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Aktueller Online-Flyer vom 18. Oktober 2017  

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Globales
RT interviewt die abgesetzte Brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff
Brasilien: Staatsstreich der Wahlverlierer
Übersetzt von Brigitte Queck

Russia Today (RT) hat am 19. Mai 2016 das erste TV-Interview mit der Brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff nach deren Absetzung durch den Senat geführt. Sie sagt, hinter dem Amtsenthebungsverfahren stehe die alte brasilianische Oligarchie. Und sie versichert, gegen den Coup kämpfen zu wollen. Brigitte Queck hat die englische Fassung des Interviews - leicht gekürzt - ins Deutsche übertragen.


RT-Interview

RT: Wir haben die Ehre mit der brasilianischen Präsidentin zu sprechen, die jetzt eine schwere Zeit durchmacht und die uns heute ihr erstes Interview gibt.

Dilma Rousseff: Danke für die Möglichkeit, vor den russischen Menschen zu sprechen.

RT: ... Gegenwärtig befinden Sie sich nach wie vor im Alvorade Palast in einer Art von Exil in Ihrem eigenen Land. Viele Brasilianer wollen wissen, wie Sie sich fühlen und ob Sie stark genug sind, diese Zeit durchzustehen.

DR: Ich bin ziemlich optimistisch. Ich kämpfe nicht nur darum, dass ich Präsidentin bleiben kann, sondern vor allem für demokratische Rechte in meinem Land. Ich bestehe nicht darauf, in meiner offiziellen Residenz zu bleiben, im Alvorado Palast. Ich möchte viele brasilianische Städte besuchen und mich mit vielen Menschen treffen. Auf diese Weise kann ich den Brasilianern und vielleicht der ganzen Welt berichten, was in Wirklichkeit in meinem Lande abläuft und wie wir beabsichtigen, auf diesen Staatsstreich zu antworten.

RT: Sprechen wir über die Amtsenthebung, den Staatsstreich und die Verurteilung. Ist das ein sanfter Staatsstreich ohne Waffen und Gewalt? Darüber hinaus, wie schätzen Sie ein, ist dieser Staatsstreich nur gegen Sie gerichtet, oder vielmehr nicht nur gegen ganz Brasilien und seine Alliierten, genauer, die BRICS-Staaten?

DR: Ich denke, dass das ein Staatsstreich ist, der darauf gerichtet ist, mich aus dem Amt zu drängen. Unsere Verfassung sieht eine Amtsenthebung nur für den Fall vor, wenn der Präsident ein Verbrechen gegen die Verfassung und Menschenrechte begangen hat. Wir glauben, dass das ein Staatsstreich ist, da kein solches Verbrechen begangen wurde. Sie haben mich verurteilt, weil ich höhere Löhne (von Staatsbanken) ausgezahlt habe. Jeder Präsident vor mir hat das getan. Und das soll nun als Verbrechen gelten. Es gibt keine Grundlage für ein Verbrechen. Ein Verbrechen muss rechtskräftig benannt werden. Also glauben wir, dass das Ganze ein Staatsstreich ist, da laut Verfassung nur ein Amtsvergehen als Grundlage für eine Amtsenthebung gelten kann…. Brasilien ist eine Präsidialrepublik. Man kann keinen Präsidenten, oder Ministerpräsidenten stürzen, wenn er kein Verbrechen begangen hat.

Wir sind keine Parlamentsrepublik, in der der Präsident durch den Kongress abgewählt werden kann und wo der Kongress die Vertrauensfrage aus rein politischen Gründen stellen kann. Aus diesem Grunde kann man in Brasilien kein Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten aus rein politischen Gründen machen. Wir glauben, dass das was zur Zeit in Brasilien abläuft, einen Präsidenten, der in keine Korruptionsaffären verwickelt ist, auszuwechseln, um die verlorenen Wahlen von 2014 zu kompensieren und den Staat zu Neuwahlen zu zwingen…Es ist ein Versuch, das ganze politische Programm, das sowohl eine soziale, als auch eine Wirtschaftsentwicklung vorsieht, zu ersetzen und der Krise, die es in Brasilien schon seit Jahren gibt, mit einem reinen neoliberalem Programm beizukommen. Dieses sieht vor, die sozialen Programme zu minimieren und staatliche Mitwirkung daran einzuschränken. Diese Doktrin widerspricht den brasilianischen Gesetzesnormen bezüglich Krankenfürsorge, den Menschen ein eigenes Heim zu garantieren, eine hoch qualifizierte Bildung zu ermöglichen und einen Mindestlohn für die Ärmsten zu ermöglichen.

