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Aktueller Online-Flyer vom 17. August 2018  

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Kommentar
Kommentar vom Hochblauen
Im Westen nichts Neues oder die Verhöhnung des Völkerrechts
Von Evelyn Hecht-Galinski

Unaufhörlich nähert sich der Tag der Nakba, des Gedenkens an den Tag der Katastrophe, die sich vor 70 Jahren für das palästinensische Volk und Palästina ereignete, einem Trauertag, der im „Jüdischen Staat“ als Unabhängigkeitstag zur Staatsgründung gefeiert wird. Damit wird eine Gründung eines Staates gefeiert, der seine Existenz allein auf der Vertreibung des palästinensischen Volkes, auf Kriegen und Verstößen gegen Völker- und Menschenrechte aufgebaut hat. Dessen einziges Ziel ist die Judaisierung Palästinas, sie als Staatsräson durchzusetzen. Diesem Ziel kommt der „Jüdische Staat“ dank der westlichen "Werteallianz" immer näher.

Mit einem Unrecht neues Unrecht legitimieren?

Seit 70 Jahren setzt sich der "Jüdische Staat" mithilfe der Weltgemeinschaft und der "besonderen" Verantwortung Deutschlands über alle ethischen Regeln und das Völkerrecht hinweg und treibt mit der Instrumentalisierung des Holocaust erfolgreich eine perfide Politik. So nimmt sich Israel das Recht, dass ein früher begangenes Unrecht, ein neues für immer legitimieren soll.

Besonders widerwärtig ist es jetzt, wenn gerade der Staat, der über Massenvernichtungswaffen in ungeahnter Menge verfügt, über ein Arsenal chemischer, biologischer und unbekannter neuer Waffen, sich damit brüstet, diese auch einzusetzen, mit dem immer gleichen Ritual der Bedrohung – es gehe um die "eigene" Sicherheit – und das auch schon mehrmals unter Beweis stellte. Wir erinnern uns nur allzu gut an den Libanonkrieg 2006 sowie an den Gaza-Angriff 2009, wo Israel DIME-Bomben (Dense Inert Metal Explosive) gegen die Hisbollah einsetzte, die in ihrer schrecklichen Wirkung den Phosphorbomben ähneln. Immer wird mit zweierlei Maß gemessen, wenn es um den "Jüdischen Staat" geht. Wir erleben gerade eine "maaslose" Unterstützung des Netanjahu-Regimes durch den neuen "Außen-Auschwitzminister“ Maas, der sich philosemitisch beweisen will, allerdings auf Kosten der Palästinenser.

Auch während der "Operation Gegossenes Blei" im Gazastreifen setzte das israelische Regime Phosphorgranaten ein. Beschossen wurde damit eine UNO-Schule im Flüchtlingscamp al-Schati. Dadurch wurden mehrere Tonnen Lebensmittel und Medikamente vernichtet. Es gab unzählige Tote und Verletzte, vor allen Dingen viele verletzte Zivilisten, die mit diesem hochgiftigen Stoff verbrannt wurden. Es sind unvorstellbare Qualen, die Menschen erleben, nachdem sie mit diesen Bomben in Berührung kamen.

Israels neuartige chemisch-biologische Waffen

Während der "Protective Edge"-Angriffe in Gaza im Sommer 2014 wurden mehr als 2.100 Palästinenser ermordet, erneut vornehmlich Zivilisten, Frauen und Kinder. Die Ärzte berichteten damals über ungewöhnliche, "aufgeblähte" Leichen, die auf ganz neue chemisch-biologische Waffen hinwiesen, die dort im "Labor Gaza" an lebenden Menschen ausprobiert wurden. Danach erwiesen sich die Waffen als ein Verkaufsschlager auf israelischen Waffenverkaufsmessen. Uns sollte es tief besorgt machen, dass dank auch unserer aktiven Hilfe und Lieferung der U-Boote, die mit Atom-Sprengköpfen bestückt werden können und – wenn gewollt – auch JEDE Hauptstadt Europas erreichen können. Was sind das für Aussichten!

Was ist an den Phosphorbomben der USA und Israel anders als an Chemiewaffen? Die USA setzten sie im schmutzigen Irakkrieg ein, sie setzten Agent Orange im Vietnamkrieg ein und waren niemals zimperlich, wenn es darum ging, ihre mörderischen Interessen zu vertreten – so wie das zionistische Regime, die „einzige“ Demokratie im Nahen Osten mit der „moralischsten“ aller „Verteidigungsarmeen“, bis heute eines der am skrupellosesten agierenden Besatzerregime, diese Waffen einsetzte und den Einsatz von Phosphor mit einer Perversität begründete, die ihresgleichen suchte. Phosphor wäre ein "natürliches Brandmittel und konventionelle Waffe". Beide Staaten, die USA als auch Israel, unterzeichneten natürlich nicht die Genfer Zusatzprotokolle von 1997 zum Genfer Abkommen 1949, die diverse Formen von Angriffen untersagen. Daher wurden diese beiden „scheinheiligen“ Verbündeten bis heute nicht dafür belangt, Phosphorbomben oder ähnliche Massenvernichtungswaffen benutzt zu haben.

