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Aktueller Online-Flyer vom 23. Oktober 2017  

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Globales
Ursachen und Wirkungen
Nordkorea und dessen Atomwaffenprogramm
Von Brigitte Queck

Im Jahre 2005 ist Nordkorea aus den 6-seitigen Verhandlungen über die Nuklearfrage Nordkoreas, an denen neben der KVDR, China, Russland, die USA, Japan und Südkorea teilgenommen hatten, ausgeschieden. Die USA ist voll und ganz dafür verantwortlich zu machen, dass die Gespräche unterbrochen wurden und dass eine Lösung der Nuklearfrage zwischen der KDVR und den USA nicht zustande gekommen ist. Der Schlüssel zur Lösung der Nuklearfrage zwischen der KDVR und den USA besteht darin, dass die USA endlich ihre feindliche Politik gegenüber der KDVR beenden und zu einer Politik der friedlichen Koexistenz mit der KDVR bereit sind. Alle US-Regierungen haben eine Politik betrieben, die keine Koexistenz mit der KDVR vorsieht und darauf gerichtet ist, das politische System, das das koreanische Volk selbst gewählt hat, zu beseitigen.

Ob in eigenen Reden bzw. in internationalen Deklarationen, denen die US-Regierungen ihren Stempel aufgedrückt haben, als da sind: die Haager Deklaration, die Charta von Paris; die Deklaration Responsibility to Protect (Verantwortung zum Schutz) um nur einige zu nennen, wird überall unterstrichen, dass die USA sich berechtigt fühlen, die „Tyrannei in der ganzen Welt zu beseitigen“ und dass die „USA der Welt Freiheit und Demokratie amerikanischen Stils bringen“ würden, bei dem auch „nicht die Anwendung von Gewalt auszuschließen sei“.

Nach diesem Grundsatz ist seitdem auch die neue NATO-Strategie vom Frühjahr 1999 ausgerichtet, die anders als im Nichtweiterverbreitungsvertrag von Kernwaffen vom 1.7.1968, nicht mehr den Schutz von Nicht Kernwaffen besitzenden Staaten vorsieht, sondern im Falle von“ Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ ( was die USA darunter verstehen, wissen wir spätestens seit dem brutalen Krieg der US/NATO gegen den Irak im Jahre 2003!) auch nicht Kernwaffen besitzenden Staaten im Bedarfsfall mit dem Einsatz von Atomwaffen drohen!

Alles dies ist eine brutale Aushebelung der UNO-Charta und beinhaltet einen Präventivkrieg mit Atomwaffen! Mit anderen Worten sowohl die Äußerungen von US/NATO Spitzenpolitikern, als auch einige ihrer durch die UNO-Vollversammlung angenommenen Dokumente (R2P am 24.11.2015) sind seither eine Umschreibung und Rechtfertigung von Aggressionskriegen in aller Welt.

Schon US-Präsident Bush und die ehemalige US-Außenministerin Rice hoben 2004 hervor, welche Staaten als „Außenposten der Tyrannei“ gesehen werden, die es „zu beseitigen gilt“: die KDVR, so wie auch Kuba und Zimbabwe! Seit 2001, dem angeblichen Überfall Afghanistans auf das Welthandelszentrum in New York, wurde von den USA der Begriff „Achse des Bösen“ eingeführt, der nach den Aussagen des damaligen Staatssekretärs Paul Wolfowitz der Irak, Libanon, Libyen, Somalia, der Sudan und der Iran zugerechnet wurden und später kamen noch Russland und China dazu. Die USA aber bezeichnen sich selbst als Beherrscher dieses Planeten, der das Recht hat, die Geschicke der Welt zu bestimmen..

Aus diesem Grunde ist es nur natürlich, dass die KDVR Atomwaffen zur Selbstverteidigung herstellten und mit deren Produktion fortfahren, um der Politik der US-Administration, die einen präemptiven Atomkrieg gegen die KDVR plant, begegnen zu können, um für den Fall eines Aggressionskrieges der USA mit Atomwaffen auf ihr Land gewappnet zu sein. Aus diesem Grunde ist die KVDR am 10. Januar 2003 aus dem Nichtweiterverbreitungsvertrag von Atomwaffen ausgetreten!

Wann immer die KDVR einen Schritt in Richtung Selbstverteidigung unternommen hat, um auf die Politik der USA zu reagieren, hat die KDVR der Welt in einer transparenten Form die Gründe für ihr Vorgehen dargelegt. Auch in Bezug auf Raketensysteme ist die KVDR an keinen internationalen Vertrag gebunden. Einige Kräfte meinen, dass die KDVR noch an das Moratorium über einen Raketenstart gebunden sei. Im September 1999, der Zeit des Dialoges zwischen der KDVR und den USA, verkündete die KVDR ein Moratorium über einen Raketenstart. Aber dieses wurde total gestoppt, als im Jahre 2001 die Bush – Administration zur Macht kam. Aus diesem Grunde ist die KVDR auch nicht mehr an dieses Moratorium gebunden. Alle Vorwürfe der heutigen US-Regierung unter Donald Trump, die KVDR würde internationale Verträge brechen, vor allem wegen des Besitzes und der Erprobung von Langstreckenraketen, die im Verteidigungsfall auch das Territorium der USA treffen können, gehen somit ins Leere.

