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Inland
Aufruf gegen Freihandelsabkommen TTIP aus Arbeitnehmer-Perspektive
Freihandelszone verschärft Sozial-Dumping
Von Werner Rügemer und Elmar Wigand
60 Erstunterzeichner_innen aus Deutschland wenden sich aus Sorge um Arbeitnehmerrechte gegen das geplante Investitions- und Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP), das derzeit zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt wird. Im Mittelpunkt der Ablehung stehen - im Unterschied zu bisherigen Vorstößen - die Koalitionsfreiheit am Arbeitsplatz und internationale Arbeitsstandards:
Online-Flyer Nr. 442 vom 24.01.2014
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Inland
Aufruf gegen Freihandelsabkommen TTIP aus Arbeitnehmer-Perspektive
Freihandelszone verschärft Sozial-Dumping
Von Werner Rügemer und Elmar Wigand
60 Erstunterzeichner_innen aus Deutschland wenden sich aus Sorge um Arbeitnehmerrechte gegen das geplante Investitions- und Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP), das derzeit zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt wird. Im Mittelpunkt der Ablehung stehen - im Unterschied zu bisherigen Vorstößen - die Koalitionsfreiheit am Arbeitsplatz und internationale Arbeitsstandards:
Die USA haben sechs von acht Kernnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) NICHT ratifiziert
In 25 von 50 US-Bundesstaaten gelten zusätzlich gewerkschaftfeindliche „Right-to-work“-Gesetze
Die EU schafft insbesondere in Krisenstaaten mit Hilfe von „Rettungsprogrammen“ Sonderzonen mit drastisch abgesenkten Arbeitsrechtsstandards.
Die mit dem TTIP versprochenen „Jobs“ (die Rede ist von ca. 180.000 in zehn bis zwanzig Jahren) könnten im Wesentlichen nur durch Produktionsverlagerungen und Senkung von Arbeitsstandards zustande kommen.
Zu den Erstunterzeichner_innen zählen neben Gewerkschaftern, Beschäftigten und Publizisten, Wissenschaftler wie die Professoren Wolfgang Däubler, Helga Spindler, Peter Wedde, Andreas Fisahn, Christoph Butterwegge, zudem zahlreiche Arbeitnehmer-Anwälte - darunter profilierte Kollegen wie Hans Decruppe, Stefan Bell, Wolfgang Trittin und Manfred Bobke.
Der Aufruf kann ab dem 15. Januar 2014 unter folgender URL eingesehen und unterstützt werden: http://arbeitsunrecht.de/ttip
Er wurde von uns initiiert. Wir beide beschäftigen uns seit Anfang 2012 in einem Forschungs-Projekt mit „Union Busting in Deutschland - Bekämpfung von Arbeitnehmern, Betriebsräten und Gewerkschaften mit Hilfe professioneller Dienstleister.“ Dabei spielt der transatlantische Transfer von Konzepten und bewährten Methoden zur Zerschlagung von Gewerkschaften und organisierte Belegschaften eine wichtige Rolle.(PK)
Kontakt:
Werner Rügemer 0163. 86 89 945 wer_ruegemer@web.de
Elmar Wigand 01577. 54 64 151 koeln01@arbeitsunrecht.de
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