Wenn es um den "Jüdischen Staat" geht, dann wird von der "westlichen Wertegemeinschaft" immer ausgeklammert, über welches gefährliche Arsenal von nuklearen und chemischen Waffen der „Jüdische Staat“ verfügt. Immer wieder verweigert Israel unter der in Inanspruchnahme des Begriffes von "Verletzung der israelischen Souveränität" jegliche Kontrolle. Damit wird die Grundordnung der Gleichbehandlung, wenn es sich um den „Jüdischen Staat“ handelt, seit dessen Staatsgründung hintergangen und unter tätiger Hilfe der USA und Deutschlands noch aufgerüstet.

Der "Jüdische Staat" weigert sich immer wieder, Abkommen zu unterzeichnen, die diese Waffen offen legen würden, immer wieder mit dem Hinweis auf die Bedrohungslage, durch die anderen Staaten in der Nachbarschaft und den angeblich drohenden von Iran ausgehenden Holocaust gegen Israel.

Israels Fake-Propaganda

Mit dieser Fake-Propaganda wird die Bedrohungslage immer wieder aufbauscht, um so jeden Alleingang und jede Souveränitätsverletzung gegenüber anderen Staaten zu legitimieren und damit sowohl das Völkerrecht mit Füßen zu treten, als auch auf Menschenrechte zu pfeifen.

Wenn ausgerechnet das Netanjahu-Regime wegen des unbewiesenen Giftgaseinsatzes in Duma "rote Linien " überschritten sieht, dann ist das an Chuzpe nicht mehr zu überbieten. Schließlich kennt dieses Regime keine roten Linien, sondern nur einen grenzenlosen Expansionsdrang, der mit der Bombardierung einer in Syrien von Iranern benutzten Stellung nur seinen Höhepunkt fand. Laut Iran, wurde am 14.April ein weiterer Luftangriff auf eine iranische Basis auf dem Berg Azzan südlich von Aleppo verübt. Inzwischen heißt es, es habe sich um einen „Fehlalarm“ gehandelt. Tatsächlich waren zuvor schon über 100 Luftraumverletzungen und Angriffe geflogen worden. Wenn Netanjahu also von Assad und Syrien spricht, dann will er im Grunde nur Iran treffen und scheut vor einer offenen Konfrontation nicht zurück.

Der "Jüdische Staat", der sich so sicher weiß, dass man ihm in Wirklichkeit nichts in den Weg stellen kann, was ihm wirklich gefährlich werden könnte, kann sich mit dieser Gewissheit ganz allein auf seine militärische Schlagkraft und Angriffslust verlassen, um sich so seine Vorherrschaft in der Region und die Besatzung für immer zu sichern.

Zumal das Netanjahu-Regime sich inzwischen auch auf die "saudischen Freunde" verlassen kann. König Salman, der zwar bei der Eröffnung des "Jerusalem Gipfel" im saudi-arabischen Dharan, Washingtons Entscheidung, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen kritisierte, da Ost-Jerusalem "ein integraler Bestandteil der Palästinensergebiete" sei. Saudi-Arabien 150 Millionen US-Dollar für die "Verwaltung der muslimischen Güter in Jerusalem" spenden wolle, sowie der UNRWA, dem UN-Hilfswerk für die palästinensischen Flüchtlinge, aber Gaza und die Hungersnot und das Elend tunlichst vergaß.

Ebenso erwähnte Salman das Thema Syrien und die (völkerrechtswidrigen!) Luftangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien mit keiner Silbe, wie auch dass die Saudis diverse Assad Gegner erst hochgerüstet haben. Was soll man auch von einem Königreich erwarten, dass momentan einen der schlimmsten Kriege, Völkermorde und eine humanitäre Katastrophe im Jemen angerichtet hat und dafür nicht belangt wird. Vielmehr "begrüßte" Salman die Erklärung des UNO-Sicherheitsrats zur Verurteilung von Angriffen jemenitischer Rebellen mit Raketen aus "iranischer Produktion auf saudi-arabische Städte. Was soll man dazu noch sagen?

Im Jemen haben wir es mit einem Stellvertreterkrieg der verfeindeten und rivalisierenden Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran zu tun. Dieser schreckliche Krieg ist genau im Sinne des "Jüdischen Staates" und spielt diesem in die Hände.