Man will diese Rechte beseitigen und gleichzeitig eine antinationale Politik betreiben, vor allem was die brasilianischen Ölressourcen anbetrifft. Die größten Ölreserven, die kürzlich entdeckt wurden, lagern 7000 Meter unter der Erdoberfläche. Die Minister behaupteten, dass die Gewinnung dieser Reserven unmöglich sei. Aber gegenwärtig werden 1 Million Barrels täglich eben dieser Reserven gewonnen. Zweifelsohne denken sie daran, die Gesetzgebung zu verändern, um die Ölreserven im Interesse der internationalen Konzerne auszubeuten. Außerdem werden Richtlinien der Außenpolitik, die Präsident Lula da Silva aufgebaut hat und die auch während meiner Präsidentschaft galten, die Beziehungen mit den Staaten Lateinamerikas, Afrikas, den BRICS Ländern und anderen Entwicklungsländern, zusätzlich zu den Beziehungen mit den entwickelten Staaten – den USA und Europa – stärken.

Ich denke, dass die BRICS-Länder die bedeutendste multilaterale Staatengruppe sind, die es in den letzten 10 Jahren gibt. Aber die Übergangsregierung hat andere Ansichten zu den BRICS-Staaten und ihrer Bedeutung, die sie für Lateinamerika haben. Sie diskutieren sogar über die Möglichkeit, Botschaften in einigen afrikanischen Ländern zu schließen. Wir haben ja mit Afrika spezielle Beziehungen. Brasilien ist das Land mit dem höchsten Bevölkerungsanteil in Afrika und in der Welt. Wir haben in den letzten Jahren nicht nur mit den Portugiesisch sprechenden Ländern gute Kontakte aufgebaut. Diejenigen, die nun die Macht in den Händen halten, versuchen, das Programm, das von den Brasilianern mit 54 Millionen Stimmen angenommen wurde, als ich gewählt wurde, zu beseitigen.

RT: Lassen Sie uns jetzt darüber sprechen, was mit Brasilien geschehen ist und wie sich diese Prozesse auf den ganzen Kontinent auswirken. Wir haben gehört, dass z. B. der Ecuadorianische Präsident Rafael Corerra dies als 2. Operation Condor bezeichnet hat. Meinen Sie, dass das wahr ist? Gibt es exterritoriale Mächte, die die politische Balance in Lateinamerika stören wollen?


DR: Es könnte ein Versuch sein, die politische Landschaft in Lateinamerika zu ändern. Aber ich denke,, dass, dass der Prozess im Innern von Brasilien vor sich geht und von brasilianischen Kräften kontrolliert wird, die ein Interesse daran haben, im Inneren des Landes Lügen zu verbreiten. Die laufenden Prozesse können nicht als eine Art von äußerer Einmischung betrachtet werden. Das so zu sehen, wäre falsch. Aber natürlich ist Brasilien eine Schlüsselfigur in der regionalen, als auch in der internationalen Arena und wenn in einem Land wie diesem andere politische Kräfte zur Macht kommen, könnte das nutzbringend sein für eine Zahl von Mitspielern.

RT: Es gab kürzlich über WikiLeaks Berichte, dass im Jahre 2006, als Mr. Da Silva Präsident war, der zeitweise Interims-Präsident Michel Temer Kontakte mit der US-Botschaft in Brasilien hatte. Diese Figur würde nutzbringend sein für die Interessen Washingtons und eine Reihe von Banken. Er war Vize-Präsident in Ihrer Regierung. Erstens möchte ich Sie fragen, was ist erwähnenswert, dass Temer ein solches Interesse hat? Und welche Veränderungen kann man erwarten, wenn er zur Macht kommt?