Wie jedermann weiß, ist die feindliche Politik der USA gegenüber der KDVR der Grund für das atomare Selbstverteidigungspotential der KDVR. Senator Kerry, der für die Demokraten im Jahre 2004 als Präsidentschaftskandidat angetreten war, kritisierte am 12. September während der Präsidentschaftswahlen in einem Interview gegenüber der New York Times die Bush-Administration offen dafür, dass sie Direktverhandlungen mit der KDVR nach Bushs Machtantritt abgelehnt hatte und so für den nuklearen Alptraum verantwortlich wäre.

Der Foreign Policy Focus, das Organ des US-Institutes für internationale politische Studien, hat in einem Artikel vom 22. Februar 2005, Bush dafür kritisiert, dass er seit seiner Amtseinführung in seiner Politik gegenüber Nordkorea sowohl in militärischer als auch in diplomatischer Hinsicht versagt habe, was zu deren Besitz von Atomwaffen geführt habe.

Bereits in ihrem Leitartikel vom 11. Februar 2005 hat die New York Times erklärt, dass die Fehler der Bush – Administration, die Nordkorea in die Isolation getrieben haben, zum Besitz von Atomwaffen von Nordkorea geführt hätten. In dem Artikel wurde die Bush- Administration zurecht dafür kritisiert, dass ihre Reaktion gegenüber Nordkorea unberechenbar sei und aus diesem Grunde in der Zukunft gegenüber der KDVR ein radikaler politischer Wandel angebracht wäre.

Die USA beteuerten stets, dass sie gegenüber Nordkorea keine feindliche Politik verfolgen würden. Doch das sind nur leere Worte! Es ist bereits ein feindlicher Akt, ein System, das von den koreanischen Menschen gewählt wurde, als „Tyrannei“ zu brandmarken und die Absicht zu erklären, es zu Fall zu bringen, sowie zur Bekräftigung des Ganzen, ständige NATO-Militärübungen an der Küste zu Nordkorea durchzuführen. In Wirklichkeit sind alle Bemerkungen, dass die USA keine Aggressionsabsichten hätten, schamlos, zumal die USA niemals gezögert haben, die Regierungen anderer Länder zu stürzen und sie zu überfallen. Bezüglich Nordkorea lassen die USA keinen politischen Wandel erkennen und zeigen folglich auch keine Bereitschaft, mit der KDVR zu koexistieren.

Die KDVR war 1960 das erste Land, das vorschlug, die Koreanische Halbinsel atomwaffenfrei zu machen! Stattdessen waren alle bisherigen US-Regierungen nie an einer wirklichen Entspannungspolitik mit der KVDR interessiert!

Bereits in der 3. Runde der so genannten internationalen 6er-Gespräche mit der KVDR, also ein Monat nach Beginn dieser Gespräche, verabschiedete der US-Kongress am 21. Juli 2004 den so genannten „Nordkoreanischen Menschenrechtsakt“, der in finanzieller und materieller Hinsicht Aktivitäten gutheißt, das System in der KDVR zu stürzen. Für diesen Menschenrechtsakt hat der US-Kongress 24 Millionen US-Dollar jährlich bewilligt, die Individuen und Organisationen zur Verfügung gestellt werden sollen, die Aktivitäten für „Freiheit“ und „Verbesserung der Menschenrechte“ zum Ziel haben. Von diesem Fond werden jährlich 2 Millionen Dollar für den massiven Schmuggel von Transistoren in die KDVR sowie die Ausdehnung von Sendezeiten von Radio Free Asia auf 12 Stunden täglich ausgegeben! Am 21. Oktober 2004 erklärte ein Sprecher des Weißen Hauses, dass dieser Menschenrechtsakt, der von Bush erlassen wurde, den Überläufern aus Nordkorea zugute komme.

Radio Voice of America hat zum Charakter diese Menschenrechtsaktes kommentiert, dass die Entscheidung der USA, jedes Jahr 24 Millionen ihres offiziellen Regierungsbudgets zur Verfügung zu stellen, die erste Entscheidung dieser Art sei. Sie wäre von großer Bedeutung, da sie die Basis dafür legen könnte, in zweierlei Hinsicht auf das System in Nordkorea Druck auszuüben: auf dem Gebiet der Nuklearfrage und auf dem Gebiet der Menschenrechte. Dieser Menschenrechtsakt sei eine Strategie, die darauf ziele, das System in Nordkorea unter dem Vorwand des „Schutzes der Überläufer“ zu Fall zu bringen, fügte der Kommentator hinzu.

