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Aktueller Online-Flyer vom 23. Mai 2018  

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Globales
Ein Jahr US-Präsidentschaft
Donald Trump – Genie oder Vollidiot?
Von Rainer Rupp

Alles, was die USA als größte Gefahr für den Weltfrieden militärisch schwächt, macht die Welt sicherer. Hat US-Präsident Donald Trump in seinem ersten Amtsjahr – ob gewollt oder ungewollt – einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung des Friedens geleistet? Nach einem Jahr Trump dreht sich die Welt immer noch. Dabei waren vor und nach seinem Amtsantritt am 20. Januar 2017 die globalen "Eliten" nicht müde geworden, geradezu hysterisch vor dem unmittelbar bevorstehenden GAU, vor dem "größten anzunehmenden Unfall" für unsere "liberale Weltordnung" zu warnen. Auch in Deutschland haben alle mit Rang und Namen Versehenen "das Ende der Welt, wie wir sie kennen" vorausgesagt. Mit letztgenannter Aussage sollten sie – zumindest teilweise – Recht behalten. Tatsächlich hat sich die Welt radikal verändert. Aber in welche Richtung? Zum Besseren oder Schlechteren? Um darauf eine Antwort geben zu können, brauchen wir eine Messlatte.


Teil I

Allerdings sind die individuellen Präferenzen von Mensch zu Mensch verschieden. Dennoch können wir davon ausgehen, dass für die große Mehrzahl der Menschen nach wie vor die Maxime gilt: "Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles NICHTS!"

In der Tat, ohne Frieden ist alles nichts. Denn Krieg bedroht alle fundamentalen Bedürfnisse und Rechte der Menschen: Leben, Sicherheit für die Familie, Essen und Trinken, Dach über dem Kopf, usw. Nicht umsonst ist der Angriffskrieg vom Nürnberger Tribunal als "das größte aller Verbrechen" definiert worden, denn dem Krieg wohnen alle anderen schlimmen Verbrechen inne. Dieses Urteil der Internationalen Gemeinschaft ist sehr eindeutig, aber auch nur wenigen bekannt. Die Politiker und Medien der Fake-Fassung von "Internationaler Gemeinschaft" in Form der notorischen Aggressor-Staaten von NATO und EU haben nämlich alles getan, um diese Wahrheit möglichst schnell im Gedächtnisloch zu entsorgen.

Weltweite Gallup-Umfrage mit deutlichem Ergebnis

Wenn wir also die Maxime "Ohne Frieden ist alles nichts" als Ausgangspunkt für unsere Messlatte nehmen, stellt sich folgerichtig die Frage, ob nach einem Jahr Trump die Gefahr für den Weltfrieden größer oder kleiner geworden ist. Dafür muss zunächst geklärt werden, welcher Staat die größte Gefahr für den Weltfrieden darstellt. Tatsächlich wurde bereits wiederholt versucht, eine wissenschaftliche Antwort darauf zu finden. Am umfangreichsten geschah das im Jahr 2013 im Rahmen einer Umfrage des US-Meinungsforschungsinstituts Gallup, bei der 67.808 Menschen in 65 Ländern befragt wurden.

Die Frage lautete klar und eindeutig: "Welches Land stellt für Sie heute die größte Bedrohung für den Frieden in der Welt dar?"

Zur Überraschung der Auftraggeber lagen die Vereinigten Staaten unangefochten an der Spitze. Knapp ein Viertel der Befragten, 24 Prozent, sahen in den USA die größte Bedrohung für den Frieden. An zweiter Stelle kam weit abgeschlagen Pakistan mit acht Prozent. China lag mit sechs Prozent auf Platz drei. Afghanistan, Iran, Israel und Nordkorea kamen mit je fünf Prozent auf die nachfolgenden Plätze 4 bis 7. Indien, der Irak und Japan lagen mit je vier Prozent auf den Plätzen 8, 9 und 10 und erst danach, weit abgeschlagen, kam der Erzschurke für die westliche Unwertegemeinschaft, Russland. Nur zwei Prozent sahen in dem gefürchteten russischen Bären eine Gefahr für den Weltfrieden. Jeweils ein Prozent gab es u.a. für Deutschland und Großbritannien.

