

    Europäische Staatsmänner und die bürgerliche Medienwelt überbieten sich im Wettlauf um größtmögliche Trump-Verteufelung. Solch Gleichklang der Medien in Deutschland von Frankfurter Allgemeiner Zeitung, Süddeutscher Zeitung, Spiegel, und TAZ bis zum Neuen Deutschland ist ungewöhnlich. Zwischen den Herrschenden und weiten Teilen der Bevölkerung waltet Einmütigkeit: Alle gegen Trump! Für die Herrschenden in Europa eine äußerst bequeme Situation: Die EU-Ländern haben einen Feind weitab... Finanzspekulanten verbündeten sich schon im Wahlkampf mit den interventionistischen Globalstrategen, die unter Bill Clinton, George W. Bush und Obama die Außenpolitik bestimmt hatten, gegen Trump. Ganz in diesem Sinne hatte George Soros, einer der berüchtigsten Spekulanten, bereits wenige Tage nach den Wahlen an einem Strategie-Treffen der bei den Präsidenten- und Kongresswahlen unterlegenen Demokraten-Partei teilgenommen. Vereinbart wurde, Trump die Präsidentschaft so schwer wie möglich zu machen und dafür umfangreiche Finanzen zur Verfügung zu stellen. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos erklärte Soros Trump zum „Möchtegerndiktator“. Das hatte der Vordenker der neokonservativen Kriegspolitik von George W. Bush, Robert Kagan, Trump bereits während des Wahlkampfs angeklebt, und viele plapperten es nach, die Ideologen und Wasserträger des neokonservativen Flügels der Republikaner wie die Interventionisten der Demokraten um Obama und Hillary Clinton... Die „Atlantiker“ in Deutschland (wie Hubert Wetzel unter anderen, d.A.) transportieren dies hierher. Bereits zehn Tage nach Trumps Amtseinführung forderte Eliot A. Cohen dessen Amtsenthebung. Die FAZ druckte es nach und andere deutschen Zeitungen referierten die Einlassung brav. Cohen war ebenfalls ein Einpeitscher des Krieges, propagierte den Irak-Krieg, bevor George W. Bush ihn ausgelöst hatte, und war später Berater von dessen Außenministerin Condolezza Rice. Wenn das alles nicht hilft, soll ein Militärputsch gegen Trump angezettelt werden. Das regte eine Obama-Beraterin im Pentagon an... Hier stellt sich die Frage, wer denn nun die größere Gefahr für die Demokratie ist, Trump oder seine Feinde... Hinter der Nebelwand der Demokraten-Demonstrationen gegen Trump spielt sich der harte Kampf der Globalpolitiker gegen eine mögliche Veränderung der Außenpolitik der USA ab.

    („Kasseler Schriften zur Friedenspolitik: Spannungen, Aufrüstung, Krieg – und kein Ende?“ Jenior Verlag Kassel, 2017)

Kampagnen und Intrigen gegen Trump auf der ganzen Linie gescheitert

Alles in allem sind die Kampagnen und Intrigen gegen Trump auf der ganzen Linie gescheitert: Mehrheiten von Bürgern in vielen Regionen der USA und die Mehrheit der Republikaner stehen hinter dem US-Präsidenten, und die Demokraten haben den Menschen außer ihrer miesen Hass-Kampagne gegen den Präsidenten nichts zu bieten. Ihre fehlgeschlagene Politik ist die Ursache ihres Untergangs in Bedeutungslosigkeit. Zur Verantwortung gehört, Fehler einzuräumen. Die Demokraten zeigen aber keine Verantwortung und bestehen auf ihren verheerenden Fehlern und ihrer verbrecherischen Politik. Hinter ihnen stehen gerade in Deutschland jede Menge halbgebildete, unsichere Journalisten wie Hubert Wetzel, die alle Verlautbarungen aus Obama- und NATO-Kreisen als bare Münze nehmen und nachbeten.

Risiko eines US-Bürgerkrieges

Diese Kreise riskieren mit ihrer verantwortungslosen Haltung einen Bürgerkrieg in den USA, wenn sie zu weit gehen und das Militär gegen den demokratisch gewählten Präsidenten aufhetzen. 

Verschwörer identifizieren und hinter Gitter bringen

Donald Trump sollte schnell solche Verschwörer identifizieren und hinter Gitter bringen, bevor sie weiter das friedliche Zusammenleben der Amerikaner, die Präsidentschaft und die Stabilität des Landes gefährden. Die rechtmäßigen Institutionen sind dazu da, diesen Schutz zu gewährleisten. Der US-Präsident wäre gut beraten, sie unverzüglich einzuschalten.


Verfasst am 8.9.2018 unter Bezugnahme auf Kommentar in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 7.9.2018: „Donald Trump – Zu viele machen mit“ von Hubert Wetzel

Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war tätig im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.


Online-Flyer Nr. 673  vom 12.09.2018

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