NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - Logo
SUCHE
Suchergebnis anzeigen!
RESSORTS
SERVICE
Unabhängige Nachrichten, Berichte & Meinungen
Aktueller Online-Flyer vom 14. Dezember 2017  

zurück  
Druckversion

Kommentar
Über die weltweite Entwicklung und die in Israel
Die Mitte hält nicht stand
Von Uri Avnery

„Den Besten fehlt jede Überzeugung, während die Schlechtesten / Voller leidenschaftlicher Besessenheit sind.“ Gibt es eine bessere Beschreibung dessen, was jetzt in Israel geschieht? Und doch schrieb der irische Dichter W. B. Yeats diese Worte schon vor fast hundert Jahren. Yeats schrieb das Gedicht kurz nach dem furchtbaren Schlachten im Ersten Weltkrieg und nach der Zerstörung, die er angerichtet hatte. Der Dichter glaubte, die Welt sei an ihr Ende gekommen, und erwartete die Wiederkunft Christi. Zu diesem Chaos gehört auch, so sieht er im selben Gedicht voraus: „die Mitte hält nicht stand“. Ich denke, dass er diese Metapher den Schlachten früherer Zeiten entnommen hat, als die miteinander kämpfenden Armeen einander in zwei Linien gegenüberstanden. Die Hauptkraft war in der Mitte und die beiden Flanken beschützten sie.


Ehud Barak sagte öffentlich, die Regierung enthalte faschistische Elemente. Montage: NRhZ

In der klassischen Schlacht versuchte jede Seite eine der Flanken des Feindes zu vernichten, um dann die Mitte zu umzingeln und anzugreifen. Solange die Mitte standhielt, war die Schlacht nicht entschieden. In Israel setzt sich wie in den meisten modernen Demokratien die Mitte aus zwei oder mehr etablierten Parteien zusammen: Eine ist ein wenig links und die andere ein wenig rechts. Die Linken bilden in Israel die klassische Arbeitspartei und verstecken sich jetzt hinter dem Namen „Zionistisches Lager“. (Allein ihr Name schließt automatisch die arabische Minderheit von etwa 20% der Wählerschaft aus.) Die Rechten bilden den Likud, die gegenwärtige Inkarnation der alten „revisionistischen“ Partei, die vor fast hundert Jahren von dem liberalen Nationalisten Wladimir Jabotinsky nach dem Muster des italienischen Risorgimento, der italienischen Wiedergeburt, gegründet wurde.

Das war die israelische Mitte. Sie wurde durch einige im  Zusammentreffen einiger Umstände entstandene Parteien unterstützt. Seit dem Tag ihrer Gründung regierte sie Israel. Eine Partei bildete die Regierung, die andere agierte als loyale Opposition und sie tauschten alle paar Jahre ihre Rollen, wie sich das in einer anständigen Demokratie gehört. An den „Flanken“ waren arabische Parteien (die jetzt erzwungenermaßen vereinigt sind), dazu die kleine, aber mit Prinzipien versehene Meretz auf der linken und einige religiöse und protofaschistische Parteien auf der rechten Flanke. Es war ein „normales“ System, eines, wie es das in vielen anderen demokratischen Ländern gibt. Nicht mehr.

Stimmung von Resignation und Niederlage

IN MITTE-LINKS herrscht jetzt eine Stimmung von Resignation und Niederlage. Die alte Partei ist einer Anzahl politischer Zwerge in die Hände gefallen, deren Streitigkeiten untereinander die Ausübung aller ihrer eigentlichen Funktionen unmöglich machen. Der gegenwärtige Führer und Spross einer guten Familie Jitzchak Herzog trägt den ruhmreichen Titel „Oppositionsführer“, aber er weiß nicht einmal, was das Wort Opposition überhaupt bedeutet. Einige nennen seine Partei „Likud 2“. Über alle lebenswichtigen Themen, darunter Frieden mit dem palästinensischen Volk und der arabischen Welt, soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte, Demokratie, Trennung von Staat und Religion und Korruption, schweigt die Partei. Für alle praktischen Zwecke ist sie todgeweiht oder bereits gestorben.