DR: Nein, der Vize-Präsident Temer zeigte keine Anzeichen dafür. Klar hatte er, WikiLeaks zufolge solche Kontakte. Ich glaube nicht, dass diese Kontakte politisch motiviert waren, denn es ist falsch, solcherlei Kontakte mit Repräsentanten anderer Staaten zu führen. Aber ich will nochmals wiederholen, dass die Einmischung von außen weder ein erster, noch ein zweiter Grund dafür ist, was gegenwärtig in Brasilien vor sich geht. Die gegenwärtige Situation, die sich entwickelte, geschah ohne äußere Einmischung. Dieser Staatsstreich ist keiner, wie er gewöhnlich in Lateinamerika vor sich ging, wo Waffen Panzer in den Straßen, Inhaftierungen und Misshandlungen vorherrschten. Der gegenwärtige Staatsstreich ist mittels demokratischer Mittel vollzogen worden, mit Einbeziehung existierender Institutionen unter Mithilfe indirekter Wahlen, die nicht in der Verfassung vorgesehen sind. Dieser Staatsstreich wurde von Händen verübt, die an der brasilianischen Verfassung vorbei handelten. Wenn eine Amtsenthebung ohne Grund stattfindet, ist diese illegal und stellt ein ernsthaftes Problem für die Interimsregierung dar. Sie könnten als Usurpatoren der Macht hingestellt werden, was eine strenge Bezeichnung auf politischem Gebiet ist.

RT: Um auf die Interimsregierung zu sprechen zu kommen: diese wird ja nur von 2 Prozent der Bevölkerung unterstützt. Es gibt eine Information, dass kein Amtsenthebungsverfahren gegen sie eingeleitet werden kann. Deren Kabinett besteht lediglich aus Weißen und das in einem polyethischem Staat. Einige Minister wurden wegen Korruption angeklagt. Wie legitim ist eine solche Regierung?

DR: Die Legitimität kann man nicht danach bestimmen, dass sie eine weiße Regierung ist. Derselbe Präsident der Abgeordnetenkammer, der diesen Prozess anführt, wurde angeklagt, dass er mehrere Konten hat; dass er in Korruption und Geldwäsche verwickelt ist. Dieser Prozess ist gegen die Demokratie in Brasilien gerichtet und die Staatsstrukturen, die wir hatten. Ich nenne ihn nicht Vizepräsident, oder das Haupt der Interimsregierung, oder dass er eine Regierung exklusiv für weiße Menschen schaffen konnte, in der es keine Frauen oder Menschen mit afrikanischem Hintergrund gibt. Seit der Gründung eines brasilianischen Staates ist die bedeutendste Institution von jeher der Kulturminister. Die Kultur hat einen direkten Bezug zur nationalen Identität. In einem Lande wie dem unseren mit einer solchen Vielfalt an Ethnien spielt die Kultur einen vereinigenden Faktor, der erlaubt, dass sich jedermann darin aufgehoben fühlt. Es geht nicht nur um den Verlust von zivilen Rechten und Freiheiten, sondern ich würde sagen, dass dies eine Verletzung der nationalen Identität ist, die die Rolle dieses Ministeriums bestimmt. Etwas anderes ist auch interessant, dass diese Interimsregierung den einen Tag Maßnahmen beschließt und am nächsten wieder rückgängig macht - sie sind nicht gewählt und haben kein legitimes Programm. Sie haben nicht an der Wahlkampagne und ihren Debatten teilgenommen. Ihr Programm ist nicht von der Bevölkerung geprüft worden... So sagt die Interimsregierung, dass sie einige Teile des brasilianischen Gesundheitssystems erneuern muss. Entsprechend der Verfassung von 1988 garantiert das System eine freie und universelle Krankheitsfürsorge. Die Interimsregierung möchte das Gesundheitssystem einschränken und einige Gesundheitsdienstleistungen privaten Firmen überlassen - mit dem Ziel, das weitestgehende neoliberale System durchzusetzen...

RT: Sind Sie stolz auf die brasilianischen Menschen? Sie sprachen von der brasilianischen Kultur, über Demonstrationen in den größeren Städten, was eine klare Ansage an die Interimsregierung ist, die brasilianische Kultur nicht anzurühren? Auf dem Cannes-Filmfestival haben die Regisseure die gleiche Botschaft verbreitet.

