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Aktueller Online-Flyer vom 23. Oktober 2017  

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Globales
Rückkehr des Faschismus nach Europa und politische Veränderungen in Polen
Die neuen europäischen Faschisten
Von Chris Hedges / LUFTPOST

WARSCHAU, Polen – Jaroslaw Kurski und Piotr Stasinski gehörten einmal zu Polens Hoffnungsträgern. Sie kämpften in der Untergrund-Presse und als Mitglieder der Solidarnosc jahrelang gegen das kommunistische Regime. Sie bauten die Gazeta Wyborcza auf, die nach dem Untergang des Kommunismus im Jahr 1989 eine der einflussreichsten Zeitungen Polens wurde. Sie waren beteiligt an der Einleitung einer Periode der Demokratie und der offenen Debatte, die Historikern wie Jan Gross neue Arbeitsmöglichkeiten eröffnete; der in Polen geborene US-Amerikaner konfrontierte die Polen mutig mit einem absoluten Tabuthema: mit der polnischen Komplizenschaft bei der fast vollständigen Auslöschung der drei Millionen polnischen Juden.

Aber dann begann der vom globalen Kapitalismus und den internationalen Banken durchgesetzte Neoliberalismus sein Gift zu verströmen. Legionen arbeitsloser oder unterbeschäftigter Polen wurden "freigesetzt". Zwei Millionen überwiegend junge Polen, die verzweifelt nach Jobs suchten, wanderten ins Ausland ab. Sparprogramme der polnischen Regierung schränkten kulturelle Einrichtungen, die öffentlichen Schulen, die Künste und die öffentlichen Rundfunkprogramme ein. Und am Ende dieser Abwärtsspirale kamen bei den Wahlen im Oktober 2015 die Nationalisten und Demagogen der rechtsgerichteten Partei Recht und Gerechtigkeit / PiS an die Macht. Im (polnischen) Parlament sind linke Parteien jetzt nicht mehr vertreten.

Von dem vielversprechenden Aufbruch Polens ist nicht viel übriggeblieben. Die PiS baut immer mehr Grundrechte ab. Die staatlichen Medien dürfen nicht mehr über die immer schwächer werdende Opposition berichten, vor allem nicht über das Komitee zur Verteidigung der Demokratie / KOD, das zu einer Reihe von Protestdemonstrationen aufgerufen hat. Die PiS nutzt die staatlichen Medien und die Schulen schamlos für ihre fanatische nationalistische Propaganda aus. Der staatliche Rundfunk, der auf Veranlassung der PiS mehr als 100 liberale Redakteure entlassen hat, fälschte die Kritik des US-Präsidenten Obama am Angriff der polnischen Regierung auf die richterliche Gewalt in ein Lob für die polnische Demokratie um. Außerdem hat die Regierungspartei staatliche Institutionen gezwungen, Abonnements der Gazeta Wyborcza zu kündigen und Verkaufsstellen im ganzen Land unter Druck gesetzt, damit sie die Zeitung nicht mehr auslegen und zum Verkauf anbieten.

Verfassungsgericht und richterliche Gewalt paralysiert

"In unserem Parlament wird nicht mehr offen debattiert," erzählten mir Stasinski und Kurski, als ich sie in der Redaktion der Gazeta Wyborcza in Warschau traf. "Die Gewaltenteilung existiert nicht mehr. Das parlamentarische System ist außer Kraft gesetzt. Das Verfassungsgericht und die richterliche Gewalt sind paralysiert. Neue Gesetze, die das (von der PiS beherrschte) Parlament beschlossen hat, können nicht mehr angefochten werden.

Die Regierung ist verpflichtet, Urteile des Verfassungsgerichtes im Gesetzblatt der Republik Polen / Dziennik Ustaw zu veröffentlichen, damit sie Gültigkeit erlangen. Das schreibt die polnische Verfassung vor. Die Regierung verweigert aber deren Veröffentlichung und lähmt damit das Verfassungsgericht; das verbreitet seine Urteile zwar selbst über das Internet, damit werden sie aber nicht rechtsgültig. Wir leben in einer gefährlichen Zeit."