Damit wurde das Resultat einer früheren, kleineren Umfrage aus dem Jahr 2006 bestätigt. Bei einer erneuten Umfrage 2017 fiel das Resultat für die USA noch verheerender aus. Sogar 35 Prozent der Befragten aus allerdings nur 30 Ländern sahen in den USA die "größte Bedrohung" für die Welt.

Wenn wir also als Zwischenergebnis festhalten, dass die USA in den Augen der Bürger weiter Teile des Globus die größte Bedrohung für den Weltfrieden ist, macht alles, was die USA direkt oder indirekt militärisch schwächt, den Frieden sicherer.

Tiefstaatler haben sich Platz im Beraterstab zurückerkämpft

Die eingangs gestellte Frage, ob Trump einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des Weltfriedens geleistet hat, muss also daher in zwei Teile aufgespalten werden:

1. Hat Trump das Aggressionspotenzial der USA gestärkt oder geschwächt? Hat er die ökonomischen, politischen und militärischen Fähigkeiten der USA, ihre Macht global zu projizieren, vergrößert oder nicht?

2. Ist es Trump gelungen, die neokonservativen und liberalen Kriegstreiber des so genannten Tiefen Staates, von denen er im Weißen Haus und in den Ministerien in Washington umgeben ist, zu neutralisieren oder nicht?

Die Antwort auf Frage 2 ist negativ. Den neokonservativen und liberalen Falken ist es nämlich inzwischen gelungen, sich über Hinterstubenkontakte wieder als Berater in etliche sicherheitspolitische Entscheidungsgremien der Trump-Regierung hineinzuschlängeln und dort nun wieder ihr gefährliches Gift zu verspritzen.

Die Antwort auf die erste Frage ist jedoch positiv. Fakt ist, dass Trump in nur 12 Monaten praktisch alle Aspekte der US-Außenpolitik durcheinandergewirbelt und vieles auf den Kopf gestellt hat. Zerwürfnisse und Unsicherheiten in internationalen, von den USA geführten Bündnissen und Gremien waren die Folge. Die Glaubwürdigkeit und die Entschlossenheit der USA, weiter die liberale Weltordnung anzuführen, wurden von den Verbündeten in Frage gestellt.

Medienkampagne gegen den Präsidenten verpuffen

Zum Entsetzen der US-amerikanischen und internationalen "liberalen" Eliten hat Trump vieles, was er bereits während seines Wahlkampfs angekündigt hatte, in die Tat umgesetzt. Selbst die starken Kräfte, die große Teile des politischen Spektrums der USA gegen Trump vereint haben, konnten ihn bisher nicht zu Fall bringen. Die niederträchtigen Schmutzkampagnen, wie z. B. der Vorwurf der Manipulation der US-Präsidentschaftswahlen zugunsten von Trump durch die Russen und dessen angebliche konspirative Zusammenarbeit mit dem Kreml, haben Trump zwar zeitweise gelähmt, aber das gewünschte Amtsenthebungsverfahren kam nicht zustande. Es gab nicht einmal den Hauch eines Beweises.

Es ist geradezu ein Wunder, dass Trump es geschafft hat, in der kurzen Zeit von einem Jahr viele seiner Wahlversprechen umzusetzen, und das gegen den Willen der mächtigen Eliten.

In der Wirtschaftspolitik erzielten Trumps Verordnungen in der Regel eine starke Wirkung gegen die neoliberale Globalisierung. Im Inneren haben sie die US-Wirtschaft stimuliert und zugleich gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen. Das zeigen jüngste Ankündigung vom IT-Großkonzern Apple exemplarisch. Apple will seine im Ausland geparkten Gewinne von über 230 Milliarden Dollar in die USA zurückführen, in neue Industrieanlagen investieren und 20.000 hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Mit seiner Agenda des "Make Amerika Great Again" hatte Trump genau das versprochen.