„Den Besten fehlt jede Überzeugung“, klagt Yeats. Die besten Elemente der israelischen Gesellschaft sind entmutigt, besiegt, stumm. In Mitte-Rechts sieht es sogar noch schlimmer und viel gefährlicher aus. Der Likud, einstmals eine liberale, demokratische rechte Partei, ist einer feindlichen Übernahme zum Opfer gefallen. Sein extremistischer Flügel hat alle anders Gesinnten vertrieben und beherrscht die Partei jetzt vollständig. Mit den Worten der Metapher: Die rechte Flanke hat die Mitte übernommen.

„Während die Schlechtesten / Voller leidenschaftlicher Besessenheit sind." Diese Rechtsradikalen sind jetzt voll im Schwung. Sie erlassen in der Knesset furchtbare Gesetze. Sie akzeptieren verabscheuungswürdiges Handeln von Polizisten und Soldaten und ermutigen sogar noch dazu. Sie versuchen den Obersten Gerichtshof und die Armeeführung zu unterwandern. Sie sind darauf versessen, noch mehr und größere Siedlungen zu bauen. Diese gefährlichen Barbaren sind tatsächlich „voller leidenschaftlicher Besessenheit“. Dass Avigdor Liebermann in die Regierung berufen wurde, vervollständigt das furchteinflößende Bild. Sogar der ehemalige Ministerpräsident und gemäßigte Politiker Ehud Barak sagte öffentlich, die Regierung enthalte faschistische Elemente.

Politiker: Gruppe korrupter Heuchler

WARUM ist das geschehen? Welche Grundursache hat das? Die übliche Antwort ist: „Die Menschen haben sich nach rechts bewegt“. Aber das erklärt gar nichts. Warum haben sie sich denn nach rechts bewegt? Warum? Einige suchen in der demographischen Spaltung der jüdischen Gemeinschaft in Israel die Erklärung. Juden, deren Familien aus islamischen Ländern kommen (sie werden Misrachim genannt), haben die Tendenz, den Likud zu wählen, während Juden, deren Familien aus Europa kommen (Aschkenasim) zur Linken tendieren. Das erklärt allerdings nicht das Phänomen Lieberman. Seine Partei besteht aus Einwanderern aus der früheren Sowjetunion. Sie sind etwa eineinhalb Millionen und werden allgemein „Russen“ genannt. Warum sind die meisten von ihnen extrem rechts und rassistisch und hassen Araber?

Eine Kategorie für sich sind die jungen Linken. Sie weigern sich, irgendeine Partei zu unterstützen. Stattdessen wenden sie sich einem Aktivismus außerhalb von Parteien zu und gründen regelmäßig neue Menschenrechts- und Friedensgruppen. Sie unterstützen die Palästinenser in den besetzten Gebieten, kämpfen für die „Reinheit unserer Waffen“ in der Armee und leisten für ähnliche Zwecke wunderbare Arbeit. Es gibt Dutzende, vielleicht auch Hunderte solcher Vereinigungen. Viele von ihnen beziehen finanzielle Unterstützung aus dem Ausland. Die politische Arena verabscheuen sie jedoch, sie würden keiner Partei beitreten und noch weniger würden sie sich zu einer gemeinsamen Partei zusammentun.

Ich glaube, dass dieses Phänomen bei der Erklärung des Trends weiterhilft: Immer mehr Menschen, besonders junge, kehren der „Politik“ ganz und gar den Rücken, einer Politik, die für sie  Parteipolitik bedeutet. Ihnen selbst „fehlt“ durchaus nicht „jede Überzeugung“, aber sie glauben, dass den politischen Parteien jede ehrliche Überzeugung fehlt, und deshalb wollen sie nichts mit ihnen zu tun haben. Sie erkennen nicht, dass politische Parteien ein notwendiges Werkzeug dafür sind, in einer Demokratie einen Wandel zu bewirken. Sie sehen die Politiker als eine Gruppe korrupter Heuchler, denen jede wirkliche Überzeugung fehlt, und sie wollen sich nicht in einer derartigen Gesellschaft sehen lassen.