"In Polen gibt es jetzt zwei Rechtssysteme," sagte Kurski. "Eines entspricht der Verfassung und den Gesetzen, das andere ist verfassungswidrig und illegal. Das Problem besteht darin, dass unser Land nach dem illegalen, verfassungswidrigen System regiert wird."

Jaroslaw Kaczynski, der Gründer und Vorsitzende der herrschenden PiS-Partei, regiert Polen wie ein privates Besitztum. Ministerpräsidentin Beata Szydlo und Präsident Andrzej Duda sind nur seine politischen Marionetten. Die unterwürfige Mehrheit der Polen verehrt den unermüdlich aus dem Hintergrund die Strippen ziehenden Kaczynski als "Vorsitzenden". Seine Anweisungen und Obsessionen sind Gesetz.

Und solche Probleme gibt es nicht nur in Polen. In Europa sind auch andere EU-Staaten auf dem Weg in den Faschismus. Viktor Orban, der starke Mann Ungarns, hat die ungarische Demokratie ausgehebelt. Auch in Frankreich, Großbritannien, Österreich, Dänemark, Schweden und Griechenland haben neofaschistische Gruppierungen immer mehr Zulauf.

Diese Gruppierungen sind fanatisch, fremdenfeindlich, rassistisch, lehnen Muslime, Homosexuelle und Einwanderer ab und bekämpfen Menschen anderer Meinung als Verräter. Wenn sie die Kontrolle übernehmen könnten, würden sie mit verschärften Maßnahmen zur inneren Sicherheit und lückenlosen Überwachungssystemen jede abweichende Meinung unterdrücken; Polen hat sich zum Beispiel 11 verschiedene Geheimdienste zugelegt. Sie suchen ihre Identität in einem besorgniserregenden neuen Nationalismus, der in Polen auch noch durch einen ausgeprägt rechten Katholizismus gestützt wird. Sie predigen Hass auf Außenseiter und glorifizieren Unterwürfige als die "wahren Patrioten". Dieser Rechtsruck wird in Polen noch in diesem Jahr durch die Gründung einer bewaffneten Miliz von mehr als 30.000 Mitgliedern abgesichert, die loyal zur PiS stehen werden.

"Ein echter Pole muss auch Katholik sein," meinte Stasinski. "Weil ich das nicht bin, kann ich für viele auch kein Pole sein."

Polen hat wie Ungarn, die Slowakei und Tschechien den Aufruf der EU zur Aufnahme von Flüchtlingen, die aus dem Chaos im Mittleren Osten fliehen, abgelehnt. Die Argumente, mit denen die PiS islamische Flüchtlinge zurückweist, erinnern an den polnischen Antisemitismus vor dem Zweiten Weltkrieg. Immigranten werden als Kranke, Vergewaltiger, und Anhänger einer barbarischen Religion abgelehnt. Als (der Historiker Jan) Gross, der an der Princeton University lehrt, die Hass-Kampagne gegen Immigranten in Verbindung mit dem polnischen Antisemitismus brachte und daran erinnerte, dass die Polen während des Zweiten Weltkriegs mehr Juden als Deutsche umgebracht haben, hat ihn die PiS (wegen Verleumdung) verklagt und aufgefordert seinen Polnischen Verdienstorden wieder zurückzugeben.

Rechtspopulismus wie in den USA

"Das ist der gleiche Rechtspopulismus wie in den USA," äußerte Stasinski. "Der Isolationismus wird wieder salonfähig." In der menschlichen Natur scheine auch das Böse angelegt zu sein. Vielleicht seien wir vor allem egoistisch und wollten überhaupt keine Rücksicht auf andere nehmen. Vielleicht sei die Behauptung, wird seien christlich und selbstlos, nur Unsinn.