DR: Die Hauptsache spielen die spontanen Demonstrationen der einfachen Menschen, der Schauspieler, die alle unzufrieden sind damit, was jetzt abläuft. Ich rede nicht von mir, sondern von der Demokratie, dem Verlust dieser Rechte... Ich war sehr berührt von der Demonstration in Cannes und anderen Demonstrationen. Vor kurzem hatte ein Theater in einer brasilianischen Stadt während einer Carmina-Burana-Aufführung eine politische Botschaft übermittelt, die die Interimsregierung verurteilte.

RT: Ich würde Ihnen gern eine Frage stellen: Hat Ihr Vizepräsident während ihrer Regierungszeit nicht mitgearbeitet, dass er jetzt dagegen ist?

DR: Das wurde erst jetzt klar. Während meiner ersten und am Beginn meiner zweiten Amtszeit war das nicht klar. Aber ab einer bestimmten Zeit war es klar, dass er nach der Macht strebt. Er suchte eine Allianz mit dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses, der einen Teil des Kongresses unter Kontrolle hält und dieser Präsident initiierte das Amtsenthebungsverfahren. Er selbst war dem parlamentarischen Ethik-Komitee untergeordnet und er brauchte 3 Stimmen. Diese 3 Stimmen waren für die führende Partei und die hat er nicht bekommen. Daraufhin hat er eine öffentliche Erklärung lanciert, die überall in den Medien zirkulierte, dass er ein Amtsenthebungsverfahren anstrebt, unterstützt von der Opposition... Ja, es gab Kräfte in Brasilien, die den Umsturz unterstützten – die alte brasilianische Oligarchie, die nie verwinden konnte, dass die Ärmsten der Bevölkerung an den Privilegien und Dienstleistungen teilhaben konnten, was vorher nicht er Fall war... Es ist klar, dass noch eine Menge zu tun ist. Es ist offensichtlich, dass wir die Krise bekämpfen, die alle Entwicklungsländer, einschließlich Russland, China, genauso traf wie Brasilien, das früher den Entwicklungsländern geholfen hatte. All das führte zu den Schwierigkeiten, die wir jetzt haben. Das alles wurde durch die Medien und in Geschäftskreisen erörtert, weil jegliche Krise auch zu Problemen bei der Verteilung führt, wer dafür zahlen soll und offensichtlich wird die Zentristische Partei gegenwärtig vollständig von den brasilianischen Rechtskräften kontrolliert.

RT: Welche Rolle spielten die Medien in Brasilien bei dem Amtsenthebungsverfahren? Werden sie im wesentlichen von einer Handvoll Besitzenden kontrolliert? Was würden Sie bezüglich der Massenmedien in Brasilien ändern wollen?

DR: Wir haben immer über die Wichtigkeit der Demokratisierung der Massenmedien in Brasilien diskutiert. Dabei ging es immer um die ökonomische Regulierung der Medien. Wir wollen nicht jedermann und jedermanns Ansichten kontrollieren, aber wir wollen die Situation ändern, dass die Medien von wenigen Familien Brasiliens kontrolliert werden und zu einem destabilisierenden Faktor für den demokratischen Prozess in Brasilien werden können. Das ist exakt das, was jetzt passiert. Die brasilianischen Medien sind nicht kritisch. Es gibt einen gewaltigen Unterschied zwischen den internationalen und den Lokalmedien. Ich will ihnen ein Beispiel geben. Gewöhnlich standen die lokalen Medien hinter meiner Regierung und meiner Partei und der befreundeten Parteien. Im Vergleich zu heute stehen sie plötzlich hinter der Interimsregierung, ohne etwas zu hinterfragen...

RT: Bei meinem dritten Besuch Ihres Landes fiel mir auf, dass es verschiedene Meinungen gibt. Viele Menschen befürchten aber, dass sie ihre Privilegien verlieren könnten. Zum Beispiel das föderale Programm unter der Losung „Mein Haus, mein Leben“ brachte eine Menge Leute auf die Straße. Und obwohl der derzeitige Präsident versicherte, dass er daran nichts ändern will, wurde der Bau von 11000 neuen Wohnhäusern gestoppt. Sollte dieses Programm gekürzt werden, würden viele Familien in wieder in eine extreme Armut verfallen.