Vollkommen irrational

AUF DIESE WEISE kommen wir zur Einsicht in einen erstaunlichen Tatbestand: Entwicklungen in Israel ähneln Vorgängen in vielen anderen Ländern und haben also nichts mit der Besonderheit unserer Probleme zu tun. Vor ein paar Tagen fand in Österreich die Wahl des Bundespräsidenten statt.  Bisher wechselten sich die beiden Hauptparteien damit ab, den österreichischen Präsidenten zu stellen. (Die Präsidentschaft dort umfasst ebenso wenige Kompetenzen wie die in Israel.) Diesmal ereignete sich etwas noch nie Dagewesenes: Die beiden zuletzt übrig gebliebenen Kandidaten kamen aus den Reihen der extremen Rechten und aus denen der Grünen. Die Wähler hatten einfach alle Kandidaten des zentralen Establishments ausgeschieden. Und was schlimmer ist: Der faschismusnahe Kandidat verlor nur mit winzigem Abstand.

Österreich? Ein Land, das (den Österreicher) Adolf Hitler vor 80 Jahren begeistert willkommen hieß und das sämtliche Konsequenzen davon erleiden musste? Die einzige Erklärung dafür ist, dass die Österreicher ebenso wie die Israelis die Nase von den etablierten Parteien voll haben. Beide Nationen, die außer ihrer Größe nichts gemein haben, empfinden in dieser Hinsicht dasselbe. In Frankreich feiert die Anti-Establishment-ultra-Rechte Marine Le Pen Triumphe. In den Niederlanden und in einigen skandinavischen Ländern passiert dasselbe. In Großbritannien, der Mutter der Demokratie, ist die Öffentlichkeit im Begriff, für oder gegen Brexit zu stimmen. Diese Entscheidung wird mit der für oder gegen das Establishment gleichgesetzt. Die Europäische Union zu verlassen, erscheint (jedenfalls mir) als vollkommen irrational. Die Möglichkeit, dass das geschieht, ist anscheinend jedoch gegeben.

Wie steht es mit der einzigen Supermacht?

ABER WARUM sprechen wir nur von kleineren Ländern? Wie steht es denn mit der einzigen Supermacht, den Vereinigten Staaten von Amerika? Seit Monaten beobachtet die Weltöffentlichkeit mit wachsender Verwunderung den unglaublichen Aufstieg Donald Trumps. Von einem Tag zum anderen flößt das, was als Komödie begann, immer mehr Schrecken ein. Was ist um Himmels willen mit dieser großen Nation passiert? Wie können sich Millionen und Abermillionen um das Banner eines großmäuligen, vulgären und ungebildeten Kandidaten scharen, dessen Haupt- - und vielleicht einziger – Vorzug in seinem Abstand zu allen politischen Parteien besteht? Wie konnte er die große alte Partei, einen Bestandteil der amerikanischen Geschichte, überwinden und tatsächlich zerstören? Auf der anderen Seite steht Bernie Sanders. Er ist eine sehr viel ansprechendere Gestalt, aber er wird von seiner eigenen Partei verabscheut, weil seine Absichten weit von denen der Mehrheit der Amerikaner entfernt sind. Die beiden Kandidaten haben nur eines gemein: Sie hassen ihre Partei und diese hasst sie.

Weltumspannendes Muster: rechte Gestalten übernehmen

ES SCHEINT ein weltumspannendes Muster zu sein. In ganz Südamerika, das noch vor Kurzem eine Bastion der Linken war, werden die linken Parteien hinausgeworfen und die rechten Gestalten übernehmen. Wenn man bedenkt, dass das zur selben Zeit in Dutzenden von großen und kleinen Ländern geschieht, in Ländern, die sonst absolut nichts miteinander gemein haben – sie haben unterschiedliche Probleme, unterschiedliche Themen, befinden sich in unterschiedlichen Situationen –, ist das alles nichts weniger als erstaunlich.