"Es gibt eine Angst, die aus der Ignoranz erwächst," fuhr Stasinski fort "Solche Parteien schüren die Ressentiments gegen die angeblich Privilegierten und Stärkeren in der EU, von denen wir uns nicht sagen lassen sollten, was wir zu tun haben. Der Nationalstaat und nicht irgendwelche übergeordneten Gremien müsse das gesellschaftliche Leben organisieren. Die Kontrolle über die eigenen Angelegenheiten sei verloren gegangen und damit auch die Demokratie. Das führt zur geistigen und physischen Militarisierung der Gesellschaft. Die Demagogen versprechen uns und unseren Familien Sicherheit und Fürsorge. Chauvinismus bestimmt die öffentliche Diskussion: Polen sei eine stolze Nation, die sich von niemandem demütigen lasse. Die Regierung hat mit 100 Millionen Zloty (ca. 23 Mill. €) sogar eine spezielle Stiftung gegründet, die Polens guten Namen verteidigen soll."

Populistische Ideologen, die über ganz Europa ausschwärmen, fordern die "Neuverteilung der Macht und des Wohlstandes" und die "Wiederherstellung der Würde", die der Neoliberalismus vor allem der Arbeiterklasse genommen habe, erläuterte Kurski. "Und wir wissen wohin diese Ideologie in den 1930er Jahren Europa geführt hat: Sie führte in den Krieg."

Das Museum des Warschauer Aufstandes, das der erfolglosen bewaffneten Erhebung der Polnischen Heimatarmee / AK gegen die Nazis im Jahr 1944 gewidmet ist, bei der 200.000 Polen starben und das Zentrum Warschaus verwüstet wurde, ist die Zentrale für die Umschreibung der polnischen Geschichte und die Verherrlichung des Martyriums der polnischen Nation. Es wurde 2005 im Rahmen der "Repolnisierung" des Landes eröffnet. Schulklassen und Jugendgruppen aus ganz Polen werden mit Bussen hierher gekarrt. In diesem Museum werden die Verbrechen der Polen an den Juden fast gänzlich ausgeklammert.

Das Museum war auch eine Reaktion auf das Buch "Nachbarn", das Jan Gross im Jahr 2000 in Polen veröffentlicht hat. Es erzählt die Geschichte der katholischen Polen, die am 10. Juli 1941 in der Stadt Jedwabne ihre jüdischen Nachbarn ermordet haben. Die Anzahl der mit Knüppeln, Messern und Äxten umgebrachten oder bei lebendigem Leib verbrannten Männer, Frauen und Kinder ging in die Hunderte. Und es gab Dutzende ähnlicher Massaker in ganz Polen. Die Häuser der ermordeten Juden wurden sofort geplündert. Jahrzehntelang wurden die deutschen Besatzer auch offiziell für diese Verbrechen verantwortlich gemacht. Gross hat mit seinem Buch den Mythos zerstört, die Polen seien nur heroische Opfer des Krieges gewesen. Die polnischen Nationalisten bestreiten die Wahrhaftigkeit seines Berichtes und haben dessen Veröffentlichung als unverzeihliche Schmähung verurteilt.

Das Museum zeigt auf drei nur schwach ausgeleuchteten Etagen Schaukästen mit Waffen und Uniformen. Ich hörte mir Tonaufnahmen von Gewehrfeuer an und sah Videointerviews mit ehemaligen Soldaten und anderen Zeitzeugen. In allen Vitrinen waren auch Symbole des Katholizismus und des polnischen Staates zu sehen. Ein Raum war kindlichen Märtyrern mit viel zu großen Helmen und für sie viel zu schweren Schusswaffen gewidmet. Es gab Darstellungen von Gräbern der Gefallenen. Und es gab ein Video, in dem der polnische Papst Johannes Paul II. den erfolglosen Warschauer Aufstand mit der Kreuzigung Jesu verglich.

Nur auf der dritten Etage, im Vergleich zu den anderen Ausstellungsobjekten eher versteckt, fand ich einen indirekten Hinweis auf Polens unrühmliche Vergangenheit. Es war ein Videointerview mit Marek Edelman, dem Vizekommandeur des Aufstandes im Warschauer Getto im Jahr 1943, der auch bei dem Warschauer Aufstand 1944 mitgekämpft hat. Er berichtet, dass er und andere jüdische Überlebende des Getto-Aufstandes sich bewaffneten Gruppen des kommunistischen Widerstandes anschlossen, weil die mit diesem Museum gepriesene Polnische Heimatarmee Juden abwies und sich weigerte, ihnen Waffen zu überlassen. Er erzählt auch von einem jüdischen Widerstandskämpfer, der sich der Polnischen Heimatarmee anschließen wollte und von dieser erschossen wurde. Nach der Kapitulation der Polnischen Heimatarmee vor den Deutschen habe er sich verstecken müssen, weil die polnischen Kommandeure ihm und anderen Juden nicht zusichern wollten, sie nicht an die Nazis auszuliefern. Das, sagt er sehr rücksichtsvoll, sei "bedauerlich" gewesen.

