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Aktueller Online-Flyer vom 17. Dezember 2017  

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Krieg und Frieden
Atombomben-Abwurf der USA auf Hiroshima vor 71 Jahren am 6. August 1945
USA, EU und die Vision einer atomwaffenfreien Welt
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Aus dem Horror von Hiroshima und Nagasaki 1945 hat der Westen bisher keine Lektion gelernt, keine vernünftige menschliche Schlussfolgerung gezogen. Gerade die USA, eine angeblich freiheitlich-rechtstaatliche Demokratie, haben sich für den Abwurf je einer Atombombe auf Hiroshima und Nagasaki schuldig gemacht. Die USA sind der einzige Staat, der eine Atombombe geworfen hat. Das war ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ohne gleichen, für das die USA bisher straffrei blieben. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren allerdings nicht. Irgendwann müssen sich US-Regierungen für ihre bestialischen Untaten verantworten. Entschuldigung ist fehl am Platz, wenn es sich um eine kriminelle Monstrosität dieses Ausmaßes handelt.

US-Regierung nicht zu trauen

Die US-Regierung hält sich nicht an Abkommen. Sie verstößt beliebig gegen jede Abmachung. Deshalb ist ihr partout nicht zu trauen. Seit der UN-Überprüfungskonferenz der 189  Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrags in New York am 3.5.2010 stehen die USA und die EU am Scheideweg. Ihre Falschheit ist offenkundig, was ihren erklärten Willen betrifft, die Atombombe abzuschaffen. Weitere falsche Anschuldigungen gegen ein Mitglied der Weltstaatengemeinschaft zu verbreiten, offenbart, wie heuchlerisch und unverschämt sie handeln. Damit machen sie sich weiter unbeliebt und verlieren weiter an Vertrauen, Glaubwürdigkeit und Akzeptanz in der Familie der Nationen. Vertrauen und Ehrlichkeit sind die Grundlage für jede Beziehung, sowohl zwischen Menschen als auch zwischen Staaten. Gerade diese Grundlage ist aber bei den USA und der EU verloren gegangen.

Nukleare Abrüstung von Obama als bloßen Bluff entlarvt

Den neuesten Beleg für das verlogene und verlorene Spiel der USA und ihrer EU-Anhängsel liefert die Modernisierung der nuklearen Arsenale in Europa. Der US-Präsident Obama hat seine Vision für eine atomwaffenfreie Welt aufgegeben. <US-Präsident Barack Obama hatte zu Beginn seiner Amtszeit das Ziel einer atomwaffenfreien Welt verkündet, zugleich aber massiv in deren Modernisierung investiert. Die Kosten werden bis 450 Milliarden US-Dollar geschätzt.> („Neue Atomwaffen bald einsatzbereit.“ Junge Welt, 3.8.16) Man fragt sich, ob Obama von Anfang an die Welt betrogen habe. Ein seriöser würdevoller ehrlicher Mann, der sich in seinem Amt als Präsident unüberwindbar behindert sieht, sein Projekt zu erfüllen, gibt sein Amt auf mit einer klaren Erklärung vor seinem Land und der Weltöffentlichkeit. Obama hat derartiges nicht getan, was sein Eintreten für die nukleare Abrüstung als bloßen Bluff entlarvt. 

UN-Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags 2010 ohne Obama

Obama glänzte durch seine Abwesenheit auf der UN-Überprüfungskonferenz der 189 Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrags in New York im Mai 2010. Der damalige iranische Präsident, Mahmud Ahmadinedschad, war der einzige anwesende Staatschef dabei. Er war auch der einzige Teilnehmer, der zum Hauptthema substantielle konkrete Vorschläge für eine bindende Resolution vor der Gefahr der nuklearen Aufrüstung präsentierte. Schon damals zeigten sich die neuen Weltverhältnisse, ohne die USA und ohne die EU.