Wer "Schurken- oder Terrorstaat" ist, bestimmen WIR

So war auch Netanjahu einer der ersten Regimeführer, der den völkerrechtswidrigen Angriff der "westlichen Werteallianz" auf Syrien begrüßte. Damit hat das Netanjahu-Regime vor allen Dingen die Prioritäten gesetzt, nämlich die nuklearen Ambitionen "terroristischer" Staaten und Organisationen auszuschalten, die den Mittleren Osten destabilisieren. Diese Drohung ist ganz klar gegen Iran, die Hisbollah und Hamas gerichtet. Ganz nach dem Motto, wer "Schurken- oder Terrorstaat" ist, bestimmen WIR. Allerdings geht die Destabilisierung gerade von Israel aus, das ein klares Interesse daran hat, die kriegerische Destabilisierung zu fördern. Nichts nützt den jüdischen Besatzern mehr um die ewige Besatzung Palästinas inklusive der Golanhöhen zu sichern. Warum sonst wohl hat das Netanjahu-Regime Dschihadisten wie die al-Nusra Front massiv mit finanzieller und medizinischer Hilfe unterstützt? Alles um Assad zu entmachten. Wieder einmal versucht Israel mit dem Bedrohungsszenario zu arbeiten und seine Sorge um die Aktivitäten von Russland, der Türkei und Iran zum Ausdruck zu bringen, indem man vor Angriffen von Hisbollah-Raketen auf Israel (130.000?) warnt und damit den Syrien-Konflikt weiter anheizt. Israelische Militärexperten empfehlen mittlerweile einen „Präventivschlag“ gegen Syrien, um die Anwesenheit Irans zu verhindern. Der Krieg zwischen Israel und Iran steht bevor. Die Gefahr wächst auch, dass sich der „Jüdische Staat“ und Russland dabei in die Quere kommen. Zwar hat Israel kein Interesse an einer Konfrontation mit Russland, aber das Netanjahu-Regime wird immer so handeln, wie es den eigenen „Sicherheits-Hegemonie-Interessen“ entspricht. Also immer weiter angreifen ohne Rücksicht auf Verluste.

Das vertrug sich sehr gut mit der westlichen Politik, wie es jetzt freigegebene Geheimdienstdokumente und geleakte E-Mails von Entscheidungsträgern zeigen, dass Assad dem Westen schon lange vor Beginn des Krieges im Jahr 2011 ein Dorn im Auge war. Westliche Kräfte versuchten gezielt, Assad zu entmachten, wie Michael Lüders es in seinem neuen Buch: "Die den Sturm ernten – Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte" so anschaulich beschrieb. Übrigens hatte ich dieses Buch schon auf meiner Hochblauen Seite als besonders empfehlenswert empfohlen.

Natürlich musste sich AA Maas vor dem EU-Außenministertreffen am Montag noch produzieren, indem er eine Lösung mit Assad in Syrien ausschloss, schließlich könne jemand der Chemiewaffen einsetze, nicht Teil der Lösung sein. Merkwürdig unbewiesene Vorwürfe, aber niemals ein Vorwurf gegen seine jüdischen Freunde, die keine Skrupel haben, Chemiewaffen einzusetzen! Auch seine Haltung zu Russland trägt nicht zur Entspannung bei, ganz im Gegenteil will der "Mitläufer-Maas" den Druck auf Russland noch erhöhen!

Alles das deutet auf einen von Israel angezettelten Krieg gegen Assads Syrien, gegen Libanon und Iran hin, was uns tief besorgt machen sollte, da die Auswirkungen uns alle betreffen werden. Zumal diese Angriffe sowohl im Sinne der westlichen Allianz als auch Saudi-Arabiens und einiger arabischer Staaten wäre.

Angriff aufgrund von mehr als zweifelhaften Beschuldigungen

Besonders kriminell ist es doch, dass der Angriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs ganz klar gegen das Völkerrecht verstieß. Schließlich verbietet das allgemeine Gewaltverbot der UN-Charta jede militärische Intervention in andere Staaten, zumal ein Rechtfertigungsgrund entfällt, nämlich der überstrapazierte Grund der "Selbstverteidigung". Weder die USA noch Frankreich oder Großbritannien wurden angegriffen. Der Angriff wurde gestartet aufgrund von mehr als zweifelhaften Beschuldigungen noch zweifelhafterer Gruppen (Weißhelme!). Diese Anschuldigungen wurden von dieser Allianz als Alibi genommen, um den Angriff zu starten. Erneut wurden "angebliche" Beweise ohne offen gelegte Fakten als angeblich stichfeste Wahrheit vermittelt.