"Jüdische Polen wurden von den katholischen Polen als 'Fremde', wenn nicht sogar als 'Feinde" behandelt," sagte mir Elzbieta Janicka, eine Kulturanthropologin, die am Institut für Slawische Studien der polnischen Akademie der Wissenschaften arbeitet. "Diese Haltung der mehrheitlich katholischen Polen hat die von den Deutschen betriebene Auslöschung der Juden sehr erleichtert und unabänderlich gemacht."

Diese Wahrheit über die polnische Geschichte wird von den an die Macht gekommenen polnischen Rechtspopulisten vehement unterdrückt. Sie haben die Einteilung der damaligen Welt in edelmütige Polen und bösartige Nazis wiederbelebt.

Zerstörung der Grundlagen einer offenen Gesellschaft

"Das menschliche Verhalten ist nicht angeboren, es wird durch die Kultur und die Erziehung geprägt," sagte mir Janicka. "Wenn das Bildungssystem und die öffentliche Diskussion so angelegt ist, dass Kritik und analytisches Denken unterdrückt werden, wenn einzelne Menschen daran gehindert werden, sich eigene Urteile zu bilden, eigene Erfahrungen zu machen und eigene Gefühle zu entwickeln und sich verantwortlich für ihr Tun und ihre Beziehungen zu anderen Menschen zu fühlen, werden die Grundlagen einer offenen Gesellschaft zerstört. Dann gibt es nur noch kollektive Prägungen, man könnte auch von kollektivem Narzissmus sprechen. Der liberale Pluralismus wird aus dieser Perspektive zum moralischen Relativismus oder Nihilismus. Deshalb gibt es in Polen einen Konflikt zwischen dem gesetzlichen Rahmen einer liberalen Demokratie und der die Mehrheit prägenden (von der Religion dominierten) Kultur."

"Diese Entwicklung begann schon vor der gegenwärtigen Regierung. Der (polnische) Katholizismus in seiner das Judentum ablehnenden Fixierung ist tief in der polnischen nationalen Identität verwurzelt und hat bisher noch keine Entmythologisierung durchlaufen. Lech Walesa ließ 1991 vor der Wahl zum Präsidenten das Gerücht verbreiten, sein Konkurrent Tadeusz Mazowiecki sei vermutlich Jude. Als das Wahlkampfteam Mazowieckis dessen Familienstammbaum mit Hilfe von Taufscheinen bis ins 16. Jahrhundert dokumentierte, wurde die Frage nachgeschoben: "Und was war vorher?" In der Schlussdebatte des Präsidentenwahlkampfs 2015 fragte der spätere Sieger seinen Opponenten, wie er zu einer offiziellen Anerkennung des Massakers von Jedwabne stehe?

Die meisten Polen haben eine nationalistische Einstellung, nicht nur die durch den Neoliberalismus geschädigten. Eingefleischte polnische Faschisten nutzen diese Einstellung, um den fehlenden sozialen Zusammenhalt zu kompensieren.

"Im oppositionellen Komitee zur Verteidigung der Demokratie / KOD gibt es kaum junge Menschen," erläuterte Janicka. "Die jungen Leute stehen größtenteils auf der Gegenseite, denn sie sind fast alle Nationalisten. Das ist die direkte Folge der ethnisch-religiös geprägten Erziehung, die sie im unabhängig gewordenen Polen erhielten."