Zahlreiche US-Basen mit Atombomben in vielen Ländern der Welt

Ein hysterischer Machtdiskurs einiger der industrialisierten Länder versuchte vergebens, die Debatte gegen den Iran zu lenken. Die ganze nukleare Abrüstungsdebatte einseitig auf den Iran fokussieren zu wollen, einen Staat, der noch keine Kernwaffen besitzt und solche auch nicht besitzen will, zeigte, wie unseriös die USA selbst und die EU die UN-Vision einer atomwaffenfreien Welt in Wirklichkeit handhaben. Dagegen sprach der iranische Präsident in seiner Rede die Wahrheit aus, als er vor der Weltöffentlichkeit den Vereinigten Staaten vorwarf, sein Land mit Atomwaffen zu bedrohen. Er bezeichnete Atomwaffen als „widerlich und beschämend“ und forderte einen Zeitplan für die Vernichtung sämtlicher Atomwaffenarsenale in der Welt. Die USA seien der „Hauptverdächtige“ für die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen. Davon zeugten die zahlreichen US-Basen mit Atombomben in vielen Ländern der Welt. Als erstes gelte es, diese nuklearen Stützpunkte abzubauen. Der Iran werde viel kritisiert, aber wenn die USA den Iran mit einem atomaren Erstschlag bedrohen, rege sich niemand auf. So weit die Rede des Präsidenten. Vor dieser hässlichen Wahrheit, die die Diplomaten der betroffenen Staaten ins Gesicht gesagt bekamen, flüchteten sie wie feige Hasen und verließen den UN-Sitzungssaal. Dieses skandalöse Verhalten zeigte vor den Augen der ganzen Welt nicht nur die Feigheit, sondern auch das Unvermögen des Westens, sich der internationalen Realität und ihren Problemen zu stellen. Vor allem hinsichtlich der Diplomaten aus Ländern, die ein Atomwaffenarsenal beherbergen, wie Deutschland, Italien, Japan und die Niederlande war ihre Hasen-Flucht ein Skandal. Der UN-Generalsekretär, Ban Ki Moon, ist seitdem verpflichtet, die elf konkreten Vorschläge Irans auf die Tagesordnung zu setzen, um mit ersten Ergebnissen Schritt für Schritt das Ziel einer atomwaffenfreien Welt tatsächlich eines Tages zu erreichen.

Washingtoner Atomgipfel zur nuklearen Sicherheit 2010 ohne bindendes Dokument

Irans Präsidenten-Vorschläge auf der Konferenz zum Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (Non-Proliferation Treaty NPT) und vor der UN-Vollversammlung streben nach einem völkerrechtlich bindenden Dokument, da der Washingtoner Atomgipfel zur nuklearen Sicherheit (12.-13. April 2010) keines hervorgebracht hat. Obamas Bluff wurde demaskiert: Er hatte keine Karte für seine angebliche Vision einer atomwaffenfreien Welt. Die bellende Aggressivität der USA ist das Resultat einer gescheiterten Diplomatie vor allen Augen der Welt. Amerika verliert an Boden. Die Welt entzieht sich zu Recht seinem Diktat.

Weißes Haus mit gezinkten Karten

Das alles war vorherzusehen. Wohl deshalb versuchte das Weiße Haus bis zuletzt mit gezinkten Karten zu spielen und den Auftritt des iranischen Präsidenten vor den Vereinten Nationen zu verhindern. Bis kurz vor Beginn der Konferenz hatte Washington unter Bruch des Vertrags mit den Vereinten Nationen dem iranischen Präsidenten die Erteilung eines Einreisevisums nach New York zur Teilnahme an der UN-Konferenz verweigert. Diese Zumutung und Willkür gestalten einen triftigen Grund mehr, den Hauptsitz der Vereinten Nationen nicht länger auf US-amerikanischen Boden zu behalten, sondern nach Genf oder Wien zu verlegen.

Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten

Gemeinsam mit den arabischen Staaten will der Iran die Forderung nach einer atomwaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten erheben, die allerdings auch Israel einschließen muss.

Propagandistische Masche

Symptomatisch für die lächerlichen Verhältnisse in den USA und der EU, die ihre Diplomaten dem Rest der Welt anschaulich vorführten, schalteten sich alle großen deutschen Medien ein, um die propagandistische Masche ihrer Sponsoren gegen den Iran zu verbreiten, anstatt sich professionell und sachlich zu verhalten und mindestens zu fragen, ob der konkrete Inhalt der iranischen Präsidentenrede stimmt oder nicht. Dieselbe Masche erleben wir jetzt gegenüber der jüngsten Regierungserklärung des türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan, die eine starke Beschuldigung gegen die USA und die EU enthält. Keiner fragt sich, ob es stimmt, ob es wahr ist, dass die USA und die EU an der Seite von Putschisten und Terroristen stehen, wie Erdogan sagte (2.8.16).