George Hage, ein Vertreter der Nationalversammlung in Frankreich und zugleich Mitglied der Kommission für Auswärtige Beziehungen, sagte am 15. Februar 2005 in einer offenen Fragestunde, gerichtet an den Außenminister Frankreichs: „Die Studie des Koreaproblems zeigt, dass die Souveränität der KDVR ständig verletzt worden ist. Der US-Kongress hat ein Gesetz verabschiedet, das 24 Millionen Dollar vorsieht, die Regierung der KDVR zu destabilisieren.“

Während eines Arbeitstreffens von Mitgliedsländern der PSI in Norwegen im August 2004, als die Vorbereitungen für die 4. Runde der 6–seitigen Gespräche im Gange waren, hat der US-Senat entschieden, vom 26.-27. Oktober Seeblockadeübungen in den japanischen Gewässern durchzuführen. Und bei diesen Übungen verbargen die USA nicht die Tatsache, dass sich diese Übungen gegen die KDVR richteten. Am 23. Oktober, also 3 Tage vor Beginn der Übungen, flog der US-Staatssekretär nach Tokio und erklärte dort, dass die PSI Übungen ein Ausdruck der Besorgnis der internationalen Gemeinschaft über Nordkorea wären und ein Druck auf dessen schlechtes Benehmen.

Tags darauf wurden die Übungen aufgenommen und der Unterstaatssekretär Bolton erklärte von Bord eines Übungsschiffes aus, dass von Nordkorea eine Bedrohung ausgehe. Die Übungen seien so effizient, dass sie den Handel mit Nordkorea und den anderen Staaten, die in die Weiterverbreitung von Waffen involviert wären, aushebeln könnten. Die Übungen wären von großer Bedeutung, da sie die ersten dieser Art im nördlichen Pazifik wären. Er verheimlichte also nicht die Tatsache, dass die PSI-Übungen gegen die KDVR gerichtet waren. Die militärische Drohung der USA war damit nicht beendet.

Am 29. Juni 2004, gleich nach der 3. Runde der 6-seitigen Gespräche, verkündete das US-Verteidigungsministerium den Plan, innerhalb 3 er Monate 3 Staffeln von F-117-Stealth Kampf-Bombern der US-Luftwaffe in Südkorea zu stationieren. Die USA verkündeten, dass sie ständig 2 Aegis Zerstörer der neuesten Raketen-Systeme in der Ostsee Koreas stationiert hätten und zum Einsatz bereit hielten.

Nachdem sie bereits die KDVR als „eines ihrer Ziele für atomare Präemptiv-Schläge“ benannt haben, hat die Bush-Administration Anfang 2004 den „Neuen Operationsplan 5026“ und den Plan „OPLAN 5027-04“ ausgearbeitet und verkündet, der auch heute noch gültig ist!

Auf deren Grundlage wurden ihre Militärkräfte in Südkorea immens verstärkt. Die USA verkündeten Mitte 2004 ein „Kampfstärkenaufbauprogramm“, das die Investition von 11 Billionen US-Dollar unter dem Deckmantel der „Verlagerung von Kampftruppen“ vorsah und das Mitte 2004 zu einer massiven Einschiffung von Kriegsmaterial der neuesten Kategorie geführt hat.

Was gibt es Ernsteres, wenn die USA erklären, sie würden dem US-Militär in Südkorea einen neuen Typ von Raketen liefern, der fähig sei, Untergrundeinrichtungen der KDVR zu treffen und wenn sie dies noch dazu zu einer Angelegenheit von höchster Priorität machen?

Alle bisherigen US-Regierungen haben gegen die KDVR einen ständigen psychologischen Krieg geführt und eine Schmierkampagne mit einer Flut von Schmähungen in Gang gesetzt, die die KDVR verleumdet. In einem ihrer jährlichen öffentlichen Berichte finden sich solche Fiktionen wie „Drogenschmuggel“, „Organhandel“ oder „Religiöse Unterdrückung“, als Teil ihrer Schmierkampagne gegen die KDVR, wiederholt. Allesamt angetan, das Ansehen der KVD zu schmälern und eine Atmosphäre zu schaffen, internationalen Druck auf die KDVR auszuüben.

Die USA negieren total die Ideologie und das System, die das koreanische Volk selbst erwählt hat. Gleichzeitig wird es immer klarer, dass die feindliche Politik der USA darauf abzielt, das System der KDVR zu Fall zu bringen.

Gallucci, der Spezialgesandte für Verhandlungen mit der KDVR der vormaligen Bush-Administration, hat am 18. Juni 2004 in einem Interview gegenüber Kyodo die Bush-Administration dafür kritisiert, einen „Regimewechsel“ in Nordkorea anzustreben, statt ehrliche Verhandlungen mit Nordkorea zu führen.

Die finstere Absicht der USA wird zusätzlich durch die Tatsache deutlich, dass sie die geheimen Nuklearaktivitäten Südkoreas verschweigen, bzw. diese bis in die heutige Zeit für ihre eigenen Zwecke nutzen!

Der prinzipielle Standpunkt der KDVR besteht darin, eine kernwaffen-freie Zone auf der Koreanischen Halbinsel zu schaffen und nach einer friedlich vereinbarten Lösung der Nuklearfrage in Augenhöhe mit den USA zu suchen, um auch einer seit Jahren angestrebten Wiederereinigung von Nord- und Südkorea ohne Einmischung von außen ein Stück näher zu kommen.

Online-Flyer Nr. 610  vom 26.04.2017

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