Für mich ist es ein Rätsel. Alle paar Jahrzehnte tauchen neue Ideen auf und erfassen einen großen Teil der Menschheit: Demokratie, Liberalismus, Anarchismus, Sozialdemokratie, Kommunismus, Faschismus, wieder Demokratie und jetzt ist dieses – meist rechtsradikale – Chaos zu einem weltweiten Trend geworden. Es hat bisher noch keinen Namen. Ich bin sicher, dass viele, sowohl Marxisten als auch andere, eine vorgefertigte Erklärung dafür bereithalten. Mich überzeugt allerdings keine von ihnen. Ich bin einfach nur ratlos.

Praktischer Plan gegen die Sintflut

KOMMEN WIR auf uns arme Israelis zurück: Ich habe eben in Haaretz einen praktischen Plan veröffentlicht, der darauf abzielt, die Sintflut einzudämmen und zurückzudrängen. Ich fühle mich immer noch dem Optimismus verpflichtet. (siehe Anhang)


Anhang:

Ein praktischer Vorschlag, um Israel vor Netanjahu zu retten
Wenn die jungen Knesset-Abgeordneten der Zionistischen Union sich erheben und eine neue Partei bilden, könnte es noch Hoffnung geben.
Uri Avnery am 24. Mai 2016 in Haaretz
 
Ist es ihm nun auch zugestoßen? Ben-Gurion ist es zugestoßen, nachdem er 15 Jahre an der Macht gewesen war. Sein Verhalten in der Lawon-Affäre war einfach verrückt. Er verlor sein Amt. Nach sechs Jahren an der Macht stieß es auch Menachem Begin zu. Mit großer Ehrlichkeit gab Begin zu: „Ich kann nicht mehr weitermachen.“ Das sagte er und zog sich in sein Haus zurück. Stößt dasselbe jetzt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu, nachdem er nun 12 Jahre im Amt ist?

Seine neuesten Handlungen waren nicht vernünftig. Sie waren auch hinsichtlich seiner eigenen Interessen verrückt. Netanjahu hätte Isaak Herzog in die Regierung holen können. Den guten Bougie – ehrlich, unterwürfig und diszipliniert. Herzog hätte entweder seine ganze Partei oder den größten Teil davon mitgebracht und der Regierung damit ein langes Leben garantiert. Herzog hätte die Nationen der Welt beruhigt, die angefangen haben, sich vor Netanjahu zu fürchten. Und welche Bedingungen hat er schließlich gestellt? Sollte Netanjahu gewisse Versprechen schriftlich geben? Na und? Wann hätte Netanjahu jemals gezögert, seine geschriebenen Versprechen auf genau dieselbe Weise zu brechen, auf die er seine mündlich gegebenen Versprechen bricht?

Anstatt einen bequemen und angenehmen Partner zu wählen, wählte er einen hinterhältigen Rüpel, der sich noch nicht einmal die Mühe macht, seine tiefe Verachtung für ihn zu verbergen. Ebenso wenig verbirgt Avigdor Lieberman seine Hoffnung, bei nächst bester Gelegenheit Netanjahus Nachfolger zu werden. Ein Partner, den die ganze Welt als gefährlichen Mann sieht. Warum hat er ihn gewählt? Dafür gibt es keine Erklärung. Keinen logischen Grund. Liebermann in die Regierung holen ist der reine Selbstmord. Ihm das Verteidigungsministerium aushändigen ist eine unvernünftige Handlung.

Was ist also Netanjahu zugestoßen? Bisher hat er vernünftig und pragmatisch gehandelt. Es stimmt, er hat den Weg eingeschlagen, an dessen Ende, unserem Ende, uns der Zusammenbruch erwartet. Es stimmt, fast jeder Schritt, den er unternahm, verletzte die Demokratie, den Obersten Gerichtshof und jetzt auch die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte. Aber alles das konnte man damit erklären, dass es als Mittel dazu dienen sollte, ihn an der Macht zu erhalten. Aber was er jetzt tut, ist nicht mehr damit zu erklären.