Der Rechtspopulismus mit seinem übersteigerten Nationalstolz verlangt nach Umdeutung der eigenen Geschichte. Alles, was nicht in das heroische Bild von der eigenen Vergangenheit passt, wird aus der offiziellen Geschichtsschreibung entfernt. Der (polnische) Justizminister ließ im Jahr 2000 die Exhumierung der von Polen ermordeten Juden in Jedwabne stoppen. Die Bildungsministerin Anna Zalewska lässt die Lehrpläne überarbeiten und stellt die Beteiligung von Polen an dem Massaker von Jedwabne in Frage. Sie und der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz wollen auch nicht wahrhaben, dass katholische Polen im Juli 1946 in Kielce ein Pogrom begangen haben, bei dem mehr als 40 Juden eines Ritualmords beschuldigt und umgebracht wurden.

Offener Antisemitismus ist auch in Polen inakzeptabel – wie offener Rassismus in den USA. Aber wie in den USA äußert er sich immer wieder in mehr oder weniger verdeckter Form.

"Nationalismus fordert ständige Unterordnung," erklärte Janicka. "Jeder, der nicht ausgegrenzt werden will, muss sich und anderen immer wieder versichern, dass er dazugehört. Das geschieht durch folgende Bekenntnisse: 'Ich bin normal. Ich bin ein polnischer Patriot. Ich verehre Johannes Paul II. und gehöre der Katholischen Kirche an. Ich bin gegen den Kommunismus. Ich entschuldige mich für meine Eltern, die Kommunisten waren', und ähnliche Beteuerungen. Eine pluralistische Kultur und Gesellschaft werden abgelehnt. Kritik an der herrschenden Kultur darf nicht stattfinden und alternative soziale oder wirtschaftliche Projekte sind tabu."

Mehr als zwei Tage lang habe ich mit Janicka in den Straßen Warschaus nach den nochvorhandenen wenigen Überbleibsel des Warschauer Gettos gesucht. Denkmäler für Nichtjuden, darunter auch eines für die polnischen Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg in der britischen Armee am Monte Cassino in Italien gekämpft haben, gibt es viele im ehemaligen Getto. Das 1999 errichtete Denkmal für die Monte-Cassino-Kämpfer ist eine kopflose Nike und mit christlichen Kreuzen und Bildern der Jungfrau Maria geschmückt.

Direkt vor dem alten Mietshaus in der Chlodna-Straße mit der Hausnummer 20, in dem einmal Adam Czerniakow lebte, der dem Judenrat des Warschauer Gettos vorsaß, steht ein Kruzifix. Czerniakow hat sich am 23. Juli 1942 umgebracht, als ihn die Deutschen aufgefordert haben, beim Massenmord an den im Getto lebenden Juden mitzuwirken.

"Dieser Kruzifix ist keine Ausnahme," äußerte Janicka, als wir davor standen. "Die Felder in Birkenau, die mit der Asche der verbrannten Juden bestreut wurden, werden von dem Kreuz der Kirche überragt, die in einem der ehemaligen Lagergebäude eingerichtet wurde. Auch im Plenarsaal des polnischen Parlaments gibt es ein Kruzifix. Das ist eigentlich rechtswidrig, denn es soll daran erinnern, 'wer in Polen das Sagen hat und wer nur geduldet oder sogar als Feind betrachtet wird'; das hat der amtierende Präsident erst kürzlich in einer Rede gesagt, als hätte Polen keine dringenderen Probleme, die gelöst werden müssten."


Chris Hedges verbrachte fast zwei Jahrzehnte als Auslandskorrespondent in Mittelamerika, im Mittleren Osten, in Afrika und auf dem Balkan. Er hat aus mehr als 50 Staaten berichtet und für The Christian Science Monitor, National Public Radio, The Dallas Morning News und die New York Times gearbeitet, für die er 15 Jahre lang als Auslandskorrespondent tätig war.


Erstveröffentlichung der deutschen Übersetzung am 15.8.2016 bei LUFTPOST – Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein (dort mit zusätzlichen Hinweisen)
http://luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP11116_150816.pdf

Englischsprachiger Originalartikel:
The New European Fascists
Information Clearing House, Chris Hedges, 25.07.2016
http://www.informationclearinghouse.info/article45182.htm


Online-Flyer Nr. 575  vom 17.08.2016

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