In der Außenpolitik bleibt Trump ein Rätsel, scheint er doch zuerst die Kriegstreiber in Washington laut polternd zu unterstützen, um ihnen dann doch plötzlich den Wind aus den Segeln zu nehmen und sie auf die Klippen laufen zu lassen. Die Art, wie er sich z. B. nach den wilden Drohungen gegen Nordkorea plötzlich zu Verhandlungen bereit gezeigt und Kim Jong-un sogar gelobt hat, hat die neo-konservativen und liberalen Falken in beiden Parteien, die eine diplomatische Lösung auf jeden Fall verhindern wollen, zur Verzweiflung gebracht.

Tatsächlich stellt sich die Frage: Ist Trump ein begnadeter Schauspieler, der mit genialem Kalkül den Idioten spielt, oder trifft er aus Dummheit und Ignoranz die richtigen Entscheidungen gegen die Globalisierung und für den mittelfristigen Rückzug der USA aus den Krisenregionen im Mittleren Osten und darüber hinaus - so wie Trump es im Wahlkampf angekündigt hat? Mit einer ganzen Reihe von Initiativen hat Trump nicht nur die NATO und die EU sehr geschwächt, sondern auch die militärpolitische Position der USA im Nahen und Mittleren Osten, speziell in der Türkei und in Pakistan.


Teil II

Egal, ob US-Präsident Donald Trump mit geradezu genialem Kalkül seine Ankündigungen aus dem Wahlkampf umsetzt oder nur aus Dummheit und Ignoranz die Kreise des Tiefen Staates stört: Fakt ist, dass er in nur 12 Monaten praktisch alle Aspekte der US-Außenpolitik durcheinander gewirbelt hat. Für Europas Medien und für das Establishment in den USA ist Donald Trump auch nach einem Jahr im Amt immer noch entweder dumm oder der Leibhaftige persönlich. Tatsächlich hat er - ob mit Absicht oder ungewollt - dem Weltfrieden mehr genützt als geschadet.

In Teil I hatten wir festgestellt, dass alle weltweiten Umfragen der letzten Jahre bisher ergeben haben, dass die internationale Gemeinschaft die USA als die "größte Bedrohung für den Weltfrieden" betrachtet. Im Umkehrschluss macht alles, was die USA direkt oder indirekt militärisch schwächt, den Frieden sicherer. Dann sind wir der Frage nachgegangen, ob US-Präsident Donald Trump in seinem ersten Amtsjahr einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des Weltfriedens geleistet hat.

Egal, ob US-Präsident Donald Trump mit geradezu genialem Kalkül seine Ankündigungen aus dem Wahlkampf umsetzt oder nur aus Dummheit und Ignoranz die Kreise des Tiefen Staates stört: Fakt ist, dass er in nur 12 Monaten praktisch alle Aspekte der US-Außenpolitik durcheinander gewirbelt und teils bis zur Unkenntlichkeit auf den Kopf gestellt hat - meist mit positiven Wirkungen, wobei allerdings die Israel- und die Iran-Problematik ausgeklammert werden müssen.

Seit Beginn von Trumps Amtszeit ist es in Europa um TTIP ruhig geworden. Unter Umgehung aller demokratischen Regeln wollten die so genannten Eliten diesen als "Transatlantisches Freihandelsabkommen" verharmlosten Freibrief für Konzerne, ganze Staaten auszuplündern, den Bürgern aufs Auge drücken. Noch kurz vor Trumps Wahl, als in Europa alle glaubten, die TTIP-Advokatin Clinton würde das Rennen machen, hatten auch in Deutschland Hunderttausende gegen diesen perfiden Plan der transnationalen Großkonzerne und der von ihnen gekauften und bezahlten Politiker demonstriert.

Tiefstaatler versuchen Befehle zu unterminieren

Es waren die größten Proteste seit Jahrzehnten, und zwar von Bürgern, die das gesamte politische Spektrum unseres Landes abdeckten. Die Bürgerproteste wurden von der herrschenden GroKo-Regierung ignoriert. Dennoch spricht heute niemand mehr von TTIP. Zusammen mit seinem transpazifischen Gegenstück TPP hat Trump sein Wahlversprechen, die neo-liberale Globalisierung zu stoppen und zurückzudrehen, umgesetzt und die beiden Projekte noch rechtzeitig gekillt.