DR: Ich stelle fest, dass das Programm „Mein Haus, mein Leben“ das bedeutendste Programm war, das Familien mit niedrigem Einkommen unterstützt hat. Wir planten 4,2 Millionen Häuser zu bauen, davon wurden bereits 2,6 Millionen fertig gestellt... Das Programm garantierte ein besseres Leben, eine bessere Versorgung und Bildung und es garantierte den ärmsten Familien ein festes Minimaleinkommen... Die Unterstützung des Staates garantierte, dass die Kinder zur Schule gehen konnten. Das Gleiche betraf die Gesundheitsvorsorge. Dadurch konnten Krankheiten eingedämmt werden. Dank dieses Programms konnte Brasilien von der UNO von der Liste der ärmsten Länder der Welt gestrichen werden. Das wurde auch durch spezielle Programme für Familien und Bildungsprogramme erreicht. Besonders junge Leute wurden gefördert, indem sie eine höhere Bildung bekommen haben. Dabei haben wir Quoten für die arme Bevölkerung und Menschen mit afrikanischem oder indianischem Hintergrund eingeführt. Wir haben mehr Universitäten und Colleges gebaut. Nunmehr konnte auch ein Kind aus einer armen Familie Doktor werden. Ich glaube, das ist eine große Errungenschaft für unser Land. Wir haben die soziale Situation in Brasilien verbessert. Das Land ist nicht mehr dasselbe, was es im Jahre 2003 vor unserem Amtsantritt war.

RT: Viele lateinamerikanische Politiker sind sehr besorgt darüber, was in Brasilien vor sich geht und versuchen, Einfluss auf den Gang der Geschehnisse zu nehmen. Aber als diese Ihnen ihre Hilfe anboten, wurden sie vom neuen brasilianischen Außenminister Jose Serra verurteilt. Was sagen Sie dazu und den Ton, den der neue Außenminister gegenüber internationalen Politikern anschlug? Und - haben lateinamerikanische Staatsmänner Ihnen persönlich gegenüber Hilfe zugesagt?

DR: Ich denke, dass ein Diplomat ein solches Benehmen nicht an den Tag legen und Intoleranz zeigen darf. Ich denke, wir sollten bei diesem Prozess den Dialog mit den anderen lateinamerikanischen Ländern suchen. Viele Politiker sind besorgt, dass die Situation, die wir gegenwärtig in Brasilien haben, auch in ihren Staaten auftreten kann... Ja, ich hatte Gespräche mit einigen Politikern dieser Länder.

RT: Sie wollen darüber nicht sprechen.

DR: Nein…

RT: Ihr Land wird bald die Olympischen Spiele ausrichten…

DR: Ich war in die Vorbereitungen involviert... Als ich Präsidentin wurde, begannen wir uns auf die Olympischen Spiele vorzubereiten. Als Regierungsoberhaupt möchte ich für alles danken, was auf diesem Gebiet erreicht wurde - meine Minister arbeiteten sehr hart. Wir wollten, dass die brasilianischen Spiele die besten sein werden. Ich bin sehr traurig, dass ich nicht mehr ein Teil davon sein darf. Aber ich hoffe, dass ich an den Spielen selbst als Präsidentin dieses Landes teilnehmen kann, die ich ja immer noch bin.

RT: Eine letzte Frage: Gibt es noch eine reale Chance, dass wir Sie wieder an der Spitze Brasiliens sehen werden?


DR: Dafür werde ich jeden Tag kämpfen, jede Minute und jeden Augenblick. Und ich bin überzeugt, dass mich viele Brasilianer dabei unterstützen

RT: Das ist ein guter Abschluss für unser Interview. Danke, Frau Präsidentin.

DR: Ich danke Ihnen.


Quelle der Übersetzung:


Dilma Rousseff: Old Brazilian oligarchy behind ‘coup’ (FULL INTERVIEW)
Published time: 19 May, 2016
https://www.rt.com/news/343686-dilma-rousseff-rt-exclusive/

Online-Flyer Nr. 566  vom 15.06.2016

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