Selbstbetrug

Ebenso kein Wort, keine Meldung, kein Kommentar zur Sache, zum Inhalt der Rede des Präsidenten Irans war in deutschen Mainstream-Medien im Mai 2010 zu finden genauso wie bei der Rede des Präsidenten der Türkei am 2.8.2016. So funktioniert hierzulande die westliche Demokratie mit ihrer hoch hinaus posaunten Pressefreiheit und ihrem Selbstbetrug! Um über das Geschehen in der Welt, in den Vereinten Nationen informiert zu sein, muss man die ausländische oder die deutsche Dissidenten-Presse wie „Junge Welt“ lesen, deren Journalisten der Platz in Talkshows oder Interviews verwehrt wird.

USA und EU verlieren Einfluss in Vereinten Nationen und Zentralasien

Es dürfte eigentlich niemand mehr erstaunen, dass die USA und die EU immer weiter ihren Einfluss in Zentralasien verlieren. Und in den Vereinten Nationen. Sie scheren selbst aus, während der Iran den Vereinten Nationen und der überwältigend großen Mehrheit ihrer Mitgliedsstaaten verbunden bleibt und von ihnen Applaus bekommt. Der Iran ist inzwischen durchaus ein konstruktiver und stabilisierender Akteur in der Region geworden, wie in Syrien sichtbar ist.

Russisch-chinesische Allianz

Mittels einer kriminellen Außenpolitik will die US-Regierung die US-Dominanz über die Region. Der Grund dafür liegt in der Kontrolle der riesigen Rohstoffreserven Zentralasiens. Aber die US-Regierung war platt, als ihr interventionistischer Krieg durch Söldner und gewaltsame Banden in Syrien von einer entschlossenen Allianz Russlands, Syriens, Irans, Irak und des Libanon bekämpft und die kriminellen Banden zurückgedrängt wurden. Der Mittlere Osten ist die einzige Region, wo sich Russland und China, womöglich noch gemeinsam mit Iran, gegen US-Interessen zusammentun könnten. Gerade kürzlich beim G-20-Gipfel in Peking (22.7.16) wurde die militärische russisch-chinesische Allianz besiegelt. Darüber wurde in deutschen Medien nicht berichtet. Mit einer solchen Allianz hat Washington auch nicht gerechnet. Russland ist dabei, zusammen mit Syrien und Iran den zentralasiatischen Raum zu befrieden, und China hat hier ein großes Feld für konstruktive Investitionen. 

Washington die größte Gefahr für Europa


Die Verlogenheit der USA und falsche Einseitigkeit reflektieren nicht nur deutsche Medien sondern auch EU-Politiker, die nicht auf den wahnsinnigen ersten Aggressor der letzten Jahrzehnte hinweisen, die USA, die sich sogar für das atomare Menschheitsverbrechen von Hiroshima und Nagasaki zu verantworten haben. Washington hat sich seitdem als ein hoch gefährlicher Wahnsinniger bewiesen. Außer Kontrolle geraten, geht es auf dem Kriegspfad. So wurde Washington die größte Gefahr für Europa, das sich vor den USA schützen sollte. Und nichts anderes tun, weil niemand beschützt wird, indem man herumtrickst. Deshalb bietet die US-NATO keinen Schutz, keine Sicherheit. Im Gegenteil. Eines ist klar: Gewisse Macht-Zirkel innerhalb der US-amerikanischen Regierung, im industriellen Militärkomplex und an der Wall Street wollen einen Krieg, koste es, was es wolle. Eskalation ist Teil der verheerenden US-Militäragenda, wie die militärische Präsenz im Persischen Golf bezüglich des Irans und das US-amerikanisch-südkoreanische Manöver im Gelben Meer bezüglich Nordkorea zeigen. Erneut werden von den USA Konflikte nach dem Muster eingefädelt, wie schon kurz vor dem Korea-Krieg 1953 und vor der Eskalation ab 1961 im Vietnam-Krieg (siehe http://www.globalresearch.ca/PrintArticle.php?articleId=22071). Zahlreiche Kräfte, die innerhalb der US-Staatsapparates für einen Krieg hetzen, sitzen im US-Kongress, im Pentagon und in der NATO.

Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit als Gegenpol

Die USA, und die EU haben ihren respektierten Einfluss auf die Welt dummer- und kriminellerweise verspielt. Inzwischen ist die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), gegründet 2001, mit Sitz in Peking schon ein Gegenpol zum NATO-Einfluss in Zentralasien.


Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war jüngstes Mitglied im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.

Online-Flyer Nr. 574  vom 10.08.2016

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