Besonders empörend waren in diesem Zusammenhang auch die Aussagen des französischen Präsidenten Macron, der noch zusätzliche Fake News verbreitete, indem er die Türkei als Unterstützer der Luftangriffe auf Syrien, die sich von Russland abgesetzt hatte, interpretierte. Diese Behauptungen wurden umgehend zurückgewiesen. Sofort distanzierte sich der türkische Vizepräsident Bozdag von dieser Behauptung Macrons.

Auffallend, wie die britische Ministerpräsidentin May, ohne das Parlament zu fragen(!), der Franzose Macron und der US-Präsident alles dafür tun, um von eigenen Problemen zu Hause, abzulenken. Übrigens ebenso wie Netanjahu. Wer spricht noch über seine Korruptionsaffäre, das laufende Gaza Massaker, den „Marsch der Rückkehr“ oder die Flüchtlingsabschiebung? So hat diese "christlich-jüdische Werteallianz" mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen.

Wie die Bundesregierung diesen völkerrechtswidrigen Angriff als "angemessen" bezeichnete und Merkel als auch Maas dazu applaudierten, war eine Schande. Kanzlerin Merkel, die sich diesmal auf die deutsche Volksmeinung stützte und eine Beteiligung ablehnte, die mehrheitlich von den deutschen Bürgern nicht gewollt wird und ohne Bundestagsmandat gar nicht möglich ist, täuscht nicht darüber hinweg, dass wir uns mit unseren Awaks-Maschinen sehr wohl an den schmutzigen Kriegen beteiligen und die mörderischen Ziele ausspähen, die unsere „Partner“ dann ins Visier nehmen. Dieses Verhalten, spiegelte sich sehr gut wieder, als Bundeswirtschaftsminister Altmeier in der "Springernden Bild" mitteilte, dass "nur weil wir nicht selber Luftschläge ausführen, heißt das nicht, dass wir uns raushalten". Da könnte der Leiter des DLF-Hauptstadtstudios Theo Geers eigentlich beruhigt sein, der einen Kommentar verfasst hatte, "Deutschland hat sich zu klein gemacht", indem er die Bundesregierung kritisierte, an den Syrien-Angriffen nicht teilgenommen zu haben, und auch nicht vergaß, auf die "besondere" Verantwortung gegenüber Israel hinzuweisen.

Wenn Trump nach dem Angriff die US-Truppen aus Syrien zurückholen will, dafür aber erwartet, dass die "regionalen" Verbündeten und Partner eine größere Verantwortung sowohl militärisch als auch finanziell zur Sicherung übernehmen sollen, können wir schon erahnen, was auf uns zukommt: Steuererhöhungen für den Rüstungsetat und Kriege.

Fast gleichzeitig kündete die US-UN-Botschafterin Haley nach den Luftangriffen neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland an, die Mnuchin, der ehemalige Investmentbanker und jetzige US-Finanzminister noch am Montag bekannt geben wollte. Am Dienstag allerdings schwenkte Trump wieder um und stoppte weitere Sanktionen und verschob sie auf unbestimmte Zeit.

Kriminelle Wildwestmethoden

Nachdem der Angriff gelaufen ist, soll nun das OPCW-Team "unabhängige" Ermittler der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen in Syrien untersuchen, ob es (überhaupt?) einen Chemiewaffenangriff gegeben hat. Was sind das für kriminelle Wildwestmethoden, zuerst Raketenangriffe fliegen dann untersuchen, wo die Kriegsallianz doch „stichhaltige“ Beweise hat!

Uns bleibt nur, gegen diese völkerrechtswidrige Aggressionshandlung, diesen kriminellen Akt von USA, Großbritannien und Frankreich gegen Syrien unter Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Arabischen Republik Syrien zu verurteilen und dagegen zu protestieren. Mit diesem Angriff wird die ohnehin schon prekäre Situation der syrischen Bevölkerung nochmals verschlechtert. Als traurige Folge werden wir noch mehr Flüchtlinge erleben und eine nochmalige Verschlechterung der so dringend gebrauchten guten Beziehungen zu unserem Nachbarn Russland erleben.

So bleibt es beim Fazit, im Westen nichts Neues oder die Verhöhnung des Völkerrechts!


Evelyn Hecht-Galinski, Tochter des ehemaligen Zentralratsvorsitzenden der Juden in Deutschland, Heinz Galinski, ist Publizistin und Autorin. Ihre Kommentare für die NRhZ schreibt sie regelmäßig vom "Hochblauen", dem 1165 m hohen "Hausberg" im Badischen, wo sie mit ihrem Ehemann Benjamin Hecht lebt. (http://sicht-vom-hochblauen.de/) 2012 kam ihr Buch "Das elfte Gebot: Israel darf alles" heraus. Erschienen im tz-Verlag, ISBN 978-3940456-51-9 (print), Preis 17,89 Euro. Am 28. September 2014 wurde sie von der NRhZ mit dem vierten "Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik" ausgezeichnet.


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