Im Nahen Osten drohte unter einer Präsidentin Clinton der von den USA und von verbündeten Staaten geschürte und finanzierte Terror-Krieg gegen die rechtmäßige Regierung in Syrien zu einem bewaffneten Konflikt zwischen Russland und Amerika zu führen und somit zum Auslöser des Dritten Weltkrieges zu werden. Dank Trump ist es zur Deeskalation gekommen. Trump will sein Land aus dem politisch-militärischen Morast des Nahen Osten befreien und musste widerstrebenden CIA-Abteilungsleitern persönlich den Befehl geben, Waffenlieferungen und andere Hilfe an die fanatisierten, islamistischen Terror-Banden in Syrien einzustellen. Bis heute wird dieser Befehl mit allerlei administrativen Verfahrenstricks von den entsprechenden CIA-Strukturen aus den Bush- und Obama-Präsidentschaften unterlaufen.

Auch beim Umgang mit Russland macht der US-Präsident aus Sicht des sicherheitspolitischen Establishments der meisten EU-Länder alles falsch. Trump will mit Moskau gut auskommen und mit Präsident Putin auch einen Ausweg aus der Ukraine-Krise finden, die durch den gewaltsamen Umsturz verursacht wurde, der vom Tiefen Staat in den USA konzipiert und unter Trumps Vorgänger Obama durchgeführt worden war.

Vor allem im Nahen und Mittleren Osten, aus dessen bodenlosen Sümpfen er gemäß seinen Wahlankündigungen die US-Streitkräfte zurückziehen wollte, hat Trump sich aus Sicht der westlicher Neo-Kolonialisten wie ein erratischer Vollidiot benommen. Zugleich hat er mit seinen wortgewaltigen Rundumschlägen inzwischen die meisten der einstigen US-Partner und Verbündeten in der Region verprellt und einige sogar feindselig gestimmt.

Pakistan verprellt, um Steuern zu sparen

Später folgende Trump-Entscheidungen haben dann - zum Schrecken der imperialen Planer in Washington – dazu geführt, dass die USA so gut wie überall in der Großregion ihre Glaubwürdigkeit verloren haben. Praktisch "kampflos" habe er den Nahen und Mittleren Osten aufgegeben und geostrategisch und ökonomisch den "angestammten" US-Platz in der Großregion Russland und China überlassen, lautet der entsetzte Vorwurf in Washington und darüber hinaus.

Geradezu als Musterbeispiel für die Operationsweise Trumps kann der jüngste Streit zwischen den USA und Pakistan angesehen werden. Auch aus diesem Teil der Welt will Trump die USA militärisch und finanziell zurückziehen. Der Tiefe Staat in Washington läuft auch dagegen Sturm. Trump weiß, dass er für einen US-Ausstieg aus Pakistan im US-Senat niemals die Zustimmung bekäme und auch die Strukturen des eigenen Außenministeriums dagegen Sturm laufen würden. Und doch sieht alles danach aus, als sei es Trump in kürzester Zeit gelungen, seinem Ziel ein gutes Stück näher zu kommen. Wie hat er das gemacht? Er hat am Tiefen Staat, an dessen Vertretern in den Ministerien und Geheimdiensten und auch am Senat vorbei mal wieder sein Handy in die Hand genommen und ganz direkt präsidiale US-Außenpolitik gemacht.

Jeder in Washington weiß es, aber kein Politiker oder Regierungsbeamter hat bisher in der Öffentlichkeit die Tatsache angesprochen, dass der pakistanische Geheimdienst mit Wissen der Regierung die Taliban in Afghanistan unterstützt. Genau dieser Unterstützung hat Trump die pakistanische Regierung in einer Twitter-Meldung beschuldigt und sie als eine Bande von Lügnern bezeichnet, die ein doppeltes Spiel zum Schaden der USA spielten. Hellauf empört haben die Pakistanis reagiert und, um nicht vor ihrer eigenen Bevölkerung das Gesicht zu verlieren, haben sie die militärische und nachrichtendienstliche Zusammenarbeit mit Washington aufgekündigt.