Eine Person kann nicht weiterhin das Land regieren, wenn eine wachsende Anzahl hochgeschätzter Leute mit Einfluss und Macht, die großen Institutionen vorstehen - der Militärführung, Gerichten, Medien, Künsten und Akademien – zu dem Schluss gekommen ist, dass diese Person gefährlich ist. Wenn Gestalten, die eindeutig dem Establishment angehören, wie der ehemalige Mossad-Chef Meir Dagan, der stellvertretende Stabschef des IDF Generalmajor Jair Golan und der ehemalige Verteidigungsminister Mosche Jaalon es als Gewissensnotwendigkeit empfinden, aufzustehen und ihre Stimme warnend zu erheben. Genau das ist auch Ben-Gurion widerfahren. Und wer ist schon Netanjahu im Vergleich mit Ben-Gurion?

Es ist ein langsamer Prozess. Wenn er nur nicht zu spät kommt. Was kann man tun, um ihn zu beschleunigen? Netanjahu sind viele Vorschläge unterbreitet worden. Auch ich habe ein Angebot gemacht. Aber der praktischste Vorschlag ist der, den ich letzten Freitag in einem Kommentar von Jair Assulin in Haaretz (auf Hebräisch) gelesen habe. Ein einfacher und praktischer Vorschlag, der sofort verwirklicht werden kann, wenn nur alle, die davon betroffen sind, verstehen können, dass sie eine riesige Verantwortung für das Schicksal des Landes tragen.

Ich verstehe den Vorschlag folgendermaßen: Die jungen Knesset-Abgeordneten der Zionistischen Union - Meraw Michaeli, Staw Schaffir, Omer Bar-Lew, Itzik Schmuli, Miki Rosenthal und die anderen – erheben sich und verlassen ihre Partei, denn diese ist nichts als ein lebender Leichnam, und errichten eine neue, junge und tatkräftige Partei. Andere Abgeordnete, die sehen, wie sich der Eisberg nähert, werden sich ihnen anschließen, z. B. Orli Lewi-Abekasis. Auch werden sie Jaalon, Gabi Aschkenasi und den Abgeordneten Benny Begin dazu einladen, sie zu unterstützen. Sie werden umgehend eine neue Fraktion in der Knesset errichten, eine Fahne hissen und ein Parteiprogramm schreiben, das das hervorhebt, was gemeinsam ist, und nicht das, was trennt: Ein Banner des Friedens, der Demokratie, der Gerechtigkeit, der sozialen Partnerschaft und der Reinheit der Waffen.

Sie werden alte Etiketten wie „links“, „rechts“, „Zentrum“, „Aschkenasi“ und „Misrachi“ wegwerfen und eine israelische, ganz-israelische, Partei gründen, die allen Israelis ohne Unterschied von Geschlecht, ethnischer Herkunft, Nationalität und Rasse Platz bietet. Sie werden die wunderbaren jungen Leute, die Dutzende von Nonprofit-Organisationen für Menschenrechte, Gleichheit und Frieden gegründet haben, dazu einladen, an ihren Rettungsbemühungen teilzunehmen. Um das zu tun, müssen wir nicht auf den Messias warten, es ist kein Traum. Es ist möglich und notwendig: Schon morgen früh aufstehen und aktiv werden. Die Alternative ist zu erschreckend!


Uri Avnery, geboren 1923 in Deutschland, israelischer Journalist, Schriftsteller und Friedensaktivist, war in drei Legislaturperioden für insgesamt zehn Jahre Parlamentsabgeordneter in der Knesset. Sein Buch „Israel im arabischen Frühling – Betrachtungen zur gegenwärtigen politischen Situation im Orient“ ist in der NRhZ Nr. 446 rezensiert.

Für die Übersetzung dieses Artikels aus dem Englischen danken wir der Schriftstellerin Ingrid von Heiseler. Sie betreibt die website ingridvonheiseler.formatlabor.net. Ihre Buch-Publikationen finden sich hier.


Top-Foto:
Uri Avnery (arbeiterfotografie.com)


Online-Flyer Nr. 564  vom 01.06.2016

Druckversion     



Startseite           nach oben

KOSTARIKATUREN


Von Kostas Koufogiorgos
FOTOGALERIE