Als Reaktion auf den Streit hat Trump Pakistan für dieses Jahr auch bereits über 200 Millionen US-Dollar an Hilfe gestrichen. Insgesamt waren für 2018 knapp zwei Milliarden Dollar an ziviler und militärischer US-Hilfe vorgesehen. Wenn Trump den Streit mit Pakistan durch noch ein paar Twitter-Meldungen am Kochen hält, kann er womöglich dem US-Steuerzahler die Milliarden sparen, die Pakistan dieses Jahr bekommen soll.  
Wie Trump seine Gegner im Kongress ausmanövriert

Und wenn dann die Pakistanis auch noch ihre Drohungen wahr machen, keinen US-Nachschub mehr für Afghanistan durchzulassen, dann ist der Krieg in Afghanistan endlich zu Ende, denn dann könnten die US-Streitkräfte am Hindukusch nur noch über die Luft versorgt werden. Der Landweg über Russland ist seit langem geschlossen. In weiterer Folge könnte Trump die riesigen Summen, die Washington für den irrsinnigen Krieg am Hindukusch seit 17 Jahren ausgibt, einsparen und für den Wiederaufbau der US-Infrastruktur im eigenen Land ausgeben. Beides sind erklärte Ziele von Trump, die er im normalen Gesetzgebungsverfahren gegen den Tiefen Staat nie durchsetzen könnte.

Die Methode Trump scheint in der Tat sehr erfolgreich zu sein, um die USA aus dem engmaschigen Netzwerk von militärischen und geopolitischen Verflechtungen zu befreien, die der Tiefe Staat über Jahrzehnte hinweg gestrickt hat. Wie zur Bestätigung erklärte am 11. Januar dieses Jahres der pakistanische Außenminister, dass sein Land in den USA keinen Verbündeten mehr sieht. Ähnliche Töne hört man jetzt auch von Top-Regierungsmitgliedern in der Türkei. Inzwischen kann sogar die Möglichkeit nicht mehr ausgeschlossen werden, dass türkische Soldaten sich schon bald mit US-amerikanischen Soldaten im Norden Syriens Feuergefechte liefern, in einem souveränen Staat, in den beide Seiten völkerrechtswidrig eingedrungen sind.

In seiner ungehobelten und groben Art verschreckt Trump viele einfache, um den Frieden besorgte Menschen, z.B. wenn er lautstark gegen Nordkorea poltert, dass er "den größeren (Atom-)Knopf" hat. Ob er das tut, um die an ihm zweifelnden Kriegstreiber zu besänftigen, die ihn eng umgeben und auf die er als Präsident angewiesen ist, oder ob es zu seiner Verhandlungstaktik gehört, zuerst groß aufzutrumpfen, dem Gegenüber Angst einzujagen, nur um ihm dann die Hand anzubieten und zu einem guten Kompromiss zu kommen, ist unklar. Vielleicht aber gibt's auch ganz andere Gründe.

Keine neuen Kriege begonnen - keine bestehenden eskaliert

Letztlich ist auch egal, ob es dem genialen Strategen Donald Trump gelungen ist, den Tiefen Staat ein übers andere Mal auszumanövrieren oder ob er krankhaft narzisstisch und ignorant ist und er immer nur zufällig Entscheidungen trifft. Wichtig ist dagegen, dass Trump bisher keine neuen Kriege angefangen oder alte eskaliert hat. Noch wichtig ist, dass unter Trump die militärische Machtprojektion und das Aggressionspotenzial der Vereinigten Staaten, die für den Weltfrieden die größte Gefahr darstellen, nachhaltig geschwächt wurden. Diese unglaubliche Leistung hat Trump in seinem ersten Amtsjahr vollbracht. Daher komme ich zu dem Schluss, dass Trump objektiv einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung des Weltfriedens geleistet hat.

Allerdings werden viele Leser, die Trump nur aus den Beschreibungen der Konzernmedien kennen, wo er als höchst unappetitlicher Charakter kolportiert wird, meinen Schluss nicht teilen. Bei der Beurteilung von Fragen über Krieg und Frieden sollte man sich aber nicht von Emotionen, sondern von objektiver Kühle leiten lassen.


Mit Dank übernommen von RT Deutsch - dort veröffentlicht am 29.01.2018 (Teil I) und am 30.01.2018 (Teil II)

Online-Flyer Nr. 645  vom 31.01.2018

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